Jaqueline Katherina Singh. Wenn wir uns in der Welt umschauen, kann uns ein Schauer über den Rücken laufen. In Deutschland hat’s die AfD bei fast allen Wahlen zweistellig in den Landtag geschafft, während die etablierten Parteien einen deutlichen Stimmenverlust erlitten. Neben dem massiven Anstieg von Übergriffen auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte in den letzten 2 Jahren häufen sich auch Angriffe auf Linke sowie auf Büros von Gewerkschaften, Linkspartei, SPD und anderen linken sowie migrantischen Einrichtungen.

Begleitet wurde dies mit Asylgesetzverschärfungen, die letztendlich in eine große Abschiebekampagne seitens der Regierung mündeten. Doch nicht nur in Deutschland hat sich die Lage verändert. Schauen wir in der Welt umher, sieht’s in anderen Ländern nicht viel besser aus.

Werfen wir einen Blick nach Frankreich: Seit 2009 wird die Front National einflussreicher und der staatliche Rassismus nimmt zu. Seine antimuslimische Spielart ist besonders stark ausgeprägt, wie die Debatte zum Burka-Verbot oder die physischen Angriffe auf Muslima nachdem Terroranschlag auf Charlie Hebdo zeigen.

Auch in Polen sieht’s da nicht besser aus. Seit 2015 ist die rechtskonservative Prawo i Sprawiedliwość (kurz: PiS, dt: Recht und Gerechtigkeit) an der Regierung und verabschiedet reaktionäre Gesetze. Erst griff sie die Pressefreiheit an, im Herbst 2016 wurden Abtreibungen zu verbieten versucht. Von der Geflüchtetenpolitik des Landes will man lieber schweigen. Hinzu kommt eine starke faschistische Szene, die Linke systematisch angreift.

Auch in anderen europäischen Ländern sehen wir eine starke Rechte. Während in Österreich die FPÖ, eine rechtsextreme, populistische Partei, stark zulegt und es nur eine Frage von 2 % war, ob sie den Bundespräsidenten stellte, streifen in der Ukraine faschistische Milizen umher. Ebenfalls in Ungarn ist ein Rechtspopulist an der Regierung mit der faschistischen Jobbik (dt: Bewegung für ein besseres Ungarn) im Rücken und auch in Schweden sowie Finnland haben die Rechten gut zugelegt. Doch dabei hört es nicht auf. Im Großteil der Welt können wir einen Rechtsruck verzeichnen. Von den USA bis zu den Philippinen können wir beobachten, wie Rechtspopulist_Innen Erfolg haben. Klar ist: Dem Rechtsruck müssen wir uns entgegenstellen. Aber wie?

Warum ist das so?

Wenn wir uns effektiv wehren wollen, müssen wir auch verstehen, wie dieser Rechtsruck zustande kommt. Dazu müssen wir uns anschauen, in was für einer Welt wir eigentlich leben. Um dies gleich zu beantworten: Aktuell leben wir im Stadium des Imperialismus. Dieses ist die „höchste“ Stufe des Kapitalismus. Es gibt einen internationalen Weltmarkt samt einer internationalen Arbeitsteilung. Das heißt, dass weltweit gehandelt wird und deswegen nicht jedes Land alles für sich selber herstellen muss – wichtiger noch: überhaupt nicht in der Lage ist, mit der Produktivität dieser internationalen Arbeitsteilung mitzuhalten.

Außerdem gibt es zwei Formen von Ländern: imperialistische und unterworfene. Aus dem Schulunterricht kennen die einen oder anderen den Begriff der „Kolonisierung“. Damals gab es Länder, die offen andere Länder, also zu Kolonien, abhängig gemacht haben – wirtschaftlich und politisch. Imperialistische Länder machen in einer gewissen Weise das Gleiche. Sie halten unterworfene Länder, auch Halbkolonien genannt, wirtschaftlich abhängig, jedoch politisch formal unabhängig. Oberflächlich erscheinen die meisten Halbkolonien als eigene Staaten. Schaut man sich aber an, wem die Firmen gehören, welche Zuschüsse der Staat bekommt und wie verwoben die Beziehungen mancher Politiker_Innen mit den imperialistischen Großmächten sind, wird schnell klar: komplett unabhängig agieren die Länder nicht. Natürlich gibt’s noch mehr zum Thema Imperialismus zu sagen. Aber das würde den Rahmen des Artikels sprengen. Deswegen gehen wir an dieser Stelle nur noch auf zwei weitere, für den Rechtsruck relevante Punkte ein.

