{"id":9245,"date":"2021-02-03T10:58:57","date_gmt":"2021-02-03T08:58:57","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9245"},"modified":"2021-02-03T10:58:58","modified_gmt":"2021-02-03T08:58:58","slug":"zerocovid-duerfen-linke-forderungen-an-den-staat-stellen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9245","title":{"rendered":"#ZeroCovid: D\u00fcrfen Linke Forderungen an den Staat stellen?"},"content":{"rendered":"

Wilhelm Schulz. <\/em>#ZeroCovid<\/a>\u00a0stellt den ersten linken Vorsto\u00df mit potenziellem Massencharakter der, der sich gegen die staatlichen Ma\u00dfnahmen zur Einschr\u00e4nkung der Pandemie stellt und die Auseinandersetzung in die Betriebe tragen m\u00f6chte. Es stellt eine zentrale Aufgabe auch der subjektiv revolution\u00e4ren Linken dar, die Initiative und ihren Erfolg nach Kr\u00e4ften zu st\u00e4rken und sie politisch zu pr\u00e4gen. Daher unterst\u00fctzen wir sie kritisch und fordern alle linken und proletarischen Kr\u00e4fte auf, es uns nachzutun.<\/p>\n

W\u00e4hrend an die 100.000 den Aufruf unterschrieben haben, bleibt die Reaktion unter sozialistischen Linken bislang recht verhalten. Die SAV unterst\u00fctzt die Kampagne nicht, weil sie es nicht f\u00fcr mehrheitsf\u00e4hig in der Klasse h\u00e4lt, einen Shutdown auch auf die Wirtschaft auszuweiten. Der Funke (IMT) verweigert sich, weil der Aufruf die Methoden des Klassenkampfes nicht anwende, sondern\u00a0 den Staat als Subjekt der Ver\u00e4nderung sieht und damit Illusionen in eben jenen sch\u00fcre.<\/p>\n

In verschiedenen Stellungnahmen aus linken Organisationen, Parteien und Plattformen k\u00f6nnen wir in den letzten Tagen eine relative Paralyse gegen\u00fcber der Forderung nach einschr\u00e4nkenden Ma\u00dfnahmen zur Bek\u00e4mpfung der Pandemie beobachten. Forderungen an den Staat erscheinen manchen prinzipiell, also unabh\u00e4ngig von ihrem Inhalt, als Teufelszeug.<\/p>\n

Staat und Reformen<\/strong><\/p>\n

Bevor wir auf die Frage n\u00e4her eingehen, wollen wir kurz f\u00fcnf Forderungsbl\u00f6cke von #Zero-Covid darlegen:<\/p>\n

\u201e1. Wir schr\u00e4nken unsere Kontakte auf ein Minimum ein \u2013 auch am Arbeitsplatz. Wir m\u00fcssen alle nicht gesellschaftlich notwendigen Bereiche der Wirtschaft f\u00fcr eine Zeit stilllegen.<\/p>\n

    \n
  1. Niemand darf zur\u00fcckbleiben: Menschen k\u00f6nnen nur zu Hause bleiben, wenn sie finanziell abgesichert sind. Deshalb ist ein umfassendes Rettungspaket f\u00fcr alle n\u00f6tig.<\/li>\n
  2. Der Markt hat nichts geregelt. Der Gesundheits- und Pflegebereich muss sofort ausgebaut werden. Das hei\u00dft auch: L\u00f6hne rauf und weg mit dem sch\u00e4dlichen Profitprinzip im Gesundheitswesen.<\/li>\n
  3. Eine globale Pandemie l\u00e4sst sich nur global besiegen: Impfstoffe d\u00fcrfen nicht den Profiten von Unternehmen dienen, sondern m\u00fcssen allen Menschen \u00fcberall zur Verf\u00fcgung stehen.<\/li>\n
  4. Die n\u00f6tigen Ma\u00dfnahmen kosten Geld. Deshalb brauchen wir europaweite Covid-Solidarit\u00e4tsabgaben auf hohe Verm\u00f6gen, Unternehmensgewinne, Finanztransaktionen.\u201c<\/li>\n<\/ol>\n

    Diese f\u00fcnf Forderungen k\u00f6nnten nat\u00fcrlich noch deutlicher und konkreter gefasst werden. Das ist hier aber nicht das Wesentliche. Alle zielen auf den Gesundheitsschutz, die soziale Verbesserung der Lage der Lohnabh\u00e4ngigen, von Selbstst\u00e4ndigen, unabh\u00e4ngig von Alter, Nationalit\u00e4t, Geschlecht sowie auf die Finanzierung dieser Ma\u00dfnahmen durch Umverteilung von oben nach unten.<\/p>\n

