{"id":8308,"date":"2020-08-17T15:26:37","date_gmt":"2020-08-17T13:26:37","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8308"},"modified":"2020-08-17T15:26:38","modified_gmt":"2020-08-17T13:26:38","slug":"belarus-eine-schwierige-wahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8308","title":{"rendered":"Belarus: Eine schwierige Wahl"},"content":{"rendered":"

Franziska Lindner. <\/em>Am 9. August 2020 fanden die seit dem 4. August laufenden Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Belarus (Wei\u00dfrussland) ihr Ende. Dem amtlichen Endergebnis zufolge gewann der Pr\u00e4sident Alexander Lukaschenko mit \u00fcber 80 Prozent gegen seine Hauptkonkurrentin Swetlana Tichanowskaja und sicherte sich damit seine sechste Amtszeit. Vorherigen Umfragen zufolge und nach Behinderung von oppositioneller Wahlbeobachtung ist von einer Wahlf\u00e4lschung auszugehen.<\/strong><\/p>\n

Unmittelbar nach Verk\u00fcndigung des Wahlergebnisses setzten \u00fcber das ganze Land verteilt in mehreren St\u00e4dten teils gewaltsame Proteste ein. Bislang sind rund 5.000 Personen festgenommen worden. Die Regierung Lukaschenkos sperrte gro\u00dfe Teile des Internets.<\/p>\n

\"\"<\/figure>\n

Die Ereignisse, die sich derzeit im Zuge der Pr\u00e4sidentschaftswahl abspielen, werfen hinsichtlich einer Bewertung von links eine Reihe von Fragen auf, die es zu beantworten gilt. Beim Anblick der Bilder teils \u00e4u\u00dferst gewaltt\u00e4tiger Konfrontationen zwischen Polizei und Demonstrantinnen und Demonstranten besteht die erste emotionale Reaktion eines jeden vern\u00fcnftigen Menschen darin, die Demonstrantinnen und Demonstranten gegen die Beh\u00f6rden zu unterst\u00fctzen. W\u00e4hrend die exzessive Polizeigewalt zweifellos zu verurteilen ist, muss dar\u00fcber hinaus \u00fcber die politische Perspektive nachgedacht werden. Was ist der Inhalt dieser Proteste? Was passiert, wenn das \u201eVolk\u201c den \u201eDiktator\u201c besiegt? Diese Fragen m\u00fcssen gestellt werden, insbesondere nach den Erfahrungen mit der von westlichen L\u00e4ndern ma\u00dfgeblich unterst\u00fctzten \u201eMaidan-Revolution\u201c in der benachbarten Ukraine von 2013\/2014. Sie hat einen Block von Neoliberalen und Ultrarechten an die Schalthebel der Macht gebracht, der das Land sukzessive deindustrialisiert und durchprivatisiert, durch Sozialabbau verarmen l\u00e4sst und jegliche linken Positionen massiv verfolgt.<\/p>\n

Was ist Belarus?<\/strong><\/p>\n

Belarus unterscheidet sich politisch und sozial von den L\u00e4ndern in seiner \u00f6stlichen und s\u00fcdlichen Nachbarschaft \u2212 Russland, Ukraine und Moldawien \u2212 dadurch, dass der im Jahr 1994 an die Macht gelangte st\u00e4ndige Pr\u00e4sident Alexander Lukaschenko keine Massenprivatisierung und Zerst\u00f6rung der sozialen Infrastruktur durchgef\u00fchrt hat. Die meisten Gro\u00dfunternehmen blieben in Staatsbesitz. Die Landwirtschaft ist staatlich gef\u00f6rdert und bietet einem bedeutenden Teil der Bev\u00f6lkerung Besch\u00e4ftigung und Einkommen.<\/p>\n

Der Preis f\u00fcr die wirtschaftliche und soziale Stabilit\u00e4t war die brutale Unterdr\u00fcckung der Opposition, was Lukaschenko in den westlichen Medien den Spitznamen \u201eEuropas letzter Diktator\u201c einbrachte. Wegen dieser Wirtschafts- und Sozialpolitik fiel die allgemeine Unterst\u00fctzung der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr Lukaschenko Umfragen zufolge zuvor jedoch selten unter 60 Prozent. Doch seit einigen Monaten verschlechtert sich die Lage in Belarus. Der globale Rezessionstrend wirkte und wirkt sich negativ auf die exportorientierte Wirtschaft des Landes aus. Infolge der COVID-19-Epidemie versch\u00e4rften sich die wirtschaftlichen Schwierigkeiten weiter.<\/p>\n

