{"id":8522,"date":"2020-09-30T08:45:59","date_gmt":"2020-09-30T06:45:59","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8522"},"modified":"2020-09-30T08:46:00","modified_gmt":"2020-09-30T06:46:00","slug":"klima-vs-arbeiterinnen-wie-muessen-wir-die-gesellschaft-veraendern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8522","title":{"rendered":"Klima vs Arbeiter:innen? Wie m\u00fcssen wir die Gesellschaft ver\u00e4ndern?"},"content":{"rendered":"

Robert M\u00fcller.<\/em> Klimagerechtigkeit kostet Arbeitspl\u00e4tze, und ist letztendlich zumindest den Interessen der Industriearbeiter:innen entgegen gesetzt. Oder? Nein, sagen wir, und gehen der Frage auf den Grund, wie die Gesellschaft \u00fcberhaupt ver\u00e4ndert werden muss, um Klimagerechtigkeit zu erreichen.<\/strong><\/p>\n

\"\"<\/figure>\n

Mindestens seit den Protesten und Aktionen rund um den Hambacher Forst gibt es einen wahrgenommenen Gegensatz zwischen Klimagerechtigkeit und Arbeiter:innenklasse: Auf der einen Seite kleinb\u00fcrgerliche Aktivist:innen, auf der anderen Seite Arbeiter:innen, die um ihre Jobs f\u00fcrchten. Auch die Gewerkschaften arbeiten flei\u00dfig daran, diesen Gegensatz zu zementieren und so zu tun, als sei er nicht aufzul\u00f6sen. Tadzio M\u00fcller (Neues Deutschland) ver\u00f6ffentlichte einen Beitrag \u00fcber den Widerspruch der Industriegewerkschaften IG BCE (Bergbau, Chemie, Energie) und IG Metall zur Klimagerechtigkeit, auf die unter anderem LabourNet antwortete. Leider wird die zentrale Frage dieser Debatte bis jetzt au\u00dfen vor gelassen: Was f\u00fcr eine Transformation brauchen wir \u00fcberhaupt? Wie m\u00fcssen wir die Welt so ver\u00e4ndern, dass wir das Klima gerettet bekommen?<\/p>\n

Hintergrund der Debatte sind die j\u00fcngsten ablehnenden \u00c4u\u00dferungen des IG Metall-Chefs J\u00f6rg Hofmann zur Kaufpr\u00e4mie f\u00fcr Elektroautos, sowie der jahrelange Zwist zwischen der Bergbaugewerkschaft IG BCE und Klimaaktivist:innen. Denn die IGBCE-B\u00fcrokratie war sich selbst nie zu schade, gemeinsam mit den Bossen der Kohleindustrie gegen Ende Gel\u00e4nde zu mobilisieren und ihre eigene Basis ganz getreu der sozialpartnerschaftlichen Logik gegen die Anti-Atom und Anti-Kohlebewegung in Stellung zu bringen.<\/p>\n

Was den Vorsitzenden der IG Metall bei seinen j\u00fcngsten \u00c4u\u00dferungen umtrieb, war der Einsatz der SPD gegen eine Kaufpr\u00e4mie f\u00fcr Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren, um der Corona-bedingt angeschlagenen Automobilindustrie wieder auf die Beine zu helfen. Stattdessen setzte sich die SPD-Spitze f\u00fcr eine Kaufpr\u00e4mie f\u00fcr Elektrofahrzeuge ein. Sie wollte die Wirtschaftshilfen mit der \u00f6kologischen Transformation der Wirtschaft verbinden. Hofmann sprachin Berlin vor dem Brandenburger Tor auf einer Kundgebung der IG Metall unter dem Motto #fairwandel: Er wolle die \u00f6kologische Transformation lediglich mit sozialen Ma\u00dfnahmen begleiten. Dabei lobte er die Innovationskraft des Kapitalismus. Diese m\u00fcsse man lediglich durch Sozialreformen erg\u00e4nzen.<\/p>\n

Die Gewerkschaftsb\u00fcrokratie \u2013 ein falscher Fokus?<\/strong><\/p>\n

Benjamin K\u00f6rner und Elisa H\u00fcller antworteten in ihrem Beitrag zur im ND er\u00f6ffneten Debatte auf Labournet mit einer Analyse der Gewerkschaften, indem sie den Widerspruch zwischen Basis und F\u00fchrung in den Vordergrund r\u00fccken:<\/p>\n

