{"id":9125,"date":"2021-01-14T09:47:10","date_gmt":"2021-01-14T07:47:10","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9125"},"modified":"2021-01-14T09:47:11","modified_gmt":"2021-01-14T07:47:11","slug":"sturm-aufs-kapitol-zeit-fuer-einen-neuen-kurs-gegen-rechts","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9125","title":{"rendered":"Sturm aufs Kapitol: Zeit f\u00fcr einen neuen Kurs gegen Rechts"},"content":{"rendered":"

Spectre Editorial Board. <\/em>Auch wenn der Putschversuch am Ende doch scheiterte, gelang es rechten Trump-Anh\u00e4nger:innen, das US-Parlament in Washington zu besetzen. Denn der Staat reagierte nur z\u00f6gerlich auf den rechten Mob. F\u00fcr die<\/strong> sozialistische Linke sollte das ein Weckruf sein: Sie muss sich konsequent neu ausrichten.\u00a0<\/strong><\/p>\n

Das liberale Establishment setzt im Kampf gegen Rechts alleine auf den Staat \u2013 eine gef\u00e4hrliche Strategie f\u00fcr Schwarze, Migrant:innen und Linke. Derweil k\u00f6nnten die rechtsextremen Gruppierungen auch ohne Trump weiter anwachsen. 13 Gedanken zu den Ausschreitungen in Washington.<\/p>\n

I.<\/strong><\/p>\n

Ein \u201ePutsch\u201c als Social-Media-Spektakel. Die rechtsextremen Rebell:innen in ihren Pseudo-Wikinger-Klamotten und mit Konf\u00f6derierten-Aufn\u00e4hern waren ein ausgesprochen unsympathischer Haufen. Und ihrer Rebellion fehlte es v\u00f6llig an einem koh\u00e4renten Plan, der \u00fcber eingeschlagene Fenster und Selfies hinausging. Ihr Denken reichte nicht \u00fcber die Loyalit\u00e4t gegen\u00fcber dem L\u00fcgner im Amt hinaus. Dennoch war es eine eindringliche Warnung an die Linke und alle fortschrittlichen Akteur:innen. Wenn wir uns nicht der Herausforderung stellen und das Wachstum dieser Bewegung stoppen, so k\u00f6nnte es das n\u00e4chste Mal (oder das \u00fcbern\u00e4chste Mal) ernsthaft gef\u00e4hrlich werden.<\/p>\n

II.<\/strong><\/p>\n

Dieser Auftritt war mit wochenlangen Vorbereitungen ins Werk gesetzt worden. Am Tag selbst hetzte Trump einen Mob auf, der von rechtsextremen Schl\u00e4gern angef\u00fchrt wurde, um das Capitol in Washing\u00adton zu st\u00fcrmen. Ihre Anzahl war nicht \u00fcberw\u00e4ltigend \u2013 vielleicht 15.000 in der Hauptstadt der Nation \u2013 neben mehreren hundert miteinander koordinierte Aktionen in mehreren Landeshauptst\u00e4dten. Trotz allem signalisiert es eine neue Qualit\u00e4t in der Herausbildung einer faschistischen Rechten in den USA.<\/p>\n

III.<\/strong><\/p>\n

Es war kein Putsch, sondern ein erb\u00e4rmlicher rechter Putschversuch, der bemerkenswert schnell niedergeschlagen wurde. Es gab gr\u00fcnes Licht von Trump und seinem intimen Zirkel. Aber die Wortf\u00fchrer:innen der kapitalistischen Klasse haben ihn mit \u00fcberw\u00e4ltigender Mehrheit verurteilt: National Association of Manufacturers (Vereinigung der Fabrikanten), Chamber of Commerce (Handelskammer), die CEOs (Generaldirektoren) der meisten gro\u00dfen Unternehmen sowie von Twitter und Facebook, die sperrten Trumps Konten. Die beiden b\u00fcrgerlichen politischen Parteien, die F\u00fchrung des Milit\u00e4rs und der Polizei und der Gro\u00dfteil der etablierten Medien prangerten den Putschversuch an. Kurz darauf trat der Kongress erneut zusammen, um Biden zu best\u00e4tigen. Es \u00fcberrascht nicht, dass die Aktienm\u00e4rkte auf der ganzen Welt anzogen, in der Hoffnung, dass eine neue Regierung das \u201ebusiness as usual\u201c wiederherstellen w\u00fcrde.<\/p>\n

