{"id":8986,"date":"2020-12-22T10:55:55","date_gmt":"2020-12-22T08:55:55","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8986"},"modified":"2020-12-22T10:55:57","modified_gmt":"2020-12-22T08:55:57","slug":"zehn-jahre-nach-dem-arabischen-fruehling","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8986","title":{"rendered":"Zehn Jahre nach dem Arabischen Fr\u00fchling"},"content":{"rendered":"

Salvador Soler & Omar Floyd. <\/em>Vor zehn Jahren z\u00fcndete sich Mohamed Bouazizi, ein junger Obsth\u00e4ndler, in Tunesien selbst an, nachdem er von der Polizei bel\u00e4stigt worden war. Kurz danach brachen in Tunesien Proteste aus, die sich durch<\/strong> ganz Nordafrika und Westasien ausbreiteten. Was k\u00f6nnen Sozialist:innen aus dem Arabischen Fr\u00fchling und seinen Auswirkungen lernen?<\/strong><\/p>\n

Vor zehn Jahren wurde ein junger Obsth\u00e4ndler in einer kleinen Stadt in Tunesien von der Polizei festgenommen und erniedrigt, da er keine Zulassung f\u00fcr seinen Karren hatte. Die Polizist:innen konfiszierten seine Waagen, die er benutzte, um seine verwitwete Mutter und sechs Geschwister mit 10 Denaren t\u00e4glich (zu dieser Zeit ungef\u00e4hr 7 Dollar) zu ern\u00e4hren. Aus einem Gef\u00fchl der Macht- und Ausweglosigkeit z\u00fcndete sich der junge Mann, Mohamed Bouazizi, daraufhin vor dem Rathaus an.<\/p>\n

Die Nachricht von seiner Tat verbreitete sich schnell. Tausende von jungen Arbeitslosen erkannten ihre Lebenssituation in der von Bouazizi wieder. Ihr Leid und ihre Wut fanden in den gr\u00f6\u00dften Demonstrationen in der Geschichte des Landes ihren Ausdruck. Am 14. Januar, fast einen Monat sp\u00e4ter, fiel die 23 Jahre andauernde Diktatur Zine el-Abidine Ben Alis.<\/p>\n

Die Selbstverbrennung des jungen Arbeiters aus Tunesien markierte das Ende mehrerer Regierungen in der Region und startete den gr\u00f6\u00dften Klassenkampf des 21. Jahrhunderts. In wenigen Monaten wurden alle Regime des Nahen Ostens und Nordafrikas, von Marokko bis Iran, durch nie zuvor gesehene Protestbewegungen in ihren Grundfesten ersch\u00fcttert.<\/p>\n

Die \u201eautorit\u00e4ren Republiken\u201c Tunesiens, \u00c4gyptens, Algeriens, Libyens und Syriens, die Monarchien Saudi-Arabiens, Bahrains und Jordaniens \u2013 immer noch beherrscht von Stammespakten mit traditionellen Verbindungen zu imperialistischen M\u00e4chten \u2013, die T\u00fcrkei und die Islamische Republik Iran: Sie alle waren von den Aufst\u00e4nden \u00fcberw\u00e4ltigt.<\/p>\n

Die 22 Staaten der Region standen ernsthaften politischen Unruhen gegen\u00fcber. Sie versuchten verschiedene Taktiken, um die Mobilisierungen abzulenken oder zu unterdr\u00fccken: undemokratische Man\u00f6ver, Milit\u00e4rputsche und gewaltsame Unterdr\u00fcckung. Die Folge waren komplexe Aufstandsdynamiken, vorrevolution\u00e4re Prozesse, Konterrevolutionen und B\u00fcrgerkriege, unter denen mehrere Regime zusammenbrachen.<\/p>\n

Revolution, Revolten und Konterevolution im Arabischen Fr\u00fchling<\/strong><\/p>\n

Der Arabische Fr\u00fchling geschah nicht im luftleeren Raum. Die Bedingungen f\u00fcr die Massenaufst\u00e4nde von 2010 bis 2012 waren bereits am Keimen.<\/p>\n

Die L\u00e4nder Nordafrikas entwickelten sich von Agrargesellschaften zu Importeuren der Weltwirtschaftskrise 2008. Der Grund waren Desertifikation, Landflucht und steigende \u00d6lpreise. Dies sorgte f\u00fcr ein verzweifeltes H\u00e4nderingen um Nahrung und Wasser in der gesamten Region, sowie f\u00fcr immer schlimmere Armut und Unterdr\u00fcckung des Staates. Lebensmittelunruhen waren die Vorl\u00e4ufer der nun kommenden Revolten.<\/p>\n

