{"id":840,"date":"2015-12-02T19:50:54","date_gmt":"2015-12-02T17:50:54","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=840"},"modified":"2015-12-03T12:34:48","modified_gmt":"2015-12-03T10:34:48","slug":"krieg-krieg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=840","title":{"rendered":"Krieg! Krieg?"},"content":{"rendered":"<p><em>Angela Klein. <\/em>\u00abFrankreich ist im Krieg\u00bb, erkl\u00e4rt der franz\u00f6sische Staatspr\u00e4sident Fran\u00e7ois Hollande nach den Anschl\u00e4gen vom 13.November. Er pr\u00e4zisiert: \u00abKein Zivilisationskrieg, sondern ein Krieg gegen den jihadistischen Terrorismus.\u00bb Die Formulierung ist so ungenau<!--more--> und die Implikationen des Begriffs \u00abKrieg\u00bb so weitreichend, dass die Bezeichnung \u00abKrieg\u00bb an dieser Stelle zur\u00fcckgewiesen werden muss.<\/p>\n<p>Kriege wurden in den letzten Jahrhunderten von Staaten gegen Staaten gef\u00fchrt, sie verfolgten das Ziel, ein Staatsgebiet zu erobern, sich seine Bev\u00f6lkerung irgendwie untertan zu machen, seine F\u00fchrungskr\u00e4fte auszutauschen, seine Ressourcen zu pl\u00fcndern. Kriege wurden meistens erkl\u00e4rt, wenngleich nicht immer. Und sie wurden beendet, entweder durch Friedensschluss oder durch Kapitulationserkl\u00e4rung oder auch nur durch Besetzung.<\/p>\n<p>Der \u00abKrieg gegen den Terror\u00bb, den George W. Bush nach den Anschl\u00e4gen vom 11.September ausgerufen hat, begann 2001, v\u00f6lkerrechtswidrig zwar, aber ganz konventionell, mit dem Krieg gegen die Talibanregierung in Afghanistan und ihre Ersetzung durch bewaffnete Gruppen der Opposition. Zwei Jahre sp\u00e4ter folgten die milit\u00e4rische Invasion des Irak mit dem erkl\u00e4rten Ziel, Saddam Hussein zu st\u00fcrzen, die Besetzung des Landes durch US-Truppen, Regime change und die Aufl\u00f6sung der alten Herrschaftsapparate zugunsten einer schiitischen Staatsgewalt.<\/p>\n<p>Keiner dieser Kriege hat den Terrorismus besiegt, im Gegenteil, dieser hat sein Operationsgebiet immer weiter ausgedehnt. Der \u00abKrieg gegen den Terror\u00bb hat funktionierende Staaten zerst\u00f6rt, ohne in der Lage zu sein, stabile neue Staaten zu schaffen. Er hat nirgendwo sichere Verh\u00e4ltnisse geschaffen, geschweige denn fortschrittlichere. Er hat fast alles zerst\u00f6rt, au\u00dfer den Terrorismus. Weil Terrorismus kein Staat ist, sondern eine Abwehrreaktion von entmachteten Cliquen, die sich mit Mitteln des Terrors an die Staatsmacht zur\u00fcckbomben wollen und dabei nicht z\u00f6gern, sich der zahllosen, durch die Verelendung ihrer Gesellschaften entwurzelten jungen M\u00e4nner als bereitwilliges Kanonenfutter zu bedienen. Erst 2014, also dreizehn Jahre nach dem Beginn des \u00abKriegs gegen den Terror\u00bb ist es terroristischen Banden gelungen, unter dem Namen IS so etwas wie ein Territorium zu kontrollieren und eigene Erd\u00f6lquellen auszubeuten, durch die sie sich finanzieren. Von einem stabilen Staatswesen sind sie weit entfernt.<\/p>\n<p>Hat der IS Frankreich den Krieg erkl\u00e4rt? Nein. Hat es der westlichen Zivilisation den Krieg erkl\u00e4rt? Nur bedingt. Es bedient sich der Produkte dieser Zivilisation mit gr\u00f6\u00dfter Selbstverst\u00e4ndlichkeit. Der IS liegt im erkl\u00e4rten Krieg gegen die schiitische Staatsmacht im Irak \u2013 eingesetzt von einer fremden westlichen Macht und auch nur mit Hilfe dieser fremden Macht lebensf\u00e4hig. Und im Krieg gegen den Machthaber in Syrien, dessen Staatsgebiet gerade zerf\u00e4llt und das deshalb leicht zum Operationsgebiet vom IS auserkoren werden kann. Der IS wird niemals in Frankreich einmarschieren, die Attent\u00e4ter dort sind allesamt Einheimische. Sie haben ihre eigenen Gr\u00fcnde, die franz\u00f6sische Gesellschaft in Panik zu versetzen, und haben im IS eine St\u00fctze gefunden, die sie mit Know how, Waffen und Geld versieht. Der IS will Angst und Panik verbreiten und damit auch bewirken, dass ausl\u00e4ndische M\u00e4chte