{"id":7803,"date":"2020-05-14T08:54:06","date_gmt":"2020-05-14T06:54:06","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=7803"},"modified":"2020-05-14T08:54:07","modified_gmt":"2020-05-14T06:54:07","slug":"das-querfront-virus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=7803","title":{"rendered":"Das Querfront-Virus"},"content":{"rendered":"

Markus Lehner\/Wilhelm Schulz. <\/em>Als Mitte M\u00e4rz in Deutschland die Lockdown-Ma\u00dfnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus begannen, schien zumindest die Notwendigkeit von Kontakteinschr\u00e4nkungen als zentrales Mittel zur Pandemiebek\u00e4mpfung allgemein akzeptiert. Ebenso, dass so schnell wie m\u00f6glich ein Impfstoff gefunden werden muss, um zur \u201eNormalit\u00e4t\u201c zur\u00fcckzukehren. Die hohe Geschwindigkeit der Ausbreitung und die Erfahrung mit dem zusammenbrechenden Gesundheitssystem in L\u00e4ndern wie Italien machten deutlich, dass es dringend Handlungsbedarf gab. Sie enth\u00fcllte auch, wie lange die Regierungen praktisch aller Staaten die Gefahr einer Pandemie verharmlost hatten.<\/p>\n

Dennoch kam es schon wenige Tage nach den ersten Einschr\u00e4nkungen zu Protestaktionen einer zun\u00e4chst bel\u00e4chelten Gruppierung von \u201eGrundgesetzsch\u00fctzerInnen\u201c. Inzwischen hat sich diese zu einer neuen populistischen, rechten Welle ausgeweitet und pr\u00e4sentiert sich als angeblich radikale Opposition zu den \u201eEliten\u201c. Dabei greift sie zwar reale Bef\u00fcrchtungen auf, zum Opfer einer globalen Wirtschaftskrise zu werden, und artikuliert auch Kritik an den Einschr\u00e4nkungen demokratischer Rechte \u2013 aber sie tut dies, indem sie dies mit einer wilden Mischung aus Populismus, rechter Ideologie, Verschw\u00f6rungstheorie und irrationalistischer Leugnung der Gefahr des Corona-Virus verkn\u00fcpft.<\/p>\n

\"\"<\/figure>\n

Auch wenn einige InitiatorInnen der Proteste urspr\u00fcnglich aus Teilen der politischen Linken kamen, so wurde diese bei den Aktionen innerhalb kurzer Zeit marginalisiert. Wie die Demonstration am Berliner Alexanderplatz am 8. Mai z.\u00a0B. zeigte, wurden einstige InitiatorInnen, die sich versp\u00e4tet und mit einer gewissen Verzweiflung gegen Nazi-Pr\u00e4senz aussprachen, von ihren rechten Anh\u00e4ngerInnen mit Rufen wie \u201eVolksverr\u00e4ter\u201c und \u201eSpalter\u201c angegangen. Diese \u201eLinken\u201c wirken wie politische Zauberlehrlinge, die nun die Geister nicht mehr loswerden, die sie riefen \u2013, und die zu allem \u00dcberdruss in der Regel weiter die Rolle von Rechten, PopulistInnen und Verschw\u00f6rungstheoretikerInnen verharmlosen.<\/p>\n

Die Zauberlehrlinge<\/strong><\/p>\n

Einer der ersten Initiatoren des Protestes vor der Berliner Volksb\u00fchne am Rosa-Luxemburg-Platz war der ehemalige TAZ-Journalist Anselm Lenz, der am 21. M\u00e4rz in einer Kolumne der Online-Zeitschrift\u00a0\u201eRubikon\u201c<\/a>\u00a0eben zum Widerstand gegen das \u201eNotstandsregime\u201c aufrief. Wenig sp\u00e4ter war er dann auch nicht mehr TAZ-Redakteur \u2013 und auch die \u201eJunge Welt\u201c, f\u00fcr die er zuvor manchmal geschrieben hatte, distanzierte sich von ihm. Zwischen 2016 und 2018 befasste er sich regelm\u00e4\u00dfig in den Feuilletons mit der Lage an der Volksb\u00fchne, die in dem Zeitraum kurzzeitig besetzt wurde, damals gegen die neue Intendanz von Chris Dercon. Neben der Kritik an der Notwendigkeit einer hierarchischen Figur einer Theaterintendanz wurde auch dem vorherigen Intendanten Frank Castorf nachgetrauert. Auch letzterer w\u00fcnscht sich einen \u201erepublikanischen Widerstand\u201c (Berliner Zeitung, 29.4.). Inzwischen distanzieren sich die ehemaligen Volksb\u00fchnebesetzerInnen vonbeiden.<\/p>\n