Des Weiteren l\u00e4sst sich eine ernsthafte Verschlechterung der Beziehungen zwischen Belarus und seinem wichtigsten Wirtschaftspartner und politischen Verb\u00fcndeten, Russland, feststellen. In Reaktion auf russische Forderungen nach einer tiefergehenden Integration bis hin zu einem Zusammenschluss der beiden Staaten begann Lukaschenko, die Rhetorik der nationalen Souver\u00e4nit\u00e4t zu verwenden, und blockierte eine engere Integration. Im Gegenzug begann Russland, Druck auf seinen westlichen Nachbarn auszu\u00fcben und die Energiepreise zu erh\u00f6hen.<\/p>\n

Die Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2020<\/strong><\/p>\n

Die regul\u00e4ren Pr\u00e4sidentschaftswahlen vom 9. August haben die ernsthaften Probleme der Regierung und des Staates deutlich gemacht. Wirtschaftliche und soziale Schwierigkeiten f\u00fchren zu einer gro\u00dfen Unzufriedenheit in der Bev\u00f6lkerung. Eine von der st\u00e4dtischen Mittelschicht getragene Protestbewegung erhebt die Forderungen nach einer politischen Demokratie westlichen Stils und nach einer Neuorientierung von der Union mit Russland hin zur Integration mit dem Westen. Politiker, die hier eine f\u00fchrende Rolle spielen, verbinden die Forderung nach Demokratie zus\u00e4tzlich mit den Forderungen nach Wirtschaftsreformen im Geiste des \u201efreien Marktes\u201c.<\/p>\n

Die Vorbereitung und Durchf\u00fchrung der Wahlen wies deutliche Demokratiedefizite auf. So wurden Politiker mit einem gewissen Gewicht nicht als Kandidaten registriert. Dem Bankier Victor Babariko und dem ehemalige Direktor des Hochtechnologieparks Valery Tsepkalo wurde vorgeworfen, vom Kreml unterst\u00fctzt zu werden. Daraufhin wurde Viktor Babariko unter dem Vorwurf der Korruption verhaftet und Valery Tsepkalo floh in die Russische F\u00f6deration. Es sei darauf hingewiesen, dass es bei dieser Wahl keinen Kandidaten gab, der sich links positionieren konnte oder als links klassifiziert werden kann.<\/p>\n

Swetlana Tichanowskaja \u2013 Hauptkandidatin der Opposition<\/strong><\/p>\n

Auf der prowestlichen Seite wurden mehrere Kandidaten registriert. Die beliebteste war Swetlana Tichanowskaja, die Frau eines bekannten liberalen Bloggers, der nicht als Kandidat antreten konnte, da er zuvor ebenfalls verhaftet worden ist. Tichanowskaja ist keine Berufspolitikerin; sie hatte im Wahlkampf Schwierigkeiten, \u00f6ffentliche Reden zu halten, und gab in diesen haupts\u00e4chlich die von ihrem Hauptquartier vorbereiteten Thesen wieder. Tichanowskaja selbst behauptet, dass sie nur Pr\u00e4sidentin zu werden w\u00fcnscht, um sofort neue \u201efreie\u201c Wahlen anzuk\u00fcndigen, nicht um das Land zu regieren. Die Verfassung von Belarus schlie\u00dft jedoch aus, dass eine Pr\u00e4sidentin oder ein Pr\u00e4sident Neuwahlen ausrufen kann. Dies kann nur das Parlament, in dem Lukaschenko die Mehrheit hat. Es ist also unklar, wie Tichanowskaja dieses Vorwahlversprechen im Rahmen des Gesetzes erf\u00fcllen sollte.<\/p>\n

Entgegen der Aussagen f\u00fchrender westlicher Medien, denen gem\u00e4\u00df Tichanowskaja nur Demokratie und freie Wahlen bef\u00fcrworte, haben sie und die hinter ihr stehenden Kr\u00e4fte ein klares\u00a0politisches Wahlprogramm<\/a>\u00a0vorgelegt, das als prowestlich und neoliberal bezeichnet werden kann. Weitreichende Privatisierungen werden darin vorgesehen. Ein wesentlicher Programmpunkt beinhaltet K\u00fcrzungen im Gesundheitswesen, was angesichts der COVID-19-Pandemie besonders schwer wiegt. Ein weiterer Bestandteil ist die Schleifung des Arbeitsrechts, welches Arbeitgebern die M\u00f6glichkeit er\u00f6ffnen soll, den Arbeitnehmer jederzeit zu entlassen.<\/p>\n

Nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse verlie\u00df Swetlana Tichanowskaja das Land und befindet sich nun in Litauen.<\/p>\n

