Articles tagged with: Repression
Gaza, Jemen, Syrien, Libanon: Wie Trumps Pläne Chaos schüren
Enzo Tresso. Während Trump die europäischen Staaten auffordert, Soldat:innen nach Gaza zu entsenden, um die Widersprüche seines Kolonialplans zu lösen, wird die Region immer instabiler.
Antisemitismus-Resolution: Toxischer Antifaschismus
Sebastian Baer. Kürzlich verabschiedeten die Fraktionen von Grünen, SPD, FDP und Union eine Antisemitismus-Resolution – mit den Stimmen der AfD. Im Bundestag zeigt sich ein toxischer Antifaschismus, der nach Rechtsaußen offen ist.
EU sanktioniert Jacques Baud: „Sprachrohr der russischen Propaganda“
Florian Rötzer. Die EU wird zunehmend nervös, weil ihre Pro-Ukraine- und Anti-Russland-Politik zum Desaster zu werden droht. Die Institutionen und Staaten sind offenbar so instabil, dass die europäische Bevölkerung nun nicht nur durch Verbot zahlreicher …
Massenproteste in Bulgarien unmittelbar vor Einführung des Euro
Markus Salzmann. Anhaltende Massenproteste haben die bulgarische Regierung von Ministerpräsident Rossen Scheljaskow (Gerb) vergangene Woche zum Rücktritt gezwungen. Damit verschärft sich die politische Krise in dem Land, das zum 1. Januar den Euro als Währung …
US-Kongress verabschiedet Resolution gegen den Sozialismus
Florian Rötzer. US-Kriegsminister Pete Hegseth markiert gerne den starken Mann und hat auch keinerlei Bedenken, Menschen auf Verdacht ermorden zu lassen. Gerade steht er unter Verdacht, am 2. September den Befehl gegeben zu haben, Überlebende …
Portugal: Generalstreik gegen Angriffe auf das Arbeitsrecht
Mit ihrer Reform „Arbeit XXI“ bereitet die rechte portugiesische Regierung die brutalste Attacke auf die Rechte von Arbeiter:innen seit der Troika vor. Doch nun sieht sie einer Rückkehr des Generalstreiks entgegen, der für den 11. …
Der italienische Generalstreik und die Proteste am 28. und 29. November
Marc Wells. Der italienweite Generalstreik am 28. November, der dritte in drei Monaten, auf den am 29. November landesweite Massenproteste folgten, überschnitt sich mit dem Internationalen Tag der Solidarität mit Palästina.
MAGA-Krise: Formiert sich eine Anti-Trump-Bewegung?
Hamza Khiri, Juan Andres Gallardo & James Dennis Hoff. Epstein-Akten, Regierungs-Shutdown und Millionen auf den Straßen. Trumps zweite Amtszeit ist geprägt von Machtkämpfen und Skandalen. Wie kann die Arbeiter:innenklasse den Widerstand gegen seine brutale Regierung …
US-Aufmarsch vor Venezuela. Regime-Change reloaded
David Siegmund-Schultze. USA machen Kriegsdrohungen gegen Venezuela immer konkreter und erklären angebliches Kartell von Maduro zur Terrororganisation.
Sudanesischer Bürgerkrieg: Die verheerenden Folgen der Konterrevolution
Joe Attard. Der Sudan blutet aus. Seit 2023 wurden mindestens 150.000 Menschen getötet und 12 Millionen durch einen Bürgerkrieg zwischen zwei konterrevolutionären Armeen vertrieben, die beide Gräueltaten begehen und jeweils von verschiedenen ausländischen Mächten unterstützt …
Wie der britische MI6 Syriens extremistische Polizei aufbaute
Kit Klarenberg. Am 19. September lobte Richard Moore in einer Rede zum Ende seiner fünfjährigen Amtszeit als MI6-Chef die Erfolge des britischen Auslandsgeheimdienstes unter seiner Führung. Zu den wichtigsten Errungenschaften zählte er «das Ende der …
Die, die den Faschismus wirklich wollen – und brauchen
Roberto De Lapuente. Es gibt eine Sehnsucht nach 1933 in dieser Gesellschaft – und diese Sehnsucht geht von denen aus, die unbedingt beweisen wollen, dass sie besser sind als ihre Großeltern.
Die geopolitische Dimension vom Staatszerfall Jugoslawiens 1990 – 1995
Günther Auth. Vor 30 Jahren wurde das Abkommen von Dayton geschlossen. Zuvor hatten Regierungen westlicher Staaten während der Kriege in Ex-Jugoslawien nicht nur ernsthafte Friedensbemühungen vermissen lassen, sondern konstruktive Lösungen immer wieder sabotiert. Sie nahmen …
Sozialdemokratie und Russophobie
Norbert Faulhaber. Der abrupte Schwenk der SPD-Führung in Richtung einer kompromisslos anti-russischen Politik nach dem 24. Februar 2022, gipfelnd in der „Zeitenwende“-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz, hat viele aktuelle und ehemalige Anhänger, die einst in …
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