{"id":8194,"date":"2020-07-15T08:17:45","date_gmt":"2020-07-15T06:17:45","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8194"},"modified":"2020-07-15T08:17:46","modified_gmt":"2020-07-15T06:17:46","slug":"sudan-fuer-das-volk-die-bitteren-fruechte-des-aufstandes","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8194","title":{"rendered":"Sudan \u2013 F\u00fcr das Volk die bitteren Fr\u00fcchte des Aufstandes"},"content":{"rendered":"

Sudan hat eine \u00dcbergangsregierung, die auf das Wohlwollen der USA angewiesen ist. Was liegt da n\u00e4her, als das Land f\u00fcr den bisher gr\u00f6\u00dften Feldversuch einzusetzen, eine ganze Bev\u00f6lkerung per Bargeldabschaffung und ein allgemeines Mini-Grundeinkommen an die digitale Leine zu legen.<\/strong><\/p>\n

Seit einigen Jahren f\u00f6rdern und bewerben Weltbank, Better Than Cash Alliance und verschiedene UN-Organisationen massiv die rein digitale \u00dcbermittlung finanzieller Hilfen f\u00fcr Bed\u00fcrftige in armen L\u00e4nder. Erkl\u00e4rte Ziele sind Kosteneinsparung und Vermeidung von Korruption und Diebstahl, sowie \u201cfinanzielle Inklusion\u201d. Letzteres ist der wahre Hauptgrund, allerdings nicht in der harmlosen Bedeutung, jedem die Chance auf ein Bankkonto zu geben, sondern in der Bedeutung, jeden \u201cins System zu bringen\u201d, wie der Chef von Paypal, Dan Schulman, das 2015 auf einem\u00a0Financial Inclusion Forum<\/a>\u00a0in Washington definiert hat.<\/p>\n

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Der sudanesische Pr\u00e4sident Abdel Fattah al-Burhan (l.), hier mit dem \u00e4gyptischen DiktatorAbdel Fattah al-Sisi<\/strong>, m\u00f6chte mit \u00e4gyptischer und israelischer Unterst\u00fctzung in ein enges regionales B\u00fcndnis mit den USA aufgenommen werden. Bild: middleeasteye.net…<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Das System ist dasjenige, in dem Paypal, Microsoft und Co. mit jeder Transaktion Geld verdienen k\u00f6nnen und, wie Microsoft-Gr\u00fcnder Bill Gates\u00a0auf der gleichen Veranstaltung<\/a>\u00a0deutlich machte, in dem die US-Regierung jede Transaktion speichern, nachverfolgen und bei Bedarf blockieren kann.<\/p>\n

Nachdem Indien erfolgreich als Versuchskaninchen sowohl f\u00fcr die (zeitweise) Bargeldbeseitigung als auch die biometrische Erfassung einer Milliardenbev\u00f6lkerung in einer zentralen Datenbank hergehalten hat, ist nun Sudan an der Reihe. Hier wird ausprobiert, wie gut man eine in Teilen rebellische und fundamentalistische Bev\u00f6lkerung eines gro\u00dfen, wenig entwickelten Landes mit digitalen Almosen \u201cins System bringen\u201d und kontrollieren kann.<\/p>\n

Die Better Than Cash Alliance triumphiert<\/strong><\/p>\n

Ausgangspunkt dieser Recherche war ein Tweet der Better Than Cash Alliance (Besser-als-Bargeld-Allianz)\u00a0 in dem diese die Selbstverpflichtung des Sudan lobte, den \u00dcbergang vom Bargeld zum digitalen Zahlungsverkehr zu beschleunigen. In dieser 2012 gegr\u00fcndeten Allianz haben sich US-Regierung, Visa, Mastercard, Citibank und Bill & Melinda Gates Stiftung als Kernmitglieder zusammengetan, um die weltweite Bargeldbeseitigung voranzutreiben. Sie arbeitet dabei eng mit der von der Weltbank geleiteten Consultative Group to Assist the Poor (CGAP) zusammen, deren Kernmitgliedschaft sich mit der Better Than Cash Alliance \u00fcberschneidet.<\/p>\n

Die Better Than Cash Alliance verk\u00fcndete am 10. Juni in einer\u00a0Presseerkl\u00e4rung<\/a>\u00a0mit ihrem typischen falschen Weltverbesserungspathos (durchg\u00e4ngig meine \u00dcbersetzungen):<\/p>\n

