Christophe Aguiton. Das Treffen zwischen Moon Jae-in und Kim Jung-un stellt eine Wende in den Beziehungen zwischen den beiden Koreas dar; dabei zeichnet sich eine Lösung dieser internationalen Krise ab. Diese Wende entspringt aus der neuen Situation, die durch die Absetzung der Präsidentin Park Geun-hye entstanden ist. Bei dieser Gelegenheit soll eine Einschätzung der südkoreanischen radikalen Linken gemacht werden, die massgeblich zu diesen Ereignissen beigetragen hat.

Am Freitag, den 27. April 2018, haben sich zum ersten Male die Regierungsoberhäupter beider Koreas auf der Demarkationslinie getroffen. Dieses in der Weltpresse prominent kommentierte Ereignis wurde von der südkoreanischen Bevölkerung mit grosser Aufmerksamkeit verfolgt, die den ganzen Tag vor dem Fernseher zugebracht hat – bei sich zuhause oder dann in einem der zahlreichen Cafés oder Restaurants.

Eine sehr grosse Mehrheit der Bevölkerung Südkoreas hat diese Einleitung einer Annäherung sehr positiv aufgenommen. Dies aus drei Gründen. Erstens ist da die grosse Angst vor einem offenen Konflikt zwischen den beiden Koreas, bei dem die Zivilbevölkerung das erste Opfer wäre; dies ist ein offensichtlicher, aber nicht der wichtigste Grund für die sehr breite Unterstützung. Die südkoreanische Bevölkerung ist sich an die unablässigen Krisen mit dem Norden gewöhnt und die Reden ihrer Regierenden haben mehr mit Kraftmeierei zu tun als denn mit wirklicher kriegerischer Absicht. Dem Norden geht es um einen Schutz vor einer US-amerikanischer Intervention und er versucht, durch seine Friedensinitiativen wirtschaftliche Zugeständnisse herauszuholen.

Zweitens geht es um die Traumatisierung und den Schmerz einer Trennung, die zahlreiche Familien auseinandergerissen hat; der südkoreanische Präsident Moon Jae-in selbst ist in eine nordkoreanische Familie hineingeboren, und seine Eltern sind während des Koreakrieges nach Pusan geflohen. Dabei muss daran erinnert werden, dass die Trennung zwischen den beiden Koreas viel strikter ist, als sie zwischen den beiden Deutschlands gewesen ist: in den allermeisten Fällen konnten die getrennten Familien nie zusammentreffen.

Der dritte und ebenso wichtige Grund für diese breite Unterstützung liegt in der Furcht vor einem Zusammenbruch des Regimes im Norden, das die gesamte Region destabilisieren würde, die Spannungen zwischen den mächtigen Nachbarn der koreanischen Halbinsel verschärfen und zu einer Wiedervereinigung, allerdings unter äusserst schwierigen Bedingungen, führen könnte.

Erinnern wir uns vor allem daran, dass die Halbinsel im Norden an China und an Russland grenzt, dass Japan nur einige Hundert Kilometer entfernt liegt, und dass die USA aktuell mit einem Kontigent von 25’000 Militärs in Südkorea präsent sind. In diesem Kontext ist es unmöglich, das Gewicht dieser «Schutzmächte» ausser Acht zu lassen, selbst wenn – wie wir noch sehen werden – die spezifischen Gegebenheiten Koreas für die Zukunft der Beziehungen zwischen den beiden Staaten ebenso wichtig sind. Zudem leben die 25 Millionen Menschen im Norden (der Süden zählt 50 Millionen) in beinahe vollständiger Abgeschlossenheit und unter beträchtlich schlechteren wirtschaftlichen Bedingungen.

Für Südkorea würde der Zusammenbruch des Regimes in Pyöngyang in eine viel schwierige Lage führen als dies anfangs der 1990er Jahre für die BRD nach der Einverleibung der DDR der Fall war, die eine vier mal kleinere Bevölkerung als jene umfasste, eine gewisse Weltoffenheit hatte und wirtschaftlich Nordkorea weit überlegen war. Für die südkoreanische Regierung, die Unternehmer und einen grossen Teil der Bevölkerung ginge es nicht um eine sofortige Wiedervereinigung, sondern um die Einleitung einer Annäherung, die eine längere Periode des Überganges in eine Wiedervereinigung eröffnen würde.

