Tomasz Konicz. Das kapitalistische Weltsystem tritt in die schwerste Krise seiner Geschichte ein, deren Folgen – sollte sie nicht schnell überwunden werden – selbst die 30er Jahre des 20. Jahrhunderts in den Schatten stellen könnten.

Es ist mal wieder so weit – die Zeit des ganz großen “Wir” ist angebrochen. Wenn der von inneren Widersprüchen zerfressene Spätkapitalismus von einem abermaligen Krisenschub erfasst wird, dann bricht der Moment der großen Appelle an den Gemeinsinn, an den Zusammenhalt und die Opferbereitschaft an. Alle Insassen einer zutiefst gespaltenen Gesellschaft werden gleichermaßen aufgerufen Opfer zu bringen – vom Milliardär, über den Lohnabhängigen, bis zum Obdachlosen. Es geht ja ums große falsche Ganze, wenn unzählige Milliarden zur Stützung eines zerstörerischen und irrationalen Systems verfeuert werden müssen. Doch diesmal scheint der Opfergang für den Mammon buchstäblich Blut zu fordern. Der Kapitalismus wird dadurch als die säkularisierte Religion demaskiert, die Walter Benjamin schon 1921 beschrieb.

Blood for the Blood God

Wie wäre es also mit dem Opfer des Lebens? Es ist ja für eine gute Sache, für die Wirtschaft! So wird inzwischen tatsächlich argumentiert. Alle müssten Opfer bringen, forderte jüngst etwa Dan Patrick, seines Zeichens Vize-Gouverneur des US-Bundesstaates Texas, von seinen Bürgern. Die Wirtschaft müsse schließlich weiter laufen. Die Lohnabhängigen sollten folglich trotz Pandemie zur Arbeit gehen, man müsse die Alten, die überdurchschnittlich oft an Corona sterben, einfach opfern, damit die Enkel weiterarbeiten können – so die Forderung des Vize-Gouverneurs. Er selber sei bereit, sein Leben für die Wirtschaft zu geben, behauptete der 70-jährige Patrick. Ähnlich argumentiert auch Trump selber, der sein Land “nicht dafür gemacht” sieht, “geschlossen zu bleiben”. Der US-Präsident sprich inzwischen davon, die USA bis Ostern wieder “aufzumachen”.

Doch auch in der Bundesrepublik werden Forderungen laut, sich die Wirtschaft nicht von einer dahergelaufenen Pandemie ruinieren zu lassen. Das Handelsblatt hat beispielsweise zuletzt die Absonderungen des Investors Alexander Dibelius (McKinsey, Goldman Sachs) in Artikelform gegossen, der ebenfalls dafür plädierte, dass die Räder wieder rollen müssen: “Besser eine Grippe als eine kaputte Wirtschaft.” Gerade in zynischen Sätzen wie diesen, die es eigentlich nur in Krisenzeiten bis zum Rampenlicht der veröffentlichten Meinung schaffen, kommt der zivilisationsbedrohende Irrationalismus der kapitalistischen Produktionsweise klar zum Vorschein. Das Kapital ist der amoklaufende, fetischistische Selbstzweck einer uferlosen Verwertungsbewegung, ein Selbstzweck, dem wirklich alles geopfert werden kann.

Solche Aufrufe zum regelrechten Blutopfer für das Kapital machen deutlich, wie dramatisch die Lage ist. Der gegenwärtige Krisenschub ist viel stärker als die Krise von 2008/09. Es scheint, als ob das System aufgrund seiner zunehmenden inneren Widersprüche bei einer länger anhaltenden Pandemie tatsächlich kollabieren könnte – obwohl die Politik aus einer binnenkapitalistischen Perspektive bloßer Krisenbekämpfung alles “richtig” macht. Der Corona-Virus ist nur der Trigger, der ein labiles System zum Einsturz zu bringen droht.

