{"id":9815,"date":"2021-07-05T11:38:14","date_gmt":"2021-07-05T09:38:14","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9815"},"modified":"2021-07-05T11:38:16","modified_gmt":"2021-07-05T09:38:16","slug":"deutschland-rso-schlaegt-zusammenarbeit-der-revolutionaeren-linken-vor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=9815","title":{"rendered":"Deutschland: RSO schl\u00e4gt Zusammenarbeit der revolution\u00e4ren Linken vor"},"content":{"rendered":"

In der offenen Debatte \u00fcber die Notwendigkeit einer revolution\u00e4ren Partei in Deutschland, die wir als RIO\/KGK angesto\u00dfen haben, hat sich die RSO mit einem Vorschlag zu Wort gemeldet. Sie rufen zur Zusammenarbeit und einem engeren Kontakt zwischen den revolution\u00e4ren Organisationen auf. Wir spiegeln solidarisch ihren Debattenbeitrag.<\/strong><\/p>\n

Offene Debatte \u00fcber die Notwendigkeit einer revolution\u00e4ren Partei in Deutschland<\/strong><\/p>\n

Als Revolution\u00e4re Internationalistische Organisation (RIO), Herausgeberin von\u00a0<\/em>Klasse Gegen Klasse\u00a0haben wir am 1.Mai 2021 den Aufruf \u201e<\/em>Es rettet und kein Gr\u00fcn-Rot-Rot: F\u00fcr eine unabh\u00e4ngige revolution\u00e4re Partei!<\/em><\/strong><\/a>\u201c ver\u00f6ffentlicht. Darin schlugen wir angesichts der kapitalistischen Krise und der kommenden Bundes- und Landtagswahlen eine Kampagne gegen die reformistische Perspektive der Regierungsbeteiligungen und f\u00fcr eine Perspektive des Klassenkampfes vor. Ankn\u00fcpfend an eine solche Kampagne haben wir Genoss:innen und Organisationen mit revolution\u00e4rem Anspruch vorgeschlagen, mit der reformistischen Strategie der Linkspartei politisch und organisatorisch zu brechen und in der Perspektive des Aufbaus einer vereinten revolution\u00e4ren Kraft voranzuschreiten.<\/em><\/p>\n

In der Erkl\u00e4rung stellten wir fest, dass eine revolution\u00e4re Partei nicht zum Zeitpunkt des Ausbruchs einer (vor-)revolution\u00e4ren Situation improvisiert werden kann. Sie muss sich in den K\u00e4mpfen hier und jetzt entwickeln. Sie muss sich erproben und sich beweisen, im Kampf gegen die reformistischen und sozialdemokratischen F\u00fchrungen. Sie muss das Vertrauen der Massen durch die Bildung einer wirkungsvollen Einheit gegen die Angriffe der Kapitalist:innen und Regierungen gewinnen. Schlussendlich muss sie ihren Einfluss in Sektoren der Arbeiter:innenklasse, der Jugend und in unterdr\u00fcckten Sektoren erh\u00f6hen, denn nur so kann sie im entscheidenden Moment die Mehrheit der Arbeiter:innenklasse hinter sich versammeln und einen revolution\u00e4ren Ausweg aus der Krise finden: den Sturz der Regierung und die Bildung einer Arbeiter:innenregierung mit der Perspektive der sozialistischen Umw\u00e4lzung der Gesellschaft.<\/em><\/p>\n

In diesem Sinne schlugen wir all jenen, die sich von diesem Aufruf angesprochen f\u00fchlen, auch vor, gemeinsame Erfahrungen in den kommenden Klassenk\u00e4mpfen, unter anderem in der Mieter:innenbewegung, den Krankenhausbewegungen und anderen sozialen Bewegungen zu machen, um eine klassenk\u00e4mpferische Perspektive gegen das sozialpartnerschaftliche Krisenmanagement zu vertreten, \u00dcbereinstimmungen und Differenzen auszutesten und auf der Basis gemeinsamer Schlussfolgerungen voranzuschreiten.<\/em><\/p>\n

Am Ende der Erkl\u00e4rung luden wir alle Aktivist:innen und Organisationen, die sich von diesem Aufruf angesprochen f\u00fchlen, dazu auf, sich mit schriftlichen Beitr\u00e4gen an der Debatte zu beteiligen. Wir stellen f\u00fcr diese Diskussion KlasseGegenKlasse als Plattform zur Verf\u00fcgung.\u00a0<\/em><\/p>\n

Die Genoss:innen der Revolution\u00e4r Sozialistischen Organisation (RSO) haben k\u00fcrzlich ein Statement herausgegeben, das unter anderem auf unseren Aufruf reagiert. Darin rufen sie dazu auf, \u201edie Zusammenarbeit und die Kontakte zwischen den revolution\u00e4ren Organisationen zu verbessern, um schon heute die Bedingungen m\u00f6glichst vorzubereiten, unter denen in Zukunft eine revolution\u00e4re Partei entstehen kann\u201c. Um diese Debatte zu vertiefen, spiegeln wir den Text der RSO an dieser Stelle und werden so bald wie m\u00f6glich darauf antworten.<\/em><\/p>\n

