{"id":9000,"date":"2020-12-24T13:53:55","date_gmt":"2020-12-24T11:53:55","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9000"},"modified":"2020-12-24T13:55:02","modified_gmt":"2020-12-24T11:55:02","slug":"wie-koennen-wir-das-klima-retten-beitrag-zur-strategiedebatte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9000","title":{"rendered":"Wie k\u00f6nnen wir das Klima retten? Beitrag zur Strategiedebatte"},"content":{"rendered":"

Andr\u00e9s Garc\u00e9s. <\/em>Mit der R\u00e4umung des Dannenr\u00f6der Forsts erlitt die Linke eine schwere Niederlage. Doch was sind die Lehren? Eine Intervention in die Strategiedebatte.<\/strong><\/p>\n

Mit der R\u00e4umung des Dannenr\u00f6der Forst, kurz \u201cDanni\u201d, geht ein monatelanger Widerstand zu Ende. Die Aktivist:innen versuchten durch die Besetzung von B\u00e4umen den Bau eines Streckenabschnitts der A49 zu verhindern \u2013 einem veralteten Autobahnprojekt. Damit setzte die schwarz-gr\u00fcne Landesregierung mit Hilfe von Polizei und massiver Gewalt die Zerst\u00f6rung eines der wenigen gesunden \u00d6kosysteme der Region durch.<\/p>\n

Die letztlich gescheiterte Besetzung im Dannenr\u00f6der Forst aktualisiert eine theoretische und strategische Diskussion \u00fcber die Ausrichtung, die Methoden und die Perspektive der Umweltbewegung. Welche strategischen Herausforderungen die Bewegung heute l\u00f6sen muss, wollen wir in diesem Beitrag diskutieren.<\/p>\n

W\u00e4hrend der Danni ger\u00e4umt wurde, br\u00fcstet sich die EU mit einem neuen Klimaziel: Bis 2030 sollen die Emissionen um 55 Prozent verringert werden. Was von Umweltverb\u00e4nden als unzureichend kritisiert wird, stellen die Funktion\u00e4r:innen als gro\u00dfen Fortschritt dar.<\/p>\n

Parallel stimmte die Gr\u00fcne Partei f\u00fcr ein neues Grundsatzpogramm, welches ihr eine Regierungsbeteiligung in einer der wichtigsten imperialistischen Handels- und Wirtschaftsm\u00e4chten sichern soll. [\u201eDie Gr\u00fcnen: Der gr\u00f6\u00dfte Etikettenschwindel aller Zeiten KgK Magazin 12\/20 #0]<\/strong><\/a> Auf dem Parteitag wurde sogar die Minimalforderung der Klimapolitik nach der Begrenzung der Erderw\u00e4rmung auf 1,5\u00b0C erst nach einer Kampfabstimmung angenommen.<\/p>\n

In der Linken gibt es durchaus Kr\u00e4fte, die diesen Kurs kritisieren und eine \u201csoziale und \u00f6kologische Transformation\u201d jenseits des Kapitalismus fordern. Durch die enge Verstrickung der Klimafrage mit der Zukunft des Planeten und seiner Bev\u00f6lkerung sind die Strategien, die pr\u00e4sentiert werden, ein wichtiges Feld der Debatte. Es ber\u00fchrt n\u00e4mlich einen Scheidepunkt f\u00fcr die Frage von Reform oder Revolution und die notwendige Strategie, um unseren Planeten zu retten.<\/p>\n

Wie das Klima retten? \u2013 Eine Debatte mit der Interventionistischen Linken<\/em><\/strong><\/p>\n

Eine der Gruppen, die in der Debatte hierzulande eine wichtige Rolle spielt, ist die Interventionistische Linke (IL)<\/em>. Sie ist eine der gr\u00f6\u00dften linksradikalen Organisationen in Deutschland und hat mit \u201cEnde Gel\u00e4nde\u201d gro\u00dfen Einfluss auf die Klimabewegung.<\/p>\n

Die j\u00fcngste Debatte in der IL begann im Mai mit einem Beitrag der Klima-AG der Berliner IL<\/strong><\/a>. Darin warb sie f\u00fcr den Begriff der sozial-\u00f6kologischen Transformation<\/em>, um soziale, feministische und \u00f6kologische K\u00e4mpfe zusammenzuf\u00fchren. Darauf antwortete die Ortsgruppe M\u00fcnster der IL<\/strong><\/a> mit einer Kritik an diesem Begriff und pl\u00e4dierte dar\u00fcber hinaus f\u00fcr eine radikalere Rhetorik.<\/p>\n

Wir wollen uns hier nicht an einer semantischen Begriffskritik aufh\u00e4ngen. Und auch die Kritik der M\u00fcnsteraner:innen geht weit dar\u00fcber hinaus und betrifft die F\u00e4higkeit und Notwendigkeit des Kapitals, sich zu erneuern, um sich zu erhalten.<\/p>\n

In breiten Teilen der Bev\u00f6lkerung herrscht Konsens \u00fcber die wissenschaftliche Tatsache, dass der Klimawandel real ist und die Zukunft des Planeten und der Menschheit bedroht werden. Der Gro\u00dfteil der b\u00fcrgerlichen Politik erkennt dies formell an, schl\u00e4gt jedoch nur kosmetische Ma\u00dfnahmen vor, um diese Schicksalsfrage anzugehen: Teure Gipfel mit sch\u00f6nen Zielen (die 1,5-Grad-Grenze einzuhalten) wie in Paris oder Kyoto klingen auf dem Papier gut, real umgesetzt wird dagegen sehr wenig. Seit die Fridays-For-Future-<\/em>Bewegung (FFF) 2019 um die Welt ging, hat sich der Diskurs der etablierten Parteien etwas gesch\u00e4rft. Nun soll \u201cjetzt aber wirklich\u201d etwas getan werden. Die Antworten rangieren von CO2-Steuern bis hin zu st\u00e4rkeren Auflagen f\u00fcr Unternehmen und Einschr\u00e4nkungen des Konsums<\/strong><\/a>.<\/p>\n

