{"id":8546,"date":"2020-10-02T13:49:25","date_gmt":"2020-10-02T11:49:25","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8546"},"modified":"2020-10-02T13:49:27","modified_gmt":"2020-10-02T11:49:27","slug":"arbeitskaempfe-in-europa-neubeginn-einer-bewegung-oder-letztes-aufbaeumen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8546","title":{"rendered":"Arbeitsk\u00e4mpfe in Europa: Neubeginn einer Bewegung oder letztes Aufb\u00e4umen?"},"content":{"rendered":"

J\u00f6rg Nowak. <\/em>Madrid, Paris, Br\u00fcssel: In zahlreichen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern kommt es seit Ausbruch der Covid-19-Pandemie zu einer ungew\u00f6hnlich hohen Zahl an Arbeitskonflikten, darunter Streiks in Fabriken, Logistikunternehmen und Dienstleistungsbetrieben. Der Politikwissenschaftler J\u00f6rg Nowak erforscht in seinem Beitrag die aktuellen Arbeiter*innenk\u00e4mpfe und zeichnet nach, was f\u00fcr erstaunliche \u2013 h\u00e4ufig jedoch kaum beachtete \u2013 Dinge seit M\u00e4rz 2020 in Europa passiert sind. Ein Streifzug.<\/strong><\/p>\n

In einer ersten Phase\u00a0traten die Streiks<\/a>\u00a0vor allem im Gesundheitsbereich und in gro\u00dfen Lagerh\u00e4usern wie etwa von Amazon auf, und in einer zweiten Phase verst\u00e4rkt in Fleischfabriken und in der Landwirtschaft. Insofern waren die seit der Pandemie als \u201eessentiell\u201c bezeichneten Bereiche besonders betroffen \u2013 nicht zuletzt, weil es dort w\u00e4hrend der Lockdowns eine besonders starke Arbeitsbelastung gab und Schutzma\u00dfnahmen f\u00fcr die Arbeiter*innen h\u00e4ufig unzureichend waren.
Das betraf vor allem den Gesundheitsbereich \u2013 in mehreren europ\u00e4ischen L\u00e4ndern waren um die 10 % aller mit dem Coronavirus Infizierten Arbeitende aus diesem Sektor, und Schutzkleidung war nicht ausreichend verf\u00fcgbar.<\/p>\n

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Die Botschaft des protestierenden Klinikpersonals ist eindeutig: \u00bbOhne Arbeitsrechte legen wir Krankenh\u00e4user lahm\u00ab (Madrid, 13.7.2020)<\/em><\/figcaption><\/figure>\n

Es ist geradezu zynisch, dass in den nun als essentiell definierten Sektoren die Arbeit bereits vor der Pandemie besonders schlecht bezahlt und gesundheitsgef\u00e4hrdend war, und dies hat sich w\u00e4hrend der Pandemie eher verschlechtert.<\/p>\n

Streiks im Gesundheitssektor \u2013 in ganz Europa<\/strong><\/p>\n

Die franz\u00f6sische Regierung lie\u00df konsequenterweise Proteste von Arbeiter*innen aus dem Gesundheitssektor am 16. Juni 2020 unter Verweis auf die Regeln zur sozialen Distanzierung\u00a0von der Polizei niederkn\u00fcppeln<\/a>\u00a0\u2013 allein in Paris waren 18.000 auf die Stra\u00dfe gegangen. In Madrid kam es\u00a0im Juli 2020 zu einem zweiw\u00f6chigen Streik<\/a>\u00a0von 1000 \u00c4rzt*innen gegen befristete Vertr\u00e4ge und niedrige Bezahlung, und in Belgien, Bulgarien und Rum\u00e4nien haben Pflegekr\u00e4fte in Krankenh\u00e4usern mehrfach gegen schlechte Arbeitsbedingungen protestiert.<\/p>\n

Andere als essentiell bezeichnete Sektoren sind die Agrar- und Nahrungsmittelindustrie, Lieferdienste und Onlineh\u00e4ndler, Frachttransport und der \u00f6ffentliche Nahverkehr. Auch hier kam es zu zahlreichen Protesten: In Italien und Spanien kam es zu Streiks von meist migrantischen Landarbeiter*innen. Im Juni 2020 wurden 300 von 600 Lidl-Filialen sowie alle zehn Logistikzentren des\u00a0Lidl-Konzerns in Spanien bestreikt<\/a>, da die Gesundheitsvorkehrungen am Arbeitsplatz unzureichend waren.<\/p>\n