Liebe Genoss:innen!<\/p>\n

Am 1. Mai hat RIO (Revolution\u00e4re Internationalistische Organisation, Klasse Gegen Klasse) einen Aufruf lanciert, der \u201eeinen Diskussionsprozess f\u00fcr eine revolution\u00e4re Umgruppierung in Deutschland ansto\u00dfen\u201c m\u00f6chte. Die GAM (Gruppe ArbeiterInnenmacht) hat ihrerseits in einem Artikel unter dem Motto \u201eDie klassenk\u00e4mpferische und revolution\u00e4re Linke muss ihre Chance ergreifen!\u201c in Fortsetzung des Berliner B\u00fcndnisses f\u00fcr die revolution\u00e4re 1.-Mai-Demo eine \u201ebundesweite Aktionskonferenz\u201c vorgeschlagen, sowie \u201eeine Diskussion \u00fcber die Grundlagen einer Antikrisenbewegung\u201c. Die Sol (Sozialistische Organisation Solidarit\u00e4t) hat in Berlin einen Prozess angesto\u00dfen, verschiedene soziale Bewegungen unter dem Motto \u201e\u00d6ffentlich statt Privat!\u201c zusammenzuf\u00fchren und im September eine gemeinsame Demonstration zu organisieren.<\/p>\n

Wir als RSO (Revolution\u00e4r Sozialistische Organisation) m\u00f6chten diese Vorschl\u00e4ge aufgreifen, denn auch wir denken, dass es sich lohnt, eine bessere Zusammenarbeit der revolution\u00e4ren Linken anzustreben:<\/p>\n

    \n
  1. Gerade um angesichts der aktuellen Krise(n) \u2013 Pandemie, Abw\u00e4lzung der Krisenlasten auf die Arbeitenden, Klimakrise \u2026 \u2013 den schon erfolgenden, vor allem aber den noch erwartbaren Angriffen auf die Arbeiter:innenklasse eine h\u00f6rbare, wahrnehmbare antikapitalistische und revolution\u00e4re Perspektive entgegenzusetzen.<\/li>\n
  2. Eine neue Generation politisiert sich in sozialen Bewegungen wie der Klimabewegung, feministischen K\u00e4mpfen sowie antirassistischen und antifaschistischen K\u00e4mpfen und es ist wichtig, diese Generation nicht den Sackgassen reformistischer Apparate und Str\u00f6mungen zu \u00fcberlassen. Wenn die revolution\u00e4re Linke geeinter auftreten k\u00f6nnte und als gemeinsamer Pol wahrnehmbar w\u00e4re, so k\u00f6nnte uns allen das sehr viel besser gelingen, als wenn wir das jeweils auf uns allein gestellt versuchen.<\/li>\n
  3. Die Erfahrungen innerhalb der VKG (Vernetzung f\u00fcr k\u00e4mpferische Gewerkschaften), in der sowohl bundesweit, als auch in Berlin verschiedene revolution\u00e4re Gruppen vertreten sind, stimmen uns vorsichtig optimistisch, dass ein konstruktiver und von gegenseitigem Respekt getragener Diskussionsprozess m\u00f6glich ist, der von allen Beteiligten als sinnvoll und bereichernd wahrgenommen wird.<\/li>\n<\/ol>\n

    Die Zusammenarbeit kann funktionieren, wenn sie in den Vordergrund stellt, was uns eint. Daher scheint uns eine Kampagne gegen Regierungsbeteiligung der Linkspartei, die auf Bundesebene sowieso sehr unwahrscheinlich ist, nicht geeignet, so eine revolution\u00e4re Zusammenarbeit auf den Weg zu bringen. Zwar sind wir alle gegen die Perspektive linken Mitregierens, aber in der Einsch\u00e4tzung der Linkspartei sowie Strategie und Taktik gegen\u00fcber der Linkspartei unterscheiden sich die revolution\u00e4ren Organisationen, was in einer solchen Kampagne schnell zum Zankapfel werden k\u00f6nnte.<\/p>\n

    Vielversprechender sieht f\u00fcr uns daher eine Zusammenarbeit im Hinblick auf die oben aufgez\u00e4hlten Herausforderungen aus: Uns als revolution\u00e4rer Pol auszutauschen und abzusprechen bei der Teilnahme an lokalen oder bundesweiten Mobilisierungen und sozialen Bewegungen (wie bspw. VKG, S-Bahn-B\u00fcndnis Berlin, \u201e\u00d6ffentlich statt privat!\u201c in Berlin oder \u201eVersammlungsgesetz NRW stoppen!\u201c in D\u00fcsseldorf) sowie ggf. beim Aufbau eines Antikrisenb\u00fcndnis.<\/p>\n

