Tiananmen Massaker als Wendepunkt der historischen Arbeiterbewegung
Christopher Wongon. Zweiunddreißig Jahre später sind sich alle außer den hartnäckigsten Propagandisten über die grundlegenden Details der Ereignisse auf dem Platz des Himmlischen Friedens zwischen dem 15. April 1989 und dem 4. Juni 1989 einig. Aus Verärgerung über die ihrer Ansicht nach verzögerte Umsetzung von Marktreformen versammelten sich protestierende Studenten auf dem Platz des Himmlischen Friedens und versuchten, sich in einen komplizierten und weitgehend imaginären Fraktionsstreit innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) einzumischen. Die Demonstranten stellten eine Reihe von liberalen Standardforderungen in Bezug auf Demokratie und Pressefreiheit und bereiteten sich auf einen Hungerstreik während des Besuchs von Michail Gorbatschow in China anlässlich des chinesisch-sowjetischen Gipfels 1989 vor – was im Großen und Ganzen scheiterte, was den Einfluss auf die Partei intern betraf, aber den Rest Pekings für ihre Sache mobilisierte. Als die Studentenbewegung zu erlahmen begann und in Fraktionsdenken und kleinlichem Gezänk versank, traten die Pekinger Arbeiter auf die Bühne der Geschichte – obwohl sie von den Bühnen und Mikrofonen des Platzes des Himmlischen Friedens selbst ausgeschlossen waren.
In einem unglaublichen Akt nahezu spontaner Selbstorganisation begann die Arbeiterklasse Pekings, die Straßen rund um den Tiananmen-Platz für den bevorstehenden Angriff der Armee zu befestigen. Sie hielten die Armee mehrere Wochen lang erfolgreich auf und zwangen die KPCh, Truppen aus dem Rest des Landes abzuziehen, da die Militäreinheiten in Peking sich weigerten, von sich aus zu schießen. Am 4. Juni verließ die Arbeiter jedoch das Glück, und die Armee löschte die Arbeiter, die den Platz verteidigten, aus und griff die Studenten selbst an, um die Bewegung vollständig zu zerschlagen. Dies löste eine Welle der internationalen Empörung aus, die nichts weiter bewirkte, als die Ohnmacht der liberalen Intellektuellen gegenüber den Forderungen des internationalen Kapitals zu offenbaren. Nicht lange danach wurde China nahtlos in diese internationale Ordnung integriert, als es 2001 der Welthandelsorganisation beitreten durfte.
Die Bedeutung von Tiananmen
Auch wenn die Einzelheiten der Ereignisse von 1989 heute klar sind, so sind doch ihre tatsächlichen Bedeutsamkeiten noch immer nicht geklärt. Mehr als 30 Jahre später konzentrieren sich die Berichte über Tiananmen immer noch ausschließlich auf die Studenten und ihre Rolle in Chinas Demokratiebewegung. Andere internationale Berichte bringen die chinesische Demokratiebewegung mit den Demokratiebewegungen in Südkorea, Taiwan und Hongkong in Verbindung. Aber auch sie wiederholen den Fehler der engeren Pro-Demokratie-Darstellungen und konzentrieren sich nur auf die Ähnlichkeiten zwischen den Studentenprotesten. Einige wenige revidierte Darstellungen haben es besser gemacht, insbesondere Andrew G. Walder und Gong Xiaoxia, deren Arbeit über die Autonome Arbeiter Föderation in Peking in den frühen 90er Jahren von Yueran Zhang über zweieinhalb Jahrzehnte später aufgegriffen wurde, um endlich eine kohärente Darstellung der breiteren Politik der Arbeiterbewegung zu erstellen. Was sie dabei entdeckten, war eine entscheidende Kluft im Kern der Bewegung selbst. Die Studenten auf dem Platz des Himmlischen Friedens – sofern ihre demokratischen Prinzipien aufrichtig waren und nicht nur als Deckmantel für eine zutiefst autoritäre Version des Liberalismus dienten, die die Herrschaft einer neuen Klasse von Intellektuellen zur Überwachung der Marktreformen forderte – glaubten an eine sehr beschränkte Auffassung von politischer Demokratie.
Diese politische Demokratie funktioniert auf der Ebene des Staates, und ihre Kernpunkte sind: freie Bürger, Gleichheit vor dem Gesetz, Teilnahme an Wahlen für Vertreter, die Gesetze verabschieden und allgemein die staatliche Bürokratie überwachen und verwalten. Entscheidend ist, dass dieses Modell der politischen Demokratie den Arbeitsplatz zu einer separaten, wirtschaftlichen Sphäre erklärt, in die sich die Demokratie nicht erstreckt. Das kapitalistische Unternehmen oder sein staatliches Äquivalent würde unter der absoluten Diktatur der Kapitalisten und ihrer Lakaien im Management bleiben. Selbst die fortschrittlichen Flügel der pro-demokratischen Bewegung in Taiwan und Südkorea hielten an dieser privatwirtschaftlichen Diktatur fest. Die fortschrittlichen Regime gaben den Arbeitnehmern Rechte: die Erlaubnis, Gewerkschaften zu gründen, Zugang zum Wohlfahrtsstaat, begrenzten Schutz vor den schlimmsten physischen und psychischen Misshandlungen, die ihre Chefs ihnen zufügen konnten. Doch so fortschrittlich die Demokratiebewegung auch sein mochte, die Legitimität der Diktatur der Bosse stand nicht zur Debatte. Für sie bedeutete Demokratie einen demokratischen Staat, nicht einen demokratischen Arbeitsplatz.
