{"id":992,"date":"2016-02-17T19:05:58","date_gmt":"2016-02-17T17:05:58","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=992"},"modified":"2016-02-17T19:05:58","modified_gmt":"2016-02-17T17:05:58","slug":"diem25-und-varoufakis-der-linksreformismus-formiert-sich-neu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=992","title":{"rendered":"DiEM25 und Varoufakis: Der Linksreformismus formiert sich neu"},"content":{"rendered":"

Stefan Schneider.<\/em> Am Dienstag stellte der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis in der Berliner Volksb\u00fchne sein Projekt „Democracy in Europe Movement 2025“ (DiEM25) vor. Sein Vorschlag: die EU zu demokratisieren. Ihn unterst\u00fctzen prominente Intellektuelle, europ\u00e4ische Linksreformist*innen \u2013 und Blockupy. Doch das Projekt ist die Fortsetzung einer unhaltbaren Illusion.<\/p>\n

\u201eV for Varoufakis\u201c ist zur\u00fcck: Der desastr\u00f6s gescheiterte Politiker tourt seit Wochen quer durch Europa, um f\u00fcr eine neue \u201epaneurop\u00e4ische\u201c Bewegung zu werben: \u201eDemocracy in Europe Movement 2025\u201c. Das Ziel: eine Alternative zur \u201eundemokratischen\u201c EU zu entwickeln, die gleichzeitig nicht den R\u00fcckfall in nationalstaatliche Grenzen bedeute.<\/p>\n

Am Dienstag wurde DiEM25 dann in der geschichtstr\u00e4chtigen Volksb\u00fchne in Berlin offiziell ausgerufen. Vor ausverkauftem Saal und mit tausenden Zuschauer*innen im Livestream gaben sich gro\u00dfe Namen des europ\u00e4ischen Linksreformismus und anerkannte Intellektuelle die Klinke in die Hand, um Varoufakis und sein DiEM25-Manifest zu unterst\u00fctzen: Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping, Ex-Mitglied der Hollande-Regierung C\u00e9cile Duflot, Barcelonas B\u00fcrgermeisterin Ada Colau und Miguel Urb\u00e1n aus dem Spanischen Staat, bis hin zu Wikileaks-Gr\u00fcnder Julian Assange und dem ex-linken Philosophen Slavoj \u017di\u017eek \u2013 sie alle waren dabei. Auch Hans-J\u00fcrgen Urban, Vorstandsmitglied der IG Metall, unterst\u00fctzte Varoufakis\u2018 Vorschlag der Demokratisierung der EU. Weitere Intellektuelle wie Toni Negri unterschrieben Varoufakis\u2018 Manifest.<\/p>\n

Auch Blockupy ist mit dabei<\/strong><\/p>\n

Auf dem Podium vertreten war auch Anna Stiede als Repr\u00e4sentantin des linken Blockupy-Netzwerks. Wenige Tage zuvor besuchte Varoufakis auch bei dem Blockupy-Ratschlag in Berlin. Die Kooperation ist kein Wunder: Schon w\u00e4hrend seiner Zeit als Finanzminister unter Alexis Tsipras wurde Varoufakis von vielen europ\u00e4ischen Linken bis hin in die radikale Linke hinein gefeiert. Das Image des Rebells, des Widerst\u00e4ndlers gegen die Troika haftet ihm an: Von einigen als \u201eunvern\u00fcnftig\u201c gebrandmarkt, gefiel vielen Linken vor allem seine angebliche Prinzipienfestigkeit gegen die Erpressung durch Sch\u00e4uble und Co.. Er trat als Finanzminister zur\u00fcck, bevor die Syriza-Regierung das dritte Memorandum unterzeichnete \u2013 so musste er, anders als Tsipras jetzt, nicht die Konsequenzen aus den Verhandlungen mit der Troika tragen. Doch seine Rolle beim Kniefall der einstigen \u201eAnti-Austerit\u00e4ts-Regierung\u201c vor dem deutschen Imperialismus war zentral.<\/p>\n

