{"id":9605,"date":"2021-05-03T08:40:40","date_gmt":"2021-05-03T06:40:40","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9605"},"modified":"2021-05-03T08:40:41","modified_gmt":"2021-05-03T06:40:41","slug":"voelkermord-an-den-uiguren-eine-verlogene-kampagne-des-imperialismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9605","title":{"rendered":"\u201eV\u00f6lkermord\u201c an den Uiguren: Eine verlogene Kampagne des Imperialismus"},"content":{"rendered":"

Peter Symonds. <\/em>Erst vor drei Monaten, an seinem letzten Arbeitstag als Au\u00dfenminister der Trump-Regierung, verurteilte Mike Pompeo Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren im Xinjiang im Westen Chinas als V\u00f6lkermord. Beweise f\u00fcr diese Anschuldigung legte er nicht vor, ebenso wenig eine Rechtfertigung f\u00fcr die Bezeichnung \u201eV\u00f6lkermord\u201c, die impliziert, dass China die Uiguren gezielt ausl\u00f6schen will.<\/p>\n

Im Februar berichtete\u00a0Foreign Policy<\/em>, dass Anw\u00e4lte, die in den letzten Wochen der Trump-Regierung mit einer Untersuchung des Au\u00dfenministeriums befasst waren, zu dem Schluss kamen, dass es nicht ausreichend Hinweise gebe, um die Ma\u00dfnahmen der Kommunistischen Partei Chinas in Xinjiang als V\u00f6lkermord zu bezeichnen. Sie warnten, \u201eDer Einsatz des V-Wortes ohne gesicherte rechtliche Basis birgt auch das Risiko, dass der Begriff politisch missbraucht und seine Aussagekraft unterh\u00f6hlt wird\u201c; schlie\u00dflich wurde der Begriff f\u00fcr die schlimmsten F\u00e4lle von Massenmord benutzt, zum Beispiel f\u00fcr den Mord an die Millionen Juden in den Konzentrationslagern der Nazis.<\/p>\n

Diese Einw\u00e4nde wurden pauschal zur\u00fcckgewiesen, erst von Pompeo und, nach ihrem Amtsantritt, von der Biden-Regierung. Im Wahlkampf griff Biden Trump sogar daf\u00fcr an, dass er zu weich gegen\u00fcber China sei, auch in der Frage von Menschenrechten. Im August 2020 behauptete sein Wahlkampfteam in einer Erkl\u00e4rung, dass die massenhafte Internierung von Uiguren, wof\u00fcr es keine Beweise gibt, \u201eV\u00f6lkermord\u201c darstellten \u2013 ein Vorwurf, den der neue US-Au\u00dfenminister Antony Blinken umgehend bekr\u00e4ftigte.<\/p>\n

Erstaunlich schnell sind die US-Medien aktiv geworden und haben eine Propagandaschlacht entfesselt mit rei\u00dferischen Geschichten \u00fcber das Leben in den Internierungslagern in Xinjiang, Forderungen nach einem US-Boykott der olympischen Winterspiele in Beijing und nach einer h\u00e4rteren Gangart gegen\u00fcber der herrschenden Kommunistischen Partei Chinas. Das Gejammere \u00fcber den \u201eV\u00f6lkermord\u201c an den Uiguren soll die \u00f6ffentliche Meinung hinter die eskalierende Konfrontationspolitik Bidens gegen China und die milit\u00e4rische Vorbereitung auf Krieg bringen.<\/p>\n

Ein Kommentar in der\u00a0Washington Post<\/em>\u00a0vom 19. April, \u201eChinas Leugnung von V\u00f6lkermord geht in seine dritte Phase\u201c, zeigt, wie haltlos die Anschuldigungen der USA sind. Die\u00a0Post<\/em>\u00a0weist Beijings Dementis kategorisch zur\u00fcck und h\u00e4lt unverfroren, ohne den geringsten Beweis, an der langen Liste von Anschuldigungen fest: eine Million Uiguren in schrecklichen Lagern, zerst\u00f6rte Moscheen, zwangssterilisierte Frauen, uigurische Kinder, die in staatliche Einrichtungen verbracht werden. \u201eDie chinesischen Kommunisten versuchen eine ganze Kultur auszul\u00f6schen, eine Lebensweise, ein Volk\u201c, schreibt die\u00a0Post<\/em>.<\/p>\n

