Im Folgenden bringen wir den Text eines Flugblatts, das vom Internationalen Netzwerk für Antifaschistische Solidarität mit der Ukraine erstellt wurde. Das am 11. November veröffentlichte Flugblatt wurde auf der Free Palestine Rally in London am 18. November von den Consistent Democrats verteilt. Wir haben es auf classconscious.org wiederveröffentlicht, da es angesichts der zunehmenden Unterstützung der internationalen Arbeiterklasse für Palästina von entscheidender Bedeutung ist, dass Verbindungen zwischen dem Krieg in Palästina und der Ukraine aufgebaut werden. Wir brauchen einen vereinten Kampf gegen den Imperialismus hergestellt werden: Palästina und Ukraine

Das offenkundig rassistischste Regime der Welt schlachtet die Palästinenser wie eine Mordmaschine ab. Mehr als 10.000 Menschen sind bereits tot, und Tausende weitere sind unter den Trümmern begraben. Die Hälfte davon sind Kinder, denn die Hälfte der Bevölkerung von Gaza ist unter 18 Jahren alt. Israels terroristische Bombardierung und Aushungerung der Palästinenser, bei der alle lebenswichtigen Güter wie Treibstoff für Krankenhausgeneratoren, Medikamente, Lebensmittel und sogar Trinkwasser gestoppt werden, wird von einem dem Nationalsozialismus ähnlichen Rassismus angetrieben. Netanjahus Verteidigungsminister Gallant rechtfertigte dies denn auch mit der Aussage, die Palästinenser seien „menschliche Tiere“. Das ist die Politik des Völkermordes; man möchte den Tod von ein paar Millionen Menschen herbeiführen. Oder zumindest die Befürchtung, dass dies eine Massenflucht einer ganzen „unerwünschten“ Bevölkerung auslösen könnte. Auch im Westjordanland bereiten sie ähnliche Verbrechen vor, über hundert Menschen sind bereits durch die Hand ihrer blutrünstigen Siedler und Truppen gestorben.

Eine riesige Welle von Protesten und Wut über diese Verbrechen geht um die Welt. Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin, der in der Ukraine einen Krieg gegen die von den USA unterstützten Nazis führt, die israelische Belagerung des Gazastreifens zu Recht mit Hitlers Belagerung von Leningrad verglichen. Regierungen wie Jordanien, die Türkei, Chile, Venezuela, Spanien, der Iran, der Irak und Kolumbien haben dies zu Recht als Völkermord verurteilt, und neun Länder haben die diplomatischen Beziehungen zu Israel abgebrochen.  Biden hat mit Sunaks Unterstützung Kriegsschiffe ins östliche Mittelmeer verlegt, um die Hisbollah im Libanon, in Syrien und im Iran zu bedrohen – zum Schutz Israels und zur Bedrohung aller Nationen, die bereit sind, Gaza militärisch zu helfen. Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten sind für dieses völkermörderische Gemetzel verantwortlich.

Die Zionisten hoffen, mit diesem Gemetzel alle Überlebenden zur Flucht und zur ethnischen Säuberung bewegen zu können. Netanjahu hat offen erklärt, dass er möchte, dass die Bewohner des Gazastreifens nach Ägypten fliehen. Auf diese Weise wird eine weitere Nakba in Gaza versucht, was die enge Verwandtschaft zwischen Zionismus und Nazismus unterstreicht. Die ursprüngliche Nakba von 1948 war ein ähnlich ungeheuerliches Verbrechen.

Sunaks abscheuliche Regierung verteidigt dies. Sie hat versucht, Polizisten zu motivieren, das Demonstrationsrecht von Anhängern der Palästina-Solidarität anzugreifen und ihnen zu unterstellen, sie seien Anhänger der Hamas. Die Hamas ist bei den Palästinensern beliebt, weil sie als unbestechliche und militante Kämpfer gelten, aber sie ist nur eine militant-islamische ideologische Strömung – viele andere Strömungen, einige säkulare und linke, unterstützen den Kampf und/oder sind an ihm beteiligt. Die Geschichten in den imperialistischen Medien über „geköpfte Babys“ und „Vergewaltigungen“ durch die Hamas sind mittlerweile diskreditierte Lügen. Es ist inzwischen bewiesen, dass viele, wenn nicht sogar die meisten der Opfer des 7. Oktobers von israelischen Streitkräften abgeschlachtet wurden, und zwar im Rahmen von Israels „Hannibal-Direktive“, die vorschreibt, dass sie ihre eigenen Truppen und sogar Zivilisten ermorden, um zu verhindern, dass sie gefangen genommen werden.

