{"id":8676,"date":"2020-10-24T14:27:18","date_gmt":"2020-10-24T12:27:18","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8676"},"modified":"2020-10-24T14:27:20","modified_gmt":"2020-10-24T12:27:20","slug":"belarus-wir-glauben-daran-wir-koennen-es-wir-werden-gewinnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8676","title":{"rendered":"Belarus: \u201cWir glauben daran, wir k\u00f6nnen es, wir werden gewinnen!\u201d"},"content":{"rendered":"

Kim Garc\u00eda und Ara Holmes sind internationalistische Anarchokommunist*innen aus Berlin, die sich gerade in Belarus aufhalten. F\u00fcr das Lower Class Magazine haben sie eine Reportage \u00fcber die Sonntagsdemo am 18. Oktober geschrieben.<\/em><\/p>\n

Minsk, Sonntag, 18. Oktober. Es ist 13 Uhr. Zwischen grauen Plattenbauten gehen wir zu einem Vortreffpunkt f\u00fcr die heutige Demo. Die Stimmung ist gut, die ersten Mitglieder einer Nachbarschaftsversammlung und einer lokalen anarchistischen Gruppe sind schon da. Es kommen immer mehr Menschen dazu und begr\u00fc\u00dfen sich herzlich. Mit rund 80 Personen machen wir uns auf den Weg zur Demo.<\/p>\n

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Streikende Arbeiter*innen in Minsk, am 10. August 2020<\/figcaption><\/figure>\n

Auch in der zehnten Woche halten die Proteste weiter an, die Zahl der Demonstrierenden bleibt fast unver\u00e4ndert. Jeden Sonntag versammeln sich an die 100.000 Menschen. Sie fordern den R\u00fccktritt von Lukashenko, Neuwahlen und Freiheit f\u00fcr politische Gefangene.<\/p>\n

Begonnen haben die Proteste nach den Wahlen im August. Der erneute offensichtliche Wahlbetrug war der Tropfen, der das Fass zum \u00dcberlaufen brachte. Seitdem gibt es neben w\u00f6chentlichen Gro\u00dfdemos auch Proteste von Frauen* und Studierenden, Nachbarschaftsversammlungen, Stra\u00dfenblockaden und gelegentliche Streiks.<\/p>\n

Besonders an diesem Sonntag ist, dass das Regime die\u00a0Erlaubnis gegeben hat, mit scharfer Munition auf Demonstrierende zu schie\u00dfen<\/a>. Au\u00dferdem stellte die Pr\u00e4sidentschaftskandidatin Svetlana Tikhanovskaya der Regierung ein\u00a0Ultimatum<\/a>. Wenn bis zum 26. Oktober Lukashenko nicht zur\u00fcckgetreten ist, die Gewalt auf den Stra\u00dfen nicht beendet und nicht alle politischen Gefangenen freigelassen wurden, soll es landesweite Streiks und Blockaden geben. Diese Ank\u00fcndigung sorgt f\u00fcr angespannte Stimmung, obwohl sie in der Organisation der Proteste keine so f\u00fchrende Rolle einnimmt, wie teilweise in den westlichen Medien dargestellt. Dennoch bestimmt Tikhanovskaya politische Diskurse mit.<\/p>\n

Anders als sonst findet die Demo nicht im Zentrum sondern im Arbeiter*innenviertel statt. Vielleicht aus Solidarit\u00e4t mit den Arbeiter*innen und um den Gedanken des Streikens zu best\u00e4rken.<\/p>\n

Auf dem Weg zur Demo hupen uns immer wieder Autofahrer*innen zu, Passant*innen winken in Solidarit\u00e4t. Von allen Seiten laufen Gruppen in die gleiche Richtung, werden zu stetigen Str\u00f6men, bis wir die Partisanska-Allee, eine fast hundert Meter breite Stra\u00dfe, erreichen \u2013 der Anblick der Menschenmassen ist \u00fcberw\u00e4ltigend.<\/p>\n

Die dominierenden Farben sind wei\u00df und rot: die Farben der Nationalfahne bevor Belarus eine sowjetische Republik wurde. Als\u00a0Symbol der Unabh\u00e4ngigkeit<\/a>\u00a0wird sie von der Opposition benutzt. Der beliebteste Spruch, \u201eLang lebe Belarus!\u201c, unterstreicht den nationalistischen Charakter des Protests, welcher aber bei den allerwenigsten mit rechten Tendenzen einhergeht. Vielmehr geht es um die Erinnerung und M\u00f6glichkeit eines anderen Belarus, das nicht gepr\u00e4gt ist von der Sowjetunion und Lukashenkos Diktatur. Trotzdem fragen wir uns, inwiefern der Verweis auf die nationale Einigkeit die Klassenunterschiede zwischen den Protestierenden verschleiert. Zwar sind aktuell alle gegen das repressive Regime vereint, sobald dieses jedoch gest\u00fcrzt ist, werden sich zwangsl\u00e4ufig verschiedene \u00f6konomischen Interessen gegen\u00fcberstehen: Die der Arbeiter*innen, die sich weniger prek\u00e4re Lebensumst\u00e4nde erhoffen, die an einem Klassenaufstieg interessierte Mittelschicht, sowie die von Unternehmer*innen, die in neoliberalen Reformen die M\u00f6glichkeit gr\u00f6\u00dferer Profite sehen.<\/p>\n

