{"id":9625,"date":"2021-05-07T11:40:14","date_gmt":"2021-05-07T09:40:14","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9625"},"modified":"2021-05-07T11:40:16","modified_gmt":"2021-05-07T09:40:16","slug":"kolumbien-ein-protest-der-nach-aufstand-riecht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9625","title":{"rendered":"Kolumbien: Ein Protest, der nach Aufstand riecht"},"content":{"rendered":"

Nicol\u00e1s Herrera.<\/em> Konfrontiert mit einem Wahlkampf, ohne die M\u00f6glichkeit eines Konsenses und mit einer galoppierenden Krise der Hegemonie, geht der Narco-Uribismo daran, es mit der totalen Herrschaft zu versuchen.<\/strong><\/p>\n

Seit dem 28. April sind Tausende von Menschen auf die kolumbianischen Strassen gestr\u00f6mt, um den von der Regierung von Iv\u00e1n Duque vorgelegten Gesetzesentwurf zur Steuerreform zu bek\u00e4mpfen, der direkt die Taschen und Tische der breiten kolumbianischen Bev\u00f6lkerung angreift, indem er die Mehrwertsteuer erh\u00f6ht (bis zu 19%) und ihre Anwendung auf neue Produkte des allt\u00e4glichen Bedarfs ausweitet; die Proteste richten sich auch allgemein gegen die sich versch\u00e4rfende wirtschaftliche und staatliche Gewalt.<\/p>\n

Steuerreform<\/strong><\/p>\n

Zun\u00e4chst als Steuerreform vorgestellt, wurde angesichts der ersten Proteste sein Name in \u00abNachhaltiges Solidarit\u00e4tsgesetz\u00bb ge\u00e4ndert, und so dessen eigentlicher Zweck hinter einem Namen voller Liebreiz versteckt: Damit sollte \u00abeine Infrastruktur fiskalisch nachhaltiger Gerechtigkeit konsolidiert werden, um die Politik der Armutsbek\u00e4mpfung zu st\u00e4rken (…) und die durch die Pandemie verursachten Auswirkungen anzugehen, wie weitere Bestimmungen erlassen werden\u00bb.<\/p>\n

Dies ist nicht die erste Steuerreform der Regierung Duque und daher auch nicht der erste Euphemismus zu deren Sch\u00f6nschreibung. 2018 nannte er sie das \u00abFinanzierungsgesetz\u00bb und 2019 das \u00abWachstumsgesetz\u00bb. Die propagandistischen S\u00e4ulen der uribistischen Regierung sind also: Finanzierung, Wachstum und Solidarit\u00e4t.<\/p>\n

Aber gehen wir zur\u00fcck zur Steuerreform 2021. Das Argument, mit dem der Vorschlag verteidigt wurde, war die Deckung des Haushaltsdefizits \u2013 das ein Produkt der Korruption und der nicht priorit\u00e4ren Ausgaben: Werbung, Lieferwagen, neue exzessive und nutzlose B\u00fcrokratie ist \u2013 durch eine noch st\u00e4rkere Besteuerung der Arbeiterklasse und vor allem der Mittelschicht, da man davon ausging, dass 73 % der Einnahmen von Privatpersonen kommen w\u00fcrden.<\/p>\n

Um sie zu f\u00f6rdern, griff die Regierung auf drei Strategien zur\u00fcck: (1) eine Angstkampagne, gem\u00e4ss der das Land am Rande einer Krise stehen w\u00fcrde, die Anleihen abgewertet wurden und die Staatskasse nur noch Mittel f\u00fcr sechs Wochen h\u00e4tte; (2) eine Medienkampagne der psychologischen Kriegsf\u00fchrung und des \u00abemotionalen Terrors\u00bb durch Radio- und Fernsehspots, in denen das Wort \u00abSolidarit\u00e4t\u00bb (die Grundlage des Namens der Reform) mit Familie, Nachbarschaft und freundschaftlichen Netzwerken in Verbindung gebracht wurde; und, (3) eine schamlose und zynische Positionierung von Alberto Carrasquilla und Juan Alberto Londo\u00f1o, dem Minister bzw. Vizeminister f\u00fcr Finanzen.<\/p>\n

Diese zwei wahren neoliberalen \u00d6konomen haben diese Steuerreform angef\u00fchrt; sie k\u00f6nnen in der von Ren\u00e1n Vega Cantor<\/a> angesprochenen Perspektive als \u00abKriegsverbrecher\u00bb verstanden werden. Tats\u00e4chlich hatte Carrasquilla im Jahr 2020 ge\u00e4ussert, dass der gesetzliche Mindestlohn in Kolumbien einer der h\u00f6chsten der Welt sei, und auf eine Erh\u00f6hung von lediglich 2% gedr\u00e4ngt.<\/p>\n