Logisitikzentren von Amazon in Frankreich wurden bereits Ende M\u00e4rz bestreikt, und in Italien kam es zu vielf\u00e4ltigen Protesten in der Logistik, zum Beispiel beim Konzern TNT. In Br\u00fcssel gab es im Mai 2020 einen umfangreich befolgten Streik im Nahverkehr, wiederum gegen fehlenden Gesundheitsschutz. Hier hatte die Gewerkschaft ein Abkommen mit den Arbeitgebern geschlossen, ohne sich mit der Belegschaft abzustimmen, und so kam es zum wilden Streik.<\/p>\n

Arbeitsk\u00e4mpfe in der Industrie<\/strong><\/p>\n

Aber auch in der Industrie gab es einige gr\u00f6\u00dfere Konflikte:\u00a0Tata Steel in IJmuiden<\/a>\u00a0in den Niederlanden wollte im Juni 2020 1000 von 9000 Besch\u00e4ftigten entlassen. Nach 25 Tagen Streik war das Ergebnis, dass es bis zum Jahr 2026 keine Entlassungen geben wird. In Spanien, in der Sonderwirtschaftszone Montcada bei Barcelona, haben die Angestellten des dortigen Nissan-Werkes fast 100 Tage lang gegen\u00a0die Schlie\u00dfung ihres Werkes gestreikt<\/a>. Diese konnten sie nicht verhindern, sondern lediglich in einem Anfang August abgeschlossenen Abkommen bis zum Dezember 2021 hinausz\u00f6gern. W\u00e4hrend die etwa 2400 Festangestellten Sozialpl\u00e4ne bis zur Rente erhalten, sind die 1500 Leiharbeiter*innen nicht darin einbezogen, und einige der Tausenden Angestellten bei Nissan-Zulieferern sind seit August 2020 im Streik, zum Beispiel 500 Arbeiter*innen der Firma Acciona.<\/p>\n

Insofern kann man zweifelsfrei festhalten, dass Arbeitskonflikte w\u00e4hrend der Pandemie weit verbreitet waren und sind, aber bedeuten sie einen Aufbruch der europ\u00e4ischen Arbeiterklasse oder lediglich ein kurzzeitiges Aufflammen in einer Krisensituation? Besonders in Gro\u00dfbritannien kam es zu zahlreichen wilden Streiks in der Bauindustrie, Logistik, der Fleischindustrie und in der lokalen Verwaltung \u2013 unter anderem wegen der hohen rechtlichen H\u00fcrden und Einschr\u00e4nkungen bei offiziellen Streiks.<\/p>\n

Viele der Streiks w\u00e4hrend der Coronakrise wurden von den Belegschaften selbst gef\u00fchrt und kleinere Gewerkschaften und Basiskomitees spielten eine gro\u00dfe Rolle in den Konflikten. Insofern gibt es durchaus Zeichen f\u00fcr eine Wiederbelebung der Basisaktivit\u00e4ten in den Betrieben. Auf der anderen Seite ist das erh\u00f6hte Konfliktpotential von Seiten der Arbeiter*innen angesichts der schon begonnenen und noch zu erwartenden Stellenstreichungen und Lohnsenkungen eher noch zu gering, um eine alternative Perspektive durchzusetzen.<\/p>\n

Umstrukturierungen im Schnelldurchlauf<\/strong><\/p>\n

Besonders bei Fluggesellschaften werden Tausende Stellen gestrichen, viele Dienstleistungssektoren wie Tourismus,\u00a0Restaurants und Hotellerie<\/a>\u00a0sind vollkommen eingebrochen und es zeichnet sich jetzt schon ab, dass das Kapital die Coronakrise nicht nur f\u00fcr umfangreiche Entlassungen, sondern auch f\u00fcr erh\u00f6hten Technologieeinsatz nutzen wird. Die Coronakrise erlaubt es Unternehmen, lang geplante Sparma\u00dfnahmen und erh\u00f6hten Technikeinsatz recht schnell einzuf\u00fchren.<\/p>\n