Eine ehrliche Bilanz seiner eigenen Politik in der Regierung legte er jedoch nie ab. Ungeachtet dessen trat Blockupy in Dialog mit dem Ex-Finanzminister. Stiedes Rede stellte zwar keine offizielle Unterst\u00fctzung f\u00fcr Varoufakis\u2018 Bewegung dar \u2013 eine Absage war sie jedoch auch nicht. Die Blockupy-Rede handelte von \u201eSelbstorganisierung gegen Austerit\u00e4t und Autorit\u00e4t\u201c<\/em>, von Ungehorsam und vom Kampf auf der Stra\u00dfe \u2013 alles Dinge, f\u00fcr die Varoufakis und seine Verb\u00fcndeten nicht stehen. Doch Stiede behandelt DiEM25 als strategischen Verb\u00fcndeten, eben auf anderen Ebenen des gleichen politischen Kampfes f\u00fcr \u201eDemokratisierung\u201c.<\/p>\n

Aber was ist das \u00fcberhaupt f\u00fcr eine \u201eDemokratisierung\u201c, die die ganze Zeit beschworen wird?<\/p>\n

Plan A reloaded und der Aufstieg der extremen Rechten<\/strong><\/p>\n

Offiziell setzt sich Varoufakis von Syrizas Kapitulation ab \u2013 es sei falsch gewesen, sich den Diktaten der Troika zu unterwerfen. Zwischenzeitlich hatte Varoufakis sich dann an den Debatten um einen \u201ePlan B\u201c beteiligt, doch inzwischen verweigert er sich der Vorstellung einer \u201eRenationalisiserung\u201c der W\u00e4hrungen, wie es andere Linksreformist*innen von Jean-Luc M\u00e9lenchon bis Costas Lapavitsas vorschlagen. Varoufakis argumentiert f\u00fcr eine angeblich dritte Option: weder Unterwerfung unter die EU-B\u00fcrokratie noch R\u00fcckkehr zum Nationalstaat, sondern die \u201eradikale Demokratisierung der EU\u201c.<\/p>\n

Was wie ein \u201ePlan C\u201c klingt, ist jedoch nichts weiter als eine neue Variante des \u201ePlan A\u201c von Tsipras. Die Europ\u00e4ische Union des Kapitals bleibt der einzige politische Horizont, unter dem eine progressive Politik m\u00f6glich sei \u2013 hinter dieser angeblich unhinterfragbaren Einsicht steckt ein Zynismus, der die bisherige Unf\u00e4higkeit der europ\u00e4ischen Linken, eine radikale Alternative zum Europa des Kapitals zu denken, in den Sachzwang der EU-Institutionen dr\u00e4ngt.<\/p>\n

Besonders perfide ist dabei, dass dieser Sachzwang sich gerade als das Gegenteil ausgibt: eine angeblich \u201eradikale Utopie\u201c gegen die \u201eschreckliche Dystopie\u201c der einzig vorstellbaren Alternative: dem Aufstieg der extremen Rechten.<\/p>\n

Das Motto von DiEM25 lautet dementsprechend: \u201eDie EU wird entweder demokratisch sein, oder sie wird zerfallen!\u201c<\/em> Diese Losung ist jedoch vor allem das Eingest\u00e4ndnis einer Niederlage: Die aktuelle kapitalistische Krise und die politische Rechtsentwicklung im Kontext der Migrationskrise stehen einem Unverm\u00f6gen gegen\u00fcber, eine linke Alternative zu pr\u00e4sentieren.<\/p>\n

Blockupy macht auf die Notwendigkeit aufmerksam, eine Mobilisierung auf den Stra\u00dfen gegen das europ\u00e4ische Krisenregime zu organisieren. Doch der Schulterschluss mit Varoufakis ist kein Schritt in die Richtung, sondern eher in die entgegengesetzte. Denn Varoufakis und DiEM25 wollen die Institutionen des Kapitals nicht angreifen, sondern setzten auf \u201eTransparenz\u201c und die existierenden europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge. Eine Widerstandsbewegung sieht anders aus.<\/p>\n

Ein bescheidenes Manifest ohne Antwort auf die dr\u00e4ngenden Probleme der Massen<\/strong><\/p>\n

Varoufakis akzeptiert in typischer Sachzwangmanier den Rahmen der EU und will ihn \u201edemokratisieren\u201c. Das Manifest seiner \u201eBewegung\u201c<\/strong><\/a> analysiert, dass es falsch sei, zwischen der Akzeptanz der EU-B\u00fcrokratie und der R\u00fcckkehr zu rein nationalstaatlichen Regelungen w\u00e4hlen zu m\u00fcssen.<\/p>\n