Das Online-Magazin \u201eRubikon\u201c, mit dem von den\u00a0\u201eNachdenkseiten\u201c<\/a>\u00a0her bekannten Jens Wernicke an der Spitze, hat sich \u00fcberhaupt zum \u201elinken\u201c Sprachrohr derjenigen gemacht, die eine angebliche \u201eMedieninszenierung\u201c entdeckt haben wollen, die eine Panik hervorrufe, auf deren Grundlage unsere Grundrechte angegriffen w\u00fcrden. Wir vertreten nicht die jetzt allgemein verbreitete Qualifizierung, dass dieses Magazin an sich schon eine \u201eQuerfront\u201c sei. Immerhin finden sich in den Artikeln klare Positionierungen gegen AfD, Nazis und rassistische\/ausl\u00e4nderInnenfeindliche Migrationspolitik. Andererseits f\u00fchrt seine nebul\u00f6se Hauptlinie gegen \u201eNeoliberalismus\u201c und die allgemeine \u201eGleichschaltung der Medien\u201c zu einer Form der Kritik am \u201etiefen Staat\u201c und an der \u201eL\u00fcgenpresse\u201c, die sich offenbar leicht mit rechten Verschw\u00f6rungstheorien in Verbindung bringen l\u00e4sst \u2013 und damit tats\u00e4chliche Querfronten bef\u00f6rdert.<\/p>\n

Auch die \u201eNachdenkseiten\u201c, mit dem alten SPD-\u201eLinken\u201c Albrecht M\u00fcller, haben sich inzwischen in den Kanon des Kampfes gegen die \u201eMedieninszenierung\u201c eingereiht \u2013 eine Verk\u00fcrzung, die in ihrem Ursprungskampf gegen die Hartz-IV-Angriffe und die \u201eReforml\u00fcge\u201c noch eine fortschrittliche Richtung aufwies. Ironischer Weise wurde auch von M\u00fcller lange Zeit ausgerechnet Russland als Vorbild angef\u00fchrt, wie eine vern\u00fcnftige Regierung sich nicht von der Interessen geleiteten Panikmache beeinflussen lassen k\u00f6nne. Die Ausbreitung des Virus und die Politik des russischen Regimes haben dieses M\u00e4rchen schnell mit der Realit\u00e4t konfrontiert. Umso schlimmer, dass an den lieb gewonnenen Einbildungen festgehalten wird.<\/p>\n

Zu letzterem passt, dass \u201eRussia Today\u201c (RT) zu den eifrigsten BerichterstatterInnen des \u201edeutschen Widerstandes\u201c z\u00e4hlt und der f\u00fcr dieses Medium arbeitende Journalist Ulrich Gellermann durch besonders scharfe Kritik an der \u201eVirus-Diktatur\u201c auffiel (siehe z.\u00a0B. \u201eIn Zeiten der Virus Diktatur\u201c, NRHZ). Nat\u00fcrlich wird von Gellermann \u201ebewiesen\u201c, dass RT zu den letzten VerteidigerInnen der Meinungsfreiheit in Deutschland geh\u00f6re und im Zusammenhang mit Berichten \u00fcber die RT-Hetze die Russland-Feindschaft der deutschen Leitmedien deutlich w\u00fcrde. Die reaktion\u00e4re Seite der RT-Berichterstattung, die z.\u00a0B. in der \u201eFl\u00fcchtlingskrise\u201c deutlich wurde, als sie Rechten eine Plattform f\u00fcr ihre Hetze bot, wird geflissentlich \u00fcbergangen oder verharmlost.<\/p>\n

Interessant auch, dass verschiedene Teile der \u201eFriedensbewegung\u201c und auch der \u201eFreidenker\u201c, f\u00fcr die Russland weiterhin ein Hort des Friedens und Fortschritts zu sein scheint, in Gellermann auch in der Corona-Frage wieder ihren Sprecher gefunden zu haben scheinen.<\/p>\n