IV.<\/strong><\/p>\n

Trotz alledem besteht kein Zweifel daran, dass die Erst\u00fcrmung des Kapitols in Zusammenarbeit mit Administration und Polizei geschah. Vergleichen wir das zur\u00fcckhaltende Verhalten der Polizei auf die Gewalt der extremen Rechten mit ihrem paramilit\u00e4rischen Auftreten gegen\u00fcber Black-Lives-Matter-Protesten im ganzen Land. Wir alle k\u00f6nnen uns die entsetzliche Polizeigewalt vorstellen, die entfesselt worden w\u00e4re, h\u00e4tten Unterst\u00fctzer:innen von Black Lives Matter (BLM) auf das Kapitol-Geb\u00e4ude zumarschiert w\u00e4ren. W\u00e4hrend der Umfang von koordinierten Absprachen mit der Polizei noch unklar ist, ist es keine \u00dcberraschung, dass die Polizei mit Samthandschuhen gegen die Faschisten vorgegangen ist. Die Pro-Trump-Stimmung ist bei der Polizei und ICE [Immigration and Customs Enforcement, eine Polizei- und Zollbeh\u00f6rde des Department for Home Security] stark verankert. Als sie den Rechten im Bundesstrikt gegen\u00fcberstanden, machten die Polizist:innen Selfies und sch\u00fcttelten die H\u00e4nde der Faschisten \u2012 genau wie mit Kyle Rittenhouse in Kenosha, Wisconsin, im letzten Sommer, bevor er zwei Antirassisten ermordete.<\/p>\n

V.<\/strong><\/p>\n

Der Staat mobilisierte erst einen Teil seiner Kr\u00e4fte, um die Proteste niederzuschlagen, als klar wurde, dass sie eine Bedrohung f\u00fcr das politische Establishment darstellen. Daf\u00fcr sorgten die F\u00fchrer:innen von beiden Parteien, die B\u00fcrgermeisterin von DC und das Unternehmer-Establishment. Insbesondere wurde die National Guard aus Maryland und Virginia herbeigerufen. Zusammen mit der Polizei des Bundesdistrikts nahmen sie Dutzende \u201egeringwertige\u201c Menschen fest, meist wegen Verst\u00f6\u00dfen gegen die Ausgangssperre. Die Ordnung wurde wiederhergestellt, und Bidens Wahl wurde best\u00e4tigt, w\u00e4hrend Trump-Anh\u00e4nger:innen wie [die Senator:innen] Lindsey Graham (South Carolina) und Kelly Loeffler (Georgia) \u00fcberliefen und das Wahlergebnis best\u00e4tigten..<\/em><\/p>\n

VI.<\/strong><\/p>\n

Die unmittelbaren Auswirkungen werden widerspr\u00fcchlich sein und gleichzeitig Trump schaden und die Bewegung um ihn herum st\u00e4rken. Er wird eine weit breite Ablehnung durch das Gro\u00dfkapital, das politische Establishment und den Sicherheits-, Milit\u00e4r- und Polizeiapparat erfahren. All diese Gruppen werden Bidens Bem\u00fchungen unterst\u00fctzen, \u201ebusiness as usual\u201c im Lande und die imperiale Glaubw\u00fcrdigkeit im Ausland wiederherzustellen. Sie werden den 25. Verfassungszusatz in Anspruch nehmen und rechtliche Schritte einleiten, bevor er das Wei\u00dfe Haus verl\u00e4sst \u2013 und es wird mit weiteren Ma\u00dfnahmen gedroht, nachdem er das Amt verlassen hat. All dies wird dazu dienen, die b\u00fcrgerliche Integrit\u00e4t der Hauptstadt best\u00e4tigt zu bekommen.<\/p>\n

VII.<\/strong><\/p>\n

Die herrschende Klasse und ihre politischen Repr\u00e4sentant:innen werden nach erweiterten Befugnissen f\u00fcr ihr Milit\u00e4r und ihre Polizei rufen, um \u201eExtremisten\u201c zu \u00fcberwachen, zu verhaften und zu inhaftieren. Sie werden dies vordergr\u00fcndig tun, um die Faschisten einzud\u00e4mmen und zu verfolgen. Aber die Linke sollte jede Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Law-and-Order-Kampagne ablehnen. Wir wollen die Macht der staatlichen Repression schw\u00e4chen. Und wir wissen, dass Schwarze, Immigrant:innen, Muslime, Linke und Gewerkschaftsmitglieder in einer rassistischen, kapitalistischen Gesellschaft die Hauptzielscheiben sein werden.<\/p>\n