Allein die Arbeiter von Tiananmen waren damit nicht einverstanden. Sie stellten sich nicht nur gegen den Rest der weltweiten Pro-Demokratie-Bewegungen, sondern gegen den Lauf der Geschichte selbst. Indem sie die Grundsätze der pro-demokratischen Bewegung auf ihre eigenen Probleme anwandten – die in den Himmel schießende Inflation, die wachsende Verschuldung, die grassierende Korruption der Regierungsbeamten, die zunehmende Ungleichheit und die kleinliche bürokratische Unterdrückung –, erfand die Arbeiterklasse Pekings eine alte und inzwischen weitgehend vergessene Tradition der Demokratie in der Fabrik neu: die demokratische Selbstverwaltung der Arbeiter. Das Wiederauftauchen des Prinzips der Demokratie in der Fabrik, zum letzten Mal im 20. Jahrhundert, war, in mehreren wichtigen Aspekten, das wirklich signifikante von Tiananmen.
Die Schlacht zwischen der chinesischen Armee und den Arbeitern von Peking war das Ende eines anderthalb Jahrhunderte währenden Kampfes zwischen dem Kern der klassischen Arbeiterbewegung, die für Demokratie in der Fabrik eintrat, und ihren Gegnern (Kommunisten, Faschisten und demokratische Kapitalisten gleichermaßen), die auf der Ein-Mann-Herrschaft in der Fabrik bestanden. Der endgültige Sieg der Ein-Mann-Herrschaft in der Fabrik und an jedem anderen Arbeitsplatz prägte die grundlegende Struktur unserer Gesellschaft in einer Weise, die wir erst jetzt zu begreifen beginnen. Nur wenn wir das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens in seinen wahren Kontext stellen – den Niedergang der klassischen Arbeiterbewegung und den Tod des demokratischen Prinzips am Arbeitsplatz -, können wir damit beginnen, die Veränderungen in der globalen Wirtschaft und die zugrunde liegenden Veränderungen im Wesen der Arbeiterklasse selbst, die die moderne Welt hervorgebracht haben, zu entwirren.
Demokratie in der Fabrik
In ihren Anfängen war die klassische Arbeiterbewegung durch und durch demokratisch. In den 1840er Jahren kämpfte sie für die parlamentarische Demokratie und gegen die Monarchien in Europa, was in der Welle der Revolutionen gipfelte, die 1848 über den Kontinent fegte. Noch während die Revolutionen niedergeschlagen wurden, begannen sich Risse in der Koalition aus Liberalen und Sozialisten zu bilden, die nur wenige Monate zuvor gemeinsam auf der Straße für die bekannte Frage nach den Grundlagen der Demokratie gekämpft hatten. In der Französischen Revolution von 1848 wie auch in der Chinesischen Revolution von 1989 wollten die liberalen pro-demokratischen Kräfte den Geltungsbereich der Demokratie auf die politische Sphäre beschränken, während die Arbeiter sie auf die Frage der Kontrolle über die Produktion selbst ausweiten wollten. Innerhalb der Arbeiterbewegung selbst kam es zu weiteren Spaltungen in der Frage, was genau die Kontrolle der Arbeiter über die Produktionsmittel bedeuten würde. Für die radikalsten Fraktionen bedeutete die Kontrolle über die Produktionsmittel, dass die Arbeiter den Produktionsprozess direkt durch freie Zusammenschlüsse von Arbeitern, direktdemokratische Gewerkschaften (eine Position, die später als Syndikalismus bekannt wurde) oder Arbeiterräte kontrollieren würden.
Die konservativeren Fraktionen waren jedoch von den bürokratischen Technologien des Staates angetan. Sie beobachteten mit Neid, wie die Industriemächte der 1860er und 1870er Jahre immer aufwändigere Planungen vornahmen: zunächst für Straßen, Kanäle und Eisenbahnen, dann für ganze Städte mit komplexen Netzen von Strom-, Gas- und Sanitärleitungen.
Diese Fraktionen sollten fast die gesamte sozialdemokratische Linke umfassen: von Revisionisten wie Eduard Bernstein, der dem Marxismus und der Revolution völlig abschwor, um den Kapitalismus und den Staat von innen heraus zu reformieren, bis hin zu Karl Kautsky, dem orthodoxen Marxisten, der Bernsteins großer Feind im Kampf um die Kontrolle der mächtigen deutschen Linken werden sollte. Verhängnisvoll für die Arbeiterbewegung war, dass niemand mehr von den Planungsfähigkeiten des Staates begeistert sein sollte als Wladimir Iljitsch Lenin. Wie David Graeber feststellte, war Lenin von der deutschen Post so besessen, dass er die Passage darüber in seinen berühmten Text über den künftigen sozialistischen Staat “Staat und Revolution” aufnahm, der zwischen der Februar- und der Oktoberrevolution 1917 geschrieben wurde:
“Ein geistreicher deutscher Sozialdemokrat aus den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts nannte die Post ein Beispiel für das sozialistische Wirtschaftssystem. Das ist sehr zutreffend. Gegenwärtig ist die Post ein Unternehmen, das nach dem Muster eines staatskapitalistischen Monopols organisiert ist. Der Imperialismus verwandelt allmählich alle Konzerne in Organisationen ähnlichen Typs… Die gesamte Volkswirtschaft nach dem Vorbild der Post zu organisieren, so dass die Techniker, Vorarbeiter, Buchhalter sowie alle Beamten ein Gehalt erhalten, das nicht höher ist als ‘ein Arbeiterlohn#, alles unter der Kontrolle und Führung des bewaffneten Proletariats – das ist unser unmittelbares Ziel.”