Es gibt ehrenamtliche Funktion\u00e4rInnen, einfache Mitglieder, die in Streiks und im Betrieb aktiv sind, und viele Mitglieder, die nur Beitr\u00e4ge zahlen. F\u00fcr ihre jeweilige politische Praxis macht es einen gro\u00dfen Unterschied, ob es sich z.B. um eine Vertreterin der IG Metall-F\u00fchrung, eine aktive Pflegekraft in einem Krankenhaus, einen linken Gewerkschaftssekret\u00e4r oder eine Besch\u00e4ftigte in der Autoindustrie handelt. Sie alle arbeiten nicht nur in unterschiedlichen Branchen, sondern haben auch unterschiedliche Positionen innerhalb der kapitalistischen Klassengesellschaft und der gewerkschaftlichen Organisation und daraus abgeleitet zum Teil auch unterschiedliche Interessen.<\/p>\n

Was bedeutet diese Analyse f\u00fcr die Praxis, was ist die umrissene theoretische Basis gemeinsamen Handelns, wie sie sagen?<\/p>\n

Ein Anfang w\u00e4re zu schauen, welche Teile der Gewerkschafts- und Klimaaktiven mindestens potenziell eine antikapitalistische Orientierung haben. Die gegenseitige Unterst\u00fctzung muss vor allem in konkreten K\u00e4mpfen stattfinden \u2026 und von der Basis der Bewegungen ausgehen (und nicht auf die jeweiligen F\u00fchrungen fokussieren). \u2026 Teile der Gewerkschaftsapparate werden weiterhin an sozialpartnerschaftlichen und innerkapitalistischen Scheinl\u00f6sungen festhalten, aber wir sollten uns daran nicht abarbeiten, w\u00e4hrend sich in der Krise die Klassenk\u00e4mpfe weiter zuspitzen werden.<\/p>\n

Sie verzichten also darauf, die unteren Teile der Gewerkschaftsb\u00fcrokratie explizit von der gewerkschaftlichen Basis zu trennen, was in der Konsequenz der Frage ausweicht, mit was f\u00fcr einem Programm die Arbeiter*innen in den Gewerkschaften gegen die b\u00fcrokratische F\u00fchrung k\u00e4mpfen k\u00f6nnen. Tats\u00e4chlich weichen sie dem nicht nur aus, sondern lehnen diese Auseinandersetzung als unwichtiges \u201eabarbeiten\u201c sogar explizit ab. Dabei ist das die eigentliche Kernfrage und sie ist eng mit der Frage der Ver\u00e4nderung der Gesellschaft verbunden, wie angef\u00fchrten Haltungen der F\u00fchrungen von IG BCE und IG Metall exemplarisch zeigen.<\/p>\n

Der Strukturwandel hat schon l\u00e4ngst begonnen<\/strong><\/p>\n

Es wurden bereits der Einsatz der SPD-F\u00fchrung f\u00fcr eine Autokaufpr\u00e4mie f\u00fcr Elektroautos und die Kundgebung der IG Metall unter dem Motto #fairwandel erw\u00e4hnt, die Ausdruck der aktuellen Situation sind. Wir erleben bereits Massenentlassungen und Schlie\u00dfungen in der Industrie. Ein Beispiel ist die Schlie\u00dfung des Werks von Voith in Sonthofen, aber auch die Entlassungswelle in der Automobilzulieferindustrie. Dies geschieht bereits jetzt unter dem Einfluss des Strukturwandels. \u00dcber deutschen Autobahnen entstehen Oberleitungen zur Erprobung von neuen LKW-Konzepten. Gleichzeitig liefern sich Daimler, Tesla und weitere Unternehmen einen Konkurrenzkampf um den ersten batteriebetriebenen Elektro-LKW in Serienproduktion.<\/p>\n