Wirtschaft im freien Fall

Es stellt sich inzwischen nur noch die Frage, ob die kommenden Rezessionen schlimmer ausfallen werden, als der gewaltige Einbruch von 2009. Damals ging die Weltwirtschaft nach dem Platzen der Immobilienblasen in den USA und der EU in einen Sturzflug über, der nur um durch gigantische Konjunkturprogramme und massive Gelddruckerei abgefangen werden konnte. Diesmal geht der primäre Schock von dem raschen Einbruch der Nachfrage, den Produktionsstilllegungen und der Disruption der bestehenden globalen Lieferketten aus – und er hat das Potenzial, eine historisch einmalige Kontraktion des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der Länder im Zentrum des spätkapitalistischen Weltsystems auszulösen.

Mory Obstfeld, ehemaliger Chef des IWF, verglich jüngst die sich derzeit entfaltende Kontraktion der Wirtschaft mit den Folgen der Großen Depression in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts. Die Heftigkeit des konjunkturellen Absturzes lässt die entsprechenden Prognosen im Rekordtempo zur Makulatur werden. Das zweite Quartal 2020 könnte in den USA den schlimmsten Einbruch seit 1947 verzeichnen; laut JPMorgan Chase & Co. droht eine Kontraktion von 14 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum, die Bank of America prognostiziert inzwischen einen Einbruch von 12 Prozent, während Goldman Sachs gar einen katastrophalen Absturz von 24 Prozent für die kommenden drei Monate erwartet.

Die krasseste Warnung sprach der Präsident der Federal Reserve Bank of St. Louis, James Bullard, aus, der einen Einbruch des BIP von zu bis zu 50 Prozent am Ende des zweiten Quartals gegenüber dem ersten Quartal 2020 befürchtet. Das hätte ein Hochschnellen der Arbeitslosenquote auf bis zu 30 Prozent zur Folge und entspräche einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 25 Prozent. Zum Verglich: in der Großen Depression von 1929-33, die einen Absturz breiter Bevölkerungsschichten in extreme Armut auslöste, sank das US-BIP insgesamt um 25 Prozent.

Entscheidend ist hier der Faktor Zeit: je länger die Bekämpfung der Pandemie dauert, je länger der Verwertungsprozess des Kapitals in der warenproduzierenden Industrie weitgehend lahmgelegt ist, desto größer die Wahrscheinlichkeit einer lang anhaltenden Depression, die eine große Schicht von Lohnabhängigen ökonomisch “überflüssig” machen würde – um sie in existenzbedrohendes Elend zu stoßen. Sollte der Virus nicht “durch eine wunderbare Wendung binnen der kommenden Monate verschwinden” , so der Harvard-Professor James Stock gegenüber Medienvertretern, dann werde es “wie die Große Depression” sein. In Kalifornien sind schon die Vorboten dieser drohenden sozialen Katastrophe zu spüren: seit dem 13. März, also binnen einer Woche, haben sich dort rund eine Million Lohnabhängiger arbeitslos gemeldet.

Die eingangs erwähnten, absurd anmutenden Aufrufe, trotz Pandemie wieder Lohnarbeit zu verrichten, und sich um des Geldgottes willen zu opfern, sind gerade von dieser Einsicht in den fetischistischen Sachzwang uferloser Kapitalverwertung getragen. Ansonsten droht der Kollaps einer kapitalistischen Gesellschaft, die sich nur bei gelingenden Akkumulationsprozessen auch sozial reproduzieren kann. Die aus der sich schubweise entfaltenden Systemkrise des Kapitals resultierende Produktion einer ökonomisch überflüssigen Menschheit, die bislang im Verlauf der Krisenkonkurrenz weitgehend auf die Lohnabhängigen der Peripherie abgewälzt werden konnte, würde bei längerfristiger Pandemiebekämpfung folglich auch die Zentren mit voller Wucht erfassen. “Wir” können uns den Schutz vor der Pandemie im Rahmen der kapitalistischen Sachzwänge einfach nicht leisten.