Die b\u00fcrgerlichen Regierungen changieren zwischen zwei Problemstellungen: einerseits verbale Zugest\u00e4ndnisse an die Bev\u00f6lkerung, deren zumindest passive  Unterst\u00fctzung f\u00fcr den Erhalt der b\u00fcrgerlichen Demokratie notwendig ist, andererseits die Suche nach einem kapitalistischen Strukturwandel. Dieser besteht in Deutschland aus b\u00fcrgerlicher Sicht vor allem darin, die Automobilindustrie \u2013 das R\u00fcckgrat der deutschen Exportwirtschaft \u2013 in Sachen E-Mobilit\u00e4t voranzubringen. Eine Aufgabe, in der der deutsche Imperialismus seiner Konkurrenz noch hinterher l\u00e4uft.<\/p>\n

Der Ausgangspunkt jeglicher antikapitalistischer Perspektive ist hingegen, dass der Kapitalismus nicht dazu in der Lage ist, die Ausbeutung und Zerst\u00f6rung der Natur zu stoppen, da er inh\u00e4rent darauf ausgelegt ist, Profit zu generieren. Das haben Marx und Engels schon vor \u00fcber 150 Jahren ausgef\u00fchrt.<\/p>\n

Der \u201cmetabolische Bruch\u201d (Bruch des Stoffwechsels 1<\/sup><\/strong><\/a>), den die Entfremdung der Arbeiter:innen von ihrer Arbeit und von der Natur ausl\u00f6st, bestimmt die Produktion und Reproduktion des Lebens im Kapitalismus und f\u00fchrt letztlich zur Zerst\u00f6rung des Planeten. Wie Marx <\/strong><\/a>schreibt: Die kapitalistische Produktion untergr\u00e4bt \u201cdie Springquellen alles Reichtums [\u2026]: die Erde und den Arbeiter\u201d. Nur in einer Gesellschaft der freien Assoziation (Kommunismus), in der nicht der Profit der bestimmende Faktor f\u00fcr die Produktion ist, sondern die Notwendigkeit der Bev\u00f6lkerung, die sich im Einklang mit der Natur befindet, von der und in welcher sie leben, kann diesen \u201cmetabolischen Bruch\u201d \u00fcberwunden werden.<\/p>\n

Zwei Weltkriege, mehrere gescheiterte Revolutionen, der Stalinismus und etliche b\u00fcrgerliche Ideolog:innen begruben dieses Wissen. Es wurde zum \u201ccommon sense\u201d zu glauben, der Kommunismus sei gescheitert und der Kapitalismus alternativlos. Durch die Krise des Neoliberalismus ist der Glaube an den Erfolg des Kapitalismus gebr\u00f6ckelt; f\u00fcr die Massen bleibt eine grundlegende Alternative jedoch noch nicht greifbar.<\/p>\n

Die Fragen der \u00d6kologie k\u00f6nnen hierzu ein sehr plastisches Beispiel dienen: Der \u00d6lkonzern Shell produzierte 1991 einen Dokumentarfilm<\/strong><\/a> \u00fcber die drohende Klimakatastrophe und popularisierte das Konzept des \u201cCarbon Footprints\u201d, welches die Konsument:innen f\u00fcr die Emission von Treibhausgasen verantwortlich macht und nicht die Magnaten des fossilen Kapitals und anderer Umweltkiller. In diesem Sinne beobachten die M\u00fcnsteraner IL-Genoss:innen<\/p>\n

So propagiert das World Economic Forum den \u00bbGreat Reset\u00ab, einen Neustart f\u00fcr eine gerechtere, nachhaltigere und widerstandsf\u00e4higere Zukunft. Auf lange Sicht k\u00f6nnte der Kapitalismus eine sozial-\u00f6kologische Transformation brauchen. Das neue Programm der Gr\u00fcnen dokumentiert dies hinl\u00e4nglich.<\/em><\/p>\n

Nun stimmen wir \u00fcberein, dass kein gr\u00fcner Kapitalismus m\u00f6glich ist. Als abstrakte Erkenntnis verbindet dies den gesamten linken Fl\u00fcgel der Umweltbewegung. Jedoch beginnt die tats\u00e4chliche Debatte erst im Wie, also in der Strategie, wie wir eine nachhaltige und klassenlose Gesellschaft erk\u00e4mpfen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Maximalprogramm im Kleinen<\/strong><\/p>\n

Der postautonome Theoretiker Antonio Negri, dessen Ideen in den 2000er Jahren in breiten Teilen der Linken europaweit an Beliebtheit gewannen, beobachtete einen Prozess der \u201creellen Subsumtion\u201d: Im Sp\u00e4tkapitalismus w\u00fcrde das Kapital beginnen, wie eine eigenst\u00e4ndige, von der T\u00e4tigkeit der Arbeiter:innen autonome Maschine zu wirken. \u201cDer Markt\u201d, so schreiben Birkner und Foltin in ihrer Einf\u00fchrung zu Negris Theorie, \u201cso scheint es, ist alles (\u2026) und als innovative Quelle erscheint nicht mehr die Arbeit, sondern die technologische Anwendung der Wissenschaft.\u201d (Birkner und Foltin, S. 90).2<\/sup><\/strong><\/a><\/p>\n