Einer ist die fortschreitende Monopolisierung. Konzerne fusionieren, kaufen auf und nehmen das Ganze in die Hand, während kleinere Firmen und Händler _Innen verdrängt oder aufgekauft werden. Das ist ein Prozess, der innerhalb der kapitalistischen Produktionsverhältnisse nicht gänzlich aufzuhalten ist. Einer kleinen Bäckerei im Dorf ist es nämlich unmöglich, in der gleichen Zeit so viele Brötchen herzustellen, wie es eine Bäckereikette machen kann (aufgrund von mehr Maschinen, größerer Anzahl an Arbeiter_Innen, günstigeren Rohstoffpreisen usw. usf.). So wird dann auch der Preis der Dorfbäckereibrötchen teurer und mehr Menschen gehen zur Bäckereikette, weil es günstiger ist. Das Ganze hat positive wie auch negative Seiten. Ersteres ist verständlicherweise schwer zu glauben, wenn man sich anschaut was Bayer, Monsanto oder Unilever so verzapfen. Aber mit der Monopolisierung geht eine Zentralisierung der Produktion einher und sie legt den Grundstein für eine global organisierte Planwirtschaft. Da die großen Konzerne allerdings in scharfer Konkurrenz untereinander stehen, kann dieser positive Aspekt nur genutzt werden, wenn die Arbeiter_Innen über die Produktionsmittel selber verfügen. Ist das nicht der Fall, produzieren die Konzerne aneinander vorbei und die negativen Auswirkungen wie Umweltverschmutzung, Raubbau etc. kommen zum Vorschein – logische Folge der anarchischen Produktionsweise.

Es gibt aber noch einen anderen Aspekt der Monopolisierung: Kleinere Firmen, auch gerne als Mittelstand bezeichnet, haben Angst, ihre Stellung zu verlieren und pleitezugehen. Getrieben von der Angst des sozialen Abstieges fangen sie an, laut herumzubrüllen: Protektionismus, Nationalchauvinismus, Standortborniertheit, das sind ihre Argumente, um sich zu schützen. Kurz gesagt: Sie wollen das Rad der Geschichte aufhalten, um nicht ihren Reichtum zu verlieren, sich gegen die internationale, arbeitsteilige Struktur des Gesellschaftssystems stellen.

Einen weiteren Aspekt des Imperialismus bildet der Kampf um die Neuaufteilung der Welt. Zwar ist sie schon in unterdrückte und imperialistische Länder aufgeteilt, aber die oben beschriebene Konkurrenz wirkt sich auch auf die Nationalstaaten aus, die, vereinfacht gesagt, auch Interessenvertreter_Innen der jeweiligen national vorherrschenden Kapitalfraktionen sind. Die imperialistischen Staaten und Bündnisse wetteifern darum, wer welchen Absatzmarkt beherrscht, wer welchen national untergliederten Teil der Arbeiter_Innenklasse zu welchem Profit ausbeuten kann und die Zugänge zu Rohstoffen kontrolliert. So wird der aktuell führende, aber auch schwächer werdende US-Imperialismus ökonomisch von China, der EU global herausgefordert.

Diese Konkurrenz geht auch von Russland v. a. in militärischen Fragen (bspw. Syrien, Ukraine) aus. Diese immerwährende Konkurrenz führt dazu, dass es für einen immer kleiner werdenden Teil von Produzent_Innen etwas zu verteilen gibt – weder ans Proletariat (Arbeiter_Innen) noch an „Mittelschichten“. Diese können gegenüber dem Großkapital immer weniger bestehen bzw. müssen sich den gesteigerten Anforderungen dessen unterwerfen – als betrieblich wie menschlich kleinbürgerliche Existenz.