Folgt ein belarussischer Maidan?<\/strong><\/p>\n

Die Gegner der gegenw\u00e4rtigen Protestbewegung ziehen Parallelen zu den Maidan-Ereignissen in der Ukraine von 2013\/2014, die eine prowestliche und von Ultrarechten unterst\u00fctzte Regierung an die Macht brachte. Die Demonstrierenden verneinen dies.<\/p>\n

Teile der ukrainischen Linken, die in den Maidan-Ereignissen Erfahrung gesammelt haben, zeigen sich besorgt. In der Erkl\u00e4rung der ukrainischen Gruppe \u201eChervoni<\/a>\u201c (\u201eRote\u201c) ist zu lesen: \u201eDie Programme der Pr\u00e4sidentschaftskandidaten \u2013 Gegner von Lukaschenko \u2013 und die Zusammensetzung der Protestveranstalter bezeugen [, dass sie] darauf abzielen, Belarus wie auch die Ukraine in ein Drittweltland zu verwandeln. Das Land ist ein Rohstoffanh\u00e4ngsel und ein Markt mit billigen Arbeitskr\u00e4ften.\u201c Weiter hei\u00dft es: \u201eWir wissen genau, wie die Macht\u00fcbernahme auf der Protestwelle der national-liberalen Kompradorenbourgeoisie zu einer noch gr\u00f6\u00dferen Zerst\u00f6rung der b\u00fcrgerlichen Freiheiten zugunsten des transnationalen Kapitals gef\u00fchrt hat.\u201c<\/p>\n

Zu den Wahlergebnissen<\/strong><\/p>\n

Den offiziellen Wahlegebnissen zufolge siegte Lukaschenko, der mit 80,08 Prozent der Stimmen gew\u00e4hlt wurde; Tichanowskaja belegte mit 10,09 Prozent den zweiten Platz. Die \u00fcbrigen Kandidaten erlangten jeweils weniger als 2 Prozent der Stimmen, w\u00e4hrend 4,6 Prozent gegen alle Kandidatinnen und Kandidaten stimmten. Vertreter der Opposition stellen die Ergebnisse in Frage. Einige behaupten sogar, dass Tichanowskaja im Gegenteil 80 Prozent der Stimmen erhielt, w\u00e4hrend Lukaschenko mit nur etwa 3 Prozent unterst\u00fctzt wurde.<\/p>\n

Eine alternative Berechnung der Ergebnisse, die von Teilen der Opposition durchgef\u00fchrt wurde, zeigt, dass Lukaschenko die Wahl knapp gewonnen hat. Selbst in der eher oppositionellen Hauptstadt Minsk stimmten etwa 60 Prozent f\u00fcr den sogenannten \u201eletzten Diktator Europas\u201c. Dennoch gewann demnach Tichanowskaja in mehreren Wahllokalen. (Hier<\/a>\u00a0gibt es eine \u00dcbersichtstabelle.)<\/p>\n

Zur Art der Proteste<\/strong><\/p>\n

Wenn wir richtiger- und notwendigerweise die extreme Brutalit\u00e4t der Polizei und der eingesetzten Armee gegen die Protestierenden verurteilen, d\u00fcrfen wir dennoch nicht von der politischen Ausrichtung der Proteste selbst und den m\u00f6glichen Folgen des Sieges der Opposition absehen.<\/p>\n

Es besteht kein Zweifel daran, dass ein erheblicher Teil der Protestierenden gew\u00f6hnliche B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen Belarus\u2018 sind, die von der Armut und der Perspektivlosigkeit in dem osteurop\u00e4ischen Land gebeutelt sind. Dasselbe lie\u00df sich \u00fcber einen bedeutenden Teil der Demonstrierenden in der Ukraine im Jahr 2014 sagen, deren Sieg die Administration des\u00a0 neu gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten und Oligarchen Petro Poroschenko dazu nutzte, das Land westlichen Gro\u00dfkonzernen und der K\u00fcrzungspolitik des Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF) zu unterwerfen.<\/p>\n

Es besteht ebenso kein Zweifel daran, dass eine nicht ganz geringe Anzahl von Demonstrierenden in Minsk und anderen St\u00e4dten das \u201eProgramm\u201c des ukrainischen Maidan vollst\u00e4ndig oder teilweise teilen.\u00a0Ein Video \u00fcber in Minsk inhaftierte militante Demonstranten<\/a>\u00a0verdeutlicht, dass auch Nazis an den Protesten teilnehmen, wie ihre T\u00e4towierungen unschwer erkennen lassen. Die Vereinnahmung von sozialem Protest und Unzufriedenheit von einer Melange aus Neoliberalen und Rechten kommt auch hier zum Tragen.<\/p>\n

