“Rechtsextreme Parteien wollen am 1. Mai in mehreren Städten auf die Straße gehen. Einerseits halten sie so an ihrer Tradition von Aufmärschen zum „Tag der Deutschen Arbeit“ fest, zum anderen agitiert man auch gegen die Corona-Auflagen. Bisher sind Aufmärsche und Versammlungen in Essen, Greifswald und Zwickau angekündigt. „Querdenker“ und andere Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen mobilisieren derweil zu einer Großdemonstration nach München. Auch wenn „Querdenken“ keine rechtsextreme Organisation ist, zieht man gleichwohl auch Rechtsextreme als Teilnehmer an. Das Motto der „Querdenker“ am 1. Mai in der bayerischen Landeshauptstadt lautet: „Wir ziehen Bilanz: Verfassungswidrigkeit und Kollateralschaden der Coronamaßnahmen.“ Die NPD und deren Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ (JN) rufen zu einer Demonstration in Greifswald unter dem Motto „Tag der deutschen Arbeit – Unser Land braucht Zukunft!“ auf. (…) Die neonazistische Kleinpartei „Der III. Weg“ will am 1. Mai in einem ihrer Hotspots Zwickau aufmarschieren. Seit Wochen verbreitet die Kaderpartei via Internet Nachrichten, dass ihre Unterstützer bundesweit lokale Propaganda- und Verteilaktionen durchgeführt haben und aus vielen Städten Deutschlands zur „nationalrevolutionären Demonstration“ in Zwickau anreisen werden. (…) Nach Kooperationen bei den Kommunalwahlen 2020 in NRW rufen NPD und „Die Rechte“ (DR) gemeinsam zu einem Aufmarsch im für das Bundesland und das Ruhrgebiet zentral gelegenen Essen auf…” Überblick “1. Mai: Neonazi-Demos und Querdenken” von Michael Klarmann vom 12.04.2021 bei bnr.de  – blick nach rechts – siehe nach einjähriger Pause leider dazu weitere Meldungen:

• Mai: III.Weg & Querdenken in Schweinfurt 

“Am 1. Mai mobilisieren sowohl die neonazistische Kleinstpartei  “III. Weg”, als auch die Gruppierung “SWADS – Schweinfurt”, aus dem Querdenken-Spektrum, auf die Straßen. Weitere Informationen & Zugtreffpunkt folgen.” Twitter-Meldung der Antifa Würzburg vom 27.4.21 

