Joseph Kishore, David North. Der Film Sieben Tage im Mai aus dem Jahr 1964, der auf dem gleichnamigen, zwei Jahre zuvor erschienenen Bestsellerroman basiert, ist die fiktive Darstellung eines versuchten Militärputsches in den Vereinigten Staaten. Der Inhalt des Buches ist von den Verschwörungen und Konflikten inspiriert, die sich während der Regierungszeit von US-Präsident John F. Kennedy, der vor dem Erscheinen des Films ermordet wurde, im Staatsapparat abspielten. Vor seiner Ermordung unterstützte Kennedy, der sich schon damals der Loyalität des Militärs nicht sicher war, die Produktion des Films – gegen Widerstände innerhalb des Pentagon. Er sorgte u. a. dafür, dass Regisseur John Frankenheimer Szenen außerhalb des Weißen Hauses drehen konnte.

199 Minuten im Januar wäre ein passender Titel für eine moderne Version des Films. So viel Zeit verging zwischen dem ersten Ersuchen an die oberste Militärführung für den Einsatz von Truppen der Nationalgarde am 6. Januar 2021 bis zur endgültigen Genehmigung des Einsatzes. Dies geht aus der Aussage des Kommandanten der Nationalgarde von Washington D.C., William Walker, hervor, die dieser am Mittwoch vor dem US-Senat machte.

Walker sagte vor den Senatsausschüssen für Geschäftsordnung und Heimatschutz aus, dass er die Armeeführung um 13:49 Uhr um die Genehmigung für den Einsatz der Nationalgarde gebeten hat, als sich die faschistischen Aufständischen dem Kapitolgebäude näherten. Die Autorisierung durch den amtierenden Verteidigungsminister Christopher Miller erhielt er jedoch erst um 17:08 Uhr, also drei Stunden und 19 Minuten später.

Die vorgeschobenen Erklärungen für die Verzögerung von 199 Minuten sind, soweit überhaupt welche gegeben, mehr als absurd. Walker sagte aus, dass ihm von der Armeeführung gesagt wurde, es sei – so Walkers Worte – „aus militärischer Sicht nicht der beste Ratschlag, uniformierte Gardisten zum Kapitol zu schicken, weil ihnen [der Militärführung] nicht gefalle, was für ein Bild dies vermittelt.“ Weiter habe die Armeeführung erklärt, sie wollten die Demonstranten nicht „aufhetzen“. Als ob irgendjemand glauben könnte, dass sich das US-Militär um das „Bild“ kümmern würde, das ein bestimmtes Vorgehen „vermittelt“. Auf die Frage, ob ein solches „Bild“ im Zusammenhang mit Protesten gegen Polizeigewalt zu irgendeinem Zeitpunkt ein Faktor war, erklärte Walker selbst, dass „so etwas nie besprochen wurde“, als die Nationalgarde im Sommer zu mehreren Anlässen „innerhalb von Minuten“ mobilisiert wurde.

Betrachten wir also, was tatsächlich geschehen ist. Drei Stunden und neunzehn Minuten lang verfolgten das Pentagon, der Generalstab (Joint Chiefs of Staff) und hochrangige Offiziere auf CNN oder von ihren Kommandozentralen aus, wie sich der Angriff auf das Kapitol entwickelte. Wir sprechen hier von Personen, die dafür ausgebildet sind und Übungen dazu absolviert haben, wie sie innerhalb von Minuten auf nukleare und andere Angriffe reagieren können. Niemand kann ernsthaft glauben, dass die Militärangehörigen, die die Ereignisse des 6. Januar beobachteten, nicht in der Lage waren, eine Notfallsitzung einzuberufen, um alle verfügbaren Kräfte im Raum Washington D.C. zu ermitteln und sofort einzusetzen – selbst in dem Fall, dass sie über den Aufstand nicht vorgewarnt waren.

Die Annahme, dass das Militär nicht unzählige Szenarien für derartige Operationen ausgearbeitet hat, ist mehr als naiv. Zwanzig Jahre ist es her, dass nach den Anschlägen vom 11. September das „Heimatschutzministerium“ (Department of Homeland Security) gegründet wurde, angeblich um auf Bedrohungen innerhalb der Vereinigten Staaten zu reagieren. Man sollte sich auch an die Reaktion der Obama-Regierung auf den Bombenanschlag beim Boston-Marathon im Jahr 2013 erinnern, als Truppen der Nationalgarde zu Tausenden mit automatischen Waffen und gepanzerten Fahrzeugen eingesetzt wurden, um Boston und die umliegenden Städte de facto unter Kriegsrecht zu stellen.