Lenins idealisierte Form des Sozialismus würde also die Form einer totalen Staatsbürokratie annehmen, die mit der Planung der gesamten Wirtschaft beauftragt wäre, ein Modell, das ihn zu einem der größten Feinde der Fraktionen der Arbeiterbewegung machte, die Demokratie in der Fabrik anstrebten.
Der Kampf zwischen Bürokratie und Demokratie in der Arbeiterbewegung war ein Spiegelbild des Kampfes zwischen der Arbeiterbewegung und dem kapitalistischen Staat. In den 1880er Jahren hatte die Arbeiterbewegung in Ländern wie Deutschland und Italien regelrechte „Staaten im Staat“ geschaffen. Bei diesen „Staaten“ handelte es sich um ausgedehnte Netze von Arbeitnehmerinstitutionen, die von freien Schulen, Arbeitervereinen, befreundeten Gesellschaften, Bibliotheken und Theatern bis hin zu Gewerkschaften, Genossenschaften, Nachbarschaftsverbänden, Mietervereinigungen, Hilfsvereinen auf Gegenseitigkeit und politischen Parteien reichten, die von den Arbeitern selbst demokratisch geführt wurden, lebenswichtige Dienstleistungen für die Arbeiter und ihre Familien erbrachten und, so hofften die Arbeiter, als Grundlage für eine neue, sozialistische Gesellschaft dienten.
Aus Angst vor der Popularität dieser demokratischen Arbeiter Einrichtungen schuf Otto von Bismarck bürokratische, staatlich geführte Versionen von Bibliotheken, Theatern und Wohlfahrtseinrichtungen, um sie zu ersetzen, und erklärte einem amerikanischen Beobachter: „Meine Idee war es, die arbeitenden Klassen zu bestechen, oder soll ich sagen, sie dafür zu gewinnen, den Staat als eine soziale Einrichtung zu betrachten, die für sie existiert und an ihrem Wohlergehen interessiert ist.“
Im Laufe der Zeit verwechselten verschiedene sozialistische Bewegungen den Wohlfahrtsstaat, den Bismarck geschaffen hatte, um sie von der Machtergreifung abzuhalten, mit dem Sozialismus selbst, was sie dazu veranlasste, den bürokratischen Charakter von Bismarcks Programmen zu wiederholen. Doch die Popularität des älteren Konzepts des Sozialismus als Demokratie in der Fabrik nahm weiter zu, selbst als die neuen bürokratischen Gegner auf der Linken und der Rechten ihren Einfluss auf ihre jeweiligen Bewegungen festigten. Noch wichtiger ist, dass die Arbeiter, die sich an spontanen Aufständen beteiligten, instinktiv begannen, demokratische Institutionen zu bilden – insbesondere Arbeiterräte. Die berühmtesten von ihnen waren die Arbeiterräte, die während der spontanen russischen Revolutionen von 1905 und 1917 gebildet wurden. Diese Räte, Sowjets genannt, wurden ursprünglich 1905 aus Ad-hoc-Streikkomitees gebildet, die zu formalisierten, gewählten Gremien von Vertretern aus den verschiedenen Fabriken wurden, die den Generalstreik koordinierten.
Die schlimmste Niederlage der demokratischen Arbeiterbewegung wurde nicht durch Kapitalisten oder Sozialdemokraten verursacht, sondern durch Lenin und die Bolschewiki.
Die Revolution von 1905 wurde vom Zaren niedergeschlagen, aber 1917 bildete die russische Arbeiterklasse erneut Arbeiterräte, als eine weitere Revolution begann. Diesmal übernahmen die Räte direkt die Kontrolle über die Produktion, koordinierten die Arbeit in den verschiedenen Fabriken und Industrien und dienten als Gegenmacht der Arbeiter zur neuen revolutionären Regierung. Die Russische Revolution leitete eine Periode des offenen Krieges ein, die sich von Italien bis Argentinien zwischen den demokratischen Kräften in den Fabriken und der neu gebildeten, antidemokratischen Allianz aus Sozialdemokraten und Kapitalisten erstreckte. Zwischen 1917 und 1920 bildeten sich in Deutschland, Polen, Österreich, der Ukraine und Irland Arbeiterräte, und in Brasilien kam es zu Aufständen der syndikalistischen Gewerkschaften. Diese Aufstände wurden alle niedergeschlagen. In Italien, wo es zu den heftigsten Auseinandersetzungen zwischen Syndikalisten und dem italienischen Staat kam, wurde die Besetzung der Fabriken nicht von der italienischen Regierung, sondern von der Sozialistischen Partei Italiens und ihrer Gewerkschaft, dem Allgemeinen Gewerkschaftsbund, beendet.
