{"id":85,"date":"2014-03-23T18:24:24","date_gmt":"2014-03-23T16:24:24","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=85"},"modified":"2014-03-27T18:23:05","modified_gmt":"2014-03-27T16:23:05","slug":"ueber-die-komplexen-zusammenhaenge-der-revolutionaeren-prozesses-in-syrien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=85","title":{"rendered":"\u00dcber die komplexen Zusammenh\u00e4nge des revolution\u00e4ren Prozesses in Syrien"},"content":{"rendered":"

Dieses Gespr\u00e4ch mit Munif Muhem<\/strong> wurde vom Herausgeber der arabischen revolution\u00e4r-marxistischen Zeitschrift Permanente Revolution am 1. Dezember 2013 gef\u00fchrt; diese Zeitschrift wird gemeinsam herausgegeben vom Sozialistischen Forum (Libanon), der Revolution\u00e4ren sozialistischen Organisation (\u00c4gypten), der Str\u00f6mung Al-Mounadil (Marokko), der Liga f\u00fcr eine Arbeiter-Linke (Tunesien), der Str\u00f6mung der revolution\u00e4ren Linken (Syrien) und der Vereinigung irakischer Kommunisten. Es wurde zuerst in Permanente Revolution n\u00b0 4 vom Januar 2014 ver\u00f6ffentlicht. Die deutsche \u00dcbersetzung (Redaktion Maulwuerfe<\/em>)erfolgte aufgrund der franz\u00f6sischen \u00dcbersetzung (siehe www.europe-solidaire.org…… ), die aus dem Arabischen von Luiza Toscane besorgt wurde.<\/p>\n

Permanente Revolution<\/i>: Die erste Phase des Aufstands gegen das syrische Regime hatte einen friedlichen\u00a0 Charakter und verleiht den Eindruck einer allgemeinen Volksbewegung, an der sich Personen aller Religionen und Glaubensrichtung, aus allen sozialen Schichten, allen Altersklassen beiderlei Geschlechts, usw. beteiligten. Aber sobald er begann sich zu militarisieren, r\u00fcckte der religi\u00f6se und konfessionelle Charakter in den Vordergrund, vor allem in seiner milit\u00e4rischen Auspr\u00e4gung. Was denkst du dar\u00fcber, und was sind die Gr\u00fcnde f\u00fcr diese Entwicklung?<\/p>\n

Munif Mulhem<\/i>: Die Militarisierung ist keine Entscheidung der friedlichen Demonstranten f\u00fcr Freiheit und W\u00fcrde. Es ist die durch das Regime ausge\u00fcbte Gewalt gegen die friedliche Bewegung, die zur Militarisierung gef\u00fchrt hat; die Sch\u00fcsse auf die Demonstranten in den Strassen und auf den Pl\u00e4tzen, oder die Verhaftungen und die Folterungen bis zum Tode sind es, die die Revolution zu den Waffen gezwungen haben. Noch in den ersten Monaten war das Tragen von Waffen im revolution\u00e4ren Lager verp\u00f6nt. Dieses war der Desertion von Soldaten geschuldet, die sich weigerten ihr Volk zu t\u00f6ten, oder die zu ihrer Verantwortung gegen\u00fcber ihrem Volk standen, und die sich dieser weltweit unerh\u00f6rten Gewalt gegen\u00fcberstellten. Die dann entstandenen milit\u00e4rischen Formationen haben sich religi\u00f6se Bezeichnungen zugelegt \u2013 so etwa die Faruk-Brigade[i]<\/a> -, obwohl dies daraus noch keine religi\u00f6se Einheiten machte.<\/p>\n

Die innerhalb dieser Formationen stattgefundene Ver\u00e4nderung ist das Ergebnis der Entwicklung der religi\u00f6sen Str\u00f6mungen wie sie vor der Revolution in Syrien vorhanden waren, oder wie sie sich nach dem Beginn des revolution\u00e4ren Prozesses gebildet haben. Sie haben ihre eigenen Strukturen aufgebaut und auf ihre eigene Rechnung und f\u00fcr ihre eigenen politischen Zielsetzungen gearbeitet, nachdem sie sich als ausserstande erwiesen, den durch desertierte Milit\u00e4rs gef\u00fchrten milit\u00e4rischen Einheiten Einhalt zu gebieten. Ferner glaubten sie, dass das Regime vor dem Sturz stehen w\u00fcrde, wie dies gegen Ende von 2011 scheinen konnte. Zudem haben sie eigene Milizen als zuk\u00fcnftige Druckmittel gegr\u00fcndet, um nach dem Sturz des Regimes mit diesen Milizen \u00fcber die revolution\u00e4ren Str\u00f6mungen die Hegemonie zu erlangen; sie haben sich dabei die Erfahrung in Libyen zunutze gemacht und wollten aus dem Zustrom von Geld und Waffen von Staaten, Organisationen und Einzelpersonen aus der Golfregion Gewinn f\u00fcr ihre Zwecke schlagen.<\/p>\n