Zudem kamen die Ereignisse vom 6. Januar alles andere als überraschend. Dem Aufstand ging eine monatelange politische Krise voraus, in der der Präsident der Vereinigten Staaten deutlich machte, dass er eine friedliche Machtübergabe nicht akzeptieren würde. Die Geheimdienste und das Militär waren sich der Pläne und Drohungen, die insbesondere auf den 6. Januar abzielten, sehr wohl bewusst.

Es wurde vielmehr bewusst entschieden, nicht zu handeln, während eine eindeutige politische Strategie in die Tat umgesetzt wurde. Mehr als drei Stunden lang hatten die faschistischen Gruppen praktisch freie Hand über das Kapitol-Gebäude. Die militärisch ausgebildeten Elemente unter den Randalierern wussten, dass ihnen Zeit gegeben wurde, um Geiseln unter den Senatoren und Repräsentanten zu suchen.

Trump war derweil darauf vorbereitet, den Notstand auszurufen, um den Kongress außer Kraft zu setzen. Dies hätte die formale Bestätigung des Wahlsiegs von Joe Biden auf unbestimmte Zeit verzögert. Diese Verzögerung genoss die Unterstützung von Trumps Mitverschwörern in der Republikanischen Partei. Gefolgt wären Diskussionen mit den Demokraten über einen „Kompromiss“, der möglicherweise die Rücksendung von umstrittenen Wahlergebnissen an die von den Republikanern kontrollierten Parlamente in den Bundesstaaten beinhaltet hätte. Die Folge wäre die Fortsetzung von Trumps Präsidentschaft gewesen. Einen derartigen „Kompromiss“ haben die Demokraten im Jahr 2000 geschlossen, als sie den Diebstahl der Wahl durch das Eingreifen des Obersten Gerichtshofs akzeptierten.

Letztendlich griff das Militär am 6. Januar erst zu einem Zeitpunkt ein, als klar wurde, dass die Operation ihre Ziele nicht erreicht hatte. Jede weitere Verzögerung hätte die Beteiligung derjenigen, die hinter den Kulissen operierten, an die Öffentlichkeit gebracht. Erst um 17:40 Uhr, d. h. mehr als eine halbe Stunde nach der offiziellen Genehmigung des Einsatzes der Nationalgarde von Washington D.C., trafen 154 Soldaten der Nationalgarde am Kapitol ein, um die Capitol Police bei der Räumung des Gebäudes zu unterstützen. Hochrangige Vertreter des Verteidigungsministeriums und des Militärs waren an dieser zeitweiligen Demobilisierung beteiligt, von denen einige erst kurz zuvor von Trump ernannt worden waren. Dazu gehört Miller, der von Trump am 9. November 2020 – sechs Tage nach der Wahl – zum amtierenden Verteidigungsminister ernannt wurde. Miller, ein ehemaliger „Green Beret“ der US-Spezialeinheiten, war zuvor Direktor des National Counterterrorism Center.

Walkers Anruf um 13:49 Uhr ging an die obersten Generäle der US-Armee. Unter denjenigen, die am Gespräch beteiligt waren, war auch Lieutenant General Walter Piatt, der nach wie vor stellvertretender Leiter des Heeresstabs ist. Piatt war früher kommandierender General der 10. Gebirgsdivision der US-Armee in Fort Drum und stellvertretender kommandierender General der US-Armee in Europa.

An dem Gespräch nahm auch Lieutenant General Charles Flynn teil, der stellvertretende Stabschef für Armeeoperationen, Planung und Ausbildung. Flynn ist der jüngere Bruder von Lieutenant General Michael Flynn, einem der wichtigsten Beteiligten an Trumps Verschwörung. Flynn hatte den ehemaligen Präsidenten dazu aufgefordert, als Antwort auf seine Wahlniederlage das Kriegsrecht auszurufen. Was die Beteiligung des jüngeren Flynn bei dem Anruf betrifft, so hatte die Armee zunächst gelogen. Sie war schließlich gezwungen zuzugeben, dass er teilgenommen hat. Am 25. Januar, drei Wochen nach dem faschistischen Aufstand, gab das Verteidigungsministerium bekannt, dass Flynn zum Kommando der US Army Pacific nach Hawaii versetzt wurde.

Die Details der Diskussionen innerhalb des Militärs sind noch nicht aufgedeckt worden. Es gab jedoch mindestens ein Treffen, an dem der Vorsitzende des Generalstabs, General Mark Milley, zusammen mit Miller und Army Secretary Ryan McCarthy um 14:30 Uhr – also etwa 40 Minuten nach der ersten Anfrage für den Einsatz der Nationalgarde – teilnahm, um die Reaktion des Militärs zu besprechen. Laut dem offiziellen Zeitplan des Verteidigungsministeriums traf sich Milley auch am Morgen des 6. Januar mit Miller, um die Notfallpläne des Verteidigungsministeriums für diesen Tag durchzugehen.

