Die Artikel getaggt mit: Sozialdemokratie
Österreich: Neue Regierung mit rechtem Programm
Markus Salzmann. Fünf Monate nach der Nationalratswahl wird in Österreich erstmals eine Dreierkoalition vereidigt, bestehend aus der konservativen ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos. Regierungschef wird Christian Stocker (ÖVP), den Posten des Vizekanzlers …
Österreich
Trump, Orbán, Meloni, Milei, Wahlerfolge der AfD … Elon Musks »libertär-postfaschistische Internationale« reitet auf der Erfolgswelle.
In der Wildcat 114 beschreiben wir die historische Entwicklung dorthin: Jahrzehnte wirtschaftlicher Verschlechterungen für die Arbeiter – während die »politische …
Millionen gegen Rechts, wie viele gegen Krieg und Aufrüstung?
Leo Ensel. Über eine Million Menschen demonstrierten seit Jahresbeginn bereits „Gegen Rechts!“ und „setzten ein Zeichen“. Damit betreiben sie mit umgekehrten Vorzeichen dasselbe Geschäft wie die Parteien, die nur noch das Thema „Migration“ fokussieren: Sie …
Hauptsache Haltung
Die sogenannten Linksliberalen sorgen sich um anerkannte Opfergruppen, das Klima und ihre Gesundheit. Ihre Ideologie ist die Identitätspolitik, ihr bevorzugtes Machtmittel die Sprache. Overton-Autor Hans-Dieter Rieveler hat ein Buch über Grüne und andere Besserwisser geschrieben, …
Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und rechtsextremer FPÖ gescheitert
Markus Salzmann. In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der rechtsradikalen Freiheitlichen Partei (FPÖ) und der Volkspartei (ÖVP) gescheitert. Dies teilte FPÖ-Chef Herbert Kickl nach einem Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen am vergangenen Mittwoch …
Keine Hoffnung für die EU ohne Krieg
Dante Barontini. Die Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine haben noch nicht begonnen und werden dies wohl auch erst in einigen Monaten tun. Aber es ist bereits jetzt klar, wer bei dieser Möglichkeit zerrieben …
Deutschland Wahlen: Katerstimmung nach „demokratischer“ Kriegsorgie
Die Bundestagswahl im Februar 2025 steht im Zeichen der wirtschaftlichen Krise des deutschen Imperialismus. Scheiterte die Ampel-Koalition noch am Streit um die Finanzierung der Hilfe für die Ukraine, war der Wahlkampf ganz im Zeichen des …
Scholz und Merz stimmen in allen wesentlichen Fragen überein
Peter Schwarz. Die 90-minütige Debatte zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinem möglichen Nachfolger Friedrich Merz (CDU), die die ARD am Sonntagabend zur besten Sendezeit ausstrahlte, war als „Duell“ angekündigt worden. Sie war nichts dergleichen.
Frankreich: Parteien der Neuen Volksfront verhandeln mit Macron
Alex Lantier. Einen Tag, nachdem das Wahlbündnis Neue Volksfront (NFP) und der neofaschistische Rassemblement National (RN) die Regierung von Premierminister Michel Barnier zu Fall gebracht und Präsident Emmanuel Macron angegriffen hatten, vollzogen mehrere Parteien der …
Ampel-Aus: Regierungschaos in Deutschland nach Trump-Wahl
Marius Rabe. Gleich am Tag nach den US-Wahlen ist klar: Die Ampel wird nicht die Regierung sein, um den Herausforderungen einer neuen Trump-Ära zu begegnen.
„Zu oft wurden die nötigen Kompromisse übertönt durch öffentlich inszenierten …
Regierungskrise in Deutschland: SPD zieht den Stecker
Jaqueline Katharina Singh. Mittwoch, 21:25 Uhr: Scholz tritt im Bundeskanzleramt vor die Kamera. In gewohnter, trockener Art erklärt er, was wenige Minuten zuvor durch die Medien als Eilmeldung raste: als Kanzler habe er Finanzminister Christian …
Der Imperialismus in der geschichtlichen Perspektive
Willi Eberle/NAS.Ab der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts waren die produktiven Kapazitäten des Kapitalismus soweit entwickelt, dass die Kapitalisten für ihren ständig wachsenden Bedarf an Rohstoffen, billiger und williger Lohnarbeit und Absatzmärkten weit über die …
Der Imperialismus heute
Netzwerk antiimperialistische Solidarität (NAS). Ab der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts waren die produktiven Kapazitäten des Kapitalismus soweit entwickelt, dass die Kapitalisten für ihren ständig wachsenden Bedarf an Rohstoffen, billiger und williger Lohnarbeit und Absatzmärkten …
Der Neoliberalismus: das Vorzimmer des Faschismus!
Hugo Dionísio. Die Wahlen in Thüringen und Sachsen, die als Referendum über die Regierung Scholz/Baerbock und als Vorgeschmack auf das, was 2025 kommen wird, angesehen werden, haben die Erosion der deutschen Regierung bestätigt und gezeigt, …
Neueste Kommentare