Die Verantwortlichen f\u00fcr die aktuellen Probleme in der EU, die DiEM25 identifiziert, bestehen aus einer \u201eVerschw\u00f6rung kurzsichtiger Politiker, \u00f6konomisch naiver Beamter und in Finanzdingen inkompetenter \u201aExperten’\u201c<\/em>, die \u201esich sklavisch den Beschl\u00fcssen der Finanz- und Industriekonzerne\u201c<\/em> unterwerfen. \u201eStolze V\u00f6lker werden gegeneinander aufgestachelt. Nationalismus, Extremismus und Rassismus erwachen wieder.\u201c<\/em><\/p>\n

F\u00fcr Varoufakis ist die EU \u201eein b\u00f6ser Betrug\u201c \u2013 eine Verschw\u00f6rung der EU-B\u00fcrokratie gegen die demokratischen Bestrebungen der Menschen in Europa. Dabei h\u00e4tte es nicht so kommen m\u00fcssen. Laut dem DiEM25-Manifest war der urspr\u00fcngliche Geist der EU ein ganz anderer: \u201eIn den Nachkriegsjahrzehnten, in denen die EU erbaut wurde, wurden nationale Kulturen in einem Geist des Internationalismus, der \u00dcberwindung von Grenzen, gemeinsamen Wohlstands und eines steigenden Lebensstandards wiederbelebt, alles Entwicklungen, die die Europ\u00e4er einander n\u00e4her brachten.\u201c<\/em><\/p>\n

Der \u201ePlan A\u201c von Tsipras und Co. hatte zum Ziel, die Austerit\u00e4tspolitik im Rahmen der W\u00e4hrungsunion neu zu verhandeln. Varoufakis\u2018 Alternative besteht darin, die EU von innen heraus zu \u201edemokratisieren\u201c. Das Hauptproblem sind in beiden F\u00e4llen nicht die Interessen verschiedener nationaler Kapitalfraktionen, in dessen Rahmen sich das deutsche Gro\u00dfkapital die Kontrolle \u00fcber die s\u00fcdeurop\u00e4ischen M\u00e4rkte erobert. Das Hauptproblem liegt in den technokratischen Strukturen der EU, den \u201enaiven\u201c und \u201einkompetenten\u201c Beamt*innen. Sie seien die Hauptfeinde der \u201eDemokratie\u201c und somit der \u201eAusterit\u00e4t\u201c.<\/p>\n

Die gesamte Frage der Wirtschaftskrise und der Abw\u00e4lzung ihrer Kosten auf die Arbeiter*innenklasse, die Jugend, die Rentner*innen, Migrant*innen und Frauen, wird zu einem demokratischen Problem. Verwischt werden jegliche Klasseninteressen, Schuld ist die Intransparenz der \u201eVerschw\u00f6rung\u201c der EU-B\u00fcrokratie.<\/p>\n

Doch die EU war von ihrer Gr\u00fcndung an ein Projekt verschiedener imperialistischer M\u00e4chte. Sie wollten ihre St\u00e4rke auf Kosten der Arbeiter*innenklasse in ganz Europa ausbauen, um ihre Einflussgebiete auszuweiten und im Konkurrenzkampf mit anderen imperialistischen M\u00e4chten wie den Vereinigten Staaten besser dazustehen.<\/p>\n

Entsprechend mager sind auch die Vorschl\u00e4ge des Manifests: In einem ersten Schritt sollten die EU-Institutionen transparenter werden, beispielsweise durch die Ver\u00f6ffentlichung der Sitzungsprotokolle im Internet. Innerhalb der n\u00e4chsten zw\u00f6lf Monate soll sodann \u201emit den bestehenden Institutionen und im Rahmen der bestehenden EU-Vertr\u00e4ge\u201c<\/em> die Wirtschaftskrise \u201eangegangen\u201c<\/em> werden \u2013 als ob sie nicht schon seit Jahren \u201eangegangen\u201c wird: im Interesse des Kapitals. Aber darin sieht Varoufakis ja gar kein Problem, sondern in der \u201eHandlungsunf\u00e4higkeit\u201c der nationalen Regierungen und der \u201ewillk\u00fcrlichen Macht Br\u00fcssels\u201c<\/em>. Das Werkzeug: die \u201ekreative Neuinterpretation vorhandener Vertr\u00e4ge und Satzungen\u201c<\/em>.<\/p>\n

