{"id":9141,"date":"2021-01-19T09:33:11","date_gmt":"2021-01-19T07:33:11","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9141"},"modified":"2021-01-19T09:33:53","modified_gmt":"2021-01-19T07:33:53","slug":"they-shall-not-pass-was-den-mob-nicht-stoppt-und-was-es-doch-tut","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9141","title":{"rendered":"They shall not pass! Was den Mob nicht stoppt \u2013 und was es doch tut"},"content":{"rendered":"

Manuel B\u00fchlmaier. <\/em>Donald Trump hat am 6. Januar seinen Anh\u00e4ngern den Marschbefehl erteilt und das Kapitol st\u00fcrmen lassen. Auch wir haben letztes Jahr \u00e4hnliche Szenen erlebt, Reichkriegsflaggen am Bundestag. Was wir aus diesen<\/strong> Ereignissen lernen m\u00fcssen \u2013 und welches Ereignis uns zeigt, wie wir sie k\u00fcnftig stoppen.<\/strong><\/p>\n

Was am 6. Januar passiert ist, kann man getrost als ersch\u00fctternd beschreiben: Ein Mob rechtsextremer Trump-Anh\u00e4nger st\u00fcrmte das Kapitol der Vereinigten Staaten und randalierte, entweihte und pl\u00fcnderte in den politischen Eingeweiden der wohl m\u00e4chtigsten Nation unserer Zeitrechnung. In einem anderen, kleineren Land (vorwiegend solche am anderen Ende des US-Imperialismus), h\u00e4tte das wohl gereicht, um die bisherige Ordnung einzu\u00e4schern.<\/p>\n

Man kann es nicht anders sagen: Was hier passiert ist, war der Versuch eines Coups, auch wenn es ein nur rudiment\u00e4r organisierter Coup war. Da versammelt ein Faschist seine Anh\u00e4nger, gibt ihnen quasi einen Marschbefehl und daraufhin muss das gew\u00e4hlte Parlament die Flucht antreten. Die Eruption, welche wir dort erlebt haben, wird Ersch\u00fctterungen nach sich ziehen, welche noch in Jahren und Jahrzehnten sp\u00fcrbar sein werden.<\/p>\n

Nicht, weil hier in einer signifikanten Form der Demokratie als Konzept Schaden zugef\u00fcgt wurde \u2013 mit der ist es in den USA nach Jahrhunderten von W\u00e4hlerunterdr\u00fcckung, Ausbeutung und eben nicht zuletzt der antidemokratischen Rhetorik der Republikaner und des noch amtierenden Pr\u00e4sidenten nicht wirklich weit her. Nicht, weil die Akte der Gewalt besonders blutig oder au\u00dfergew\u00f6hnlich waren; ja, die Bilder sind erschreckend, aber alleine im letzten halben Jahr gab es Dutzende Anschl\u00e4ge<\/a> auf friedliche Demonstranten, Kyle Rittenhouse<\/a> erschoss auf offener Stra\u00dfe zwei Antifaschisten und wurde bis jetzt nicht daf\u00fcr belangt, es wurden mehrere Versuche unternommen, demokratische Senatoren zu entf\u00fchren oder zu ermorden<\/a>. Eher passt die St\u00fcrmung zum derzeit vorherrschenden politischen Diskurs der Staaten, so absurd das klingt.<\/p>\n

Nein, das Epizentrum der Ersch\u00fctterung liegt in der Aussage, die mit ihr getroffen wurde: Ihr, der Mob, d\u00fcrft passieren. Eure impotentesten Gesten werden geh\u00f6rt, eure eingebildeten Gegner sind angreifbar. Ihr k\u00f6nnt im Herzen der liberalen Weltordnung zuschlagen und ihr k\u00f6nnt Erfolg haben.<\/p>\n

Doch weder handelt es sich hierbei um einen Einzelfall, weder historisch noch aktuell, noch scheinen liberale Staaten die Mittel zu haben, sich effektiv zu wehren.<\/p>\n