Dass diese VerteidigerInnen der \u201eDemokratie\u201c ausgerechnet in einem Sender des russischen, imperialistischen Staates einen veritablen Verb\u00fcndeten ausmachen, ist kein Zufall. Es verweist vielmehr auf eine analytische und politische Fehleinsch\u00e4tzung, die sie und auch Teile der Friedensbewegung offen f\u00fcr Querfronten macht. In ihren Augen kennzeichnet die Weltlage eine fortgesetzte Blockkonfrontation zwischen einem aggressiven westlichen Imperialismus unter US-F\u00fchrung mit einem \u201efortschrittlichen\u201c Lager um China und Russland. Der imperialistische Charakter dieser beiden Staaten wird ebenso vehement bestritten wie die Gegens\u00e4tze zwischen den USA und den f\u00fchrenden EU-M\u00e4chten. Hinter dieser angeblichen Hauptachse der Weltlage erscheinen alle, die sich gegen die wirkliche oder auch vermeintliche Dominanz von US-Kapitalen und ihren deutschen und anderen europ\u00e4ischen Vasallen wehren, als m\u00f6gliche Verb\u00fcndete im \u201eFreiheits- und Friedenskampf\u201c.<\/p>\n

Ken Jebsen<\/strong><\/p>\n

Von oben angef\u00fchrter bunter Ansammlung aus LinksreformistInnen, AltstalinistInnen oder kleinb\u00fcrgerlichen SelbstdarstellerInnen sind eindeutig rechts stehende Figuren wie der Blogger und Ex-Rundfunkjournalist Ken Jebsen zu unterscheiden. Seinen Radio-Job verlor er wegen allzu offensichtlicher Verbreitung von Verschw\u00f6rungstheorien. Auch wenn er sich anfangs als \u201edemokratisch\u201c und vermeintlich links gerierte, so hatte sich Ken Jebsen sp\u00e4testens seit der rassistischen Hetzjagd auf MigrantInnen in Chemnitz rechts positioniert. In einem ersten Beitrag hatte er rassistische Mobs noch verurteilt, doch nach einem Shitstorm seiner rechten H\u00f6rerInnen entschuldigte er sich f\u00fcr diesen. Schon davor bot er dem AfD-Politiker Christian Blex, dem marktradikalen Hayek-Anh\u00e4nger Markus Krall, der schon mal forderte, den Armen das Wahlrecht zu entziehen, und EIKE-KlimaleugnerInnen (Europ\u00e4isches Institut f\u00fcr Klima & Energie) auf seinem Kanal eine B\u00fchne.<\/p>\n

Nunmehr ist sein YouTube-Kanal KenFM so etwas wie das inoffizielle Zentralorgan f\u00fcr deutsche Verschw\u00f6rungstheoretikerInnen geworden: allein im April schoss seine Abonnentenzahl um 75.000 auf an die 450.000 in die H\u00f6he. Dabei verbreitet er nicht nur, dass die \u201eCorona-Hysterie\u201c fabriziert werde, um einen lang vorbereiteten Angriff auf unsere Grundrechte durchzuf\u00fchren (seine Anh\u00e4ngerInnen treten jetzt meist mit Hochhalten des Grundgesetzes in Erscheinung). Besonders vehement legt er inzwischen dar, dass die WHO praktisch von Bill und Melinda Gates und ihren MitkapitalistInnen \u00fcbernommen worden w\u00e4re, um mithilfe der Medienpanik einen Impfzwang f\u00fcr ihre Pharmaprodukte zu erreichen. Ob dies dann nur wegen der Profitinteressen oder aus anderen Gr\u00fcnden (hier f\u00e4llt auch das Schlagwort \u201eEuthanasie\u201c) geschieht, erschlie\u00dft sich wahrscheinlich nur den Verschw\u00f6rungsexpertInnen.<\/p>\n

Diese \u201eTheorie\u201c hat inzwischen die noch idiotischere Erkl\u00e4rung von der Verursachung von Corona durch 5G-Sendemasten abgel\u00f6st. Hier war doch zu offensichtlich, dass das 5G-Mobilfunknetz auf einem Frequenzbereich arbeitet, der fr\u00fcher beim antennengebundenen Fernsehen \u00fcblich war. Wie viele Epidemien oder Gedankenwellenexperimente haben wir da wohl verpasst?<\/p>\n

Das Beispiel Jebsens und seine Rolle verdeutlichen freilich, dass wir es mit dem Auftritt von Rechten bis zu AfD und NPD nicht mit einem Zufallsprodukt zu tun haben, sondern sich ein solches \u201eNetzwerk\u201c l\u00e4ngst vor den Protesten entwickelt hat. Die \u00dcbernahme und Dominanz der Aktionen durch das rechte Spektrum war kein Zufall, sondern im Voraus absehbar und entsprach der bestenfalls populistischen Sto\u00dfrichtung der AkteurInnen, die nur zu bereitwillig den rechteren, radikaleren Populismus eines Jebsen und anderer scheinbar \u201eunabh\u00e4ngiger\u201c Rechter aufgriffen.<\/p>\n