Die schlimmste Niederlage der demokratischen Arbeiterbewegung wurde nicht durch Kapitalisten oder Sozialdemokraten herbeigeführt, sondern durch Lenin und die Bolschewiki, die Partei, die von den Arbeiterräten an die Macht gebracht worden war. Lenin begann schon wenige Tage nach seiner Machtübernahme, die Sowjets zu untergraben. In seinen nur wenige Tage nach der Oktoberrevolution veröffentlichten „Dekretentwürfen über die Arbeiterkontrolle“ hieß es unmissverständlich, dass die tatsächliche Macht und Autorität beim neuen Staat und den von den Bolschewiki dominierten Gewerkschaften läge. Angesichts des massiven und unerwarteten Widerstands der Arbeiterräte mussten die Dekrete geändert werden, bevor sie in Kraft treten konnten. Doch obwohl Lenin öffentlich seine Unterstützung für die Arbeiterräte erklärte, fuhr er fort, ihre Macht zu beschneiden, bis er schließlich 1918 in „Die unmittelbaren Aufgaben der Sowjetregierung“ seine wirkliche Position zur Demokratie in den Betrieben zugab:
“Die bedingungslose Unterwerfung unter einen einzigen Willen ist absolut notwendig für den Erfolg von Arbeitsprozessen, die sich auf die maschinelle Großindustrie stützen … heute verlangt die Revolution im Interesse des Sozialismus, dass die Massen bedingungslos dem einzigen Willen der Führer des Arbeitsprozesses gehorchen.”
Lenin sprach offener als die meisten anderen darüber, was eine Ein-Mann-Herrschaft in der Fabrik mit sich bringen würde, aber auch wenn seine Prosa direkter war, unterschied sich das Ergebnis kaum von der Ein-Mann-Herrschaft in jedem anderen politischen System. Die bolschewistische Herrschaft in der Fabrik würde sich also nicht von der kapitalistischen, sozialdemokratischen oder sogar faschistischen Herrschaft unterscheiden. Die Bewegung für Demokratie in den Fabriken sah sich nun vier unerbittlichen Feinden gegenüber, die bereit waren, ihre ideologischen Differenzen beiseite zu schieben, um sicherzustellen, dass die Arbeiter ihre Betriebe nicht direkt leiten würden – als die 20er Jahre in die 30er Jahre übergingen, schien die Bewegung so gut wie verschwunden zu sein.
Der Instinkt der Arbeiterbewegung
Zum Leidwesen der Leninisten weigerte sich die Forderung nach Demokratie in den Fabriken einfach zu sterben, egal wie viele Arbeiter sie umbrachten. Mehr als 100 Jahre lang brachte die Entwicklung der Massenfabriken und der zu ihrer Unterstützung notwendigen logistischen Infrastruktur – vor allem der Kohlebergwerke und der für ihren Transport genutzten Eisenbahnen – eine besonders kämpferische Arbeiterklasse hervor, die in der demokratischen Kontrolle des Arbeitsplatzes den grundlegenden Aspekt ihrer Befreiung sah. Ideologisch manifestierte sich dies in einer Reihe ineinander greifender Überzeugungen über das Wesen der Arbeiterklasse und der Klassengesellschaft, die alle notwendig waren, damit sich die instinktive Bildung von Arbeiterräten in Momenten der revolutionären Krise manifestieren konnte. Inmitten der rasanten technologischen Entwicklungen der zweiten und dritten industriellen Revolution sahen sich die Arbeiter als die Schöpfer der neuen Welt. Daraus entstand die zweite Überzeugung, die die klassische Arbeiterbewegung antrieb: Die Produzenten der neuen Welt sollten auch deren Erben sein. Das Ziel der Arbeiterbewegung bestand also darin, die Kontrolle über die Produktion selbst zu übernehmen und sie zum gemeinsamen Nutzen der Arbeiter selbst zu verwalten.
Diese beiden Überzeugungen waren an und für sich keine Besonderheit des demokratischen Flügels der Arbeiterbewegung, sondern umfassten im Großen und Ganzen die Ideologie der gesamten Bewegung – von den sozialdemokratischen Gewerkschaftern bis hin zu den intellektuellen Köpfen der leninistischen Avantgardeparteien. Was den demokratischen Flügel einzigartig machte, war seine Sorge um die grundlegende Entfremdung des Fabriklebens, um den Zustand, von den Bossen, die die Arbeiter einfach als menschliche Werkzeuge benutzten, auf ein Objekt reduziert zu werden. Für die Leninisten und Sozialdemokraten war die Entfremdung lediglich ein Produkt des Eigentums oder der Verteilung. Die Befreiung der Arbeiterklasse würde in ihrer Produktionsfähigkeit liegen, nicht in ihrer angeborenen Menschlichkeit und Kreativität. Doch für den demokratischen Flügel der Arbeiterbewegung war dies keine Lösung. Solange die grundsätzliche Herabsetzung zum Objekt der Ein-Mann-Herrschaft in der Fabrik fortbesteht, gehen Veränderungen in den Eigentumsverhältnissen und bei den Gesundheitsleistungen völlig am Thema vorbei. Diese Degradierung konnte nur gelöst werden, indem der Arbeiterklasse Handlungsfähigkeit und Autonomie zurückgegeben wurden – indem die Klasse selbst die Kontrolle über die Produktionsprozesse erhielt, die sie so lange kontrolliert hatte.