Wir erleben einen harten globalen Konkurrenzkampf um seltene Erden, die ein Grundbaustoff f\u00fcr leistungsstarke Batterien und damit eine Schl\u00fcsselressource f\u00fcr die Elektromobilit\u00e4t sind. Besondere Ausdr\u00fccke dieses Wettkampfs waren Trumps plumper Versuch, Gr\u00f6nland zu kaufen, aber auch der von Elon Musk inzwischen gel\u00f6schte Tweet zum Milit\u00e4r-Putsch in Bolivien:\u201eWir putschen wo und wann wir wollen, lebt damit!\u201c Dass es beim Coup in Bolivien nur um die Rohstoffe im gr\u00f6\u00dften Salzsee der Erde ging, ist unbestritten. Lange herrschte unter dem indigenen Pr\u00e4sidenten Evo Morales Aufbruchstimmung. Er versprach seinem Land mit dem Lithium-Boom Aufstieg und Wohlstand. Der Milit\u00e4rputsch machte diese Hoffnungen zunichte und zeigt nur, dass auch im postfossilen Zeitalter der Imperialismus weiterhin mit harter Hand die Zug\u00e4nge zu den Rohstoffen beh\u00e4lt.<\/p>\n

H\u00fcller und K\u00f6rner beziehen richtigerweise Stellung gegen den von Tadzio M\u00fcller aufgeworfenen globalen Nord-S\u00fcd-Konflikt. Wir hatten bereits an anderer Stelle dazu geschrieben und betont, dass es sich dabei nicht um einen klassen\u00fcbergreifenden Konflikt handelt, sondern dass die Bourgeoisie sowohl in den imperialistischen Zentren, als auch in den halbkolonialen, abh\u00e4ngigen L\u00e4ndern ein objektives Interesse am Imperialismus hat, das den objektiven Interessen der Arbeiter*innenklasse entgegensteht. H\u00fcller und K\u00f6rner schreiben weiter:<\/p>\n

Die Lohnabh\u00e4ngigen \u00fcberall auf der Welt haben das gemeinsame Interesse, nicht ausgebeutet zu werden und in einer intakten Umwelt leben zu k\u00f6nnen \u2026 Demgegen\u00fcber steht das Interesse des Kapitals, Mensch und Natur f\u00fcr den Profit so lange und so maximal auszubeuten, wie es nur geht.<\/p>\n

Damit \u00fcbersehen sie, ebenso wie auch M\u00fcller, dass die \u00f6kologische Transformation l\u00e4ngst im Gange ist, und zwar im Interesse der Bourgeoisie, die mit bekannter Manier ihre sozialen Interessen durchsetzt.<\/p>\n

Welcher Strukturwandel f\u00fcr welche Klasse?<\/strong><\/p>\n

Alle sind sich also dar\u00fcber einig, dass ein Strukturwandel n\u00f6tig ist. Gestritten wird lediglich darum, in welchem Zeitraum dieser Wandel vollzogen wird und wer bis dahin wie viel vom Kuchen abbekommt.<\/p>\n

Da kann man nat\u00fcrlich daher kommen und sagen, dass der Wandel nicht schnell genug l\u00e4uft oder dass die Kohleindustrie mit zu viel R\u00fccksicht behandelt wird. Dadurch alleine stellt man aber nicht einen Fu\u00dfbreit den schon existierenden Strukturwandel unter kapitalistischen Bedingungen in Frage. Man fordert lediglich, dass das besondere Interesse bestimmter Wirtschaftszweige dem kapitalistischen Gesamtinteresse untergeordnet werden m\u00fcssen. Aber gerade der b\u00fcrgerliche Staat und die Regierung sind es, die das kapitalistische Gesamtinteresse steuern und lenken. Der Widerspruch l\u00e4sst sich also nicht auf die Formel \u201eKlima vs. Kapital\u201c zusammenfassen. Schon heute gibt es eine Fraktion im Kapital, die sich den Gr\u00fcnen anschlie\u00dft. Erinnern wir uns an die Bahlsen-Erbin, die damit warb, dass ihre Familie Zwangsarbeiter:innen gut behandelt habe. Sie ist sehr engagiert im Bereich nachhaltiger Ern\u00e4hrungswirtschaft. Oder eine Voith-Erbin, die ihr Verm\u00f6gen nutzt, um ihre Karriere bei den Gr\u00fcnen voranzutreiben und um flei\u00dfig in Bio-Bauernh\u00f6fe zu investieren.<\/p>\n