In diesem Text soll beleuchtet werden, warum das so ist; was die Faschisten motiviert, so zu handeln, wie sie es tun, und was in erster Instanz eine der gr\u00f6\u00dften (buchst\u00e4blichen) T\u00fcr\u00f6ffner f\u00fcr den Mob ist: die Komplizenschaft der Sicherheitskr\u00e4fte.<\/p>\n

Kollege Verschw\u00f6rer<\/strong><\/p>\n

Spulen wir zur\u00fcck, zum 30. August des letzten Jahres: Eine mit Neonazis angereicherte Demonstration von Verschw\u00f6rungstheoretikern, welche die Realit\u00e4t des Coronavirus nicht wahrhaben wollten, eskalierte zum Punkt, dass eine Gruppe von mehreren hundert Menschen die Treppen des Reichstagsgeb\u00e4udes besetzten; lediglich die T\u00fcrw\u00e4chter des Geb\u00e4udes verhinderten eine \u00e4hnliche Sch\u00e4ndung der Institution wie jetzt in den Staaten, und lediglich die Vorherrschaft von Covid-19 in den Medien verhinderte wahrscheinlich, dass AfD und Konsorten aus diesen Bildern mehr politisches Kapital schlagen konnten.<\/p>\n

Nicht nur ist es verwunderlich, dass binnen eines halben Jahres in zwei L\u00e4ndern mit grunds\u00e4tzlich anderen Voraussetzungen zwei so \u00e4hnliche Ereignisse passieren konnten. Es ist auch interessant, dass bei beiden die Polizei und ihr Versagen eine erhebliche Rolle gespielt haben. Denn die Hetzrede vor dem Bundestag wurde Stunden nach der Aufl\u00f6sung der eigentlichen Demonstration (wegen Verst\u00f6\u00dfen gegen die Hygienebestimmungen) abgehalten. Unter der Beobachtung der Berliner Sicherheitskr\u00e4fte rotteten sich die Angreifer zusammen und begannen ihre unangemeldete Prozession zum Reichstagsgeb\u00e4ude.<\/p>\n

Es steht fest, dass ohne Donald Trump die Meute am 6. Januar Tag nicht vor dem Kapitol gewesen w\u00e4re. Aber es ist ebenso wahrscheinlich, dass eine Erst\u00fcrmung des Geb\u00e4udes nicht im Ansatz h\u00e4tte gelingen k\u00f6nnen, wenn die Einsatzkr\u00e4fte vor Ort die Bedrohung ernst genommen h\u00e4tten; noch viel eher, wenn es sich nicht bei einem offensichtlich erheblichen Anteil von ihnen um Sympathisanten des Coups gehandelt hatte. Dass die Polizei zu einem erheblichen Teil Fans des scheidenden Pr\u00e4sidenten sind, ist hinl\u00e4nglich bekannt<\/a>. Und trotzdem schockiert es, dass offensichtlich empfindliche Stellen des Sicherheitskonzeptes um das Geb\u00e4ude von Polizisten ge\u00f6ffnet und ger\u00e4umt wurden, dass uniformierte Beamte dem Faschismus buchst\u00e4blich T\u00fcr und Tor ge\u00f6ffnet haben.<\/a><\/p>\n

Es schockiert, aber es \u00fcberrascht nicht \u2013 gerade uns nicht. Denn auch das Versagen der deutschen Sicherheitskr\u00e4fte kommt nicht von ungef\u00e4hr; vor und nach<\/a> der Attacke auf den Bundestag gibt die Polizei schwache Vorstellungen ab, wenn es darum geht, Faschisten und Verschw\u00f6rungstheoretikern Einhalt zu gebieten. Nicht zuletzt, weil dem man selbst von diesen unterwandert wird und wurde.<\/p>\n

