{"id":8769,"date":"2020-11-12T12:21:59","date_gmt":"2020-11-12T10:21:59","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8769"},"modified":"2020-11-12T12:22:00","modified_gmt":"2020-11-12T10:22:00","slug":"napoli-gegen-den-lockdown","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8769","title":{"rendered":"Napoli gegen den\u00a0Lockdown"},"content":{"rendered":"

Am letzten Freitag Abend, dem 23. Oktober 2020, kam es in Napoli wegen der Androhung eines neuen Lockdowns und den Folgen der tiefen sozialen Krise, die die Arbeiter*innenklasse in Italien gerade erleidet, zu Protesten. Ein zweiter Lockdown wurde am selben Nachmittag vom regionalen Gouverneur Vincenzo De Luca in einer Liveschaltung auf Facebook in Erw\u00e4gung gezogen. <\/strong><\/p>\n

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An den spontanen Demonstrationen versammelten sich tausende von Menschen, die daf\u00fcr die Ausgangssperre (23:00 Uhr) missachteten und nicht davor zur\u00fcckschreckten, mit den Ordnungskr\u00e4ften in Konflikt zu geraten. Die Demonstration schaffte es nicht nur in Italien auf die Titelseiten der Zeitungen, sondern auch im\u00a0Ausland<\/a>. Im Zentrum der Berichterstattung standen vor allem die Gewaltszenen und das nicht sogleich identifizierbare soziale Subjekt, das sich am Freitag Nacht die Stra\u00dfe nahm. Bei den Protesten von Freitag handelte es sich nicht um die erste Demonstrationen seit der Aufhebung des ersten Lockdowns am 4. Mai 2020. Warum haben aber gerade sie f\u00fcr so viel Aufruhr gesorgt? Was steckt hinter diesen \u201egewaltt\u00e4tigen\u201c Massenaufst\u00e4nden inmitten der zweiten Welle der Corona-Krise? Und was k\u00f6nnen wir daraus lernen?<\/p>\n

Von der gesundheitlichen zur sozialen Pandemie<\/strong><\/p>\n

Schon Anfang Juli 2020 hatte Innenministerin\u00a0Luciana Lamorgese<\/a>\u00a0im nationalen TV ihre Sorgen bez\u00fcglich den Auswirkungen der \u00f6konomischen und sozialen Krise Italiens nach der ersten Welle der Corona-Krise zum Ausdruck gebracht: \u201eDie Gefahr eines hei\u00dfen Herbstes ist real, denn im September werden wir die Auswirkungen dieser schweren Wirtschaftskrise sehen, die die Unternehmen getroffen hat. Die Gesch\u00e4fte werden schlie\u00dfen, die B\u00fcrger werden keine M\u00f6glichkeiten mehr haben f\u00fcr ihre t\u00e4glichen Bed\u00fcrfnisse zu sorgen. Die Regierung hat versucht, diesen Bed\u00fcrfnissen und Forderungen nachzukommen, aber die Gefahr eines hei\u00dfen Herbstes ist real.\u201c Tats\u00e4chlich best\u00e4tigen die in Napoli ausgebrochenen Proteste zumindest teilweise die \u00c4ngste von Ministerin Lamorgese, denn sie finden in einem spezifischen sozialen Kontext statt.<\/p>\n

Die erste Welle der Corona-Krise hat die tiefgreifenden \u00f6konomischen, sozialen und politischen Widerspr\u00fcche Italiens und die Unf\u00e4higkeit der Regierung ans Tageslicht gebracht, auf die elementarsten gesundheitlichen und sozialen Bed\u00fcrfnisse einzugehen. Die Besonderheit der Produktionsstruktur Italiens \u2013 hoher Bestandteil von selbst\u00e4ndig Arbeitenden, weit verbreitete irregul\u00e4re Arbeit vor allem im S\u00fcden des Landes, niedriger Besch\u00e4ftigungsgrad von Frauen und Jugendlichen \u2013 hat dazu beigetragen, dass ein Grossteil der Arbeiter*innenklasse von den sozialen Ma\u00dfnahmen der Regierung ausgeschlossen blieb oder diese f\u00fcr sie unzureichend waren. Somit hat der w\u00e4hrend den ersten drei Monaten der Krise eingef\u00fchrte Lockdown eine Verarmung breiter Bev\u00f6lkerungsschichten verursacht. Laut\u00a0Sch\u00e4tzungen<\/a>\u00a0wird die Corona-Krise im Jahr 2020 eine Million neue Arme hervorbringen. Das gr\u00f6\u00dfte Wachstum dieser neuen Armut hat S\u00fcditalien zu verzeichnen (plus 20 Prozent in Kampanien, plus 14 Prozent in Kalabrien, plus 11 Prozent in Sizilien). Laut europ\u00e4ischem Statistikamt\u00a0Eurostat<\/a>\u00a0geh\u00f6rt der\u00a0mezzogiorno<\/em>\u00a0[S\u00fcditalien, Anm. d. Red.] heute zu den \u00e4rmsten Regionen Europas.<\/p>\n

