{"id":8572,"date":"2020-10-07T15:23:56","date_gmt":"2020-10-07T13:23:56","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8572"},"modified":"2020-10-07T15:23:58","modified_gmt":"2020-10-07T13:23:58","slug":"proteste-in-belarus-ungebrochen-auch-in-den-betrieben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8572","title":{"rendered":"Proteste in Belarus: Ungebrochen, auch in den Betrieben"},"content":{"rendered":"<p><em>\u201e\u2026\u00a0Von Protestm\u00fcdigkeit ist nichts zu bemerken, auch wenn schnelle Erfolge unwahrscheinlich sind. \u00bbDas kann noch lange dauern\u00ab, sagt Lizaweta Merliak aus Grodno der\u00a0Jungle World. Sie ist bei der Belarussischen Unabh\u00e4ngigen Gewerkschaft<!--more--> zust\u00e4ndig f\u00fcr internationale Angelegenheiten.<\/em> <em>Die Gewerkschaft vertritt Besch\u00e4ftigte im Bergbau, der chemischen Industrie und weiteren Branchen. Mit Begeisterung und ein wenig Wehmut in der Stimme erinnert sich Merliak an die von vielen in Belarus als \u00bbWoche der Demokratie\u00ab bezeichneten Tage vom 13. bis 19. August, die sie in Grodno erlebte. Dort wurde damals ein sogenannter Alternativer Rat gegr\u00fcndet, der Absprachen mit den staatlichen Stellen traf. \u00bbDie Pl\u00e4tze waren unsere, wir gingen, wann immer wir wollten, auf die Stra\u00dfe, um friedlich zu protestieren.\u00ab Sogar die Generaldirektoren der Betriebe waren \u00adverunsichert und suchten das Gespr\u00e4ch. <\/em><\/p>\n<figure class=\"wp-block-image size-large is-resized\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/maulwuerfe.ch\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/abc-belarus.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-8573\" width=\"552\" height=\"313\" srcset=\"https:\/\/maulwuerfe.ch\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/abc-belarus.jpg 353w, https:\/\/maulwuerfe.ch\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/abc-belarus-300x170.jpg 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 552px) 100vw, 552px\" \/><\/figure>\n<p><em>Fast alles schien m\u00f6glich zu sein. Vielerorts kam es zu Arbeitsniederlegungen, auch im riesigen Chemiekombinat AZOT in Grodno. Aber im Unterschied zu anderen Betrieben lie\u00df sich die Produktion dort aus Sicherheitsgr\u00fcnden nicht einfach herunterfahren. Um ein geordnetes Verfahren zu erm\u00f6glichen, lie\u00df sich die Belegschaft auf eine von der Firmenleitung vorgeschlagene Abstimmung ein. Am vorgesehenen Tag konnten nur die Arbeiterinnen und Arbeiter abstimmen, die Schicht hatten. Wer sich Hoffnungen auf einen organisierten generellen Streik bei AZOT gemacht hatte, wurde bitter entt\u00e4uscht. Dienst nach Vorschrift ist als Protestmethode umstritten, hat jedoch bereits jetzt zu einer sichtbaren Reduzierung der Arbeitsleistung und damit verbundenen finanziellen Einbu\u00dfen gef\u00fchrt. Das bekommen Besch\u00e4ftigte inzwischen durch die langfristige Streichung von Pr\u00e4mien und Sonderzahlungen zu sp\u00fcren, die bis zur H\u00e4lfte ihres Gehalts ausmachen. Gesondert abgestraft werden jene, die in der \u00bbWoche der Demokratie\u00ab einmalig ihrem Arbeitsplatz fernblieben, weil sie an Verhandlungen des Alternativen Rats teilnahmen. Als Anlass f\u00fcr Konsequenzen reicht aber meist schon Dienst nach Vorschrift. Da daf\u00fcr eigentlich keine Disziplinarma\u00dfnahmen vorgesehen sind, kann man gerichtlich dagegen vorgehen. Betriebsleitungen haben es statt mit \u00adwilden politischen Streiks pl\u00f6tzlich mit arbeitsrechtlichen Konflikten zu tun. Infolgedessen steigt der Organisationsgrad unter den Besch\u00e4ftigten<\/em>\u2026\u201c \u2013 aus dem\u00a0<a href=\"https:\/\/jungle.world\/artikel\/2020\/40\/die-proteste-gehen-weiter\">Beitrag \u201eDie Proteste gehen weiter\u201c von Ute Weinmann am 01. Oktober 2020 in der jungle world<\/a>\u00a0(Ausgabe 40\/2020) zur Entwicklung der Situation in den Betrieben in Belarus. Zur Fortsetzung der Proteste in Belarus und zu verschiedenen Aspekten der (bisher erfolgosen) Repressionsma\u00dfnahmen zwei weitere aktuelle Beitr\u00e4ge \u2013 sowie der Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beitr\u00e4ge zur Demokratiebewegung in Belarus:<\/p>\n<ul>\n<li><a href=\"https:\/\/abcdd.org\/2020\/10\/02\/mitarbeiterinnen-vom-druck-kollektiv-listovka-in-minsk-festgenommen\/\">\u201eMitarbeiter:innen vom Druck-Kollektiv \u201eListovka\u201c in Minsk festgenommen\u201c am 02. Oktober 2020 beim Anarchist Black Cross Dresden<\/a>meldet: \u201e\u2026\u00a0<em>Heute wurden in #Minsk zwei Menschen vom Druck-Kollektiv \u201eListovka\u201c festgenommen, Jewgeni Diatkowski (Genja) und Konstantin Nesterowitsch (Kostja). Geja wurde am Morgen direkt im Laden festgenommen, Kostja sp\u00e4ter gegen Mittag. \u201eListovka\u201c existiert bereits seit 2017 und ist ein Copyshop der selbstorganisiert als Kollektivbetrieb funktioniert. Von Kostja ist mittlerweile bekannt, dass er im Untersuchungsgef\u00e4ngnis Okrestin in Minsk ist. Dort muss er bis Montag bleiben, dann gibt es einen Prozess. Wo sich Genja befindet ist momentan noch unklar. Was der Kooperative \u00fcberhaupt vorgeworfen wird ist momentan ebenfalls unklar. Allerdings ist es nicht das erste Mal, dass sich das Druck-Kollektiv mit Repression konfrontiert sieht. Bereits am 12. September ver\u00f6ffentlichte \u201eListovka\u201c, dass die Cops da waren und nach illegale Flugbl\u00e4tter gesucht hat. Die Betreiber:innen entschieden sich einfach weiter zu arbeiten und sich nicht einsch\u00fcchtern zu lassen. Bereits 2017 kam es ebenfalls zu massiver Repression als das komplette Equipment beschlagnahmt wurde. Damals gab es eine 11 Stunden andauernde Hausdurchsuchung bei der alle Drucker, Computer und USB-Sticks beschlagnahmt wurden. Tats\u00e4chlich wurde nach mehreren Monaten die Technik wieder zur\u00fcckgegeben und die Kooperative konnte weiter arbeiten<\/em>\u2026\u201c<\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/taz.de\/Meinungsfreiheit-in-Belarus\/!5716587\/\">\u201eJ\u00e4ger und Gejagte\u201c von Olga Deksnis am 03. Oktober 2020 in der taz online<\/a>\u00fcber weitere Formen der (erfolglosen) Repression unter anderem: \u201e\u2026 \u201e<em>Heute gab es im Stadtteil Sucharewo am Minsker Stadtrand eine Razzia\u201c, schreibt eine belarussische Journalistin auf ihrer Website. \u201eDie Menschen wurden auf dem Feld gepackt, sie sind durch den Wald weggerannt, ins Wasser gefallen und haben sich gegenseitig wieder herausgeholfen. Schwarzgekleidete M\u00e4nner mit Taschenlampen haben sie verfolgt und bedroht: Wir werden schie\u00dfen! Wissen Sie, was heute im Bezirks-Chat er\u00f6rtert wurden? In welchen Sportschuhen man am besten fliehen k\u00f6nne. Ob man sich Springerstiefel anschaffen solle. Man sollte vielleicht Wachtposten an den Kreuzungen aufstellen, damit die Leute rechtzeitig abhauen k\u00f6nnten. Und ja, es lohne sich, Handfunkger\u00e4te anzuschaffen.\u201c<\/em>\u00a0Es scheint, als k\u00f6nnten uns seltsame Nachrichten schon l\u00e4ngst nicht mehr \u00fcberraschen. Aber weit gefehlt: Das Informationsministerium deaktiviert ab 1. Oktober f\u00fcr drei Monate den Medienstatus des meistgelesenen Portals, die Seiten von tut.by. Die Journalist:innen arbeiten weiter, aber verlieren ihre Akkreditierungen. Man kann sie \u201elegal\u201c \u2013 so der Standpunkt der Machthaber \u2013 verhaften, wie auch die Teilnehmer:innen der Protestaktionen. Die Arbeit wird f\u00fcr sie schwieriger. Seit dem 7. August 2020 hat das Portal tut.by schon vier Verwarnungen f\u00fcr verschiedene Texte \u00fcber die Situation im Wahlkampf und nach den Wahlen bekommen\u2026\u201c<\/li>\n<\/ul>\n<p><em>Quelle: <\/em><a href=\"https:\/\/www.labournet.de\/internationales\/weissrussland\/gewerkschaften-weissrussland\/proteste-in-belarus-ungebrochen-auch-in-den-betrieben\/\"><em>labournet.de&#8230;<\/em><\/a><em> vom 7. Oktober 2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u201e\u2026\u00a0Von Protestm\u00fcdigkeit ist nichts zu bemerken, auch wenn schnelle Erfolge unwahrscheinlich sind. \u00bbDas kann noch lange dauern\u00ab, sagt Lizaweta Merliak aus Grodno der\u00a0Jungle World. 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