Nach dem Preis f\u00fcr ein Dutzend Eier befragt, antwortete Carrasquilla ganz selbstverst\u00e4ndlich mit der H\u00e4lfte des realen Preises, w\u00e4hrend Londo\u00f1o sagte, dass Kaffee kein grundlegendes Produkt des Warenkorbs eines Volkes sei, das international als \u00abKaffeebauern\u00bb bekannt ist (genauso wenig wie Salz oder Zucker).<\/p>\n

Die Geschichte von beiden scheint an jene Anekdote von Marie Antoinette zu erinnern, als sie 1789 in Frankreich aus den Fenstern des Schlosses von Versailles die Leute nach Brot rufen h\u00f6rte und sie zu sagen sich erdreistete: \u00abWenn sie kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen\u00bb. Ein Jahr sp\u00e4ter rollte ihr Kopf \u00fcber das Schafott. Das scheint das Schicksal der Projekte von Carrasquilla und Londo\u00f1o zu sein, die beide schliesslich zur\u00fccktraten, nachdem die Regierung den R\u00fcckzug des Projekts angek\u00fcndigt hatte.<\/p>\n

Carrasquilla (dessen Person in den ber\u00fchmten \u00abPanama Papers\u00bb auftaucht) wird jedoch nicht besiegt nach Hause gehen, da er offenbar in eine internationale Position aufsteigt und die kolumbianische Regierung wird die Idee der Reform nicht aufgeben; nur wird sie jetzt ihren Vorschlag durch eine \u00abKonsensversion\u00bb mit den traditionellen politischen Parteien, von denen viele Mitglieder der Regierungskoalition sind, vers\u00fcssen. Auf diese Weise ignoriert die Regierung offen die breite Bev\u00f6lkerung und die Opposition: die Hauptkr\u00e4fte hinter dem R\u00fcckzug des Projekts.<\/p>\n

Militarisierung der Strassen<\/strong><\/p>\n

Iv\u00e1n Duque (oder der \u00abSub-Pr\u00e4sident\u00bb oder der \u00abMarionetten-Pr\u00e4sident\u00bb, wie er gew\u00f6hnlich in Anspielung auf die Tatsache genannt wird, dass derjenige, der die \u00abwirkliche Macht\u00bb aus\u00fcbt, \u00c1lvaro Uribe V\u00e9lez ist) goss jedoch Benzin ins Feuer und ordnete in einer offen diktatorischen Haltung die Militarisierung des \u00f6ffentlichen Raumes an, das heisst, anstatt zum Dialog aufzurufen, behandelt er den sozialen Protest militaristisch. Es darf nicht vergessen werden, dass Kolumbien nach Brasilien das zweitgr\u00f6sste Land in der Region ist, was milit\u00e4rische Investitionen betrifft, die im letzten Jahr die Zahl von fast 9.216 Millionen US-Dollar erreichten.<\/p>\n

Die Anwesenheit der Truppen w\u00fcrde die Barbarei und Kriminalit\u00e4t der Nationalen Polizei (mit ihren Motorr\u00e4dern und ihrer Anti-Aufruhr-Todesschwadron) verst\u00e4rken, die weiterhin entschlossen ist, die Demonstrationen mit Schl\u00e4gen, Brutalit\u00e4t, Bleigeschossen, Schrot, Tr\u00e4nengas, Bet\u00e4ubungspistolen, Hydranten, Verfolgungsjagden mit Motorr\u00e4dern und Agenten auf Motorr\u00e4dern aufzul\u00f6sen; dazu kommen Verfolgung durch Undercover-Agenten, die am Ende Demonstranten und Demonstrantinnen verpr\u00fcgeln, inhaftieren, foltern, verletzen und sogar verschwinden lassen und ermorden, unter Verletzung aller Menschenrechtsgarantien und Verfahrensmechanismen, vor dem komplizenhaften Schweigen der scheinbar \u00abprogressiven\u00bb lokalen und regionalen Regierungen (wie in Bogot\u00e1, Cali oder Medell\u00edn). So scheinen viele hochmoderne Ger\u00e4te zum ersten Mal zum Einsatz zu kommen.<\/p>\n

Und schliesslich, wie es in Kolumbien nicht anders sein kann: Diese gewaltt\u00e4tigen Aufgaben \u2013 die bereits zu ihren ersten 40 Toten in den Arbeitervierteln, wie in Calis Silo\u00e9, gef\u00fchrt haben \u2013 werden in enger Zusammenarbeit mit paramilit\u00e4rischen Kommandos ausgef\u00fchrt, die strategische Territorien (st\u00e4dtische und l\u00e4ndliche) kontrollieren, in denen sie stationiert sind.<\/p>\n