Auf diese Weise wurden die abtr\u00fcnnigen Offiziere marginalisiert und es traten Brigaden in den Vordergrund, die aus ihrer religi\u00f6sen Ideologie und ihren Zielen, die von denen der Revolution abweichen, kein Geheimnis machten. Der unkontrollierte Zufluss von Mitteln aus dem Ausland hat die Begehrlichkeit aller Art von Abenteurern\u00a0 und von jedem, der seine eigene Brigade oder sein F\u00e4hnlein im Namen des Islam aufbauen wollte, angestachelt. Sie alle hofften, ihren Anteil an Waffen und Geld abzuzwacken, solange sie sich auf den Islam beriefen. Die Entwicklung des Regimes w\u00e4hrend der letzten 40 Jahre, seine zerst\u00f6rerischen Angriffe gegen die sozialen Netzwerke in Syrien und dessen Erfolge in der Konfessionalisierung der Volksbewegung seit dem Beginn der Revolution, sein R\u00fcckgriff auf alle Formen von Ermordungen und konfessioneller Willk\u00fcr, all dies hat diesen Kr\u00e4ften den Weg bereitet und sie in ihrer Orientierung best\u00e4rkt.<\/p>\n

Permanente Revolution<\/i>: In einem Gespr\u00e4ch mit dir vom Januar 2012, das von der Zeitschrift Murassilun gef\u00fchrt wurde, hast du gesagt, das man f\u00fcr den Sturz des Regimes nicht um den Einsatz von milit\u00e4rischer Gewalt herumkomme. Andererseits haben viele in Syrien, an deren Spitze das Koordinationskomitee, dazu aufgerufen, eine milit\u00e4rische L\u00f6sung abzulehnen und einzig\u00a0 auf den friedlichen Kampf f\u00fcr die Beseitigung des Regimes zu setzen. Welches sind die Gr\u00fcnde f\u00fcr deine Sichtweise?<\/p>\n

Munif Mulhem<\/i>: Seit dem Ende der 1970er und dem Beginn der 1980er Jahre hat sich die Auseinandersetzung zwischen dem Regime und den religi\u00f6sen Kr\u00e4ften in einen milit\u00e4rischen Konflikt verwandelt. Diese damals als k\u00e4mpfende Vorhut der Muslimbr\u00fcder bezeichneten Kr\u00e4fte bildeten die vorgeschobene Spitze des Kampfes gegen das Regime. Die gegen Ende der siebziger Jahre eintretenden Verwandlungen des Regimes waren qualitativer Art, vor allem durch die Schaffung der Sicherheitsapparate innerhalb der Armee und der Polizei, die einen konfessionellen Charakter hatten. Diese Ver\u00e4nderungen haben uns in der Partei kommunistische Aktion, der ich damals angeh\u00f6rte, zur \u00dcberzeugung gebracht, dass der Sturz des Regimes nicht friedlich sein w\u00fcrde \u2013 und dies unabh\u00e4ngig von der St\u00e4rke der Massenbewegung, die auf dessen Sturz ohne Einsatz von milit\u00e4rischen Mitteln hinarbeitet \u2013 und dass die Desertionen aus der Armee der wichtigste Faktor sein w\u00fcrde, um der Gewaltt\u00e4tigkeit des Regimes und seinen konfessionellen\u00a0 Sicherheitsapparaten entgegentreten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Mehrere Monate nach dem Beginn der Revolution und aller sie begleitenden beispielslosen Gewalt angesichts einer friedlichen Bewegung hat sich\u00a0 meine Analyse mit dem Einsetzen der Desertionen aus der Armee best\u00e4tigt: Das heisst, das Regime wird nicht mit friedlichen Mitteln zum Abtreten gebracht werden. Die Frage ist nun: Wie kann die Anzahl der Opfer in dieser Konfrontation begrenzt werden?<\/p>\n