    Forderungen im Kapitalismus<\/strong><\/p>\n

    Solange wir den Kapitalismus noch nicht gest\u00fcrzt haben, richten sich solche Forderungen nach sozialen und politischen Verbesserungen oder Reformen immer notwendigerweise an den Staat. Das trifft z. B. auch auf die Forderungen nach einer gesetzlichen Arbeitszeitverk\u00fcrzung, nach einem Mindestlohn, nach Enteignungen gro\u00dfer Konzerne, nach dem Ausbau demokratischer Rechte zu.<\/p>\n

    W\u00fcrden die VertreterInnen einer solchen Kritik ihre eigenen Argumente ernst nehmen, so m\u00fcssten sie jede Bewegung, jeden Kampf f\u00fcr politische und soziale Reformen kategorisch ablehnen und, \u00e4hnlich wie die \u201eantiautorit\u00e4ren\u201c und anarchistischen KritikerInnen von Marx und Engels in der Ersten Internationale, den Weg des politischen Abstentionismus beschreiten, also der Enthaltung vom und Ablehnung des politischen Klassenkampf\/es f\u00fcr Verbesserungen im bestehenden System.<\/p>\n

    Die Geschichte lehrt hingegen, dass der Kampf um solche Reformen als Mittel genutzt werden muss, um die ArbeiterInnenklasse zu organisieren und in Bewegung zu bringen. Schlie\u00dflich hat der b\u00fcrgerliche Staat als Sachwalter des Kapitals nichts zu verschenken. Und jede\/r wei\u00df, dass die Ziele von #ZeroCovid nur durch massive Mobilisierungen erzwungen werden k\u00f6nnen, um diese gegen den Widerstand von Kapital, b\u00fcrgerlichen Parteien und Regierung zu erzwingen.<\/p>\n

    Nur wenn die Forderungen mit weiterf\u00fchrenden Kampfma\u00dfnahmen wie Demonstrationen, Streiks und Besetzungen verbunden werden, kann die Klasse Zugest\u00e4ndnisse erzwingen und im Zuge ihrer daf\u00fcr notwendigen Selbstorganisation die Umsetzung kontrollieren. Im Nachfolgenden wollen wir also die Frage, ob und inwiefern wir Forderungen an den Staat stellen sollten, weiter beleuchten.<\/p>\n

    Was ist der b\u00fcrgerliche Staat?<\/strong><\/p>\n

    Der b\u00fcrgerliche Nationalstaat ist in erster Linie ein Instrument zur Aufrechterhaltung der herrschenden Ordnung und Eigentumsverh\u00e4ltnisse \u2013 er ist ein kapitalistischer Klassenstaat. Er fungiert als ideeller Gesamtkapitalist, d. h. er muss die allgemeinen Produktionsbedingungen aufrechterhalten und auch als Sachwalter des Gesamtinteresses der herrschenden Klasse dienen. Dieses darf jedoch nicht als Addition der Interessen der konkurrierenden Einzelkapitale verstanden werden. Vielmehr muss er auch die Konkurrenzbedingungen unabh\u00e4ngig von diesen garantieren, was auch zu einzelnen Konflikten f\u00fchrt. Dieser Gegensatz zeigt sich aktuell auch durch die Schlie\u00dfung von Restaurants und Freizeiteinrichtungen, w\u00e4hrend die f\u00fcr die Mehrwertproduktion \u201eessentiellen\u201c Konzerne um jeden Preis offen gehalten werden.<\/p>\n

    Zweitens verk\u00f6rpert der Staat im Kapitalismus das gesellschaftlich Allgemeine, wenn auch das \u201efalsche Allgemeine\u201c, weil seine proklamierte \u201eNeutralit\u00e4t\u201c und formale Gleichheit der B\u00fcrgerInnen nur den \u00dcberbau bilden k\u00f6nnen, auf dessen \u00f6konomischer Grundlage sich die Klassen reproduzieren. Damit die Sicherung dieser gesellschaftlich grundlegenden Verh\u00e4ltnisses gelingt, muss die b\u00fcrokratische Staatsmaschinerie (Parlamente, Repressionsapparat, Verwaltung, Justiz, \u2026) strukturell an die herrschende Klasse gebunden sein.<\/p>\n

    Daher kann der Staat nicht einfach \u00fcbernommen, transformiert oder demokratisiert werden. So sind die Staatsbediensteten materiell und ideologisch an ebendiesen Staat gebunden. Auch ist der Gro\u00dfteil des Staates eben nicht demokratisch w\u00e4hlbar, was im Besonderen f\u00fcr die exekutiven Organe (Polizei, Milit\u00e4r, Geheimdienste) gilt.<\/p>\n