Bouazizis Selbstverbrennung l\u00f6ste Proteste in Tunesien aus, die sich schnell auf \u00c4gypten ausbreiteten. Die Volksaufst\u00e4nde st\u00fcrzten Anfang 2011 die lebenslangen Diktaturen von Mubarak und Ben Ali. An den Aufst\u00e4nden beteiligten sich st\u00e4dtische Arme, junge Menschen, Studierende und Arbeiter:innen. Sie strotzten nur so vor politischen Slogans und Methoden, die man bei den Lebensmittelunruhen gelernt hatte, hatten allerdings kein klares Programm oder konkrete politische Richtung.<\/p>\n

Dann begann eine Periode des \u201e\u00dcbergangs\u201c, in der traditionelle politische Bewegungen, wie Ennahda (Renaissance) in Tunesien und die Moslembruderschaft in \u00c4gypten, an die Macht kamen. Beide Parteien verbanden den gem\u00e4\u00dfigten politischen Islam mit einer traditionalistischen Bourgeoisie und kombinierten die Prinzipien der islamischen Gesellschaftsorganisation mit denen des Kapitalismus und der Moderne.<\/p>\n

Die Wahlen in \u00c4gypten, bei denen die Moslembruderschaft an die Macht kam, wurden von der Armee und imperialistischen M\u00e4chten abgehalten. Nach zwei Jahren versuchte Pr\u00e4sident Mohamed Morsi, die Macht zu zentralisieren und das Land zu islamisieren, aber Millionen von Menschen besetzten im Widerstand den Tahrir-Platz.<\/p>\n

Die unruhige politische Situation und das Fehlen einer politischen Alternative \u2013 einer Partei, die die Forderungen der arbeitenden Klasse nach Unabh\u00e4ngigkeit vom Imperialismus und der lokalen Bourgeoisie vertrat \u2013 bot der Armee 2013 die M\u00f6glichkeit, einen Staatsstreich durchzuf\u00fchren. General Al Sisi beendete die \u201edemokratischen Illusionen\u201c der Demonstrant:innen mit einem Massaker von 800 Menschen an einem Tag \u2013 ein Rekord im 21. Jahrhundert \u2013 und errichtete eine Diktatur, die gleich oder gar noch schlimmer als die vorherige war.<\/p>\n

In Tunesien wurde als Reaktion auf die Demonstrationen eine Verfassungsgebende Versammlung einberufen. Ennahda schlug vor, \u201edas Land zu islamisieren\u201c und schaffte es, die Wut hunderttausender arbeitsloser junger Menschen einzud\u00e4mmen, indem sie bis zu ihrer Wahlniederlage 2014 eine \u201enationale Einheit\u201c mit den s\u00e4kularen Parteien aufbaute. Die strukturellen Probleme des Landes aber, Armut und Arbeitslosigkeit, verschlimmerten sich weiter. Und nach Jahren der \u201edemokratischen\u201c Entwicklung in Tunesien sind die wirtschaftlichen Strukturen und der Repressionsapparat, auf die sich die Diktatur Ben Alis st\u00fctze, immer noch nicht aufgel\u00f6st.<\/p>\n

In Syrien, Libyen und im Jemen fanden die Mobilisierungsprozesse in langanhaltenden B\u00fcrgerkriegen ihr Ende. Imperialistische M\u00e4chte intervenierten, indem sie Gruppen mit \u00e4hnlichen Zielen oder mit Verbindungen zur NATO bewaffneten, wie in Libyen. Regionale M\u00e4chte wie Iran und Saudi-Arabien \u2013 die erst k\u00fcrzlich einen Aufstand in Bahrain niedergeschlagen hatten \u2013 nutzten das Machtvakuum, um ihre jeweiligen hegemonialen Pl\u00e4ne zu verwirklichen. Seitdem stehen sie sich in einem \u201ekalten Krieg\u201c gegen\u00fcber und f\u00fchren Stellvertreter:innenkriege. Lokale Akteur:innen, darunter Reste der alten Armeen, traditionelle St\u00e4mme, islamischistische Milizen, Gruppierungen mit Verbindungen zur illegalen Wirtschaft, und autonome Gemeinschaften, erm\u00f6glichen die Kontrolle und den Erhalt von Territorien, trotz stets wechselnder B\u00fcndnisse.<\/p>\n

