100 Jahre Landesstreik – Ein lehrreicher historischer Rückblick
Jojo Rouge. In den revolutionären Jahren 1917/18 gab es auch in der Schweiz Unruhen. Sie gipfelten in einem landesweiten Generalstreik, der das Potential hatte, in einen Bürger*innenkrieg überzugehen. Die sozialdemokratische Führung kapitulierte schließlich bedingungslos vor dem Kapital. Wir analysieren, wie es dazu kam und was wir aus diesem historischen Beispiel lernen können.
In den Jahren 1917 und 1918 kam es in ganz Europa zu Erhebungen der Arbeiter*innenklasse. Der imperialistische Weltkrieg hatte schon Millionen von Arbeiter*innen das Leben gekostet. Nicht nur durch das Massensterben an den Fronten, an denen sie für die Interessen ihres jeweiligen nationalen Kapitals verheizt wurden, sondern auch durch Hunger und Elend, welches durch das Abwälzen der Kriegskosten auf die Arbeiter*innen verursacht wurde, während das Kapital fette Kriegsgewinne einfuhr. In dem Versuch dieses unmenschliche Leid abzuschütteln, fingen überall in Europa die Arbeiter*innen an sich zu wehren und für die Überwindung des ausbeuterischen Systems zu kämpfen, das sie unterdrückte. Auch in der Schweiz regte sich zu dieser Zeit das Bewusstsein der Arbeiter*innenklasse.
Der Klassenkampf in der Schweiz gipfelte in dem bis heute einzigen landesweiten Generalstreik im November 1918, an dem bis zu einer viertel Millionen Arbeiter*innen teilnahmen. Die bürgerlichen Eliten sahen darin den Beginn einer bolschewistischen Revolution und mobilisierten das Militär. Aus Angst vor einem Bürgerkrieg verkündete die reformistische Führung die bedingungslose Kapitulation, was den Landestreik nicht nur zum Höhepunkt des Klassenkampfes in der Schweiz macht, sondern auch zu seiner größten Niederlage. Von der Sozialdemokratie wird er nichtsdestotrotz bis heute als ein „Sieg auf Raten“ verklärt.
Die Schweiz im ersten Weltkrieg
Auch wenn die Schweiz sich nicht aktiv am Weltkrieg beteiligt hat, so hatte der Krieg doch einen enormen Einfluss auf die soziale und ökonomische Struktur des Bundesstaats. Die Milizarmee wurde zur eventuellen Vaterlandsverteidigung mobil gehalten, wobei die dazu nötigen Kriegskredite auch von der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SP) mitgetragen wurden. Während die Bauernschaft und die Kapitalist*innen mit hohen Kriegsgewinnen durch den Handel mit allen Kriegsparteien rechnen konnten, sanken für die Arbeiter*innen im Zuge der steigenden Inflation die Löhne, die Arbeitslosigkeit stieg und die Versorgungslage verschlechterte sich immer weiter.
Die Bevölkerung war in dieser Zeit tief gespalten, nicht nur zwischen den Kriegsgewinner*innen in der Bauernschaft und Bourgeoisie auf der einen Seite und den Arbeiter*innen als Kriegsverlierer*innen auf der anderen, sondern auch entlang der Sprachgrenzen. Während die Deutschschweiz und vor allem ihre Eliten kulturell stark auf Preußen orientiert waren und daher für den Sieg der Mittelmächte fieberten, war es in der Romandie und dem Tessin, wo man den Sieg der Entente ersehnte, genau anders herum.
Während die Arbeiter*innen sich in diesem Umfeld immer weiter radikalisierten und an Kampfbereitschaft gewannen, waren die klassischen Organisationen der Arbeiter*innenklasse, die SP und die Gewerkschaften, vereinigt im Schweizer Gewerkschaftsbund (SGB), fest in der Hand von Opportunist*innen und Reformist*innen. Leninistische Ideen von der Erkämpfung einer Arbeiter*innenregierung waren in der Schweizer Arbeiter*innenbewegung kaum vertreten, was auch Lenin selbst feststellen musste, als es ihm während seines Exils in der Schweiz nicht gelang, dort eine leninistische Gruppierung aufzubauen. Stattdessen herrschte vor allem in der sozialdemokratischen Führung der Gedanke vom graduellen und unausweichlichen Übergehen des Kapitalismus in den Sozialismus vor, ähnlich wie sich die Theorien von Bernstein zur selben Zeit tief in die deutsche Sozialdemokratie gefressen hatten. Weiterhin hatte die Nichtbeteiligung am Krieg es der sozialdemokratischen Partei der Schweiz ermöglicht, die internen Widersprüche zwischen Revolutionären und Opportunist*innen zu kaschieren und deren offene Austragung zu verzögern.
