{"id":9632,"date":"2021-05-08T10:05:39","date_gmt":"2021-05-08T08:05:39","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9632"},"modified":"2021-05-08T10:11:04","modified_gmt":"2021-05-08T08:11:04","slug":"china-neijuan","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9632","title":{"rendered":"China: Neijuan"},"content":{"rendered":"

Die Streikwelle von 2010 und die K\u00e4mpfe gegen Fabrikschlie\u00dfungen liegen lange zur\u00fcck. F\u00fcr die letzten Jahre verzeichnet das China Labour Bulletin einen deutlichen R\u00fcckgang von Arbeiterk\u00e4mpfen, mit einem Tiefpunkt 2020. Zwar gab es Proteste<\/em> von Bauarbeitern, Paketboten, Essensausfahrern und auch wieder einige gegen Fabrikschlie\u00dfungen, aber im Verh\u00e4ltnis zu den stark gesunkenen Einkommen, Entlassungen, verbreiteten Lohnr\u00fcckst\u00e4nden und der H\u00e4rte und Irrationalit\u00e4t der Lockdowns blieben die Proteste sehr bescheiden. Die KPCh konnte politisch Corona geschickt nutzen, die massive Kritik am ersten Lockdown ist inzwischen verstummt. Weit verbreitet ist eine grunds\u00e4tzliche Unterst\u00fctzung und Verteidigung von Regierung und Autorit\u00e4tspersonen gegen Kritik. Selbst viele links und kritisch Auftretende gehen letztlich davon aus, dass der Staat oder die staatlichen Vertreter es doch eigentlich gut meinen. Es w\u00e4re aber vollkommen falsch, autorit\u00e4re Strukturen mit \u00bbGehirnw\u00e4sche\u00ab oder ostasiatischen Besonderheiten wie Konfuzianismus zu erkl\u00e4ren.<\/em><\/p>\n

Warum hat die chinesische Regierung das Chaos unter Trump nicht f\u00fcr B\u00fcndnispolitik und die Steigerung des eigenen internationalen Ansehens genutzt? Warum hat sie mit der Einverleibung Hongkongs, dem Ausbau der Zwangsarbeits- und Umerziehungslager in Xinjiang, Grenzschlie\u00dfung, Nationalismus, Grenzscharm\u00fctzel mit Indien, Handelskrieg mit Australien, Kidnapping und Rambodiplomatie… eher das Gegenteil bewirkt? In der Wildcat 104 hatten wir die Bereitschaft zur Eskalation mit einer Blockade im Inneren erkl\u00e4rt, wo wachsender Wohlstand und fortdauernde Herrschaft der KPCh nicht mehr parallel liefen. Die Streiks der 2000er Jahre hatten gezeigt, dass zunehmende Industrialisierung auch zu wachsender Arbeitermacht f\u00fchren kann. Die meist \u00bbFordismus\u00ab genannte Phase der Entwicklung kapitalistischer Industriel\u00e4nder schaffte es, den Klassenkampf durch wachsenden Privatkonsum und gewerkschaftliche Rechte zum Motor der Entwicklung zu machen \u2013 bis der Arbeiterkampf 1969 ff. die kapitalistische Akkumulation in die Krise st\u00fcrzte. Die KPCh hat sowohl diesen Zusammenhang als auch den Untergang der Sowjetunion studiert und ist entschlossen, diesem Schicksal zu entgehen. Deshalb schaltete das System \u2013 wie in China \u00fcblich in der Form des Fraktionenkampfs \u2013 mit dem Machtantritt des \u00bb\u00fcberragenden F\u00fchrers\u00ab Xi Jinping auf autorit\u00e4re Herrschaftssicherung um. Die staatliche Wirtschaftspolitik versucht seither, die Wirtschaft anzuschieben, ohne dass das frei verf\u00fcgbare Einkommen der Arbeiterklasse w\u00e4chst. Das spitzt die soziale Ungleichheit zu und verfestigt die \u00bbgro\u00dfe soziale Spaltung\u00ab. China ger\u00e4t in die \u00bbMittlere Einkommensfalle\u00ab, gerade weil Klassenk\u00e4mpfe als ver\u00e4ndernde Kraft erfolgreich unterdr\u00fcckt werden. China wird die Weltwirtschaft nicht aus der Krise ziehen \u2013 eher im Gegenteil.<\/em><\/p>\n

Aktuell scheint die KPCh fest im Sattel, aber die Zeit l\u00e4uft gegen sie. Gerade deswegen heizt sie Nationalismus und au\u00dfenpolitisches Abenteurertum an.<\/em><\/p>\n

Wie ist dann internationale Solidarit\u00e4t m\u00f6glich? Wie kann sie die aktuelle Phase \u00fcberdauern, ohne sich auf die Seite eines der gro\u00dfen geopolitischen Kontrahenten zu stellen, und stattdessen an der Perspektive unten gegen oben festhalten? Um Antworten zu finden, muss die internationale Linke ihre Brille mit den antiimperialistischen und kulturalistischen Gl\u00e4sern abnehmen und den Blick auf die chinesische Klassengesellschaft sch\u00e4rfen…<\/em><\/p>\n

\u5185\u5377<\/em> — Neijuan setzt sich zusammen aus den Zeichen f\u00fcr \u00bbInnen\u00ab und \u00bbRolle\u00ab oder \u00bbrollen\u00ab und wird als \u00bbnach Innenkehrung\u00ab verstanden. Man kann es als \u00bbEinkehrung\u00ab oder \u00bbInvolution\u00ab \u00fcbersetzen. Es meint Stagnation oder Stillstand durch Reibungsverlust oder einen Prozess, der Teilnehmer bindet, ohne dass sie davon profitieren. Involution bedeutet auch das Gegenteil von Evolution.<\/em><\/p>\n

Neijuan ist gerade Mode, so wie Zang-Kultur vor ein paar Jahren, oder zur Zeit (Hunshui)Moyu (\u00bbim Tr\u00fcben fischen\u00ab). Urspr\u00fcnglich benutzt, um einen sich selbst verst\u00e4rkenden Prozess in Agrargesellschaften zu beschreiben, der diese am Fortschritt hindert, ist \u00bbNeijuan\u00ab heute zum K\u00fcrzel geworden, mit dem chinesische Stadtbewohner die \u00dcbel ihres modernen Lebens bezeichnen, das Gef\u00fchl vom rasenden auf der Stelle Treten in einer hyperkonkurrenten Gesellschaft. Hoher Konkurrenzdruck bei niedrigen Erfolgsaussichten, sei es bei der Abiturpr\u00fcfung, auf dem Heiratsmarkt, auf dem Arbeitsmarkt oder beim \u00dcberstundenschieben. Alle haben Angst, den letzten Bus zu verpassen \u2013 und wissen doch, dass er bereits abgefahren ist.<\/em><\/p>\n

Johannes Agnoli bezeichnete mit Involution die \u00bbR\u00fcckbildung demokratischer Staaten, Parteien, Theorien in vor- oder antidemokratische Formen\u00ab.<\/em><\/p>\n

Wer richtig viel zu Neijuan lesen will \u2013 bitte:<\/em><\/p>\n

Wang Qianni, Ge Shifan: <\/em>How One Obscure Word Captures Urban China\u2019s Unhappiness.<\/em><\/a> <\/em>(4.11.2020)<\/em><\/p>\n

Meine eigene Situation<\/strong><\/p>\n

Die Coronakrise hat auch f\u00fcr mich in S\u00fcdchina Widerspr\u00fcche sichtbar gemacht, Fragen aufgeworfen und Konflikte aufbrechen lassen. Seit dem Wuhan-Lockdown im Januar 2020 musste ich wiederholt meine politische Perspektive auf meine Umwelt \u00fcberdenken. Das schlie\u00dft viele Emotionen ein, die ich schwer aus einer sachlichen Betrachtung heraushalten kann. Daher will ich mit meinen Beobachtungen beginnen. Sie erheben keinen Anspruch auf Allgemeing\u00fcltigkeit.<\/p>\n

Am Anfang verglichen meine hiesigen Freunde Covid-19 mit der SARS Epidemie 2003, die in China und Hongkong eine Fallsterblichkeitsrate von fast zehn Prozent hatte. Die anf\u00e4ngliche Vertuschung, die allgemeine Ungewissheit und fehlende Informationen taten ihr \u00dcbriges. Wie die meisten hier war ich sehr ver\u00e4ngstigt und traute mich kaum aus dem Haus. In den ersten Wochen wurde online viel und lebhaft Dissens und Kritik an KPCh und Regierung ausgetauscht. Das stimmte mich bei allem optimistisch, dass die L\u00fcgen und krassen Lockdown-Ma\u00dfnahmen nicht stumm hingenommen werden. Aber je mehr die Epidemie zur weltweiten Pandemie wurde, umso weniger und leiser wurde die Kritik. Das beruhte nicht nur auf Zensur und dem relativen Erfolg bei der Seuchenbek\u00e4mpfung im Land, sondern auch auf der gro\u00dfen Verbreitung von Verschw\u00f6rungsideologien, wonach wahlweise die US-Armee, Italien, Indien oder Tiefk\u00fchlfleisch der Ursprung des Corona-Virus seien.<\/p>\n

Ich bin nicht wegen eines lukrativen Expat-Jobs mit \u00fcppiger Auslandszulage nach China gegangen, auch nicht im Rahmen akademischer Studien oder einer Unikarriere. Ich bin auf eigene Faust hier, hatte Geld gespart, um zun\u00e4chst nicht arbeiten zu m\u00fcssen und Zeit zum Chinesischlernen zu haben, wollte Leben, Gesellschaft und Arbeitsrealit\u00e4t in China kennen lernen. Der Aufstieg Chinas zur Werkbank der Welt stellt eine der einflussreichsten Ver\u00e4nderungen der letzten Jahrzehnte dar, das wollte ich mir aus der N\u00e4he angucken und Kontakte kn\u00fcpfen.<\/p>\n

Zu Beginn war nicht nur viel Zeit aufs Lernen von Schriftzeichen anzuwenden, sondern auch auf das Erkennen und Ablegen unbewusster Vorurteile. Mein Leitgedanke dabei war, dass unterschiedliche Sitten und Kultur im Vergleich zu denen, die ich als Kind erlernt hatte, nicht aus irgendeiner Andersartigkeit entspringen sondern Folge der geografischen Distanz und des daraus resultierenden relativ geringen gesellschaftlichen Austauschs sind.<\/p>\n

Anders als die im Westen verbreitete Vorstellung von den passiven, duldsamen chinesischen Arbeitern, die vor allem Opfer seien, standen f\u00fcr mich die im Vergleich zu Europa hohe Rate an Konflikten und wilden Streiks, Unangepasstheit und der Alltagsanarchismus im Vordergrund. Das Bild vom \u00bbiSlave<\/em>\u00ab in der Foxconn-Fabrik fand ich zwar damals schon etwas zu nah am Opferstatus, habe aber auch bei symbolischen Protesten vor B\u00fcros internationaler Konzerne, die von mieser und gef\u00e4hrlicher Ausbeutung in China profitieren, mitgemacht. Internationale Solidarit\u00e4t mit chinesischen Arbeitern und ihren K\u00e4mpfen schien mir selbstverst\u00e4ndlich \u2013 auch ohne dass ich mit ihnen dar\u00fcber gesprochen hatte. Bereits damals war es f\u00fcr einen Ausl\u00e4nder fast unm\u00f6glich, w\u00e4hrend eines Streiks mit chinesischen Arbeitern zu reden. Inzwischen haben Repression, Epidemie und Ausl\u00e4nderfeindlichkeit meine Kontaktm\u00f6glichkeiten mit Arbeitern noch weiter reduziert. Vor ein, zwei Jahren konnte ich noch regelm\u00e4\u00dfig Labour NGOs besuchen, einmal pro Woche in einem Arbeiterviertel Englisch unterrichten und viel leichter auf der Stra\u00dfe mit LKW-Fahrern oder Lagerarbeitern ins Gespr\u00e4ch kommen.<\/p>\n

Damals habe ich mich gefragt, wie<\/em> internationale Solidarit\u00e4t aussehen kann, hielt es aber f\u00fcr selbstverst\u00e4ndlich, dass sie richtig, wichtig und erw\u00fcnscht sei. In den vergangenen Jahren musste ich einsehen, dass das viel schwieriger ist \u2013 man st\u00f6\u00dft meistens zuerst auf die Falschen; und die Hoffnungen und W\u00fcnsche, die man auf die anderen projiziert, sind oft der Eintritt in einen Irrgarten. Seit den Begegnungen mit Nationalismus, Ausl\u00e4nderfeindlichkeit und dem Ausbleiben von Kritik und Widerstand kommen mir grunds\u00e4tzliche Zweifel, in welcher Form und mit wem Versuche von internationaler Solidarit\u00e4t \u00fcberhaupt m\u00f6glich und produktiv sind.<\/p>\n

Mein Arbeitsplatz: kollektive Blockade durch Konkurrenz<\/strong><\/p>\n

Seit einigen Jahren arbeite ich in einem internationalen IT-Unternehmen. Gut ist an dem Job, dass es anders als in fast allen chinesischen IT-Firmen nur selten \u00dcberstunden gibt. Meine Kolleginnen und Kollegen sind (bis auf einen Franzosen in einer anderen Stadt) alle Chinesen. Sie z\u00e4hlen zur st\u00e4dtischen Mittelschicht, jedoch viele ohne \u00f6rtlichen Hukou (siehe unten). Ich habe keine besondere Rolle als Ausl\u00e4nder, mein Arbeitsvertrag und meine Aufgabenbereiche entsprechen denen meiner chinesischen Kollegen. Es gibt keine Sprachbarriere, weil im Grunde alles auf Chinesisch besprochen wird, was ich inzwischen einigerma\u00dfen flie\u00dfend spreche.<\/p>\n

F\u00fcr mich ist befremdlich, dass ich nicht die leiseste Regung von Solidarisierung unter Kollegen finden kann. Alle tanzen nach der Pfeife des Chefs, niemand \u00e4u\u00dfert Kritik oder gar Ablehnung, bei Arbeitsbesprechungen gibt es keinerlei Diskussion. Widerstand dr\u00fcckt sich h\u00f6chstens stumm aus, man macht langsamer, wenn es der Chef nicht sieht. Aber jede nur f\u00fcr sich, vereinzelt und ohne solidarisches Augenzwinkern. Auch in informellen Gespr\u00e4chen wird \u2013 zumindest mir gegen\u00fcber \u2013 fast nie eine kritische Haltung auch nur angedeutet, und auf ironische Bemerkungen hin erhalte ich kaum Reaktion.<\/p>\n

Diskussion, Meinungsbekundungen und Abwehr sehe ich hingegen regelm\u00e4\u00dfig bei Teamleitern und Managern. Kommt der Chef mit Modernisierungsprogrammen, wird gebummelt und gemauert, die Programme werden verw\u00e4ssert und Erkl\u00e4rungen vorgebracht, warum diese ungeeignet seien, Verantwortung wird weitergeschoben. Diese Mechanismen sind sehr ausgepr\u00e4gt. Mein franz\u00f6sischer Kollege sagt, er habe einen solchen, so w\u00f6rtlich \u00bbKindergarten\u00ab in 15 Jahren in keinem anderen Land erlebt. Mit dieser (durchaus erfolgreichen) Abwehr von Modernisierung \u2013 sogar f\u00fcr Ver\u00e4nderungen, die ihren eigenen Arbeitsstress verringern k\u00f6nnten! \u2013 verteidigen Teamleiter und untere Manager ihre Pfr\u00fcnde und ihre Befehlsgewalt, oft mit einer guten Portion Arroganz und gerne auch gegeneinander. Wissen wird monopolisiert, um die eigene Stellung zu erh\u00f6hen. Das bildet f\u00fcr den Abteilungsleiter eine fast undurchdringliche Mauer.<\/p>\n