    Zugleich aber bildet der Kampf um politische und soziale Reformen einen Ort des Klassenkampfes in der b\u00fcrgerlichen Gesellschaft. Unsere Politik muss daher notwendig zwei Aspekte ber\u00fccksichtigen. Erstens geht es darum, die Klasse durch Forderungen wie jene nach einem Shutdown der Wirtschaft zusammenzuschlie\u00dfen und zu einer politischen Bewegung zu formieren, die nicht nur an einzelne UnternehmerInnen Forderungen nach Durchsetzung gesundheitlicher Unversehrtheit richtet, sondern diese als allgemeine politische erhebt. Als Zweites zielen diese Forderungen darauf ab, Illusionen in den Klassenstaat zu brechen, um dabei eine Perspektive zu weisen, die von den bestehenden Problemen aus die Notwendigkeit der Selbstorganisation und schlussendlich den Bruch mit dem Privateigentum aufzeigt.<\/p>\n

    Kann man also Forderungen an den Staat stellen?<\/strong><\/p>\n

    Die zentrale Zielsetzung unserer Forderungen besteht nicht in Erreichung kleiner Teilerfolge, sondern sie muss darauf abzielen, einen unvers\u00f6hnlichen Klassenstandpunkt aufzuzeigen und zu popularisieren (vergl. Luxemburg: Sozialreform oder Revolution). Damit sind wir an einem Punkt angelangt, an dem der Vorsto\u00df von #ZeroCovid eine gewisse Doppeldeutigkeit annimmt, konkret an der Frage, wie die aufgestellten Forderungen umgesetzt werden k\u00f6nnen. Der Adressat der Online-Petition sind die \u201eDeutsche Bundesregierung, Schweizer Bundesregierung, \u00d6sterreichische Bundesregierung, Europ\u00e4ische Entscheidungstr\u00e4gerInnen\u201c (siehe Petitionstext), w\u00e4hrend im Aufruf die Gewerkschaften aufgefordert werden, den Shutdown im Betrieb zu organisieren. Was von manchen somit als Appell an den Staat bezeichnet wird, ist unter Bedingungen einer klassenk\u00e4mpferischen Bewegung in den Gewerkschaften und Betrieben ein Erzwingen zur Umsetzung der Ma\u00dfnahmen gegen\u00fcber dem Staat.<\/p>\n

    Besonders interessant wird die verk\u00fcrzte Darstellung von Forderungen an den Staat als rein appellierende Haltung, wenn wir uns andere soziale Bewegungen anschauen, allen voran Fridays for Future \u2013 eine Bewegung, die die meisten der ach so konsequenten linken Gruppen vermutlich (kritisch) unterst\u00fctzen werden. Die Hauptforderung von FFF ist die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens, womit sie sich direkt auf den Staat bezieht, sogar ganz ohne Bezugnahme auf Gewerkschaften. Hier wiederum k\u00e4mpfen viele der SozialistInnen in und um FFF f\u00fcr ein Klassenprogramm. Eine kurze Frage an die SAV an der Stelle: Ist die Umsetzung der Forderungen der Umweltbewegung denn in der ArbeiterInnenklasse aktuell mehrheitsf\u00e4hig? Eventuell ist die Sorge auch eher, dass dies in der Linkspartei schwer mehrheitsf\u00e4hig ist bzw. einen politischen Kampf mit sich br\u00e4chte.<\/p>\n

    Um die Notwendigkeit, Forderungen an den Staat zu stellen, zu verstehen, m\u00fcssen wir uns kurz mit den drei Dimensionen des Klassenkampfes befassen, dem \u00f6konomischen, politischen und ideologischen Klassenkampf (vgl. Lenin: Was tun?). Verk\u00fcrzt gesagt, umrahmen sie idealtypisch folgendes Feld: Der \u00f6konomische Klassenkampf bezieht sich auf die Verbesserungen des Verh\u00e4ltnisses bezahlter zu ausgebeuteter Lohnarbeit, der ideologische hingegen ist der Kampf um die K\u00f6pfe, besser um die Entwicklung von der Klasse an sich zur Klasse f\u00fcr sich, und im politischen Klassenkampf \u2013 um den es im Kern an dieser Stelle geht \u2013 richtet sich die ArbeiterInnenbewegung schlussendlich gegen das politische wie soziale System des Kapitalismus als Ganzes. Ziel ist es, die Herrschaft der Bourgeoisie zu st\u00fcrzen, somit auch ihren Staat zu schw\u00e4chen, gar zu entmachten.<\/p>\n

