{"id":7703,"date":"2020-04-29T14:43:26","date_gmt":"2020-04-29T12:43:26","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=7703"},"modified":"2020-04-29T14:43:27","modified_gmt":"2020-04-29T12:43:27","slug":"covid-19-in-russland-ueberwachung-krankes-gesundheitssystem","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=7703","title":{"rendered":"Covid-19 in Russland: \u00dcberwachung & krankes Gesundheitssystem"},"content":{"rendered":"

\u201e\u2026\u00a0Anders als viele weitere europ\u00e4ische L\u00e4nder, die sich wegen Corona zu beispiellosen \u00f6konomischen Hilfspaketen durchgerungen haben, begrenzen sich Russlands Staatshilfen auf rund 2,8\u00a0Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Unabh\u00e4ngige \u00d6konomInnen errechneten, dass mindestens die dreifache Summe erforderlich w\u00e4re, um die russische Wirtschaft vor einer Rezession und die Firmen vor einem massenhaften Bankrott zu bewahren.<\/em> Im \u00dcbrigen finden sich in der eilig zusammengestellten Liste systemrelevanter Unternehmen sogar die Fastfoodkette McDonald\u2019s, das Luxuskaufhaus ZUM und das Wettb\u00fcro Fonbet. Zwar sollen auch Kleinunternehmen Anspr\u00fcche f\u00fcr ausstehende Lohnzahlungen in H\u00f6he des staatlich festgelegten Mindesteinkommens von etwa 160\u00a0Franken pro Monat geltend machen k\u00f6nnen. Doch die Voraussetzungen sind so formuliert, dass nur wenige in der Lage sind, diese zu erf\u00fcllen. Unterst\u00fctzungsgeld f\u00fcr alle EinwohnerInnen lehnt die Regierung vehement ab. Historisch gewachsene Missst\u00e4nde im Wirtschaftssystem machen sich jetzt besonders schmerzlich bemerkbar. Wer prek\u00e4r arbeitet oder seinen Lohn bar erh\u00e4lt, kann keinen f\u00fcr Nothilfen vorgesehenen Besch\u00e4ftigungsnachweis erbringen. Selbst der Kreml gab mittlerweile Schwierigkeiten bei der Beantragung von Hilfskrediten zu. Das liegt nicht nur daran, dass Banken ihre KundInnen vertr\u00f6sten, sondern auch an der chaotischen Erfassung von Firmen und Betrieben. Deren Zugang zu staatlich gedeckten Sonderkrediten h\u00e4ngt davon ab, ob ein bei der Registrierung zugewiesener Gewerbecode mit den Verzeichnissen f\u00fcr die anspruchsberechtigten Branchen \u00fcbereinstimmt. Bei Hotels oder Zahnarztpraxen scheint das eher die Ausnahme zu sein<\/em>\u2026\u201c \u2013 aus dem\u00a0Beitrag \u201e\u00abHilf dir selbst\u00bb \u2013 mehr hat Putin nicht im Programm\u201c von Ute Weinmann am 23. April 2020 in der WoZ<\/a>\u00a0(Ausgabe 17\/2020) zum russischen Ausnahmezustand. Siehe dazu eine Reihe weiterer aktueller Beitr\u00e4ge zur sozialen Lage, zur Total-\u00dcberwachung und zur Situation des Gesundheitssystems samt Personal \u2013 und zu dessen Protesten:<\/p>\n