Leider scheinen sich die Kollegen, die unten stehen, nur sehr wenig zuzutrauen und \u00e4u\u00dfern fast nie Bedenken oder Einw\u00e4nde. Sie sind indifferent gegen\u00fcber Fragen der Arbeitsorganisation. Es erscheint jedes Mal wie ein Gnadenakt, wenn man mal eine wichtige Information bekommt, oder sogar zwei, drei Tage Urlaub genehmigt werden!<\/p>\n

Management wie im Schulunterricht<\/strong><\/p>\n

In den letzten zwei Monaten haben zwei Todesf\u00e4lle im Zusammenhang mit \u00dcberarbeitung und \u00dcberstunden beim Onlineh\u00e4ndler Pindoudou<\/em> die Debatte um 9961<\/sup><\/a> und (unbezahlte) \u00dcberstunden wieder aufleben lassen. Auf meine Frage \u00bbwieso gibt es so wenig kollektive Gegenwehr? wo doch alle \u00fcber krass viele \u00dcberstunden klagen!\u00ab hat eine Freundin geantwortet, das liege am fehlenden Vertrauen. Sie selber hat in den letzten Jahren in f\u00fcnf verschiedenen Klitschen als (Grafik-)Designerin gearbeitet und es nirgends l\u00e4nger als ein Jahr ausgehalten. \u00dcberall seien die Chefs darauf bedacht, dass die Angestellten einander misstrauen. Sobald sie sich mit einer B\u00fcrokollegin anfreundete und gut zusammenarbeiten konnte, wurden die Chefs misstrauisch und setzten sie m\u00f6glichst weit auseinander. \u00bbWie in der Schule!\u00ab F\u00fcr den Chef ist Kontrolle wichtiger als Produktivit\u00e4t. Denn unter Kontrollverlust leidet seine Autorit\u00e4t, niedrige Produktivit\u00e4t der Angestellten hingegen f\u00fchrt zu \u00dcberstunden und niedrigen L\u00f6hnen f\u00fcr diese, nicht f\u00fcr den Chef.<\/p>\n

Eine andere Bekannte, deren Freundin bei Pindoudou<\/em> gearbeitet hatte, erkl\u00e4rte die Bereitschaft, 300 und mehr Stunden im Monat zu arbeiten, mit den hohen Einstiegsgeh\u00e4ltern bei Pindoudou<\/em>. Junge Uniabsolventen verbinden damit die Hoffnung auf Ansparen und Wohnungskauf und versuchen, das ein paar Jahre durchzuhalten. Die meisten hauen nach ein, zwei oder drei Jahren wieder ab. Das Misstrauen unter Kollegen sei gro\u00df und alle bef\u00fcrchten sverpfiffen zu werden, wenn sie vorschlagen, gemeinsam \u00dcberstunden abzulehnen. Meine Frage traf auch bei anderen auf Verst\u00e4ndnis \u2013 und wurde zugleich als Indiz des Au\u00dfenstehenden gesehen, denn innerhalb der M\u00fchle denkt offenbar gar niemand daran, die \u00dcberstunden als Team zu verweigern.<\/p>\n

Gegen individuelle Bummelei setzen Schulen wie Fabriken und B\u00fcros mittlerweile allerhand \u00dcberwachungstechnik wie Gesichtserkennung, Sitzkissen mit Sensoren u.\u00e4. ein, um automatisch \u00bbFehlverhalten\u00ab wie Tagtr\u00e4umen, auf dem Tisch ausruhen, oder um wenige Sekunden zu lange Toiletteng\u00e4nge zu erfassen und durch Lohnabz\u00fcge zu bestrafen.2<\/sup><\/a> Damit wird ein Verhalten trainiert, das auf Vermeidung<\/em> (von Fehlern, Kritik und Strafen) ausgerichtet ist. Alle halten still, aber es tritt auch niemand aktiv mit neuen Ideen und L\u00f6sungen hervor. Wissensl\u00fccken und kleine Fehler bei anderen aufzuzeigen, ist hier \u00fcber die mir gewohnten Ma\u00dfe hinaus mit Markierung von \u00dcberlegenheit und Autorit\u00e4t verbunden \u2013 und leider unter M\u00e4nnern \u00e4u\u00dferst verbreitet.<\/p>\n

Solange die Chefs auf langen Arbeitstagen bestehen, werden die Kollegen weiter bummeln und Modernisierungen bremsen. Stellen einzelne Chefs das Pochen auf lange Arbeitstage und harte Deadlines ein, dann f\u00fchlen sich alle erstmal ermutigt, erst recht langsam zu machen. Unter diesen Bedingungen kann ich mir ebenso schwer vorstellen, dass die Chefs signifikante Produktivit\u00e4tssteigerungen durchdr\u00fccken, wie dass die Kollegen gemeinsam die Verk\u00fcrzung der langen Arbeitstage erzwingen. Wie sollte sich das Team kollektiv der Tatsache bewusst werden, dass der Chef von uns abh\u00e4ngt und wir im Grunde schon alles Wissen haben, um den Auftrag umzusetzen, und deshalb auch Einfluss auf die Arbeitsorganisation und die Terminsetzung nehmen k\u00f6nnen?<\/p>\n

Diese Beispiele spielen alle unter gut ausgebildeten B\u00fcroangestellten. Noch vor zwei Jahren hatte ich die Hoffnung, dass die 996-Beschwerden hier zu einem Umdenken bei der Arbeitskultur beitragen, weil die IT-ler ja einen Hebel haben, den sie einsetzen k\u00f6nnen. Aber der Hebel ist nicht ihre technische Ausbildung oder ihr Platz in der Produktionskettte, der Hebel kann nur in der Solidarit\u00e4t liegen, indem sie es gemeinsam<\/em> tun; allein sind sie genauso austauschbar wie ein Arbeiter am Flie\u00dfband. Aber w\u00e4hrend letztere ne ganze Reihe Streiks hingekriegt haben, kriegen erstere da \u00fcberhaupt nix hin!<\/p>\n

Rassismus im Alltag<\/strong><\/p>\n

Meine eigenen Begegnungen mit Rassismus kann ich gar nicht mehr z\u00e4hlen. Mehrfach wurde mir als Ausl\u00e4nder der Zugang zu Wohngegenden und Verkehrsmitteln verweigert, ich wurde belehrt, Ausl\u00e4nder k\u00f6nnten nicht verantwortlich mit der Pandemie umgehen, w\u00e4ren unvern\u00fcnftig und tr\u00fcgen keine Masken, mir wurden Hotelreservierungen in letzter Minute gestrichen, ich wurde angeschrieen und bedroht, mir wurde ins Gesicht gesagt, dass einreisende Ausl\u00e4nder im Gegensatz zu heimkehrenden Chinesen das Virus einschleppen w\u00fcrden usw. Die mir als wei\u00dfem Europ\u00e4er entgegengebrachte besondere Aufmerksamkeit kann im n\u00e4chsten Moment in Ablehnung und Diskriminierung umschlagen. Dieselbe Person, die eben noch mein Chinesisch gelobt hat, kann \u2013 beispielsweise weil sie als Pf\u00f6rtner \u00bbAutorit\u00e4t und Verantwortung\u00ab hat \u2013 racial profiling<\/em> anwenden und mit abstrusen Ausreden \u00bbden Ausl\u00e4nder\u00ab vertreiben. Racial profiling<\/em> ist in den Augen der \u00fcbergro\u00dfen Mehrheit eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit und wird z.B. von Alibaba<\/em> in Gesichtserkennungssoftware eingebaut. Rassistische Darstellungen im Fernsehen sind Normalit\u00e4t.<\/p>\n

Freunde haben einen kleinen Bericht von mir \u00fcber rassistische Diskriminierung auf Chinesisch online publiziert, der in meinem engen Bekanntenkreis Beachtung und Zustimmung fand. Au\u00dferhalb dieses engen Kreises sto\u00dfe ich entweder auf Leugnung (ich w\u00fcrde da etwas missverstehen), oder Whataboutismus (in anderen L\u00e4ndern g\u00e4be es auch Rassismus), oder mir wird erkl\u00e4rt, dass Chinesen zueinander noch viel schlimmer seien als gegen\u00fcber Ausl\u00e4ndern. Tats\u00e4chlich ist Diskriminierung gegen\u00fcber Chinesen mit etwas dunklerer Hautfarbe oder aus \u00e4rmeren Landesteilen weit verbreitet. Bauarbeitern z.B. sieht man von weitem an ihrer untersetzten Statur und den von der Sonne verbrannten K\u00f6rpern die Arbeit auf dem Bau und die Herkunft aus armen und von Mangelern\u00e4hrung geplagten Landesteilen an. Sie errichten die abermillionenschweren Wohn- und B\u00fcrot\u00fcrme \u2013 und verdienen nicht viel mehr als den Mindestlohn. Ihre Arbeitstrupps sind in Containerbaracken kaserniert und haben keine Ber\u00fchrungspunkte mit der st\u00e4dtischen Gesellschaft. Sie haben lange Arbeitstage und kaum freie Tage, waschen ihre W\u00e4sche von Hand in Bottichen vorm Wohncontainer, und ich habe noch nie jemanden auf dem Bau mit Sicherheitsschuhen oder einen Schwei\u00dfer mit Schwei\u00dfbrille gesehen. Selbst w\u00e4hrend der Pandemie, als Hotels leerstanden, zahlte man ihnen nicht einmal die billigsten Hotelzimmer.<\/p>\n

Im Vergleich zur Stigmatisierung und Ausgrenzung der Bauarbeiter sind meine eigenen Begegnungen mit Fremdenfeindlichkeit fast unbedeutende Lappalien.<\/p>\n

Alle drei typischen Abwehrhaltungen zeigen die fehlende Auseinandersetzung mit Rassismus und die Abwesenheit von universalistischen Werten. In den USA und anderswo gehen Menschen gegen Rassismus auf die Stra\u00dfe. In China drehten \u00bblinke\u00ab Studierende im April 2020 einen Dokumentarfilm \u00fcber die Vertreibung der Afrikaner in Guangzhou durch Vermieter und Beh\u00f6rden, der sinngem\u00e4\u00df damit endet, Nicht-Chinesen sollten Kultur und Sprache in China besser verstehen lernen!3<\/sup><\/a><\/p>\n

Drei allt\u00e4gliche Beobachtungen<\/strong><\/p>\n

1) Auch 2017 waren informelle Filmvorf\u00fchrungen und -diskussionen in Caf\u00e9s moderiert, aber offen und mit entspannten Moderatoren ohne besonderes Sendungsbewusstsein. Heute treten die Moderatoren wie autorit\u00e4re Dorfschullehrer auf, wenn sie mit l\u00e4cherlicher Hybris einen Film \u00bberkl\u00e4ren\u00ab, von dem sie nicht mehr als alle anderen Anwesenden wissen. Sie halten moralisierende Vortr\u00e4ge und lassen keine freie Diskussion zu, sondern kommentieren jeden Wortbeitrag. Der zunehmende Autoritarismus macht auch vor kleinen, quasi privaten und \u00bblinken\u00ab Kreisen nicht halt.<\/p>\n

2) Im Dezember zwangen uniformierte Beamte Fahrg\u00e4ste am Hauptbahnhof und in der U-Bahn systematisch und ohne jegliche Erkl\u00e4rung zum Installieren einer Handy-App \u00bbgegen Online-Betrug\u00ab. Mit einer solchen Spionageapp auf dem Handy lassen sich Einblicke in das Leben der Nutzer gewinnen, die vergleichbar mit einem zehnst\u00fcndigen Polizeiverh\u00f6r sind. Wir haben keine Proteste oder Emp\u00f6rung beobachten k\u00f6nnen.<\/p>\n

3) Eine Bekannte mit Uniabschluss, die einige Zeit in einer Umwelt-NGO gearbeitet hatte, wurde ungewollt schwanger und entschied sich f\u00fcr Kind und Heirat. Seitdem lebt sie bei den Schwiegereltern in einer Stadt mit ca. einer Million Einwohnern und hat bereits ein zweites Kind. Ihr Mann arbeitet etwa eine Autostunde entfernt und besucht sie nur alle ein oder zwei Wochen. Sie kann nicht zu ihm ziehen, weil er noch eine achtj\u00e4hrige Schwester hat, deren Erziehungsarbeit weitgehend ihr \u00fcbertragen wurde. Beim Kochen ruft die Achtj\u00e4hrige ihre aush\u00e4usige Mutter an, damit diese der Schwiegertochter telefonisch minuti\u00f6se Anweisungen zum Garen und W\u00fcrzen gibt. Die Ehe dient noch immer der Aneignung von weiblicher Arbeitskraft. Durch Heirat wird die Frau Teil der Familie des Mannes und dem Kommando der Schwiegermutter unterstellt.<\/p>\n

Die gesellschaftliche Hierarchie in Betrieben, Verwaltung und Verwandschaftsbeziehungen basiert noch stark auf dem Seniorit\u00e4tsprinzip, das mit Meritokratie, Wissensmonopol und allerlei Ehrungen verbl\u00fcmt wird. \u00c4ltere messen ihre Macht und Stellung daran, wie vielen anderen sie Befehle geben k\u00f6nnen. Unter welchen Bedingungen entscheiden sich die jungen Hochqualifizierten, sich gegen die Hierarchie zu stellen? Und wann f\u00fcgen sie sich?<\/p>\n

Wie funktioniert Propaganda<\/strong><\/p>\n

Daneben entfaltet die staatliche Propaganda ihre Wirkung. Die KPCh propagiert im Grunde chinesischen Exzeptionalismus: Sozialismus chinesischer<\/em> Pr\u00e4gung, chinesische<\/em> Kultur, Medizin, Geschichte, chinesisches<\/em> Essen, chinesische<\/em> Rechtsstaatlichkeit usw. Alles schmilzt auf die Formel zusammen, dass China besonders sei. Deshalb k\u00f6nnten Nicht-Chinesen nicht \u00fcber China urteilen und nicht-chinesische Werte k\u00f6nnen nicht auf China angewandt werden (andere L\u00e4nder sollen aber sehr wohl \u00bbvon China lernen\u00ab!). Imperalismus, den alle linken und rechten Maoisten und Nationalisten ablehnen, wird als der Imperialismus der Wei\u00dfen definiert; egal wie China in Zentralasien, Afrika oder anderswo auftritt, es kann per se<\/em> nicht imperialistisch sein.<\/p>\n

Der Vorwurf der Doppelmoral an den Westen ist richtig; aber er wird vor dem Hintergrund absurd, dass die KPCh universalistische Werte als \u00bbwestlich\u00ab ablehnt, denn somit gibt es ihr zufolge ja gar keine einheitliche Moral.4<\/sup><\/a> Die zw\u00f6lf Kernwerte des chinesischen Sozialismus der Xi-\u00c4ra schlie\u00dfen Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit (Rule of Law, <\/em>aber ohne Gewaltenteilung, also eher Rule by Law<\/em>) ein. Viele glauben, dass China demokratisch sei. Das mag als Entwaffnung f\u00fcr Demokratiepropaganda aus dem Ausland hilfreich sein, ist aber leicht angreifbar, weil China hierbei auf den Werten des Westens aufbaut \u2013 und China als Demokratie klingt in den Ohren von Nicht-Chinesen wie ein Witz: In meiner Chinesischklasse haben vor vier Jahren alle gelacht, als die Lehrerin das behauptete.<\/p>\n