Im Jahr 1936 beschlossen die spanischen Arbeiter, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, und übernahmen massenhaft und unaufgefordert die Kontrolle über ihre Arbeitsstätten. Die Spanische Revolution, wie sie später genannt wurde, sollte das größte und umfassendste Experiment der demokratischen Arbeiterselbstverwaltung werden, das es je gegeben hat. Alles, von öffentlichen Versorgungsbetrieben über Bäckereien und Krankenhäuser bis hin zu Schuhfabriken, fiel unter die Kontrolle der direktdemokratischen Gewerkschaften, und nachdem ihre ehemaligen Chefs aus den Betrieben verjagt worden waren, begannen die Arbeiter, die gesamte spanische Gesellschaft nach demokratischen Grundsätzen umzugestalten. Sie bündelten ihre kollektiven Ressourcen und verteilten sie auf demokratische Weise zum Nutzen der gesamten spanischen Gesellschaft. Für einen kurzen Moment hielt das triumphale Experiment der demokratischen Selbstverwaltung, was es versprach: Die Produktion stieg dramatisch an, die sozialen Dienste wurden ausgebaut, und die spanischen Arbeiter organisierten sogar selbst ein universelles Gesundheitssystem, das die Versorgung in ländlichen Gebieten, die zuvor unzugänglich waren, drastisch ausweitete. Doch die Revolution hatte inmitten eines brutalen Bürgerkriegs in Spanien begonnen, und unter dem Deckmantel einer antifaschistischen Allianz unterdrückten liberale, sozialistische und stalinistische Kräfte gewaltsam alle Versuche der demokratischen Selbstverwaltung und gaben die Fabriken an ihre Manager zurück, bevor sie den Krieg an die faschistischen Armeen von Francisco Franco verloren.
Unbeeindruckt von der steigenden Zahl der Opfer von Massakern im Dienste des Managements bildeten revolutionäre Arbeiter 1956 in Ungarn und 1968 in Frankreich, Italien und der Tschechoslowakei erneut demokratische Räte und Massenversammlungen in den Fabriken. Zum Entsetzen von Kapitalisten und Kommunisten gleichermaßen war die Entwicklung und Umsetzung der demokratischen Lösung für die Entfremdung, die diese Aufstände boten, weitgehend instinktiv und entstand oft an Orten, an denen es keine etablierten Arbeiterbewegungen und deren politische Aufklärungsbemühungen gab. Typisch für solche Bewegungen war der Verlauf der Revolution in Algerien. Die begrenzte politische Bildung der algerischen Arbeiter stammte von der nationalistischen, avantgardistischen Nationalen Befreiungsfront (FLN), die den Krieg gegen die französischen Kolonisatoren geführt hatte. Die Ideologie der FLN betonte die entscheidende Rolle des Staates für die nationale Entwicklung. Bei seinem Amtsantritt stellte der erste algerische Präsident Ahmed Ben Bella jedoch fest, dass die Frage der Wirtschaftsstruktur für ihn bereits beantwortet war. Die Produktion sollte von demokratischen Arbeiterräten verwaltet werden, die auf den Grundstücken errichtet werden sollten, die von den algerischen Arbeitern nach dem Massenexodus der französischen Siedler beschlagnahmt worden waren, die das Land nach der Unabhängigkeit massenhaft verließen und die Grundstücke unbewohnt zurückließen. Ben Bellas Regierung nahm sich ein Beispiel an Lenin und unterstützte die Räte öffentlich, während sie sie privat untergrub, aber der ganze Streit wurde durch einen Militärputsch zwei Jahre später irrelevant, der die Räte vollständig auflöste und die Ein-Mann-Herrschaft in der Fabrik wieder einführte.
Der Weg nach Tiananmen
Die Hartnäckigkeit dieser Revolten trotz der blanken militärischen Unterdrückung veranlasste die kapitalistischen Führungseliten, nach Möglichkeiten zu suchen, die systemischen Strukturen, die die demokratischen Revolten hervorgebracht hatten, zu zerschlagen, ohne die Machtoptionen, die sich daraus ergeben, aufzugeben. Die instinktive Umarmung der Demokratie in der Fabrik war nur möglich, solange die Fabrik als ein Ort der Begegnung fungierte – eine Art dunkle Agora, die gleichzeitig die Arbeiter ausbeutete und die Interaktionen ermöglichte, die es den Arbeitern erlaubten, einen kollektiven Sinn und eine kollektive Identität miteinander zu finden und zu produzieren. Der grundlegende Stoß des Angriffs gegen die demokratische Selbstverwaltung wäre also ein Angriff auf die Werkshalle als Ort der kollektiven Identitätsbildung und als ein Raum, der in irgendeiner Weise als befreiend angesehen werden könnte. Dies nahm verschiedene Formen an: Am bekanntesten ist die Deindustrialisierung selbst sowie die räumliche Verlagerung der Fabriken aus den Stadtzentren in die Vororte – wo die Arbeiter zu Hausbesitzern gemacht und mit einer Kombination aus billigen Krediten und dem Versprechen, dass ihre neuen Häuser auch als Vermögen fungieren würden, “ausgekauft” werden konnten.
