Die Artikel getaggt mit: Neue Rechte
Massenproteste gegen Macrons Ernennung von rechtsradikaler Regierung
V. Gnana and Alex Lantier. Am Samstag demonstrierten in Frankreich hunderttausende Menschen gegen die Entscheidung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Michel Barnier zum Oberhaupt einer rechten, vom neofaschistischen Rassemblement National (RN) unterstützten Regierung zu ernennen. …
Solingen: Eure Kriege, unsere Toten
Rojhat Altuntaş. Nach dem Attentat werden die Stimmen lauter, die auf rassistische Weise die muslimische und arabische Bevölkerung unter Generalverdacht stellen. Die Regierungspolitiker:innen kommen den Rufen entgegen und versprechen härtere Disziplinierungsmaßnahmen. Dabei haben NATO und …
Harris, Trump und die Rückkehr zur wirtschaftlichen „Normalität“
Jason Koslowski. Die Kampagnen von Harris und Trump finden in einer Wirtschaft statt, in der die herrschende Klasse versucht, zu „normalen“ Bedingungen zurückzukehren. Aber diese „Normalität“ ist eine Katastrophe für die Arbeiter:innenklasse und den Planeten. …
Welcher Ausweg aus der Krise in Venezuela?
Milton D’León. Venezuela befindet sich nach den Präsidentschaftswahlen vom 28. Juli erneut in einer schweren politischen Krise, als der Nationale Wahlrat (CNE) nach langen und unerklärlichen Stunden den Wahlsieg von Maduro bekannt gab. Er habe …
Was passiert in Venezuela?
Lena Hense. Die landesweiten Proteste gegen den Wahlbetrug Maduros wurden von der autoritären Regierung mit brutalen Repressionen begegnet. Die rechte, USA-freundliche Opposition versucht nun aus der sozialen und politischen Krise Kapital zu schlagen.
Neue Volksfront gewinnt Wahlen – Parlament ohne klare Mehrheit
Kumaran Ira & Alex Lantier. Jean-Luc Mélenchons Neue Volksfront (Nouveau Front populaire, NFP) ist am Sonntag Abend in Frankreich aus der zweiten Runde der vorgezogenen Neuwahlen als Siegerin hervorgegangen. Die NFP erhielt 182 Sitze in …
Berliner Polizei löst Palästinakongress auf – Meinungsfreiheit wird zur Farce
Martin Suchanek. Einschränkungen demokratischer Rechte gehören mittlerweile zum Normalzustand der „Demokratie“. Die von Merkel und Scholz zur Staatsräson erklärte „bedingungslose Solidarität“ mit Israel verträgt sich offenkundig schlecht mit der Meinungsfreiheit.
Diese kam am 12. April unter …
Das Verbot des Palästina-Kongresses ist Teil des Rechtsrucks
Niklas K. Am gestrigen Freitag brach die Berliner Polizei den Palästina-Kongress ab. Während Palästinasolidarität unterdrückt wird, werden extreme Rechte wie Björn Höcke in den Medien hofiert. Eine große Bewegung gegen Rechtsruck und Militarismus ist nötig. …
Berliner Polizei löst Palästina-Kongress auf
Tamino Dreisam & Peter Schwarz. Berlin erlebte am Freitagnachmittag Szenen, die an die Zeiten des Nazi-Regimes erinnern. Hunderte von Polizisten terrorisierten einen Palästina-Kongress, der sich gegen den israelischen Genozid in Gaza richtete, um ihn nach …
Der aufhaltsame Aufstieg der AfD: Zum Charakter und Erfolg der Partei
Wilhelm Schulz. Ein geheimes Hinterzimmertreffen. Die Salonfähigkeit des Begriffs der Remigration oder sogenannter „negativer Aufnahmezahlen“. Die ersten Land- und Stadträte der Alternative für Deutschland. Zusammenarbeit mit der AfD auf Kommunal- und Landesebene. Mordanschläge und Gewaltverbrechen …
Die Französische Sackgasse
Charlie Kimber. In Frankreich tobt seit der Präsidentschaft von Macron der Klassenkampf. Mittlerweile mussten vier Premierminister zurücktreten, doch Macron selbst hält sich noch als Präsident. Mit der Streikbewegung gegen die Rentenreform und der Ermordung von …
Scholz’ „Deutschlandpakt“: Eine Kriegsallianz gegen die Bevölkerung
Johannes Stern. „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche“, erklärte Kaiser Wilhelm in seiner berüchtigten Reichstagsansprache am 4. August 1914, als Deutschland den Ersten Weltkrieg begann und die SPD den Kriegskrediten zustimmte. …
Venezuela: ExxonMobil und die Zerschlagung des Staatsunternehmens Citgo
Ricardo Vaz. Mit dem US-Mineralölkonzern ExxonMobil hat ein weiteres Unternehmen beantragt, seine Forderungen gegenüber dem venezolanischen Staat mit dem Verkauf von Citgo-Aktien zu verbinden.
Der laufende gerichtlich angeordnete Aktienverkauf könnte zur Zerschlagung von
Was beim russischen Raketenangriff in der Stadt Tschernhiw wirklich geschah
Florian Rötzer. Präsident Selenskij stellt den Angriff auf das Zentrum der Stadt wieder als Terror dar. In dem Theater fand eine militärtechnische Veranstaltung statt, was in den westlichen Medien symptomatisch meist nicht erwähnt wird.
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