Diese massiven strukturellen Ver\u00e4nderungen werden sich in den n\u00e4chsten 18 Monaten bemerkbar machen, ebenso wie eine Pleitewelle bei kleinen und mittleren Unternehmen, von denen etwa 20 Prozent schon vor der Pandemie quasi pleite waren und sich als Zombieunternehmen gerade noch \u00fcber Wasser hielten. Die Europ\u00e4ische Kommission ging im Mai 2020 davon aus, dass Unternehmen in Europa im besten Fall 720 Milliarden Euro bis zum Endes des Jahres verlieren werden und dass bis dahin ein Viertel aller Unternehmen mit mehr als 20 Angestellten in Europa Pleite sind und nicht mehr auf fl\u00fcssiges Kapital zur\u00fcckgreifen k\u00f6nnen \u2013 auch dann, wenn L\u00f6hne subventioniert werden.<\/p>\n

Die reale Entwicklung seit Mai verlief um einiges schlechter, als in dieser Studie der Kommission angenommen wird. Das bedeutet, dass Unternehmen nicht investieren werden: die Europ\u00e4ische Investitionsbank geht davon aus, dass private Investitionen um mehr als die H\u00e4lfte fallen werden. Die Europ\u00e4ische Kommission konnte sich im Juli nicht auf staatliche Hilfen f\u00fcr Unternehmen einigen, daher wird es nationale L\u00f6sungen zur Hilfe von Unternehmen geben, was ein europ\u00e4isches Handeln der Arbeiter*innenbewegung erschwert.<\/p>\n

Diese Situation wird die Unternehmen in die Lage versetzen, mit realen Verlusten zu argumentieren, um die Arbeitswelt radikal nach ihren Interessen umzugestalten. Egal ob auf europ\u00e4ischer oder auf nationaler Ebene, diese Situation erfordert Alternativkonzepte auf politischer Ebene im Interesse der Arbeitenden \u2013 daher reicht eine Streikwelle an der Basis nicht aus, um dem Kapital etwas entgegenzusetzen.<\/p>\n

Uberisierung der Arbeitswelt<\/strong><\/p>\n

Wenn die Arbeiter*innenbewegung in Europa als Antwort auf diese schon begonnene und noch anstehende Welle der Entlassungen in den n\u00e4chsten sechs Monaten keine gut organisierten Ans\u00e4tze der Gegenwehr sowie Alternativkonzepte entwickelt, wird sie sich in einer Welt wiederfinden, die sie kaum wiedererkennen wird. Besonders gut bezahlte Stellen in der Industrie werden noch rarer und der Bereich der pers\u00f6nlichen Dienstleistungen wird eine weitere Verschlechterung bzw. eine weitere \u201eUberisierung\u201c erleben mit noch mehr Scheinselbst\u00e4ndigkeit und Arbeit auf Abruf \u2013 ein Modell, das heute schon Lieferdienste und das LKW-Gewerbe pr\u00e4gt.<\/p>\n

Insofern geht es f\u00fcr so etwas wie den europ\u00e4ischen Sozialstaat, den die Arbeiterbewegung einst erk\u00e4mpft hat, definitiv ums \u00dcberleben.<\/p>\n

Bisher ist im Gefolge der Coronakrise weder auf der Ebene von Alternativkonzepten noch auf der Ebene europ\u00e4ischer transnationaler Koordination viel passiert \u2013 die Coronakrise und der anstehende \u00f6kologische Umbau w\u00fcrden jede Menge Steilvorlagen f\u00fcr konstruktive Gegenkonzepte bieten, aber solche Gelegenheiten m\u00fcssen auch ergriffen werden.<\/p>\n

Mit dem allm\u00e4hlichen Abflauen der Corona-Infektionen bietet sich vielleicht auch die Gelegenheit, der Offensive des Kapitals etwas entgegenzusetzen. Deutlich ist jedenfalls, dass sehr schwierige Bedingungen auf die Arbeiter*innenklasse in Europa (und auch anderswo) zukommen, aber solch eine Zuspitzung kann auch die Gelegenheit bieten, die aktuelle Produktionsweise abzuschaffen und die drohende Klimakatastrophe abzuwenden.<\/p>\n

Quelle: <\/em>berlinergazette.de…<\/em><\/a> vom 2. Oktober 2020<\/em><\/p>\n

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