Doch die radikalisierte Arbeiter*innenschaft begann unter ihrem Leidensdruck und unter dem Eindruck der heroischen Kämpfe, beispielsweise der russischen Arbeiter*innen, die untätige Sozialdemokratie mit spontanen Streiks und Protesten vor sich her zu treiben. Ein markantes Beispiel sind die Züricher Novemberunruhen im November 1917. Diese nahmen ihren Anfang bei einer Kundgebung zur Feier der Oktoberrevolution in Russland, die in Aktionen gegen Munitionsfabriken mündete. In den folgenden zwei Tagen kam es zu Straßenschlachten mit der Polizei und dem Militär, denen vier Menschen zum Opfer fielen.
Als Reaktion auf diese Eigeninitiative der Arbeiter*innen, die sich in immer größeren Scharen von den etablierten Organisationen abwendeten, suchten Zentrist*innen, wie der einflussreiche Sozialdemokrat und Mitglied der Nationalversammlung Robert Grimm[1], nach einer Möglichkeit, den Einfluss auf die Massen wiederzuerlangen und die Kampfeslust in „vernünftige“ und gemäßigte Bahnen zu lenken. So gründete sich im Februar 1918 das Oltener Aktionskommitee (OAK), welches als ein Einheitsfrontgremium, das sowohl Gewerkschaften als auch die SP beinhaltete, das Vertrauen der Arbeiter*innen zurückzugewinnen versuchte und sich bald an die Spitze der Klassenkämpfe setzte.
Der unfreiwillige Landesstreik
Das Ziel von Robert Grimm und dem Oltener Aktionskomitee war es, durch Verhandlungen mit dem Bundesrat Konzessionen zu erlangen, in dem damit gedroht wurde, nur mit diesen könnte ein drohender Generalstreik verhindert werden. So gelang es beispielsweise im April 1918 eine durch den Bundesrat veranlasste Teuerung der Milchpreise, durch die Androhung eines Generalstreiks, zu verhindern. Der Generalstreik war für das Oltener Aktionskomitee dabei in erster Linie eine effektive Drohkulisse, die jedoch nur als allerletztes Mittel tatsächlich zum Einsatz kommen sollte. So untermauerte es seine Drohungen nur mit einer äußerst spärlichen, tatsächlichen Vorbereitung eines solchen Generalstreiks.
Während die Arbeiter*innen also schlecht auf eine Eskalation des Klassenkampfes vorbereitet waren und die Sozialdemokratie ihr Möglichstes tat diese Eskalation zu verhindern, bekam es die Schweizer Bourgeoisie durch die aufgebaute Drohkulisse mit der Angst zu tun. Unter dem Eindruck der revolutionären Umtriebe in Europa und vor allem in Russland wähnten sich teile der Elite kurz vor einem bolschewistischen Aufstand. Ein besonders glühender Arbeiterfeind und Antikommunist, der später zu einem bekennenden Faschisten werden sollte, war der Schweizer Oberdivisionär Emil Sonderegger, der während des Landesstreiks die Ordnungstruppen in Zürich führte.
Die militärische Besetzung Zürichs war denn auch der Funke, der das Pulverfass sprengte und den landesweiten Generalstreik gegen den ursprünglichen Willen des OAK auslöste. Aus Angst vor einem bald bevorstehenden gewaltsamen Arbeiter*innenaufstand beschloss der Bundesrat zur Befriedung der allgemeinen Lage, besonders in Zürich, der Stadt mit den militantesten Arbeiter*innen, das Militär zur Hilfe zu holen. Am 7. November 1918 marschierten Verbände der Schweizer Milizarmee, rekrutiert ausschließlich aus ländlichen, „loyalen“ Gebieten, in die Stadt Zürich ein und besetzten öffentliche Plätze und Straßen. Als Reaktion auf diese Provokation rief das OAK für den 9. November[2] zu 24-stündigen Proteststreiks in insgesamt 19 Städten auf.