Der zun\u00e4chst kleine Protest dieser Grundgesetzsch\u00fctzerInnen und Verschw\u00f6rungstheoretikerInnen traf aber im Lauf des Aprils offenbar auf ein tats\u00e4chliches Bed\u00fcrfnis. Die Auswirkungen des Lockdowns waren f\u00fcr viele Menschen schwerwiegend: ob sie um ihren Arbeitsplatz f\u00fcrchten, ihr kleines Gesch\u00e4ft schlie\u00dfen mussten oder ob sie ganz einfach mit der Betreuung der Schul- oder Kita-Kinder allein gelassen sind. Nachdem die Ausdehnung des Lockdowns immer unabsehbarer wurde, wuchsen nat\u00fcrlich auch Zweifel. Trotz ausf\u00fchrlicher Berichterstattung in den Medien waren pl\u00f6tzlich auch wieder die \u201eAlternativquellen\u201c in den Tiefen des Netzes begehrt (wie schon bei den diversen \u201eFl\u00fcchtlings\u201c\/\u201eIslamismus\u201c-Krisen). Da diesmal sowohl Linkspartei als auch AfD zun\u00e4chst der Linie des Lockdowns folgten, wurden genannte Plattformen zu einem Anziehungspunkt f\u00fcr alle m\u00f6glichen an der Situation Verzweifelten bzw. Zweifelnden. Dazu fanden sich dann f\u00fcr die \u201ealternativen Meinungen\u201c auch die notwendigen \u201eExpertInnen\u201c, die die Wissenschaftlichkeit der Erkl\u00e4rungen vom Robert-Koch-Institut (RKI) oder anderen etablierten VirologInnen in Frage stellten.<\/p>\n

Wissenschaftsfeindlichkeit und Irrationalismus<\/strong><\/p>\n

Eine wichtige Rolle spielte dabei der Arzt und ehemalige SPD-Abgeordnete Wolfgang Wodarg, dessen \u00c4u\u00dferungen als zentraler Beleg f\u00fcr \u201ewissenschaftliche Zweifel\u201c an der \u201ePanikmache\u201c fungieren. Seine Interviews, z.\u00a0B. mit KenFM, erzielen Rekordwerte an Reichweite. Tats\u00e4chlich ist der inhaltliche Gehalt seiner \u201eKritik\u201c d\u00fcrftig. Seine Behauptung, dass \u201edas Corona-Virus\u201c schon lange bekannt gewesen w\u00e4re und nur durch die Testverfahren jetzt aufgefallen sei, ist sogar blanker Unsinn. Einerseits sind nat\u00fcrlich Corona-Viren als \u201eErk\u00e4ltungsviren\u201c bzw. im Zusammenhang mit der ersten SARS-Epidemie lange bekannt. Dass aber das in Wuhan aufgetretene neue Virus ohne die Tests nicht aufgefallen w\u00e4re, ist schon erstaunlich angesichts der offensichtlichen \u00dcbersterblichkeit (also der statistisch eindeutigen, mehrere Gr\u00f6\u00dfenordnungen \u00fcberschreitenden Todeszahlen gegen\u00fcber \u201enormalen\u201c im selben Zeitraum) erst in China, dann in Italien und schlie\u00dflich auf der ganzen Welt. Die Vergleiche mit \u201enormalen Grippewellen\u201c sind angesichts der weltweiten Todeszahlen und der fehlenden Impfstoffe (gegen\u00fcber den diesj\u00e4hrigen Grippeviren) auch inzwischen nur noch l\u00e4cherlich.<\/p>\n

Peinlich wurde es, als er den EntwicklerInnen des heute g\u00e4ngigen Tests vorwarf, die notwendigen Verfahren nicht eingehalten zu haben, und gar nicht klar sei, ob die als infiziert gemeldeten Personen tats\u00e4chlich an dem zu Covid-19 f\u00fchrenden Virusstamm erkrankt seien. Dumm nur, dass die Verfahren zur Testgewinnung vollkommen transparent ins Netz gestellt wurden und von keinem\/r der \u00fcberpr\u00fcfenden VirologInnen ernsthafte Zweifel an der G\u00fcltigkeit ge\u00e4u\u00dfert wurden. So k\u00f6nnte man noch lange fortfahren \u2013 und in den Erkl\u00e4r-Videos von Harald Lesch bis zu den fast t\u00e4glichen Daten, die Christian Drosten per Twitter liefert, k\u00f6nnen detailliert die Widerlegungen dieser Falschdarstellungen nachgelesen werden.<\/p>\n