\u201eRussland krankgespart\u201c von Reinhard Lauterbach am 18. April 2020 in der jungen welt<\/a>\u00a0zum russischen Gesundheitssystem unter anderem: \u201e\u2026\u00a0Wie auch immer: Die gelegentlich auf \u00bbprorussischen\u00ab Webseiten zu lesende Behauptung, die russische Infektionsvorsorge sei besser aufgestellt als die im Westen, weil sie auf noch zu sowjetischen Zeiten aufgebauten Strukturen der Zivilverteidigung basiere, h\u00e4lt den Tatsachen offenbar nicht stand. Oder sie stimmt nur insofern, als es ohne die Reste dieser Strukturen noch schlimmer st\u00fcnde. Die Zahl der in Russland praktizierenden Fach\u00e4rzte f\u00fcr Infektionskrankheiten lag in den 1990er Jahren bei maximal 35.000 (1995) und 2000, beim Amtsantritt von Wladimir Putin, noch bei 28.000. F\u00fcr 2018 gab das russische Statistikamt die Zahl der entsprechenden Fach\u00e4rzte mit 13.300 an \u2013 ein gutes Drittel der Werte vom Ende der Sowjetunion. Die Zahl der Betten in Fachkliniken f\u00fcr Infektionskrankheiten ging zwischen 1990 und 2018 von 140.000 auf 59.000 zur\u00fcck: um mehr als 60 Prozent. Allein in Moskau sind von 4.800 Betten, die es 2013 in den Infektionsabteilungen der Krankenh\u00e4user gab, nur noch 2.200 vorhanden. Wenn jetzt im Geiste der \u00bbSto\u00dfarbeit\u00ab sowjetischer Zeiten ein neues Infektionskrankenhaus mit 500 Betten innerhalb weniger Wochen aus dem Boden gestampft wurde, glich dies die im Stillen verursachten Defizite der vorherigen Jahre nur zum Teil aus. Dabei ist es nicht so, dass die Infektionskrankenh\u00e4user nichts mehr zu tun gehabt h\u00e4tten. Nach Angaben der russischen Statistikbeh\u00f6rde ging die Zahl der im Jahresdurchschnitt an Infektionskrankheiten leidenden Menschen nur geringf\u00fcgig (von vier auf 3,5 Millionen) zur\u00fcck. Die Folge zeigt sich mit Unerbittlichkeit: Die Sterblichkeitsrate bei Infektionskrankheiten stieg zwischen 1990 und 2018 von 0,36 auf 0,82 Prozent \u2013 also auf mehr als das Doppelte. Und die Zahl der im Gesundheitswesen Besch\u00e4ftigten ist vor allem im letzten Jahrzehnt im Zuge der \u00bbOptimierung\u00ab des Sektors deutlich reduziert worden: bei Pflegepersonal um das Zweieinhalbfache seit 2013, auf der mittleren Hierarchiestufe um zehn Prozent, bei den \u00c4rzten immer noch um zwei Prozent. Auf diese Weise hatte das Gesundheitsministerium offenbar versucht, die Aufforderung von Pr\u00e4sident Putin zu erf\u00fcllen, die Geh\u00e4lter im Gesundheitssektor zu erh\u00f6hen \u2013 auf dem Papier, aber ohne dass hierf\u00fcr entsprechende Haushaltsmittel zur Verf\u00fcgung gestellt wurden<\/em>\u2026\u201c<\/p>\n

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\u201eRussland: \u00c4rzte und Pfleger protestieren gegen unhaltbare Zust\u00e4nde\u201c von Clara Weiss am 06. April 2020 bei wsws<\/a>\u00a0\u00fcber Proteste aus dem kaputtgesparten Bereich: \u201e\u2026\u00a0Die Situation in Kamensk-Shachtinsk ist keine Ausnahme. Im ganzen Land sind Hunderte von Krankenh\u00e4usern dringend renovierungsbed\u00fcrftig, es herrscht ein dramatischer Mangel an Personal und medizinischer Grundausstattung. In St. Petersburg, der zweitgr\u00f6\u00dften Stadt des Landes, haben die \u00c4rzte des Pokrowskaja-Krankenhauses in einem Video-Appell am Freitag erkl\u00e4rt: \u201eWir haben keine Schutzausr\u00fcstung. Was wir jetzt tragen, ist nicht daf\u00fcr geschaffen, vor Virusinfektionen zu sch\u00fctzen. Wir weigern uns nicht zu arbeiten. Wir lieben unsere Patienten und wollen, dass sie alle gesund werden. Aber wir k\u00f6nnen nicht unter Bedingungen arbeiten, unter denen wir v\u00f6llig schutzlos sind\u2026 Wir wollen gesund zur Arbeit zur\u00fcckkehren, und wir wollen, dass unsere Familien und Freunde gesund bleiben.