Aufbauend darauf fordert DiEM25 eine verfassungsgebende Versammlung, die die EU-Institutionen reformieren und bis 2025 in einer EU-weiten Verfassung die bestehenden europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge ersetzen soll.<\/p>\n

Eine tats\u00e4chliche Bewegung gegen die EU des Kapitals aufbauen!<\/strong><\/p>\n

Varoufakis\u2018 \u201eBewegung\u201c besteht bisher nur auf dem Papier \u2013 bislang ist sie nichts weiter als eine Anh\u00e4ufung von kleinb\u00fcrgerlichen Intellektuellen und Linksreformist*innen. Die Unterst\u00fctzer*innen von DIEM25 setzen letzten Endes auf die Relegitimierung der Institutionen des Kapitals. Angereichert wurde das in der Veranstaltung am Dienstagabend durch eine geh\u00f6rige Portion Pathos: Der europ\u00e4ische demos<\/em> gegen die \u201eEliten\u201c, ein Hohelied auf die \u201eWillkommensinitiativen\u201c und den \u201eSommer der Solidarit\u00e4t\u201c zur Unterst\u00fctzung von Gefl\u00fcchteten, oder das Wettern gegen die \u201eDiktatur der Finanzm\u00e4rkte\u201c \u2013 all das durfte nicht fehlen.<\/p>\n

Die \u201epaneurop\u00e4ische Demokratiebewegung\u201c bietet aber au\u00dfer Pathos nichts an \u2013 eine Parodie auf einen tats\u00e4chlichen Internationalismus.<\/p>\n

In einem Punkt haben Varoufakis und Co. jedoch Recht: Die Wahl besteht nicht zwischen der Unterwerfung unter die EU-Institutionen oder der R\u00fcckkehr zum nationalen Kapitalismus. Die L\u00f6sung besteht aber nicht in einem als \u201ePlan C\u201c verkleideten \u201ePlan A\u201c, sondern einzig und allein in der Zerschlagung der EU in der Perspektive der Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa. Eine internationalistische Perspektive, die gleichzeitig ein Programm der Arbeiter*innenklasse gegen die Krise erhebt. Nicht ein Programm zur besseren, \u201evern\u00fcnftigen\u201c Verwaltung der Krise, sondern ein Programm, damit die Kapitalist*innen die Krise bezahlen und welches die demokratischen Forderungen der Massen aufnimmt.<\/p>\n

Mit einem \u201ePlan I\u201c wie Internationalismus wollen wir gemeinsamen mit den ausgebeuteten und unterdr\u00fcckten Massen diesen Weg gehen. Die Kapitalist*innen und ihre EU-B\u00fcrokratie werden ihre Macht nicht \u201edemokratisch\u201c aus den H\u00e4nden geben \u2013 sie m\u00fcssen hinweggefegt werden. Varoufakis und DiEM25 sind auf dem Weg dahin nicht nur keine Verb\u00fcndeten, sondern bieten die schrittweise Wiederherstellung des Vertrauens in die Institutionen des Kapitals an. Wenn Blockupy den Schulterschluss mit dieser \u201eBewegung\u201c sucht, werden sie genauso enden. Blockupy, sowie die gesamte revolution\u00e4re Linke, darf sich nicht weiter mit diesen hoffnungslosen Illusionen abgeben, wenn sie wirklich einen Widerstand gegen das europ\u00e4ische Krisenregime aufbauen wollen, nicht weiter mit diesen hoffnungslosen Illusionen abgeben.<\/p>\n

Quelle: klassegegenklasse.org<\/a> vom 12. Februar 2016 <\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Stefan Schneider. Am Dienstag stellte der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis in der Berliner Volksb\u00fchne sein Projekt „Democracy in Europe Movement 2025“ (DiEM25) vor. Sein Vorschlag: die EU zu demokratisieren. Ihn unterst\u00fctzen prominente Intellektuelle, europ\u00e4ische …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[7],"tags":[10,45,42],"class_list":["post-992","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-international","tag-breite-parteien","tag-neoliberalismus","tag-sozialdemokratie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/992","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=992"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/992\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":993,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/992\/revisions\/993"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=992"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=992"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=992"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}