{"id":859,"date":"2015-12-16T15:26:41","date_gmt":"2015-12-16T13:26:41","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=859"},"modified":"2015-12-16T15:26:41","modified_gmt":"2015-12-16T13:26:41","slug":"das-jahr-5-der-arabischen-revolution","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=859","title":{"rendered":"Das Jahr 5 der arabischen Revolution"},"content":{"rendered":"

Helmut Dietrich. <\/em>Die arabische Revolution greift in ihrem f\u00fcnften Jahr erneut nach Europa \u00fcber. Die syrischen Fl\u00fcchtlinge haben diesen Sommer, zusammen mit Fl\u00fcchtlingen und Migrant_innen aus Afghanistan und afrikanischen L\u00e4ndern, die Festung Europa zum Einsturz gebracht. Zugleich wird der \u00bbIslamische Staat\u00ab (IS) unter vielen Jugendlichen popul\u00e4r, die vor f\u00fcnf Jahren Protagonist_innen der Erhebungen waren. In welchen Kategorien l\u00e4sst sich die arabische Revolution in ihrem f\u00fcnften Jahr beschreiben?<\/p>\n

Seit Sommer 2011 wurde in den Massenmedien wie auch in den Sozialwissenschaften abgespeckt: War zun\u00e4chst von Revolution die Rede, sprach man bald von Revolten, dann von Aufst\u00e4nden, schlie\u00dflich verschwand jeder Hinweis auf soziale Ver\u00e4nderung, wenn aus Syrien, Libyen oder dem Irak berichtet wird. Allein Tunesien wird eine Ver\u00e4nderung zugestanden, weil der Staat nach dem Sturz des DiktatorsZine el-Abidine Ben Ali im Januar 2011 zu einem Wahlsystem und einer neuen Verfassung gefunden hat. Die \u00bbarabische Revolution\u00ab ist begrifflich vom \u00bbgescheiterten Staat\u00ab, vom \u00bbIslamischen Staat\u00ab und vom tunesischen \u00bbdemokratischen Staat\u00ab hinweggefegt worden.<\/p>\n

Andererseits begann eine Historikerdiskussion zum Revolutionsbegriff, wie er als Kanon – Franz\u00f6sische, Russische, Iranische Revolution – \u00fcberliefert ist. Der herk\u00f6mmliche Revolutionsbegriff enth\u00e4lt zahlreiche Kunstgriffe, wie die Rede vom Volk, das die Revolution machte, und der Bourgeoisie, die ihre Erfolge erntete. Doch wom\u00f6glich handelte es sich um v\u00f6llig unterschiedliche Dynamiken. Im Jahr 1959 ver\u00f6ffentlichte Frantz Fanon den Text \u00bbDas Jahr V der algerischen Revolution\u00ab. (1) 1959 befindet sich Algerien in den Halluzinationen des Kriegs, so Fanon. Die Gewalt – Bombenterror franz\u00f6sischer Milit\u00e4rs und Paramilit\u00e4rs, Stacheldraht-Checkpoints, willk\u00fcrliche Razzien, Folter und massenhafter Mord an der Zivilbev\u00f6lkerung – l\u00e4sst sich in mancher Hinsicht mit dem heutigen Syrien vergleichen, obwohl die Akteure und ihre Ziele andere sind. Auf der aufst\u00e4ndischen Seite gab es damals nicht nur den organisierten antikolonialen Widerstand, sondern auch individuelle Messerattacken und Bombenangriffe auf Bars, Caf\u00e9s und andere Orte der franz\u00f6sischen und algerisch-arrivierten Gesellschaft.<\/p>\n