\u201c Bislang wurden drei Krankenh\u00e4user in St. Petersburg, die Covid-19-Patienten behandelt haben, vollst\u00e4ndig geschlossen, da das Infektionsrisiko als zu hoch eingesch\u00e4tzt wurde. Das gesamte medizinische Personal wurde nach Hause geschickt und aufgefordert, sich zu isolieren. Die Bedingungen, unter denen die Besch\u00e4ftigten im Gesundheitswesen leiden, sind eine direkte Folge der Restauration des Kapitalismus. Der Mangel in Russland ist nat\u00fcrlich sehr akut, aber auf der ganzen Welt fehlt es an Schutzausr\u00fcstung und medizinischen Ger\u00e4ten, vor allem Beatmungsger\u00e4ten. Die Besch\u00e4ftigten sind gezwungen, ihr Leben und das ihrer Familien in Gefahr zu bringen, wenn keine angemessenen Ma\u00dfnahmen zu ihrem Schutz getroffen werden<\/em>\u2026\u201c<\/p>\n

\u201eDer Kreml und das Virus\u201c von Ute Weinmann am 09. April 2020 in der jungle world<\/a>\u00a0unter anderem zu \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen: \u201e\u2026\u00a0Auf das angek\u00fcndigte elektronische \u00dcberwachungssystem und eine Verpflichtung, vor jedem Gang zum Einkaufen oder zur Apotheke einen QR-Code anzufordern, will Sobjanin entgegen anderslautender Beteuerungen in der vergangenen Woche erst zur\u00fcckgreifen, wenn sich die Situation verschlechtern und die Zahl der Verst\u00f6\u00dfe erh\u00f6hen sollte. Da beides unausweichlich scheint und die Polizeipr\u00e4senz auf den Stra\u00dfen t\u00e4glich st\u00e4rker wird, d\u00fcrfte dieser Zeitpunkt wohl bald erreicht sein. Der Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj \u00e4u\u00dferte in einem Video die Vermutung, die Stadtoberen h\u00e4tten \u00adeinen R\u00fcckzieher gemacht, weil sie einen Aufstand in der Bev\u00f6lkerung f\u00fcrchteten. Die legt bisher recht hohe Disziplin an den Tag, doch bei zu langer Dauer der verordneten Selbstisolation auf oft engem Raum k\u00f6nnte diese relative Ruhe trotz vorsorglich eingef\u00fchrter Geldbu\u00dfen schnell enden. Ohnehin geht es der Stadt nicht zuletzt um das Sammeln und Speichern von Daten, und daf\u00fcr bietet die Bek\u00e4mpfung der Pandemie einen optimalen Vorwand. F\u00fcr den Herbst ist eine Volksz\u00e4hlung geplant, der sich traditionell viele der unz\u00e4hligen Moskauerinnen und Moskauer entziehen, die in der Hauptstadt ohne Meldeadresse leben. Vergangene Woche f\u00fchrte als erste \u00adRegion Nischnij Nowgorod den QR-Code-Zwang ein<\/em>\u201c.<\/p>\n