Wir müssen den Befreiungskampf des palästinensischen Volkes unterstützen, ganz gleich, wer ihn anführt. Die Angriffe der Regierung zeigen, dass die Pro-Zionisten in der Regierung, allesamt neoliberale Söldner, völkermörderische Ansichten haben.  Braverman schlägt vor, dass das Tragen von palästinensischen Flaggen ein Grund ist, Menschen zu verhaften. Sie bringt einen rassistischen Hass auf Palästinenser zum Ausdruck und ist selbst eine gefährliche Extremistin.  Jeremy Corbyns Führung der Labourpartei wurde durch zionistische Machenschaften zerstört, die größtenteils von der israelischen Botschaft organisiert wurde. Der neoliberale Flügel von Labour arbeitete eng mit dem Zionismus zusammen. Alle diese Parteien werden von „Freunden Israels“ dominiert, und Kritiker des Zionismus sind einer Hexenjagd ausgesetzt. Dazu gehören auch die Versuche der Tories, Solidaritätsmärsche zu verbieten.

Dennoch gibt es viele Millionen Menschen in diesem Land, die mit der völkermörderischen Unterdrückung der Palästinenser vertraut sind. Die rassistische, arbeiterfeindliche Bigotterie, die die Politik nach rechts treibt, ist mit einer abscheulichen Haltung gegenüber Palästinensern und Muslimen verbunden, so wie vor dem Zweiten Weltkrieg der Hitlersche Judenhass das politische Leben vergiftete.

Eine ähnliche Politik steckt hinter dem Krieg in der Ukraine, wo der Westen mit einer unglaublichen Serie von Lügen über Russen, die angeblich Frauen vergewaltigen, Babys töten und einen „Völkermord“ begehen, hausieren gegangen ist. Das sind fast genau die gleichen Lügen wie gegenüber den Palästinensern. Tatsächlich ist die Zahl der von beiden Seiten getöteten Zivilisten seit Beginn der russischen Militäroperation (SMO) im Februar 2022, also seit über 500 Tagen, deutlich geringer als die Zahl der wahrscheinlich 15.000 (oder mehr!) Toten, die Israel in etwas mehr als einem Monat im Gazastreifen zu verantworten hat.

Es gibt erhebliche Ähnlichkeiten zwischen dem, was der westliche Imperialismus in der Ukraine zu tun versucht, und dem, was die Zionisten in Palästina tun. Im Jahr 2014 gaben die USA 10 Milliarden Dollar für die Organisation des Maidan-Putsches aus, der die Nazi-Banderaisten an die Macht brachte, und zwar als Teil ihres NATO-Erweiterungsprogramms, das darauf abzielte, die Ukraine in die NATO einzubinden, um Russland mit strategischen US-Waffen aus nächster Nähe zu bedrohen. In diesem Zusammenhang schaffte das Naziregime die zuvor bestehende rechtliche Gleichstellung der Sprachen ab und begann mit der Verfolgung russischsprachiger Menschen, die etwa einen Drittel der Bevölkerung ausmachen, insbesondere in der Region Donbass im Südosten der Ukraine. Auf der Krim, wo die Mehrheit russischsprachig ist, stimmte man damals mit sehr grosser Mehrheit für den Anschluss an Russland.

Dies spitzte sich Anfang 2022 zu, als das Nazi-Regime mit seinen US-Unterstützern unter der Führung von Biden eine viel größere Offensive zur Rückeroberung des Donbass plante. Russland intervenierte in der Donbass-Region, um diese ethnische Säuberung und diesen Völkermord zu verhindern. Die unterdrückte Bevölkerung hat für den Anschluss an Russland gestimmt. Russland verweigert den Ukrainern nicht das Recht auf einen eigenen Staat, und es gibt keine russischen Truppen im ukrainischsprachigen Westen der Ukraine. Der US-UK-EU-Imperialismus beschuldigt Russland fälschlicherweise der Annexion der Ukraine, um seine groß angelegte Annexionspolitik in Palästina zu vertuschen.

Dies wurde kürzlich in Kanada aufgedeckt, als der neoliberale kanadische Premierminister Justin Trudeau zusammen mit dem Handlanger Zelensky, einem Zionisten, der schwört, die Ukraine durch die Vertreibung oder Tötung der russischsprachigen Bevölkerung zu einem „großen Israel“ zu machen, öffentlich einen 98-jährigen Veteranen der Hitler-SS begrüßte. Die Unterstützung des Westens für das zionistische Israel sowie die Unterstützung für die nazistische Ukraine sind in Wirklichkeit Zeichen für die Rehabilitierung der faschistischen Barbarei, die in der westlichen Politik stattfindet. Diese Erkenntnis über die Lügen des Imperialismus in Bezug auf die Ukraine muss ebenso bekannt werden wie die Fakten über Palästina und Gaza: Wir brauchen einen vereinten Kampf gegen den Imperialismus. In Palästina und in der Ukraine hat eine Seite Recht und eine Seite Unrecht!

Solidarität mit den Palästinensern! Solidarität mit dem Donbass und der Krim!

Quelle: classconscious.org… vom 30. November 2023; Übersetzung durch die Redaktion maulwuerfe.c

Tags: Antifaschismus, Arbeiterbewegung, Europa, Faschismus, Imperialismus, Palästina, Strategie, Ukraine, USA, Widerstand