Neue politische und soziale Gegebenheiten

Das Treffen der Regierungschefs der beiden Koreas hat für Südkorea in einem neuen Kontext stattgefunden. Das Land wurde seit 2007 von der «Partei der Freiheit Koreas» regiert, die aus der «Grossen Nationalen Partei» aus der Zeit der Diktatur hervorging und sich den neuen Namen gab; die letzte Präsidentin, seit 2013, war Park Geun-Hye, Tochter des Diktators Park in den 1960er und 1970er Jahren. Der Untergang eines Fährschiffes im April 2014, der 300 Gymnastinnen und Gymnasiasten in den Tod zog, war ein wahres nationales Trauma, das durch begleitende Korruptionsverdachte nur noch verstärkt wurde. Dieses Trauma erschütterte die Popularität von Park vollständig. Eine sie direkt betreffende Korruptionsaffäre führte dann zu einer anhaltenden und breiten Mobilisierung, der «Kerzenrevolution», in deren Verlaufe Millionen über Wochen auf die Strassen gingen und die 2017 schliesslich zur Absetzung von Park führte.

Zwei Monate später wurde Moon Jae-in von der Demokratischen Partei zum Präsidenten gewählt und die Partei der Freiheit verlor ihre Parlamentsmehrheit. Für die linken Aktivistinnen und Aktivisten Südkoreas stammte die Macht der Grossen Nationalen Partei / Partei der Freiheit Koreas aus dem Fortbestehen eines Systemes, in dem die Eliten zuerst die japanische Besetzung und dann die starke Militärpräsenz der USA unterstützt hatten. In Seoul sind weiterhin Aufmärsche zur Unterstützung von Park zu sehen, mit sehr alten Teilnehmern, in Jacken, die auf der rechten Schulter eine koreanische Flagge und auf der linken eine US-amerikanische aufgenäht haben. Eines Systems, das seine Macht aus der Verbindung mit den «chaebols», den Industriekonglomeraten wie Samsung und Hyundai, zieht; diese Verbindung zerfällt jedoch mittlerweile. Die Demokratische Partei ist die andere Partei des politischen Systems in Südkorea. Eine Partei, deren Führungspersönlichkeiten während der Diktatur unterdrückt wurden und deren ehemaliger Führer Kim Dae-jun in den 1970er Jahren Ziel von zwei Mordversuchen war und dann von der Diktatur zum Tode verurteilt wurde.

Die Demokratisierung es Landes hat es den Demokraten ermöglicht, von 1998 bis 2007 die Regierung zu führen. Es handelt sich um eine liberale Partei im wirtschafltichen Sinne, auch mit der Absicht, mehr Transparenz hinsichtlich der chaebols durchzusetzen, wirklich demokratisch im politischen Sinne und offen für eine Entspannungspolitik gegenüber dem Norden, bekannt unter dem Namen der «Politik des Sonnenstrahls».

Die Bedeutung der radikalen politischen und sozialen Linken

Neben den beiden Parteien, die sich die Macht teilen, gibt es in Südkorea eine radikale Linke, die im Kampf gegen die Diktatur und beim Aufbau der koreansichen Arbeiterbewegung eine sehr wichtige Rolle gespielt hat; ihre Aktivistinnen und Aktivisten verfügen über ein gewisses Gewicht im politischen und sozialen Leben des Landes. Am Ende der japanischen Besetzung existierte eine mächtige kommunistische Bewegung im Süden Koreas, die Partei der Arbeit, die mehrere Hundertausend Mitglieder zählte; diese stand der Schaffung eines eigenen Staates im Süden der Halbinsel sehr feindlich gegenüber. Diese Partei wurde von der US-amerikanischen Armee gewaltsam unterdrückt, bevor sie im Verlaufe des Koreakrieges ausgelöscht wurde und ihre Führer in den Norden flüchteten.