Es sei daran erinnert, dass Milley, der nach wie vor ranghöchste Vertreter des Militärs in den USA, am 1. Juni mit Trump beim Fototermin im Lafayette Park nach dem gewaltsamen Angriff auf friedliche Demonstranten durch die Bundespolizei zusammenkam. Milley war auch nach Trumps Rede im Rosengarten anwesend, bei der Trump damit drohte, sich auf das Aufstandsgesetz zu berufen, um das Militär im ganzen Land einzusetzen. Das heißt: Milley marschierte bei Trumps erstem Putschversuch an dessen Seite.

In seiner Aussage vor dem Senat gab Walker weitere Hinweise darauf, wie auf höchster Ebene für den 6. Januar geplant wurde. Er habe zwei Memos vom Verteidigungsministerium am 4. und 5. Januar erhalten, die seine Befügnisse einschränkten, Truppen ohne ausdrückliche Genehmigung einzusetzen. Das erste Memo, so sagte er aus, „verlangte von mir, dass ich die Genehmigung des Chefs des Heeresamts und des Verteidigungsministers einholen musste. Die Vorschrift galt sogar für solche Fälle, in denen es darum ging, meine Gardisten zu schützen.“

Hätten sich die von Walker dokumentierten Ereignisse in irgendeinem anderen Land ereignet, würden sie zu Recht als versuchter Militärputsch gewertet werden. Walkers Aussage wurde jedoch von den Medien weitgehend ignoriert und heruntergespielt.

Die New York Times versteckte ihren Bericht über die Anhörungen in ihrer Printausgabe vom vergangenen Donnerstag auf Seite 17. Auf den Seiten der Zeitung, auf denen die Redaktionsbeiträge erscheinen, war über die Enthüllungen überhaupt nichts zu lesen. Als wichtigstes Sprachrohr der Demokratischen Partei widmet die Times ihrer absurden Sexualitäts-Hexenjagd weit mehr Zeit als dem Versuch, die verfassungsmäßige Ordnung in den Vereinigten Staaten zu stürzen.

Die Washington Post veröffentlichte einen Leitartikel mit dem Hinweis darauf, „dass es keine gute Erklärung dafür gibt, warum das Verteidigungsministerium trotz verzweifelter und wiederholter Bitten von Beamten vor Ort sowie der Live-Übertragung des Chaos im Fernsehen die Entsendung von Hilfe verzögerte.“ Er schloss mit einem sanften Aufruf an den „Kongress, eine überparteiliche Kommission zu ernennen, um die Ereignisse des 6. Januar zu untersuchen.“

Die Forderung nach einer gemeinsamen Untersuchung der Ereignisse vom 6. Januar, die auch von der demokratischen Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, vorgebracht wurde, wird lediglich dafür sorgen, dass es keine Untersuchung geben wird. An derartigen Ermittlungen wäre jene Partei beteiligt, die in die Verschwörung verwickelt ist.

Noch während sie versuchen, die Öffentlichkeit einzuschläfern, unternahmen die Demokraten am Donnerstag den außergewöhnlichen Schritt, die Sitzungen des US-Repräsentantenhauses als Reaktion auf Berichte über mögliche Aufmärsche von faschistischen Gruppen abzusagen. Biden hat unterdessen die traditionelle jährliche Rede des Präsidenten vor beiden Häusern des Kongresses verschoben, die normalerweise im Februar stattfindet. Die Sorge gilt weniger den rechten Demonstranten, die zu diesem Zeitpunkt eine unbedeutende Kraft darstellen, als vielmehr den anhaltenden Verschwörungen auf den höchsten Ebenen des Staatsapparats.

Solange die Demokratischen Partei führend an einer Untersuchung beteiligt ist, wird diese nicht dazu dienen, die an der Verschwörung beteiligten Kräfte ans Licht zu bringen. Als Partei der Wall Street und des Militärs selbst treibt die Demokraten die Angst vor den politischen und sozialen Folgen der Enthüllungen um.

Die 199 Minuten des 6. Januar sind eine Warnung. Nicht weniger schwerwiegend als das Ereignis selbst ist die Reaktion darauf. Die Verteidigung demokratischer Rechte darf weder dieser noch jener Fraktion innerhalb herrschenden Klasse oder ihrer politischen Vertreter anvertraut werden. Es darf nicht zugelassen werden, dass die Arbeiterklasse auf die nächste Etappe nicht vorbereitet ist. Sie muss sich unabhängig, auf der Grundlage ihres eigenen Programms, gegen das kapitalistische System organisieren.

#Bild: Pentagon-Sprecher John Kirby bei einer Presseveranstaltung im Pentagon am Freitag, 5. März 2021 (AP Photo/Alex Brandon)

Quelle: wsws.org… vom 8. März 2021

Tags: Imperialismus, Neue Rechte, Repression, USA