aufh\u00f6ren, ein Staatsgebilde k\u00fcnstlich am Leben zu erhalten, das es als illegitim empfindet. Aber die Methoden vom IS sind anschlussf\u00e4hig f\u00fcr viele Gruppen in anderen Gesellschaften und Staaten, die von der globalisierten Welt(un)ordnung zerr\u00fcttet wurden, weil \u2013 auch dank deutscher Waffenproduktion und der Entgrenzung der R\u00fcstungsexporte \u2013 gen\u00fcgend Waffen herumliegen, weil soziale Perspektivlosigkeit Gewalt n\u00e4hrt und weil es gen\u00fcgend entwurzelte junge M\u00e4nner gibt, die zwar keinen Plan in ihrem Leben haben, sich daf\u00fcr aber einmal als Helden f\u00fchlen d\u00fcrfen.<\/p>\n<p>Die franz\u00f6sische Regierung antwortet mit Luftangriffen gegen IS-Stellungen und einer neuen \u00abKoalition der Willigen\u00bb. Sie hat keinen Plan, was darauf in Syrien\/im Irak folgen soll, weil sie ebenso wenig wie ihre Verb\u00fcndeten bereit ist, ein Besatzungsregime zu errichten. Die einzigen, die einen Plan haben, sind die Kurden. Genauer gesagt haben die irakischen Kurden um das \u00f6lbasierte Regime Barzanis und die syrischen Kurden um die PYD\/PKK jeweils einen eigenen Plan. Funktionieren tun sie beide. Die Kurden haben gezeigt, dass sie ohne weiteres in der Lage sind, den IS zur\u00fcckzudr\u00e4ngen, wenn sie Luftunterst\u00fctzung bekommen. Im Gegenzug wollen sie ein autonom regiertes Gebiet, damit die jahrhundertealte Verfolgung der Kurden endg\u00fcltig der Vergangenheit angeh\u00f6rt \u2013 vielleicht sogar einen Kurdenstaat. Darauf aber will sich die \u00abKoalition der Willigen\u00bb nicht einlassen, dagegen stehen die T\u00fcrkei und Saudi-Arabien (der Iran?) und \u00fcberhaupt das ganze un\u00fcbersichtlich-widerspruchsvolle Machtgef\u00fcge im Nahen Osten, das sich allein um den Zugriff auf den Schmierstoff der westlichen Zivilisatin dreht: das \u00d6l. Das man sowieso im Boden lassen m\u00fcsste. Diese Interessen wiegen schwerer als der Kampf gegen den IS. Und die Bundesregierung f\u00fchrt die PKK immer noch auf der Terrorliste, als h\u00e4tte diese Gruppe, deren Schwesterorganisation in Rojava zeigt, dass sie ein Gemeinwesen aufbauen kann, irgendetwas gemein mit Massenm\u00f6rdern.<\/p>\n<p>Was kann mehr Verbitterung und Gegengewalt hervorrufen als Bombenterror, der politisch im Niemandsland endet?<\/p>\n<p>Gegen\u00fcber dem IS ist das Wort \u00abKrieg\u00bb bedeutungslos. Seine einzige Bedeutung entfaltet es im Inneren \u2013 nicht mehr der nah\u00f6stlichen, sondern der europ\u00e4ischen Gesellschaften, die nun aufgerufen sind, ihre Freiheitsrechte hintanzustellen und Milit\u00e4r und Polizei im Namen der \u00abSicherheit\u00bb ungeahnte Befugnisse zu geben (Bundeswehreinsatz im Inneren!). Die franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten haben keinen Federstrich daf\u00fcr getan, die arabisch-st\u00e4mmige Bev\u00f6lkerung, obgleich sie Franzosen sind, an der Gesellschaft der Wei\u00dfen gleichberechtigt teilhaben zu lassen. Antimuslimischer Rassismus ist die Folge, weit verbreiteter als bei uns und N\u00e4hrboden f\u00fcr den massenhaften Zuspruch zu einer rechtsextremen Partei. Der Aufruf zum Krieg impliziert immer, dass \u00abdie Nation\u00bb einen Feind abwehren muss. Die Attent\u00e4ter aber waren muslimische Franzosen. Von den Muslimen in Frankreich muss das Wort deshalb als Kriegserkl\u00e4rung gegen sie selbst verstanden werden.<\/p>\n<p>Gegen\u00fcber dem IS in Syrien\/im Irak ist das Wort vom Krieg nutzlos. In Frankreich ist es ein Brandbeschleuniger. Denen, die es in den Munde nehmen, muss man in die Arme fallen \u2013 auch bei uns.<\/p>\n<p>Quelle: <a href=\"http:\/\/www.sozonline.de\/\">www.sozonline.de<\/a> vom 2. Dezember 2015<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Angela Klein. \u00abFrankreich ist im Krieg\u00bb, erkl\u00e4rt der franz\u00f6sische Staatspr\u00e4sident Fran\u00e7ois Hollande nach den Anschl\u00e4gen vom 13.November. 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