\u201eKontrollen, die nicht der Sache dienen\u201c von Ute Weinmann am 20. April 2020 in neues deutschland online<\/a>\u00a0\u201e\u2026\u00a0Und im gleichen Ma\u00df, wie sich die Situation verschlechtert, ert\u00f6nt von offizieller Seite Kritik am undisziplinierten Verhalten der Bev\u00f6lkerung. Nach anf\u00e4nglicher Zur\u00fcckhaltung der Moskauer Polizeibeh\u00f6rden verh\u00e4ngten diese inzwischen Strafen wegen Verst\u00f6\u00dfen gegen die gebotene Selbstisolation in \u00fcber 13 000 F\u00e4llen. Menschen \u00fcber 65 Jahre d\u00fcrfen die Wohnung gar nicht verlassen und selbst ein kurzer Spaziergang ist nicht erlaubt. Auch wenn sich so mancher \u00fcber die Einschr\u00e4nkungen hinwegsetzt, h\u00e4lt sich ein Gro\u00dfteil an die Vorgaben. Das legen auch Trackingdaten nahe, die das russische IT-Unternehmen Yandex f\u00fcr eine ganze Reihe von Gro\u00dfst\u00e4dten analysiert, um zu ermitteln, wie viele Menschen auf der Stra\u00dfe unterwegs sind. Danach steht Moskau vorbildlich an erster Stelle. An den Wochenenden erreichte das Niveau der Selbstisolation bis zu vier von f\u00fcnf Punkten, an Werktagen sinkt es regelm\u00e4\u00dfig ab. Trotz der von Pr\u00e4sident Wladimir Putin ausgerufenen arbeitsfreien Zeit, die noch bis Ende April andauern soll, geht, wer kann und darf, weiterhin seiner Berufst\u00e4tigkeit nach. Das ist nicht zuletzt eine Frage der sozialen Absicherung, denn Putins Versprechen, Lohnfortzahlungen w\u00e4hrend der erzwungenen Auszeit zu gew\u00e4hrleisten, bedeutet in der Praxis h\u00e4ufig unbezahlten Urlaub \u2013 oder die Entlassung. Weil die bisherigen Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung der Ausbreitung des Coronavirus nicht zu greifen scheinen, steht der Staatsapparat unter Rechtfertigungsdruck. Daraus folgen neue restriktive Regeln und Kontrolloptionen, deren praktische Auswirkungen nicht unbedingt der Sache dienlich sind. Seit dem 15. April muss in Moskau bei Fahrten mit der Metro, Bus, Taxi und im eigenen Auto ein zuvor beantragter elektronischer Passierschein vorgelegt werden. Am ersten Tag kontrollierte die Polizei alle Passagiere, was in der Konsequenz an den Eing\u00e4ngen zur Metro zu Menschenaufl\u00e4ufen und Gedr\u00e4nge gef\u00fchrt hatte<\/em>\u2026\u201c<\/p>\n

\u201eRussland: Verh\u00e4ngung der Ausgangssperre\u201c am 27. April 2020 bei den a-infos<\/a>\u00a0ist ein Beitrag der Konf\u00f6deration revolution\u00e4rer Anarcho-Syndikalist*innen (KRAS-IAA) zum Ausnahmezustand, in dem es unter anderem hei\u00dft: \u201e\u2026\u00a0Das \u00f6ffentliche Gesundheitssystem in Russland wurde, wie in vielen anderen L\u00e4ndern, fast vollst\u00e4ndig zerschlagen oder gr\u00f6\u00dftenteils geschw\u00e4cht. Die Politiker*innen, welche die Interessen der Reichen verteidigen, sind dabei verantwortlich f\u00fcr die \u201cVerbesserungen\u201d der letzten Jahrzehnte. Denn dadurch ist es fast auf der ganzen Welt schon zum Problem geworden, nichtmal hunderttausende, sondern sogar nur einige Hundert ernsthaft erkrankte Leute zu behandeln. Eben aus diesem Grund ist wegen der Epidemie eine Massenpanik entstanden, die in den Medien und bei den herrschenden Kreisen verschiedener L\u00e4nder zu erkennen ist. Sie versuchen nun diese Probleme mit kurzfristigen Notma\u00dfnahmen zu l\u00f6sen, wie das vor\u00fcbergehende Umstrukturieren der bestehenden Krankenh\u00e4user und Reha-Kliniken, die zeitweise Lohnerh\u00f6hung