Marius Rabe. Der Angriff Israels auf Gaza könnte hunderttausende Menschen das Leben kosten. Millionen beteiligten sich dagegen am Wochenende an Demonstrationen.

Seit Tagen hat Israel den Belagerungszustand über Gaza errichtet. Mit einer totalen Blockade von Lebensmitteln, Strom und Wasser sowie Bombardements und einem Angriff mit Bodentruppen droht über einer Million Menschen Vertreibung oder Tod.

Die meisten westlichen Staaten haben sich bedingungslos hinter das Vorgehen der israelischen Regierung gestellt und kriminalisieren die Solidarität mit dem palästinensischen Volk. Demonstrationen werden untersagt und mit der Polizei angegriffen, Organisationen verboten und jegliche pro-palästinensische Meinungsäußerung mit dem Vorwurf der Terrorunterstützung diskreditiert.

Millionen Menschen weltweit ließen sich davon aber nicht abhalten und bekundeten trotzdem ihre Solidarität mit Palästina. Einige der größten Demonstrationen fanden in mehrheitlich muslimischen Ländern statt, wie dem Irak, Iran, Türkei, Tunesien, Bangladesch oder Indonesien

In London fand eine Demonstration mit 150.000 Teilnehmer:innen statt, weitere Großproteste gab es etwa in Madrid, Rom, Brüssel, oder auch den USA, Brasilien, Chile und Argentinien. In Paris verboten die Behörden jede Demonstration, die trotz Polizeigewalt mit tausenden Teilnehmenden stattfinden konnte.

In Deutschland schritt die Polizei mit am härtesten gegen Demoteilnehmer:innen ein. In Frankfurt, München oder Berlin löste sie Proteste sogleich auf, setzte Gewalt ein und machte keinen Halt davor, selbst Kinder zu verhaften. Die Behörden verboten dabei sogar, Kundgebungen von Jüd:innen, die sich für Frieden einsetzen. Trotzdem gingen in Berlin 1.000 Menschen auf die Straße und setzten sich erfolgreich über das Demoverbot hinweg.

In Frankfurt fand eine Demonstration mit hunderten Teilnehmer:innen statt. Die Demo wurde Tage zuvor verboten, doch die Organisator:innen konnten sich gerichtlich durchsetzen und die Demonstration stattfinden lassen. Doch wie auch bei der Demo in Berlin am Potsdamer Platz wurde die Demo nur Minuten vor Beginn erneut verboten. 300 Festnahmen gab es allein in Frankfurt, darunter auch die Anmelderin der Demonstration, die mitten in einem Instagram-Livestream verhaftet wurde.

Angesichts der Unterstützung der imperialistischen Regierungen von USA, Deutschland oder Frankreich für Israel kann nur eine Ausweitung der weltweiten Mobilisierungen eine noch größer Katastrophe verhindern.

Quelle: klassegegenklasse.org… vom 18. Oktober 2023

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