VIII.<\/strong><\/p>\n

Diese Aktivit\u00e4ten werden allesamt das Wachstum des Trumpismus und seiner faschistischen Str\u00f6mung aufhalten. Sie sind aus den Aktionen vom Mittwoch gest\u00e4rkt hervorgegangen. Sie glauben nicht nur, dass sie ihre Rechte gegen eine illegitime Regierung sch\u00fctzen, sondern sie haben die Grundlagen f\u00fcr ein noch gr\u00f6\u00dferes Wachstum gelegt. Die Rechte hat eine Medieninfrastruktur, Organisationen wie die Proud Boys und Netzwerke im ganzen Land, die in der Lage sind, Aktionen zu koordinieren. Sie sind allerdings immer noch klein und unserer Seite weit unterlegen, wenn mobilisiert wird. Denken wir daran, dass in diesem Sommer 26 Millionen Menschen bei BLM-Protesten auf die Stra\u00dfe gegangen sind. Jetzt sind nur etwa 15.000 losgezogen. Aber wenn sie unbehelligt bleiben, werden ihre Reihen anschwellen. Die Bedingungen, die ihren Aufstieg hervorgebracht haben \u2013 eine Krise im Leben des Kleinb\u00fcrgertums, die durch das Versagen des Neoliberalismus, Shutdowns von Kleinbetrieben wegen der Pandemie und Pleiten dieser Betriebe wegen der Rezession verursacht wurde \u2013, werden in den kommenden Monaten und Jahren noch akuter werden. Die Rechte wird eine klare, gegenw\u00e4rtige und gef\u00e4hrliche Bedrohung f\u00fcr die Arbeiter:innen und alle unterdr\u00fcckten Menschen darstellen.<\/p>\n

IX.<\/strong><\/p>\n

Trumps innerer Kreis und seine Lakaien der GOP [Grand Old Party, die Republican Party] haben am 8. Januar ihr Schicksal in die H\u00e4nde der extremen Rechten und der Faschisten gelegt. Als es um die Wahl ging, aus seiner Pr\u00e4sidentschaft Kapital zu schlagen, um Geld zu machen, oder sich als aufstrebender F\u00fchrer einer neuen faschistischen Bewegung zu positionieren, w\u00e4hlte Trump Letzteres. Einige in der GOP werden ihm folgen, die meisten jedoch nicht. Aber Trump beh\u00e4lt die Unterst\u00fctzung von etwa 40 Prozent der W\u00e4hlerschaft und hat die Basis, eine gro\u00dfe Kraft innerhalb der GOP zu bleiben oder eine Alternative aufzubauen, wenn die F\u00fchrer der letzteren ihn versto\u00dfen. Eine Spaltung der GOP ist durchaus m\u00f6glich, und damit auch die Bildung einer neuen rechtsextremen Partei. Ironischerweise k\u00f6nnte Trump das ungewollte Vehikel f\u00fcr einen sehr schmutzigen Bruch mit der Republikanischen Partei sein.<\/p>\n

X.<\/strong><\/p>\n

Unterdessen wird Biden sich nach rechts bewegen, um die F\u00fchrer:innen der GOP zu umarmen, die sich zu seiner Best\u00e4tigung versammelt haben \u2013 alles im Namen von \u201eEinigung des Landes\u201c und \u201eWiederherstellung der Ordnung\u201c. Er wird versuchen, die Pandemie zu \u00fcberwinden, das Funktionieren des Kapitalismus wiederherzustellen und den US-Imperialismus zu rehabilitieren, um besser mit China konkurrieren zu k\u00f6nnen. Aber er wird auf unerbittlichen Widerstand von Trump und der extremen Rechten sto\u00dfen, die seine Regierung als illegitim ansehen werden. Die Behauptung der Illegitimit\u00e4t droht zum Gr\u00fcndungsmythos einer neofaschistischen Bewegung zu werden.<\/p>\n

