{"id":9032,"date":"2020-12-31T09:28:56","date_gmt":"2020-12-31T07:28:56","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9032"},"modified":"2020-12-31T09:29:35","modified_gmt":"2020-12-31T07:29:35","slug":"nach-jahrzehntelangem-kampf-legalisiert-argentinien-die-abtreibung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9032","title":{"rendered":"Nach jahrzehntelangem Kampf legalisiert Argentinien die Abtreibung"},"content":{"rendered":"

Tatiana Cozzarelli & Ana Rivera. <\/em>In einem monumentalen Sieg f\u00fcr die feministische Bewegung hat der argentinische Senat daf\u00fcr gestimmt, einen kostenlosen und legalen Schwangerschaftsabbruch in den ersten 14 Wochen zu legalisieren. Sozialistische<\/strong> Feminist:innen waren in diesem Kampf seit Beginn an vorderster Front dabei.<\/strong><\/p>\n

In der Nacht des 29. auf den 30. Dezember 2020 wurde in Argentinien endlich die Abtreibung legalisiert. Sch\u00e4tzungsweise 20.000 Menschen verbrachten den Abend in den Stra\u00dfen von Buenos Aires, um zu singen, zu feiern und das Ja zur Abstimmung zu fordern. Eine Stunde vor Sonnenaufgang stimmte der Senat schlie\u00dflich ab: Es gab 38 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen und eine Enthaltung.<\/p>\n

Argentinien ist nun das sechste lateinamerikanische Land, das die Abtreibung in den ersten 14 Wochen der Schwangerschaft ohne Einschr\u00e4nkungen legalisiert hat. Bisher war der Eingriff landesweit nur in Kuba, Uruguay, Guayana und Franz\u00f6sisch-Guayana legalisiert. In Mexiko ist er in den Bundesstaaten Mexiko-Stadt und Oaxaca legal. In Puerto Rico ist die Abtreibung legal, weil es ein \u201eassoziierter Freistaat der USA\u201c ist.<\/p>\n

Dieser Sieg ist das Ergebnis eines langen Kampfes der argentinischen feministischen Bewegung. Im Jahr 2018 organisierten die Argentinier:innen massive Demonstrationen, um dieses Recht zu erk\u00e4mpfen, und der von der Nationalen Kampagne f\u00fcr legale, sichere und kostenlose Abtreibung<\/em> vorgeschlagene Gesetzesentwurf wurde vom Unterhaus genehmigt, aber anschlie\u00dfend vom Senat abgelehnt, trotz der Hunderttausenden, die in den Stra\u00dfen von Buenos Aires und im ganzen Land zur Unterst\u00fctzung des Gesetzes protestierten. Jetzt, nach jahrzehntelangem Kampf, wird es keine F\u00e4lle wie den von Bel\u00e9n<\/strong><\/a> mehr geben, die nach einer Fehlgeburt wegen Mordes ins Gef\u00e4ngnis gesteckt wurde. Es wird nicht mehr Hunderte von Namenlosen geben, die jedes Jahr als Folge von unsicheren und heimliche Abtreibungen sterben.<\/p>\n

Das Gesetz wird kostenlose und sichere Abtreibungen bis zur vierzehnten Schwangerschaftswoche als Teil der \u00f6ffentlichen und privaten Gesundheitsversorgung Argentiniens erm\u00f6glichen.<\/p>\n

Die Bedeutung dieses Sieges f\u00fcr die Arbeiter:innenklasse und die Armen in ganz Argentinien darf nicht untersch\u00e4tzt werden. Die argentinische feministische Bewegung<\/strong><\/a> k\u00e4mpft seit Jahrzehnten f\u00fcr reproduktive Rechte. In den letzten f\u00fcnf Jahren hat Argentinien wohl die gr\u00f6\u00dfte feministische Bewegung der Welt aufgebaut \u2013 angefangen mit \u201eNi Una Menos\u201c<\/strong><\/a> (Nicht eine weniger) im Jahr 2015, einer massiven Bewegung gegen Femizide, die Millionen von Menschen auf die Stra\u00dfe brachte. Diese feministische Bewegung organisierte Proteste von Hunderttausenden von Menschen f\u00fcr den internationalen Frauenstreiktag und schloss sich einer globalen feministischen Bewegung an, die Gro\u00dfdemonstrationen auf der ganzen Welt orchestrierte. Im Jahr 2018 ging diese feministische Bewegung massenhaft auf die Stra\u00dfe, als die rechte Regierung von Mauricio Macri endlich zulie\u00df, dass der erste Gesetzentwurf zur Legalisierung der Abtreibung in den Senat kam.<\/p>\n