Deutsche Konzerne machen Geld mit Oberleitungen \u00fcber Autobahnen, statt mit Investitionen in das deutsche Schienennetz, wo \u00fcbrigens infolge der Reform der Deutschen Bahn flei\u00dfig G\u00fcteranschl\u00fcsse gekappt wurden, auch einer der Gr\u00fcnde daf\u00fcr, dass jetzt so viele LKW \u00fcber deutsche Stra\u00dfen rollen. Aber der Kapitalismus macht selbst daraus noch Profit und entdeckt in Elektro-LKW einen neuen Markt, getreu dem Motto: \u201eBau auf, rei\u00df nieder, hast Du Arbeit immer wieder\u201c \u2013 beziehungsweise Profit f\u00fcr die Kapitalist*innen.<\/p>\n

Das ist also die \u00f6kologische Transformation unter kapitalistischen Bedingungen, eine Transformation, die zur Zerst\u00f6rung des Planeten f\u00fchren wird.<\/p>\n

Die \u00f6kologische Transformation unter Arbeiter:innenkontrolle<\/strong><\/p>\n

Die Arbeiter:innenklasse kann den Fakt der globalen Erderw\u00e4rmung nicht einfach ignorieren. Eine \u00f6kologische Transformation der Gesellschaft ist notwendig, aber offenbar doch eine ganz andere, als die der Kapitalist:innen. Dazu m\u00fcssen wir zuerst einmal analysieren wie der Kapitalismus \u00fcberhaupt funktioniert und warum er sich mit den \u00f6kologischen Interessen bei\u00dft.<\/p>\n

Das grundlegende Problem ist, dass im Kapitalismus nur f\u00fcr den Profit produziert wird. Der Profit selbst wird wiederum investiert, um noch mehr Profit herauszuschlagen. Es wird gar nicht darauf geachtet, was \u00fcberhaupt gebraucht wird oder wie man es am besten produzieren kann. H\u00e4ufig wird argumentiert, mit einem bewussten Konsumverhalten k\u00f6nne man die Produktion regulieren. Das ist absolut falsch. Die Nachfrage regelt nicht das Angebot, sondern Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis. Wenn nun die Nachfrage nach einem bestimmten Produkt sinkt, das Angebot aber gleich bleibt, dann sinkt infolge dessen der Preis. Was aber tut ein:e Kapitalist:in der:die nun infolge dessen weniger Profit erwirtschaftet?<\/p>\n

Sie k\u00f6nnten sich mit anderen Kapitalist:innen absprechen. Das ist allerdings verboten, und widerspricht auch grundlegend der kapitalistischen Logik. Und kaum jemand, die:der sich f\u00fcr \u00f6kologischen Konsum interessiert, w\u00fcrde dieses Verbot aufheben wollen, weil die Geschichte zeigt, dass jedes Mal wenn es Absprachen unter Kapitalist:innen gab, diese sich genau gegen diejenigen gerichtet haben, die \u00f6kologischer konsumieren wollten: Die Verbraucher:innen.<\/p>\n