Mehrere Beamte aus verschiedensten Teilen der Republik haben sich beispielsweise in dem Verein \u201ePolizisten f\u00fcr Aufkl\u00e4rung<\/a>\u201c zusammengefunden, einem Verein, der ganz offen Argumente der Reichsb\u00fcrgerszene \u00fcbernimmt und dessen Onlinepr\u00e4senz aus Fehlinformationen \u00fcber das Impfen und eine Sammlung von Reden auf rechtsextremen Veranstaltungen besteht (hier folgt explizit keine Verlinkung auf ihre Homepage). Viel gravierender sind allerdings die unz\u00e4hligen best\u00e4tigten oder in Untersuchung befindlichen F\u00e4lle von rechtsextremen und rassistischen Einstellungen bei den Einsatzkr\u00e4ften, welche nun endlich auch in der \u00d6ffentlichkeit diskutiert werden, auch solche, die Waffen und Munition f\u00fcr eben jene Umsturzparteien wie am 30. August bunkerten<\/a>.<\/p>\n

Die St\u00e4rke der Ideologie scheint hier und auf der anderen Seite des Atlantiks<\/a> erschreckend, sie stammt aus eine Symbiose eines verrohenden Diskurses durch das Selbstbild der Beamten (siehe Behr, \u201eDiskriminierung durch Polizeibeh\u00f6rden\u201c, 2016). Wir m\u00fcssen uns gewahr sein, es ist unwahrscheinlich, dass es bei einem Sturm bleibt, und es ist noch unwahrscheinlicher, dass die Polizei es k\u00fcnftig abzuwehren wei\u00df oder dazu willens ist.<\/p>\n

Chauvinismus als Motiv<\/strong><\/p>\n

Auch wenn es der liberale Mainstream gerne leugnet: Rechtsextreme, chauvinistische und nationalistische Tendenzen sind f\u00fcr weite Teile der Gesellschaft allt\u00e4glich und gew\u00f6hnlicher ideologischer Gegenstand. Die Mitte-Studie<\/a> der Friedrich-Ebert-Stiftung stellte bei 42 Prozent der Bev\u00f6lkerung Tendenzen zu rechtsextremem Gedankengut fest, interessanterweise ideologisch nicht geschlossen. Viel mehr erscheint in der Studie der Einfluss dieser Gedanken nur \u00fcber die gerade popul\u00e4rsten Themenfelder zu gelingen, denen im Mainstream im jeweiligen Moment am meisten eine Plattform gegeben wurde.<\/p>\n

Eine andere Studie zu rechtsextremen Einstellungen (Decker, 2020<\/a>) konstatierte beispielsweise, dass, obwohl der Gesamtanteil der Bev\u00f6lkerung mit entsprechender Ideologie konstant bleibt, sich beispielsweise die expliziten Auspr\u00e4gungen verschieben; beispielsweise ging die Anzahl von ausformulierter Migrationsfeindlichkeit zur\u00fcck, w\u00e4hrend in diesem Jahr die Verschw\u00f6rungstheorie (besonders mit antisemitischem Hintergrund) von fast einem Drittel der Bev\u00f6lkerung geteilt wird, also die gr\u00f6\u00dfte Triebfeder der Radikalisierung darstellt (vgl. S. 34-85).<\/p>\n

Nun haben Weltverschw\u00f6rungstheorien immer eine tiefe Verankerung im Rechtsextremen gehabt (warum das so ist, soll in einem in K\u00fcrze folgenden Text beleuchtet werden). Das besondere an ihnen im Gegensatz zu sonstigen Motiven und ideologischen Gegenst\u00e4nden der Rechten ist, dass sie nicht mehr einzelne Gruppen zu Feinden erkl\u00e4ren, wie es Xenophobie, Homophobie oder Antikommunismus tun \u2013 viel mehr wird schlicht jeder, der nicht Teil der Verschw\u00f6rungs-Anh\u00e4nger zum Verschw\u00f6rer degradiert, f\u00fcr den dann in der Ideologie nur noch die Vernichtung als Behandlung \u00fcbrig ist (da ergeht es Mike Pence<\/a> daf\u00fcr, dass er seinen Job als Vizepr\u00e4sident aus\u00fcbt, nicht anders als R\u00f6hm in der Nazi-Partei).<\/p>\n