So werden die Kapitalist_Innen gezwungen immer nach einem Weg zu schauen, wie sie mehr Profit anhäufen können. Diesen erzielen sie beispielsweise dadurch, dass sie Löhne kürzen oder in die Verbesserung der Produktionsmittel investieren. Ähnlich wie bei der Monopolisierung ist das aber eine Medaille mit zwei Seiten. Der Zwang, die Produktionsmittel, also Maschinen, zu erneuern, bedeutet in einem gewissen Maß Fortschritt.

Diese Investitionen in immer mehr Maschinen führen dazu, dass der Wertanteil lebendiger Arbeit am gesamten Kapital sinkt. Die organische Zusammensetzung steigt: d. h. der Anteil des konstanten (Maschinen, Gebäude, Rohstoffe etc.) am gesamten Kapital nimmt zu, der variable (Arbeitslohn) sinkt. Dies führt zum „tendenziellen Fall der Profitrate“, den Marx und Engels entdeckt haben, weil damit auch der Mehrwert im Verhältnis zum gesamten vorgeschossenen Kapital abnimmt. Die Arbeitskraft ist ja dessen einzige Quelle. Es gibt entgegenwirkende Ursachen, die den Fall der Profitrate zeitweise aufhalten können, aber nicht auf Dauer. Die wichtigste ist die Steigerung der Ausbeutungsrate (Mehrwertrate). Da technischer Fortschritt im Kapitalismus aber immer wieder in Erhöhung der organischen Kapitalzusammensetzung mündet, setzt sich in der langfristigen Tendenz der Profitratenfall jedoch durch. Krisen brechen in dem Moment aus, wenn auch noch die absolute Profitmasse fällt.

Profit macht das Kapital mit der Ausbeutung der Ware Arbeitskraft (also mit Arbeiter_Innen, die ihre Arbeitskraft verkaufen). Diese ArbeiterInnen arbeiten mit Maschinen, sowie Rohstoffen (Produktionsmittel) und schaffen ungeheure Werte, wovon sie allerdings nur einen Bruchteil als Lohn bekommen. Je teurer die Produktionsmittel und Rohstoffe werden, je geringer der Anteil menschlicher Arbeit in der einzelnen Ware, daher sinkt die Rate, wenn auch nicht die Masse der Profite. Um also die jeweilige Profitrate (also wie viel Gewinn pro investiertes Kapital) zu erhalten, gibt es nicht viele Auswege für Kapitalist_Innen. Sie müssen versuchen, andere aufzukaufen oder zu fusionieren. Auch Spekulationen bieten kurzfristig eine Möglichkeit, den Prozess hinauszuzögern. Sind dann alle Möglichkeiten ausgeschöpft und Absatzmärkte erschlossen, greift man zu rabiateren Methoden. Dies kann man zum einen durch Austeritätspolitik umsetzen, zum anderen aber auch durch wirtschaftlichen oder militärischen Krieg. In diesem werden die Produktionsmittel zerstört und die stärkere Kapitalfraktion kann verstärkt in neue Märkte eindringen, während die VerliererInnen noch eventuelle Reparationen und Wiederaufbauarbeiten tragen müssen. Wenn es dann keine wirklich gute linke Alternative gibt und es den Menschen schlechter geht, haben die rechten Populist_Innen Erfolg. Im Zuge der Weltwirtschaftskrise 2007/08 standen viele Banken kurz vor dem Bankrott. Viele wurden gerettet. Die Kosten dafür haben aber nicht jene getragen, die viel Geld besaßen. Nein, sie wurden auf die Arbeiter_Innen abgewälzt. Praktisch wurden die Armen noch ärmer gemacht durch Leiharbeit, Kürzung bei Sozialleistungen, sozialen Einrichtungen etc. In Griechenland beispielsweise gab es Zeiten, da konnten die Arbeiter_Innen sich entscheiden, ob sie entweder ihre Stromkosten oder ihre Krankenversicherung zahlten. Auch in den USA oder Spanien haben viele Leute Jobs verloren und es gab keine sozialen Sicherungen. Neueinstellungen fanden im Durchschnitt auf einem niedrigeren Lohnniveau statt. Parteien, die dagegen die Stimme erhoben haben, gab es kaum. Gerade im Kern von Europa haben Sozialdemokrat_Innen wie die SPD dabei geholfen, die Kosten der Krise auf die Arbeiter_Innen abzuwälzen. Linke Reformist_Innen wie die Linkspartei haben es verpasst, kräftig dagegen zu kämpfen. So scheiterten europaweite Streikversuche oftmals an der Blockade durch Gewerkschaftsbürokratien imperialistischer Nationen, so nach dem europaweiten Streiktag am 14.11.2012. Aktuell passen sie sich sogar dem Rechtsruck an und mobilisieren nicht aktiv gegen den staatlichen Rassismus oder jenen auf der Straße. Vielmehr versuchen sie, die Wähler_Innen, die sie an die AfD verloren haben, mit rechter Rhetorik wieder zu gewinnen.