Der Charakter der Militarisierung der Revolution, von der ich oben gesprochen habe, hat jedoch alle Voraussagen L\u00fcgen gestraft. Anstatt dass die milit\u00e4rischen Kr\u00e4fte der Revolution gest\u00e4rkt worden w\u00e4ren, befinden wir uns von Kr\u00e4ften\u00a0 gegen\u00fcber, die das Regime bek\u00e4mpfen und vor ihrem Sieg konterrevolution\u00e4re Verb\u00e4nde bilden.<\/p>\n

Von daher hat die Frage keinerlei Sinn mehr, ob man f\u00fcr oder gegen die Militarisierung sei. Der Sturz des Regimes ist der einzige Weg, um den aktuellen Konflikt loszuwerden und stellt den ersten Schritt dar, um sich der konterrevolution\u00e4ren milit\u00e4rischen Kr\u00e4fte zu entledigen. Die Bewahrung des Regimes w\u00fcrde die Fortsetzung des B\u00fcrgerkrieges \u00fcber die n\u00e4chsten hundert Jahre bedeuten\u2026.<\/p>\n

Permanente Revolution<\/i>: Einige Analysten sch\u00e4tzen, dass der wichtigste Faktor f\u00fcr den Zusammenhalt der Volksbewegung seit dem Beginn ihres Zusammenstosses mit dem abscheulichen\u00a0 diktatorischen Regime die Forderung nach Freiheit und menschlichen W\u00fcrde gewesen sei; andere wiederum stimmen darin \u00fcberein, dass sozio-\u00f6konomische Faktoren\u00a0 in diesem Prozess ausschlaggebend seien. Wie stellst du dich zu dieser Frage?<\/p>\n

Munif Mulhem<\/i>: Es besteht kein Zweifel, dass in den vergangenen zehn Jahren in Syrien entscheidende sozio-\u00f6konomische Umwandlungen stattgefunden haben, die gegen Ende der 1990er Jahre eingesetzt hatten, und dass am Ende der 1980er Jahre mit dem Sieg des Regimes \u00fcber die syrische Opposition der gr\u00f6sste Schritt in diesen Ver\u00e4nderungsprozess getan wurde . Nach der Niederlage der bewaffneten islamischen Kr\u00e4fte machte sich das Regime daran, alle oppositionellen Str\u00f6mungen zu zerst\u00f6ren, handelte es sich nun um b\u00fcrgerlich-demokratische oder um linke Kr\u00e4fte und in der gesamten Gesellschaft griff ein Klima der Angst und des Schreckens um sich. Man kann sagen, dass Syrien am Ende der 1980er Jahre ein grosses Gef\u00e4ngnis und eine f\u00fcrchterliche Aussicht f\u00fcr sein Volk geworden war.<\/p>\n

Die Sieger, handelte es sich nun um die regierende B\u00fcrokratie, Zivilisten oder Milit\u00e4rs, waren der Ansicht, dass sie f\u00fcr ihren Sieg entsch\u00e4digt werden m\u00fcssten. Die Korruption weitete sich in unerh\u00f6rter Weise aus, Reicht\u00fcmer wurden angeh\u00e4uft und Neureiche sind aufgetaucht, die die angeh\u00e4uften Milliarden zur Schau stellten und ein verschwenderisches Leben f\u00fchrten, das auf die Masse der Bev\u00f6lkerung, deren Leben sich schnell verschlechterte, provozierend wirkte. Die Mittelschichten, wovon die Staatsbeamten den Hauptteil bildeten, sind verschwunden. Ebenso haben die marktliberalen Reformen, vor allem die \u00d6ffnung der M\u00e4rkte und die Preisgabe der Arbeitsplatzgarantie f\u00fcr Studienabg\u00e4nger aus Universit\u00e4ten und Lehrinstituten und die Einf\u00fchrung von Gesetzen zur Etablierung der Marktwirtschaft den Mittelschichten, den Handwerkern und den kleinen Unternehmern schwere Schl\u00e4ge beigef\u00fcgt. Der UNO-Bericht zur menschlichen Entwicklung zu Syrien f\u00fcr 2005, der in Zusammenarbeit mit dem Programm der Vereinten Nationen f\u00fcr Entwicklung (PNUD) ver\u00f6ffentlicht worden ist, hat aufgezeigt, dass sich die Armut soweit ausgedehnt hat, dass nahezu ein Drittel der syrischen Bev\u00f6lkerung an der Armutsgrenze lebt und dass drei Millionen noch \u00e4rmer sind. Bekanntlich konzentriert sich die Mehrheit davon auf dem Land, vor allem im Norden.<\/p>\n