Der gr\u00f6\u00dfte Propagandaerfolg der KPCh liegt nicht darin, historische Ereignisse wie Kulturrevolution und Tiananmenmassaker aus dem kollektiven Ged\u00e4chtnis zu \u00bbl\u00f6schen\u00ab, sondern darin, dass auch den meisten jungen Menschen die Neugierde abhanden gekommen ist. Auch diejenigen mit Zugang zu VPNs versp\u00fcren kaum Neugier herauszufinden, was ihnen eigentlich vorenthalten wird. Eine aktuelle Studie im Fachjournal Political Behaviour<\/em> erkl\u00e4rt sehr gut den dahinter stehenden sozialen Mechanismus: Man wei\u00df zwar, dass alles zensiert und propagandistisch aufbereitet ist und glaubt selber das dumme Zeug nicht; aber die Einzelnen denken, dass ihre Mitmenschen es glauben. Propaganda funktioniert deshalb, weil der oder die Einzelne dann selbst den Mund h\u00e4lt, um nicht in die Schusslinie zu geraten \u2013 und damit wiederum dem anderen suggeriert, die Propaganda zu glauben.5<\/sup><\/a><\/p>\n

Die Kosten der Machterhaltung<\/strong><\/p>\n

Die Volksrepublik China ist als \u00bbKryptokratie\u00ab beschrieben worden. Denn die Hauptentscheidungstr\u00e4ger und deren interne Konflikte bleiben im Dunkeln. Ein Kreis von extrem m\u00e4chtigen und reichen Oligarchenfamilien, oft wie Xi Jinping \u00bbPrinzlinge\u00ab (Nachkommen der alten Garde), h\u00e4lt die Z\u00fcgel in der Hand. Sie st\u00fctzen ihre Macht auf das Milit\u00e4r (Xis wichtigster Titel ist Vorsitzender der Milit\u00e4rkommission), auf die Partei- und Staatsb\u00fcrokratie, die Organisationsb\u00fcros und Sicherheitsapparate, die Staatsbetriebe, die Kommunistische Jugendliga (Machtpol von Hu Jintao) und die informellen Machtzentren wie die Shanghai Gang (Machtpol von Jiang Zemin). Alle gro\u00dfen und viele mittlere Privatunternehmen h\u00e4ngen direkt oder indirekt im Beziehungsgeflecht der Machtelite in Partei, Staat, Banken und Staatsbetrieben.<\/p>\n

Anfang November stoppte das Regime in letzter Minute den B\u00f6rsengang von Ant Financial<\/em>, dem Banking-Arm von Alibaba. Ant<\/em> ist mit der Vermittlung von Konsumentenkrediten zur weltweit gr\u00f6\u00dften Geldbank aufgestiegen, ohne einer Bankregulierung zu unterliegen. Weil solche online Kredite mittlerweile ca. 20 Prozent des BIP ausmachen, muss das Risiko durch sch\u00e4rfere Regulierung einged\u00e4mmt und Tech-Unternehmen an die k\u00fcrzere Leine genommen werden. Im weiteren Verlauf stellte sich heraus, dass vom B\u00f6rsengang auch Xi Jinpings Kontrahenten im Machtapparat profitiert h\u00e4tten \u2013 auch Wirtschaftspolitik dient nach wie vor dem Fraktionskampf, bzw. umgekehrt.<\/p>\n

Staat und staatliche Verwaltung sind aber kein monolithischer Block. Die h\u00f6heren Stellen geben die Richtung vor, die unteren m\u00fcssen Konkretisierung und Implementierung liefern und verf\u00fcgen dabei \u00fcber relativ viel Entscheidungs- und Auslegungsspielraum. Sie werden anhand von KPIs (Key Performance Indicator<\/em>) wie z.B. dem BIP-Wachstum evaluiert. Deshalb bevorzugen Lokal- und Provinzf\u00fcrsten tendenziell die kurzfristige Erreichung vordefinierter KPIs und vernachl\u00e4ssigen nachhaltige aber weniger spektakul\u00e4re Entwicklungen.<\/p>\n

Ein Gro\u00dfteil der Steuern flie\u00dft zur Zentralregierung, den Lokalregierungen fehlen die Einnahmequellen. Sie privatisieren kommunales Land und verschulden sich bei Schattenbanken, damit sie Geld in die lokale Wirtschaft pumpen k\u00f6nnen, um so die ihnen vorgegebenen Zielvorgaben zu erreichen. Dabei sehen sie oft \u00fcber von der Zentralregierung vorgegebene Umweltauflagen hinweg. Die Mindestl\u00f6hne hingegen werden lokal von Stadtverwaltungen festgelegt\u2026<\/p>\n

Im Bildungswesen und den Berufsschulen funktioniert es \u00e4hnlich: Die Zentralregierung will das Ausbildungsniveau der Arbeiter heben, stellt den Lokalregierungen aber keine ausreichenden Mittel f\u00fcr die Berufsschulen zur Verf\u00fcgung. Letztere f\u00e4lschen Berichte \u00fcber Schulen, lagern an private Tr\u00e4ger aus, was zu miserablem Unterricht f\u00fchrt \u2013 und verleihen die Sch\u00fcler im dritten Ausbildungsjahr an Foxconn oder andere Betriebe!<\/p>\n

Die Zentralregierung steuert die Gesellschaft oft mit Kampagnen wie unter Mao (\u00bbLasst 100 Blumen bl\u00fchen\u00ab, \u00bbDer Gro\u00dfe Sprung nach vorn\u00ab usw.). Zu Beginn der Pandemie wurde das ganze Land und jedes Dorf zum Lockdown aufgerufen. Solche Kampagnen sind effektiv (die Zielvorgaben werden erreicht), aber sehr ineffizient (gro\u00dfer Ressourcenverschlei\u00df). Eine nationale Kampagne zur Anhebung der L\u00f6hne, Senkung der Arbeitszeiten, Verbesserung der Arbeitsbedingungen gab es \u00fcbrigens noch nie.<\/p>\n

Die Partei<\/strong><\/p>\n

Am 1. Juli 2021 feiert die KPChina offiziell ihr hundertj\u00e4hriges Bestehen. Ihre Vertreter sitzen \u00fcberall, in jeder Pore der Gesellschaft. Jeder Staatsbetrieb und alle gro\u00dfen und viele kleine private \u2013 einschlie\u00dflich ausl\u00e4ndischer \u2013 Betriebe haben Komitees oder Vertreter der Parteigewerkschaft. Jede Uni, jede Schule hat Komitees und f\u00fcr jeden Sch\u00fcler gibt es einen politischen Aufpasser, der f\u00fcr die Ahndung von unangepasstem Verhalten verantwortlich ist. Alle Stra\u00dfenz\u00fcge und Wohnkomplexe sind Teil eines Rasters und f\u00fcr jedes Raster gibt es einen Zust\u00e4ndigen, der an die Parteib\u00fcrokratie berichtet.<\/p>\n

Die meisten einfachen Mitglieder treten der Partei wahrscheinlich aus Familientradition, Karrierebewusstsein oder auf Einladung bei, die den besten Sch\u00fclern und Studenten angeboten werden. Sie geh\u00f6ren in ihrem jeweiligen Umfeld eher zu den bessergestellten, patriotischeren und konservativeren Menschen ohne deswegen aber notwendig Nationalisten zu sein. Seit einigen Jahren werden Parteimitglieder sowie Besch\u00e4ftigte in Regierung und Staatsbetrieben gen\u00f6tigt, mittels der App Xue Xi, Qiangguo<\/em> (Studiere Xi, st\u00e4rke das Land) t\u00e4glich Propagandafilme zu gucken und kleine Pr\u00fcfungsaufgaben zu l\u00f6sen. Seit Neuestem m\u00fcssen auch normale Studierende z.B. im Bereich Krankenpflege t\u00e4glich eine Viertelstunde lang Xis Reden \u00fcber die App anh\u00f6ren.<\/p>\n

Zieht China wieder mal die Weltwirtschaft aus der Krise?<\/strong><\/p>\n

Mit mehr als zwei Prozent Wachstum ist China die einzige gro\u00dfe Volkswirtschaft, die 2020 nicht geschrumpft ist. Das Wirtschaftswachstum ist allerdings sch\u00f6ngerechnet; dahinter verbergen sich Schulden und unproduktive Gro\u00dfprojekte. Auch ist die Coronalage nicht so klar, wie offiziell behauptet wird. Auf Neuinfektionen wird meist mit Massentests und lokalen Lockdowns reagiert, die wie Anfang Januar 2021 in Hebei Ausgangssperren f\u00fcr 22 Millionen Menschen wie im Vorjahr in Wuhan einschlie\u00dfen k\u00f6nnen. Und die aktuellen Einreiseverbote f\u00fcr die meisten Ausl\u00e4nder – und auch f\u00fcr viele Chinesen! \u2013 zeigen, dass l\u00e4ngst nicht alles wieder normal ist. Die Verschleppung der epidemiologischen Ursachenforschung durch die WHO l\u00e4sst vermuten, dass noch vieles im Argen liegt.<\/p>\n

Laut einer am 24. Februar 2021 im BMJ ver\u00f6ffentlichten Studie lag die \u00dcbersterblichkeit in Wuhan zwischen Ende Januar und dem 12. Februar bei ca. 5000 Toten. Das legt den Schluss nahe, dass das Infektionsgeschehen in Wuhan deutlich fr\u00fcher und deutlich massiver als offiziell angegeben verlief. Aus der \u00dcbersterblichkeit ergeben sich etwa 100 – 250 000 Infektionen, die vor dem Lockdown am 23. Januar stattgefunden haben m\u00fcssen. Die Situation in den lokalen Krankenh\u00e4usern d\u00fcrfte also bereits Anfang\/Mitte Januar dramatisch gewesen sein. Und trotz des relativen Erfolgs der danach einsetzenden Ma\u00dfnahmen darf man im R\u00fcckblick nicht die H\u00e4rte und Willk\u00fcr der Lockdowns vergessen.6<\/sup><\/a><\/p>\n

Chinas Konjunkturprogramm in der Corona\u00adkrise ist klein im Vergleich zu dem anderer Industriel\u00e4nder und dem in der Krise 2008\/9. Wachstum gab es insbesondere in der Bauindustrie und bei den Exporten. Ausl\u00e4ndische Eisenerzexporteure profitieren vom Bauboom, und deutsche \u00bbPremiumautobauer\u00ab haben ihre Freude daran, dass der Konsum von Luxus um sch\u00e4tzungsweise fast 50 Prozent gegen\u00fcber dem Vorjahr gestiegen ist. In China leben mittlerweile mehr US-Dollar Milliard\u00e4re als in den USA und Indien zusammen. Aber der Privatkonsum fiel um ca. f\u00fcnf Prozent. Der Einbruch der privaten Kaufkraft und insbesondere der gestiegene Au\u00dfenhandels\u00fcberschuss lassen vermuten, dass China diesmal nicht wieder als Motor globaler Nachfrage hervortritt, sondern sich im Gegenteil den eigenen Aufschwung aus dem Ausland finanzieren l\u00e4sst. Denn dieser ist durch Schulden erkauft: Die Gesamtverschuldung stieg um ca. 25 Prozent des BIP rasant an und liegt nun je nach Kalkulation bei 279 oder 335 Prozent des BIP. Die Privatverschuldung ist im Jahr 2020 von 55 auf 62 Prozent des BIP bzw. auf extrem hohe 150 Prozent des verf\u00fcgbaren Jahreseinkommens angewachsen. Und die wirtschaftliche Erholung hat die gewaltigen sozialen und \u00f6konomischen Ungleichheiten noch weiter versch\u00e4rft. Die gro\u00dfe Mehrheit der Wanderarbeiter und auch viele st\u00e4dtischen Besch\u00e4ftigten haben ein oder mehr Monatseinkommen verloren aufgrund von Lockdowns, ausgefallenen \u00dcberstunden und Streichung von Zulagen.<\/p>\n

Zweifel am tats\u00e4chlichen Wachstum<\/strong><\/p>\n

Nach offiziellen Prognosen wird das BIP pro Kopf in China in etwa drei Jahren 13 000 USD erreichen; und in acht bis zehn Jahren soll es nominell gr\u00f6\u00dfer sein als das der USA.<\/p>\n

Im Hinblick darauf war die Aussage des Premierministers Li Keqiang im Mai ein Schlag ins Kontor, der zufolge 600 Millionen Chinesen von 1000 RMB (ca. 125 Euro) oder weniger im Monat leben. Das l\u00f6ste auch unter meinen Kollegen eine rege Debatte aus, viele wollten nicht glauben, dass China so arm ist. Caixin<\/em> hat die Aussage von Li anhand von Untersuchungen der Peking Normal Universit\u00e4t<\/em> und des nationalen Statistikamtes best\u00e4tigt. Demnach lebten Ende 2019 600 Millionen von einem monatlichen verf\u00fcgbaren Einkommen von 1090 RMB oder weniger. Laut Caixin<\/em> leben die \u00e4rmsten Haushalte typischerweise auf dem Land, haben durchschnittlich ein minderj\u00e4hriges Kind und ein \u00fcber 60-j\u00e4hriges Mitglied. Das im Median verf\u00fcgbare pro-Kopf-Einkommen lag bei 1300 RMB (165 Euro). Chinas \u00bbMittelklasse\u00ab (definiert als pro-Kopf-Einkommen \u00fcber 2000 RMB = 252 Euro), besteht somit aus 250 Millionen und nicht wie offiziell behauptet aus 400 Millionen Menschen.<\/p>\n

Wenn man auf der Grundlage dieser Zahlen die f\u00fcr den Privatkonsum j\u00e4hrlich zur Verf\u00fcgung stehende Gesamtsumme abzusch\u00e4tzen versucht und diese ins Verh\u00e4ltnis zum offiziellen BIP von 2019 setzt, ergibt sich ein Anteil des Privatkonsums am BIP von 22-28 Prozent. Das w\u00e4re nicht nur historisch einzigartig, es ist wahrscheinlich schlichtweg unm\u00f6glich (offiziell sind es etwa 38 Prozent). Anders gesagt, l\u00e4sst sich aus der Aussage von Li absch\u00e4tzen, dass das wirkliche BIP nur ca. 65-80 Prozent der offiziellen Zahl von 99 Billionen RMB betragen kann. Ein Vergleich mit Zahlen zum Einkommen und Einkommensungleichheit von Piketty f\u00fchrt zu einem \u00e4hnlichen Ergebnis bedenkt man die hohe Sparquote und den Zinsdienst. Zweifel an der tats\u00e4chlichen H\u00f6he des BIP sind nicht neu, und Sch\u00f6nrechnen seitens der Provinzregierungen bekannt. Meine Berechnung dient nur als vorsichtige Absch\u00e4tzung, aber wenn das Wachstum der letzten zehn Jahre produktiv gewesen w\u00e4re, dann m\u00fcssten die Einkommen deutlich h\u00f6her liegen als Li sie angibt. Wenn seine Zahlen aber stimmen, ist auch die Schuldenlast als Prozentanteil des BIP viel h\u00f6her als oben angegeben.<\/p>\n

Michael Pettis weist darauf hin, dass das chinesische BIP als Eingabe<\/em>ma\u00df zu verstehen ist, mit dem bestimmt wird, wieviel Wirtschaftsaktivit\u00e4t Provinzregierungen generieren sollen. Die KPCh legt Wachstumsziele fest. Der gr\u00f6\u00dfte Teil des BIP wird entsprechend ihrer Interessen in Infrastruktur, Propaganda u.a. geleitet. Diese \u00f6ffentliche Infrastruktur wurde gro\u00dfteils f\u00fcr das BIP-Wachstum gebaut und hat einen eingeschr\u00e4nkten Nutzen (leere Br\u00fccken, unausgelastete Schnellzugstrecken…). Wachstums wird mit schuldenfinanzierten Prestigeprojekten generiert, die den gesellschaftlichen Reichtum defacto kaum erh\u00f6hen. Das tats\u00e4chliche j\u00e4hrliche Wachstum vermutet Pettis bei ca. zwei bis drei Prozent.<\/p>\n