Wie kann man die Anwesenheit der Armee auf den Strassen rechtfertigen und das demokratische Narrativ aufrechterhalten? Das ist die Hauptf\u00e4higkeit des kolumbianischen Establishments, das seine Institutionalit\u00e4t unter der Figur eines \u00abOrang-Utans mit Sack\u00bb aufgebaut hat, wie ein ber\u00fchmter Politiker aus der Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts sagte.<\/p>\n

Der Uribismus hat immer wieder auf die Verwendung von Euphemismen und die F\u00e4higkeit zum Feindaufbau zur\u00fcckgegriffen. So kamen wir im 21. Jahrhundert von der \u00abterroristischen Bedrohung durch die FARC\u00bb zum \u00abCastro-Chavismus\u00bb. Und heute hat \u00c1lvaro Uribe V\u00e9lez die Begriffe klar ausgerichtet: \u00abvandalischer Terrorismus\u00bb und \u00abzerstreute molekulare Revolution\u00bb, w\u00e4hrend die F\u00fchrung seiner Partei gestern in einer Erkl\u00e4rung sagte, der soziale Protest sei Teil \u00abeines makabren Plans der radikalen und kriminellen Linken, finanziert durch den Drogenhandel, um die kolumbianische Demokratie zu destabilisieren. Wenn also Terrorismus und Drogenhandel, sprich: die Linken, hinter den Protesten stecken, ist es mehr als gerechtfertigt, dass die antikommunistischen Truppen (Anti-Castro, Anti-Ch\u00e1vez und Anti-Bolivarianer) in Aktion treten.<\/p>\n

Aber diese Definitionen zusammen mit der Definition der Massaker als \u00abkollektive Morde\u00bb, ihre Rechtfertigung als \u00abMassaker mit sozialem Sinn\u00bb und die Betrachtung der minderj\u00e4hrigen K\u00e4mpfer als \u00abKriegsmaschinen\u00bb sind nichts anderes als bombastisches und schw\u00fclstiges Geschw\u00e4tz, um die Todespolitik zu vers\u00fcssen.<\/p>\n

Letztendlich ist die gepriesene \u00abMilit\u00e4rhilfe\u00bb f\u00fcr die Gemeinden die Stossrichtung, die dem Uribismus und der faschistischen Ultrarechten, die er repr\u00e4sentiert, dazu gedient hat, an der Macht zu bleiben. Am Rande eines Wahlkampfes, bar jeder M\u00f6glichkeit eines Konsenses und mit einer galoppierenden Krise der Hegemonie ist das Regime bereit, den Weg der totalen Herrschaft zu gehen.<\/p>\n

Mehr als eine Steuerreform<\/strong><\/p>\n

Die anf\u00e4nglichen Proteste gegen die Steuerreform verbanden sich mit den traditionellen Mobilisierungen f\u00fcr den 1. Mai und sind nun schon seit \u00fcber einer Woche auf den Strassen. Dies ist nur logisch, wenn man bedenkt, dass auf die Steuerreform innerhalb des Pakets die Gesundheits-, Arbeits- und Renten(gegen)reform folgt.<\/p>\n

Was verbirgt sich dahinter? Eine Mischung aus Unzufriedenheit, Wut und aufgestauten historischen Forderungen. Wenn es in Chile nicht nur Proteste gegen die Erh\u00f6hung des U-Bahn-Tarifs um 30 Dollar gab, sondern auch gegen die 30 Jahre der Pinochet-Verfassung, so ist in Kolumbien die Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent nur ein weiteres Glied in der Kette der Forderungen und der Revolten gegen die 19 Jahre des Uribismus.<\/p>\n

Sie protestieren gegen die Wirtschaftskrise, die irregul\u00e4re Verwaltung der Pandemie, die Bombardierung von Kindern, die Ermordung sozialer F\u00fchrer und F\u00fchrerinnen, die Nichteinhaltung der Abkommen mit den Indigenen, die juristische Straflosigkeit, die \u00c1lvaro Uribe V\u00e9lez zu seinen Gunsten zu etablieren versucht, die Blockaden der Friedensabkommen mit den FARC, die Reaktivierung der Desinfektionen mit Glyphosat, die Vereinnahmung der Kontrollorgane durch die Regierungspartei, gegen die schamlose Konstituierung einer narco-paramilit\u00e4rischen Regierung, von Polizeibrutalit\u00e4t und Korruption in den Repressionsorganen, die systematische Auspl\u00fcnderung der Nation, eine Regierungsf\u00fchrung f\u00fcr die Reichen, gegen die immer offensichtlichere Militarisierung der Demokratie.<\/p>\n