Durch diese \u201creelle Subsumtion der Gesellschaft unter das Kapital\u201d (und damit auch der Institutionen der Zivilgesellschaft wie Gewerkschaften, Schulen und Medien) m\u00fcsse die Gesellschaft nicht mehr \u201cvon au\u00dfen\u201d durch den Staat kontrolliert werden, sondern reguliere sich selbst. In Anlehnung an Michel Foucault k\u00f6nnte man daher schlussfolgern, die Gesellschaft werde zu einer Disziplinargesellschaft, in der die Kontrolle \u00fcber die Individuen (oder Subjekte) perfektioniert wird. An diese These scheinen die  Genoss:innen aus M\u00fcnster anzukn\u00fcpfen, wenn sie deklarieren, dass<\/p>\n

das digitale Subjekt (\u2026) kein Empfinden mehr f\u00fcr den Zustand der Umwelt und den Klimawandel in der materiellen Welt (hat). Die materiellen Bedingungen der Produktion verschwinden im digitalen Raum g\u00e4nzlich, der Bildschirm zeigt uns eine bunte Bilderwelt, hinter deren Fassade die menschenverachtenden Zust\u00e4nde in der Fabrik, auf dem Containerschiff, im Logistikzentrum und beim Paketdienstleister besser versteckt sind als jemals zuvor.<\/em><\/p>\n

Doch was ist die Schlussfolgerung daraus? Negri und andere Postoperaist:innen kommen zum Schluss, dass diese Entwicklung eine autonomere und m\u00e4chtigere \u201cKlasse\u201d entwickelt als die industrielle Arbeiter:innenklasse: Die Multitude<\/em>, die alle subalternen (d.h. unterdr\u00fcckten) Klassen mit einschlie\u00dft.3<\/sup><\/strong><\/a> Diese h\u00e4tte die Kraft, einen \u201cnicht dialektischen\u201d Antagonismus zur herrschenden Macht aufzubauen, weswegen sie die Macht nicht \u00fcbernehmen m\u00fcsste, sondern den \u201cKommunismus im Hier und Jetzt\u201d aufbauen k\u00f6nne.<\/p>\n

In diesem Sinne kann man verstehen, warum eine \u2013 wenn auch heroische \u2013 winzige Besetzung wie die des Dannenr\u00f6der Walds, wo sich Aktivist:innen den schwarz-gr\u00fcnen Hundertschaften entgegenstellen, von den M\u00fcnsteraner IL-Genoss:innen zu etwas aufgebauscht wird, das es nicht ist: ein \u201cgro\u00dfes Experiment des Lebens jenseits kapitalistischer Verwertungslogiken\u201d, ja gar eine Art \u201cutopischer Ort\u201d, in dem es darum ginge \u201czu erproben, wie wir gemeinsam leben wollen\u201d.<\/p>\n

Ohne die Wichtigkeit dieses Kampfes geringzusch\u00e4tzen, k\u00f6nnen wir getrost sagen: F\u00fcr uns ist es kein utopischer Ort, im Wald zu leben, w\u00e4hrend um uns herum Milliarden ihr Leben auf der Arbeit lassen und eine Hand voll Bonzen sich daran bereichert. Sicherlich, Solidarit\u00e4t und kollektive Aktionen sollen ge\u00fcbt werden, sie ersetzen jedoch nicht den Kampf gegen die kapitalistische Ausbeutung, die um uns herum stattfindet. Denn wenn wir nicht darauf hinarbeiten, die Kr\u00e4fte zu sammeln, um den Staat und das System zu st\u00fcrzen, \u00fcberlassen wir das Spielfeld den Kapitalist:innen und Klimakillern. Nicht ohne Grund nannten Marx und Engels den Kommunismus<\/strong><\/a> in ihrer Kritik am Idealismus nicht nur eine Gesellschaftsform, ein Ideal, sondern die \u201cwirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt\u201d.<\/p>\n

Minimalprogramm im Gro\u00dfen<\/strong><\/p>\n

Dass es nicht ausreicht, im Kleinen den Kommunismus zu deklarieren, meinen auch die IL-Genoss:innen Lara und Florian, die eine Antwort an die M\u00fcnsteraner:innen<\/strong><\/a> formulieren. Sie schreiben, dass man linke Ziele vom Bestehenden ableiten solle, k\u00f6nnten sonst doch Noch-nicht-Linksradikale nichts mit dem Ziel des Kommunismus anfangen. Gegen das reine Beschw\u00f6ren des \u201cradikalen Antikapitalismus und die Idee des Kommunismus\u201d br\u00e4uchte es eine \u201cradikale, aber anschlussf\u00e4hige und massenorientierte Klimapolitik von links\u201d.<\/p>\n

Dem k\u00f6nnen wir zustimmen. Es ist auch in unserem Sinne, die unmittelbar Betroffenen (\u201cTagebau-Betroffene, Autobahn-Anwohner*innen, um die Klimakrise besorgte Mitb\u00fcrger*innen\u201d) in den Kampf hineinzuholen, und nicht auf einen magischen Moment zu warten, in dem sie sich radikalisieren. Die Frage, die sich jedoch gleich anschlie\u00dft, ist, mit welchem Programm, welchen Mitteln, welchen Verb\u00fcndeten?<\/p>\n