Als Teil seiner Vision von der Transformation seiner Wirtschaft hat die Republik Sudan heute eine neue Selbstverpflichtung verk\u00fcndet, den \u00dcbergang von Bargeld zu digitalem Bezahlen zu beschleunigen. Indem sie der Better Than Cash Alliance beitritt, verpflichtet sich die Regierung die finanzielle Inklusion und Transparenz zu vergr\u00f6\u00dfern und Schritte hin zu einer Wirtschaft zu machen, von der alle B\u00fcrger profitieren. Weg vom Bargeld und hin zu verantwortlichem digitalen Bezahlen zu kommen ist zentral f\u00fcr die Strategie der Regierung zur wirtschaftlichen Erholung und Reform.<\/p>\n

Mit Transparenz ist bessere \u00dcberwachung der Geldstr\u00f6me gemeint. Der Sudan ist ein Land mit einer durch Terror, B\u00fcrgerkrieg und US-Sanktionen zerst\u00f6rten Wirtschaft. Es w\u00e4re ganz sch\u00f6n mutig, in dieser Situation die Bargeldbeseitigung zum zentralen Pfeiler der Wirtschaftspolitik zu machen.<\/p>\n

Aber man macht das ja nicht freiwillig sondern unter massivem Druck und mit einer Karotte, die vor der Nase baumelt. Die Karotte hat das K\u00fcrzel SFSP und hei\u00dft ausf\u00fchrlich und \u00fcbersetzt Sudan Familien-Unterst\u00fctzungsprogramm. Es wird von der Weltbank bezahlt. Die Better Than Cash Alliance schreibt dar\u00fcber:<\/p>\n

Digitale Bezahlverfahren werden von zentraler Bedeutung f\u00fcr den Erfolg des j\u00fcngst verk\u00fcndeten Sudan Familien-Unterst\u00fctzungsprogramms sein, das monatliche, direkte und digitale Zahlungen f\u00fcr rund 80 Prozent aller sudanesischen Familien bieten wird.<\/p>\n

Es sind 32 Millionen Menschen, die hier auf ein Mini-Grundeinkommen gesetzt werden sollen. Nach einem Weltbank-Dokument\u00a0von April<\/a>\u00a0soll das Weltbankprojekt P173521 mit dem Namen\u00a0Sudan Familiy Support<\/em>\u00a0Programme am 16. Juni vom Vorstand der Weltbank genehmigt werden. Ob der Beitritt der sudanesischen Regierung zur Better Than Cash Alliance am 10. Juni damit etwas zu tun hat? Man darf es stark vermuten.<\/p>\n

Bereits am 29. Mai hat die Regierung ein Abkommen mit dem Weltern\u00e4hrungsprogramm der UN geschlossen, nach dem das Weltern\u00e4hrungsprogramm das Familien-Unterst\u00fctzungsprogramm mit technischer Hilfe unterst\u00fctzt. Dass das Geld im Wesentlichen von der Weltbank kommt, und es sich um ein Weltbank Projekt handelt, sollen die Sudanesen offenbar nicht wissen. Jedenfalls hie\u00df es in der\u00a0Mitteilung des Weltern\u00e4hrungsprogramms<\/a>\u00a0und den darauf aufbauenden\u00a0Medienberichten<\/a>, dass dies eine der wichtigsten Unternehmungen der \u00dcbergangsregierung sei und dieses von der Regierung und Partnern finanziert werde. Auch die Better Than Cash Alliance erw\u00e4hnte die Weltbank in ihrer Presseerkl\u00e4rung nicht.\u00a0(Absatz 20 Uhr eingef\u00fcgt)<\/em><\/p>\n

Die Weltbank ist zwar eher knauserig bei der Bemessung dieses Grundeinkommens. Es soll f\u00fcnf Dollar pro Person und Monat betragen. Aber das Kalk\u00fcl ist wohl, dass die Menschen, die man ins System bringen will, arm genug sind, dass f\u00fcnf zus\u00e4tzliche Dollar im Monat die meisten zur Beteiligung an diesem Programm motivieren k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Better Than Cash Alliance nennt sich wie \u00fcblich in ihrer Pressemitteilung \u201cUN-basiert\u201d, um ihren Aktivit\u00e4ten den Anschein der Zugeh\u00f6rigkeit zur UN zu geben. Dabei hat sie nur eine kleine, selbst\u00e4ndige UN-Unterorganisation namens\u00a0UNCDF mit gro\u00dfz\u00fcgigen Spenden dazu gebracht<\/a>, ihr in den eigenen R\u00e4umen ein Sekretariat einzurichten.<\/p>\n