Die Einkommenszahlen von Li bedeuten nicht nur, dass 600 Millionen Chinesen von weniger als 125 Euro im Monat leben, sondern auch, dass ein betr\u00e4chtlicher Teil des Wirtschaftswachstums der letzten zehn Jahre nicht stattgefunden hat. Daraus ergibt sich auch, dass das k\u00fcnftige Wachstum entsprechend niedriger sein wird und sich aufgrund von Alterung der Bev\u00f6lkerung, Verschuldung etc. noch weiter verlangsamen wird. Die Schim\u00e4re vom rasanten Wachstum k\u00f6nnte dann nicht mehr lange aufrechterhalten werden, und ein \u00dcberholen der USA w\u00e4re nur m\u00f6glich, wenn die US-Wirtschaft zusammenbricht (worauf die chinesische Propaganda auch immer wieder anspielt). In anderen Worten, die Zeit l\u00e4uft gegen Beijing.7<\/sup><\/a><\/p>\n

Die gro\u00dfe Spaltung<\/strong><\/p>\n

Die soziale Ungleichheit hat politische Gr\u00fcnde. In der Mao-\u00c4ra hat die KPCh die wachsende Arbeiterklasse in privilegierte Staatsbesch\u00e4ftigte und Prek\u00e4re gespalten. Als Ende der 90er Jahre ca. 50 Millionen aus den Staatsbetrieben entlassen wurden, war an den K\u00fcsten bereits eine neue, lokale Schicht von privilegierten Hauseigent\u00fcmern und Bossen entstanden. Denn in den 1990er Jahren war die gr\u00f6\u00dfte Privatisierung aller Zeiten gelaufen: die des chinesischen Wohnungsmarkts.<\/p>\n

Soziale Gruppen lassen sich in China in Bezug auf ihre N\u00e4he bzw. Distanz zu den Machtzentren beschreiben. Der Zugang zu gesellschaftlichen Ressourcen und Macht h\u00e4ngt von Beziehungen (Parteikader), lokalen Privilegien (Hukou, Wohneigentum) und der N\u00e4he zu den reichen Metropolen ab. St\u00e4dte werden offiziell in Grade von 1 bis 4 je nach Gr\u00f6\u00dfe, Wirtschaftsleistung und politischer Bedeutung aufgeteilt, Beijing, Shanghai, Shenzhen und Guangzhou sind St\u00e4dte 1. Grades, andere Provinzhauptst\u00e4dte z\u00e4hlen zum 2. Grad, wichtige weitere St\u00e4dte zum 3. Grad usw..8<\/sup><\/a> Macht und Reichtum sind in St\u00e4dten 1. und 2. Grades konzentriert, hier sitzt die Oberschicht (Staatselite, Milliard\u00e4re) und eine mit Industriel\u00e4ndern vergleichbare reiche Schicht von Verwaltungsfunktion\u00e4ren, Immobilienbesitzern, Unternehmern, Managern\u2026 Aber auch Professoren, \u00c4rzte, Lehrer, (unk\u00fcndbare) Besch\u00e4ftigte in Staatsbetrieben, sowie die lokale Arbeiterklasse sind hier jeweils besser gestellt als in anderen St\u00e4dten. St\u00e4dte 4. Grades und darunter sind Peripherie; St\u00e4dte 3. Grades k\u00f6nnen teilweise zur ersten, teilweise zur zweiten Gruppe gez\u00e4hlt werden. Auch hier gibt es eine lokale Ober- und Mittelschicht, die Immobilien oder Unternehmen besitzen und die Arbeitskr\u00e4fte zu Niedrigl\u00f6hnen ausbeuten.<\/p>\n

In den vier Jahrzehnten seit der \u00bb\u00d6ffnung\u00ab ist die Arbeiterklasse enorm gewachsen. Hunderte Millionen WanderarbeiterInnen kamen vom Land oder aus abgeh\u00e4ngten St\u00e4dten in die Industriemetropolen an der K\u00fcste. Heute machen sie 40 Prozent der Erwerbst\u00e4tigen aus. Erst sie haben Mandarin-Chinesisch in alle Landesteile getragen und zur universellen Verkehrssprache gemacht (w\u00e4hrend lokale Eliten z.B. in Guangdong weiterhin an ihrem Dialekt Kantonesisch als Distinktionsmerkmal festhalten). Und nur sie haben ein materielles Interesse daran, das Hukou-System mit seinen lokalen Privilegien zu zerschlagen, das ihnen und ihren Kindern den Zugang zum \u00f6ffentlichen Gesundheits- und Bildungssystem am Arbeitsort verwehrt und egalit\u00e4ren (gleicher Lohn) und universalistischen (gleicher Zugang zu Recht) Werten diametral entgegen steht.<\/p>\n

Der Mehrheit der Wanderarbeiter wird gar kein Arbeitsvertrag ausgeh\u00e4ndigt. Wo es Arbeitsvertr\u00e4ge gibt, sind sie oft ung\u00fcltig oder im Streitfall kaum durchsetzbar. Dein Arbeitsvertrag ist nichts wert ohne die Gunst des Chefs, dein Mietvertrag ebenso wenig. Es gibt keine allgemein g\u00fcltigen Normen und Gesetze, auf die man sich anstatt auf lokales Vitamin-B berufen k\u00f6nnte.<\/p>\n

Aufgrund dieser vielfachen Spaltungen ist es gar nicht so leicht, die chinesische Industriearbeiterklasse zumindest soziologisch zu beschreiben; hier nur ein paar Stichpunkte, damit das Bild klar wird.<\/p>\n

Junge ArbeiterInnen fangen im Perlflussdelta in einfachen Fabriken mit 3000 RMB an (knapp 400\u20ac), das geht dann rauf auf 4-5000 oder sogar 6000. Autoarbeiter in der hochmodernen BMW-Fabrik in Shenyang verdienen auch nur 4500, weil Rust Belt. (Zum Vergleich: Sozialarbeiter mit Bachelor kriegen im Perlflussdelta Einstiegsgeh\u00e4lter von mitunter nur 4-5000; Programmierer mit Bachelor wurden 2017 in einer deutschen IT-Klitsche ebenfalls f\u00fcr 4500 eingestellt.) Spitzenl\u00f6hne zahlt VW in Foshan, dort verdient man ca. 7000 am Band, Techniker sogar 10 000 \u2013 Einstellungsvoraussetzung ist aber Fachhochschulabschluss und st\u00e4dtischer Hukou! Und trotzdem schlafen die allermeisten VW-ArbeiterInnen zu zweit im Zimmer und k\u00f6nnen sich keine Wohnung vor Ort kaufen und ihre Familie nachholen. Erfahrene Textilarbeiter k\u00f6nnen im Jiangtse- oder Perlflussdelta bis zu 5000-8000 machen (in den letzten Jahren wurden mehrere Betriebe nach Kambodscha und Vietnam verlagert, wo die L\u00f6hne niedriger sind). Die L\u00f6hne in den Staatsunternehmen sind teils besser, man kann auch nicht so leicht entlassen werden. Aber man kommt nur \u00fcber Beziehungen rein und muss zig Monatsgeh\u00e4lter Schmiergeld f\u00fcr die Anstellung zahlen. Im Landesinneren sind die L\u00f6hne niedriger.<\/p>\n

Fabrikarbeit ist noch immer gepr\u00e4gt durch lange Arbeitstage, autorit\u00e4res Regime mit allerlei Strafen und das Hukou-System, das den ArbeiterInnen verunm\u00f6glicht, mit ihrer Familie in der N\u00e4he der Arbeit zu wohnen. Keiner dieser drei Punkte wurde verbessert. Die Foxconn-Arbeiter, die ich \u00fcber die Englischklassen kennengelernt habe, machten alles M\u00f6gliche, um aus der Fabrik wegzukommen: neben Englischlernen (um in Marketing oder Verkauf zu arbeiten) auch den F\u00fchrerschein (Taxifahrer), oder sie versuchten, bei Immobilienmaklern unterzukommen.<\/p>\n

In den alten Staatsbetrieben waren bzw. sind diese drei Punkte besser. Aber hier waren sie ja vollkommen daran gescheitert, die Produktivit\u00e4t zu steigern. Die neuen, privatkapitalistischen Fabriken an den K\u00fcsten waren die Antwort darauf.<\/p>\n

Seit etlichen Jahren wachsen die L\u00f6hne der Wanderarbeiter deutlich langsamer als die in formellen und insbesondere in (hoch-)qualifizierten Berufen. Die L\u00f6hne von angelernten Dienstleistungsjobs wie Kellner, Kassierer und Reinigungskraft halten kaum mit der Inflation Schritt und sind nach meinen Beobachtungen seit Corona gesunken. Auch regionale Ungleichheiten nehmen weiter zu; ein Durchschnittseinkommen in Shanghai entspricht dem zehn- bis zw\u00f6lffachen des Durchschnittseinkommens in den armen Landesteilen.<\/p>\n

Um auf meine Firma zur\u00fcckzukommen: Hier fangen Leute mit Bachelor in technischen F\u00e4chern mit 5-6000 an. In den Knochenm\u00fchlen bei Pindoudou<\/em> oder Huawei<\/em> k\u00f6nnten sie Einstiegsgeh\u00e4lter \u00fcber 10 000 kriegen. Meine Kollegen kaufen sich nach der Heirat am Stadtrand eine Wohnung mit 30 Prozent Anzahlung, der Rest als Kredit, den sie \u00fcber 30 Jahre abbezahlen. Bei 4,8% Zinsen geht bei vielen das Gehalt eines Ehepartners f\u00fcr die Hypothekenzahlungen drauf\u2026<\/p>\n

Auch solche Fachhochschul- bzw. Uniabsolventen geh\u00f6ren zur migrantischen Arbeitskraft. Im Unterschied zu Arbeitern haben sie die Hoffnung, am Stadtrand eine Wohnung und damit den Hukou zu erwerben. Diese Hoffnung h\u00e4lt sich hartn\u00e4ckig, weil es Millionen geschafft haben. Daf\u00fcr arbeiten sie 996<\/em>. Aber die Chancen sind in den letzten zehn Jahren geschrumpft. Besonders bei diesen Lohnabh\u00e4ngigen mit hoher formaler Ausbildung und der Hoffnung, in die Mittelschicht aufzusteigen, scheint Xi\u2018s Kampagne von Nationalismus und \u00dcberh\u00f6hung der eigenen Errungenschaften zu fruchten.<\/p>\n

Die demografische Krise<\/strong><\/p>\n

Giovanni Arrighi hatte 2008 seinen Glauben an Chinas fortgesetztes Wirtschaftswachstum damit begr\u00fcndet, dass die Bev\u00f6lkerung \u00fcber einen hohen Bildungsstand und gute Gesundheit verf\u00fcge. Heute gilt beides nicht mehr. Unter den middle income countries<\/em> ist China das Land mit der niedrigsten Bildung (nur knapp \u00fcber 30 Prozent der Arbeitsbev\u00f6lkerung haben einen sekund\u00e4ren Schulabschluss); es hat ein relativ hohes Medianalter (abgesehen von Thailand und Kuba haben unter den middle income countries <\/em>nur ehemalige Ostblockl\u00e4nder ein h\u00f6heres); mehr als 70 Prozent der Kinder sind kurzsichtig, mehr als 50 Prozent der Erwachsenen \u00fcbergewichtig; \u00fcber 15 Prozent aller Paare sind unfruchtbar. Gerade ver\u00f6ffentlichten Statistiken zufolge ist die Geburtenzahl 2020 im Vergleich zu 2019 um 15 Prozent auf ca. 12,5 Millionen zur\u00fcckgegangen. In der Generation der Eltern dieser Neugeborenen lag die Geburtenzahl fast doppelt so hoch (zwischen 1985 und 2000 wurden j\u00e4hrlich durchschnittlich 21,7 Millionen Kinder geboren, in der Gro\u00dfelterngeneration waren es 24,8 Millionen). Die Gesellschaft altert rapide; die demografische Krise beschleunigt sich.<\/p>\n

In den 90er und 2000er Jahren hatten sich die boomenden Fabriken M\u00e4nner und insbesondere Frauen um die 20, die in die Industriest\u00e4dte str\u00f6mten, noch aussuchen k\u00f6nnen. In den Jahren nach dem WHO-Beitritt Anfang der 2000er Jahre kamen j\u00e4hrlich ca. 25 Millionen junge Menschen auf den Arbeitsmarkt, nur etwa eine Million besa\u00df einen Uni- oder Fachhochschulabschluss.<\/p>\n

Diese WanderarbeiterInnen gingen davon aus, nach f\u00fcnf oder zehn Jahren Fabrikarbeit heim aufs Land zu gehen und dort einen Laden, ein Restaurant oder einen kleinen Betrieb aufzumachen. Viele, wenn nicht die meisten dieser Unternehmungen endeten im Bankrott und sie mussten in die Industriemetropolen zur\u00fcck zum Malochen. Inzwischen sind sie aber zu alt f\u00fcr die harten Jobs, die nie daraufhin ausgelegt waren, dass man sie ein Leben lang machen kann. Auch die Aussichten auf einen eigenen kleinen Laden schwinden, denn Gro\u00dfunternehmen dr\u00e4ngen ins Kioskgesch\u00e4ft und haben fast alle Kioske und viele Restaurants in Franchise-Unternehmen verwandelt. Viele Konflikte entz\u00fcnden sich an den entt\u00e4uschten Erwartungen in Bezug auf die vermeintliche zeitliche Befristetheit der Maloche und an deren gesundheitlichen Folgen!<\/p>\n

Parallel dazu versiegt der Zufluss von jungen WanderarbeiterInnen. 2010 waren noch ca. 21 Millionen gekommen, davon 2,5 Millionen mit Uni- oder Fachhochschulabschluss. Dieses Jahr kommen noch 15 Millionen junge Menschen neu auf den Arbeitsmarkt, darunter neun Millionen mit Uni- oder Fachhochschulabschluss \u2013 und viele der anderen 6 Millionen machen lieber schlecht bezahlte Dienstleistungsjobs, als in die Fabriken zu gehen! Innerhalb von 20 Jahren ist das Verh\u00e4ltnis von Arbeitern zu Wei\u00dfkragen grob gerechnet von 24:1 auf 2:3 gefallen; dabei \u00fcberstieg bereits 2011 das Angebot an frischen Akademikern die Nachfrage um 15 Prozent!<\/p>\n

Die einzige Altersgruppe der aktiven Erwerbsbev\u00f6lkerung, die in den n\u00e4chsten 20 Jahren noch w\u00e4chst, sind die \u00fcber 50J\u00e4hrigen. Die vielen hundert Millionen freigesetzten Arbeitskr\u00e4fte sind noch da; aber sie sind \u00e4lter geworden. Die Altersgrenze f\u00fcr Einstellungen in vielen Fabriken wurde inzwischen auf 40 Jahre angehoben, aber es hat keine qualitative Ver\u00e4nderung der Arbeitsprozesse gegeben, die ihnen ein Arbeiten bis zur Rente erm\u00f6glichen w\u00fcrde. Alternden Arbeitern droht Armut, daran \u00e4ndert auch der laute Jubel \u00fcber das \u00bbEnde der absoluten Armut\u00ab nichts (definiert als Jahreseinkommen von weniger als 4000 RMB = 519 Euro pro Person, bzw. 1,42 Euro am Tag; die Weltbank setzt die Grenze f\u00fcr extreme Armut bei 1,59 Euro pro Tag und f\u00fcr Armut in upper middle income countries<\/em> wie China bei 4,60 Euro an). Immer mehr verl\u00e4uft die Armutsbek\u00e4mpfung als Almosenzahlungen, weil entsprechend besser bezahlte Jobs fehlen.<\/p>\n