\u00c4hnlich wie bei den LeugnerInnen des menschengemachten Klimawandels wird dies jedoch keine\/n der \u201eCorona-SkeptikerInnen\u201c \u00fcberzeugen \u2013 diese WissenschaftlerInnen geh\u00f6ren ja zur \u201eMedienverschw\u00f6rung\u201c. Wichtig ist ihnen nur, \u201eihren Experten\u201c vorweisen zu k\u00f6nnen. In seinem Gefolge tummeln sich dann etliche Hobby-ExpertInnen, die statistisch \u201enachweisen\u201c, dass die Sterblichkeit an Corona vom RKI v\u00f6llig falsch dargestellt wird oder die Voraussagen alle so nicht eingetroffen seien, dass die Sterblichkeit in Italien wegen irgendwelcher Umwelteinfl\u00fcsse besonders hoch sei etc.<\/p>\n

Vor allem die verharmlosende Darstellung als eine \u201eetwas st\u00e4rkere Grippewelle\u201c verkennt das Wesen und die Gefahr einer weltweiten Epidemie, deren Ausbruch nicht verhindert werden konnte, v\u00f6llig. Die historischen Beispiele, wie die spanische Grippe, zeigen, wie schnell Gesundheitssysteme zusammenbrechen k\u00f6nnen und die Infektion in Wellen mehrfach um den ganzen Globus schwappen kann. Wenn es nicht gelingt, die Infektionsrate und die Erkennung von Infektionsketten in den Griff zu bekommen, also die Reproduktionsrate der \u201eaktiv Infizierten\u201c nachhaltig zu begrenzen, droht ein unkontrollierbarer Ausbruch mit exponentiellen Wachstumsraten. L\u00e4sst sich der dann nicht auf ein bestimmtes Gebiet beschr\u00e4nken, hilft nur ein Lockdown. Die statistischen und medizinischen Gr\u00fcnde f\u00fcr Schutz- und Hygienema\u00dfnahmen, die Notwendigkeit von permanenten massenhaften Tests und der m\u00f6glichst raschen Entwicklung eines Impfschutzes sind rational nicht anzuzweifeln.<\/p>\n

Die Argumentationen der weltweiten ExpertInnen auf diesem Gebiet widersprechen sich hier nicht und sind jedem\/jeder wissenschaftlich halbwegs Gebildeten auch klar verst\u00e4ndlich nachpr\u00fcfbar. Im Gegenteil: Die auf den wissenschaftlichen Plattformen ver\u00f6ffentlichten Ergebnisse lassen vermuten, dass die Bedrohung durch die Pandemie sehr viel gr\u00f6\u00dfer ist, als dies PolitikerInnen und Medien hierzulande darstellen! Die \u00f6konomischen Interessen, die zur Abschw\u00e4chung der Pandemiema\u00dfnahmen dr\u00e4ngen, sind offensichtlich. Schon beim Anlaufen der Ma\u00dfnahmen wurden viele nicht lebensnotwendige Arbeitsprozesse fortgesetzt, trotz eindeutiger Infektionsgefahr. Die Zust\u00e4nde auf den Schlachth\u00f6fen stellen hier nur die Spitze des Eisbergs dar. Schul- und Kita-Schlie\u00dfungen erfolgten viel zu sp\u00e4t, genauso wie sie jetzt \u00fcberhastet wiederer\u00f6ffnet werden. Die Warnungen der VirologInnen wurden tats\u00e4chlich in der \u00d6ffentlichkeit immer mehr in den Hintergrund gedr\u00e4ngt, w\u00e4hrend von Politik und Medien ein Wiederer\u00f6ffnungs-Hype betrieben wird.<\/p>\n