Diese feministische Bewegung besteht \u00fcberwiegend aus jungen Menschen, viele davon sind Jugendliche, die sich weigern, dass \u00fcber ihre Zukunft entschieden wird und die Kontrolle \u00fcber ihren eigenen K\u00f6rper fordern. Im Rahmen von \u201eNi Una Menos\u201c, dem Frauenstreiktag, und dem Kampf f\u00fcr die Legalisierung von Abtreibung im Jahr 2018, organisierte die feministische Bewegung in jeder Stadt Versammlungen, in denen Frauen Forderungen f\u00fcr die Bewegung erarbeiteten und \u00fcber Ma\u00dfnahmen abstimmten, um den Kampf voranzutreiben.<\/p>\n

Und nun hat diese Bewegung in einem \u00fcberwiegend katholischen Land einen gro\u00dfen Sieg errungen: das Recht auf Abtreibung.<\/p>\n

Historisch gesehen hat sich jede Regierung in Argentinien gegen die Legalisierung der Abtreibung gestellt, einschlie\u00dflich der derzeitigen Vizepr\u00e4sidentin und ehemaligen Pr\u00e4sidentin Cristina Fern\u00e1ndez de Kirchner, die Teil der Welle der lateinamerikanischen Pink-Tide-Regierungen in den fr\u00fchen 2000er Jahren war. Kirchner und ihre Unterst\u00fctzer:innen sind Teil einer starken Str\u00f6mung in Argentinien, die als \u201ePeronismus\u201c bekannt ist \u2013 in Anlehnung an Juan Per\u00f3n, dessen Regierungszeit durch einige fortschrittliche Arbeitsgesetze und progressiven Populismus sowie eine starke, b\u00fcrokratische Kontrolle der Gewerkschaften und Verfolgung der Linken in den 70er Jahren gekennzeichnet war. Der Peronismus hat die reproduktiven Rechte von Anfang an abgelehnt \u2013 Per\u00f3n verbot 1974 den freien Verkauf von Anti-Verh\u00fctungspillen; die neoliberale Regierung von Carlos Menem rief 1998 einen \u201eTag des ungeborenen Kindes\u201c aus, als klares Zeichen der Unterst\u00fctzung f\u00fcr Abtreibungsgegner:innen. Menem ist jetzt ein amtierender Senator f\u00fcr den Frente de Todos<\/em> (Front Aller), die aktuelle Regierungskoalition in Argentinien. Trotz ihrer fortschrittlichen Fassade vermieden es N\u00e9stor Kirchner und Cristina Kirchner, die das Land zwischen 2003 und 2015 auf dem H\u00f6hepunkt der \u201ePink Tide\u201c-Jahre mit einer starken Mehrheit im Abgeordnetenhaus regierten, ein Abtreibungsgesetz auch nur zu diskutieren. Vor allem Cristina Kirchner sprach sich pers\u00f6nlich gegen eine Legalisierung der Abtreibung aus und wollte nicht zulassen, dass \u00fcberhaupt \u00fcber einen Gesetzentwurf abgestimmt wird.<\/p>\n

K\u00fcrzlich erlaubte die rechte Regierung von Mauricio Macri, dass ein Gesetzesentwurf zur Abtreibung im Kongress debattiert wurde, was eine Massenbewegung ausl\u00f6ste, die das Unterhaus des Kongresses zwang, das Gesetz zu verabschieden. Die Bewegung zwang viele Politiker:innen, die traditionell gegen die Legalisierung waren \u2013 sogar Cristina Kirchner \u2013 die damals Senatorin war \u2013 f\u00fcr das Gesetz zu stimmen. Nur die Front der Linken und der Arbeiter:innen (FIT-U)<\/strong><\/a> stimmte als Block f\u00fcr die Legalisierung der Abtreibung. Trotz hunderttausender Menschen, die vor dem Kongress und im ganzen Land protestierten, konnten nur einige wenige \u201eNein\u201c-Stimmen von Mitgliedern des Senats das Recht auf Abtreibung blockieren. Aber die Bewegung auf den Stra\u00dfen ist nie verschwunden. Tats\u00e4chlich war es die \u201emarea verde\u201c (die \u201egr\u00fcne Flut\u201c, wie die Abtreibungsbef\u00fcrworter:innen wegen der gr\u00fcnen Halst\u00fccher genannt werden), die den damaligen Pr\u00e4sidentschaftskandidaten Alberto Fern\u00e1ndez dazu zwang, zu versprechen, ein neues Gesetz in den Kongress zu schicken.<\/p>\n