\u00dcbrigens hatte die KPCh 2000 schon einmal den Sieg \u00fcber absolute Armut gefeiert.9<\/sup><\/a><\/p>\n

Nationalismus statt Egalitarismus<\/strong><\/p>\n

Seit 2012 ist Xi Jinping Generalsekret\u00e4r der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Milit\u00e4rkommission, seit 2013 auch Staatspr\u00e4sident. Mit seinem Machtantritt begann die dritte Phase der Volksrepublik China (die erste war unter Mao Zedong, die zweite von Deng Xiaoping bis Hu Jintao). Xi\u2018s \u00bbKampf gegen die Korruption\u00ab beseitigte alle Gegner im Apparat (eineinhalb Millionen Parteifunktion\u00e4re landeten im Knast).10<\/sup><\/a> Statt auf \u00f6konomisches Wohlergehen wie Deng und Hu Jintao setzt Xi auf Autoritarismus und Nationalismus. 2015 trat er eine Welle der Repression los, zuerst gegen Feministinnen, dann Menschenrechtsanw\u00e4lte, dann Labour NGOs. Offensives Auftreten \u2013 zuletzt der glorreiche Sieg \u00fcber das Corona-Virus \u2013 soll St\u00e4rke vermitteln. China r\u00fcstet milit\u00e4risch auf und mischt sich z.B. massiv in die Innenpolitik afrikanischer L\u00e4nder ein.<\/p>\n

Gleichzeitig schottet sich China gegen \u00bbausl\u00e4ndische Einfl\u00fcsse\u00ab ab, obwohl es vom VWL-Standpunkt aus eher mehr als weniger Austausch mit dem Ausland br\u00e4uche; etwa f\u00fcr die Weiterentwicklung<\/em> der Exportindustrie, f\u00fcr das industrial upgrading<\/em> und allgemein f\u00fcr Arbeitsoptimierung und Sprachkompetenzen. Auch jenseits von Schl\u00fcsselindustrien wie Mikroprozessoren wird sich der R\u00fcckgang internationaler Kooperation negativ auf Produktivit\u00e4tssteigerungen auswirken. Auf meiner Arbeit, in meiner rein chinesischen Abteilung von Softwareentwicklern h\u00e4ngt die Arbeitsweise und -organisation \u00bbwestlichen\u00ab Firmen um ca. 15 Jahre hinterher, in Softwareprojekten, die aus Europa gemanaget werden, ist das weniger krass. Der Preis, den Chinas Wirtschaftsentwicklung f\u00fcr die Eskalation und zunehmende Abschottung zahlt, ist nicht gering!<\/p>\n

Die Wirtschaftspolitik (neuerdings \u00bbModell der zwei Kreisl\u00e4ufe\u00ab genannt) f\u00f6rdert unternehmerische Aktivit\u00e4ten unter Umgehung der egalisierenden Tendenzen eines wachsenden frei verf\u00fcgbaren Lohnanteils. Wohnungsbau und verwandte Branchen machen ca. ein Viertel des BIP aus. Sie schaffen Nachfrage, Jobs und bereichern einige; aber sie halten die Klassenspaltung aufrecht und die ausgezahlte Lohnmasse \u2013 und damit Macht \u00fcber das eigene Leben \u2013 niedrig. Die Mittel reichen vom Zwangssparen bis zum Bausparen und von der staatlichen Investitionspolitik bis zur Zwangsumsiedlung.<\/p>\n

Zwangssparen<\/em>: Es gibt keine rechtlich garantierten Anspr\u00fcche auf Sozialleistungen, finanzielle Entsch\u00e4digungen u.\u00e4. Die Leute h\u00e4ngen von der Gunst lokaler Beh\u00f6rden ab. Das zwingt sie zum Sparen f\u00fcr schlechte Zeiten und das f\u00fchrt zu einer extrem hohen Sparquote. Was auf die hohe Kante gelegt wird, flie\u00dft nicht in den Konsum (daran scheitern alle Versuche, den Binnenmarkt auszuweiten).<\/p>\n

Bausparen<\/em>: Sozialversicherungspflichtige Besch\u00e4ftigte haben einen \u00bbWohnungsfond\u00ab. Wenn der Arbeitgeber genug eingezahlt hat, kann man billige Kredite f\u00fcr Wohnungserwerb beantragen. Einige Arbeitgeber zahlen ihren Angestellten mehr in den Wohnungsfond als in die Lohnt\u00fcte und sparen so Steuern; Angestellte nehmen es gern und empfinden es sogar als Lohnerh\u00f6hung, weil der L\u00f6wenanteil des Einkommens ohnehin in den Wohnungskauf geht.<\/p>\n

Die meisten staatlichen Investitionen flie\u00dfen in die reichen St\u00e4dte und versch\u00e4rfen die Ungleichheit zwischen Metropolen und Peripherie. Sie f\u00f6rdern die \u00dcberausbeutung billiger Arbeitskraft auf dem Bau (f\u00fcr leerstehende Wohnungen!) und haben eine gewaltige Immobilienblase aufgepumpt: Aktuell machen alle Immobilienwerte in der Summe mehr als das Vierfache des BIP aus \u2013 Japans Immobilien machten auf dem H\u00f6hepunkt der Blase<\/em> das 2,7-fache aus! Wenn ein Immobilienunternehmen ein neues Innovationszentrum oder einen B\u00fcrokomplex f\u00fcr IT-Unternehmen hochzieht, dann werden nicht nur f\u00fcr die ersten drei Jahre die Mieten von der Lokalregierung \u00fcbernommen, sondern auch jede\/r Angestellte z.B. mit 3000 RMB im Monat subventioniert (bei einem Mindestlohn von unter 2500 RMB). Hunderte Millarden Euro werden so f\u00fcr eine Spekulationsblase und Subventionserschleichung in Bereichen wie E-Autos und Mikroprozessoren, f\u00fcr B\u00fcrojobs in mittelm\u00e4\u00dfiger R&D usw. in die Metropolen transferiert \u2013 und erh\u00f6hen dort die Wohn- und Lebenskosten.<\/p>\n

Zwangsumsiedlung<\/em>: Im Rahmen der sogenannten \u00bbBek\u00e4mpfung der extremen Armut\u00ab wurden allein in der Provinz Shandong 2,4 Mio. Menschen oder 2,4 Prozent der Bev\u00f6lkerung zwangsumgesiedelt. Das neue Dorf wird dort, wo es der Lokalregierung passt, als Reihenhaussiedlung hochgezogen. Nach Fertigstellung oder sogar davor werden die Leute aus ihren H\u00e4usern geworfen und das alte Dorf dem Erdboden gleichgemacht. Freiwillig w\u00e4ren viele nicht in die neuen H\u00e4user gezogen, weil sie keine Verbesserung darstellen (z.B. viel zu weit vom Ackerland entfernt sind). Auch hier wurde auf dem Papier Armut bek\u00e4mpft und Reichtum geschaffen, aber ohne egalisierende Teilnahme der Bewohner. H\u00e4tten sie selbst entscheiden d\u00fcrfen, dann h\u00e4tte die \u00bbModernisierung der D\u00f6rfer\u00ab ganz andere Zugest\u00e4ndnisse der Regierung erfordert.<\/p>\n

So erzeugt der Staat wirtschaftliche Aktivit\u00e4t und Wachstum, w\u00e4hrend der tats\u00e4chlich frei verf\u00fcgbare Anteil der ArbeiterInnen am BIP, also der Lohn in der Lohnt\u00fcte, stagniert oder sogar sinkt und ihre pers\u00f6nliche Abh\u00e4ngigkeit von Hypotheken, staatlichen Almosen, Jobs, Hauseigent\u00fcmerversammlung und -verwaltung steigt. Nicht nur der staatliche Autoritarismus sondern auch das \u00f6konomische Modell haben die fehlende Rechtssicherheit zur Grundlage. Und w\u00e4hrend junge Chinesen stolz und optimistisch in Bezug auf die Zukunft der Nation sind, blicken sie mit gro\u00dfer Besorgnis auf ihre eigene wirtschaftliche Zukunft.<\/p>\n

\u00bbPatrioten regieren Hongkong\u00ab<\/strong><\/p>\n

Seit Einf\u00fchrung des nationalen Sicherheitsgesetzes am 1. Juli 2020 wird Hongkong sukzessive in eine chinesische Stadt wie jede andere auch verwandelt. Seit Februar 2021 wird an Hongkonger Schulen \u00bbpatriotisch erzogen\u00ab: Ab Kindergarten und Grundschule sollen die Kinder lernen, dass Abspaltung und Einflussnahme aus dem Ausland Verbrechen gegen die nationale Sicherheit sind und dass das Singen von Liedern mit politischem Inhalt verboten ist. Am 4. M\u00e4rz 2021 endete \u00bbEin Land, zwei Systeme\u00ab.<\/p>\n

Und w\u00e4hrend Beijing stets behauptet, das Auslieferungsgesetz von 2019 und das nationale Sicherheitsgesetz seien rechtsstaatliche Ma\u00dfnahmen, bem\u00fcht man sich nicht im Geringsten, diesen Schein aufrechtzuerhalten: Die ersten Hongkonger, denen seit Einf\u00fchrung der Gesetze in Festland China der Prozess gemacht wird (wegen versuchter Flucht nach Taiwan), stehen ohne Anwalt da, weil ihrem eigentlichen Anwalt gerade die Lizenz entzogen wurde.<\/p>\n

Unter Repression und Pandemie hat sich die Protestbewegung in Hongkong radikalisiert (anders als zu Beginn fordert nun ein nicht unbetr\u00e4chtlicher Teil die Abspaltung von China) und ist weitgehend zum Erliegen gekommen. Viele Leute planen, die Stadt zu verlassen, auch unter meinen Freunden und Genossinnen. Sie haben in der Vergangenheit soziale Bewegungen gegen Privatisierung, Gentrifizierung, prek\u00e4re L\u00f6hne, kurz gegen den extrem liberalisierten Kapitalismus Hongkonger Pr\u00e4gung organisiert. Die Situation in Hongkong hat sich seit letztem Jahr so radikal ge\u00e4ndert, dass sie Xinjiang nun als Indiz daf\u00fcr sehen, wie schlimm es noch kommen kann.<\/p>\n

Xinjiang<\/strong><\/p>\n

Mittlerweile h\u00e4ufen sich die Zeugenberichte, Quellen und geleakte Dokumente \u00fcber die Lager in Xinjiang, in denen sch\u00e4tzungsweise eine Million Menschen gefangen gehalten werden. Die Repression reicht vom Ersetzen der uigurischen Sprache durch Mandarin-Chinesisch, \u00fcber die Verhinderung von Moscheebesuchen und allgegenw\u00e4rtiger \u00dcberwachung, bis hin zu Inhaftierung, Zwangsarbeit, Reduzierung von uigurischen Geburten und Folter.<\/p>\n

In China leben 10 Millionen Uiguren, das sind nur ca. 0,7 Prozent der Gesamtbev\u00f6lkerung. In Xinjiang stellen sie nur 45 Prozent der Bev\u00f6lkerung. Viele sind als Wanderarbeiter in den Osten Chinas gegangen. Sie sind nicht nur Bauarbeiter, sondern spielen eine wichtige Rolle in der Gastronomie in allen chinesischen St\u00e4dten. Wanderarbeiter, die gerne nach Xinjiang zur\u00fcckkehren w\u00fcrden, \u00fcberlegen sich das heute zweimal, weil sie wenig Chancen haben, wieder von dort weggelassen zu werden. Auch Han-Chinesen, die die Regierung Jahrzehnte lang gezielt in Xinjiang angesiedelt hat, verlassen die Provinz.<\/p>\n

Fr\u00fcher waren die KP-Kader in Xinjiang Uiguren; im Rahmen der Industrialisierungspolitik wurden sie in den 80er Jahren durch Han-Chinesen ersetzt. Gegen diese Ansiedlung von Han-Chinesen in Xinjiang kam es zu terroristischen Aktionen. Das hat die chinesische Regierung alarmiert, die immer hart gegen separatistische Bestrebungen vorgegangen ist. Nach 9\/11 herrschte Angst vor einem zweiten Tschetschenien in Xinjiang.<\/p>\n

Seit etwa vier Jahren versch\u00e4rft dort die Regierung die Repression. Ein Grund daf\u00fcr ist, dass hier die Seidenstra\u00dfe durchgeht. Es ist aber sicherlich kein Zufall, dass das synchron zur gesamten innenpolitischen Entwicklung unter Xi Jinping verl\u00e4uft. Xinjiang ist gewisserma\u00dfen Modell und Testgel\u00e4nde, die dortigen Lager gelten nicht nur den Uiguren. (Im \u00dcbrigen sind in ihnen auch Han-Chinesen interniert.) Propagandistisch werden die Arbeitslager als Weiterbildung, Umerziehung, Terrorismusbek\u00e4mpfung oder im Stile des Kolonialismus als Aufkl\u00e4rung unzivilisierter V\u00f6lker dargestellt.<\/p>\n

China ist der weltgr\u00f6\u00dfte Erzeuger von Tomaten; sie kommen haupts\u00e4chlich aus Xinjiang, oft in Form von Tomatenmark. Ebenso werden dort 80 Prozent der chinesischen Baumwolle angebaut. Aber obwohl einzelne Betriebe sicherlich davon profitieren, ist das Lagersystem nicht aus einer \u00f6konomischen Rationalit\u00e4t erkl\u00e4rbar. Seine Sicherheitskosten sind massiv.<\/p>\n

Als einziger ausl\u00e4ndischer Autobauer betreibt VW eine Fabrik in Xinjiang; auch diese wohl eher keine produktive Investition, sondern eine Geste des guten Willens von VW gegen\u00fcber der KCPh. Das Werk ist f\u00fcr 50 000 Autos im Jahr ausgelegt, hat aber nie auch nur halb so viele produziert (zum Vergleich: das VW-Werk in Foshan, S\u00fcdchina, hat pro Flie\u00dfband<\/em> eine Kapazit\u00e4t von 300 000 Fahrzeugen im Jahr). Auf Nachfragen behauptete der VW-Chef Diess, er habe nie von Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang geh\u00f6rt, dazu k\u00f6nne er nichts sagen.<\/p>\n

Die NATO-Staaten und Russland lie\u00dfen China lange Zeit freie Hand in Xinjiang \u2013 der \u00bbKampf gegen den islamistischen Terror\u00ab ist schlie\u00dflich ein gemeinsames Anliegen (nat\u00fcrlich mit vielen Abstufungen, siehe Syrien!). Inzwischen benutzt man aber die Lager als Mittel in der Auseinandersetzung mit China; Mitte Januar verh\u00e4ngten die USA ein Importverbot f\u00fcr Baumwolle und Tomaten aus Xinjiang. Den propagandistischen Vorwurf des \u00bbV\u00f6lkermords\u00ab sollten wir kritisieren, den Indizien nach geht es um Unterdr\u00fcckung, nicht Ausl\u00f6schung, und auch Han-Chinesen z\u00e4hlen zu den Opfern. Das Vorgehen des Westens als Propaganda zu durchschauen, kann aber nicht hei\u00dfen, im Gegenzug die Existenz der Lager zu leugnen!<\/p>\n