Dem revolutionierten Alltag auf der Spur<\/strong><\/p>\n

Fanon geht es in dieser Situation nicht um eine Analyse des franz\u00f6sischen Kolonialstaats oder der FLN, sondern um eine Untersuchung des sozialen Wandels, den er mit Zeugnissen und Miniaturen aus dem Alltag belegt. Was erscheint am sich \u00e4ndernden Alltag \u00bbrevolution\u00e4r\u00ab? Es ist das Auseinanderklaffen zwischen dem dichten Leben der Zivilbev\u00f6lkerung und der staatsterroristischen Ebene des franz\u00f6sischen Kolonialstaats. In den arabischen Alltagsstrukturen zirkulierten Nachrichten und Einsch\u00e4tzungen in unbegreiflicher Schnelligkeit, noch bevor der Widerstand die Radiostationen eroberte. Der soziale Wandel erscheint wie ein Erdbeben, das der Staat nicht beherrscht. Frantz Fanon zeigt auf, wie sich Familien, Kommunikationsweisen und das Gesundheitsverst\u00e4ndnis ver\u00e4ndern. Im Anhang kommen psychisch Kranke zu Wort.<\/p>\n

Wir brauchen heute eine Analyse nach diesem Muster. Dem Regime Ben Alis ist 2010\/2011 die Kontrolle entglitten angesichts durchaus widerspr\u00fcchlicher Selbstt\u00e4tigkeiten von Armen, Arbeiter_innen, Vorstadtjugendlichen und arbeitslosen Hochschulabsolvent_innen. Heute br\u00f6ckelt die Festung Europa – durch massenhaftes Handeln der Schw\u00e4chsten, vorneweg der Kriegsfl\u00fcchtlinge aus Syrien, Afghanistan und Irak. Diese wachsende Kluft zwischen Selbstt\u00e4tigkeit und Staatskontrolle verweist auf das revolution\u00e4re Moment \u00bbim Jahr V\u00ab der \u00bbArabellion\u00ab.<\/p>\n

Klasse, Jugend, Milieu<\/strong><\/p>\n

Die Proteste Ende 2010\/Anfang 2011 entstanden nicht durch Aktivistenarbeit und ideologische Mobilisierung; es waren die Alltagszusammenh\u00e4nge von Familie, (informeller) Arbeit, Viertel und Freundschaft, die ansteckend wirkten. (2) Auch wer zwischen 2003 und 2010 mit dem Boot \u00fcber das Mittelmeer floh oder aufbrach, um im Irak gegen die USA zu k\u00e4mpfen, entschied sich meist nicht aus politischen Gr\u00fcnden f\u00fcr den einen oder anderen Weg, sondern wegen der M\u00f6glichkeiten, \u00fcber Freundesnetzwerke das Land in die eine oder andere Richtung zu verlassen. (3)<\/p>\n

In der tunesischen Revolution und auch in anderen L\u00e4ndern der arabischen Revolutionen b\u00fcndelten sich unterschiedliche soziale Str\u00f6mungen; doch diese Konstellation hielt nur wenige Wochen. An erster Stelle sind die Schichten zu nennen, die seit der neoliberalen \u00d6ffnung in den 1980er Jahren vom Land an die R\u00e4nder der St\u00e4dte getrieben wurden. Eine Folge der einsetzenden Bildungsexpansion waren sehr viel mehr junge, arbeitslose Hochschulabsolvent_innen, die sich im stra\u00dfenzentrierten informellen Armutssektor wiederfanden. Der ambulante Gem\u00fcseverk\u00e4ufer mit Hochschulbildung und ohne Verkaufslizenz wurde eine geradezu sprichw\u00f6rtliche Erscheinung. (4) Diese Str\u00f6mungen trafen auf streik- und unruheerfahrene Arbeiter_innen und Bewohner_innen der tunesischen Phosphatf\u00f6rderregionen. Die Betriebe mit globaler Anbindung k\u00f6nnen nicht ausgelagert werden, denn die Rohstoffe werden vor Ort gef\u00f6rdert. Der produzierte Reichtum steht vor aller Augen, aber die Region geht leer aus. Sodann ist die Gewerkschaftsbasis von Grundschullehrer_innen und Besch\u00e4ftigten der \u00f6ffentlichen Dienste zu nennen, die sich in den K\u00e4mpfen oft gegen die Gewerkschaftsf\u00fchrung gestellt hat. Besonders markant engagierten sich in der tunesischen Revolution die Anw\u00e4lt_innen und Angeh\u00f6rige anderer liberaler Berufe. Schlie\u00dflich die internetaffinen Jugendlichen. Sie transportierten die Nachricht vom anhaltenden Aufstand aus dem blockierten Landesinneren in die K\u00fcstenst\u00e4dte und nach Tunis.<\/p>\n