Die „Demokratisierung des Finanzwesens“ ersetzte die Demokratisierung der Fabriken, als die Kapitalistenklasse die verbliebenen Gewerkschaftsrenten in den Aktienmarkt einbrachte und damit das, was von der organisierten Arbeiterschaft übrig geblieben war, an den Aktienmarkt band. Die Konzerne begannen, den Arbeitsplatz in einen riesigen Propagandaapparat zu verwandeln, vollgestopft mit ideologischen Massenprogrammen, die die Identifikation mit dem Unternehmen selbst und nicht mit der Arbeiterklasse als Ganzes fördern sollten. Das Schlimmste aber war, dass die Mobilität des Kapitals und die Unbeweglichkeit der Arbeitnehmer in Verbindung mit den neuen logistischen Netzen und den technologischen Fortschritten bei der Containerschifffahrt bedeuteten, dass die Kapitalisten einfach umziehen konnten, wenn die Arbeitnehmer jemals die Oberhand gewannen. Diese Dynamik verstärkte sich noch, als die Gesamtgröße der industriellen Arbeiterklasse schrumpfte und große Bevölkerungsgruppen ganz aus der traditionellen Arbeiterschaft verdrängt wurden. Diese Entwicklungen würden die klassische Arbeiterbewegung schließlich zerstören, doch damit die antidemokratische Konterrevolution erfolgreich sein konnte, brauchte sie Zugang zu einem großen und ausbeutbaren Arbeitskräfteangebot. Die kapitalistische Klasse fand diese Antwort in China.
Das System, das in den chinesischen Fabriken vom Sieg der Kommunisten im chinesischen Bürgerkrieg 1949 bis zu den Marktreformen der 1980er Jahre vorherrschte, unterschied sich in mancherlei Hinsicht von den amerikanischen oder sowjetischen Systemen. Ohne die Möglichkeit, Arbeiter zu entlassen, und ohne ein Akkordsystem war es äußerst schwierig, die Arbeiter zu zwingen, ihre Arbeitskraft zu verausgaben, ohne ihre Zustimmung zu jeder Maßnahme einzuholen, was durch eine Kombination aus ideologischer Massenarbeit erreicht wurde – ein paternalistisches, halbdemokratisches System zur Bestimmung der Leiter der Arbeitsteams, das zwar von der Partei manipuliert wurde, aber sicherstellte, dass die Manager zumindest einigermaßen populär waren, und Vorschläge der Arbeiter zur Produktionsstruktur selbst aufnahm. Obwohl der Prozess streng gelenkt wurde, hatten die Arbeiter die Möglichkeit, die Kader, die sie leiteten, zu kritisieren, und kombinierten die Einbindung des sozialen und häuslichen Lebens in das Fabriksystem mit dem System der Arbeitseinheiten. Dies führte dazu, dass die städtischen chinesischen Arbeiter die Entfremdung anders erlebten als ihre französischen oder algerischen Zeitgenossen.
Die chinesische städtische Arbeiterklasse war auch in vielerlei Hinsicht eine privilegierte Klasse im Klassensystem der Jahre 1949 bis 1980. Ein Arbeiter mit städtischem hukou-Status erhielt Arbeitsplatzsicherheit, Versicherungsleistungen und Zugang zu Sozialleistungen, während ein Arbeiter mit ländlichem hukou nicht dieselben Vorteile genoss. Diese Vorteile wurden durch die intensive Getreide Gewinnung auf dem Lande finanziert, dessen Bewohner nur wenig von den Früchten ihrer Arbeit hatten. Diese Faktoren – in Verbindung mit den ideologischen Strukturmerkmalen des Maoismus – führten dazu, dass man sich eher auf Einzelpersonen als auf Systeme konzentrierte. Das bedeutete, dass die Aufstände in dieser Zeit trotz der kühnen Ankündigungen, die Bürokratie zu bekämpfen, letztlich nur dazu führten, dass ein Manager durch einen anderen ersetzt wurde. Wahlen nach dem Vorbild der Pariser Kommune waren während der Kulturrevolution eine beliebte Forderung – vor allem während des Januarsturms in Schanghai und der Provinz Hunan -, aber fast niemand, der darüber schrieb, schien zu wissen, was sie bedeuteten.
Die wichtigste Auswirkung der Kulturrevolution auf die chinesische Bewegung für demokratische Selbstverwaltung war die Tatsache, dass die militantesten Fraktionen der chinesischen Arbeiterklasse durch den von der PLA gesteuerten weißen Terror ausgelöscht wurden, der während des Umsturzes die meisten Morde verübte. Mindestens zwei Drittel der 1,1 bis 1,6 Millionen Toten wurden von verschiedenen konservativen Behörden umgebracht. In ihrem Gefolge bewegte sich die Politik in Richtung einer intellektuell gesteuerten liberal-demokratischen Politik, die die Arbeiterklasse weitgehend völlig ignorierte, als Deng Xiaoping die Ein-Kind-Politik in einem unglaublich drakonischen und letztlich erfolgreichen Versuch einführte, die patriarchalische Kontrolle des Staates über den Haushalt wiederherzustellen und Hunderten von Millionen Frauen auch die begrenzte Autonomie zu nehmen, die sie sich in der Kulturrevolution erkämpft hatten. Doch der Beginn der Marktwirtschaft, der allmähliche Abbau des sozialistischen Wohlfahrtsstaates und eine Inflationswelle führten zu einer Reihe von wirtschaftlichen Veränderungen, die die chinesische Gesellschaft in ein Pulverfass verwandelten.