Innenpolitisch bedeuten sie eine Auseinandersetzung, die das Regime nicht mit einem Sieg beenden kann \u2013 es sei denn, es f\u00fchrt die Repression f\u00fcr die n\u00e4chsten 50 Jahre fort, bis kaum noch Uiguren leben. Denn w\u00fcrden Internierung und \u00dcberwachung morgen beendet, w\u00fcrden die L\u00fcgen der KPCh f\u00fcr alle offenkundig und sicherlich w\u00fcrden sich nicht wenige am Sicherheitsapparat r\u00e4chen. In der chinesischen Gesellschaft gibt es dar\u00fcber keine \u00f6ffentliche Diskussion und keinen Widerspruch. Ein Taxifahrer, der uns von seinen Aufenthalten in Xinjiang und den dortigen Polizeikontrollen im Ton eines Urlaubsberichts erz\u00e4hlte, fand nichts Problematisches daran, dass Uiguren nicht zu dritt auf die Stra\u00dfe gehen d\u00fcrfen: das m\u00fcsse man so mit denen machen, weil die sich st\u00e4ndig tr\u00e4fen und immer mit Bekannten zusammen seien.<\/p>\n

Mit Xi an der Macht ist eine Kehrtwende in Xinjiang fast unm\u00f6glich. Solange ist aber auch keine R\u00fccknahme autorit\u00e4rer Willk\u00fcr oder Rechtssicherheit im \u00fcbrigen Land m\u00f6glich, zu leicht lie\u00dfe sich diese f\u00fcr Entsch\u00e4digungsforderungen f\u00fcr Internierung und Folter nutzen. Die drakonischen Ma\u00dfnahmen in Hongkong und insbesondere in Xinjiang legen die KPCh auf eine Einbahnstra\u00dfe fest, in der sich das Land nur in Richtung Autoritarismus bewegen kann. Und wie wir oben gesehen haben gibt es ohne St\u00e4rkung der Rechtssicherheit auch keine effektive Erh\u00f6hung des Konsumanteils und der Geburtenrate. Lagerwillk\u00fcr, Armut, niedrige L\u00f6hne und demografische Krise h\u00e4ngen zusammen und bedingen sich gegenseitig.11<\/sup><\/a><\/p>\n

Steckt China in der Middle Income Trap?<\/strong><\/p>\n

Bis zur globalen Krise wurden die BRIC-Staaten (Brasilien-Russland-Indien-China; sp\u00e4ter auch S\u00fcdafrika: BRICS) als die gro\u00dfen Gewinner der Globalisierung dargestellt. Danach drehte sich die Perspektive um. 2008 pr\u00e4gten Gill und Kharas den Begriff der \u00bbMiddle Income Trap<\/em>\u00ab. Von den 101 L\u00e4ndern, die 1960 als \u2018middle-income\u2019 definiert worden waren, hatten es bis 2008 nur 14 geschafft, \u2018high-income\u2019 zu werden (darunter Irland, s\u00fcdeurop\u00e4ische L\u00e4nder, sowie S\u00fcdkorea, Taiwan und Singapur). Die These von der Mittleren Einkommensfalle<\/em> behauptet, die Industrialisierung in Schwellenl\u00e4ndern k\u00e4me in eine Phase, wo bestimmte Branchen aufgrund gestiegener L\u00f6hne abwandern (in China ist das zum Beispiel die Textilindustrie), es ihnen aber (noch) nicht gelingt, andere Industrien anzuziehen, um so den weiter entwickelten Industriel\u00e4ndern Konkurrenz zu machen. Dieser Prozess kann nicht eindimensional als \u00bbtechnologische Entwicklung\u00ab verstanden werden. Die VWL beschreibt ihn als \u00dcbergang vom \u00bbquantitativen\u00ab zum \u00bbqualitativen\u00ab Wachstum, Marxisten w\u00fcrden es als \u00dcbergang von der absoluten zur relativen Mehrwertproduktion fassen. Dabei spielen \u00bbexterne Faktoren\u00ab eine bedeutende Rolle: in den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts war das der Klassenkampf; im \u00bbKalten Krieg\u00ab wurden etliche Frontstaaten von der NATO aufgep\u00e4ppelt\u2026 Seit dem Volcker-Schock 1979 hat es nur noch (der ehemalige Frontstaat) S\u00fcdkorea geschafft, zum \u00bbhigh income\u00ab-Land zu werden. Allein 1987 gab es dort mehr als 3000 Streiks und 25 bis 30 Prozent Lohnerh\u00f6hungen. Wichtiger als die Zahlen: diese K\u00e4mpfe haben die milit\u00e4rische Arbeitsdisziplin in den Fabriken aufgebrochen! In der Zeit danach wurde das riesige China zum \u00bbexternen Faktor\u00ab, der mit Dumpingpreisen kleineren L\u00e4ndern diese M\u00f6glichkeit der Entwicklung verbaute. Im Gefolge der globalen Krise 2008\/9 ist nun eine Diskussion aufgekommen, ob China selber in dieser Falle steckt.12<\/sup><\/a><\/p>\n

In den Jahren des zweistelligen Wachstums war es f\u00fcr Unternehmer in China sehr einfach: Sie konnten weltweite Absatzm\u00e4rkte mit Billigprodukten fluten, die sinkenden L\u00f6hne in den Industriel\u00e4ndern schufen daf\u00fcr die Nachfrage. Und die Kombination von l\u00e4ndlichen Arbeitskr\u00e4ften, Maschineneinsatz und Verl\u00e4ngerung der Arbeitszeit garantierte ausreichende Profite.<\/p>\n

Unter Hu Jintao gab es durchaus Bem\u00fchungen, den Lohn- und Konsumanteil zu erh\u00f6hen; es war die Rede davon, Industriegewerkschaften nach deutschem Vorbild einzuf\u00fchren.<\/p>\n

Die Auswirkungen der globalen Krise 2008 ff. versuchte man mit massiven staatlichen Investitionsprogrammen aufzufangen, und noch nach dem Hondastreik 2010 wurde in Guangdong kurz mit Betriebsgewerkschaften experimentiert.<\/p>\n

Aber der \u00dcbergang zum \u00bbqualitativen Wachstum\u00ab h\u00e4tte tiefgreifende Ver\u00e4nderungen erfordert \u2013 oder sogar hervorgerufen. Die L\u00f6hne m\u00fcssten nicht nur st\u00e4rker als das BIP sondern auch st\u00e4rker als die Unternehmensgewinne steigen. Zur Senkung der Sparquote m\u00fcssten die soziale Absicherung und das Arbeitsrecht umgekrempelt und durchgesetzt werden (sowie das Mietrecht und anderes). Das alles in einer globalen Krisensituation, in der die hohen Wachstumsraten der letzten beiden Jahrzehnte nicht mehr m\u00f6glich waren. Und dann noch vor dem Hintergrund scharfer Klassenk\u00e4mpfe im Innern…<\/p>\n

Als Xi 2012 Hu abl\u00f6ste, wurden die Experimentierfreudigen bald in Rente geschickt. Der Lohn- und der Konsumanteil am BIP waren zwischen 2010 und dem Wirtschaftseinbruch 2015\/6 u.a. als Folge der Streikbewegung gestiegen, Xi konnte den Wirtschaftseinbruch jedoch zur Konsolidierung seiner Macht nutzen und versch\u00e4rfte die Repression. Seitdem ist der Lohn- und Konsumanteil wieder r\u00fcckl\u00e4ufig.<\/p>\n

Letztlich vertiefte man eine Konstellation, die Basis des chinesischen Wirtschaftswunders war: steigende L\u00f6hne bei sinkender Lohnquote (also der Anteil von L\u00f6hnen und Lohnersatzleistungen am BIP; die Lohnquote kann man als Ma\u00df f\u00fcr die Arbeitermacht nehmen). Sie war von 51,4 Prozent 1995 auf 43,7 Prozent 2008 gefallen. In den letzten Jahren fiel sie weiter auf etwa 40 Prozent. Und wie oben bereits dargestellt, sinken inzwischen auch die Reall\u00f6hne der unteren Teile der Arbeiterklasse. Der Zug ist abgefahren, st\u00e4rkere Autonomie f\u00fcr Betriebsgewerkschaften oder gar unabh\u00e4ngige Gewerkschaften sind gegenw\u00e4rtig unvorstellbar.13<\/sup><\/a><\/p>\n

Laut Asiatischer Entwicklungsbank sind drei Dinge wesentlich, um der Mittleren Einkommensfalle zu entkommen: Effektivierung der Arbeitsprozesse, neue M\u00e4rkte, um das Exportwachstum aufrechtzuerhalten und Steigerung der Binnennachfrage. Der j\u00fcngste Neuaufguss der Wirtschaftspolitik als \u00bbWirtschaft der zwei Kreisl\u00e4ufe\u00ab steigert die Binnennachfrage allerdings weiterhin durch eine gef\u00e4hrliche Mischung aus Verschuldung und Immobilienblase; nach wie vor flie\u00dfen viele staatliche Gelder in Infrastrukturprojekte von zweifelhaftem Nutzen. Und wir haben rausgearbeitet, dass diese staatliche Wirtschaftspolitik die Entwicklung des Binnenmarkts durch Lohnsteigerungen\/Massenkonsum sogar verbaut.<\/p>\n

Stadt \u2013 Land<\/strong><\/p>\n

Chinas gr\u00f6\u00dfter Konkurrenzvorteil in der Phase schnellen Wachstums blockiert die von allen BeraterInnen geforderte \u00bbqualitative Entwicklung\u00ab.<\/p>\n

Das Hukou-System ist dem Bantustan-System im Apartheids-S\u00fcdafrika \u00e4hnlich: Arbeiter wurden dorthin geholt, wo man sie brauchte, w\u00e4hrend ihre Familien und Kinder dort bleiben mussten, wo Reproduktion und Lebenshaltung billig waren. Das hat ein enormes Stadt-Land-Gef\u00e4lle bei den L\u00f6hnen geschaffen und aufrechterhalten. Mit dem Hukou-System hat der Staat den Unternehmen eine billige Arbeitskraft garantiert; deshalb konnten diese sich Investitionen zur qualitativen Verbesserung der Arbeitsprozesse sparen. Der niedrige Grad formaler Bildung der \u00e4lteren Arbeiter ist mehr Folge denn Ursache dieser \u00f6konomischen Entwicklung. S\u00fcdafrika ist \u00fcbrigens eines der bekanntesten Beispiele f\u00fcr L\u00e4nder in der \u00bbmiddle income\u00ab Falle! Das Hukou-System wurde j\u00fcngst lediglich in den kleineren Gro\u00dfst\u00e4dten mit wenig Industrie und Jobs gelockert; die 22 St\u00e4dte ersten und zweiten Grades haben den Zuzug sogar noch erschwert.<\/p>\n

\u00bbSobald der Pool g\u00fcnstiger Arbeitskr\u00e4fte vom Land ersch\u00f6pft ist \u2026 sind andere Eigenschaften gefragt. Von diesem Moment an m\u00fcssen effizientere Produktionsverfahren angewandt, hochwertigere G\u00fcter produziert und die eigene Forschung und Entwicklung vorangetrieben werden, um die n\u00e4chste Entwicklungsstufe zu meistern\u00ab schrieb die Wirtschaftspublizistin und ehemalige China-Korrespondentin Elisabeth Tester in einer China-Spezialausgabe des Schweizer Monat (Elisabeth Tester \u00bbMiddle Income Trap<\/em>\u00ab Oktober 2018). Aber sie t\u00e4uscht sich! Wenn der Pool g\u00fcnstiger Arbeitskr\u00e4fte bereits ersch\u00f6pft ist \u2013 und man nicht viele Millionen ausl\u00e4ndische Arbeitskr\u00e4fte ins Land holen will \u2013 ist es bereits zu sp\u00e4t!<\/p>\n

China ist den Ratschl\u00e4gen zur Vermeidung der Middle Income Trap<\/em> gefolgt (Bildung, Forschung, Infrastruktur\u2026). Aber formale Bildung schafft noch keine passenden Jobs; Spitzenforschung und Raketen zum Mars sorgen nicht daf\u00fcr, dass die industrielle Massenproduktion effektiviert wird.<\/p>\n

Die technische Aufholjagd bei Telekommunikation, Elektroautos, Hochgeschwindigkeitsz\u00fcgen, Computerchips, Luft- und Raumfahrt, Quantencomputer usw. funktioniert als Importsubstitution, aber weniger zur Erschlie\u00dfung neuer M\u00e4rkte. China kann auch gar nicht hoffen, dass der Rest der Welt weiter wachsende Exporte ohne Importzuw\u00e4chse aufzunehmen bereit ist. Auch die Roboterisierung erweist sich als schwieriger als im Industrieplan Made in China 2025<\/em> anvisiert.14<\/sup><\/a> Die Total Factor Productivity<\/em>, ein Ma\u00df, mit dem die VWL wachsende Produktivit\u00e4t zu bestimmen versucht, wuchs vor 2010 j\u00e4hrlich um vier Prozent, danach um ca. zwei Prozent und zuletzt laut Weltbank nur noch um 0,7 Prozent. Ferner wuchert die Kontrolltechnologie und das Gesch\u00e4ft mit Sicherheitsdiensten, die null gesellschaftlichen Nutzen abwerfen.<\/p>\n

China scheitert an dem, was die VWL \u00bbEffektivierung der Arbeitsprozesse\u00ab nennt. Es fehlt an der Produktivit\u00e4t der Industriearbeiterklasse. Die hunderttausenden jungen Arbeiterinnen, die bei Foxconn und anderswo sehr profitabel eine Technologiel\u00fccke ausgef\u00fcllt haben, haben sich dabei die Augen runiert, aber keine Qualifizierungen erworben, \u00bbum die n\u00e4chste Entwicklungsstufe zu meistern\u00ab. Chinas Fabriken sind im autorit\u00e4ren \u00bbvor-gewerkschaftlichen Fordismus\u00ab (Gambino) h\u00e4ngen geblieben \u2013 und werden deshalb auch von jungen Proleten gemieden.<\/p>\n

China steckt in der \u00bbmiddle income\u00ab Falle. Im Gegensatz zu S\u00fcdkorea haben bisher die Herrschaftsstrukturen die Arbeiterk\u00e4mpfe politisch besiegen k\u00f6nnen, ohne sich dabei selber ver\u00e4ndern zu m\u00fcssen<\/em>. Autorit\u00e4ten wurden nicht beseitigt, die Arbeitsbedingungen nicht verbessert \u2013 deshalb<\/em> stagniert die Produktivit\u00e4t! Die Mechanismen des Machterhalts blockieren die inneren Widerspr\u00fcche um den Preis des Auf-der-Stelle-Tretens. Die \u00d6konomieprofessorin Eva Paus beschreibt die Situation der L\u00e4nder in der Mittleren Einkommensfalle <\/em>als \u2018Red Queen Effect\u2019: wie die Rote K\u00f6nigin in Alice hinter den Spiegeln<\/em> m\u00fcssen solche Gesellschaften immer schneller rennen \u2013 nur um am selben Platz zu bleiben und nicht abzurutschen. Das Stichwort \u00bbNeijuan\u00ab erfasst die Situation somit recht treffend!15<\/sup><\/a><\/p>\n

Schlagl\u00f6cher in der Seidenstra\u00dfe<\/strong><\/p>\n

Neben \u00bbMade in China 2025<\/em>\u00ab war auch die Seidenstra\u00dfe ein Versuch, der Middle Income Trap<\/em> zu entkommen, aber auch sie d\u00fcmpelt dahin…. Etliche afrikanische L\u00e4nder haben die Zahlungen an China ausgesetzt oder werben um Schuldenerlass. Die Kreditvergabe rund um das Mammutprojekt ist seit 2016 von ca. 75 Mrd. Dollar kontinuierlich auf einen Tiefstand von 4 Mrd. Dollar 2020 gesunken. Das h\u00e4ngt an mangelnder Wirtschaftlichkeit, Corona-Reisebeschr\u00e4nkungen und politischen Spannungen; vielerorts lassen die versprochenen chinesischen Gro\u00dfinvestitionen weiter auf sich warten. Berichte \u00fcber Arbeitsbedingungen in chinesischen Betrieben in Serbien u.a.m. besch\u00e4digen den Ruf weiter. Viele Projekte der Seidenstra\u00dfe werden fortgef\u00fchrt, aber die geweckten hohen Erwartungen nicht erf\u00fcllen.<\/p>\n