• Am 1. Mai nach Zwickau gegen den “III. Weg” und andere Neo-Nazis “… Seit mehreren Wochen mobilisieren die Genoss:innen aus Zwickau und Umgebung nun für den 1. Mai nach Zwickau, um gegen den III. Weg auf die Straße zu gehen. Dass Faschist:innen sich breit aufstellen und ihre Positionen wieder zur bürgerlichen Normalität gehören brauchen wir vermutlich niemandem mehr erzählen. Linke “Hochburgen” sind zwar nett, wenn man dort lebt, doch es ist überall notwendig Faschist:innen konsequent entgegen zu treten. Die Kräftverhältnisse sind nicht überall wie in Connewitz. Faschist:innen dürfen nicht nur in unseren Szenevierteln Angst haben, wir müssen sie stören und angreifen wann und wo immer sich die Möglichkeit bietet. So ist besonders Zwickau, wo AfD und CDU zur letzten Stadtratswahl fast gleich auf waren und insgesamt fast die Hälfte aller Stimmen bekommen haben, ein Ort, wo konsequentes antifaschistisches Eingreifen bitter notwendig ist. Jeden verdammten Tag! (…) Schlimm genug, dass die AfD mittlerweile in alle Parlamenten sitzt und teils Akzeptanz als Bündnispartner:in (vor allem von der CDU) erfährt. Doch in Plauen streicht die CDU, zusammen mit AfD und 3. Weg, die Gelder für das “Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage”. Nicht mal die öffentliche Kritik scheint die CDU zu interessieren. Im Gegenteil! Im Nachgang bezeichnet man die Faschist:innen ohne Wimpernzucken sogar noch als demokratische Kräfte. Dieses Beispiel zeigt wie auch rechten Kleinstparteien eine gesellschaftliche Normalisierung wiederfahren kann. In Plauen hat es der 3. Weg mit “sozialen” aber ideologisch gefärbten Angeboten auch Abseits der Lokalpolitik geschaft an Teile der Stadtgesellschaft anzudocken. Damit sowas nicht weiter in Zwickau geschieht heißt es: Mit diesem Kuscheln mit Faschist:innen aller Art muss endlich Schluss sein!…” URA Dresden listet im AufrufGründe für den Protest auf
  • Zwickau: Provokation zum Arbeiterkampftag: Sachsen: »III. Weg« plant Aufmarsch für 1. Mai in Zwickau. DGB kündigt Gegenprotest an
    “Einmal mehr versucht sie, den Kampftag der Arbeiterklasse demagogisch zu missbrauchen. Die faschistische Splitterpartei »Der III. Weg« plant für den 1. Mai einen Aufmarsch im sächsischen Zwickau und behauptet im Aufruf dazu auch, den »Kapitalismus zerschlagen« zu wollen. Die 2013 gegründete Neonazipartei ist bislang vor allem in Sachsen umtriebig. Ihre Anhänger gelten Antifaschistinnen und Antifaschisten sowie den Behörden gleichermaßen als äußerst gewalttätig. Zu ihrer propagandistischen Inszenierung gehört die Rolle der selbsternannten »einzig wahren« Interessenvertreterin der arbeitenden Bevölkerung. Sie mobilisiert dazu auch mit der angeblichen Forderung nach »Verstaatlichung der Schlüsselindustrie, aller Großunternehmen, Banken, Versicherungen und aller Betriebe der Daseinsfürsorge«. Dabei keilt die sich selbst als »nationalrevolutionär« bezeichnende Partei erwartungsgemäß gegen Gewerkschaften und Linke aus. (…) Die Neonazis der Splitterpartei »III. Weg« verhöhnen Zimmermann zufolge die Opfer dieser Verfolgung und treten »die Werte der Gewerkschaftsbewegung« mit Füßen. »Faschismus ist keine Alternative zum Kapitalismus, sondern dessen hässlichstes Gesicht«, stellte die Abgeordnete klar. Deshalb dürfe man es sich nicht gefallen lassen, »wenn Faschistinnen und Faschisten am 1. Mai zu Aufmärschen mobilisieren« und werde »entschlossene Gegenmaßnahmen organisieren« – unter Beachtung der geltenden Coronaregeln.” Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 31.03.2021
• Am 1. Mai in Essen entschlossen auf die Straße – gegen Nazis und rechte Krisenlösungen! Wir lassen uns den 1. Mai im Ruhrgebiet nicht vermiesen! 

“Am 1. Mai rufen „Die Rechte“ und die „NPD“ in Essen gezielt zum Marsch auf. Nazis aus dem gesamten Ruhrgebiet, wollen an diesem historischen internationalen Kampftag der Arbeiterklasse die Straße und das Gehör der Menschen im Essener Südviertel an sich reißen. Dem müssen wir uns entschlossen entgegenstellen! Konsequente Antifascist Action! und Solidarität unter Arbeiterinnen und Arbeitern nicht nur, aber insbesondere, am 1. Mai. Wenn Neonazis auf die Straße gehen, dann nicht um für die Rechte der Arbeiterklasse einzustehen, soandern lediglich um ihre rassistische Hetze zu verbreiten. Denn von Rechten propagierte Krisenlösungen zielen in der Realität auf eine Verschärfung der systematischen strukturellen Ausbeutung von Menschen und Umwelt ab. Dies wird auch jetzt in der Coronakrise deutlich: so sollen „individuelle Freiheit“ oder schlicht Profite über Menschenleben gestellt werden. Die Krise wird auf dem Rücken der Arbeiterinnen und Arbeiter ausgetragen, während Kapitalisten, Kapitalistinnen und Großkonzerne immense Profite und Vorteile einstreichen. Deshalb gemeinsam und konsequent: Gegen rechte Krisenlösungen! Das OAT Duisburg läutet den Kampagnenstart der Antifascist Action! im Ruhrgebiet ein und unterstützt den Gegenprotest in Essen. Organisiert gemeinsame Anreisen nach Essen und achtet dabei auf lokale Neonazi-Gruppen, möglicherweise auch aus eurer Stadt anreisen. Wir lassen uns den 1. Mai im Ruhrgebiet nicht vermiesen!…” Aufruf vom 19. April 2021 von und bei OAT Duisburg (Offenes Antifa Treffen Duisburg) zum Revolutionärer Mai Ruhr: 11 Uhr | Holsterhauser Platz Essen und direkt im Anschluss: Antifascist Action! Siehe auch:

• Essen: Michael Klarmann meldet am 11. Apr. 2021 auf Twitter: “Der Aufmarsch von Neonazis am 1. Mai im Ruhrgebiet wird in #Essen stattfinden. Dies haben sowohl NPD als auch „Die Rechte“ (DR) nun mitgeteilt. Gegen Mittag soll er am Hinterausgang des Hauptbahnhofs stattfinden.” – “Essen stellt sich quer”bereitet Proteste vor!
• Braune Kraftprobe. Neonazisplitterparteien wollen am 1. Mai in Zwickau, Greifswald und Essen aufmarschieren. Protest von Antifaschisten und Gewerkschaften
  “Wie schon in den Vorjahren wollen auch 2021 faschistische Splitterparteien den Kampftag der Arbeiterklasse missbrauchen und am 1. Mai in verschiedenen bundesdeutschen Städten aufmarschieren. Im sächsischen Zwickau wollen – mit einer kruden Mischung aus sozialer Demagogie, rassistischer Propaganda und Ablehnung der staatlichen Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie – die als äußerst militant geltenden Anhänger der sich selbst als »nationalrevolutionär« bezeichnenden Neonazipartei »Der III. Weg« auflaufen. In ihrem Demonstrationsaufruf unterscheiden die extremen Rechten zwischen »Arbeitswilligen« und eben angeblich arbeitsunwilligen Lohnabhängigen »unter den ausländischen Zuwanderern«.Neben dem »III. Weg« will auch die »Bürger Offensive Deutschland e. V.« in Zwickau aufmarschieren, zu deren Kundgebung vor allem auch Anhänger der verschwörungsideologisch geprägten »Querdenken«-Szene zu erwarten sind. (…) Ähnliche Ziele verfolgen auch die faschistischen Splitterparteien »Die Rechte« und die NPD, die für den »Tag der Arbeit« unter dem Motto »Gemeinsam auf die Straße für Freiheitsrechte und soziale Gerechtigkeit! Heraus zum 1. Mai!« in Essen aufmarschieren wollen. Sie werben um Zustimmung aus den Reihen der Arbeiterklasse mit der Behauptung in ihrem Aufruf, »Firmensterben, Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit, Zukunftsangst« seien »direkte Folgen der Pandemiemaßnahmen der Systemparteien«. (…) Auch bei einem weiteren gemeinsam geplanten Aufmarsch der NPD und ihrer Jugendorganisation, den »Junge Nationalisten« (JN), am 1. Mai in Greifswald, dürfte es nicht gelingen, einen Erfolg zu erzielen…” Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 21.04.2021Aachen: Michael Klarmann meldet am 11. Apr. 2021 auf Twitter: “Offenbar planen der sektiererische „AK Gewerkschafter Aachen“ & die verschwörungsideologischen „Aachener für eine menschlichen Zukunft“ am 1. Mai in #Aachen eine „Mai-Demonstration ohne DGB“. Diese soll wohl als Kontrastprogramm zu Veranstaltungen der Gewerkschaften stattfinden.”

Quelle: labournet.de… vom 28. April 2021

Tags: Antifaschismus, Covid-19, Deutschland, Faschismus, Gewerkschaften, Neue Rechte, Widerstand