Einige tragen jedoch auch andere Symbole: So wie eine Gruppe Anarchist*innen, die mit schwarzer Fahne, Trommeln und einem Banner mit dem Spruch \u201eSolidarit\u00e4t ist unsere Waffe\u201c viel Aufmerksamkeit auf sich zieht. Auch wenn sich der Staat bem\u00fcht, Anarchist*innen als heimliche Provokateure darzustellen, werden sie bei immer mehr Menschen positiv wahrgenommen. Fast schon heroisch werden sie als unerm\u00fcdliche K\u00e4mpferinnen, die schon seit Jahrzehnten Repressionen ausgesetzt sind, dargestellt. Gleichzeitig setzen sie sich unerm\u00fcdlich f\u00fcr die Belange der Menschen ein. Fr\u00f6hlich jubelt die Menge \u00fcber die\u00a0Musik<\/a>\u00a0und unterst\u00fctzt bei Spr\u00fcchen wie \u201eDas ist unsere Stadt\u201c oder \u201eHaut ab, du und OMON\u201c (gemeint sind Lukashenko und die Spezialeinheiten der Polizei).<\/p>\n

Pl\u00f6tzlich stoppt der Protestzug. Sp\u00e4ter erfahren wir, dass die Stra\u00dfe mit Wasserwerfern blockiert wurde. \u00dcberall um uns herum rufen Menschen \u201cUmdrehen\u201d, bis sich alles in die entgegengesetzte Richtung in Bewegung setzt. Jetzt stehen wir nicht mehr am Ende der Demo, sondern relativ weit vorne \u2013 Polizei und OMON gegen\u00fcber. Die Stimmung ist angespannt, denn die Angst vor Polizeigewalt ist gro\u00df, viele Menschen haben sie bereits zu sp\u00fcren bekommen. Hunderte willk\u00fcrliche Festnahmen jede Woche, Folter, sowie massive Gewalt auf den Stra\u00dfen zeigen ihre Wirkung. Meistens reicht die Pr\u00e4senz von wenigen OMON-Vans, um eine gro\u00dfe Menge aufzul\u00f6sen. Heute ist es also ein erster Erfolgsmoment, der die Kraft gibt trotz der\u00a0Blendgranaten<\/a>, die kurz darauf in die Menge fliegen, nicht stehen zu bleiben. Als daraufhin Polizei und OMON, \u00fcberfordert von der auf sie zulaufenden Menschenmasse,\u00a0zur\u00fcck in ihre Autos rennen<\/a>\u00a0und kurzerhand\u00a0das Weite suchen<\/a>, scheint der Ruf \u201eWir glauben daran, wir k\u00f6nnen es, wir werden gewinnen!\u201c zum Greifen nah.<\/p>\n

Danach zieht die Demo vorerst ungest\u00f6rt weiter. Da die Anarchist*innen nicht nur die Aufmerksamkeit solidarischer Demonstrierender auf sich ziehen, l\u00f6sen sie sich schon einige Zeit vor Ende der Demo auf. Das Regime ist besonders stark darauf aus, organisierte Gruppen und Personen handlungsunf\u00e4hig zu machen. So wurden bereits Aktivist*innen nur f\u00fcr das Entfalten eines anarchistischen Banners festgenommen. Eine Person erz\u00e4hlt, wie sie in Gewahrsam eine Zelle mit der Gruppe von Menschen teilte, die zuf\u00e4llig in der ersten Reihe einer Demo liefen \u2013 organisierte Reihen gibt es hier kaum. Obwohl sie die Demo einzeln verlie\u00dfen, wurde sie alle von Polizei in Zivil verfolgt und verhaftet.<\/p>\n

Das Verlassen der Demo wird somit zu einem der gef\u00e4hrlichsten Momente und erfordert gro\u00dfe Vorsicht: lange durch die H\u00e4userblocks laufen, immer wieder nach hinten blicken, dann mit verschiedenen Bussen und Trams durch die Stadt fahren.<\/p>\n

Endlich zu Hause angekommen diskutieren wir die Ereignisse des Tages und versuchen sie mit den vergangenen Wochen in Verbindung zu setzen.<\/p>\n

Auch wenn die meisten Menschen auf der Demo und in den Nachbarschaften entschlossen sind nicht aufzugeben bevor Lukashenko nicht zur\u00fcckgetreten ist, befinden sich die Proteste in einer ungewissen Phase. Nach dem die ersten drei Tage nach den Wahlen von heftigen Zusammenst\u00f6\u00dfen gepr\u00e4gt waren, \u00e4nderte der Staat seine Strategie. Die Demos in Minsk durften vergleichsweise ungest\u00f6rt und friedlich stattfinden, w\u00e4hrend in kleineren St\u00e4dten versucht wurde jeglichen Protest im Keim zu ersticken. Mit Erfolg: au\u00dferhalb von Minsk gibt es nur noch wenig Protestaktivit\u00e4ten.<\/p>\n