Ein erpressbares Land mit Regierungspersonal, das man kennt<\/strong><\/p>\n

Die Republik Sudan ist muslimisch gepr\u00e4gt und hat ein gro\u00dfes Problem mit fundamentalistischen Gruppen, Hungersn\u00f6ten und B\u00fcrgerkriegen. Trotz des f\u00fcr afrikanische Verh\u00e4ltnisse recht ordentlichen Bruttoinlandsprodukts pro Kopf lebt wegen der extrem ungleichen Verteilung ein Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung in bitterer Armut. Die USA f\u00fchren das Land mit Nordkorea, Iran und Syrien auf ihrer\u00a0Liste der staatlichen Terrorunterst\u00fctzer<\/a>, was bewirkt, dass es von internationalen Organisationen wie Weltbank und IWF und auch von anderen Regierungen traditionell kaum finanzielle Unterst\u00fctzung bekommt. Seit sich 2011 der \u00f6lreiche S\u00fcdsudan abgespalten hat, herrscht chronisch schwerer Devisenmangel.<\/p>\n

Im letzten Jahr wurde nach monatelangen Protesten und Demonstrationen erst durch einen Milit\u00e4rputsch der Milit\u00e4rdiktator Omar al-Bashir abgesetzt und dann der neuen Junta eine gemeinsame \u00dcbergangsregierung von Protestbewegung und Milit\u00e4r abgerungen, die seit September 2019 regiert.<\/p>\n

Die Selbstverpflichtung zur Bargeldabschaffung und der Beitritt zur Better Than Cash Alliance sind ein Werk des\u00a0\u00dcbergangs-Finanzminister<\/a>s Ibrahim Elbadawi. Der in den USA ausgebildete\u00a0\u00d6konom<\/a>\u00a0hatte zuvor viele Jahre f\u00fcr die Weltbank in Washington gearbeitet. Seit 2009 ist er au\u00dferdem Gastwissenschaftler (Visiting Research Fellow) am ma\u00dfgeblich von der Bill & Melinda Gates Stiftung finanzierten\u00a0Center for Global Development<\/a>\u00a0in Washington, das ganz im Sinne seiner gr\u00f6\u00dften Geldgeberin intensiv daran arbeitet, zu zeigen, wie gut und wichtig \u201cdigitale finanzielle Inklusion\u201d f\u00fcr arme L\u00e4nder ist.<\/p>\n

Regierungschef\u00a0Abdalla Hamdok<\/a>, ist ein in Gro\u00dfbritannien ausgebildeter \u00d6konom der zuvor f\u00fcr die UN gearbeitet hat, als Stellvertretender Exekutivdirektor der Wirtschaftskommission f\u00fcr Afrika.<\/p>\n

Im Dezember 2019 zeigte sich das Tauwetter im Verh\u00e4ltnis der USA zu Sudan darin, dass Premier Hamdok zu einem\u00a0sechst\u00e4gigen Besuch nach Washington<\/a>\u00a0eingeladen wurde, wo er sich unter anderem mit Vertretern des US-Au\u00dfenministeriums, sowie den Finanz- und Verteidigungsministerien und der CIA traf, sowie mit der angesiedelten Entwicklungsbeh\u00f6rde USAID, Kernmitglied der Better Than Cash Alliance, und mit der gesamten F\u00fchrungsspitze der Weltbank.\u00a0<\/p>\n

Die Geldb\u00f6rse wird ein bisschen ge\u00f6ffnet<\/strong><\/p>\n

Auch wenn die USA den Sudan auf ihrer Terrorliste behielten, bekam die neue Regierung finanzielle Unterst\u00fctzung von den US-Alliierten Saudi Arabien und Vereinigte Arabische Emirate und, in Form des Familien-Unterst\u00fctzungsprogramms nun m\u00f6glicherweise sogar von der Weltbank. F\u00fcr die Regierung eines unter extremem Devisenmangel leidenden Landes sind knapp zwei Milliarden pro Jahr im Rahmen dieses Programms viel Geld.<\/p>\n