Auch in der EU hat inzwischen das große Kleinrechnen der Konjunkturaussichten eingesetzt. Die EU-Kommission ging anfangs davon aus, dass das BIP in der Europäischen Union um 1,0 Prozent zurückgehen würde. Doch nun werden auch in Brüssel Parallelen zum Jahr 2009 gezogen. Die Wirtschaft der EU dürfte demnach 2020 ähnlich stark schrumpfen wie nach dem Platzen der Immobilienblasen beim letzten Krisenschub, der die nicht enden wollende Eurokrise zur Folge hatte: damals betrug die Kontraktion der Wirtschaftsleistung 4,5 Prozent in der Eurozone und 4,3 Prozent in der EU. Die abermalige Erschütterung der ohnehin erodierenden europäischen Staatenallianz dürfte den nationalistischen Zentrifugalkräften insbesondere im Währungsraum weiteren Auftrieb verschaffen. Schon hält eine regelrechte Wegelagerermentalität Einzug in die europäische “Union”, wo für Italien bestimmte OP-Masken in Deutschland plötzlich “verschwinden” oder von Polen und Tschechien schlicht in einem staatsräuberischen Akt beschlagnahmt werden.

Das Worst-Case-Szenario für die BRD geht von einem Einbruch der Wirtschaftsleistung von 20 Prozent aus, der den Anstieg der Arbeitslosigkeit um eine Million Lohnabhängige zufolge hätte. Die Prognose des berüchtigten Münchener Ifo-Instituts sieht im günstigsten Fall einen heftigen Rückgang des BIP um 7,2 Prozent 2020. “Die Kosten werden voraussichtlich alles übersteigen, was aus Wirtschaftskrisen oder Naturkatastrophen der letzten Jahrzehnte in Deutschland bekannt ist”, warnte Ifo-Chef Fuest. Je nach Szenario würde die Krise zwischen 255 und 729 Milliarden Euro kosten. Ähnlich argumentierte Bundesbank-Chef Weidmann, der ein Abdriften “in eine ausgeprägte Rezession” als unvermeidlich ansieht. Die Folgen dieser kommenden konjunkturellen Einbrüche sind für die Lohnabhängigen oft schon jetzt zu spüren: VW schickte aufgrund einbrechender Nachfrage und gestörter Lieferketten rund 80 000 Arbeiter in Kurzarbeit.

Auch global wird die Konjunkturentwicklung in ersten Prognosen, etwa von IWF, ebenfalls negativ beurteilt, wobei auch hier Parallelen zum Crash von 2008 gezogen werden. Die globale Konjunktur hängt allerdings wesentlich von China ab, wo die Produktion ersten Berichten zufolge schon wieder hochgefahren wird. Das könnte den globalen Absturz mindern, wobei aber der chinesische Kommandokapitalismus staatsoligarchischer Prägung nicht die Rolle der globalen Konjunkturlokomotive spielen kann, da China ebenfalls unter der Last hoher Schuldenberge leidet. Die Abhängigkeiten der “Volksrepublik” von den Exportmärkten sind darüber hinaus trotz aller partiellen Erfolge bei der Stärkung der Binnennachfrage immer noch sehr stark.

Im maroden Land der Fantastzillionen

Angesichts dieses drohenden Zusammenbruchs der Wirtschaftsleistung in den Kernländern des kapitalistischen Weltsystems wundert es nicht, dass die Politik nun sehr freimütig mit Billionenbeträgen hantiert. Die werden in einem Irrsinnstempo in das System gepumpt, als ob es kein Morgen gäbe. Es geht den politischen Funktionseliten tatsächlich darum, den Kollaps zu verhindern. Dabei bleibt es völlig offen, ob diese Anstrengungen auch diesmal, wie beim Platzen der Immobilienblasen 2008/09, die Agonie des Kapitals durch abermalige Blasenbildung verlängern können.

Die Dimensionen der Stützungsmaßnahmen sind historisch einmalig – vor allem in den USA. Am Mittwoch einigten sich die Demokraten und Republikaner im Kongress auf ein Konjunkturprogramm mit einem Umfang von zwei Billionen US-Dollar (das sind 2 000 Milliarden!). Das zuvor belächelte Helikoptergeld, also die Auszahlung von Geld an Bürger zwecks Stimulierung der Nachfrage, ist in den USA Realität geworden. Jeder US-Bürger mit einem Jahreseinkommen unter 75.000 US-Dollar erhält ein Geldgeschenk von 1.200 US-Dollar, jedes Kind bringt noch zusätzlich 500 Dollar ein. Für die dysfunktionale, private “Gesundheitsindustrie” werden 100 Milliarden fällig, Kleinunternehmer können mit 350 Milliarden rechnen, der Großindustrie werden 500 Milliarden nachgeworfen, um sie noch am Leben zu halten, für Städte und Kommunen sind 150 Milliarden vorgesehen, etc., pp.