Die Ruhepause w\u00e4hrte aber nur bis Anfang September. Einerseits nahm dann die Repression wieder zu, andererseits erkannten wohl viele, dass nur friedliche Sonntagsdemos Lukashenko eher unbeeindruckt lassen und dass sie sogar dort staatlicher Gewalt ausgesetzt sind. So kommt es nicht nur auf den Demos wieder zunehmend zu Gefangenenbefreiungen, sondern auch zu regelm\u00e4\u00dfigen Stra\u00dfenblockaden und gelegentlichen abendlichen Zusammensto\u00dfen in den Nachbarschaften.<\/p>\n

Eine durch Stra\u00dfenk\u00e4mpfe gepr\u00e4gte militante Kultur der Auseinandersetzungen gibt es in Belarus nicht. Aber das \u00e4ndert sich nach und nach. \u201eHier in Belarus wollen die Menschen keine Gewalt\u201c erz\u00e4hlt uns Mihail nach einer Nachbarschaftsversammlung. \u201eAber seit ich aus dem Knast raus bin, denke ich anders dar\u00fcber. Aber das stelle ich mir komisch vor, ich mit einem Molotovcocktail in der Hand und die Person neben mir mit Blumen.\u201c<\/p>\n

Die pazifistische Rhetorik ist noch sehr pr\u00e4sent, eine ihrer Vertreter*innen ist Tikhanovskaya. In der Ank\u00fcndigung ihres Ultimatums sehen viele aber einen Bruch: in Belarus gibt es kein Recht auf politischen Streik, eine friedliche Umsetzung scheint fast unm\u00f6glich. Dass der Druck steigt, zeigt auch der heutige Sonntag. Der Versuch die Demo nicht laufen zu lassen, Blendgranaten,\u00a0Gummigeschosse<\/a>, \u00fcber 200 Festnahmen und die Androhung scharfer Munition. Und trotzdem, oder gerade deswegen, schallte der Ruf \u201eStreik, Streik, Streik!\u201c immer wieder \u00fcber die Menschenmasse.<\/p>\n

Denn eins ist klar: Die Bewegung steht an einem Wendepunkt. Wird weiter gemacht wie bisher, drohen die Proteste und Nachbarschaftsversammlung im nahenden Winter einzugehen. Was gebraucht wird sind neue Impulse, die der Bewegung Aufschwung geben.<\/p>\n

Was ebenfalls fehlt, sind breit getragene gemeinsame Perspektiven, die \u00fcber den R\u00fccktritt Lukashenkos und ein Ende der Repression hinausgehen. Aber auch wenn die Proteste haupts\u00e4chlich als Reaktion auf ein unterdr\u00fcckerisches Regime erfolgen, zeigt sich an verschiedenen Stellen die Suche nach neuen Impulsen. Auf Nachbarschaftsversammlungen wird \u00fcber Selbstverwaltung diskutiert. Pramen, eine anarchistische Gruppe, hat ein\u00a0revolution\u00e4res Programm<\/a>\u00a0ver\u00f6ffentlicht. Nexta, der gr\u00f6\u00dfte widerst\u00e4ndige\u00a0Telegramkanal<\/a>\u00a0mit \u00fcber zwei Millionen Abonnent*innen, teilt ihre Inhalte.<\/p>\n

F\u00fcr die Genoss*innen ist klar, dass die Sozialk\u00fcrzungen, der Niedergang der Wirtschaft, die miserable Reaktion auf die Corona-Pandemie nicht nur mit einer unf\u00e4higen Regierung zusammenh\u00e4ngen. Sie sind Symptome einer Krise, auf die weder Lukashenko, noch Putin, noch neoliberale EU-B\u00fcrokraten eine Antwort kennen.<\/p>\n

Zwar ist es unwahrscheinlich, dass es am 26. Oktober wirklich zu landesweiten Streiks kommt. Aber es ist ein mutiger Schritt nach vorn, der das Potential besitzt, eine neue Phase des Widerstands einzuleiten. Ob der Versuch, die belarussische Gesellschaft zu transformieren, gelingt, wird von vielen Faktoren abh\u00e4ngen: Werden sich die Arbeiter*innen an den Streiks beteiligen und eine weitere Front gegen das Regime aufbauen? Werden die Repressionsorgane weiter eskalieren \u2013 und wie werden die Menschen darauf reagieren? Und schaffen es die Genoss*innen eine echte Perspektive und echte Hoffnung zu wecken \u2013 jenseits von Staatssozialismus und b\u00fcrgerlicher Demokratie?<\/p>\n

Den Kopf voller Fragen gehen wir schlafen. Gespannt schauen wir den n\u00e4chsten Wochen entgegen.<\/p>\n

Quelle: <\/em>lowerclassmag.com…<\/em><\/a> vom 24. Oktober 2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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