Die sozio-\u00f6konomischen Ver\u00e4nderungen Syriens waren f\u00fcr die Ausl\u00f6sung der Revolution ein wichtiger Faktor, wenn auch nicht \u2013 so meine Einsch\u00e4tzung \u2013 der wichtigste. Die blinde und wilde Repression, die Verletzung der bescheidensten Formen von Freiheit und menschlicher W\u00fcrde, die in den 1980er Jahren ihren H\u00f6hepunkt erreichten, die sich in der Gesellschaft einnistende Angst und die konfessionellen Diskriminierungen sind die wesentlichen Faktoren der Ausl\u00f6sung der Revolution.<\/p>\n

Und die arabischen Revolutionen in Tunesien, \u00c4gypten, Jemen und Bahrein haben f\u00fcr die Aktivistinnen und Aktivisten die Tore weit ge\u00f6ffnet, um die durch das Regime \u00fcber vier Jahrzehnte errichteten Mauern der Angst zu durchbrechen. Deshalb stimmte der Slogan der Revolution f\u00fcr Freiheit und W\u00fcrde mit den W\u00fcnschen der Revolution\u00e4re und Revolution\u00e4rinnen am besten \u00fcberein.<\/p>\n

Permanente Revolution<\/i>: Die abtr\u00fcnnigen Elemente der regul\u00e4ren Armee, vor allem die Offiziere, wurden in den Brigaden und den k\u00e4mpfenden Einheiten beiseite gedr\u00e4ngt und zwar sowohl in der sogenannten freien Armee wie auch auf der Ebene der Brigaden oder anderer Einheiten. Wie soll man dieses Ph\u00e4nomen verstehen und inwieweit ist es richtig, eine Verbindung zu einer regionalen Entwicklung herzustellen, genauer, zu einer konfessionellen Differenzierung, die die Natur der K\u00e4mpfe beherrscht?<\/p>\n

Munif Mulhem<\/i>: Bereits in ersten Monaten der Revolution fiel auf, dass die Aktivistinnen und Aktivisten im Allgemeinen keiner Partei oder einer politischen Kraft aus der Zeit vor der Revolution angeh\u00f6rten. Die Mehrheit der Milit\u00e4rs, die zu Beginn der Militarisierung der Revolution aus der Armee desertierten, geh\u00f6rten \u00fcberhaupt keiner politischen Str\u00f6mung an, nicht einmal als Sympathisanten, mit Ausnahme der Baath-Partei, in die jeder freiwillig Milit\u00e4rdienst Leistende eintreten muss, wenn er denn in der Armee bleiben und bef\u00f6rdert werden m\u00f6chte. Diese Erfahrung hat sie davon abgehalten, sich auf welche Weise auch immer politisch und organisatorisch einzubinden.<\/p>\n

Aus diesem Grunde haben sich die islamistischen Kr\u00e4fte, unterst\u00fctzt von regionalen M\u00e4chten bem\u00fcht, ihre eigenen milit\u00e4rischen Einheiten aufzubauen, die man als die einflussreichsten und hegemonialen Kr\u00e4fte der Revolution ansehen kann. Wir haben die Schaffung von Hunderten von Einheiten und Brigaden mit einem islamistischen ideologischen Charakter beobachtet. Das Regime seinerseits hat Hunderte von Salafisten befreit, die in den ersten Monaten der Revolution inhaftiert worden waren, von denen viele mittlerweile zu Chefs von salafistischen Einheiten und Brigaden wurden. Gleichzeitig wurden Tausende von jungen friedlichen Aktivistinnen und Aktivisten verhaftet. Das Regime hat seit den ersten Monaten der Revolution behauptet, die konfessionellen und takfirischen (salafistischen) milit\u00e4rischen Kr\u00e4fte und Organisationen zu bek\u00e4mpfen. Diese regionalen Kr\u00e4fte haben dem Regime das geliefert, was in Wirklichkeit nicht existierte.\u00a0 Und sie haben dazu beigetragen, die Einheiten und die Brigaden, die durch desertierte Milit\u00e4rs geschaffen wurden, zu marginalisieren. Sie haben in einigen F\u00e4llen dazu beigetragen, diejenigen physisch zu liquidieren, die ihre Ablehnung von Praktiken ge\u00e4ussert haben, die von den Zielen und der Moral der Revolution sehr weit entfernt liegen.<\/p>\n

Permanente Revolution<\/i>: Wie erkl\u00e4rst du die Abwesenheit einer wirksamen Linken in der F\u00fchrung der Bewegung, vor allem nach ihrer Militarisierung? Wie ist der Einfluss der Linken auf den allgemeinen Verlauf des aktuellen Konfliktes?<\/p>\n