In Anbetracht dieser Geschichte ist jeder Versuch der \u201eprogressiven\u201c Regierung von Alberto Fern\u00e1ndez, diesen Sieg als ihren eigenen zu beanspruchen, absolut faktenwidrig. Es war die feministische Bewegung, die das Heimatland des jetzigen Papstes dazu zwang, Abtreibung legal und kostenlos zu machen. <\/strong>Nicol\u00e1s del Ca\u00f1o<\/strong><\/a>, Vertreter der Front der Linken, formulierte es so:<\/p>\n

Wir wissen, dass die Abgeordneten die sind, die abstimmen werden, aber dieses Recht wird auf der Stra\u00dfe erk\u00e4mpft werden, dank des jahrzehntelangen Kampfes der feministischen Bewegung. Von unseren Sitzen im Parlament aus werden wir die Kraft der Bewegung ermutigen, sich wieder auszudr\u00fccken und die Abtreibung zu legalisieren.<\/em><\/p>\n

Es muss angemerkt werden, dass das Gesetz, das derzeit zur Abstimmung steht, bei weitem nicht perfekt ist. Der vorgelegte Gesetzesentwurf ist nicht derjenige, den die feministische Bewegung geschrieben hat und f\u00fcr den sie im letzten Jahrzehnt eingetreten ist. Vielmehr wurde er von der Regierung Fern\u00e1ndez vorgelegt. Dieses Gesetz beinhaltet Ausnahmen \u2013 nicht nur f\u00fcr einzelne Gesundheitsdienstleister, die keine Abtreibungen durchf\u00fchren wollen, sondern auch f\u00fcr ganze Krankenh\u00e4user oder sogar ganze St\u00e4dte oder Staaten. Dies kann eine Herausforderung f\u00fcr Menschen in \u00e4rmeren Gegenden darstellen, in denen es keinen ausreichenden Zugang zur \u00f6ffentlichen Gesundheitsversorgung gibt. Diese \u00c4nderungen wurden von der Fern\u00e1ndez-Regierung vorgenommen, um sich mit der rechten Opposition (und dem rechten Fl\u00fcgel seiner eigenen peronistischen Koalition, dem Frente de Todos<\/em>) zu vers\u00f6hnen und um eine massive Reaktion der katholischen Kirche zu verhindern. Selbst mit diesen \u00c4nderungen mobilisierten dieselben rechten Sektoren und betrieben Lobbyarbeit gegen das Gesetz mit den frauenfeindlichsten Argumenten.<\/p>\n

Obwohl die Legalisierung der Abtreibung zweifellos das Produkt eines hart erk\u00e4mpften Kampfes der argentinischen Frauenbewegung ist, ist es auch klar, dass der Gesetzentwurf ein Versuch der Regierung ist, fortschrittliche Glaubw\u00fcrdigkeit zu bewahren, w\u00e4hrend sie gleichzeitig die Menschen der Arbeiter:innenklasse und besonders die Frauen dieser Klasse angreift. Das ist die Natur von Reformen in den H\u00e4nden kapitalistischer Parteien \u2013 sie geben mit der einen Hand und nehmen mit der anderen. Schlie\u00dflich hat die Partei von Fern\u00e1ndez erst vor ein paar Wochen die Polizei angewiesen, Tr\u00e4nengas auf Tausende Familien in den besetzten L\u00e4ndereien von Guernica zu spr\u00fchen, sie brutal zu vertreiben und obdachlos zu machen. Zur gleichen Zeit, als der Senat \u00fcber diesen Gesetzentwurf abstimmte, stimmte das Abgeordnetenhaus \u00fcber brutale Rentenk\u00fcrzungen und einen vom Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF) ausgearbeiteten Sparhaushalt ab. Nicol\u00e1s del Ca\u00f1o bemerkte das Timing in einer Rede im Unterhaus des Kongresses:<\/p>\n