Dazu passt die Episode der sogenannten \u201eHeinsberg-Studie\u201c. Abgesehen davon, dass das politische Versagen rund um die Eind\u00e4mmung des Ausbruchs in diesem Landkreis tats\u00e4chlich untersucht werden muss, handelt es sich bei dieser Studie nur um virologische Auswertungen des Infektionsverlaufs. Darauf aufbauend wurden einige statistische Aussagen zur m\u00f6glichen tats\u00e4chlichen Zahl der Infizierten und zur gruppenspezifischen Sterblichkeit gemacht. Aussagen \u00fcber die viel gr\u00f6\u00dfere Zahl, die Corona bereits durchlaufen h\u00e4tten, und die damit auch viel geringere Sterblichkeit machten daraufhin die Runde \u2013 sowohl in den Verschw\u00f6rungstheorieblogs als auch bei den interessierten PolitikerInnen des \u201eEstablishments\u201c. Legend\u00e4r der Auftritt des NRW-Ministerpr\u00e4sidenten Laschet bei der ersten Pr\u00e4sentation der Studie, die zur reinen Propaganda f\u00fcr mehr \u00d6ffnungen wurde. Inzwischen wurde an ihr scharfe Kritik in Bezug auf die unzureichende statistische Basis, die fehlende Angabe von Varianzen und offensichtliche rechnerische Ungenauigkeiten ge\u00fcbt (Spiegel, 7.5.). Die VerfasserInnen der Studie betonten in ihrer Reaktion, dass sie f\u00fcr die falsche Interpretation ihrer Ergebnisse nicht verantwortlich seien. Doch das Kind war da schon in den Brunnen gefallen. Die Verbreitung der Ergebnisse der Studie in dieser \u201eInterpretation\u201c war hoch professionell von der Medienagentur Storymachine GmbH, deren Hauptfinanzier der Allianzkonzern ist, genau so betrieben worden. Ohne hier eine Gegenverschw\u00f6rungstheorie erz\u00e4hlen zu wollen \u2013 offensichtlich gab und gibt es auch in Bezug auf die Verharmlosung der Gefahren eine starke Medienpolitik, die sich auf jeden Fall auf klar erkennbare wirtschaftliche Interessen st\u00fctzt. Das zeigt sich auch darin, dass die rechten, kleinb\u00fcrgerlichen und unternehmerischen Parolen der \u201eQuerdenker\u201c-Demos in Stuttgart auch von den UnternehmerInnenverb\u00e4nden aufgegriffen wurden, die dem Volk nicht l\u00e4nger ihre Dienste und Waren vorenthalten wollen. Wer am Stuttgarter Wasen eng f\u00fcr die \u00d6ffnung der Gastronomie und L\u00e4den zusammensteht, r\u00fcckt auch leichter auf der Arbeit eng zusammen und mosert nicht wegen der Nichteinhaltung \u201ekleinlicher\u201c und kostspieliger Hygiene- und Arbeitsschutzvorschriften.<\/p>\n

Die verst\u00e4ndliche Verzweiflung vieler Menschen \u00fcber ihre Lage l\u00e4sst einige offenbar empf\u00e4nglich werden f\u00fcr irrationale, wissenschaftsfeindliche Verschw\u00f6rungstheorien. Aus welchem Eck die KritikerInnen der \u201eVirus-Diktatur\u201c zun\u00e4chst auch immer kamen \u2013 Ende April nahm der Protest merklich an Fahrt auf und ging \u00fcber die Blase im Netz hinaus in h\u00f6here physische Beteiligung an Kundgebungen \u00fcber. Rechtzeitig bemerkte auch die organisierte Rechte, dass hier eine Chance f\u00fcr den Protest gegen die \u201eherrschenden Eliten\u201c zu ergreifen ist. Nicht nur einzelne AfD-PolitikerInnen und Parteigliederungen schlossen sich an. Auch organisierte Neo-Nazis, insbesondere die \u201eIdentit\u00e4re Bewegung\u201c riefen nun zur aktiven Beteiligung auf. Der Sprecher der Identit\u00e4ren, Martin Sellner, ruft offen zur Unterst\u00fctzung von \u201eWiderstand 2020\u201c auf. Auch wenn er nicht mit allem \u00fcbereinstimmt, so h\u00e4tte er interessante Gespr\u00e4che mit dem Sprecher von \u201eWiderstand 2020\u201c, dem Arzt, Corona-Leugner und \u201ePatrioten\u201c Bodo Schiffmann gef\u00fchrt. NPD- und Pegida-Gr\u00f6\u00dfen erscheinen auf den Kundgebungen der \u201eGrundgesetzsch\u00fctzerInnen\u201c, die von alldem nichts bemerkt haben wollen. Mehr und mehr wurden die Demos von rechten Vereinen wie z.\u00a0B. \u201eZukunft Heimat\u201c \u00fcbernommen. Dass organisierte Rechte dann auch physisch zum Angriff auf die \u201eL\u00fcgenpresse\u201c \u00fcbergehen, ist weiterer Ausdruck des drohenden Eskalationspotentials.<\/p>\n

Dass Martin Sellner, der Kopf der Identit\u00e4ren Bewegung, hier die M\u00f6glichkeit sieht, eine breite Bewegung gegen die \u201eherrschenden Eliten\u201c zu inszenieren und endlich ein massenhaftes Protestpotential zu erreichen, ist nicht verwunderlich. Dass die erw\u00e4hnten \u201eLinken\u201c dies als Nebenpunkt ihres an sich so berechtigten Protestes sehen und die Hervorhebung der rechten Unterwanderung als weiteres Element der \u201eMedienmache\u201c abtun, diskreditiert sie allerdings nun vollst\u00e4ndig. Die Querfrontvorw\u00fcrfe m\u00f6gen f\u00fcr diese Milieus bisher \u00fcberzogen gewesen sein \u2013 davon kann jetzt keine Rede mehr sein.<\/p>\n