Munif Mulhem<\/i>: Es ist f\u00fcr niemanden ein Geheimnis, dass der Einfluss der Linken in Syrien vor der Revolution schwach war; und dies im Wesentlichen aus zwei Gr\u00fcnden. Der erste ist spezifisch: Er ist die Frucht der Repression, der die Linke \u00fcber die vergangenen Jahrzehnte ausgesetzt war. Der zweite ist allgemein und r\u00fchrt her von dem weltweiten Zustand der Linken nach dem Zusammenbruch des \u00absozialistischen Blocks\u00bb in den 1990er Jahren. Die Intensit\u00e4t der Repression gegen die Volksbewegung, durch den diese gezwungen wurde, vom Pazifismus und vom zivilen Kampf in die Militarisierung \u00fcberzugehen, hat allem, was von den linken Kr\u00e4ften \u00fcbrig war, die T\u00fcre f\u00fcr eine Pr\u00e4senz und einen Einfluss in der Revolution verschlossen. Ich denke, dass die Linke erst nach dem Sturz des Regimes eine wirkliche Rolle in Syrien spielen wird und erst dann auf die B\u00fchne der demokratischen, friedlichen Auseinandersetzung zur\u00fcckkehren kann. Die syrische Gesellschaft hat meiner Ansicht nach immer noch eine Menge von Kr\u00e4ften in Reserve, die die Gesellschaft vorw\u00e4rtsbringen k\u00f6nnen, in Richtung des Aufbaus eines zivilen, modernen, demokratischen Staates und der Neuentwicklung der zerfallenen sozialen Zusammenh\u00e4nge, selbst wenn sie, wie es von ferne scheint, von Kr\u00e4ften der Rechten \u00fcberschwemmt wird.<\/p>\n

Permanente Revolution<\/i>: Glaubst du weiterhin, wie du in der Vergangenheit gesagt hast, dass Szenarien der Aufteilung, an denen sich der Iran beteiligt, zur Errichtung eines alawitischen Mikro-Staates f\u00fchren k\u00f6nnte, sofern das aktuelle Regime jede \u00dcberlebensm\u00f6glichkeit? Was sind die Chancen einer Aufteilung?<\/p>\n

Munif Mulhem<\/i>: Um genau zu sein, habe ich im erw\u00e4hnten Interview diesbez\u00fcglich folgendes gesagt\u00a0: \u00abDer Sturz des Regimes ist unausweichlich und die Situation er\u00f6ffnet alle M\u00f6glichkeiten, wovon die schlimmste eine Aufteilung w\u00e4re; diese ist vorstellbar, da sie den regionalen M\u00e4chten gelegen k\u00e4me, allen voran dem Iran, der die Errichtung eines verb\u00fcndeten alawitischen Staates w\u00fcnscht. Die Chancen auf eine Aufteilung sind nicht gross, denn ein grosser Teil der Gr\u00fcnde f\u00fcr eine Intervention regionaler oder internationaler M\u00e4chte in die syrische Situation ist ein Versuch der Schw\u00e4chung des Irans in Syrien und seiner endg\u00fcltigen Vertreibung aus der Region\u00bb.<\/p>\n

Heute, nach den in Syrien eingetretenen Entwicklungen, insbesondere der den extremistischen dschihadistischen Kr\u00e4ften zugeordneten und der von den internationalen M\u00e4chten eingenommenen Rolle sind die Risiken einer Aufteilung viel kleiner als fr\u00fcher. Diese geringf\u00fcgige M\u00f6glichkeit w\u00fcrde nicht zu einem alawitischen Staat f\u00fchren, sollte sie sich verwirklichen, sondern zu Kantonen einzelner bewaffneter Verb\u00e4nde, worunter der alawitische Staat lediglich einer unter anderen w\u00e4re.<\/p>\n

Permanente Revolution<\/i>: Im erw\u00e4hnten Gespr\u00e4ch hast du gesagt, dass du zu Beginn den syrischen Nationalrat, wenn auch nur kritisch, unterst\u00fctzt h\u00e4ttest. Ist dies heute immer noch deine Position, nach dem Auftreten der \u00abnationalen Koalition\u00bb, die, wie es scheint, nicht das Vertrauen eines nicht zu vernachl\u00e4ssigenden Teils der syrischen Bev\u00f6lkerung hat, noch die generelle Anerkennung durch die k\u00e4mpfenden Einheiten und Brigaden, nach deren neuerlichen Verlautbarungen zu schliessen, geniesst? Denkst du, dass ein dringendes Bed\u00fcrfnis nach einer anderen F\u00fchrung besteht, die wirklich die Interessen des syrischen Volkes repr\u00e4sentiert, die es schafft, dieses zu polarisieren, seinen Kampf zu organisieren, seine Reihen zu schliessen, und die es dann zum Siege f\u00fchren k\u00f6nnte? Und falls dies auf der Tagesordnung steht, welches sind deiner Auffassung nach die Bedingungen, um dies zu erreichen?<\/p>\n