Die Seidenstra\u00dfe ist kein win-win f\u00fcr alle Beteiligten, wie es die Rosaluxemburg-Stiftung halluziniert. Sie ist auch keine teuflische Strategie Chinas, die L\u00e4nder gezielt in die Schuldenfalle zu locken. Pettis sieht in den Schuldenproblemen vieler Projekte banale Anf\u00e4ngerfehler, wie sie bei ausgreifenden M\u00e4chten vorkommen.16<\/sup><\/a><\/p>\n

Kriegsgeb\u00e4rden<\/strong><\/p>\n

Bis vor wenigen Jahren war das USA-Bild in China, trotz Antiamerikanismus, \u00fcberwiegend positiv. In Bezug auf privaten Wohlstand, Konsum, Rechtssicherheit und Geschlechtergleichstellung stellten die westlichen Industriel\u00e4nder einen Zielzustand dar. Der vielfache Wunsch nach einem Auslandsstudium in den USA, das Schw\u00e4rmen f\u00fcr Hollywood und diverse US-Marken waren Ausdruck, der Brain drain<\/em> in die USA Folge davon. Dem gingen jahrzehntelange Bem\u00fchungen des Westens voraus, mit Kulturg\u00fctern, NGOs, Sport u.\u00e4. die innenpolitische Entwicklung in China zu beeinflussen. Und nicht erst seit Xi wird die chinesische Gesellschaft Schritt f\u00fcr Schritt gegen diese Einfl\u00fcsse abgedichtet. Neben Kultur und \u00bbausl\u00e4ndischen Agenten\u00ab (NGOs) geht es dabei auch um richtige Agenten: 2010 wurden mehrere Spionagef\u00e4lle aufgedeckt. \u00d6ffentlich wurden sie als Korruptionsf\u00e4lle dargestellt, um das peinliche Eingest\u00e4ndnis zu vermeiden, dass die CIA etliche Einflussagenten in Partei und Milit\u00e4r hatte, denen sogar die Schmiergelder f\u00fcr Bef\u00f6rderungen bezahlt worden waren.<\/p>\n

H\u00e4tte Xi nicht mit der fortgesetzten Antikorruptionskampagne, der Macht\u00fcbernahme in Hongkong, Versch\u00e4rfung von Zensur und \u00dcberwachung, Visumsbeschr\u00e4nkungen, Kontrolle von NGOs und ganz allgemein mit Ausweitung der Repression eingegriffen, w\u00e4re die kulturelle und ideologische Macht der Partei heute stark aufgeweicht (und der Staat von Spionen durchsetzt).<\/p>\n

Im Zuge des Handelskriegs mit Trump konnte der Brain Drain<\/em> chinesischer Studis Richtung USA lediglich verlangsamt werden. Erst die Pandemie hat die Trendwende gebracht: ca. 700 000 Chinesen sind im Jahr 2020 aus dem Ausland zur\u00fcckgekehrt. Die hohen Infektions- und Todeszahlen insbesondere in den USA sind eine Gelegenheit f\u00fcr die chinesische Propaganda, das eigene System als \u00fcberlegen darzustellen: \u00bbDer Osten steigt auf, der Westen steigt ab.\u00ab Und das wird von ganz vielen geglaubt und weitergetragen. Selbst ein paar Bauern, die mich in ihrem Dorf zum Essen einluden, erkl\u00e4rten mir auf die Frage nach meiner Herkunft hin, dass Deutschland (gegen\u00fcber China) gut sei, aber neben den USA und England mittlerweile auch Frankreich nicht mehr, und dass in China das Leben an erster Stelle komme. Zhongguo hen niu<\/em>, China ist super, wie mein Kollege sagt.<\/p>\n

Auch wenn es weiterhin so aussieht, als gehe es vor allem um die Ablenkung\/Mobilisierung der eigenen Bev\u00f6lkerung: China r\u00fcstet kr\u00e4ftig auf. Beim Volkskongress im M\u00e4rz rief Xi die Armee zur \u00bbKampfbereitschaft\u00ab auf (woraufhin US-Milit\u00e4rs vor einem \u00dcberfall Chinas auf Taiwan warnten). Mit tausend den Globus umspannenden St\u00fctzpunkten werden die USA noch lange Zeit milit\u00e4risch \u00fcberlegen sein. Aber China nimmt aktiv am R\u00fcstungswettlauf teil, von der Zahl der Kriegsschiffe und Bruttoregistertonnen ist seine Kriegsflotte die gr\u00f6\u00dfte der Welt und soll in n\u00e4chster Zukunft noch von 300 auf ca. 425 Schiffe einschlie\u00dflich 90 U-Booten und mindestens sechs Flugzeugtr\u00e4gern ausgebaut werden. Das blamiert die Hoffnung von Arrighi und anderen, aus Chinas Geschichte k\u00f6nne man ableiten, dass es notwendig ein friedfertiger<\/em> Hegemon werde.<\/p>\n

Hoch die \u2026 ?<\/strong><\/p>\n

Zahlreiche Linke und Liberale in westlichen L\u00e4ndern entwickeln aus der Ablehnung eines neuen Kalten Krieges eine gro\u00dfe Sehnsucht nach guten Neuigkeiten aus China. In ein paar kleine Streiks wird dann die R\u00fcckkehr des Klassenkampfs reingelesen, in Xi\u2018s Propaganda-Versprechen von CO2-Neutralit\u00e4t wird die Rettung des Planeten hineinfantasiert. (Nebenbei: wer w\u00fcrde denn im Polizei- und Zensurstaat \u00fcberpr\u00fcfen k\u00f6nnen, ob das Versprechen tats\u00e4chlich erf\u00fcllt wurde? siehe die Behinderungen der WHO bei ihrer Suche nach dem Ursprung des Virus!) Der Linken im Westen sollte klar sein, dass es organisierte Gruppen, Zeitschriften, \u00f6ffentliche Debatten und Treffen nur dort geben kann, wo man die eigene Ablehnung der \u00f6ffentlichen Ordnung zumindest halbwegs frei ausdr\u00fccken darf. Eine Linke in dieser Form gibt es in China nicht. Hier kommt frau schon in die Psychiatrie, wenn sie ein Poster von Xi mit Tinte verziert.17<\/sup><\/a><\/p>\n

Auch aus diesen Gr\u00fcnden ist der wohlklingende Aufruf \u00bbgegen einen neuen Kalten Krieg\u00ab von Antikriegsb\u00fcndnissen und chinesischen Nationalisten in den USA und anderswo (ein Beispiel: nocoldwar.org) leider unwirklich und naiv; auch Prominente des staatlichen Propagandafernsehens haben ihn unterzeichnet \u2013 aber niemand von ihnen w\u00fcrde je Militarismus und Nationalismus in China kritisieren. Auch die Webseite Qiao Collective<\/em> ist ein solcher falscher Hase, auf Englisch gegen Krieg, aber in China w\u00fcrden sie nie gegen das S\u00e4belrasseln der KPCh demonstrieren. Sie sind offen patriotisch, rechtfertigen Polizeigewalt in Hongkong und das Massaker auf dem Tiananmenplatz, leugnen die Lager in Xinjiang\u2026, warum werden sie \u00fcberhaupt als Linke angesehen? Viele chinesische Nationalisten bedienen sich linker, internationalistischer oder Neoliberalismus-kritischer Floskeln, vertreten aber Autoritarismus. Sie benutzen \u00bbSinophobie\u00ab als Kampfbegriff, um jede Kritik an China als Rassismus zu brandmarken – w\u00e4hrend sie gerade ein Regime verteidigen, das eben nicht auf universalistische Werte und eine grunds\u00e4tzliche Ablehnung von Rassismus gegen jedwede Gruppe setzt.<\/p>\n

Im September 2020 behauptete ein maoistisches Onlinemagazin, das sich an Arbeiter richtet, in einem Artikel \u00fcber Corona, in China habe es keine Covid-Ausbr\u00fcche in Fabriken gegeben, aber in den USA, Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien usw. \u00bbKapitalisten geht es nur um Profit, das Leben der Arbeiter ist ihnen egal.\u00ab Dabei kam es auch in chinesischen Fabriken zu Covid-Infektionen. Was kapitalismuskritisch klingt, kippt leicht in nationalistische Propaganda um. Wer f\u00fcr solche Leute Texte \u00fcber die Epidemie in Europa \u00fcbersetzt oder Soliproteste im Ausland organisiert, muss damit rechnen, f\u00fcr die Propagierung von Nationalismus eingespannt zu werden.<\/p>\n

Ich kenne jedoch viele ChinesInnen, die sich \u00fcberhaupt nicht abschotten wollen und sich im Gegenteil gemeinsam dagegen wehren. Mit ihnen k\u00f6nnen wir nur zusammen k\u00e4mpfen, wenn wir Nationalismus und Autoritarismus kritisieren und dem (pseudo-)linken Phrasendreschen nicht auf den Leim gehen.<\/p>\n

Dazu sind drei Dinge n\u00f6tig: 1) die antiimperialistische Brille absetzen: Nationalismus und Ausbeutung kritisieren; 2) die Fokussierung auf die Mittelschicht ablegen; 3) kulturelle Ph\u00e4nomene im gesellschaftlichen Zusammenhang bewerten.<\/p>\n

1) Die kapitalismuskritische Linke au\u00dferhalb von China muss endlich verstehen, dass die KPCh keine bessere Alternative zum liberalen Kapitalismus zu bieten hat. Aus Sicht eines Lohnabh\u00e4ngigen ist China l\u00e4ngst kapitalistisch \u2013 verbunden mit einem hohen Ma\u00df an Repression und autorit\u00e4rer Willk\u00fcr!<\/p>\n

Die K\u00e4mpfe der Arbeiterklasse in S\u00fcdkorea wurden in den 90er Jahren mit Demokratisierung und Gewerkschaften politisch ausgebremst, haben sich aber \u00bb\u00f6konomisch ausgezahlt\u00ab. Die Arbeiterklasse in China wurde mit Zensur, Willk\u00fcr und Gewalt gestoppt; sie wurde politisch und<\/em> \u00f6konomisch marginalisiert.<\/p>\n

K\u00f6nnen unter den heutigen Bedingungen massive materielle Verbesserungen erk\u00e4mpft werden \u2013 in deren Gefolge dann auch so was wie ein Rechtsstaat entsteht? Oder muss erst der Teufelskreis von Zensur, Propaganda und Willk\u00fcr aufgebrochen werden, damit wieder gemeinsame K\u00e4mpfe m\u00f6glich werden? Hier in China sind beide Ebenen gerade massiv ineinander verzahnt. Wer das nicht versteht, wird sich nur weiter blamieren, wie die Zeitschrift Konkret,<\/em> die Hongkonger Polizeikn\u00fcppel gegen die \u00bbPegida von Asien\u00ab feierte.<\/p>\n

Die Werkbank der Welt wird von chinesischen Bossen kontrolliert. Von den niedrigen L\u00f6hnen und langen Arbeitstagen profitiert in erster Linie die herrschende Klasse in China, und der Gegendruck muss von Chinesen vor Ort kommen. Dies wird sehr h\u00e4ufig missverstanden, wenn z.B. gesagt wird, chinesische Arbeiter zahlten den Preis f\u00fcr die globale Nachfrage nach Masken.<\/em> \u2013 Ihre geschundenen K\u00f6rper zahlen f\u00fcr lange Arbeitstage, hohes Tempo und schlechte Bedingungen, aber nicht f\u00fcr die lokale oder globale Nachfrage! Als Lohnabh\u00e4ngige leiden wir unterm Zwang zu arbeiten und unter den Arbeitsbedingungen, aber nicht darunter, dass uns jemand Lohn f\u00fcr unsere Arbeitskraft anbietet.18<\/sup><\/a><\/p>\n

2) Wenn reiche Mittelschichts-Hauseigent\u00fcmer gegen Reformen am Immobilienmarkt protestieren, ist das auch interessant, kann man sich alles angucken\u2026 Aber man muss keine besondere Ausschau danach halten und erst recht nicht sich um Solidarit\u00e4t mit Leuten bem\u00fchen, die wahrscheinlich treffend als BMW- oder Porsche-Fahrer mit Standesd\u00fcnkel beschrieben werden k\u00f6nnen. Die gehobene Mittelschicht in China, die mittlerweile westliche Lebensstandards hat, kommt f\u00fcr uns wohl nicht einmal als B\u00fcndnispartner in Betracht! (Sie sind da \u00fcbrigens ganz materialistisch: westliche Demokratien w\u00fcrden ihnen keinerlei Vorteile bringen.)<\/p>\n

Aus der Mittelschicht stammen auch etliche \u00bbHelden\u00ab der Bewegung. Die KPCh lobt seit jeher \u00bbHelden der Arbeit\u00ab oder \u00bbHelden im Kampf gegen die Pandemie\u00ab aus und ihre Macht geht soweit, dass sie sogar die \u00bbHelden der Opposition\u00ab bestimmen kann. Das geht so: Wichtige Aktivisten in NGOs oder anderen gesellschaftskritischen Kreisen werden verhaftet, um an ihnen ein Exempel zu statuieren; die (oftmals linksmaoistischen) Unterst\u00fctzer organisieren dann eine Soli-Kampagne f\u00fcr die Inhaftierten und feiern diese als Vorbilder und Helden. Das macht die Beitr\u00e4ge aller anderen \u00bbNicht-Helden\u00ab unsichtbar und versch\u00e4rft Hierarchien. Wir brauchen nicht einzelne Helden, sondern breite und egalit\u00e4re Solidarit\u00e4t!<\/p>\n

3) In einem Protest von Chinesen sehen ausl\u00e4ndische Demokraten oft den Anfang von fundamentalem Aufbegehren gegen das \u00bbUnrechts-Regime\u00ab, w\u00e4hrend es den Teilnehmern tats\u00e4chlich um die R\u00fcckerstattung von Schulgeb\u00fchren oder Lohnzahlungen geht. Das basiert auf dem Missverst\u00e4ndnis, die Menschen in der Diktatur w\u00fcrden permanent unter der Diktatur als solcher leiden (auf solchen \u00bbwohlmeinenden\u00ab Paternalismus sto\u00dfen auch Freunde aus Festlandchina, wenn sie \u2013 durchaus mit Neugierde \u2013 nach Hongkong oder Taiwan reisen und dann als gehirngewaschen oder ahnungslos bevormundet werden). Zun\u00e4chst einmal leiden Menschen in China wie \u00fcberall sonst unter niedrigen L\u00f6hnen, teuren Mieten, \u00e4tzenden Chefs, Sexismus u.a. Aus ihrer Sicht geht es daher erstmal um h\u00f6here L\u00f6hne, soziale Absicherung, g\u00fcnstigere Wohnung, Abwehr von Willk\u00fcr\u2026 um konkrete Probleme und Verbesserungen und nicht um abstrakte Prinzipien und politische Freiheiten, und bisher auch nicht um die Revolution.<\/p>\n