Doch die im Belagerungszustand befindlichen Züricher Arbeiter*innenschaft dachte nicht daran, den Streik nach 24 Stunden abzubrechen und verkündete, entgegen den Weisungen des Oltener Aktionskomitees, den unbefristeten Generalstreik bis zum Abzug der Truppen. Am 10. November kam es zu Zusammenstößen mit dem Militär, wobei ein Soldat unter bis heute ungeklärten Umständen erschossen wird. Die Lage begann sich immer weiter zuzuspitzen und ein offener Bürgerkrieg wirkte immer wahrscheinlicher. Während sich der Züricher Generalstreik auf immer mehr umliegende Städte ausbreitete, sah die bürgerliche Elite ihre Angst vor einem Aufstand bestätigt. Das Oltener Aktionskomitee, dass versuchte die Situation wieder unter ihre Kontrolle zu bringen und spontane militante Aktionen der kampfhungrigen Arbeiter*innen möglichst einzudämmen, fühlte sich schließlich dazu gedrängt, den Züricher Generalstreik offiziell auszuweiten und rief für den 12. November zum ersten landesweiten Generalstreik auf.
Die Tage vom 12. bis 14. November wurden so zum größten Aufbegehren der Schweizer Arbeiter*innenschaft in der Geschichte. Über 250.000 Arbeiter*innen beteiligten sich an dem Streik. Und das nicht nur in der Deutschschweiz, welches bisher relativ isoliert gekämpft hatte, sondern erstmals auch gemeinsam mit Arbeiter*innen aus dem Jura, Lausanne oder Genf, auch wenn die Beteiligung dort im Vergleich zur Ostschweiz gering blieb. An vorderster Front waren die Eisenbahner*innen, die es schafften den Verkehr in großen Teilen des Landes zum Stillstand zu bringen und den Streik von den städtischen Zentren in das ganze Land zu tragen. Forderungen wurden formuliert, die unter anderem die 48-Stundenwoche, das Frauenwahlrecht, eine Alters- und Invalidenversicherung sowie die Tilgung der Staatsschulden durch die Besitzenden umfassten.
Bedingungslose Kapitulation mit Folgen
Doch weder das Parlament noch der Bundesrat erkannten auch nur eine dieser Forderungen an. Besonders unter dem Eindruck der Novemberrevolution, die sich zeitgleich in Deutschland abspielte, war für die bürgerliche Elite klar, dass es keine Kompromisse geben kann. Entschlossen den „Aufstand“ sofort und wenn nötig militärisch zu beenden, stellte der Bundesrat dem Oltener Aktionskomitee ein Ultimatum, den Streik sofort zu beenden oder einen Bürger*innenkrieg zu riskieren. Das OAK, dass unfreiwillig in den Landesstreik geschlittert war, das nie die Absicht hatte einen derart militanten Klassenkampf geschweige denn einen revolutionären Bürgerkrieg zu führen, sah sich gegenüber dieser Drohung machtlos und perspektivlos und beugte sich schließlich dem Ultimatum. So endete die größte Machtdemonstration der Schweizer Arbeiter*innenklasse am 14. November mit der bedingungslosen Kapitulation.
Die verratenen und enttäuschten Arbeiter*innen versuchten noch in einigen Städten, den Streik auf eigene Faust weiterzuführen, doch was an Kampfgeist noch übrig war, wurde bald von Resignation aufgefressen oder vom Militär erstickt.
In der Zeit nach dem Streikabbruch wütete die staatliche Repression. Noch am 14. November wurden drei streikende Uhrmacher von in die Menge feuernden Soldaten erschossen. Es kam zu 3.504 Strafverfahren gegen Streikende sowie zahlreichen Entlassungen. Auch Robert Grimm musste für sechs Monate ins Gefängnis.
Die tiefe Niederlage brachte nicht nur der konservativen und radikalen Rechten ein neues Selbstbewusstsein, sondern führte auch in einem Teil der Sozialdemokratie zum Umdenken. Die lange tolerierten Bruchlinien zwischen Opportunist*innen und Revolutionär*innen waren nun unüberwindbar geworden und 1921 spaltete sich schließlich der linke Flügel der SP ab, darunter ein Großteil der Jungsozialist*innen, und gründete die Kommunistische Partei der Schweiz und trat der III. Internationale bei, was die SP bisher abgelehnt hatte.
