Marius Rautenberg. Die Kampagne #ZeroCovid hat mittlerweile 100.000 Unterschriften gesammelt. Nun rufen Gewerkschafter:innen dazu auf, „innerhalb der Betriebe den Arbeitsschutz umzusetzen – notfalls bis zur vorübergehenden Stilllegung!“

Mehrere Gewerkschaftsgruppen sowie circa 70 aktive Gewerkschafter:innen, darunter vor allem Gewerkschaftssekretär:innen, Beriebsrät:innen und Vertrauensleute, sprechen sich für eine Schließung der nicht essentiellen Produktion aus. In einem Statement auf der #ZeroCovid-Website schreiben sie:

Als Gewerkschafter:innen begrüßen wir deshalb die Initiative »#ZeroCovid: Für einen solidarischen europäischen Shutdown«. Unser gemeinsames Ziel lautet: Null Infektionen! Dieses Ziel werden wir nur erreichen, wenn wir uns gemeinsam in den Betrieben und Gewerkschaften branchenübergreifend für die vorübergehende Schließung aller gesellschaftlich nicht dringend erforderlichen Bereiche der Wirtschaft stark machen, um Corona zu besiegen. Die Beschäftigten müssen dazu bei vollem Lohnausgleich freigestellt werden.

Die Regierung hat gezeigt, dass ihr die Profite der Kapitalist:innen wichtiger sind, als eine möglichst schnelle Senkung der Fallzahlen. Die zweite Welle hätte viel früher gestoppt werden können. Doch die Strategie der Regierung besteht hauptsächlich darin, durch private Einschränkungen die Pandemie zu bremsen. So sorgte sie für tausende zusätzliche Tote.

Gerade jetzt, da mit den neuen hochansteckenden Mutationen aus Großbritannien und Südafrika ein erneutes Ansteigen der Infektionszahlen droht, wird die Notwendigkeit nach einer Schließung der nicht-essentiellen Teile der Wirtschaft wieder aktueller. Die Baustellen, Fabriken, Büros und die Verkehrsmittel, die voller Berufspendler sind, drohen, erneut zu einer tödlichen Quelle der Pandemie zu werden.

Da die Regierung untätig bleibt und sogar Lockerungen etwa bei den Kitas und Schulen plant, ist es notwendig, dass die Arbeiter:innenbeweung selbst aktiv wird und für eien Lockdown der Wirtschaft sorgt. Dazu heißt es in dem Aufruf der Gewerkschafter:innen:

Als Gewerkschafter:innen treten wir in diesem Zusammenhang bedingungslos für unsere Gesundheit UND unseren Arbeitsplatz ein. Als Beschäftigte sind wir uns unserer gemeinschaftlichen Kampfformen bewusst. Als betrieblich verfasste Beschäftigtenvertretungen haben wir zudem die Macht, innerhalb der Betriebe den Arbeitsschutz umzusetzen – notfalls bis zur vorübergehenden Stilllegung!

Wir unterstützen diese Perspektive, die sich darin konkretisieren muss, dass die Gewerkschaften zu Online-Betriebsversammlungen aufrufen, auf denen über die notwendigen Maßnahmen gegen Pandemie und Krise diskutiert wird. In unserer Erklärung zu #ZeroCovid schrieben wir:

Wir sind der Meinung, dass die Perspektive eines von den Arbeiter:innen mittels eines Generalstreiks organisierten Stopps der nicht-essentiellen Produktion eine notwendige Ausgangsbasis für die Entwicklung einer tatsächlichen klassenkämpferischen Bewegung gegen die Auswirkungen der Pandemie und gegen die kommende Wirtschaftskrise ist, welche die Regierung und die Kapitalist:innen auf den Schultern der Arbeiter:innen, der Jugend, der Frauen, der Rentner:innen und der Migrant:innen abladen will.

Quelle: klassegegenklasse.org… vom 18. Februar 2021

Tags: Arbeitswelt, Covid-19, Deutschland, Gesundheitswesen, Gewerkschaften, Widerstand