In den kolumbianischen Strassen wird die historische Kontinuit\u00e4t von Moderne\/Kolonialismus der Macht und galoppierendem Neoliberalismus in Frage gestellt. Deshalb fallen die Minister und Denkm\u00e4ler. Die einfachen Menschen, die in ihren H\u00e4usern an Tr\u00e4nengas ersticken oder Zeugen der bewaffneten Barbarei werden, leisten weiterhin Widerstand. Nicht mehr f\u00fcr ein politisches Programm, sondern f\u00fcr die Grundlage eines jeden politischen Programms: die Materialit\u00e4t des Lebens. Die Anti-Covid-Masken schaffen es nicht, die M\u00fcnder der Widerst\u00e4ndigen zu bedecken. Die indigene Garde, die sozialen Bewegungen, die Jugend und die spontanen Nachbarschaften f\u00fcllen die Strassen. Sie blockieren eine Strasse, zerstreuen die Kr\u00e4fte und widerstehen den Kugeln der Pistolen und Gewehre.<\/p>\n

Die Regierung k\u00f6nnte bereit sein, den inneren Notstand auszurufen und der Militarisierung des Landes einen rechtlichen Anstrich zu geben, w\u00e4hrend sie die sozialen Netzwerke blockiert, um die Verbreitung von Bildern zu verhindern. Die Menschen k\u00f6nnten bereit sein, auf den Strassen zu bleiben, bis die schlechte Regierung weg ist, und sich der paramilit\u00e4rischen Kontrolle in bestimmten Gebieten und der polizeilich-milit\u00e4rischen Durchdringung in anderen zu stellen.<\/p>\n

All dies sind Wahrscheinlichkeiten und m\u00f6gliche Tendenzen, die sich aber letztlich nur durch soziale K\u00e4mpfe kl\u00e4ren werden. Dies ist momentan noch eine entfernte M\u00f6glichkeit, die viel kollektiven politischen Wagemut erfordern wird, damit Opportunisten nicht in unruhigen Gew\u00e4ssern fischen und damit die Monster, die in den Intervallen auftauchen, in denen \u00abdas Alte nicht stirbt und das Neue nicht geboren wird\u00bb, nicht geboren werden. Sicher ist nur, dass es Tote zu r\u00e4chen und Siege zu erringen gibt.<\/p>\n

Eine Woche sp\u00e4ter kann sich der Streik in eine Rebellion verwandeln, direkt neben einem belagerten Venezuela. Dies verschafft Venezuela nicht nur eine Pause, da Duque sich um seinen eigenen Hinterhof k\u00fcmmern muss, sondern schafft auch bessere Voraussetzungen f\u00fcr den Prozess der Entblockierung der Verhandlungen, die derzeit in Mexiko zwischen der Regierung von Maduro und der von Biden ausgehandelt wird.<\/p>\n

Der Volksaufstand in Kolumbien stellt eine Kontinuit\u00e4t zu den Volksaufst\u00e4nden im Jahr 2019 dar, nicht nur auf eigenem Boden, sondern auch in Schwesterl\u00e4ndern wie Chile und Ecuador. Aber in einem noch dramatischeren Kontext, nicht nur, weil sich die akkumulierte Krise in mehr als 17 Millionen Armen, einer Arbeitslosenquote von \u00fcber 20%, rund 74 Tausend Toten durch die COVID-Pandemie und einer erschreckenden Zahl von 1.200 in den letzten f\u00fcnf Jahren ermordeten sozialen F\u00fchrern und F\u00fchrerinnen und Unterzeichnern des Friedensabkommens mit den FARC ausdr\u00fcckt.<\/p>\n

Die heutige kolumbianische Realit\u00e4t ist weit entfernt von der handwerklichen Revolution in der Mitte des 19. Jahrhunderts oder der als \u00abBogotazo\u00bb bekannten Pueblada Mitte des 20. Jahrhunderts. Es mag sein, dass \u00abder Himmel nicht im Sturm erobert wird\u00bb, wie dies w\u00e4hrend der Pariser Kommune geschah, sondern w\u00e4hrend den neuerlichen brutalen Repressionen; diese werden systematisch totgeschwiegen in den Sonntagsreden der fiktiven \u00abInternationalen Gemeinschaft\u00bb: Bachelet und Almagro, zum Beispiel, und in den grossen Medien. Nun ist es sehr wichtig, dass zumindest das kolumbianische Volk den \u00abSand der H\u00f6lle\u00bb aus seinen Sandalen sch\u00fcttelt. Es ist m\u00f6glich, dass sie nun den Arm des Lehmg\u00f6tzen auskugeln k\u00f6nnen.<\/p>\n

Quelle: <\/em>lahaine.org…<\/em><\/a> vom 7. Mai 2021; \u00dcbersetzung durch Redaktion maulwuerfe.ch<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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