Es ist kein Zufall, dass wir diese sehr wichtige Debatte [\u00fcber die Rentenreform] am selben Tag f\u00fchren, an dem der Senat dar\u00fcber ber\u00e4t, ob er das Recht auf sichere und kostenlose Abtreibung endg\u00fcltig vorantreibt \u2013 dieses Gesetz, f\u00fcr das die feministische Bewegung seit so vielen Jahren k\u00e4mpft. Die Regierung versucht gleichzeitig, diese K\u00fcrzungsma\u00dfnahmen umzusetzen, die sich negativ auf Frauen \u2013 die \u00e4rmsten Frauen \u2013 auswirken werden, und sie hoffen, dass dies unbemerkt bleibt.<\/em><\/p>\n

Wie die sozialistische Feministin Andrea D\u2019Atri betont hat, hat der proletarische Feminismus eine entscheidende Rolle gespielt und wird dies auch in Zukunft tun. Viele Streiks, sowie der Kampf gegen Austerit\u00e4t, die Menschenrechtsbewegung, K\u00e4mpfe f\u00fcr Klima- und Umweltschutz sowie der Kampf gegen Polizeibrutalit\u00e4t hatten Frauen an vorderster Front. Das ist die Perspektive, die Pan y Rosas<\/em>, die gr\u00f6\u00dfte sozialistisch-feministische Organisation in Argentinien, seit ihrer Gr\u00fcndung vor mehr als 15 Jahren vertritt:<\/p>\n

Wir k\u00e4mpfen gegen den Kapitalismus, f\u00fcr eine Gesellschaft, die frei von jeglicher Ausbeutung und Unterdr\u00fcckung ist, aber wir m\u00fcssen auch jedem Kampf f\u00fchren, der es uns erm\u00f6glicht, dem kapitalistischen Staat einige Rechte abzuringen. Wir tun dies, damit wir unter besseren Bedingungen und in Gleichheit leben k\u00f6nnen, w\u00e4hrend wir gleichzeitig f\u00fcr eine bessere Gesellschaft k\u00e4mpfen, in der die wahre Gleichheit erreicht ist.<\/em><\/p>\n

Dies ist kein letzter Schritt f\u00fcr feministische Bewegungen oder f\u00fcr die Linke. Die argentinische Wirtschaftskrise, die durch die Pandemie noch versch\u00e4rft wird, wird zu einer Massenarmut der Arbeiterklasse, insbesondere der Frauen, und zu einer Austerit\u00e4tspolitik der Regierung f\u00fchren. Die Verabschiedung dieses Gesetzes, des grundlegenden Rechts auf Abtreibung, sollte die Regierung Fern\u00e1ndez unter den Aktivistinnen nicht beliebt machen. Wenn \u00fcberhaupt, dann ist die Schlussfolgerung, dass wir den kapitalistischen Politiker:innen, die mit der einen Hand den Zugang zur Abtreibung und mit der anderen die Austerit\u00e4t gew\u00e4hren, nicht trauen k\u00f6nnen, uns irgendetwas zu schenken. Die Schlussfolgerung ist, dass der Kampf f\u00fcr die Linke und f\u00fcr die feministische Bewegung noch lange nicht vorbei ist \u2013 sie muss sich organisieren und mobilisieren f\u00fcr die kommenden K\u00e4mpfe.<\/p>\n

#Bild: Ronaldo Schemidt \/ AFP – Getty Images<\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>klassegegenklasse.org…<\/em><\/a> vom 31. Dezember 2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Tatiana Cozzarelli & Ana Rivera. In einem monumentalen Sieg f\u00fcr die feministische Bewegung hat der argentinische Senat daf\u00fcr gestimmt, einen kostenlosen und legalen Schwangerschaftsabbruch in den ersten 14 Wochen zu legalisieren. Sozialistische<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":9034,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7,5],"tags":[8,25,90,32,71],"class_list":["post-9032","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-international","category-kampagnen","tag-altersvorsorge","tag-arbeiterbewegung","tag-argentinien","tag-frauenbewegung","tag-lateinamerika"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9032","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9032"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9032\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9035,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9032\/revisions\/9035"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/9034"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9032"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9032"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9032"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}