Erst in den 1980er Jahren konnte sich eine neue radikale Linke herausbilden, die im Verlaufe des Jahrzehntes immer stärker wurde. Der Ausgangspunkt dieser Neubildung ist die Erhebung in der Stadt Gwangju im Mai 1980 gewesen, als sich eine studentische Bewegung gegen die Diktatur formierte und eine Demokratisierung des Landes forderte. Diese Bewegung wurde zwar unterdrückt, aber auf sie folgte recht bald eine grosse Mobilisierung in der Stadt, die in einem Blutbad ertränkt wurde. Die südkoreanische Armee stellte die Ordnung zum Preis von Tausenden von Toten wieder her. Das Ausmass der Repression löste eine Schockwelle in den südkoreanischen Universitäten aus, wo sich schnell eine radikale Studierendenbewegung heruasbildete. Die Studentinnen und Studenten zogen aus dem Drama von Gwangju den Schluss, dass nur eine grosse Mobilisierung die Diktatur beseitigen könne, eine Mobilisierung im nationalen Rahmen und dass ihre soziale Basis vor allem auf die Arbeiterklasse ausgedehnt werden müsse; diese war in den 1980er Jahren sehr schnell angewachsen, da in diesem Jahrzehnt das Land eine starke industrielle Entwicklung durchmachte.

So haben sich Tausende von Studentinnen und Studenten proletarisiert und sind in die Fabriken gegangen, wo viele Arbeitskräfte angeheuert wurden. Diese Studentinnen und Studenten haben Gewerkschaften aufgebaut, in einem korporatistischen Umfeld, wie man es in Diktaturen und Einparteien Staaten häufig vorfindet: Die Zugehörigkeit zu einer Gewerkschaft ist obligatorisch; diese sind nach Berufsgruppen und grossen Firmen aufgebaut. Dies erlaubte den Studentinnen und Studenten, institutionelle Positionen in diesen Gewerkschaften zu erobern.

Damit gelang es der radikalen Linken, in den beiden wichtigsten sozialen Bewegungen des Landes die Mehrheit zu gewinnen: den Gewerkschaften und der Studentenbewegung. Sie bauten die KTCU auf, die bald zur wichtigsten Gewerkschaft des Landes wurde.

Mit dem Aufbau einer Bauernbewegung, basierend auf den Kleinbauern und -bäuerinnen, die sich der Via Campesina anschloss, der internationalen Bauernorganisation, die in der Antigglobalisierungsbewegung und im Widerstand gegen die Freihandelsverträge sehr aktiv ist, wurde das Bild vervollständigt; die Bauernschaft umfasst 6% der berufstätigen Bevölkerung Südkoreas.

Die radikale Linke Südkoreas ist in zwei Familien aufgeteilt, wobei jede von ihnen ihre eigenen Färbungen und Untergliederungen hat. Die erste ist unter dem Namen «People Democracy» oder «PD» bekannt. Dabei handelt es sich um Aktivisten, die den Kampf um Demokratisierung des Landes in den Zusammenhang mit sozialen Forderungen stellen; Forderungen, die im Verlaufe der vergangenen Jahrzehnte auf die Ökologie, den Feminismus und die Verteidigung der Rechte  der LGBT+ ausgedehnt wurden. Sie legt zudem Wert auf die Wahrung der Unabhängigkeit sowohl gegenüber Nordkorea wie auch der Demokratischen Partei. Diese Familie ist jedoch in verschiedene Strömungen aufgeteilt, radikalere und weniger radikale.

Die zweite Familie «National Liberation» oder «NL», ist grösser und setzt sich aus Aktiven zusammen, für die die nationale Befreiung die wichtigste Forderung ist, eine Befreiung, die über einen Kampf gegen die Diktatur und gegen die Präsenz der US-amerikanischen Armee im Lande und über einen Prozess der Wiedervereinigung der beiden Koreas führt.  Der Anti-Amerikanismus wuchs nach dem Massaker von Gwangju an, da die US-amerikanischen Behörden das Vorgehen der südkoreanischen Armee gefördert hatten.

Die NL weist auch jede Kritik an Nordkorea zurück, ziele diese nun auf die Menschenrechtssituation oder auf die Atomtests. Wenn sie auch den Aufbau einer unabhängigen Partei als nützlich ansehen, so rufen sie oft auf, für die Kandidaten und Kandidatinnen der Demokratischen Partei zu stimmen, als Mittel, die «erste Etappe» der nationalen Befreiung zu verwirklichen.