In der EU und in der BRD werden alle von Schäuble & co. dem Währungsraum aufgenötigten Austeritätsmaßnahmen aufgehoben, während die EZB ein gigantisches Aufkaufprogramm für Anleihen im Umfang von 750 Milliarden Euro ankündigte, um so indirekt, über den Umweg des Kapitalmarktes, eigentlich verbotene Staatsfinanzierung der ehemaligen – und künftigen – Krisenländer in der Eurozone zu betreiben. Die EU hat inzwischen die Haushaltsregeln der Eurostaaten aufgeweicht, um die kreditfinanzierten Staatsinvestitionen zu fördern, die dank der Geldflut der EZB möglich werden. Die schäublerischen Schuldenbremsen werden in der EU wie in der BRD ausgesetzt. Derweil erklärte sich Wirtschaftsminister Peter Altmaier bereit, über “unkonventionelle Maßnahmen” wie Konsumschecks nachzudenken, nachdem er jüngst die Verstaatlichung von Betrieben ankündigte, um sie vor ausländischen Übernahmen zu schützen.

Die Bundesrepublik ist tatsächlich in der Lage, aufgrund jahrelanger Exportüberschüsse im Rahmen der deutschen Begger-thy-Neighbor-Politik, massive Konjunkturprogramme aufzulegen, die – in Relation zur Wirtschaftsleistung – durchaus mit der amerikanischen Gigantomanie mithalten können. Berlin mobilisiert insgesamt rund 750 Milliarden Euro, um den konjunkturellen Aufprall abzufedern, einhergehend mit einer Neuverschuldung von rund 156 Milliarden. Mit dieser zusätzlichen Verschuldung sollen alle Sozialmaßnahmen, zusätzliche Finanzspritzen für die marode Infrastruktur, etwa das kaputtgeschlagene Gesundheitswesen, und Hilfen für Unternehmen und Selbstständige finanziert werden. Rund 600 Milliarden sind für die Sicherung der deutschen Konzerne und Exportindustrie vorgesehen, um sie vor Bankrott oder feindlicher Übernahme durch Verstaatlichung oder Staatskredite zu schützen.

Diese Milliardenbeträge verblassen in Relation zu den in Billionen zu quantifizierenden Summen, die die Notenbanken in die schwindsüchtigen Finanzmärkte pumpen müssen, um eine Kernschmelze des Weltfinanzsystems zu verhindern. Dabei geht es vor allem darum, das Platzen der Liquiditätsblase zu verhindern, die selbst durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen der geplatzten Immobilienblasen 2008/09 initiiert wurde. Es sind gerade diese seit der zweiten Hälfte der 90er Jahre aufsteigenden, an Umfang beständig zunehmenden Finanzmarktblasen (Dot-Com-Blase, Immobilienblase, gegenwärtige Liquiditätsblase), die den beständig wachsenden Schuldenberg von inzwischen 322 Prozent der Weltwirtschaftsleistung generieren, unter dem das hyperproduktive, auf kreditgetriebene Nachfrage angewiesene Weltsystem zusammenzubrechen droht.