Darüber hinaus gibt es in vielen anderen Ländern gar keine Parteien, die von sich behaupten, das Interesse der Arbeiter_Innen zu vertreten. Das heißt insgesamt: Statt die wirklichen Probleme anzusprechen und zu benennen, warum es den Leuten dreckig geht, gehen viele Parteien nach rechts und verschieben die Probleme. Man kann also sagen, dass die Arbeiter_Innenklasse sich in einer Führungskrise befindet, da keine größere Organisation existiert, die ihre Gesamtinteressen vertritt und eine klare Perspektive bietet.

Allerdings gibt es auch andere Beispiele. Als in Griechenland die etablierten Parteien (PASOK und Nea Dimokratia; dt: Neue Demokratie) während der Krise an Stimmenzahlen verloren, wurden nicht nur die Rechten stärker. Im Zuge der katastrophalen Situation im Land fanden die Linksreformist_Innen von SYRIZA (Schwesterpartei von DIE LINKE) in der Bevölkerung Anklang. Die Partei versprach schließlich, sich gegen die massiven Einsparungen zu wehren, die die Lebensgrundlage der Mehrheit im Lande zerstörten – und so wurde sie gewählt.

Ähnliches konnten wir im letzten Jahr in Großbritannien beobachten. Jeremy Corbyn gewann die Wahl um den Vorsitz der Labour-Party als linker Reformist in einer sich vorher stetig nach rechts bewegenden Partei durch die massive Unterstützung der (neuen) Parteibasis.

An beiden Beispielen haben wir eine Menge Kritik, schließlich hat Corbyn Kompromisse mit dem Parteiapparat gemacht und SYRIZA sich dem Spardiktat entgegen ihren Versprechungen gebeugt. Nichtsdestotrotz zeigen sie auf, dass erstens „radikale Forderungen“, wie es Bürgerliche nennen, Rückhalt in der Mehrheit der Bevölkerung finden können, zweitens die Sprengkraft innerhalb bürgerlicher Arbeiter_Innenparteien, wenn die konterrevolutionäre Gegenreformpolitik ihrer Führungen in Widerspruch zu den Erwartungen ihrer proletarischen Basis gerät.

Was für eine Perspektive haben wir?

Zugegeben: Wirklich gut hört sich das Ganze nicht an. Der Rechtsruck geht mit zunehmender Militarisierung einher. Unterschiedliche Länder rüsten auf, Militärparaden oder schlicht und einfach das Werben fürs Sterben schleichen sich langsam in unseren Alltag. Hinzu kommt der zunehmende Rassismus. Er spaltet die Arbeiter_Innenklasse dadurch, dass man Angst vor den Migrant_Innen sowie Geflüchteten eingeredet bekommt, die einem „Arbeit und Sozialleistungen“ wegnehmen wollen. All das fördert nationalen Chauvinismus. Doch wir müssen das Ganze nicht einfach so hinnehmen! Es gibt Wege, dieser tristen Zukunft zu entkommen.