Nach wenigen Wochen kollabierte diese Allianz. Die Gruppen im Landesinneren und an den Stadtr\u00e4ndern, die den h\u00f6chsten Blutzoll gezahlt hatten, fanden sich von den neuen politischen Entwicklungen ausgeschlossen und riefen ohne Erfolg zu einer zweiten Revolution auf, bekannt als Abfolge von \u00bbKasbah-Sit-Ins\u00ab. Dennoch hat sich der Alltag tiefgreifend gewandelt, in Tunesien, Jordanien und sogar in Kairo, trotz der dortigen Milit\u00e4rdiktatur. In einer Reportage schreibt Cedric Rehman \u00fcber die Lockerungen und Wandlungen des Geschlechterverh\u00e4ltnisses, der Lebensstile und den neuen Generationenbruch: \u00bbDer fr\u00fchere Tahrir-Revolution\u00e4r Mohammed Mohsen (Name ge\u00e4ndert) nennt die \u00e4gyptische Jugend eine tickende Bombe. Wenn sie explodiert, werden die Jungen alles niederrei\u00dfen, ohne zu wissen, was an die Stelle des Alten treten soll, sagt er. Ihn erschreckt der Zynismus der jungen Leute, die alles angreifen, auch die Religion. Damals in den Jahren der Revolution hat der Pazifist immer daf\u00fcr pl\u00e4diert, R\u00fccksicht zu nehmen auf die religi\u00f6sen Gef\u00fchle der konservativen \u00c4gypter. Der Wandel m\u00fcsse alle mitnehmen. Provokation f\u00fchre dagegen nur zu Abwehrreaktionen der Konservativen. Gleichzeitig sieht der 27-j\u00e4hrige Maschinenbauer die Not der j\u00fcngeren Generation. Sie h\u00e4tte diesen Drang zur Emanzipation, laufe aber \u00fcberall gegen Mauern. Sie leben nach der Revolution in einer anderen Welt, erleben aber, dass die Alten so tun, als h\u00e4tte sich nichts ge\u00e4ndert. Das macht sie so w\u00fctend, sagt er. Ich habe nichts dagegen, wenn sie trinken und tanzen wollen. Aber das allein ist keine Freiheit.\u00ab (Cicero, 24.11.2015)<\/p>\n

Vielleicht die wichtigste soziale Basis der alten Regimes von Ben Ali, Mubarak in \u00c4gypten oder Assad in Syrien bildeten die einfachen staatlichen Angestellten. Sie kamen zwar nicht zu Reichtum, fanden aber einen Platz im unteren Mittelstand. Aus ihren Reihen stammten besonders in Tunesien die parapolizeilichen Spitzelnetze, die die gesamte Gesellschaft durchdrangen. Viele Kinder der Staatsangestellten haben als arbeitslose Hochschulabsolvent_innen an der Rebellion teilgenommen. Aus dieser Schicht rekrutieren sich heute die meisten Adepten des IS in Tunesien.<\/p>\n