Auftauchen und Neuzusammensetzung der radikalen Linken und der sozialen Bewegungen nach der Diktatur

Nach den grossen Studentenbewegungen im Juni 1987, dem sogenannten «Frühling von Seoul» ist die Diktatur zusammengebrochen. Dies war der Beginn einer grossen sozialen politischen Unrast, mit zahlreichen Streiks der Arbeiterklasse und der Schaffung neuer Gewerkschaften, die sich einige Jahre später dem KTCU anschlossen. Aber erst ein Jahrzehnt später war – unter dem Druck des KTCU – die Schaffung einer Linkspartei möglich, nach dem Beispiel der englischen Gewerkschaften, als sie zu Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts die «Labour Party» aufbauten, oder der brasilianischen Gewerkschaften, die mit Lula in den 1980er Jahren die Partei der Arbeiter, die PT, aufbauten.

In Südkorea wurde dieses Partei, die DLP, «Democratic Labour Party», im Januar 2000 offiziell gegründet und gewann rasch an Einfluss, bis sie bei den Parlamentswahlen von 2004 13 % der Stimmen und 10 Abgeordnetensitze erlangte, in einem System mit Persönlichkeitswahl und lediglich einem Wahlgang. Bei der Gründung der DLP hatten die Mitglieder der PD einen grossen Einfluss, aber durch einen grossen Zustrom von Mitgliedern der NL haben sich die internen Kräfteverhältnisse verändert und es entstanden starke Spannungen, die 2007 in eine Spaltung führten, bei der Anhänger der PD die DLP verliessen und die NPP gründeten, die «New Progressive Party. Eine Spaltung, die die Wahlresultate belastete: 2008 erhielt die DLP lediglich 6 % und die NPP 3 % der Stimmen. Im Dezember 2011 kam es zu einer teilweisen Umgruppierung, als sich die SLP mit anderen Strömungen zusammenschloss, einschliesslich einem Flügel der NPP, und die «UPP» bildete, die «Unified Progressive Party»; diese erreichte bei den Wahlen von 2012 10 % der Stimmen und 13 Sitze. Recht bald jedoch hat sich der PD-Flügel abgespalten und die «Partei der Gerechtigkeit» gebildet. Ein Jahr später, 2013, hat die konservative Regierung, gestützt auf die Anklage eines «nordkoreanischen Komplottes», die UPP aufgelöst und die Abgeordneten der Partei abgesetzt.

Bei den Parlamentswahlen von 2016 hat die Partei der Gerechtigkeit 7 % der Stimmen und 6 Abgeordnetensitze gewonnen und bei den Präsidentschaftswahlen 2017, nach dem Rücktritt von Park, 6 % der Stimmen; bei diesen Wahlen herrschte ein starker Druck einer nützlichen Stimme für Moon Jae-in, den Kandidaten der Demokratischen Partei, der von den Anhängern der NL unterstützt wurde.

Auch die sozialen Bewegungen erfuhren nach der Diktatur eine kräftige Entwicklung und eine Ausweitung ihrer thematischen Ausrichtung. Ökologische, feministische und pazifistische Bewegungen und Bürgerinitiativen traten auf die Bühne, entwickelten sich und stellten die bis anhin unhinterfragte zentrale Rolle der Arbeiterbewegung in Frage. Neuerdings strukturieren und entwickeln sich die Mobilisierungen der sogenannten «Kerzenrevolution» eher dank dem Internet und von sozialen Netzwerken, abgestützt auf persönliche Initiative, als denn entlang von strukturierten Bewegungen. Heute ist die Lage der Bewegungen und der Organisationen eine ganz andere als zur Zeit des Sturzes der Diktatur.