Munif Mulhem<\/i>: Um dies klarzustellen, habe ich nach der Schaffung des Nationalrates und des Koordinationskomitees bei einer Konferenz angek\u00fcndigt, dass der Nationalrat mich nicht repr\u00e4sentieren w\u00fcrde, aber dass ich ihn nach Kr\u00e4ften unterst\u00fctzen w\u00fcrde. Diese kritische Position findet Unterst\u00fctzung, auch in einer Organisation der ich angeh\u00f6re. Es ist eine andere Sache wenn du durch die Umst\u00e4nde gezwungen bist, eine politische Partei zu unterst\u00fctzen, um die andere Partei anzugreifen, deren du dich entledigen willst. Genau dies geschieht nun unter den gegenw\u00e4rtigen Bedingungen, sei dies im Hinblick auf den Nationalrat oder auf die Koalition, dem Fehlen – beziehungsweise der Unm\u00f6glichkeit der Schaffung – einer alternativen F\u00fchrung des Kampfes zur Beseitigung dieses Regimes. Damals war ich \u00fcberzeugt, dass eine politische T\u00e4tigkeit der demokratischen Kr\u00e4fte im Schatten des laufenden bewaffneten Konfliktes keinen wirklichen Wert haben w\u00fcrde, was durch die seit Beginn des Jahres 2013 eingetretenen Entwicklungen best\u00e4tigt wurde. Die friedliche demokratische Bet\u00e4tigung in den sogenannten befreiten Zonen (Zonen unter der Herrschaft bewaffneter Kr\u00e4fte)\u00a0 hat unter den gleichen, wenn nicht unter mehr Schwierigkeiten gelitten wie in den Zonen, die durch das Regime beherrscht wurden. Solange man sich nicht vom Regime befreit hat und solange die Milizen nicht entwaffnet sind, wird jede demokratische T\u00e4tigkeit begrenzt bleiben.<\/p>\n

Permanente Revolution<\/i>\u00a0: Denkst du, es gibt eine Chance f\u00fcr eine Einberufung von Genf 2, wof\u00fcr die Russen Druck aufsetzen \u2013 vor allem nach den Entwicklungen um die chemischen Waffen, die das Regime im vergangenen Sommer eingesetzt hat und die seine Position im Konflikt geschw\u00e4cht haben -,\u00a0 das heisst dass die Konfliktparteien daran teilnehmen? Obwohl bekannt ist, dass diese Schw\u00e4chung des Regimes zu einer Zuspitzung der Widerspr\u00fcche bei seinen Gegnern f\u00fchrt? Was ist deine Ansicht zum Vorschlag eines Teils der syrischen Opposition bez\u00fcglich eines syrischen Taif-Vertrages[ii]<\/a>?<\/p>\n

Munif Mulhem<\/i>: Es wird fr\u00fcher oder sp\u00e4ter weitere Verhandlungen in Genf geben, aber Voraussagen \u00fcber deren Erfolg oder \u00a0Scheitern k\u00f6nnen nicht gemacht werden. Genf ist von den beteiligten Parteien abh\u00e4ngig. W\u00e4hrend die revolution\u00e4ren Kr\u00e4fte daraufhin wirken, dass in den Verhandlungen das aktuelle Regime aufgel\u00f6st wird, ein pluralistischer demokratischer Staat errichtet und ein moderner ziviler Staat f\u00fcr alle B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen ohne Diskriminierungen oder Exklusivrechten aufgebaut wird, so bem\u00fchen sich die internationalen M\u00e4chte (Russen und Amerikaner) in einem ersten Schritt die Chemiewaffen, als Bedrohung f\u00fcr den israelischen \u00abStaat\u00bb, loszuwerden, unabh\u00e4ngig davon, was f\u00fcr einen Staat wir heute oder in Zukunft in Syrien haben; ferner geht es ihnen um die Bek\u00e4mpfung der islamistischen Extremisten. All dies aber bedeutet f\u00fcr sie, dass Assad und sein Regime vorl\u00e4ufig an der Macht bleiben sollen, unter der Bedingung, dass Voraussetzungen geschaffen werden sollen, um Assad aber nicht das Regime sp\u00e4ter loszuwerden.<\/p>\n