Politische Klasse, tiefer Staat und neues Grenzregime<\/strong><\/p>\n

Die politische Klasse Tunesiens musste nach dem Sturz Ben Alis 2011 zeitweise abdanken, sie ist aber inzwischen teilweise – und um die moderat-islamistische Ennahda-Partei erweitert – an die Regierungsmacht zur\u00fcckgekehrt. Zur politischen Klasse ist seit 2011 auch eine gem\u00e4\u00dfigte Linke hinzugesto\u00dfen, die sich im Exil formiert hatte. Die Spitze der Gewerkschaft UGTT hat sich \u00fcber alle Konjunkturen hinweg in der politischen Klasse halten k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die tunesische Rebellion beendete die Kleptokratie des Ben-Ali-Clans. Sie hatte die gesamte Wirtschaft durchdrungen. Arbeiter_innen der Autozulieferer, der Textilveredelungs- und Lederindustrie konnten Anfang 2011 Lohnerh\u00f6hungen bis zu 30 Prozent durchsetzen. Auch im \u00f6ffentlichen Sektor verteilte der Staat sehr ungleich Lohnzuw\u00e4chse. Besch\u00e4ftigungsprogramme entstanden. Doch IWF und Weltbank kn\u00fcpften trotz ver\u00e4nderter Rhetorik – \u00bbTransparenz\u00ab, \u00bbgutes Regieren\u00ab und \u00bbsoziale Inklusion\u00ab – Kreditzusagen an die alten neoliberalen Rezepte: Privatisierungen, Subventionsabbau und die Deregulierung des Arbeitsmarktes. Im Oktober 2013 stimmte die Ennahda-Regierung einer partei\u00fcbergreifenden Technokratenregierung zu, die der IWF und andere Finanzgeber verlangt hatten. Vor allem im ersten Halbjahr 2014 stiegen die Preise f\u00fcr Massenkonsumg\u00fcter massiv an.<\/p>\n

Spektakul\u00e4r war in Tunesien der Zusammenbruch der Polizei und ihrer Spitzelnetze w\u00e4hrend der Revolution 2011 sowie der Kollaps der K\u00fcstenwache, die seit 2003 auf Druck der EU die \u00bbRepublikflucht\u00ab verhindert hatte. Doch die polizeilichen Spezialeinheiten und der \u00bbtiefe Staat\u00ab \u00fcberlebten. Die Folterkeller im Innenministerium in Tunis und die Archive der Repression sind bis heute nicht zug\u00e4nglich. Das Milit\u00e4r, das im Unterschied zu Algerien oder \u00c4gypten keine politische Rolle gespielt hatte, wurde durch Antiterroreins\u00e4tze in den bergigen Waldgebieten an der Grenze zu Algerien an die Seite des \u00bbtiefen Staats\u00ab bef\u00f6rdert. Und am 1. Dezember 2015 ernannte die Regierung Abderrahmane Belhaj Ali zum Chef der nationalen Sicherheit – den ehemaligen Direktor der Pr\u00e4sidentensicherheit unter Ben Ali.<\/p>\n

Auch in der Grenzpolitik zeigt sich der Umschwung: Nach der Revolution forderte die tunesische Regierung die vollst\u00e4ndige Grenz\u00f6ffnung zwischen allen Maghrebstaaten. Die Freiz\u00fcgigkeit sollte eine neue gesellschaftliche und wirtschaftliche Dynamik bef\u00f6rdern. Am 8. Juli 2015 nun wurde bekannt, dass die tunesische Regierung an der Grenze zu Libyen auf 168 Kilometern eine zwei Meter hohe Mauer mit Graben baut. Weiter s\u00fcdlich ist die Grenzregion milit\u00e4risches Sperrgebiet. Deutschland finanziert diese Aufr\u00fcstung mit und liefert das Knowhow der Abschottung.<\/p>\n

Tunesien steht mit diesen Ma\u00dfnahmen nicht allein. \u00dcberall in der arabischen Region und in Nordafrika werden seit drei Jahren Grenzmauern, Z\u00e4une und Gr\u00e4ben angelegt. Die informelle grenz\u00fcberschreitende Wirtschaft wird zerst\u00f6rt; regionale Migrationsm\u00f6glichkeiten enden in der Illegalit\u00e4t. Das ist einer der Gr\u00fcnde f\u00fcr die wachsende Migration aus Afrika nach Europa.<\/p>\n