Der KTCU stellt nach wie vor eine wichtige Kraft dar, wie die Strassendemonstrationen zum 1. Mai dieses Jahres gezeigt haben. Das Gravitationszentrum seiner Aktionen hat sich jedoch verschoben; es sind die unternehmenszentrierten Gewerkschaften, die eine zentrale Rolle einnehmen, auf die Gefahr hin, dass sich die Forderungen und die Mobilisierungen je nach den Gegebenheiten und den Kräfteverhältnissen in den einzelnen Unternehmen verzetteln. Die politischen Parteien haben weiterhin eine wichtige Rolle bei den Wahlen, die aktive Beteiligung ihrer Basis ist stark zurückgegangen. Es existiert eine grosse Vielfalt von Vereinigungen und Bewegungen, aber die Mobilisierungen stützen sich auf die Beteiligung von Einzelnen, die sich über das Internet informieren und koordinieren. Von daher ist die Situation in Südkorea ähnlich derjenigen in Europa.

Regierungsverantwortung

Parallel zu dieser komplexen Geschichte der verschiedenen Parteien und Bewegungen, die aus der radikalen Linken hervorgegangen sind, habe sich einige ihrer Führer in den Einflusssbereich der Demokratischen Partei begeben und dort wichtige Positionen erlangt. Dies gilt insbesondere für Anhänger und Anhängerinnen aus der NL, für die der Aufruf zur Unterstützung der Demokratischen Partei bei Wahlen,  in einer Logik der nützlichen Stimme, Anlass war, sich auf deren Apparat zuzubewegen und sich darin zu integrieren, mit der Idee, Karriere zu machen und so Einfluss zu nehmen auf für das Land wichtige Entscheide. Beispielhaft dafür steht Im Jong-seok, der ein wichtiger Führer der NL war und zur rechten Hand des Präsidenten Moon Jae-in wurde. Jong-seok stand 1989 an der Spitze der südkoreanischen Studierendenvereinigung, wurde anschliessend verhaftet und – aufgrund seiner Beziehungen zu Nordkorea – zu fünf Jahren Gefängnis wegen «Gefährdung der nationalen Sicherheit» verurteilt. Jahre später ist er stellvertretender Bürgermeister in Seoul gewesen, unter Park Won-soon, einem unabhängigen progressiven Politiker, der 2011 mit der Unterstützung der Demokratischen Partei wie auch der DLP an die Spitze der Hauptstadt Südkoreas gewählt wurde.

Als Moon Jae-in 2017 zum Präsidenten der Republik gewählt wurde, ernannte er Im Jong-seok zum Verantwortlichen seines Sekretariates. Dadurch wurde er zum Hauptverantwortlichen der Verwaltung des Präsidialamtes. In letzter Zeit hat sich Im Jong-seok der Kontakte mit den Verantwortichen Nordkoreas angenommen und eine zentrale Rolle bei der Vorbereitung des Treffens vom 27. April zwischen Moon Jae-in und Kim Jung-un, der Nummer eins Nordkoreas, gespielt. Im Jong-seok ist heute sichtlich ein anderer, als der pro-Nordkorea Aktivist, der er zum Zeitpunkt des Sturzes der Diktatur war. Aber, wie Lee In-young bemerkt, ein anderer Verantwortlicher der NL, der heute in derP räsidial-Verwaltung arbeitet: «Nachdem wir in Nordkorea gewesen sind, haben wir heute einen klaren Blick», und fügt hinzu: «Wir sind keine Sympathisanten Nordkoreas, haben aber vielleicht ein wärmeres Herz und mehr Geduld als andere, um auf den Frieden hinzuarbeiten». Dank dieser ehemaligen Anhänger der NL verfügt Moon über ein Team, das das Vertrauen der nordkoreanischen Führung geniesst und ihre Logik wie auch ihren Diskurs gut versteht.

Es ist offensichtlich, dass der Konflikt zwischen den beiden Koreas nur gelöst werden kann mit dem Einverständnis ihrer grossen Schutzmächte, den USA und China, und in geringerem Masse von Russland und Japan. Moon und sein Team jedoch haben es verstanden, die Gelegenheit ab den Olympischen Winterspielen bis zum Treffen vom 27. April zu ergreifen; der Friedensprozess, wenn er denn gelingen sollte, wird dieser Fähigkeit zur Initiative und diesen Aktivistinnen und Aktivisten viel zu verdanken haben, die seit über dreissig Jahren eine wichtige Rolle spielen beim Umbau ihres Landes!

Quelle: ensemble-fdg.org… vom 1. Juni 2018. Übersetzung durch Redaktion maulwuerfe.ch

 

 

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