In Bezugnahme auf die Welle der K\u00e4mpfe in Chile, Wei\u00dfrussland und Polen weisen Lara und Florian darauf hin, dass diese K\u00e4mpfe durch minimale \u201creformistische\u201d Forderungen starteten und dadurch ein \u201cVorw\u00e4rts-Moment\u201d entstand, der Massen auf die Stra\u00dfe brachte \u2013 mit \u201cForderungen, die weit \u00fcber den anf\u00e4nglichen Reformismus hinausgehen\u201d. Sie fassen die Aufgaben linksradikaler Politik wie folgt zusammen: \u201cErstens aus einer akuten Lebens- und Leidenssituation heraus eine Bewegung zu formen bzw. Teil von ihr zu werden, die dann so kraftvoll wird, dass sie Unm\u00f6gliches m\u00f6glich macht; und zweitens die konkrete Verbesserung zusammenzudenken mit langfristiger, grundlegender Ver\u00e4nderung.\u201d<\/p>\n

Hierzu br\u00e4uchte es ihrer Meinung nach auch in der Klimafrage \u201cpotentiell mehrheits- und durchsetzungsf\u00e4hig(e)\u201d Forderungen, die genau aus diesem Grund gef\u00e4hrlich seien f\u00fcr die Herrschenden. Als Beispiele nennen sie das Einhalten der 1,5\u00b0-Grad-Grenze oder den Ruf nach \u201cDanni bleibt\u201d.<\/p>\n

Das sind sowohl \u00f6kologisch als auch politisch Minimalforderungen. Doch das Problem besteht nicht darin, \u201canschlussf\u00e4hige\u201d Minimalforderungen zu formulieren, sondern eine Antwort darauf zu geben, warum nicht einmal diese Minimalforderungen von den Herrschenden erf\u00fcllt werden \u2013 und wie wir eine Kraft aufbauen, die sie dazu zwingt und Schritte im Kampf f\u00fcr eine revolution\u00e4re Umw\u00e4lzung geht.<\/p>\n

Denn die Frage, die Lara und Florian nicht beantworten, ist: Wenn sich die Massen mit \u201creformistischen Forderungen\u201d mobilisieren \u2013 und zwar im Falle von Chile, Hongkong oder FFF zu Millionen \u2013 warum wird die Bewegung dann nicht so kraftvoll, dass sie etwas \u201cUnm\u00f6gliches m\u00f6glich\u201d macht (also eine Revolution) oder eine langfristige, grundlegende Ver\u00e4nderung schafft?<\/p>\n

Der Grund liegt darin, dass auf dem Weg zur Revolution die Illusion existiert, man m\u00fcsse keine Alternative zu den bestehenden Apparaten und Parteien aufbauen, weil die spontane Revolte selbst ein konstituierendes Moment der Revolution darstellt. Statt des Auseinanderfallens von Minimal- und Maximalprogramm handelt es sich darum, ein \u00dcbergangsprogramm zu entwerfen, welches die materiellen Kr\u00e4fte mobilisieren kann, um die existierenden F\u00fchrungen mit einer revolution\u00e4ren Perspektive zu \u00fcberwinden.<\/p>\n

Warum wurde das Unm\u00f6gliche nicht m\u00f6glich?<\/strong><\/p>\n

Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass die Menschen im digitalen Zeitalter entgegen bestehender Vorurteile durchaus die F\u00e4higkeit haben, \u00fcber die Bilderwelt aus ihres Smartphones hinauszublicken und die Realit\u00e4t in Frage zu stellen.<\/p>\n

Ein Paradebeispiel hierf\u00fcr ist die Revolte im Libanon, die im vergangenen Jahr begann: Der Ausl\u00f6ser war die sogenannte \u201cWhatsapp-Steuer\u201d auf soziale Netzwerke. Sie zeigte auf die krudeste Weise, dass der Widerspruch nicht zwischen Mensch und Technologie liegt, sondern darin, dass die Kontrolle \u00fcber die Technologie in den H\u00e4nden einiger weniger Kapitalist:innen liegt und die Regierungen daraus Profit schlagen wollen.<\/p>\n

Doch nicht nur im Libanon lehnte sich die Bev\u00f6lkerung gegen das Regime auf: Wir erlebten im letzten Jahr eine R\u00fcckkehr des Klassenkampfes<\/strong><\/a>, mit massenhaften Protesten von Hongkong \u00fcber Algerien und Frankreich bis nach Haiti und Chile. Der Ausl\u00f6ser war jeweils eine \u201cVersch\u00e4rfung der Not und des Elends der unterdr\u00fcckten Klassen \u00fcber das gewohnte Ma\u00df hinaus\u201d (Lenin), die zu sozialen Explosionen f\u00fchrten. \u00c4hnliches k\u00f6nnte man \u00fcber die Ereignisse dieses Jahres sagen, von denen der prominenteste die Revolte in den USA ist.<\/p>\n

Was diese Welle der Revolten jedoch zeigte ist, dass es nicht ausreicht, sich auf \u201creformistische Forderungen\u201d zu beschr\u00e4nken: Alle genannten Proteste wurden umgelenkt oder niedergeschlagen und endeten entweder in der Ermattung (wie in Haiti oder Frankreich), im Ersatz eines korrupten Regimes durch ein anderes (wie im Sudan), oder werden immer wieder von der Regierung und den Parteien des Regimes umgelenkt oder abgeschw\u00e4cht (wie in Chile), worauf die Massen immer wieder neue Antworten finden m\u00fcssen.<\/p>\n