f\u00fcr \u00c4rzt*innen oder befristete Investitionen in das Gesundheitswesen. Dabei wird jedoch der allgemeine gesellschafltiche und wirtschaftliche Kurs beibehalten, um die Interessen der gr\u00f6\u00dften Kapitalist*innen und obersten Beamt*innen zu wahren. Im heutigen Russland wird die Bev\u00f6lkerung mit Hausarrest und Arbeitsplatzverlust bestraft, wobei ihre F\u00e4higkeit ein normales Leben zu f\u00fchren eingeschr\u00e4nkt wird, da sie der neoliberalen \u201cOptimierung\u201d des Gesundheitssystems nicht genug entgegengesetzt hatte: Abbau der Betten, Verdr\u00e4ngung von Fachkr\u00e4ften aus der Pflege, Schlie\u00dfung von Notfallabteilungen, Verkauf von Forschungseinrichtungen, Auslagerung medizischer Dienste an die Privatwirtschaft (statt sie zu unterst\u00fctzen), Zerschlagung des medizinischen und professionellen Untersuchungsystems, usw. Die totalit\u00e4ren Regierungsma\u00dfnahmen haben jetzt der sozio-\u00f6konomischen Lage der Arbeiter*schaft einen schweren Schlag versetzt. Die Schlie\u00dfung vieler Unternehmen, Firmen und Dienstleistungen entzieht tausenden Arbeiter*innen ihre Lebensgrundlage. In einigen F\u00e4llen wurden ihnen materielle Entsch\u00e4digung versprochen, aber nicht genug, um davon leben zu k\u00f6nnen. Zahlreiche Firmeneigent\u00fcmer*innen weigern sich, wegen der Schlie\u00dfung weiterhin die L\u00f6hne zu zahlen. Die verletzlichsten Teile der Arbeiter*schaft sind daher in einer besonders schwierigen Lage, darunter die \u201cinformell\u201d, ohne Vertrag oder in der \u201cSchattenwirtschaft\u201d Arbeitenden. Sie werden \u00fcberhaupt nichts bekommen! Im Gegensatz dazu wird jenen, die zum Weiterarbeiten gezwungen werden (Transport, Gesundheit, Einzelhandel usw.), meist sogar die grundlegende Schutzausstattung gegen Infektionen vorenthalten. Die Beh\u00f6rden haben die materielle Last der Krisensituation komplett auf den Schultern der Arbeiter*innen abgeladen. Die herrschende Oligarchie will die Reichen jenoch nicht daf\u00fcr zahlen lassen. Stattdessen werden auf die kleinen Ersparnisse der Leute, die sie jahrelang zusammengekratzt haben, jetzt neue Steuern erhoben. In dieser schwierigen Zeit protestiert die russische Sektion der Internationalen Arbeiter*innen-Assoziaion gegen das totalit\u00e4re Vorgehen der Regierung und zeigt sich vollkommen solidarisch mit allen Arbeiter*innen<\/em>\u2026\u201c<\/p>\n

\u201eMoskau: Quarant\u00e4ne ohne Ende?\u201c von\u00a0 Ulrich Heyden am 28. April 2020 bei telepolis<\/a>\u00a0zur Fortsetzung des Ausnahmezustandes und dessen Bestimmungen: \u201e\u2026\u00a0Seit dem 30. M\u00e4rz m\u00fcssen die Moskauer in h\u00e4uslicher Quarant\u00e4ne leben. Sie d\u00fcrfen nur zum Lebensmittelgesch\u00e4ft und zum M\u00fcll-Container gehen. Mit dem Hund darf man sich nur in einem Radius von 100 Metern um das Haus bewegen. Seit dem 15. April muss man au\u00dferdem f\u00fcr alle Fahrten mit der U-Bahn oder dem Auto bei der Stadtverwaltung einen Computer-Code bestellen. Wer in Moskau ohne Code unterwegs ist und erwischt wird, muss 375 Euro Strafe bezahlen. Das