Die Regulierung k\u00f6nnte ein wichtiges Instrument darstellen. Es fragt sich dabei nur: Unter wessen Kontrolle? Wenn es eine Transparenz \u00fcber die Regulierung g\u00e4be, dar\u00fcber wie Produktionsmenge und Preise entschieden werden, dann w\u00e4re dies ein wirkungsvolles Mittel, um den umweltsch\u00e4digenden Auswirkungen des Kapitalismus zumindest etwas die Stirn zu bieten. Preis\u00fcberwachungsaussch\u00fcsse \u201egebildet aus Delegierten der Fabriken, der Gewerkschaften, der Genossenschaften, der Bauernorganisationen, der \u201ekleinen Leute\u201c der St\u00e4dte, der Hausfrauen usw.\u201c, wie Trotzki sie im \u00dcbergangsprogramm vorschl\u00e4gt w\u00e4ren eine solche M\u00f6glichkeit. Ohne Absprachen bliebe den Kapitalist:innen sonst nur ein Mittel \u00fcbrig. Sie m\u00fcssen nicht weniger, sondern mehr produzieren, um trotz sinkender Preise ihre Profitrate halten zu k\u00f6nnen und sich im Konkurrenzkampf behaupten zu k\u00f6nnen. Ein Kampf auf Leben und Tod beginnt, wie wir ihn in der Milchindustrie beobachten. Die niedrigen Milchpreise haben nicht dazu gef\u00fchrt, dass weniger Milch produziert wird. Stattdessen haben zahlreiche kleine Milchbetriebe aufgegeben, w\u00e4hrend die Zahl der Gro\u00dfbetriebe gestiegen ist, mit schlimmen Folgen f\u00fcr die Umwelt. Infolge der wachsenden Industrialisierung der Milchbetriebe musste die Produktion intensiviert werden. Die Magerwiese, die lange ein Hotspot der Biodiversit\u00e4t gewesen ist, wurde von der Fettwiese fast vollst\u00e4ndig verdr\u00e4ngt. Statt einmal ihm Jahr das Heu einzufahren, wird nun massiv ged\u00fcngt und mehrmals im Jahr gem\u00e4ht, um Gr\u00fcnfutter f\u00fcr die K\u00fche zu produzieren. Das Missverh\u00e4ltnis zwischen Angebot und Nachfrage, das gro\u00dfe \u00dcberangebot in der Milchindustrie, hat der Umwelt nicht geholfen, sondern ihr geschadet.<\/p>\n

Aber auch in vielen anderen Bereichen wird weiterhin f\u00fcr die M\u00fclltonne produziert, ganz unabh\u00e4ngig von der Nachfrage. So ist zum Beispiel mit dem Bau immer gr\u00f6\u00dferer Containerschiffe eine \u00dcberproduktionskrise im Containerschiffbau ausgebrochen. Die unrentabel gewordenen Schiffe sind an den K\u00fcsten von Indien und Pakistan gelandet, wo sie unter \u00f6kologisch wie menschlich fragw\u00fcrdigen Bedingungen verschrottet werden.<\/p>\n

Nicht neue Technologien, sondern nur eine demokratisch geplante Produktion kann das Problem l\u00f6sen. Dazu muss die Produktion aber selbst erstmal die vergesellschaftet werden. Beides bei\u00dft sich grundlegend mit den sozialen Interessen der Bourgeoisie. Sie m\u00fcssen weiterhin Profit erwirtschaften, um sich am Markt behaupten zu k\u00f6nnen. Die Arbeiter:innenklasse hat aber gar kein Interesse, f\u00fcr die Bosse diesen Profit zu erwirtschaften. Sie haben auch kein Interesse daran, jedes mal unter den Folgen wirtschaftlicher Krisen leiden zu m\u00fcssen. Eine Vergesellschaftung der Produktion unter demokratischer Kontrolle w\u00fcrde sowohl ihren materiellen Wohlstand, als auch ihre Lebensqualit\u00e4t heben, bei einer maximalen Reduktion der durchschnittlichen Arbeitszeit, bei vollem Lohnausgleich. Nur eine vergesellschaftete Produktion unter demokratischer Kontrolle kann sicherstellen dass die notwendige Arbeit gerecht auf alle verteilt wird. Das ist nicht nur eine Utopie in den K\u00f6pfen einiger Intellektueller, sondern gerade in Zeiten der drohenden \u00f6kologischen Katastrophe umso mehr eine historische Notwendigkeit.<\/p>\n

Quelle: <\/em>klassegegenklasse.org…<\/em><\/a> vom 30. September 2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Robert M\u00fcller. Klimagerechtigkeit kostet Arbeitspl\u00e4tze, und ist letztendlich zumindest den Interessen der Industriearbeiter:innen entgegen gesetzt. Oder? Nein, sagen wir, und gehen der Frage auf den Grund, wie die Gesellschaft \u00fcberhaupt<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7,5],"tags":[25,39,26,58,22,4,17],"class_list":["post-8522","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-international","category-kampagnen","tag-arbeiterbewegung","tag-deutschland","tag-gewerkschaften","tag-oekosozialismus","tag-politische-oekonomie","tag-strategie","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8522","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=8522"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8522\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8524,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8522\/revisions\/8524"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=8522"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=8522"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=8522"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}