Ein Blick in die Geschichte<\/strong><\/p>\n

Dazu auch noch einmal die Erinnerung an die verh\u00e4ngnisvolle Geschichte der Querfront von Nazis und KommunistInnen in der Weimarer Republik. Anders als es von interessierten Kreisen heute dargestellt wird, handelte es sich hier nicht um ein zwangsl\u00e4ufiges Zusammengehen von linken und rechten Demokratiefeinden. Es geht vor allem um zwei Ereignisse: den Volksentscheid zum Sturz der preu\u00dfischen Regierung 1931 und den Streik der Berliner Verkehrsbetriebe 1932. Ersterer wurde von verschiedenen rechtsextremen Parteien als Angriff auf die letzte SPD-Hochburg eingeleitet. Die KPD beschloss, f\u00fcr den Sturz der Regierung zu stimmen, aber eine getrennte Kampagne f\u00fcr einen \u201eroten Volksentscheid\u201c zu f\u00fchren. Beim Verkehrsbetriebe-Streik wiederum lie\u00df sie es zu, dass rechte Delegierte im Streikkomitee zusammen mit den KPD-Delegierten die SPD-Mehrheit brachen, um den Streik zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n

In beiden F\u00e4llen handelte es sich nicht um eine organisatorische Zusammenarbeit mit den Nazis (tats\u00e4chlich bek\u00e4mpfte man sich auf der Stra\u00dfe weiterhin blutig), sondern darum, \u201ezuf\u00e4llig\u201c in derselben Aktion auf derselben Seite zu stehen. Von der KPD-F\u00fchrung wurde dies einerseits als Element der \u201eEinheitsfront von unten\u201c (die offenbar punktuell auch ArbeiterInnen umfassen k\u00f6nne, die sich bei den Nazis verirrt hatten), als auch damit begr\u00fcndet, dass die SPD als \u201esozialfaschistische\u201c St\u00fctze des Br\u00fcning-Regimes derzeit die Hauptfeindin sei.<\/p>\n

Beides hat sich als verh\u00e4ngnisvolle Fehleinsch\u00e4tzung erwiesen. Gest\u00e4rkt wurden nur die Nazis, die sich so auch als K\u00e4mpferInnen gegen b\u00fcrgerliches Establishment und die sozialdemokratischen Ver\u00e4terInnen pr\u00e4sentieren konnten. Noch viel folgenschwerer war, dass diese Politik die sozialdemokratischen ArbeiterInnen in die H\u00e4nde ihrer verr\u00e4terischen F\u00fchrerInnen trieb und immer weniger von ihnen f\u00fcr eine Einheitsfront gegen den Faschismus gewonnen werden konnten.<\/p>\n

Charakter des Protests<\/strong><\/p>\n

Ob die urspr\u00fcnglichen OrganisatorInnen des Corona-Protests es nun wollten oder nicht: Dass sie in einer Reihe mit RechtsextremistInnen und FaschistInnen stehen \u2013 die Tatsache, dass sie die Pr\u00e4senz dieser Elemente auf ihren Aktionen verharmlosen, selbst Scharnierfiguren wie Ken Jebsen hofierten und nie f\u00fcr die Entfernung der Rechten eintraten, verlieh ihrer Politik von Beginn an den Charakter einer Querfront. Doch mit der Verschiebung des Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses auf den Demonstrationen, mit dem immer st\u00e4rkeren Einstieg der Rechten, kann eigentlich von einer \u201eQuerfront\u201c, von einem mehr oder minder organisierten Zusammenkommen verschiedener Kr\u00e4fte nicht mehr gesprochen werden. Diese \u201eLinken\u201c sind das geduldete Beiwerk, die n\u00fctzlichen IdiotInnen rechter Mobilisierungen, die von Rechtspopulismus bis zum Rechtsradikalismus reichen.<\/p>\n