Zweifellos wendet das Regime der KPCh Polizeistaatsmethoden gegen Opposition in Xinjiang an, wie sie es auch in ganz China tut, insbesondere gegen die Arbeiterklasse. Zwei Jahrzehnte lang hat die KPCh ihren eigenen \u201eKrieg gegen den Terrorismus\u201c gef\u00fchrt gegen uigurische Separatisten, die in China Anschl\u00e4ge ver\u00fcbt haben. Beijing tat das mit Unterst\u00fctzung Washingtons, anf\u00e4nglich der Bush-Regierung, die unter dem Banner des \u201eglobalen Kriegs gegen den Terror\u201c Unterst\u00fctzung f\u00fcr ihr kriminelles Vorgehen suchte.<\/p>\n

Niemand sollte den Beteuerungen der USA, in Sorge um die demokratischen Rechte der Uiguren oder wem auch immer zu sein, Glauben schenken. Washington hat schon unz\u00e4hlige Male die \u201eMenschenrechte\u201c im Sinne der strategischen Interessen des US-Imperialismus instrumentalisiert. Mit Unterst\u00fctzung der Bush-Regierung wurde die Ostturkestanische Muslimische Bewegung (ETIM), eine uigurische Separatistengruppe, zur terroristischen Organisation erkl\u00e4rt. 2020, als die Trump-Regierung ihre Propaganda f\u00fcr die \u201eRechte der Uiguren\u201c hochfuhr, entfernte das Au\u00dfenministerium die ETIM kommentarlos von seiner Liste terroristischer Organisationen.<\/p>\n

Woher also hat die\u00a0Washington Post<\/em>\u00a0ihre Liste der Grausamkeiten? \u201eWir wissen davon dank der Reporterin Gulchehra Hoja und ihren Kollegen von Radio Free Asia, einigen beharrlichen Akademikern sowie von Dutzenden von \u00dcberlebenden und Exilanten, die mutig ausgesagt haben\u201c, erkl\u00e4rt die\u00a0Post<\/em>. Nichts weiter. Keine Beweise, keine harten Fakten. Der Rest des Artikels ist ein Loblied auf Hoja, die als \u201eTerroristin\u201c hingestellt werde und deren Familie wegen ihrer Aktivit\u00e4ten zu leiden habe.<\/p>\n

Nicht eine einzige grundlegende Frage wird gestellt, geschweige denn beantwortet.<\/p>\n

Wer ist Gulchehra Hoja? Zwei Jahrzehnte hat sie f\u00fcr Radio Free Asia gearbeitet, ein Propagandainstrument des US-Au\u00dfenministeriums, nachdem sie China verlassen hatte, wo sie als Journalistin f\u00fcr die staatlichen Medien arbeitete. Sie hat enge Beziehungen zu uigurischen Exilgruppen, auch zum Weltkongress der Uiguren und der American Uyghur Association, die die Gr\u00fcndung eines unabh\u00e4ngigen Ostturkestan fordern.<\/p>\n

Hoja genie\u00dft ersichtlich das Vertrauen und die Wertsch\u00e4tzung h\u00f6chster Stellen im amerikanischen Staatsapparat. Im M\u00e4rz 2019 wurde sie als die uigurische Exilantin f\u00fcr ein Treffen mit Au\u00dfenminister Mike Pompeo ausgesucht, als Vertreterin der Familien, deren Angeh\u00f6rige in Lagern in Xinjiang festgehalten werden. Im November 2019 wurde ihr f\u00fcr ihre Reportagen \u00fcber die \u201eMenschenrechtskrise\u201c in Xinjiang die Magnitsky-Auszeichnung f\u00fcr Menschenrechte verliehen und in Jordaniens Liste der 500 einflussreichsten Muslime der Welt aufgenommen.<\/p>\n

Was ist Radio Free Asia? RFA wurde in den 1950er Jahren von der CIA gegr\u00fcndet und finanziert, um amerikanische Propaganda in Asien zu verbreiten. Dies ist auch heute noch die Hauptaufgabe von RFA, auch wenn es, nachdem die weltweiten schmutzigen Operationen der CIA ans Licht gekommen waren, dem Au\u00dfenministerium unterstellt wurde. Nominell ist es unabh\u00e4ngig, wird aber vom US-Kongress finanziert und beaufsichtigt.<\/p>\n