Der Krieg f\u00fchrte zu Hunger, Krankheiten und anderen humanit\u00e4ren Notst\u00e4nden. Millionen von Menschen versuchten, nach Europa zu fliehen, was zu einer Gefl\u00fcchtetenkrise f\u00fchrte.<\/p>\n

Wie bereits erw\u00e4hnt, wurden alle Mobilisierungen von 2011 zerschlagen oder umgeleitet. Die \u201edemokratischen\u201c Reformen \u00fcbernahmen den Diskurs der Demonstrant:innen, l\u00f6sten aber nicht die strukturellen Probleme, die die Bewegung antrieben. Dies erm\u00f6glichte es den lokalen M\u00e4chten, sich neu zu organisieren und neue Verbindungen mit den imperialistischen L\u00e4ndern aufzubauen.<\/p>\n

Die B\u00fcrgerkriege verkomplizierten die politische Situation. Das Aufkommen dschihadistischer Milizen \u2013 eine Folge regionaler Interessen und des Zusammenbruchs von Machtstrukturen \u2013 legitimierte reaktion\u00e4re Antworten auf die Forderungen der Bev\u00f6lkerung durch die Diktaturen und die US-Regierung unter Obama, die sich im Zuge des \u201eKriegs gegen den Terror\u201c einschaltete. W\u00e4hrend das soziale und politische Gef\u00fcge in der Region br\u00f6ckelte, gewannen Kr\u00e4fte wie der IS an Einfluss, der schlie\u00dflich sogar gr\u00f6\u00dfere St\u00e4dte in Syrien und im Irak kontrollierte.<\/p>\n

Das ver\u00e4nderte politische Klima ermutigte Russland und den Iran, Assad zu verteidigen und im Irak, in Libyen und im Jemen zu intervenieren, um Pr\u00e4senz in dem Gebiet aufzubauen. Mit dem strategischen R\u00fcckzug der Vereinigten Staaten er\u00f6ffnete dieser neue Kampf um die Kontrolle der Machtverh\u00e4ltnisse im Nahen Osten ein komplexes Szenario der regionalen Hegemonie. In der \u00c4ra Trump versuchten die Vereinigten Staaten, die B\u00fcndnisse mehrerer arabischer L\u00e4nder mit Israel zu zementieren und die lokale Anerkennung Israels zu erreichen. Das Ziel der Vereinigten Staaten ist es, die Vorst\u00f6\u00dfe Irans in der Region einzud\u00e4mmen und gleichzeitig Ressourcen auf die Konfrontation mit China im Pazifik umzulenken.<\/p>\n

Das Fehlen einer von der lokalen Bourgeoisie \u2013 die den Imperialismus niemals frontal konfrontieren w\u00fcrden \u2013 unabh\u00e4ngigen Organisation der Massen erm\u00f6glichte es den herrschenden Klassen, ihre Autorit\u00e4t zu einem hohen Preis wiederherzustellen. Ihre Macht im Nahen Osten wurde jedoch nach den St\u00fcrmen von 2011 geschw\u00e4cht.<\/p>\n

Im Jahr 2018 st\u00fcrzte eine neue Welle von Massenbewegungen allen Widrigkeiten zum Trotz zwei lebenslange Diktaturen \u2013 diejenige Omar al-Bashirs im Sudan und diejenige Abdulaziz Bouteflikas in Algerien \u2013 und brachte mehrere Regierungen des Nahen Ostens, Irak, Iran und Libanon, in kritische Situationen.<\/p>\n

Lektionen aus dem Arabischen Fr\u00fchling<\/strong><\/p>\n

Sowohl in den ersten Jahren der Krise 2008 \u2013 vor allem in den revolution\u00e4ren Prozessen des Arabischen Fr\u00fchlings \u2013 als auch in der aktuellen Krise haben Teile der unterdr\u00fcckten Klassen interveniert. Die \u201erelativen Verlierer:innen\u201c der Globalisierung, die aus chancenlosen jungen Menschen und der ruinierten Mittelschicht bestehen, und die \u201eabsoluten Verlierer:innen\u201c der Globalisierung, zu denen die in extremer Armut und Marginalisierung lebenden Schichten geh\u00f6ren, waren essenziell an diesen historischen Ereignissen beteiligt. Die Zerst\u00f6rungskraft des Krieges f\u00fchrte jedoch zu humanit\u00e4ren Krisen f\u00fcr jene am st\u00e4rksten marginalisierte Bev\u00f6lkerungsgruppen. Es gab Ern\u00e4hrungsunsicherheit, Todesf\u00e4lle durch Cholera und Hunger beispielsweise im Jemen, und die gr\u00f6\u00dfte Anzahl von Gefl\u00fcchteten und Vertriebenen in der Welt.<\/p>\n