Wenn man von Taif spricht oder es mit Genf vergleicht um den Konflikt in Syrien zu beenden, so ist dies nicht zul\u00e4ssig. Der politische \u00ab\u00a0Maronismus\u00a0\u00bb im Libanon ist trotz seiner M\u00e4ngel weniger schlimm als das seit Jahrzehnten bestehende syrische Regime. Das seit der Unabh\u00e4ngigkeit \u00fcber den Libanon herrschende Regime hatte die am weitest gehenden politischen Freiheiten, wenn man es mit all den anderen Regimes der arabischen Welt vergleicht. Der politische \u00ab\u00a0Maronismus\u00a0\u00bb beruhte auf der Beherrschung der zentralen Funktionen des Staates; dabei muss ber\u00fccksichtigt werden, dass es sich um einen Staat handelte, dessen Institutionen unter dem Gesichtspunkt der konfessionellen R\u00fccksichtsnahmen aufgeteilt waren. In Syrien ist es ganz anders. Die staatlichen Strukturen sind wertlos. Was f\u00fcr einen Sinn hat ein Premierminister oder ein Parlamentspr\u00e4sident? Die Revolution ist angetreten, nicht um die Macht aufzuteilen, sondern um ein diktatorisches Regime auszul\u00f6schen, dessen schlimmste Tat die Zerschlagung des sozialen Zusammenhalts gewesen ist. Ein \u00absyrisches Taif\u00bb w\u00fcrde die zerschlagene soziale Fabrik nicht wieder herstellen, sondern w\u00fcrde diesen Zustand unter verschiedenen Formen besiegeln. Dies w\u00e4re meiner Ansicht nach schlimmer als die Aufteilung der Macht.<\/p>\n

Permanente Revolution<\/i>: <\/i>Trotz aller Ungereimtheiten um den Aufstand des syrischen Volkes haben wir bisher \u00fcber seine vielf\u00e4ltigen Formen und Auspr\u00e4gungen, seine Verantwortlichen, sei dies auf der Ebene der Praxis des aktuellen Regimes, sei dies auf der Ebene der diesem in den K\u00e4mpfen gegen\u00fcberstehenden Gruppen gesprochen. Du benutzt in deinen Antworten oft Ausdr\u00fccke wie \u00abRevolution\u00bb oder \u00abKr\u00e4fte der Revolution\u00bb. Kannst du genauer beschreiben, wer die \u00abKr\u00e4fte der Revolution\u00bb sind, von denen du sprichst? Was denkst du \u00fcbrigens von den wie auch immer embryonalen und behinderten Formen der Selbstorganisation ausserhalb der von der Regierung kontrollierten Gebieten? Gibt es deiner Auffassung nach eine M\u00f6glichkeit, diese im Dienste des revolution\u00e4ren Prozesses in Syrien weiterzuentwickeln?<\/p>\n

Munif Mulhem<\/i>: Ich denke, der wichtigste Punkt, in dem sich dieSyrier und Syrierinnen seit dem Beginn ihrer Bewegung im M\u00e4rz 2011 bis gegen Ende dieses Jahres (vor der Bildung der verschiedenen islamistischen Brigaden)
\neinig sind, besteht darin, dass alles was den Sturz des Regimes fordert und die Errichtung eines auf Freiheit und W\u00fcrde beruhenden Staates, ohne Diskriminierungen unter seinen B\u00fcrgern und B\u00fcrgerinnen, eine \u00a0revolution\u00e4re Kraft ist. Diese Kr\u00e4fte umfassen alle Schichten, alle sozialen Klassen und alle Randgruppen der Gesellschaft, wie auch ihre politischen Kr\u00e4fte in unterschiedlichem Masse.<\/p>\n