Die RFA und Hoja arbeiten eng mit der National Endowment for Democracy (NED) zusammen. Sie wurde 1983 gegr\u00fcndet, um f\u00fcr den US-Imperialismus wichtige Aktivit\u00e4ten fortzusetzen, die durch den schlechten Ruf der CIA ins Zwielicht geraten waren. Die NED erwarb geriet ihrerseits schnell in Misskredit, weil sie \u00fcberall auf der Welt rechte proamerikanische Organisationen finanzierte und die so genannten \u201eFarbenrevolutionen\u201c in den ehemaligen Sowjetrepubliken einf\u00e4delte.<\/p>\n

Die NED hat dem Weltkongress der Uiguren seit dessen Gr\u00fcndung im Jahr 2004 und der American Uyghur Association (AUA), die 1998 gegr\u00fcndet wurde, Millionen von Dollar zukommen lassen. Beide Organisationen geh\u00f6ren zu einem Netzwerk von uigurischen Exilorganisationen in den USA; Europa und Asien, das gegen China gerichtet ist und von Washington und seinen Verb\u00fcndeten unterst\u00fctzt wird. Eine wichtige Operationsbasis ist die T\u00fcrkei, der die turksprachigen Uiguren historisch nahesteht. Berichten zufolge hat die AUA Verbindungen zu der faschistischen t\u00fcrkischen Partei MHP und ihrem paramilit\u00e4rischen Arm, den Grauen W\u00f6lfen, die einen panturkischen Nationalismus kultivieren, der auch die turksprachigen ethnischen Gruppen Zentralasiens einschlie\u00dft.<\/p>\n

In diesem \u00fcbelriechenden rechten Milieu operiert Gulchehra Hoja als n\u00fctzliches Werkzeug des US-Imperialismus. Es verdient Beachtung, dass die\u00a0Washington Post<\/em>, obwohl sie Hoja als \u201eBeweis\u201c f\u00fcr den \u201eV\u00f6lkernord\u201c Chinas anf\u00fchrt, doch einr\u00e4umen muss, dass chinesische Offizielle Anfang April ein Video \u00fcber ihre Mutter und ihren Bruder ver\u00f6ffentlichten, aus dem hervorgeht, dass sie nicht festgehalten werden, sondern auf freiem Fu\u00df sind. Doch die\u00a0Post<\/em>\u00a0st\u00f6rt das keineswegs. Die Zeitung behauptet einfach, das Video sei Propaganda und erkl\u00e4rt, dass kein Zweifel daran besteht, dass die Uiguren in den Lagern in Xinjiang durch die H\u00f6lle gehen. Als Beweis f\u00fchrt sie einen weiteren rei\u00dferischen Bericht von einem kasachischen Exilanten im\u00a0New Yorker<\/em>\u00a0an.<\/p>\n

Es gibt genug Gr\u00fcnde, an den eigenn\u00fctzigen Berichten einer kleinen Anzahl gut vernetzter und oft reicher uigurischer Exilanten zu zweifeln. Und noch eine Anmerkung zu den \u201ewenigen beharrlichen Akademikern\u201c der\u00a0Post<\/em>. Der prominenteste unter ihnen ist Adrian Zenz, ein rechter deutscher Kommentator und wiedergeborener Christ, der nach eigenen Worten bei seiner Arbeit zu chinesischen Minderheiten \u201evon Gott geleitet\u201c ist. Zenz hat enge Beziehungen zu einem rechten antikommunistischen und amerikanischen Think Tank, zu dem auch die weit rechtsstehende Victims of Communism Memorial Foundation geh\u00f6rt.<\/p>\n

Aber gerade die hochtendenzi\u00f6sen Recherchen von Zenz bilden einen gro\u00dfen Teil der so genannten Beweise f\u00fcr die Inhaftierung von Uiguren, f\u00fcr Zwangsarbeit und Zwangssterilisierung uigurischer Frauen. Seine Ergebnisse werden ausgiebig zitiert, auch in offiziellen US-Dokumenten. Zenz hat vor dem amerikanischen Kongress ausgesagt und unterh\u00e4lt Beziehungen zu rechten Republikanern und uigurischen Exilanten. Als ihm die chinesische Regierung im M\u00e4rz rechtliche Konsequenzen androhte wegen Sch\u00e4digung von chinesischen Unternehmen in Xinjiang, verteidigte die\u00a0Washington Post<\/em>\u00a0diesen \u201ebeharrlichen Akademiker\u201c, mit dem der Vorwurf des V\u00f6lkermords an den Uiguren mehr oder weniger steht und f\u00e4llt.<\/p>\n

