{"id":8381,"date":"2020-08-27T09:02:43","date_gmt":"2020-08-27T07:02:43","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8381"},"modified":"2020-08-27T09:04:00","modified_gmt":"2020-08-27T07:04:00","slug":"lukaschenko-streit-mit-dem-imperialismus-gegen-die-arbeiterklasse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8381","title":{"rendered":"Lukaschenko: Im Streit mit dem Imperialismus und mit der Arbeiterklasse"},"content":{"rendered":"

Tom\u00e1\u0161 Tengely-Evans. <\/em>Aleksander Lukaschenko eroberte in dem Chaos, das auf den Zusammenbruch des stalinistischen Russlands und des Ostblocks in den 1990er Jahren folgte, das Pr\u00e4sidentenamt.<\/strong><\/p>\n

Obwohl die L\u00e4nder des Ostblocks behaupteten, \u201esozialistisch\u201c zu sein, waren es in Wirklichkeit staatskapitalistische Gesellschaften, in denen die Menschen der Arbeiterklasse keine Kontrolle hatten. Die herrschende Klasse \u2013 die Staatsb\u00fcrokratie \u2013 verhielt sich genauso wie die Bosse im freien Markt-Kapitalismus. Ihr Ziel war es, Profit anzuh\u00e4ufen und internationale Rivalen zu \u00fcberfl\u00fcgeln, und nicht, die Bed\u00fcrfnisse der einfachen Leute zu befriedigen.<\/p>\n

\"\"<\/figure>\n

Revolutionen st\u00fcrzten 1989 die Ostblockregime, und das stalinistische Russland zerfiel in 15 Republiken. Sie machten eine simple Wandlung vom Staatskapitalismus zum Kapitalismus der freien Marktwirtschaft durch. Kommunistische Politiker wurden zu \u201edemokratischen\u201c Politikern, und die Manager staatlicher Unternehmen wurden zu Managern des privaten Sektors. Lukaschenko war zum Beispiel der Manager eines Agrar-Unternehmens. Gew\u00f6hnliche Menschen, die auf die Stra\u00dfe gegangen waren und Freiheit und soziale Gerechtigkeit forderten, zahlten den Preis der Politik des freien Marktes.<\/p>\n

In Belarus lief das etwas anders ab als in anderen Republiken. In Belarus war die stalinistische B\u00fcrokratie besonders konservativ und hatte sich gegen jegliche Reformen gestemmt. Aber eine Reihe m\u00e4chtiger Arbeiterproteste im April 1991 ersch\u00fctterten die Kommunistische Partei in ihren Grundfesten. Eine Streikwelle in mehr als 80 staatseigenen Unternehmen in Minsk, von denen einige durch unabh\u00e4ngige Gewerkschaften organisiert wurden, spielten dabei eine wichtige Rolle.<\/p>\n

Unabh\u00e4ngigkeit<\/strong><\/p>\n

Eine Kombination aus Zerw\u00fcrfnissen an der Spitze und aus Protesten veranlasste das wei\u00dfrussische Parlament, im August 1991 die Unabh\u00e4ngigkeit zu erkl\u00e4ren. Doch nach der Unabh\u00e4ngigkeit kontrollierten Pers\u00f6nlichkeiten aus der alten herrschenden B\u00fcrokratie immer noch ein hohes Ma\u00df an Macht. Anders als in Russland und anderen Ostblockstaaten verfolgten die wei\u00dfrussischen Machthaber keine gro\u00df angelegten marktwirtschaftlichen Reformen, da sie die Destabilisierung ihrer Herrschaft f\u00fcrchteten.<\/p>\n

1994 wurde Lukaschenko in den ersten und letzten freien Pr\u00e4sidentschaftswahlen des Landes zum Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt. Er hat darauf gesetzt, rivalisierende Imperialismen \u2013 die USA, Russland und die Europ\u00e4ische Union \u2013 gegeneinander auszuspielen. F\u00fcr seinen Verbleib im russischen Lager erhielt sein Regime riesige Subventionen zur St\u00fctzung der Wirtschaft.<\/p>\n

In j\u00fcngerer Zeit hat Lukaschenko um Investitionen aus dem Westen und China, beides Konkurrenten Russlands, geworben, und im Gegenzug eine gewisse neoliberale Politik unterst\u00fctzt. Teil davon war ein \u201eDekret gegen Sozialparasiten\u201c \u2013 eine Steuer f\u00fcr Arbeitslose \u2013, das gro\u00dfe Proteste ausl\u00f6ste und dazu beitrug, die Legitimit\u00e4t des Regimes auszuh\u00f6hlen.<\/p>\n

Die Hinwendung zum Westen wurde vom russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin heftig bek\u00e4mpft. Er zwang Belarus zu Verhandlungen \u00fcber eine Staatsunion mit Russland \u2013 was Lukaschenko ablehnte.<\/p>\n

Die Rivalit\u00e4t zwischen dem Westen und Russland um Belarus hat nichts mit Demokratie versus Diktatur zu tun. Es ist keine \u00dcberraschung, dass sich westliche F\u00fchrer als Unterst\u00fctzer des Freiheitskampfes ausgeben \u2013 mit dem Ziel, einen Konkurrenten zu schw\u00e4chen.<\/p>\n

Die Hoffnung liegt auf den Stra\u00dfen<\/a>, nicht beim Imperialismus in Ost und West.<\/p>\n

Die Massenaktionen der letzten Woche haben an die Protestwelle erinnert, die in mehreren Teilen der Welt in den ersten Monaten dieses Jahres tobten, bevor Covid-19 zugeschlagen hat.<\/p>\n

Quelle: <\/em>linkswende.org…<\/em><\/a> vom 27. August 2020 <\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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