ist ein Monatsgehalt f\u00fcr Geringverdiener. Wer auf die Datscha fahren will, muss beim Portal der Stadtverwaltung einen Code f\u00fcr den Hin- und einen Code f\u00fcr den R\u00fcckweg bestellen. In dem Antrag sind die Passdaten und das Autokennzeichen anzugeben. Die Polizei steht an Ortseing\u00e4ngen und Ortseing\u00e4ngen und macht stichprobenartige Kontrollen, ob der Fahrer einen g\u00fcltigen Code vorweisen kann. Au\u00dferdem werden die Autos auf Moskauer Stra\u00dfen \u00fcber Videokameras kontrolliert. Registrieren die Kameras ein Auto, f\u00fcr das kein Code beantragt wurde, muss der Fahrer mit Strafen rechnen. Auch Menschen \u00fcber 65, die in Moskau zuhause bleiben sollen, k\u00f6nnen einen Code bestellen, wenn sie auf die Datscha fahren wollen. (\u2026) Warum wurden in Moskau nicht ausreichend und rechtzeitig Krankenh\u00e4user umger\u00fcstet, um Menschen mit Infektionskrankheiten aufzunehmen? Warum sind Krankenh\u00e4user \u00fcberbelegt? Warum wurde in der Rekordzeit von nur einem Monat das neue Infektionskrankenhaus beim Dorf Woronowskoje s\u00fcdwestlich vom Moskauer Stadtzentrum aus dem Boden gestampft? Das Krankenhaus werde nach der Pandemie doch leer stehen, meint Schewtschenko. Seiner Meinung nach verdienen sich am Krankenhausneubau Beamte und Unternehmer eine goldene Nase. Denn bei solchen Gro\u00dfauftr\u00e4gen, flie\u00dfen, insbesondere wenn sie schnell abgewickelt werden m\u00fcssen, immer Schmiergelder, sogenannter \u201cOtkat\u201d. Ein anderer bekannter Blogger, Konstantin Sjomin, zeigte in einem seiner Videos einen Auftritt des Moskauer B\u00fcrgermeisters vom Dezember 2019, in dem dieser erkl\u00e4rt, nur wenn Krankenh\u00e4user zusammengelegt werden, k\u00f6nnten die Geh\u00e4lter der \u00c4rzte von 900 auf 1.700 Euro erh\u00f6ht werden. Der gleiche B\u00fcrgermeister sucht nun h\u00e4nderingend nach ausreichend freien Krankenhausbetten in Moskau, um f\u00fcr alle F\u00e4lle gewappnet zu sein. Die Corona-Krise in Russland f\u00fchrt auch vor Augen, dass das medizinische Personal nicht ausreichend auf hygienische Schutzma\u00dfnahmen vorbereitet wurde. In Moskau, St. Petersburg und anderen St\u00e4dten werden immer wieder F\u00e4lle gemeldet, wo gro\u00dfe Teile des medizinischen Personals infiziert sind. Einige der Infizierten \u2013 so liest man im Internet \u2013 arbeiten trotzdem weiter. Wer will schon Lohneinbu\u00dfen hinnehmen? Die \u00c4rzte und Krankenschwestern sind zweifellos Helden. Die Ansteckungsgefahr ist gro\u00df, die Arbeitsbedingungen extrem. Das medizinische Personal kann nichts daf\u00fcr, dass die Stadtverwaltung in den letzten Jahren zahlreiche Krankenh\u00e4user zusammengelegt hat und die Arbeitsbelastung enorm gewachsen ist. Von einer \u00c4rztin h\u00f6rte ich, dass sie w\u00e4hrend ihrer Zw\u00f6lf-Stunden-Schichten im Krankenhaus Windeln tr\u00e4gt, weil es ein zu gro\u00dfer Aufwand ist, den Corona-Schutzanzug, der unter bestimmten hygienischen Bedingungen angezogen wird, nur f\u00fcr eine Toilettenpause auszuziehen und dann wieder anzuziehen.<\/em>..\u201c<\/p>\n