Die Regierung hat also allen Grund, brav mitzuspielen bei dem Gro\u00dfexperiment in Bev\u00f6lkerungs\u00fcberwachung und -kontrolle, das Washington in dem Land veranstaltet. Nicht nur wegen des Geldes, sondern vor allem wegen der Aussicht, von der wirtschaftlich verheerenden Terrorliste genommen zu werden, wenn das Experiment gl\u00fcckt und dazu beitr\u00e4gt, Aufst\u00e4ndischen den R\u00fcckhalt in der Bev\u00f6lkerung zu nehmen, sie ausfindig zu machen und auf die eine oder andere Weise zu neutralisieren.<\/p>\n

Wenn es gelingt, die Bev\u00f6lkerung in den umk\u00e4mpften l\u00e4ndlichen Regionen, den R\u00fcckzugsorten und Operationsbasen der Aufst\u00e4ndischen, biometrisch zu registrieren und mit einem Mobiltelefon als \u00dcberwachungsger\u00e4t verkn\u00fcpfen zu lassen, kommt man auf dem Weg zu diesem Ziel ein gro\u00dfes St\u00fcck voran. Man k\u00f6nnte dann zum Beispiel immer wenn man einen Rebellen identifiziert hat, \u00fcberpr\u00fcfen, mit wem er telefonischen Kontakt hatte und wer sich h\u00e4ufiger in dessen N\u00e4he aufgehalten hat. Man k\u00f6nnte daf\u00fcr sorgen, dass bekannt wird, dass jedem, der mit Aufst\u00e4ndischen n\u00e4heren Umgang pflegt, umstandslos die monatliche Zahlung abgestellt wird.<\/p>\n

Teil eines globalen Plans namens universelles Grundeinkommen<\/strong><\/p>\n

Dieses Feldexperiment ist Teil eines viel gr\u00f6\u00dferen Programms der Weltverbesserung im Sinne der Silicon-Valley-Milliard\u00e4re und ihrer Mitstreiter in Washington und New York. Unter dem Namen Universal Basic Income (Universelles Grundeinkommen) propagieren sie den Verzicht auf traditionelle Entwicklungspolitik, die wenigstens vorgibt, L\u00e4nder entwickeln zu wollen. Stattdessen sollen direkte digitale Zahlungen auf die Mobiltelefone der \u00c4rmsten diese vor dem Verhungern bewahren und daf\u00fcr sorgen dass sie bleiben, oder hingehen, wo man sie haben will.<\/p>\n

Ein unter anderem\u00a0vom Weltwirtschaftsforum und der Weltbank protegiertes<\/a>\u00a0Projekt namens\u00a0GiveDirectly<\/em>\u00a0aus dem Umfeld der Harvard Universit\u00e4t hat bereits einigen Erfolg dabei, Spenden wohlmeinender Menschen, Gelder von sogenannten Philanthropen und von Regierungen und Internationalen Organisationen umzulenken, weg von der bisherigen Projekthilfe, hin zu dieser neuen Hilfsvariante in Form von vereinzelnden Almosen.<\/p>\n

Die Unterst\u00fctzer von GiveDirectly \u00fcberschneiden sich stark mit denen der Kampagne zur Bargeldbeseitigung. Das ist kein Wunder, erg\u00e4nzen sich die beiden Projekte doch hervorragend im Hinblick auf das Ziel, alle Menschen \u201cins System zu bringen\u201d und so \u00dcberwachung und Kontrolle der Weltbev\u00f6lkerung zu verbessern.<\/p>\n

Quelle: <\/em>norberthaering.de…<\/em><\/a> vom 14. Juli 2020; Titel ge\u00e4ndert durch Redaktion maulwuerfe.ch<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Sudan hat eine \u00dcbergangsregierung, die auf das Wohlwollen der USA angewiesen ist. Was liegt da n\u00e4her, als das Land f\u00fcr den bisher gr\u00f6\u00dften Feldversuch einzusetzen, eine ganze Bev\u00f6lkerung per Bargeldabschaffung und ein allgemeines<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7,5],"tags":[99,9,18,45,98,17],"class_list":["post-8194","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-international","category-kampagnen","tag-aegypten","tag-arabische-revolutionen","tag-imperialismus","tag-neoliberalismus","tag-sudan","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8194","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=8194"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8194\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8197,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8194\/revisions\/8197"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=8194"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=8194"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=8194"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}