Der Landesstreik ein Sieg auf Raten?
Doch der notwendige organisatorische Bruch mit der opportunistischen Sozialdemokratie kam zu spät. Die historische Niederlage sollte die Arbeiter*innen auf Jahrzehnte lähmen, den Weg für eine beispiellose Sozialpartnerschaft ebnen und wichtige Errungenschaften in weite Ferne rücken. Die SP verklärt bis heute den Landesstreik und spricht statt von einer Niederlage lieber von einem Sieg auf Raten, wobei sie diesen Sieg für sich selbst reklamiert. So sei die Arbeiter*innenbewegung nicht etwa geschwächt, sondern gestärkt aus dem Streik gegangen und viele der historischen Forderungen des Streiks seien dann Schritt für Schritt eingeführt worden. Als stärkstes Indiz für den nachhaltigen Fortschritt, den der Streik gebracht haben soll, wird die sich nach dem Streik etablierende Sozialpartnerschaft genannt. Ähnlich wie in Deutschland nach 1945 kam es in der Schweiz zu zunehmender Kooperation zwischen Gewerkschaften, Unternehmen und dem Staat. So wurde beispielsweise in diesem Geiste 1920 die 48-Stundenwoche eingeführt.
Doch langfristig ist die Sozialpartnerschaft kein Weg, die Herrschaft des Kapitals abzuschütteln oder gar der effektivste Weg Reformen zu erreichen. Es ist eine spezifische Form der Herrschaft des imperialistischen Kapitals, das gelernt hat, die Rachsucht der Arbeiter*innen zu fürchten und es sich leisten kann durch Gewährung einzelner Forderungen die Arbeiter*innenbewegung zu demobilisieren und zu zähmen. So war es möglich andere Reformen, die sich die Arbeiter*innen in anderen Ländern erkämpfen konnten, in der Schweiz auf Jahrzehnte zu verzögern. Die 1918 geforderte Altersversicherung (AHV) wurde beispielsweise erst 1948 eingeführt, das Frauenwahlrecht aufgrund starker Proteste sogar erst 1971. Andere Forderungen wie das Tilgen der Staatsschulden durch die Besitzenden sind auch heute noch undenkbar. Der Umgang der heutigen SP mit dieser historischen Realität zeigt ihre Rolle als Stütze des bürgerlichen Staates, die sich seit dem Landesstreik nur noch verstärkt hat.
Welche Lehren können wir aus dem Landesstreik ziehen?
Einen tatsächlichen revolutionären Aufstand und Bürger*innenkrieg hätten die Arbeiter*innen 1918 in der Schweiz nicht gewinnen können. Dazu waren sie zu schlecht vorbereitet, kaum zentral organisiert und nicht bewaffnet. Der Charakter der opportunistischen Führung verhinderte die Entwicklung einer revolutionären, kampferprobten Arbeiter*innenschaft, die es sich zum Ziel setzt, die Macht zu übernehmen, anstatt im Namen des sozialen Friedens die Kooperation mit den Kapitalist*innen und ihrem Staat zu suchen. Eine solche wäre im November 1918 in der Lage gewesen den Drohungen des Staates, mit Vertrauen in die eigene Stärke und mit einer klaren Perspektive einer Arbeiter*innenregierung entgegenstehen zu können.
Auch der Novemberrevolution in Deutschland wurde ein zu zaghafter, ideologischer Kampf gegen den Opportunismus und ein zu später organisatorischer Bruch mit der von ihm bald dominierten Sozialdemokratischen Partei schließlich zum Verhängnis. Diese wurde so in die Lage versetzt den Aufstand der am besten organisierten Arbeiter*innenklasse Europas zu ersticken und in Blut zu ertränken.
Lenin betonte schon früh die Zentralität eines klaren Bruchs mit dem Opportunismus, den er als das Streben nach „Zusammenarbeit der Klassen, Lossagung von der Diktatur des Proletariats, Verzicht auf revolutionäre Aktionen, Anbetung der bürgerlichen Legalität, Misstrauen gegen das Proletariat, Vertrauen zur Bourgeoisie“[3] charakterisierte. Gerade der organisatorische Bruch der Bolschewisten mit den opportunistischen und zentristischen Menschewiken ermöglichte es ihnen, zu der Partei zu werden, die in der revolutionären Zeit von 1917 die Arbeiter*innen hinter sich scharen konnte und schließlich im Oktober eine Arbeiter*innen- und Bauernregierung etablieren konnte.