Auch die Tatsache, dass jetzt viele \u201enormale Menschen\u201c, viele \u201eBetroffene\u201c da sind, die doch \u201enicht alles Nazis\u201c sein k\u00f6nnen, macht die Sache nicht besser. Im Gegenteil \u2013 unter den gegebenen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnissen k\u00f6nnen solche Mobilisierungen nur in die H\u00e4nde der Rechten spielen. Es ist wichtig, das Potential f\u00fcr eine neue Stufe der rechten Organisierung durch diese Bewegung zu verstehen. Gerade die Verzweiflung \u00fcber drohende \u00f6konomische Folgen, speziell im kleinb\u00fcrgerlichen Bereich und unter den Mittelschichten, macht solche Bewegungen um irrationale Verschw\u00f6rungstheorien und kleinb\u00fcrgerliche Pseudo-Rebellion so gef\u00e4hrlich. Verk\u00fcrzte Kapitalismuskritik (wen wundert es, dass im Kapitalismus die gro\u00dfen Kapitale gest\u00e4rkt aus Krisen hervorgehen, w\u00e4hrend die kleinen untergehen), Verschw\u00f6rungstheorien \u00fcber M\u00e4chte im Hintergrund, die einen an sich guten Staat und eine Wirtschaft f\u00fcr die Flei\u00dfigen, in ein b\u00f6ses neo-liberales System mit autorit\u00e4rer Herrschaftsaus\u00fcbung umwandeln w\u00fcrden,etc. \u2013 dies f\u00fchrt allerdings direkt auch in die ideologische Querfront und \u00fcber diese nach rechts. Von der Gates-Einmischung ist es strukturell nicht mehr weit zur Entdeckung einer neuen j\u00fcdischen Weltverschw\u00f6rung. Schon jetzt muss man viele Elemente der Corona-SkeptikerInnen daher als strukturell antisemitisch benennen. Das Aggressionspotential, das hier aufgebaut wird, muss sich jedenfalls eine Feindgruppe suchen, von der die Menschheit befreit wird, um die \u201eFreiheit\u201c wiederherzustellen.<\/p>\n

Es ist daher mehr als angebracht, sich entschieden gegen diese rechten Mobilisierungen zu stellen. Aktionen wie \u201eReclaim Rosa-Luxemburgplatz\u201c, durch die die Hygienedemo ihres urspr\u00fcnglichen Protestplatzes beraubt wurde, sind daher ein erster richtiger Schritt. Nat\u00fcrlich stehen Demonstrationen und Widerstandsaktionen heute immer unter den besonderen Bedingungen der Corona-Gefahr und des Gesundheitsschutzes. Auch die Konfrontation mit Nazis erscheint damit als Widerspruch f\u00fcr diejenigen, die die Bedrohung durch die Pandemie ernst nehmen. Es ist jedoch eine Frage der Abw\u00e4gung, so wie politisches Agieren immer mit Risiken verbunden ist. Wir m\u00fcssen daher unsere Antworten auf die Corona-Krise und den Kampf gegen die Einschr\u00e4nkung demokratischer Rechte mit dem Aufstehen gegen rechts verbinden.<\/p>\n

Die Anerkennung der realen Gesundheitsgefahr muss, ja darf keineswegs mit einem \u201eSchulterschluss\u201c mit Regierung und Unternehmen einhergehen. Im Gegenteil: Die Kritik an der mit Corona betriebenen Politik ist mehr als gerechtfertigt und dringend notwendig. Die \u00fcberlasteten privaten Gesundheitssysteme m\u00fcssen unter ArbeiterInnenkontrolle verstaatlicht, die medizinische Forschung zur \u00dcberwindung des Virus muss unter gesellschaftliche Kontrolle gestellt, das Wiederanlaufen von Arbeitsst\u00e4tten, Kitas oder Schulen darf nicht der UnternehmerInnen- und Regierungswillk\u00fcr \u00fcberlassen, der Kampf muss gegen alle Entlassungen, f\u00fcr Fortzahlung der vollen L\u00f6hne und Transferleistungen f\u00fcr alle gef\u00fchrt werden. Eine solche, wirksame und reale klassenk\u00e4mpferische Politik gegen Regierung und Kapital ist ohne Kapitalismuskritik und ohne unzweideutige Abgrenzung gegen eine rechte Scheinopposition nicht m\u00f6glich.<\/p>\n

Quelle: <\/em>arbeiterinnenmacht.de…<\/em><\/a> 13. Mai 2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Markus Lehner\/Wilhelm Schulz. Als Mitte M\u00e4rz in Deutschland die Lockdown-Ma\u00dfnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus begannen, schien zumindest die Notwendigkeit von Kontakteinschr\u00e4nkungen als zentrales Mittel zur Pandemiebek\u00e4mpfung<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,5],"tags":[87,121,39,76,49,4,17],"class_list":["post-7803","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-kampagnen","tag-arbeitswelt","tag-covid-19","tag-deutschland","tag-neue-rechte","tag-repression","tag-strategie","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7803","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=7803"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7803\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7805,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7803\/revisions\/7805"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=7803"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=7803"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=7803"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}