Alarmierend ist dagegen die Abwesenheit von linken Politikern und Organisationen in den Reihen der Opposition. Die meisten belarussischen Linken unterst\u00fctzten keine der beiden Konfliktparteien. Der Aktivist P.K. (vollst\u00e4ndiger Name kann zu seinem Schutz nicht genannt werden) von einer kleinen linken marxistischen Gruppe aus Minsk sch\u00e4tzt die Chancen auf den Protestsieg als \u201esehr gering\u201c ein, meint aber \u201ewenn dies geschieht, gelangt die Administration wahrscheinlich in die H\u00e4nde des Hauptquartiers des verhafteten Bankierskandidaten Viktor Babariko. Und dies wird eine umfassende Privatisierung und den Abbau der sozialen Sicherheit bedeuten. Angesichts der allgemeinen antikommunistischen Stimmung im Umfeld der Opposition k\u00f6nnte sich die Situation f\u00fcr die Linke noch viel schlimmer gestalten, als sie jetzt schon ist. Eine Dekommunisierung nach ukrainischem Vorbild ist unter anderem nicht ausgeschlossen, diese Idee ist bei der liberal-nationalistischen Opposition sehr beliebt. In einigen Bereichen werden aber sicherlich auch einige demokratische Ver\u00e4nderungen stattfinden.\u201c<\/p>\n

Schlie\u00dflich ist ein g\u00e4nzlich friedlicher Charakter des Protests selbst fragw\u00fcrdig. Es gibt eine Menge Videos im Internet, in denen zu sehen ist, wie einige Demonstrierende von sich aus\u00a0die Polizei angreifen<\/a>\u00a0oder Polizisten verpr\u00fcgeln und harte Zusammenst\u00f6\u00dfe provozieren. Es gibt beispielsweise ein Video von Demonstranten, die in eine Polizeitruppe\u00a0hineinfahren und Polizisten niederschie\u00dfen<\/a>. Der ma\u00dfgeblich zur Organisierung der Proteste genutzte Telegramkanal \u201eNexta\u201c, der von einem in Polen lebenden belarussischen Blogger gef\u00fchrt wird, ruft die Protestierenden immer wieder auf, gewaltsam gegen Polizisten und ihr Einsatzger\u00e4t vorzugehen.<\/p>\n

Schwierige Wahl<\/strong><\/p>\n

Alles oben Geschriebene soll mitnichten eine Unterst\u00fctzung der Lukaschenko-Regierung implizieren. Es handelt sich zweifellos um eine antidemokratische Regierung, die unter anderem die Aktivit\u00e4ten linker Kr\u00e4fte und der unabh\u00e4ngigen Gewerkschaften erschwert. Die Erhaltung eines Teils der sowjetischen sozialen Institutionen und der Staatswirtschaft gleicht den Mangel an sozialer und demokratischer Dynamik dahingehend nur wenig aus. Gleichzeitig ist es unwahrscheinlich, dass die Zerst\u00f6rung von Lukaschenkos Staat zum Triumph von Demokratie und Freiheit f\u00fchren wird. Vielmehr wird es ein Triumph der Strukturreformen sein, vom IWF diktiert. Er wird den Weg f\u00fcr rechte Nationalisten \u00f6ffnen, ihre Politik zu verfolgen, wie es in der Ukraine geschehen ist.<\/p>\n

In der Haltung gegen\u00fcber den Ereignissen in Belarus ist jetzt aus linker Perspektive Vorsicht geboten. Alle Erkenntnisse und die Ableitung daraus f\u00fcr die Politik m\u00fcssen sich auf der Grundlage von Analysen und Fakten zusammensetzen und d\u00fcrfen nicht prim\u00e4r von Emotionen gestaltet sein.<\/p>\n

Quelle: <\/em>diefreiheitsliebe.de…<\/em><\/a> vom 17. August 2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Franziska Lindner. Am 9. August 2020 fanden die seit dem 4. August laufenden Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Belarus (Wei\u00dfrussland) ihr Ende. Dem amtlichen Endergebnis zufolge gewann der Pr\u00e4sident Alexander Lukaschenko mit \u00fcber 80 Prozent<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,5],"tags":[124,41,34,45,76,49,27,46],"class_list":["post-8308","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-kampagnen","tag-belarus","tag-europa","tag-faschismus","tag-neoliberalismus","tag-neue-rechte","tag-repression","tag-russland","tag-usa"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8308","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=8308"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8308\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8310,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8308\/revisions\/8310"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=8308"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=8308"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=8308"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}