Doch Lenins Ideen fanden in der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz kaum Anklang, auch wenn sich Menschen wie Robert Grimm sich während seines Exils für ihn einsetzten. Die Partei glaubte fest an einen unausweichlichen graduellen Übergang zum Sozialismus und lehnte die revolutionären Theorien der Notwendigkeit einer Diktatur des Proletariats ab. Und auch radikalere Flügel innerhalb der Partei, die sich die Bolschewiki als Vorbild nehmen wollten, allen voran die Jungsozialisten, sahen die Widersprüche der Partei zu einem revolutionären Programm als überwindbar an. Erst nach der historischen Niederlage 1918 wurde dieser strategische Fehler offensichtlich.
Der heroische Kampf der Schweizer Arbeiter*innen und der historische Verrat an ihnen hinterließ uns damit wertvolle Lehren, die sich Revolutionär*innen zu Herzen nehmen sollten, wenn sie nach einer Perspektive der Überwindung des Kapitalismus in einer der gesichertsten Festungen des Kapitals streben:
- Die Arbeiter*innenklasse braucht eine eigene revolutionäre Partei. Der revolutionäre Kampf kann nicht innerhalb einer opportunistischen Partei erfolgen. Um einen kompromisslosen Klassenstandpunkt einnehmen zu können, braucht es einen klaren organisatorischen Bruch mit dem Opportunismus und einen Kampf gegen den Zentrismus in den eigenen Reihen. Eine so geformte Partei ist schließlich in der Lage den Reformismus in den Klassenkämpfen herauszufordern, seine Unfähigkeit zu entlarven und ihm die Führung streitig zu machen.
- Die Arbeiter*innenbewegung braucht einen klaren proletarischen Internationalismus. Auch wenn die Schweiz nicht direkt Akteur im imperialistischen Weltkrieg war, so bezog ihre Arbeiter*innenbewegung auch keinen konsequenten antiimperialistischen, internationalistischen Standpunkt. Dies erschwerte den Erfahrungsaustausch zwischen den zahlreichen Kämpfen in Europa und der Bewegung in der Schweiz und ermöglichte eine Spaltung der Arbeiter*innen entlang der Sprachgrenzen.
- Auch die Arbeiter*innen in der Schweiz lassen sich nicht alles gefallen. Selbst in einem Land wie der Schweiz, in dem der politische Kompromiss und der gesellschaftliche Zusammenhalt historisch tiefer verankert sind wie in keinem anderen Land, kam es zu sozialen Unruhen und harten Klassenkämpfen. Auch die Schweiz wird früher oder später wieder auf eine tiefe Krise treffen und die Arbeiter*innenklasse wird sich erheben. Eine eindrückliche Erinnerung an diese Tatsache war der Frauenstreik 1991, an dem sich über eine halbe Million Frauen beteiligten. Die Arbeiter*innenbewegung muss sich auf die zukünftigen Kämpfe vorbereiten, um die Klasse nächstes Mal erfolgreich zum Sieg zu führen.
Quelle: klassegegenklasse.org… vom 30. März 2018
[1] Robert Grimm hatte im September 1915 die Zimmerwalder Konferenz ermöglicht, welche nach dem Zusammenbruch der II. Internationale eine Vernetzung von internationalen, sozialistischen Kriegsgegner*innen, unter ihnen Lenin und Trotzki ermöglichte. In dieser Rolle spielte er durchaus eine progressive Rolle, auch wenn er auf der Konferenz die opportunistische Politik seiner Partei repräsentierte.
[2] Am gleichen Tag wurde im Zuge der Novemberrevolution in Deutschland der Kaiser abgesetzt. Philipp Scheidemann (SPD) rief daraufhin eine bürgerliche Republik Deutschland aus, während Karl Liebknecht (Spartakusbund) eine sozialistische Räterepublik proklamierte. Die SPD sollte sich schließlich durch Verrat an der Arbeiter*innenklasse durchsetzen und die Rätebewegung blutig niederschlagen.
[3] W.I. Lenin: Der Opportunismus und der Zusammenbruch der II. Internationale. In: Werke, Bd.21, S.45
Tags: Arbeiterbewegung, Deutschland, Lenin, Repression, Russische Revolution, Sozialdemokratie, Strategie
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