Die Grenze dieser Bewegungen liegt h\u00e4ufig darin, dass sie nicht versuchten, die bestehende kapitalistische Ordnung durch eine neue Ordnung unter Anf\u00fchrung der Arbeiter:innenklasse zu ersetzen, sondern das bestehende System unter Druck zu setzen, um partielle Zugest\u00e4ndnisse zu erlangen. Das gilt vor allem f\u00fcr Bewegungen wie Fridays for Future, deren Programm auf Minimalforderungen, mit denen man Druck auf die Regierung aus\u00fcben will, beruht. Doch selbst in vorrevolution\u00e4ren Situationen wie in Chile, wo es gewaltsame Massenproteste mit Toten und sogar Generalstreiks gab, konnte das Regime die Situation stabilisieren, denn die Massen blieben gr\u00f6\u00dftenteils vereinzelt, schafften es also nicht sich nicht mit einer kollektiven Klassenmacht \u00fcber die reformistischen F\u00fchrungen hinwegzusetzen.<\/p>\n

Noch st\u00e4rker gilt dies f\u00fcr Bewegungen wie FFF: Die Millionen Sch\u00fcler:innen, die gegen den Klimawandel auf die Stra\u00dfen gingen, hatten meist als Ziel nur, \u201cdie Politik\u201d dazu zu bringen, auf die Wissenschaft zu h\u00f6ren und Ma\u00dfnahmen umzusetzen, die das Klima sch\u00fctzen sollten. In Fridays For Future war die Frage, wie wir uns den Konzernen entgegen setzen nicht Gegenstand der Debatte. Dabei sind sie f\u00fcr den absoluten Gro\u00dfteil der Emissionen verantwortlich sind. So verschwindet die Perspektive, ein System aufbauen zu k\u00f6nnen, das jenseits von Umweltzerst\u00f6rung und Profitzwang funktioniert und unsere Bed\u00fcrfnisse und die des Planeten ber\u00fccksichtigt. Damit war von vorneherein der Weg geebnet f\u00fcr eine reformistische Kooptierung von FFF. Paradebeispiel daf\u00fcr ist FFF-Sprecher Jakob Blasel, der nun bei den Bundestagswahlen f\u00fcr die Gr\u00fcnen kandidieren wird.<\/p>\n

Ohne eine Perspektive, diese hemmenden F\u00fchrungen zu konfrontieren und eine materielle Kraft aufzubauen, die eine revolution\u00e4re Alternative vorschlagen kann, bleiben gegen diese Kooptierung nur zwei \u2013 notwendigerweise erfolglose \u2013 Optionen:  Entweder man folgt dem Kurs der Ermattung<\/strong><\/a>, geht Woche f\u00fcr Woche auf die Stra\u00dfe und wartet, bis die Regierung (oder die Gr\u00fcnen in Zukunft) wie durch ein Wunder das 1,5\u00b0-Grad-Ziel einhalten \u2013 das ist der Weg, den ein Gro\u00dfteil von FFF ging, bevor er an Momentum verlor und in die Passivit\u00e4t versank. Oder man fl\u00fcchtet sich ins Kleine und hinterfragt seinen eigenen \u00f6kologischen Fu\u00dfabdruck. Beg\u00fcnstigt wurde dieser Weg durch die b\u00fcrokratischen Strukturen in FFF, die sich sehr fr\u00fch ausgepr\u00e4gten und die es Revolution\u00e4r:innen nicht gestatteten, Infomaterial zu verteilen oder mit eigenen Fahnen aufzutreten, w\u00e4hrend NGOs problemlos teilnehmen konnten und sogar Politiker:innen der klimafeindlichen Parteien wie CDU und Gr\u00fcne FFF als ihre B\u00fchne nutzten.<\/p>\n

Es w\u00e4re als zu kurz gegriffen, einfache Forderungen wie das 1,5\u00b0-Grad\u2013Ziel als eine Forderung mit revolution\u00e4rem Potenzial zu begreifen, das sich quasi automatisch verwirklichen w\u00fcrde. W\u00e4re dem anders, w\u00e4re das Ziel l\u00e4ngst erreicht worden, glaubt doch die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung an den Klimawandel und ist f\u00fcr eine Einhaltung dieses Ziels. Wenn die Bewegung lediglich an so einer Minimalforderung stehen bleibt, werden wir in zwei Jahren vor genau dem gleichen Problem stehen, egal wie viele Autobahnblockaden wir durchf\u00fchren oder wie oft wir die Schule bestreiken.<\/p>\n

Den Feind erkennen und bek\u00e4mpfen<\/strong><\/p>\n

Wenn also die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung an ein Ziel glaubt und Hunderttausende daf\u00fcr demonstrieren, warum wird es nicht umgesetzt? Die traurige Wahrheit ist, dass \u00f6ffentliche Meinung als Druckmittel nicht ausreicht. Dass dieser Druck und Widerstand nicht in den Kampf f\u00fcr ein neues System umgewandelt wird, liegt an den F\u00fchrungen und B\u00fcrokratien<\/strong><\/a>, die diese K\u00e4mpfe verraten, vermeiden oder in eine harmlose Bahn ablenken.<\/p>\n