Die von den USA angef\u00fchrte und schnell an Fahrt gewinnende Kampagne zum \u201eV\u00f6lkermord\u201c an den Uiguren erinnert an die \u201egro\u00dfe L\u00fcge\u201c, die die USA und ihre Nato-Verb\u00fcndeten 1999 verbreiteten, um die m\u00f6rderische Bombardierung Serbiens zu organisieren. Die Clinton-Regierung rechtfertigte ihre \u201ehumanit\u00e4re Intervention\u201c als Mission, um ein Massaker an der albanischen Minderheit im Kosovo durch den neuen \u201eHitler\u201c \u2013 Serbiens Pr\u00e4sident Slobodan Milosevic – zu verhindern. Eine durch und durch gef\u00fcgige und korrupte amerikanische und internationale Presse stimmte mit aufsehenerregenden Berichten \u00fcber serbische Grausamkeiten in den Chor ein.<\/p>\n

Aufgebauschte Berichte \u00fcber die T\u00f6tung von 100.000 Albanern wurden nach dem Krieg als v\u00f6llig falsch entlarvt. Die wirkliche Zahl der Toten lag bei 2.000, und die meisten dieser Morde wurden von der bewaffneten Separatistengruppe Kosovarische Befreiungsarmee (KLA) ver\u00fcbt. Washington hatte die KLA aufgrund ihrer Beziehungen zu Al-Qaida als terroristische Organisation gebrandmarkt, \u00e4nderte aber schnell seinen Kurs, lieferte Geld und Waffen und erkl\u00e4rte die KLA zur alleinigen legitimen Vertretung der kosovarischen Bev\u00f6lkerung. KLA-F\u00fchrer Hashim Thaci, der an der Spitze des Zwergstaates Kosovo stand, steht aktuell wegen Kriegsvorbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.<\/p>\n

Der Nato-Krieg gegen Serbien war Teil der Bem\u00fchungen des US-Imperialismus und seiner Verb\u00fcndeten, aus dem Auseinanderbrechen Jugoslawiens entlang ethnischer und religi\u00f6ser Linien Vorteile zu ziehen.<\/p>\n

In einem gr\u00f6\u00dferen Rahmen zielt die US-Kampagne gegen den \u201eV\u00f6lkermord an den Uiguren\u201c darauf ab, China zu schw\u00e4chen und entlang ethnischer Linien aufzubrechen. Damit will der amerikanische Imperialismus China daran hindern, die globale amerikanische Vormachtstellung herauszufordern. In der Vergangenheit hat sich Washington des Dalai Lama bedient und China beschuldigt, die tibetische Bev\u00f6lkerung zu unterdr\u00fccken. Dass es jetzt die Uiguren sind, hat nichts zu tun mit Besorgnis um deren demokratische Rechte, sondern viel mehr mit der strategischen Lage von Xinjiang. Es grenzt an Zentralasien und seine Energievorr\u00e4te, und ist wichtig f\u00fcr Chinas Projekt Neue Seidenstra\u00dfe.<\/p>\n

Wie 1999 sind auch jetzt die Medien auf den Zug aufgesprungen. Als w\u00fcrde ein Dirigent seinen Taktstock hebt und alle Instrumente setzen ein. Das Wei\u00dfe Haus hat erkl\u00e4rt, dass in Xinjiang ein \u201eV\u00f6lkermord\u201c stattfindet, und die Medien jeder politischen Couleur stimmen ein. Die \u00c4hnlichkeit mit dem Vorgehen des stalinistischen Polizeistaats China, das sie vorgeblich ablehnen, ist augenf\u00e4llig.<\/p>\n

#Bild: Gulchehra Hoja w\u00e4hrend eines Treffens mit Ex-US-Au\u00dfenminister Mike Pompeo im M\u00e4rz 2019. (Quelle: Au\u00dfenministerium\/D.A. Peterson)<\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>wsws.org…<\/em><\/a> vom 3. Mai 2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Peter Symonds. Erst vor drei Monaten, an seinem letzten Arbeitstag als Au\u00dfenminister der Trump-Regierung, verurteilte Mike Pompeo Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren im Xinjiang im Westen Chinas als V\u00f6lkermord. Beweise<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":9606,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7],"tags":[50,41,18,45,76,49,46,17],"class_list":["post-9605","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-international","tag-china","tag-europa","tag-imperialismus","tag-neoliberalismus","tag-neue-rechte","tag-repression","tag-usa","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9605","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9605"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9605\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9607,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9605\/revisions\/9607"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/9606"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9605"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9605"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9605"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}