Die Verschw\u00f6rung als Ideologie stellt den h\u00f6chsten Grad an Radikalisierung dar, und auch wenn sie nicht dieselbe Anschlussf\u00e4higkeit hat wie andere, zumindest auf materiellen Gegebenheiten fu\u00dfende Fehlinformationen der Rechten, so erschafft sie eine st\u00e4ndig motivierte und grunds\u00e4tzlich jede Art von Gewalt rechtfertigende Gruppe von Menschen, die nicht durch Reintegration oder argumentativen Gespr\u00e4chen von ihrer Weltsicht abgebracht werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Sie werden f\u00fcr eine Weile signifikanter Teil unseres politischen Alltags bleiben \u2013 mehr und mehr, wenn sie durch solche Aktionen wie jetzt vor dem US-Kongress best\u00e4tigt werden. Und wir m\u00fcssen uns darauf einstellen.<\/p>\n

They shall not pass \u2013 ein historischer Fingerzeig von der Cable Street<\/strong><\/p>\n

Denn es ist m\u00f6glich, dass haben unsere Vorg\u00e4nger gezeigt. Es ist Oktober 1936. In Italien und Deutschland herrschen Tyrannen und in Gro\u00dfbritannien mach sich Edward Mosley daran, sich mit seinen Schwarzhemden zu ihnen zu gesellen. Es sollte ein Triumphzug werden f\u00fcr die British Union Party, der faschistischen Organisation des K\u00f6nigreichs, durch die j\u00fcdischen Viertel in Londons Osten. Es sollte f\u00fcr sie ein Desaster werden.<\/p>\n

Denn 9.000 Faschisten und 14.000 Polizisten, die mit ihnen marschierten, wurden auf der Cable Street von 300.000 Menschen empfangen und schlicht und ergreifend weggefegt. Eine Koalition aus Gewerkschaftern, Sozialisten, Kommunisten, Juden, Iren, PoC, M\u00e4nner, Frauen, Briten und Migranten schaffte es, eine Koalition aufzubauen, welche sich dem Mob entgegen stellte und der Bewegung einen so empfindlichen schlag versetzte, dass es in Gro\u00dfbritannien f\u00fcr Jahrzehnte keine formulierte faschistische Bewegung mehr geben sollte.<\/p>\n

Die ultimative Wahrheit \u00fcber den Faschismus ist, dass er so lange w\u00e4chst, bis eine andere Kraft \u00f6ffentlich m\u00e4chtiger ist; wir haben die M\u00f6glichkeit, exakt das zu tun.<\/p>\n

Nie war antifaschistische Aktion so wichtig wie heute, und wenn wir es schaffen, eine versuchte St\u00fcrmung zu stoppen wie die Helden der Cable Street, ist es gut m\u00f6glich, dem Faschismus in dieser Generation seine Grundlage zu entziehen.<\/p>\n

Versammelt jeden um euch herum, welcher von diesen Bildern genauso schockiert ist wie ihr. Stellt euch in ihren Weg, wo ihr nur k\u00f6nnt; auf der Stra\u00dfe, in den Parlamenten, in jedem Gespr\u00e4ch, in dem sie Farbe bekennen. Lasst uns zum Leitspruch des 6. Oktober zur\u00fcckfinden:<\/p>\n

They shall not pass!<\/strong><\/p>\n

#Bild by <\/em>TapTheForwardAssist, Wikimedia Commons<\/em><\/a>, licensed under <\/em>CC BY-SA 4.0<\/em><\/a>.<\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>diefreiheitsliebe.de…<\/em><\/a> vom 19. Januar 2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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