    Charakter des \u201eAutoritarismus\u201c<\/strong><\/p>\n

    Weiter oben haben wir verdeutlicht, dass die Forderung an den Staat mit der Mobilisierung der Klasse verbunden werden muss. Aus dem oben Gezeigten l\u00e4sst sich auch leicht die Antwort auf eine Frage finden, die viele Linke anscheinend umtreibt: F\u00fchren Forderungen an den Staat denn automatisch zum Autoritarismus? Im Allgemeinen l\u00e4sst sich sagen: Nein! Es h\u00e4ngt vielmehr jeweils davon ab, wessen Klasseninteressen, welche Anliegen sie zum Ausdruck bringen, nicht ob sie \u201eautorit\u00e4r\u201c sind oder nicht.<\/p>\n

    Best\u00fcnde ein solcher Automatismus hingegen, m\u00fcsste jede Forderung nach sozialer Absicherung den Staat ein Qu\u00e4ntchen autorit\u00e4rer machen, beispielsweise die Erh\u00f6hung des Mindestlohns. Auch bei #ZeroCovid geht es nicht um irgendwelche Forderungen an den Staat, sondern um die Forderung nach einem Shutdown des Gesamtkapitals.<\/p>\n

    Es ist kein Zufall, dass die Regierung bereit ist, einzelne, f\u00fcr die Mehrwertproduktion weniger wichtige Branchen zu schlie\u00dfen. Im Falle der Gro\u00dfindustrie setzt der reale Staat jedoch seine Macht ein, um solche Ma\u00dfnahmen zu verhindern. Er sichert die Profite der Konzerne auf Kosten unserer Gesundheit. Die konkreten Ma\u00dfnahmen, die #ZeroCovid vorschl\u00e4gt, werden daher nur durch eine Bewegung erzwungen werden k\u00f6nnen. Selbst wenn sich der Staat gen\u00f6tigt s\u00e4he, diesem Druck vor\u00fcbergehend nachzugeben, w\u00fcrden viele B\u00fcrokratInnen und UnternehmerInnen kreativ nach Schlupfl\u00f6chern suchen \u2013 ganz so wie wir das von der \u201eautorit\u00e4ren\u201c Besteuerung der Unternehmen oder \u201eautorit\u00e4ren\u201c Hygienevorschriften in Schlachtereien kennen. Gro\u00dfe Konzerne w\u00fcrden versuchen, sich den Shutdown vergolden zu lassen. D. h. hier zeigt sich, dass die Frage der Erzwingung dieser Ma\u00dfnahmen mit jener der Kontrolle durch die ArbeiterInnenklasse in den Betrieben und Stadtteilen verbunden werden muss.<\/p>\n

    Welche Forderung in wessen Interesse?<\/strong><\/p>\n

    Vom Standpunkt der KapitalistInnenklasse und des KleinunternehmerInnentums sind staatliche Arbeitszeitbeschr\u00e4nkungen, K\u00fcndigungsschutz oder Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz nat\u00fcrlich \u201eautorit\u00e4r\u201c. Vom Standpunkt der ArbeiterInnenklasse aus betrachtet hingegen oft l\u00f6chrig wie Schweizer K\u00e4se. F\u00fcr das Kapital wirkte sich die Kontrolle durch die Lohnabh\u00e4ngigen noch viel autorit\u00e4rer aus als jene des Staates. Daher muss jede Kritik am \u201eAutoritarismus\u201c auf ihren Klassencharakter hin \u00fcberpr\u00fcft werden. Der abstrakte, vom politischen und sozialen Inhalt einer Forderung abstrahierende \u201eAntiautoritarismus\u201c entpuppt sich n\u00e4mlich bei n\u00e4herer Betrachtung als b\u00fcrgerliche, arbeiterInnenfeindliche Ideologie.<\/p>\n

    Ist es denn kleinb\u00fcrgerlich-moralisierend, Forderungen an den Staat zu stellen? Wie bereits verdeutlicht: Nein, nicht prinzipiell! Die Aufgabe ist es, die Forderungen, die in der Online-Petition formuliert werden, mit weiterf\u00fchrenden Kampfma\u00dfnahmen zu f\u00fcllen. Die Darstellung deren als kleinb\u00fcrgerlich und staatsbejahend ignoriert vollkommen die Aufgabe von Revolution\u00e4rInnen, die Wirklichkeit dem Gedanken anzun\u00e4hern und hat ausschlie\u00dflich den praktischen Nutzen, im Nachhinein die eigene Passivit\u00e4t zu legitimieren. Eine solche Haltung tut in der Situation der Paralyse nichts anderes als dem vorherrschenden Bewusstsein in der Klasse, somit einem b\u00fcrgerlichen, hinterherzulaufen. Deshalb: Nicht meckern, machen! K\u00e4mpft mit und in #ZeroCovid f\u00fcr eine proletarische Aktionsplattform im Kampf gegen Pandemie und Krise!<\/p>\n

    Quelle: <\/em>Neue Internationale…<\/em><\/a> vom 3. Februar 2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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