Westler, die davon entt\u00e4uscht sind, haben sich in den letzten Jahren auf chinesische Subkulturen geworfen. Sie \u00fcbersehen dabei oft den starken individualistischen Charakter, der geradezu die andere Seite der Medaille ist. Man nimmt die Ausdehnung des Arbeitstages hin und r\u00e4cht sich mit \u00bbFischen im Tr\u00fcben\u00ab, (Hunshui)Moyu, Arbeitsbummeln.19<\/sup><\/a> Das sind Formen individueller Abschottung (eben Neijuan!).<\/p>\n

Eine gr\u00f6\u00dfere Bedeutung haben soziale Ver\u00e4nderungen durch die Frauen. Wie in vielen L\u00e4ndern findet auch in China eine stille Geschlechterrevolution statt. Frauen stecken den gr\u00f6\u00dferen Teil der Uniabschl\u00fcsse ein, bleiben aber weiterhin in Industrie und Gesellschaft stark unterrepr\u00e4sentiert. In einer typischen Schule haben die Lehrer einen BA von einer mittelm\u00e4\u00dfigen bis untermittelm\u00e4\u00dfigen Uni, die Lehrerinnen kommen von Top Unis und viele mit MA. Bei mir auf Arbeit ist das \u00e4hnlich.<\/p>\n

Derweil ist die Frauenerwerbsquote seit den 90ern von 75 auf 60 Prozent gefallen. Auch f\u00fcr Frauen mit Kindern hat keine ad\u00e4quate Entwicklung von Arbeitspl\u00e4tzen und des Erziehungssystems stattgefunden, die es ihnen erlaubt, Lohnarbeit und Kindererziehung zu verbinden. Erziehungs- und Haushaltsaufgaben sind zwischen Frauen und M\u00e4nnern keineswegs gleich verteilt<\/em>. Immer mehr junge Frauen bleiben lieber Single oder unverheiratet, als ihre Autonomie f\u00fcr eine wenig erquickliche Ehe und Familie aufzugeben (und das in einer Situation von gro\u00dfem Frauenmangel!). Irgendwann h\u00e4lt das patriarchale Bollwerk diesem Wandel nicht mehr stand. F\u00fcr die meisten M\u00e4nner sind die traditionellen Rollenanforderungen schon jetzt nicht mehr erf\u00fcllbar. Die aktuell grassierende sexualisierte Gewalt gegen Frauen in Familien, auf Arbeit und sogar in gesellschaftskritischen Zirkeln sehe ich auch als Reflex auf diese Entwicklung.<\/p>\n

Res\u00fcmee<\/strong><\/p>\n

In der Wildcat <\/em>103 bin ich noch von einer Konvergenz der Gesellschaften im Westen und in China ausgegangen und habe das an der Privatisierung von Bildung, wachsender Ungleichheit, Wohnungsverteuerung u.\u00e4. festgemacht. Es werden sich weiterhin viele auch neue, \u00e4hnliche gesellschaftliche Ph\u00e4nomene in China und im \u00bbWesten\u00ab finden lassen, aber angesichts der Politisierung der Wirtschaft, der Abschottung der Gesellschaft und der Unterdr\u00fcckung von egalisierenden und universalistischen gesellschaftlichen Kr\u00e4ften m\u00f6chte ich die grunds\u00e4tzliche Frage aufwerfen, ob \u00bbKonvergenz\u00ab oder \u00bbAngleichung der Systeme\u00ab noch ein sinnvoller Blickwinkel auf die derzeitige gesellschaftliche Entwicklung in China ist?<\/p>\n

Im Dezember wurden auf der Zentralen Wirtschaftskonferenz die \u00bbf\u00fcnf fundamentalen Aufgaben\u00ab verabschiedet und beschlossen, dass f\u00fcr 2021 Sicherheit Priorit\u00e4t vor Entwicklung genie\u00dft \u2013 kein Indikator f\u00fcr eine Lockerung.20<\/sup><\/a> Ob die Olympischen Winterspiele in Beijing im Fr\u00fchjahr 2022 tats\u00e4chlich wie geplant stattfinden, wird sich zeigen. Mal sehen, wieviel internationale \u00d6ffentlichkeit China dann ins Land l\u00e4sst; oder die Abschottung der Gesellschaft und damit einhergehend Chauvinismus, Nationalismus und Rassismus werden sogar noch weiter versch\u00e4rft. Vielleicht tun sich auch mit Abklingen der Pandemie wieder neue Gelegenheiten auf, aber im Moment bleibt es schwierig.<\/p>\n

Weder eine abrupte Ersch\u00fctterung der Finanzen noch der politischen Ordnung erscheinen unter Xi wahrscheinlich, naheliegend ist die fortgesetzte Repression und Militarisierung um den Preis der Stagnation. Xi und die KPCh erscheinen \u00fcberm\u00e4chtig, das verbreitet ein Gef\u00fchl von l\u00e4hmender Ohnmacht.<\/p>\n

W\u00e4hrend die politischen Verh\u00e4ltnisse stabil scheinen, hat sich die Arbeiterklasse stark ver\u00e4ndert, im Schnitt ist sie gealtert, die Jungen meiden die Fabriken, sind \u00f6rtlich mobiler, haben die Schrecken von Hunger nicht am eigenen Leib erfahren, viele haben deutlich l\u00e4nger die Schulb\u00e4nke gedr\u00fcckt und langweilen sich auf der Arbeit; die Paket- und Essensauslieferer, die Bauarbeiter \u2026 werden auch in Zukunft gegen Lohnr\u00fcckst\u00e4nde protestieren \u2013 auch wenn solche Konflikte lokal bleiben.<\/p>\n

Die Widerspr\u00fcche sind so klaffend, die Ungleichheit so schreiend und die junge Generation denkt so pessimistisch \u00fcber ihre eigene Zukunft und ihren Platz in der Gesellschaft, dass sich die Frage stellt, wie lange die politische Stabilit\u00e4t noch durch \u00fcberm\u00e4\u00dfigen Ressourcenverbrauch und die Blockierung von Ver\u00e4nderungen aufrechterhalten werden kann.<\/p>\n

English version<\/a><\/p>\n

Fu\u00dfnoten:<\/strong><\/p>\n

[1]<\/a> siehe Wildcat 104, \u00bb996\u00ab bedeutet von 9 Uhr morgens bis 9 Uhr abends, und 6 Tage die Woche arbeiten<\/p>\n

[2]<\/a> Tiffany May, Amy Chang Chien: Slouch or Slack Off, This \u2018Smart\u2019 Office Chair Cushion Will Record It<\/em>. New York Times, 12.1.21<\/p>\n

[3]<\/a> Africans in Guangzhou: misunderstanding, discrimination, and communication<\/em>. Ver\u00f6ffentlicht auf Youtube<\/a> am 18.8.2020<\/p>\n

[4]<\/a> s. \u00bbDokument Nr. 9\u00ab auf wikipedia<\/p>\n

[5]<\/a> Haifeng Huang und Nicholas Cruz: Propaganda, Presumed Influence, and Collective Protest<\/em>. Political Behaviour, 8.1.2021. Die Zeitschrift findet sich unter www.springer.com\/journal\/11109<\/a><\/p>\n

\u00bb\u2026 We test this indirect mechanism of propaganda using a survey experiment with Chinese internet users \u2026 they believe that propaganda reduces other citizens\u2019 willingness to protest, which in turn reduces their own willingness to protest\u2026.\u00ab<\/p>\n

siehe auf Deutsch die Besprechung in der S\u00fcddeutschen: \u00bbWieso selbst billige Propaganda wirkt\u00ab S\u00fcddeutsche Zeitung, 15. Februar 2021<\/p>\n

[6]<\/a> Div.: Excess mortality in Wuhan city and other parts of China during the three months of the covid-19 outbreak: findings from nationwide mortality registries<\/em>. The bmj, 11.2.2021. www.bmj.com<\/a><\/p>\n

[7]<\/a> Wan Haiyuan, Meng Fanqiang: China Has 600 Million People With Monthly Income Less Than $141. Is That True?<\/em> Caixin, 6.6.202.<\/p>\n

Zu meinen eigenen Berechnungen: Der Bericht gibt die Zahl der Personen f\u00fcr bestimmte Einkommensgruppen an, z.B. dass 202 Mio. ein monatliches verf\u00fcgbares Einkommen p.P. von 500-800 RMB beziehen. Ich habe Durchschnittswerte abgesch\u00e4tzt und diese gewichtet aufsummiert und mich so der Gesamtsumme aller verf\u00fcgbaren Haushaltseinkommen angen\u00e4hert. Letzteres l\u00e4sst sich jedoch nicht sinnvoll ermitteln, weil die Einkommen des reichsten Prozentils nicht genau bekannt sind. F\u00fcr den Privatkonsum spielt dieses Prozentil aber keine entscheidene Rolle, sie k\u00f6nnen gar nicht alles Geld aufessen, daher kappe ich oberhalb einer bestimmten Summe. Die Gesamtsumme reduziere ich um eine Sparquote ca. 20-35% und den Zinsdienst von ca. 10-15% und erh\u00f6he dies um die j\u00e4hrliche Neuverschuldung von 9%.<\/p>\n

zu Piketty siehe: World Inequality Database, www.wid.world<\/a><\/p>\n

Michael Pettis: What Is GDP in China? 16.1.2019<\/a><\/p>\n

[8]<\/a> Dorcas Wong: China\u2019s City-Tier Classification: How Does it Work?<\/em> www.chinabriefing.com<\/a>, 27.2.2019<\/p>\n

[9]<\/a> David Bandurski: Propaganda Soars Into Orbit<\/em>. 29.1. 2021. https:\/\/chinamediaproject.org<\/a><\/p>\n

Nicholas Eberstadt: China\u2019s Demographic Prospects to 2040: Opportunities, Constraints, Potential Policy Responses<\/em>. www.hoover.org<\/a> , 29.10. 2018<\/p>\n

Beijing claims victory in poverty fight<\/em>, SCMP 18.11.2000.<\/p>\n

[10]<\/a> s. den Dokumentarfilm \u00bbChinas unaufhaltsamer Aufstieg: Die Welt des Xi Jinping\u00ab von 2019<\/p>\n

[11]<\/a> Quellen zu Xinjiang<\/p>\n

R\u00e9mi Castets: Bleierne Zeit in Xinjiang<\/em>. Le monde diplomatique, 07.03.2019<\/p>\n

Interview mit Darren Byler: An der Seite der Unterdr\u00fcckten. Zu Kolonialismus und Terror-Kapitalismus in Xinjiang<\/em>. https:\/\/nqch.org<\/a><\/p>\n

Exklusive Einblicke: Wie China die Uiguren bek\u00e4mpft. Dokumentation des WDR, zu finden auf youtube.<\/p>\n

Zu VW: Does VW profit from Uighur forced labor in Xinjiang? DW News, 12.11.2020.<\/p>\n

VW boss \u201anot aware\u2018 of China\u2018s detention camps. Bbc.com, 16.4.2019<\/p>\n

Darren Byler: \u2018Only when you, your children, and your grandchildren become Chinese\u2019: Life after Xinjiang Detainment. 6.1.21 https:\/\/supchina.com<\/a><\/p>\n

[12]<\/a> Zum qualitativen Umschlag durch den Klassenkampf in den 1930er Jahren siehe Ferruccio Gambino: Kritik am Begriff des Fordismus, wie ihn die Regulationsschule benutzt<\/a><\/p>\n

[13]<\/a> Zum Vergleich: in den 35 entwickeltsten Industriel\u00e4ndern fiel die Lohnquote von 54 Prozent 1980 auf 50,5 Prozent 2014; f\u00fcr den Vergleich muss man allerdings bedenken, dass der tats\u00e4chliche Konsum der Arbeiter in China wegen der hohen Sparquote und Privatverschuldung noch niedriger ist.<\/p>\n

Die Sparquote in der BRD liegt bei relativ hohen 12-15 Prozent, die Privatverschuldung als Anteil am Einkommen ist deutlich geringer, der Zinsdienst also deutlich niedriger als in China, wo ja ca. 20-30 Prozent Sparquote plus 10-15 Prozent Zinsdienst vom Lohn abgehen. Die hohe Sparquote ist neben der fehlenden sozialen Absicherung auch den Familienstrukturen geschuldet; die Eltern m\u00fcssen dem Sohn eine Wohnung kaufen, sonst findet er keine Frau\u2026 Ausf\u00fchrlicher dazu siehe Wildcat<\/em> 103<\/p>\n

[14]<\/a> Cissy Zhou: China\u2018s robotics revolution falls behind target. SCMP, 20.2.21.<\/p>\n

[15]<\/a> Quellen zu Middle Income Trap:<\/p>\n

Gill, I., & Kharas, H. An East Asia renaissance; 2008<\/em><\/p>\n

-zur Meinung der asiatischen Entwicklungsbank: Rajat M. Nag: Realizing the Asian Century<\/em>. Rede vom 18.10.2011, auf https:\/\/www.adb.org<\/a><\/p>\n

– als Beispiel daf\u00fcr, dass der KPCh das Problem durchaus bewusst ist: \u00bbChina May Be Running Out of Time To Escape the Middle-Income Trap\u00ab berichtet \u00fcber ein Treffen zwischen Obama und Xi Jinping im Jahr 2013, bei dem Xi seine Hoffnung darlegte, dass China der middle-income Falle entgehen k\u00f6nne: China May Be Running Out of Time To Escape the Middle-Income Trap <\/em>auf https:\/\/asiasociety.org<\/a><\/p>\n

– zum \u2018Red Queen Effect\u2019 siehe Nahee Kang & Eva Paus: The Political Economy of the Middle Income Trap <\/em>(2020). Und wer es ganz genau wissen will: die Red-Queen-Hypothese stammt urspr\u00fcnglich aus der Biologie; s. wikipedia<\/p>\n

[16]<\/a> Quellen zur Seidenstra\u00dfe: Sklaven\u00e4hnliche Verh\u00e4ltnisse in chinesischem Staatsbetrieb in Serbien<\/em>. https:\/\/www.forumarbeitswelten.de<\/a>, 28.1.21<\/p>\n

Rosa-Luxemburg-Stiftung: Die Neue Seidenstra\u00dfe \u2013 \u00dcber ein Megaprojekt, das Welt macht. Maldekstra 9<\/p>\n

[17]<\/a> Mimi Lau: China\u2019s \u2018Ink Girl\u2019 who defaced Xi Jinping poster allowed to contact father after protest<\/em>. SCMP, 2.12.20.<\/p>\n

[18]<\/a> China\u2019s workers pay the price for growing global demand for face masks.China Labour Bulletin, 4.8.20.<\/p>\n

[19]<\/a> Ein netter Artikel dazu: Fische anfassen<\/a>, 6.1.21<\/p>\n

[20]<\/a> siehe China will mit Ma\u00dfnahmen neue Wachstumsphase einleiten, <\/em>http:\/\/german.china.org.cn<\/a>, 21.12.20<\/p>\n

Quelle: <\/em>wildcat.de…<\/em><\/a> vom 8. Mai 2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Streikwelle von 2010 und die K\u00e4mpfe gegen Fabrikschlie\u00dfungen liegen lange zur\u00fcck. F\u00fcr die letzten Jahre verzeichnet das China Labour Bulletin einen deutlichen R\u00fcckgang von Arbeiterk\u00e4mpfen, mit einem Tiefpunkt 2020. Zwar gab es Proteste<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":9638,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6,7],"tags":[25,87,50,26,18,45,22,11,49,17],"class_list":["post-9632","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","category-international","tag-arbeiterbewegung","tag-arbeitswelt","tag-china","tag-gewerkschaften","tag-imperialismus","tag-neoliberalismus","tag-politische-oekonomie","tag-rassismus","tag-repression","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9632","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9632"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9632\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9637,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9632\/revisions\/9637"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/9638"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9632"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9632"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9632"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}