Der Tod der Arbeiterbewegung
1989 befand sich die klassische Arbeiterbewegung in den letzten Zügen. Da sie nicht in der Lage war, ihre eigenen Aufstände auszulösen, schloss sie sich einer Reihe anderer sozialer und politischer Bewegungen an, insbesondere der Demokratiebewegung in China. Die Entwicklung der Grundsätze der demokratischen Selbstverwaltung und ihre Kritik an der Ein-Mann-Herrschaft in der Fabrik waren der Demokratiebewegung jedoch völlig fremd, was bedeutete, dass ihre Entwicklung durch die chinesischen Arbeiter ein spontanes Produkt ihrer Anwendung der Grundsätze der Demokratie auf ihre eigene Situation war. Dies führte zu Formulierungen, die früheren Inkarnationen der Arbeiterbewegung fremd gewesen wären. Ein von Walder befragter Arbeiter sagte dies über die Demokratie in der Fabrik:
“Warum sind viele Arbeiter mit Demokratie und Freiheit einverstanden? … Zählt in der Werkstatt, was die Arbeiter sagen, oder was der Chef sagt? Wir haben später darüber gesprochen. In der Fabrik ist der Direktor ein Diktator; was ein Mann sagt, gilt. Wenn man den Staat durch die Fabrik betrachtet, ist es in etwa dasselbe: Ein-Mann-Herrschaft… Unser Ziel war nicht sehr ambitioniert; wir wollten nur, dass die Arbeiter ihre eigene unabhängige Organisation haben… In den Arbeitseinheiten herrscht die Personale Herrschaft. Wenn ich zum Beispiel den Arbeitsplatz wechseln will, lässt mich der Vorarbeiter des Busunternehmens nicht gehen. Ich wollte um 17.00 Uhr nach Hause gehen, aber er sagt mir, ich solle zwei Stunden Überstunden machen, und wenn ich das nicht tue, kürzt er mir den Bonus. Das ist eine Einzelanweisung. In einer Fabrik sollte es ein System geben. Wenn ein Arbeitnehmer den Arbeitsplatz wechseln will, sollte er ein System von Regeln haben, um zu entscheiden, wie er das macht. Außerdem sollten diese Regeln von allen beschlossen werden, und danach wird jeder, der dagegen verstößt, gemäß den Regeln bestraft. Das ist Herrschaft durch Gesetz. Heute haben wir diese Art von Rechtssystem nicht.”
Dies ist eine äußerst konservative Formulierung der klassischen Kritik an der Ein-Mann-Herrschaft in der Fabrik, die in die vorherrschende politische Rhetorik der Rechtsstaatlichkeit eingebettet ist. Aber jeder Versuch, tatsächlich ein System einzuführen, in dem die Arbeiter durch eine unabhängige Organisation demokratisch kontrollieren, in welchen Fabriken sie arbeiten, wie lange sie arbeiten und wie hoch ihr Prämiensatz ist, könnte nur in einer demokratischen Selbstverwaltung der Arbeiter enden. Wie Walder und Zhang hervorgehoben haben, waren die Arbeiter der “Beijing Workers Autonomous Federation” durchweg ungebildet und hatten keine Verbindung zu den verschiedenen liberalen intellektuellen Kreisen. Es handelte sich um eine so reine Arbeiterbewegung wie keine andere in der chinesischen Geschichte, und ein letztes Mal bestand der Instinkt dieser Arbeiterklasse darin, Demokratie in der Fabrik zu fordern. Diese Forderung war vor allen anderen politisch inakzeptabel. Als die Armee in Peking einmarschierte, war es die chinesische Arbeiterklasse, die ausgelöscht wurde. Sogar die Erinnerung an die Forderung nach Demokratie in der Fabrik wurde aus den Aufzeichnungen der KPCh und der Demokratiebewegung gelöscht, so dass die Bedeutung der Ereignisse verloren ging.
Was also war Tiananmen? In gewissem Sinne war es der Transformationspunkt von zwei verschiedenartigen chinesischen Arbeiterklassen. Die Proteste waren der Höhepunkt der politischen Mobilisierung der alten Industrie Arbeiterklasse, die in den Straßen rund um Tiananmen den letzten Angriff der klassischen Arbeiterbewegung startete. Ihre Niederlage beendete die alte Arbeiterklasse als politische Kraft, und sie wurde im Zuge der wirtschaftlichen Umstrukturierung der 90er Jahre vollständig vernichtet. An ihre Stelle trat eine neue Arbeiterklasse, die aus den ländlichen und halbstädtischen Unterschichten des alten sozialistischen Systems stammte und in die Städte gezogen wurde, um die Reihen der 277 Millionen Wanderarbeiter zu füllen, die heute das Rückgrat der chinesischen Arbeiterklasse bilden.