Flucht nach Europa – Aufstieg des IS<\/strong><\/p>\n

Im Fr\u00fchjahr 2011 brachen Zehntausende aus Tunesien nach Italien auf. Sie nahmen sich die Reisefreiheit, der Akt war Teil ihrer Revolution. In Italien verschwanden die jungen Tunesier_innen in den Abschiebekn\u00e4sten. Im Laufe des Jahres 2011 erhoben sie sich und zerst\u00f6rten einige in ihren Grundfesten. Im Sommer und Herbst 2015 sind es nicht mehr vor allem junge M\u00e4nner, die die Festung Europa einrennen, sondern vorneweg Frauen und Kinder. Die umherirrenden Fl\u00fcchtlingsbewegungen, die in europ\u00e4ischen Gro\u00dfst\u00e4dten ankommen, erinnern an die Zeit nach dem Ersten Weltkrieg, an die armenischen Fl\u00fcchtlinge, an die ostj\u00fcdischen Fluchten. Doch das Selbstbewusstsein der heutigen Fl\u00fcchtenden ist anders: Demonstrationen vor dem Budapester Ostbahnhof, manifestartige Statements beim Einrei\u00dfen der Grenzz\u00e4une, Kinder, die hoch \u00fcber die K\u00f6pfe gehoben werden.<\/p>\n

Seit M\u00e4rz 2015 hat die tunesische Regierung Jugendlichen unter 35 Jahren grunds\u00e4tzlich die Ausreise verboten, au\u00dfer mit schriftlicher Genehmigung der Eltern und des Innenministeriums. Wie der Mauerbau wird das Ausreiseverbot mit dem Antiterrorismus begr\u00fcndet: Wer ins Ausland aufbricht, wird pauschal des Dschihadismus verd\u00e4chtigt – und zieht au\u00dferdem den Vorwurf auf sich, sich nicht am Aufbau des Landes zu beteiligen.<\/p>\n

Der Antiterrorkampf begann ab M\u00e4rz 2013 mit dem h\u00f6chst undurchsichtigen Milit\u00e4reinsatz auf dem Berg Chaambi an der algerischen Grenze, zu dem inzwischen auch das algerische Milit\u00e4r eingeladen wurde. Die n\u00e4chste Etappe markieren die Anschl\u00e4ge im Bardo-Museum in Tunis im M\u00e4rz 2015 mit 22 Todesopfern, am Strand von Sousse, wo ein junger Attent\u00e4ter am 26. Juni 38 Tourist_innen erschoss, und am 24. November gegen die Pr\u00e4sidentengarde am tunesischen Innenministerium. Immer wieder erschie\u00dft die Polizei Jugendliche, die sie verd\u00e4chtigt, Terrorist_innen zu sein. Ihre Namen werden nicht bekannt gegeben, wie es in Algerien seit Jahren Praxis ist.<\/p>\n

Seit 2014 ist der Weg in Richtung \u00bbIslamischer Staat\u00ab vorgezeichnet. Gab es zuvor eine Vielzahl unterschiedlicher Milizen und Dschihadistengruppen, so erobert der IS seitdem dieses durchaus heterogene Spektrum. Die meisten tunesischen Jugendlichen, die sich dem IS anschl\u00f6ssen, k\u00e4men nicht aus dem abgeh\u00e4ngten, rebellischen Landesinneren, sondern aus den heruntergekommenen Stadtteilen von Tunis, wie der Journalist Hazem Al-Amin auf Studien gest\u00fctzt erkl\u00e4rt. Sie seien Kinder der unteren Mittelschicht, der ehemaligen sozialen Basis des Ben-Ali-Regimes. Sie sind im Begriff, sich als brutalste Opposition zu gerieren und ihre aufst\u00e4ndischen Altersgenoss_innen einem neuen und gewaltt\u00e4tigen Kontrollregime zu unterwerfen.<\/p>\n