    All die anzustrebenden Kampagnen und Aktionen sollen dabei selbstverst\u00e4ndlich nicht auf revolution\u00e4re Kr\u00e4fte beschr\u00e4nkt bleiben. Aber wir denken, dass wir als revolution\u00e4re Organisationen innerhalb breiterer B\u00fcndnisse und innerhalb von Kampagnen versuchen sollten uns abzustimmen.<\/p>\n

    Da unsere verschiedenen Organisation sowohl regional unterschiedlich verbreitet sind, als auch innerhalb der Arbeiter:innenklasse in unterschiedlichen Sektoren verankert sind und intervenieren, w\u00e4re es schon ein gro\u00dfer Gewinn f\u00fcr uns alle, wenn es uns gelingt, ein Vertrauensverh\u00e4ltnis zu entwickeln, in dem wir regelm\u00e4\u00dfig untereinander Informationen austauschen, auch wenn wir uns in der jeweiligen Interpretation nicht einig zu sein brauchen.<\/p>\n

    Perspektivisch wollen wir eine revolution\u00e4re Partei, die \u00fcber Verankerung und Einfluss in der Arbeiter:innenklasse verf\u00fcgt, realen Einfluss auf den Klassenkampf nehmen und in sozialen Bewegungen eine Rolle spielen kann. Keine der bestehenden Organisationen kann damit rechnen, dass sie alleine zu dieser Partei anwachsen wird, deshalb ist es durchaus sinnvoll, \u00fcber die Perspektive von Umgruppierungen nachzudenken. Doch so etwas l\u00e4sst sich nicht \u00fcbers Knie brechen.<\/p>\n

    Es gab vor 10 Jahren schon einmal den Versuch, eine \u201cNeue antikapitalistische Organisation\u201c links von der Linkspartei zu gr\u00fcnden. Dieser Prozess ist gescheitert und wir wollen das nicht wiederholen. Das Ziel sollte nicht von vornherein auf die Schaffung einer vereinheitlichten Organisation gerichtet sein, was endlose Strategie-Diskussionen mit sich bringen k\u00f6nnte. Wir haben beispielsweise gesehen, dass die Einsch\u00e4tzungen zu #ZeroCovid sehr weit auseinander gingen und dort ein gemeinsames Intervenieren kaum m\u00f6glich gewesen w\u00e4re.<\/p>\n

    Was wir uns heute vornehmen k\u00f6nnen und versuchen sollten, ist es, die Zusammenarbeit und die Kontakte zwischen den revolution\u00e4ren Organisationen zu verbessern, um schon heute die Bedingungen m\u00f6glichst vorzubereiten, unter denen in Zukunft eine revolution\u00e4re Partei entstehen kann, an der hoffentlich viele von uns beteiligt sein werden.<\/p>\n

    Was uns vorschwebt ist eine Art dauerhaftes B\u00fcndnis \u2013 oder eine Art Front der revolution\u00e4ren Linken \u2013 das \u00fcber kurzfristige Aktionseinheiten zur Vorbereitung einer Demo hinausgeht. Ein Forum des regelm\u00e4\u00dfigen Austauschs unserer wechselseitigen Erfahrungen und Analysen, das es erm\u00f6glicht, immer dann schnell und unkompliziert gemeinsame Initiativen zu ergreifen, wenn sich \u00dcbereinstimmungen ergeben. Im Unterschied zur VKG, an der auch schon einige unserer Gruppen beteiligt sind, w\u00e4re dies ein B\u00fcndnis, bei dem wir offen und explizit als revolution\u00e4re politische Organisationen teilnehmen.<\/p>\n

    \u201eAlles kann, nichts muss.\u201c Das ist erst einmal das Gegenteil des demokratischen Zentralismus, der f\u00fcr die anzustrebende revolution\u00e4re Partei notwendig sein wird, aber ein erster Schritt, der helfen kann, die Zersplitterung der revolution\u00e4ren Linken zu \u00fcberwinden, da diese der Wirkm\u00e4chtigkeit revolution\u00e4rer Ideen gegen Kapitalismus und Krise hinderlich ist.<\/p>\n

    Wir machen diesen Vorschlag zun\u00e4chst gezielt an die Gruppen, zu denen wir selbst am ehesten Verbindungen haben. Durch unsere geographische Beschr\u00e4nktheit auf im Wesentlichen Berlin und D\u00fcsseldorf sind das folgende Gruppen, wobei wir selbstverst\u00e4ndlich offen sind f\u00fcr alle Erweiterungen, sowohl geographisch als auch hinsichtlich des einzubeziehenden Spektrums:<\/p>\n