Diese neue Arbeiterklasse – mit ländlichem hukou und ohne Zugang zum verbleibenden staatlichen Fabriksystem – hatte keine der Vorteile der früheren. Stattdessen war sie mit einer ganzen Reihe kapitalistischer Ideologien konfrontiert, die in jeden Aspekt der Arbeitsplatzkultur eingeflossen sind, sowie mit massiven Versuchen, den Erwerb von Wohneigentum zu fördern. Während die frühere Arbeiterklasse zumindest eine demokratische Form der Fabrik anstreben konnte, durch die das Leben verbessert werden könnte, besteht der größte Wunsch dieser neuen Arbeiterklasse darin, die Fabrik ganz zu verlassen und ein Unternehmer zu werden. In diesem Sinne betrachtet sie sich selbst als eine vorübergehend in Verlegenheit geratene Kleinbourgeoisie. Ein solches ideologisches Selbstverständnis steht den Formationen der klassischen Arbeiterbewegung entgegen, und tatsächlich ist es der neuen chinesischen Arbeiterklasse weitgehend nicht gelungen, eine kollektive Identität am Arbeitsplatz zu finden. Ihre Situation ist kein Einzelfall. Der Tod der klassischen Arbeiterbewegung hat überall zum Zusammenbruch der Forderungen nach demokratischer Selbstverwaltung angesichts einer Arbeiterklasse geführt, die sich weigert, sich in der Fabrik zusammenzuschließen. In diesem Sinne war China einfach zu spät dran.
Tatsache ist jedoch, dass das globale Wirtschaftssystem den größten Teil meines Lebens von Krise zu Krise getaumelt ist und in seinem Gefolge immer mehr Revolutionen ausgelöst hat, selbst als die dunkle Agora der Fabrik nicht mehr als Ort der Identitätsbildung funktionierte. Wenn eine kollektive Identität nicht in der Fabrik geschmiedet werden konnte, wurde sie stattdessen auf der Straße geschmiedet. In Ermangelung einer positiven Identität, um die herum sie sich zusammenschließen konnten, waren die Arbeiter nur in der Lage, sich auf einer Massenbasis in direkter Opposition zu einer Kraft zu mobilisieren, die sie auf einer sektorübergreifenden Basis bedrohte. Der Staat – mit seiner Fähigkeit, die Preise für Grundgüter zu erhöhen und die Sozialleistungen zu kürzen – wurde zum einzigen verfügbaren Feind, und der ständige Kampf gegen die Polizei wurde zur einzigen Grundlage für die Bildung neuer kollektiver Identifikationen. Zeitgenössische Revolten nehmen daher die Form von Massenbewegungen auf der Straße und einer fast ständigen Konfrontation mit dem Staat an. An die Stelle von Fabrikbesetzungen traten Platzbesetzungen, und als sich die Plätze als unhaltbar erwiesen, wurden auch sie durch laufende Straßenkämpfe mit der Polizei ersetzt. Dies brachte die neuen Revolutionäre jedoch in eine gefährliche Zwickmühle. Ohne das Druckmittel gegen den Staat, das die Kontrolle der klassischen Arbeiterbewegung über den Arbeitsplatz bot, fehlte ihnen die Fähigkeit, eine Regierung zu stürzen, die fest entschlossen war, sie zu bekämpfen.
Die massiven Generalstreiks in Peru, Indien, Frankreich, Hongkong und im Sudan in den letzten drei Jahren wurden, wie Malatesta in den frühen 1920er Jahren vorausgesagt hatte, ohne die begleitenden Fabrikbesetzungen leicht niedergeschlagen. Aber angesichts der derzeitigen Arbeitsbedingungen ist es äußerst unwahrscheinlich, dass es zu einer weiteren Welle von Fabrikbesetzungen kommen wird, so dass der weitere Weg für jede politische Bewegung, die versucht, die Demokratie wieder in die Wirtschaft einzuführen, unklar ist. Vielleicht ist dies das größte Vermächtnis von Tiananmen. Die Arbeiter, die sich vor dem Tiananmen-Platz versammelten, hatten ihre Fabriken bereits verlassen. Sie sprachen zwar die Sprache der alten Arbeiterbewegung, aber sie standen und kämpften wie wir: auf der Straße. Sie waren die Brücke zwischen der Welt der Arbeiterbewegung und der Welt, in der wir heute leben, und so standen sie vor der gleichen revolutionären Krise, vor der wir stehen: der Krise von Papua und Palästina, von Kolumbien und Iran, von Myanmar und Hongkong, dem Sieg, der gerade hinter dem Horizont liegt, aber noch nicht greifbar ist. Ich vermute, dass die Arbeiter von Tiananmen uns jetzt keine Antworten geben können. Aber von den Verstorbenen Antworten zu erwarten, ist eine Überforderung derer, die in der Vergangenheit und in der Gegenwart im Kampf für die Befreiung gestorben sind. Alles, was wir jetzt tun können, ist, unseren eigenen Weg zu finden und mit den Namen der Toten auf den Lippen die Welt aufzubauen, für die sie gekämpft haben.
Quelle: non.copyriot.com… vom 2. September 2021
Tags: Arbeiterbewegung, China, Deutsche Revolution, Neoliberalismus, Repression, Russische Revolution, Spanien
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