M\u00fcssen wir also doch an die alten Revolutionstheorien ankn\u00fcpfen? Hat die Klasse der Arbeitenden und Arbeitslosen, der Unterdr\u00fcckten und Beleidigten die arabische Revolution gemacht, und nun erntet der IS die Fr\u00fcchte? Entsteht aufs Neue ein System von \u00bbfeindlichen Br\u00fcdern\u00ab, wie das der Bolschewist_innen und des imperialistischen Westens oder das der algerischen Milit\u00e4rdiktatur und des postkolonialen Frankreich? M\u00fcssen wir davon ausgehen, dass der neue dominierende Konflikt der zwischen dem IS, der die Unzufriedenen erobert und militarisiert, auf der einen und den USA und der EU auf der anderen Seite sein wird?<\/p>\n

Bestimmend sind in Tunesien und vielen anderen L\u00e4ndern nach wie vor die sozialen K\u00e4mpfe und die Widerspr\u00fcche, die sich aus dem sozialen Wandel ergeben. Sie lassen sich nicht diesem Schema zuordnen. Beispielhaft haben die Bewegungen der Flucht und Migration der Rebellion eine neue Perspektive er\u00f6ffnet, von der in Europa niemand zu tr\u00e4umen gewagt hat. Freilich hat sich auch niemand in Europa eine Vorstellung \u00fcber die Dimension der Konterrevolution machen wollen. Die tunesische Frage, die Frage der arabischen Revolution, bleibt offen.<\/p>\n

Helmut Dietrich<\/strong> schrieb in ak mehrfach \u00fcber die revolution\u00e4ren Bewegungen in Tunesien und anderen nordafrikanischen L\u00e4ndern.<\/p>\n

Anmerkungen:<\/strong><\/p>\n

1) Die Zeitrechnung entstammt dem algerischen Antikolonialismus, der nach der Geschichtsschreibung der Nationalen Befreiungsfront FLN 1954 organisiert und bewaffnet begann.<\/p>\n

2) Siehe Joel Beinin und Fr\u00e9d\u00e9ric Vairel: Social Movements, Mobilization and Contestation in the Middle East and North Africa. Stanford 2013.<\/p>\n

3) Das Ph\u00e4nomen der Alltagsmobilisierung bezeichnete der Sozialwissenschaftler Asef Bayat schon vor Jahren als Non-Movement, als kollektive Aktion nichtkollektiver Akteur_innen. Siehe ak 584.<\/p>\n

4) Die Selbstverbrennung des Gem\u00fcseh\u00e4ndler Mohamed Bouazizi, mutma\u00dflich aus Protest gegen Beh\u00f6rdenschikane und Polizeiwillk\u00fcr, in der Stadt Sidi Bouzid am 17. Dezember 2010 hatte die revolution\u00e4ren Aufst\u00e4nde in Tunesien ausgel\u00f6st.<\/p>\n

Quelle:\u00a0www.akweb.de ;<\/em>ak – analyse & kritik – zeitung f\u00fcr linke Debatte und Praxis \/ Nr. 611 \/ 15.12.2015<\/em><\/p>\n

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Helmut Dietrich. Die arabische Revolution greift in ihrem f\u00fcnften Jahr erneut nach Europa \u00fcber. Die syrischen Fl\u00fcchtlinge haben diesen Sommer, zusammen mit Fl\u00fcchtlingen und Migrant_innen aus Afghanistan und afrikanischen L\u00e4ndern, die Festung Europa<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6,7],"tags":[9,41],"class_list":["post-859","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-geschichte-und-theorie","category-international","tag-arabische-revolutionen","tag-europa"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/859","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=859"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/859\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":860,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/859\/revisions\/860"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=859"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=859"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=859"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}