Als REVOLUTION treten wir dafür ein, dass eine antirassistische Bewegung zustande kommt, die sich dem Rechtsruck stellt, neben der „radikalen“ Linken aus Gewerkschaften, Sozialdemokratie und linken Reformist_Innen. bestehen soll. Aktuell sind es nämlich diese Organisationen, die einen Großteil der organisierten Arbeiter_Innen hinter sich herführen. Denn Rassismus ist nicht einfach nur so beschissen. Er schwächt auch das objektive Interesse aller Arbeiter_Innen. Anstatt zusammen für eine bessere Lebensgrundlage einzutreten, bekämpft man sich gegenseitig („Teile und herrsche!“).

Deswegen ist es wichtig, auch Forderungen aufzustellen wie nach bezahlbarem Wohnraum oder Mindestlohn für alle. Allerdings darf man auch nicht der Illusion verfallen, dass es nur ausreicht, die „sozialen Fragen“ zu betonen. Diese Forderungen müssen konsequent mit Antirassismus verbunden werden, denn nur in praktischen Kämpfen kann man den sich etablierenden Rassismus anfangen zu beseitigen. Widmet man sich in der jetzigen Situation nur den sozialen Fragen, vergisst man, dass Rassismus spaltet, kann ihn schlechter bekämpfen. Daneben muss auch die Frage der Selbstverteidigung aufgeworfen werden. Denn neben rassistischen Gesetzen gibt es auch Rassist_Innen auf der Straße, die Migrant_Innen und Linke angreifen.

Aber eine Bewegung reicht nicht aus. Für uns Jugendlichen sieht die Zukunft echt beschissen aus: mehr Ausbeutung, mehr Überwachung, weniger Freiheiten und Perspektive. Es wird immer schwerer, einen Ausbildungsplatz oder einen Job zu finden, von dem wir leben können, ohne vorher den Spießrutenlauf durch un(ter)bezahlte Praktika oder befristete Jobs absolvieren zu müssen. Für diejenigen, die weiblich, migrantisch oder geflüchtet sind, ist das Ganze noch mal ein Zacken härter. Nebenbei werden dann auch die Ausgaben für Bildungseinrichtungen gekürzt und in der Gesellschaft wird unser Selbstbestimmungsrecht über unsere Körper sowie die eigene Sexualität eingeschränkt, oftmals geleugnet. Deswegen brauchen wir Jugendlichen eine internationale Organisation mit einem revolutionären Programm, das deutlich macht, dass es keine Spaltung aufgrund Herkunft, Geschlecht, Alter oder Sexualität geben darf, und das aus den Fehlern der Vergangenheit lernt. Nur so können wir unserer Unterdrückung auch innerhalb der Arbeiter_Innenbewegung selbst entgegentreten. Wir müssen die aktuellen Probleme mit einer revolutionären Perspektive verbinden und diese ins Bewusstsein der Menschen tragen. Konkret heißt das: Wir beteiligen uns an laufenden Kämpfen wie Streiks oder Bewegungen und versuchen, dort eine revolutionäre Perspektive hineinzutragen, insbesondere an den Orten, an denen wir uns befinden, wie Schulen oder Betriebe. Aber eine Organisation mit revolutionärem Programm braucht es nicht nur für uns Jugendliche. Als REVOLUTION ist uns nämlich bewusst, dass wir Jugendlichen nicht die einzigen sind, die unter dem System zu leiden haben und wir das System nicht alleine ändern können. Für uns ist die Arbeiter_Innenklasse die einzige Kraft, die eine Revolution anführen kann, wird doch der gesellschaftliche Reichtum durch ihre schöpferische Kraft produziert, den sich einzelne anschließend privat aneignen. Aus diesem Grund unterstützen wir die Anstrengungen, neue Arbeiter_Innenmassenparteien aufzubauen, die offen für ein revolutionäres, sozialistisches Programm kämpfen.

Quelle: Fight! Revolutionäre Frauenzeitung No. 6… vom 12. März 2018

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