Die panischen Billionenmaßnahmen der Notenbanken dienen dazu, diesen gigantischen Schuldendturm vor dem Einsturz zu bewahren. Hierzu zählen etwa die besagten 750 Milliarden an neuen Anleihekäufen seitens der EZB genauso, wie die sich auf 1,5 Billionen Dollar summierenden Maßnahmen, die die US-Notenbank Fed im Bemühen aufgebracht hat, den Absturz der US-Börsen zu revidieren. Letztendlich handelt es sich hierbei um Gelddruckerei, genannt „quantitative Lockerungen“, die in der Finanzsphäre betrieben wird, indem Anleihen und “Wertpapiere” von den Notenbanken aufgekauft werden, um das System “liquide” zu halten (der Anstieg der Wertpapierpreise bildet den daraus resultierenden, inflationären Effekt). Inzwischen gibt es bei der Fed keine offiziellen Grenzen mehr: es seien “aggressive Aktionen” notwendig, man werde quantitative Lockerungen – also Gelddruckerei – ohne Limit betreiben, hieß von dort am 23. März.

The syk is the limit – bis zum großen Entwertungsschub, der in Wechselwirkung mit dem Absturz der Konjunktur einsetzen könnte. Das Problem besteht eben darin, dass ein großer Teil dieses wachsenden Schuldenbergs nicht mehr bedient werden kann, sobald die Rezession länger dauert – insbesondere bei den Unternehmenskrediten. Das labile spätkapitalistische Kartenhaus auf den Finanzmärkten würde dann einstürzen, was katastrophale Folgen nach sich zöge. Bei ersten entsprechenden Modellrechnungen wurden die Unternehmensschulden von acht Ländern – China, USA, Japan, Großbritannien, Frankreich, Spanien, Italien und Deutschland – berücksichtigt. Bei einem ökonomischen Schock, der nur halb so stark ausfiele wie die globale Finanzkrise von 2008, würden Verbindlichkeiten im Umfang von 19 Billionen US-Dollar (19.000 Milliarden) nicht mehr bedient werden können. Das wären 40 Prozent der gesamten Unternehmensschulden in den besagten Ländern. Die Krise droht aber, in vielen Regionen dem Einbruch des Jahres 2009 zu ähneln.

Somit drohen die konjunkturellen Einbrüche, die nun mit Billionenbeträgen gemildert werden sollen, in Wechselwirkung mit dem Finanzschrott im aufgeblähten Weltfinanzsystem zu treten, was dessen Entwertung und einen irreversiblen Crash zufolge hätte. Das ist die eigentliche Gefahr der gegenwärtigen Krisendynamik: Der Zusammenbruch des globalen Schuldenberges würde einen regelrechten Kollaps auslösen. Das hat die Politkaste auch richtig erkannt, weshalb nun die Schleusen von Fed und EZB bis zum Anschlag geöffnet werden.

Die eingangs erwähnte archaische Forderung nach Opfern, um die Märkte wieder zu besänftigen, hat also tatsächlich einen wahren Kern im objektiven kapitalistischen Sachzwang. Trump hat recht. Sollte die notwendige Pandemiebekämpfung über einen längeren Zeitraum aufrecht erhalten werden, droht buchstäblich der Kollaps der Zentren des kapitalistischen Weltsystems. Die Ankündigung Trumps, schon nach Ostern die USA wieder zum Normalbetrieb hochzufahren, sorgte übrigens gemeinsam mit dem beschlossenen “Konjunkturprogramm” an den US-Finanzmärkten für den höchsten Kurssprung seit 1933. Der Baal des Geldes nimmt die angekündigten Menschnopfer gütig an. Auch wenn Hunderttausende elendig krepieren mögen, es muss wieder Kapital per Lohnarbeit verwertet werden. Das irrationale Wesen des Kapitalismus als eine “irre Selbstmordsekte” (Robert Kurz), als ein im blinden Wachstumszwang wild wuchernder Todeskult, wird in solchen Krisenmomenten evident.

Evident wird aber auch die Notwendigkeit der emanzipatorischen Überwindung dieses in Auflösung und Barbarei versinkenden Systems, dessen Apologeten zu Hohepriestern dieses Todeskults mutieren. Letztendlich ist es eine blanke Überlebensnotwendigkeit, Wege gesellschaftlicher Reproduktion jenseits der totalitären Wertvergesellschaftung zu finden. Das ist die einzig vernünftige politische Forderung, die nun in Reaktion auf das sich entfaltende Desaster formuliert werden muss.

Quelle: lowerclassmag.com… vom 28. März 2020

Tags: Covid-19, Politische Ökonomie