Auf politischer Ebene zeigen sich diese B\u00fcrokratien in den Parteien, die sich den Klimawandel auf die Fahne schreiben und die Illusion f\u00fcttern, durch die Wahl anderer Vertreter:innen lie\u00dfe sich was \u00e4ndern. Die Gr\u00fcnen sind hierf\u00fcr ein Paradebeispiel: Von FFF konnten sie profitieren und sind nun auf dem Weg in die Regierung.  Dort aber stehen sie f\u00fcr die A49, Auslandseins\u00e4tze ohne UNO-Mandat und inhaltslose Rhetorik.<\/p>\n

Und auch die Linkspartei tr\u00e4gt ihren Teil dazu bei: Dort wo sie regiert, hat sie kein Interesse daran, tats\u00e4chlich \u00f6kologische Politik zu machen. Kohleausstieg im rot-roten Brandenburg? Fehlanzeige. Kostenloser und ausgebauter \u00d6PNV in Berlin? Nope, es gibt zwar ein Sch\u00fcler:innenticket, aber der Rest der Bev\u00f6lkerung muss sich f\u00fcr viel Geld in die rammelvollen Busse und Bahnen quetschen oder eben Auto fahren. Umstellung der Produktion auf sozialere und \u00f6kologischere Alternativen? Nee, lieber dem Autobauer Tesla eine Fabrik in Brandenburg bauen lassen, obwohl daf\u00fcr bolivianisches Lithium aus einem Nationalpark verwendet wird.<\/p>\n

Gr\u00fcne und Linkspartei (auch die SPD, die wohl kein gesunder Mensch mehr als eine \u00f6kologische Partei ansieht) arbeiten, wo sie m\u00fcssen und wollen, auch gerne mit der m\u00e4chtigsten B\u00fcrokratie im Lande zusammen: die F\u00fchrungen der DGB-Gewerkschaften.<\/p>\n

Diese waren es, die verhinderten, dass FFF zu einer wahrhaftigen Bewegung wurde, die das System ins Wanken bringen konnte. Zwar gab es ein paar symbolische Aktionen, doch wenn Arbeiter:innen tats\u00e4chlich kollektiv f\u00fcr das Klima streiken wollten, und damit der Bewegung ein materielles, nicht mehr zu ignorierendes Gewicht h\u00e4tten geben k\u00f6nnen, sagten die B\u00fcrokrat:innen: Stempelt euch doch individuell aus<\/strong><\/a>, wenn ihr wollt. Ein Kampfplan wurde nicht aufgestellt.<\/p>\n

Wenn es also nicht dazu kam, das Unm\u00f6gliche m\u00f6glich zu machen, lag es nicht am Willen der Massen, die durchaus den Klimawandel stoppen wollen, sondern an ihren F\u00fchrungen, die um jeden Preis verhindern wollen, dass wir uns den Herrschenden entgegenstellen.<\/p>\n

Das Problem der Hegemonie<\/strong><\/p>\n

Wir haben also gesehen, dass die Massen spontan durchaus in der Lage sind zu k\u00e4mpfen und Widerstand zu leisten, jedoch nicht siegen k\u00f6nnen, wenn sie nicht eine Alternative zu den aktuellen F\u00fchrungen aufbauen. Wie schaffen wir es also, diese F\u00fchrungen zu \u00fcberwinden und dieses System zu st\u00fcrzen, welches uns die Lebensgrundlage entzieht?<\/p>\n

Das von Leo Trotzki 1938 geschriebene \u201c\u00dcbergangsprogramm\u201d gibt auf genau diese Frage eine Antwort. Er schreibt:<\/p>\n

Ohne sozialistische Revolution, und zwar in der n\u00e4chsten geschichtlichen Periode, droht der ganzen menschlichen Kultur eine Katastrophe. Alles h\u00e4ngt vom Proletariat ab, d.h. in erster Linie von seiner revolution\u00e4ren Vorhut. Die historische Krise der Menschheit ist zur\u00fcckzuf\u00fchren auf die Krise der revolution\u00e4ren F\u00fchrung.<\/em><\/p>\n

Diese Krise der revolution\u00e4ren F\u00fchrung will das \u00dcbergangsprogramm \u00fcberwinden, indem es Forderungen formuliert, die die dringend notwendigen Ma\u00dfnahmen zur Bek\u00e4mpfung der Krise mit der Perspektive der sozialistischen Revolution verbindet. Dazu setzt es auf Organe der Selbstorganisation der Arbeiter:innenklasse, die f\u00fcr diese Forderungen k\u00e4mpfen und im Kampf die b\u00fcrokratischen F\u00fchrungen herausfordern und schlie\u00dflich \u00fcberwinden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Eine zentrale Frage hierf\u00fcr, die die Linke begleitet, ist die des Subjekts \u2013 also wer den Wandel vorantreiben sollte. Wie der Soziologe Razmig Keucheyan attestiert, \u00e4hnelt die Welt heute in ihrer Turbulenz derer, in der der klassische Marxismus entstand. Jedoch ist ein zentraler Unterschied der heutigen kritischen Theorien darin, dass in ihnen ein \u201cklar identifiziertes Subjekt der Emanzipation abwesend ist\u201d.4<\/sup><\/strong><\/a><\/p>\n

Das ist kein Wunder, sondern war ein gewolltes Unterfangen der Ideolog:innen des Neoliberalismus. Nach der Niederlage der weltweiten Aufst\u00e4nde in den 68ern und Folgejahren sank der Einfluss der Theorien, die ein klar definiertes Subjekt f\u00fcr gesellschaftlichen Wandel hatten \u2013 allen voran der Marxismus mit der Arbeiter:innenklasse. Selbst die \u201ckritischen Theorien\u201d der Akademie wie der Poststrukturalismus verfielen dem Zeitgeist, die Entstehung eines kollektiven Subjekts zu untergraben, und l\u00f6sten es schlie\u00dflich ganz auf \u2013 so der Postmodernismus, besonders vertreten durch Ernesto Laclau und Chantal Mouffe, deren politische Praxis Podemos<\/strong><\/a> ist.<\/p>\n