Die Beteiligung der industriellen Arbeiter:innenklasse an der Protestbewegung war gro\u00df. Aber indem sie eine \u201estaatsb\u00fcrgerliche\u201c Identit\u00e4t annahm, ohne die Hegemonie der herrschenden Klasse anzufechten, schaffte sie es nicht, ihre strategische Position auszunutzen. Au\u00dferdem fehlte den Aufst\u00e4nden eine politische F\u00fchrung, die einen Bruch mit den imperialistischen M\u00e4chten und den islamistischen und progressiven Parteien einbringen konnte. Die Bewegung erlag diesen b\u00fcrgerlich-demokratischen Parteien, w\u00e4hrend sie gleichzeitig die Rolle dieser L\u00e4nder als kleinere Partner der westlichen M\u00e4chte oder, wie im Fall von Syrien, als Klienten von L\u00e4ndern wie Russland und dem Iran beibehielt.<\/p>\n

Der Arabische Fr\u00fchling von 2010 bis 2012 war in der Hinsicht keine Revolution, dass es der Bourgeoisie gelang, trotz der Umstrukturierung der soziopolitischen Strukturen an der Macht zu bleiben. Dennoch bleibt er ein historischer Meilenstein mit enormer symbolischer Bedeutung, der im Bewusstsein der Jugend, der Arbeiter:innen und Frauen des Nahen Ostens und Nordafrikas weiterlebt. Seine Wirkung erstreckt sich \u00fcber die ganze Welt; die Emp\u00f6rten-Bewegung in Spanien und Occupy Wall Street in den Vereinigten Staaten sind markante Beispiele f\u00fcr seine Reichweite.<\/p>\n

Fast ein Jahrzehnt sp\u00e4ter sind die strukturellen Elemente, die diese anf\u00e4nglichen Revolten ausgel\u00f6st hatten, immer noch vorhanden oder haben sich sogar noch verschlechtert. Die neuen Proteste, die seit 2018 in verschiedenen L\u00e4ndern Afrikas und des Nahen Ostens ausgebrochen sind, sind der Beweis daf\u00fcr, dass ein historischer Umbruch stattgefunden hat.<\/p>\n

Eine neue Welle von Unruhen tr\u00e4gt viele der Merkmale des Arabische Fr\u00fchling. Wie schon vor zehn Jahren werden die spontanen Massenaufst\u00e4nde von marginalisierten und k\u00e4mpferischen Jugendlichen angef\u00fchrt. Ihre Forderungen verweisen erneut auf die Bedingungen der Ungleichheit, der prek\u00e4ren Arbeit und des Rassismus sowie auf das spektakul\u00e4re Ausma\u00df der Ausbeutung, die durch die Pandemie noch versch\u00e4rft wurde. Diese anhaltenden Demonstrationen werden in den kommenden Monaten ein gro\u00dfes Problem f\u00fcr die Regierungen des Nahen Ostens darstellen.<\/p>\n

Der Arabische Fr\u00fchling hat gezeigt, dass die imperialistischen M\u00e4chte und die lokalen Kr\u00e4fte der Bourgeoisie L\u00f6sungen anbieten werden, die nur dem Namen nach demokratisch sind. Aus diesem Grund sollte eine revolution\u00e4re Strategie bei der Unabh\u00e4ngigkeit der Arbeiter:innenklasse beginnen. Auf diese Weise k\u00f6nnen sich die Arbeiter:innen w\u00e4hrend der n\u00e4chsten Periode des Klassenkampfes in der Region als Klasse erheben, um die Fesseln zu sprengen, die sie unterdr\u00fccken.<\/p>\n

Dieser Artikel erschien zuerst am 17. Dezember 2020 bei\u00a0<\/em>Left Voice.<\/em><\/strong><\/a><\/p>\n

Quelle: <\/em>klassegegenklasse.org…<\/em><\/a> vom 22. Dezember 2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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