Dass die Region Kampanien ein soziales Pulverfass ist, war auch schon vor dem Ausbruch der Corona-Krise bekannt. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei rund 50 Prozent und 700.000 Menschen beziehen das sogenannte Grundeinkommen (eine Art Sozialhilfe f\u00fcr armutsbetroffene Menschen). Kampanien steht zudem auf Platz 1 der Rangliste der irregul\u00e4ren Arbeit. Diese macht hier rund 20 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus, und 7 von 10 vom Arbeitsinspektorat kontrollierten Unternehmen weisen Verst\u00f6\u00dfe gegen Arbeiter*innenrechte auf. Durch die Corona-Krise versch\u00e4rfen sich diese Probleme, infolgedessen wandelt sich das soziale Gef\u00fcge. Ohne garantierte Einkommen und sozialen Ma\u00dfnahmen f\u00fcr alle, k\u00f6nnen pauperisierte Teile der Arbeiter*innenklasse oft nur auf die solidarischen Netzwerke gegenseitiger Hilfe (Stichwort \u201eMutualismus<\/a>\u201c) z\u00e4hlen.<\/p>\n

Die zweite Welle<\/strong><\/p>\n

Es war allen klar, dass sich die Pandemie nach der ersten Welle weiter verbreiten w\u00fcrde und Expert*innen hatten schon fr\u00fch empfohlen, sich auf eine Zunahme der Corona-Ansteckungen Ende Sommer, also auf die sogenannte zweite Welle vorzubereiten. Die Regierung h\u00e4tte die Finanzierung des \u00f6ffentlichen Gesundheitssystems priorisieren, die Gesundheitseinrichtungen mit dem n\u00f6tigen Personal ausstatten und die Intensivstationen ausbauen m\u00fcssen. Dies ist aber nicht geschehen. Die massive Zunahme der t\u00e4glichen Neuansteckungen im f\u00fcnfstelligen Bereich (21.273 allein am Sonntag, dem 25. Oktober) stellt die Stabilit\u00e4t des gesamten nationalen Gesundheitssystems in Frage. Die meisten Probleme treten vor allem in denjenigen Regionen auf, wo in den letzten Jahren massiv gespart und privatisiert wurde, was zur Schlie\u00dfung ganzer Krankenh\u00e4user und Notfallstationen f\u00fchrte. Gesundheitspolitisch sind vor allem die Zunahme der t\u00e4glich hospitalisierten F\u00e4lle (plus 719 am 25. Oktober), der F\u00e4lle in Intensivtherapie (plus 80 am 25. Oktober; insgesamt 1.208) und die Ersch\u00f6pfung der zur Verf\u00fcgung stehenden Pl\u00e4tze besorgniserregend.<\/p>\n

Kampanien geh\u00f6rt zu der vom Virus am st\u00e4rksten betroffenen Region der zweiten Welle. Die t\u00e4glichen Neuerkrankungen belaufen sich hier auf rund 2.000 F\u00e4lle. Es handelt sich um Zahlen, die w\u00e4hrend der ersten Phase nie erreicht wurden. Darum hat der regionale Gouverneur Vincenzo De Luca w\u00e4hrend seinen \u00fcblichen Facebook-Auftritten drastische Ma\u00dfnahmen angek\u00fcndigt: Ausgangssperre ab 23 Uhr in der ganzen Region, Beschr\u00e4nkung der interprovinziellen Bewegungsfreiheit, Appell an die Zentralregierung f\u00fcr die sofortige Einf\u00fchrung eines einmonatigen Lockdowns. Was aber ausblieb: Ideen und Vorschl\u00e4ge zur Absicherung der \u00f6konomischen Bed\u00fcrfnisse von tausenden von Arbeiter*innen, Kleinh\u00e4ndler*innen, Selbst\u00e4ndigen und Prekarisierten, die mit einem Lockdown innerhalb von wenigen Monaten zum zweiten Mal ihr Einkommen oder ihre Existenzgrundlage verlieren werden. Die katholische karitative Organisation\u00a0Caritas<\/a>\u00a0hatte noch vor einigen Tagen eine Studie zur Zunahme der Armut ver\u00f6ffentlich. Darin wird erkl\u00e4rt, dass das gemeinsame Merkmal der \u201eneuen Armut\u201c die Tatsache ist, auf keine Ersparnisse zur\u00fcckgreifen zu k\u00f6nnen, wenn die Betroffenen gezwungen sind, l\u00e4nger als drei Monate ohne Einkommen auszukommen. Die Ank\u00fcndigung von De Luca war also nur der Tropfen, der in Napoli das Fass zum \u00dcberlaufen brachte: Die Wut von tausenden von B\u00fcrger*innen explodierte in der Nacht vom 23. Oktober.<\/p>\n