Hierbei wiegt die Last der stalinistischen Regime schwer. Nicht nur haben die b\u00fcrokratische Sowjetunion, die Volksrepublik China und andere \u201cVersuche\u201d des \u201cSozialismus\u201d in einem Land eine schreckliche Geschichte des Terrors gegen Unterdr\u00fcckte und Linke, sondern auch eine Geschichte der Naturzerst\u00f6rung.<\/p>\n

Diese Last wiegt auf den Schultern der Linken im Neoliberalismus. Der gro\u00dfe Erfolg der b\u00fcrgerlichen Ideologien nach dem Mauerfall war es, den Massen vorzugaukeln, dass keine Alternative zum herrschenden System m\u00f6glich sei, wenn diese nicht im Totalitarismus des Ostblocks enden sollte. Das Ergebnis war, die Frage der Macht\u00fcbernahme aufzugeben, und sich dem Widerstand im Kleinen zu beschr\u00e4nken oder \u201cRef\u00f6rmchen\u201d zu erk\u00e4mpfen.<\/p>\n

Dieser Pessimismus muss bis zum Ende bek\u00e4mpft werden. Die Arbeiter:innenklasse ist gr\u00f6\u00dfer als je zuvor, von der Amazon-Paketzustellerin zum Krankenpfleger nahm die Zahl der Lohnarbeiter:innen in den letzten Jahrzehnten konstant zu. Mittlerweile ist die Mehrheit der Menschheit von Lohnarbeit abh\u00e4ngig \u2013 die Arbeiter:innenklasse hat sich also vergr\u00f6\u00dfert.<\/p>\n

Gleichzeitig nahmen die Spaltungen in der Klasse Dimensionen an, die davor nicht existieren. Mittlerweile sind fast die H\u00e4lfte der Arbeiter:innen weiblich, und die Zunahme der Arbeitsmigration hat zu einer multiethnischen Arbeiter:innenklasse gef\u00fchrt. Gleichzeitig sind die traditionellen F\u00fchrungen der Klasse in die Bedeutungslosigkeit abgerutscht (wie viele \u201ckommunistische\u201d Parteien) oder haben sich v\u00f6llig ins Regime integriert (wie die SPD oder die Linkspartei, die wo sie kann flei\u00dfig mitregiert).<\/p>\n

Wenn wir den Kapitalismus st\u00fcrzen wollen, ist es daher notwendig, diese Spaltungen zu \u00fcberwinden<\/strong><\/a> und das Vertrauen in die Kampfkraft der Arbeiter:innen voranzutreiben. Eine internationalistische und antirassistische Perspektive muss gegen all die verteidigt werden, die auf Standortnationalismus und Rassismus zur\u00fcckgreifen, um die Arbeiter:innen zu \u00fcberzeugen, nicht nach oben gegen die Unterdr\u00fccker:innen und Ausbeuter:innen, sondern nach unten gegen ihre Klassengeschwister zu treten.<\/p>\n

Anstatt uns in Bewegungen aufzul\u00f6sen oder abseits am linksradikalen Rand zu stehen, m\u00fcssen wir mit einem klaren Programm und Strategie intervenieren: die, die alles produzieren und verteilen, sollten auch entscheiden, was und wie produziert und verteilt wird. Nicht RWE soll das Sagen haben, woher die Energie kommt, sondern die Besch\u00e4ftigten, Wissenschaftler:innen und die gro\u00dfe Mehrheit der Bev\u00f6lkerung. Nicht das Management der Deutschen Bahn soll die Bahnen privatisieren, sondern die Besch\u00e4ftigten sollen entscheiden, wie und wo der \u00d6PNV ausgebaut wird.<\/p>\n

Nur mit dieser Strategie, der der Selbstorganisierung und Erm\u00e4chtigung der Arbeiter:innenklasse mit einem \u00dcbergangsprogramm, wird es m\u00f6glich sein, die H\u00fcrden durch Regierung und B\u00fcrokratien zu \u00fcberwinden und unseren Planeten vor der Zerst\u00f6rung zu bewahren.<\/p>\n

Hierf\u00fcr muss die Linke, die ihr Schicksal nicht an die Beteiligung an einer b\u00fcrgerlichen Regierung binden will, materielle Kr\u00e4fte sammeln \u2013 in den Schulen, Unis und Betrieben \u2013 und f\u00fcr den Aufbau einer revolution\u00e4ren Partei k\u00e4mpfen, die die kommenden K\u00e4mpfe gegen die multiplen Krisen anzuf\u00fchren vermag. Damit k\u00f6nnen wir den n\u00e4chsten Autobahnbau verhindern und das 1,5\u00b0-Grad-Ziel tats\u00e4chlich erreichen. Es gibt keine Zeit zu verlieren.<\/p>\n