XI.<\/strong><\/p>\n

Die Liberalen werden sich \u00fcberschlagen und sich in aller Eile hinter einer \u00fcberparteilichen kapitalistischen Einheit und staatlicher Repression versammeln, um der faschistischen Bedrohung zu begegnen. Sie werden dem von beiden Parteien am Mittwoch artikulierten Konsens f\u00fcr Recht und Ordnung durch die Polizeibeh\u00f6rden und die Medien, insbesondere CNN, die f\u00fcr die polizeiliche Unterdr\u00fcckung der Rechten eintraten, Glaubw\u00fcrdigkeit verleihen. Liberale Kr\u00e4fte werden magnetisch vom Regime von Recht und Ordnung angezogen, weil sie den Staat und nicht antifaschistische Massenaktionen als den Schl\u00fcssel zum Umgang mit der Rechten sehen.<\/p>\n

XII.<\/strong><\/p>\n

Die sozialistische Linke ben\u00f6tigt einen radikal neuen Kurs. Wir k\u00f6nnen das b\u00fcrgerliche Establishment, die neue Biden-Administration, ihre staatliche Repression im Inland und ihre imperiale Wiederbehauptung im Ausland nicht unterst\u00fctzen. Stattdessen m\u00fcssen wir unsere Kr\u00e4fte konzentrieren, um allerorts antifaschistische Einheitsfronten aufzubauen, um die Rechten in gro\u00dfer Zahl zu konfrontieren und sie von den Stra\u00dfen, aus den Betrieben und sozialen Organisationen zu vertreiben. Und wir m\u00fcssen, das ist ganz entscheidend, unsere Anstrengungen verdoppeln, um eine aktionsf\u00e4hige sozialistische Alternative aufzubauen, die unabh\u00e4ngig von den Demokraten f\u00fcr Forderungen k\u00e4mpft, die sich mit den multiplen Krisen des kapitalistischen Systems befassen: echte Pandemiebek\u00e4mpfung; Green New Deal; Mietpreiserleichterungen und ein Moratorium f\u00fcr Zwangsr\u00e4umungen; Medicare f\u00fcr alle; der Mindestlohn von 15 Dollar und Gewerkschaftsrechte; empfindliche K\u00fcrzung der Finanzierung der Polizei; Abschaffung der Polizeibeh\u00f6rde ICE; massive K\u00fcrzungen des Milit\u00e4rhaushalts.<\/p>\n

XIII.<\/strong><\/p>\n

All dies erfordert eine konsequente Neuausrichtung der sozialistischen Linken, insbesondere der Democratic Socialists of America (DAS), von ihrem \u00fcberw\u00e4ltigenden Fokus auf Wahlen hin zur Organisierung von K\u00e4mpfen von unten, insbesondere von antirassistischen und betrieblichen K\u00e4mpfen. Wir befinden uns inmitten der tiefsten Krisen des kapitalistischen Systems seit den 1930er Jahren (ja, Krisen im Plural). Diese werden weiterhin eine tiefgreifende Polarisierung innerhalb der L\u00e4nder, einen Anstieg der Klassen- und gesellschaftlichen Mobilisierung und eine Zuspitzung der Konflikte zwischen den kapitalistischen Staaten sch\u00fcren. Daraus kann eine neue sozialistische Linke wachsen und organisierte Form annehmen. Wir m\u00fcssen alles in unserer Macht Stehende tun, um sie mit revolution\u00e4ren sozialistischen Ideen, Strategien und Taktiken auszur\u00fcsten. F\u00fcr n\u00e4chstes Mal m\u00fcssen wir vorbereitet sein.<\/p>\n

Urspr\u00fcngliche \u00dcbersetzung auf intersoz.org mit freundlicher Genehmigung des spectre Journal aus den USA. <\/em>Original: <\/em>Spectre Editorial Board, \u201eWe Cannot Let Yesterday\u2019s Farce Become Tomorrow\u2019s Tragedy\u201c<\/em><\/a><\/p>\n

#Bild: Trump-Supporter vor dem Capitol. Screenshot aus einem Live-Stream.<\/em><\/p>\n

Quelle: sozialismus.ch…<\/a> vom 14. Januar 2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Spectre Editorial Board. Auch wenn der Putschversuch am Ende doch scheiterte, gelang es rechten Trump-Anh\u00e4nger:innen, das US-Parlament in Washington zu besetzen. Denn der Staat reagierte nur z\u00f6gerlich auf den rechten Mob. F\u00fcr die<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":9126,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7,5],"tags":[48,10,34,76,4,46,17],"class_list":["post-9125","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-international","category-kampagnen","tag-antifaschismus","tag-breite-parteien","tag-faschismus","tag-neue-rechte","tag-strategie","tag-usa","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9125","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9125"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9125\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9127,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9125\/revisions\/9127"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/9126"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9125"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9125"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9125"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}