Wer steckt hinter den sozialen Protesten?<\/strong><\/p>\n

Die Wut, die sich in den Protesten ausdr\u00fcckt, hat dazu gef\u00fchrt, dass sogar ausl\u00e4ndische Medien dar\u00fcber berichtet haben. Vom B\u00fcrgermeister von Napoli, Luigi De Magistris, \u00fcber Regionspr\u00e4sident Vincenzo De Luca bis hin zu Exponent*innen der Zentralregierung \u2013 alle haben die Ereignisse unisono als \u201egeplante, kriminelle Aktionen von Ultras, Camorra und Faschisten\u201c degradiert. Die Politiker*innen und nationalen Medien verhielten sich also nicht besser als irgendwelche Verschw\u00f6rungstheoretiker*innen, die die sozialen Gr\u00fcnde der Proteste mittels alter und herabw\u00fcrdigender Stereotypen der Menschen des S\u00fcdens (Stichwort \u201eantineapolitanischer Meridionalismus\u201c\u00a0[1]<\/strong>) verschleiern und delegitimieren.<\/p>\n

Die Zusammensetzung der Proteste war tats\u00e4chlich vielf\u00e4ltig und komplex. Auf die Stra\u00dfe gingen Kleinh\u00e4ndler*innen, Selbstst\u00e4ndige und informelle Arbeiter*innen. Sie haben sich mobilisiert, weil sie zu den sozialen Gruppen geh\u00f6ren, die in den letzten Jahren wegen der \u00f6konomischen Krise bereits Schulden gemacht haben, f\u00fcr die soziale Dienste schlecht funktionieren und die den \u00f6ffentlichen Institutionen daher kaum mehr trauen. Gerade in Napoli besteht zudem eine besondere N\u00e4he zwischen Subproletarier*innen (also denjenigen, die am Rande der Gesellschaft leben oder in kleinkriminellen Kreisen verkehren) und Kleinb\u00fcrgertum (denjenigen, die eigene Produktionsmittel besitzen: Handwerker*innen, Ladenbesitzer*innen usw.). Die Grenzen zwischen diesen sozialen Kategorien sind flie\u00dfend, doch das soziale Milieu bleibt konstant und die Bereitschaft zum Konflikt gro\u00df. Mit der aktuellen Krise haben diese sozialen Gruppen einen \u00f6konomischen und sozialen Statusverlust erlebt, was angesichts des Tourismusbooms in den letzten zehn Jahren besonders hart ist.<\/p>\n

Das Kleinb\u00fcrgertum ist eine komplexe soziale Kategorie, die von der \u201eehrlichen\u201c Kleinh\u00e4ndlerin reicht, die nur einen bescheidenen Lohn verdient und Schwierigkeiten hat, die Familie zu ern\u00e4hren, bis zum Unternehmer, der jeden Abend 15.000 Euro einkassiert und seine Angestellten ohne Vertrag arbeiten l\u00e4sst. Diese Personen waren am Freitag auf der Stra\u00dfe. Aber es protestierten auch ihre informellen Arbeiter*innen, Menschen, die einen Familienbetrieb f\u00fchren und ihre arbeitslosen Freund*innen in der Nachbarschaft, die t\u00e4glich mit tausenden Schwierigkeiten konfrontiert werden.<\/p>\n