Fu\u00dfnoten<\/strong><\/p>\n

    \n
  1. 1<\/strong><\/a>. Foster, J. B. (2000). Marx\u2019s ecology: Materialism and nature<\/em>. New York: Monthly Review Press<\/li>\n
  2. 2<\/strong><\/a>. Birkner, Martin und Robert Foltin (2010): (Post)-Operaismus \u2013 Von der Arbeiterautonomie zur Multitude. Geschichte, Gegenwart, Theorie und Praxis.<\/em>Stuttgart: Schmetterling<\/li>\n
  3. 3<\/strong><\/a>. Hardt\/Negri schreiben: \u201cIn einer vergangenen Epoche konzentrierte sich die Kategorie des Proletariats auf die industrielle Arbeiterklasse; bisweilen wurde beides tats\u00e4chlich gleichgesetzt und erschien in der paradigmatischen Gestalt des m\u00e4nnlichen Fabrikarbeiters der Massenproduktion. Der industriellen Arbeit sprach man h\u00e4ufig, sowohl in \u00f6konomischen Analysen als auch in politischen Bewegungen, eine F\u00fchrungsrolle gegen\u00fcber anderen Formen von Arbeit zu, etwa Arbeit in der Landwirtschaft oder in der Reproduktionssph\u00e4re. Heute ist diese Arbeiterklasse aus dem Blick verschwunden. Sie h\u00f6rte nicht auf zu existieren, doch wurde sie aus der privilegierten Position in der kapitalistischen \u00d6konomie vertrieben und verlor ihre hegemoniale Stellung in der Klassenzusammensetzung des Proletariats. Das Proletariat ist nicht mehr, was es einmal war, doch bedeutet das nicht, dass es verschwunden w\u00e4re. Es bedeutet vielmehr, dass wir einmal mehr vor der analytischen Aufgabe stehen, die neue Zusammensetzung des Proletariats als Klasse zu verstehen. Die Tatsache, dass wir mit der Kategorie Proletariat alle meinen, die der kapitalistischen Ausbeutung und Herrschaft unterworfen sind, soll nicht so verstanden werden, als ob das Proletariat eine homogene und undifferenzierte Einheit bilde. Es ist von Unterschieden und Schichtungen durchzogen, die in vielerlei Richtungen weisen. Manche Arbeit ist entlohnt, manche nicht; manche Arbeit begrenzen Fabrikmauern, manche verteilt sich \u00fcber schrankenloses gesellschaftliches Terrain; manche Arbeit hat ihre Grenze in acht Stunden t\u00e4glich und 40 Stunden w\u00f6chentlich, andere dehnt sich aus und f\u00fcllt die gesamte Lebenszeit; und mancher Arbeit wird nur geringer Wert zugesprochen, manche wird an die Spitze der kapitalistischen \u00d6konomie bef\u00f6rdert. Unter den verschiedenen Gestalten heutiger Produktion nimmt (\u2026) die immaterielle Arbeit (in der Kommunikation, in der Kooperation, in der Produktion und Reproduktion der Affekte) im kapitalistischen Produktionsprozess und in der Klassenzusammensetzung des Proletariats gleicherma\u00dfen eine zunehmend zentrale Stellung ein. Hier wollen wir darauf verweisen, dass all die verschiedenen Formen von Arbeit in der einen oder anderen Art kapitalistischer Disziplin und kapitalistischen Produktionsverh\u00e4ltnissen unterworfen sind. Dieser Sachverhalt, n\u00e4mlich innerhalb des Kapitalverh\u00e4ltnisses zu sein und es aufrecht zu erhalten, definiert das Proletariat als Klasse.\u201d (Hardt, Michael \/ Negri, Antonio (2002):  Die neue Weltordnung. <\/em>Frankfurt\/New York: Campus) Beachten wir, wie Hardt\/Negri hier von einem sehr eingeschr\u00e4nkten Begriff des Proletariats (die Industriearbeiter:innen) zu einem so weiten Begriff (die Gesamtheit der ausgebeuteten Massen) \u00fcbergeht, dass der Begriff jegliche Sch\u00e4rfe verliert. Durch eine rein theoretische Operation wird der Bauer zum \u201eProletarier\u201c wie das Kleinb\u00fcrgertum als Ganzes oder bestimmte Schichten wie die Studierendenschaft. Die Besonderheit der Ausbeutung in Form von Lohnarbeit, die nach Marx das kennzeichnende Element des Proletariats war, verliert dann jede Bedeutung. Im Gegensatz zu Negri sind wir der Meinung, dass die Anwendung des Begriffs \u201eArbeiter:innenklasse\u201c oder \u201eProletariat\u201c im weiten Sinne in Bezug auf \u201ediejenigen, die, um zu \u00fcberleben, gezwungen sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen\u201c verwendet werden muss.<\/li>\n
  4. 4<\/strong><\/a>. Keucheyan, Razmig (2014): The Left Hemisphere: Mapping Critical Theory Today. <\/em>London: Verso.<\/li>\n<\/ol>\n

    Bild: <\/em>Ende Gel\u00e4nde Lausitz 2019, Foto: Jens Voller<\/em><\/p>\n

    Quelle: <\/em>klassegegenklasse.org…<\/em><\/a> vom 24. Dezember 2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Andr\u00e9s Garc\u00e9s. Mit der R\u00e4umung des Dannenr\u00f6der Forsts erlitt die Linke eine schwere Niederlage. Doch was sind die Lehren? Eine Intervention in die Strategiedebatte.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":9002,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6],"tags":[25,10,39,58,42,4],"class_list":["post-9000","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","tag-arbeiterbewegung","tag-breite-parteien","tag-deutschland","tag-oekosozialismus","tag-sozialdemokratie","tag-strategie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9000","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9000"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9000\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9003,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9000\/revisions\/9003"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/9002"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9000"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9000"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9000"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}