Was den die M\u00f6glichkeit des Aufbaus von Selbstorganisation in den Gebieten, die nicht vom Regime kontrolliert werden betrifft, so habe ich an einer Konferenz im Mai 2013 gesagt, dass nicht von \u00abbefreiten Gebieten\u00bb gesprochen werden k\u00f6nne. Nun, die neuen Erfahrungen zeigen, dass diese Bezeichnung nicht mit der Wirklichkeit in den Gebieten \u00fcbereinstimmt, die vom Regime ger\u00e4umt werden mussten. Es w\u00e4re zutreffender, von \u00abGebieten unter der Kontrolle der bewaffneten Opposition\u00bb zu sprechen. Die Hegemonie der Waffen \u00fcber diese Gebiete macht aus der Frage der Menschenrechte \u2013 abgesehen von rechtm\u00e4ssigen Strukturen \u2013 etwas, dessen Verwirklichung schwierig ist. Wenn also die Achtung der Menschenrechte schwierig umzusetzen ist, wie soll dann eine Selbstorganisierung der revolution\u00e4ren Kr\u00e4fte m\u00f6glich sein? Die Erfahrungen der Aktivistinnen und Aktivisten vor Ort, in Raqqa, einem Vorort von Aleppo, in Idleb, in der Gouta vor Damaskus, haben klar aufgezeigt, dass ein solches Vorhaben unter Bedingungen der Vorherrschaft bewaffneter Kr\u00e4fte kaum realisierbar ist.<\/p>\n

* Munif Mulhem wurde 1951 in Homs geboren. Er war ab 1970 Offizier bei einer Einheit f\u00fcr Boden-Luft-Raketen und wurde 1973 unter der Anklage Marxist zu sein, aus der Armee ausgeschlossen. Er war einer der Gr\u00fcnder der Liga der kommunistischen Aktion (Syrien), Mitglied von dessen Zentralkomitee und von dessen Politb\u00fcro zwischen 1977 und 1981. Dann nahm er am Gr\u00fcndungskongress teil, der beschloss, die Liga in die \u00ab\u00a0Partei der kommunistischen Aktion\u00bb umzuwandeln. Er wurde einige Tage nach Ende des Kongresses verhaftet und musste bis 1997 im Gef\u00e4ngnis verbringen. Er hat mit jungen Marxisten w\u00e4hrend des sogenannten Fr\u00fchlings von Damaskus (2000 \u2013 2001) das linke Forum f\u00fcr den Dialog gegr\u00fcndet und dann gegen Ende 2002 die Bewegung gegen die kapitalistische Globalisierung. Diese hat sieben Nummern der Zeitschrift \u00abdie Alternative\u00bb herausgebracht. Gegenw\u00e4rtig k\u00e4mpft er f\u00fcr den Aufbau einer neuen marxistischen Bewegung in Syrien\u00a0und arbeitet dabei mit der weltweiten Linken im Kampf um eine gerechte, freie Welt der menschlichen W\u00fcrde zusammen.<\/p>\n

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[i]<\/a> \u00a0Eine der wichtigsteen Einheiten der Freien sysrischen Armee (FSA); sie ist nach Faruq Omar ibn al-Khattab, einem „Sahaba“ (Gef\u00e4hrten) des Propheten Muhammad und dem zweiten Kalifen benannt. Die Leute machen in ihren K\u00e4mpfen f\u00fcr eine Ver\u00e4nderung oft Anleihen bei den ihrer Meinung nach ehrenwerten Seiten ihrer Geschichte und beziehen sich dabei auf deren Symbole und Ereignisse. Dabei gehen sie soweit, dass sie die Kleidermode jener Epoche \u00fcbernehmen.<\/p>\n<\/div>\n

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[ii]<\/a> Das Abkommen von Taif ist ein innerlibanesischer Vertrag, der am 22. Oktober 1989 unterzeichnet wurde; er sollte den B\u00fcrgerkrieg beenden, der seit 1975 andauerte. Er wird dargestellt als ein Versuch mittels Feuereinstellung und einer nationalen Vers\u00f6hnung den Frieden wieder herzustellen. Er wurde im saudi-arabischen Taif ausgehandelt und war das Ergebnis der politischen Bem\u00fchungen eines Ausschusses um K\u00f6nig Hassan II von Marokko, K\u00f6nig Fahd von Saudi Arabien, und des algerischen Pr\u00e4sidenten Chadli mit der Unterst\u00fctzung der US-Diplomatie.<\/p>\n

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Dieses Gespr\u00e4ch mit Munif Muhem wurde vom Herausgeber der arabischen revolution\u00e4r-marxistischen Zeitschrift Permanente Revolution am 1. Dezember 2013 gef\u00fchrt; diese Zeitschrift wird gemeinsam herausgegeben vom Sozialistischen Forum (Libanon), der Revolution\u00e4ren sozialistischen Organisation (\u00c4gypten), der Str\u00f6mung …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[7],"tags":[9,15],"class_list":["post-85","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-international","tag-arabische-revolutionen","tag-syrien"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/85","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=85"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/85\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":140,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/85\/revisions\/140"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=85"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=85"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=85"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}