Der Gro\u00dfteil dieser Menschen hatte gute Gr\u00fcnde, auf die Stra\u00dfe zu gehen. Obwohl sich alle im Klaren waren, dass die zweite Welle stark einschlagen w\u00fcrde, haben De Luca und die Zentralregierung nichts unternommen, um eine Vertiefung der gesundheitlichen und sozialen Krise zu vermeiden. Die Proteste sind also vor allem darum ausgebrochen, weil in diesen Monaten die Ersparnisse aufgebraucht wurden und der Hunger und die psychologische Verzweiflung stark zugenommen haben. Heute haben die Menschen nicht mehr die gleiche Bereitschaft wie noch am 9. M\u00e4rz 2020, einen Lockdown zu akzeptieren. Breite Teile der Gesellschaft sind nicht mehr bereit, neue Einschr\u00e4nkungen zu tolerieren. Zumal sie auf die Ineffizienz und Unf\u00e4higkeit einer politischen Klasse zur\u00fcckgehen, die unf\u00e4hig ist, das gesundheitliche und soziale Desaster zu vermeiden oder ad\u00e4quat anzugehen. Im M\u00e4rz hatte die nationale Regierung noch Gelder f\u00fcr soziale Ma\u00dfnahmen gesprochen. Nun hat sie erkl\u00e4rt, dass kein Geld mehr zur Verf\u00fcgung steht. Und w\u00e4hrend der regionale Gouverneur De Luca noch kurz vor den Regionalwahlen Ende September Gelder nach dem Gie\u00dfkannenprinzip verteilt hatte, hat er diesmal nichts mehr anzubieten. Folglich k\u00f6nnen die Forderungen der Proteste so zusammengefasst werden: \u201eWenn du uns einschlie\u00dft, musst du uns bezahlen\u201c.<\/p>\n

Weder Pest, noch Cholera<\/strong><\/p>\n

Die an den Tag gelegte Gewalt w\u00e4hrend der Proteste ist ein Ausdruck sowohl der tiefen Krise als auch der widerspr\u00fcchlichen sozialen Zusammensetzung der Menschen, die sich an den Protesten beteiligt haben. In den letzten Krisenmonaten hat sich eine soziale Spannung aufgebaut, die sich angesichts der Drohung eines neuen Lockdowns entladen hat. W\u00e4hrend nicht nur konservative, sondern auch einige linke Kommentator*innen die Gewalttaten verurteilen, w\u00e4re es angebrachter, die Stimmen des Protests zu h\u00f6ren und sich f\u00fcr eine tiefgreifende Restrukturierung des \u00f6ffentlichen Gesundheitssystems einzusetzen, die sich auf seri\u00f6se Pr\u00e4ventionsprogramme und auf die territoriale Verankerung st\u00fctzt. Zudem br\u00e4uchte es Ma\u00dfnahmen zur \u00f6konomischen Absicherung von Arbeiter*innen und denjenigen gesellschaftlichen Gruppen, die am st\u00e4rksten von restriktiven Corona-Regeln betroffen sind.<\/p>\n

Die Drohung eines neuen Lockdowns zeigt, dass die Einf\u00fchrung pr\u00e4ventiver Ma\u00dfnahmen der Regierenden zu sp\u00e4t kommen. Die zahlreichen Warnungen des Gesundheitspersonals best\u00e4tigen zudem, dass wir kurz vor der einer gesundheitlichen Katastrophe stehen. Wenn es so weiter geht, sterben wir in aufgrund von COVID-19 \u00fcberf\u00fcllten Krankenh\u00e4usern mit \u00fcberarbeiteten Gesundheitsarbeiter*innen oder aufgrund des politisch produzierten sozialen und \u00f6konomischen Elends. Es liegt an uns, uns dieser zynischen Wahl zwischen Pest und Cholera entgegenzustellen.<\/p>\n

Anmerkungen:<\/strong><\/p>\n

[1]<\/strong>\u00a0\u201eAntineapolitanischer Meridionalismus\u201c bezeichnet die Vorurteile gegen die Leute des als \u201everwahrlost\u201c diffamierten S\u00fcdens Italiens als kriminell, chaotisch, ungehobelt, unkultiviert und so weiter.<\/p>\n

Die Autor*innen sind Mitglieder der linken Organisation<\/em>\u00a0Potere al Popolo<\/em><\/a>\u00a0und wohnen und k\u00e4mpfen in Neapel.<\/em><\/p>\n

Quelle: revoltmag.org…<\/a> vom 12. November 2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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