Articles tagged with: Deutschland
Linke Regierungen: Die Geschäfte der anderen
Wenn linke Parteien im Kapitalismus mitregieren, hat das in aller Regel unschöne Folgen. Es sollte historischen Ausnahmesituationen vorbehalten bleiben. Die bestehen gegenwärtig jedoch nicht.
Schweiz-EU: Personenfreizügigkeit und neoliberale EU
Das Abkommen über den “Freien Personenverkehr” ist ein Grundpfeiler der Europäischen Union. In den bilateralen Verträgen zwischen der Schweiz und den Staaten der EU wurde die Personenfreizügigkeit ebenfalls ratifiziert und ist seit 2002 in Kraft.
Köln: Alle danken der Polizei für Rassismus und Militarismus
Die rassistischen Massenkontrollen zu Silvester in Köln haben etwas Empörung hervorgerufen, aber noch viel mehr rassistische Hetze. Der Probelauf der Polizei, durch die Stigmatisierung von Migrant*innen
Zur “Revolutionären Realpolitik” der Linkspartei
Martin Suchanek. Die Berliner LINKE koaliert mit dem Segen der Parteispitze, Bodo Ramelow führt eine Rot-Rot-Grüne Koalition in Thüringen an.
Köln: Rassistisches Einsatzkonzept der Polizei
Claudia Wrobel. Nachdem die Kölner Sicherheitsbehörden in der Silvesternacht vor einem Jahr versagt und zahlreiche Frauen sexualisierte Übergriffe und Diebstähle gemeldet hatten, zeigte der Staat bei diesem Jahreswechsel nun, dass er hart durchgreifen kann.
Rechte Offensive nach dem Anschlag in Berlin
Peter Schwarz. Obwohl die Hintergründe des Anschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt, der am Montag zwölf Tote und 48 Verletzte forderte, noch völlig ungeklärt sind, nutzen ihn Politiker und Medien in Deutschland und ganz Europa
Die Integrationsfalle der Regierungsbeteiligung
Antikapitalistische Linke. Wenn linke Parteien bürgerlichen Regierungen beitreten, stärkt das die politische Struktur der Kapitalherrschaft. Ein historischer Überblick und eine Warnung an Die Linke und Verwandte.
Hegemonie statt Regierungsmehrheiten
Raul Zelik. Selten war die Gemengelage so unübersichtlich. In der LINKEN verbünden sich Kommunist_innen, die sich in der Flüchtlingssolidarität den Arsch aufreißen, zur Verhinderung einer Regierungsbeteiligung ausgerechnet mit dem
Martin Luther – Lichtgestalt oder Finsterling?
Manuel Kellner. Am 31. Oktober 1517 soll Martin Luther seine 95 Thesen an die Tür der Wittenberger Schlosskirche angeschlagen haben. Ob das nun wirklich so war oder nicht (in der Forschung ist es umstritten): Das …
Keine Regierungskoalitionen mit neoliberalen Parteien
AKL Baden-Württemberg. Die Antikapitalistische Linke Baden-Württemberg lehnt Regierungskoalitionen zwischen der Partei DIE LINKE. einerseits und neoliberalen Parteien wie der SPD oder Bündnis 90/Die Grünen auf Bundesebene ab.
Starke Zunahme von geheimen Steuerdeals in EU
Attac. Ein neuer Bericht belegt: Starker Anstieg von geheimen Steuerdeals zwischen Regierungen und multinationalen Unternehmen in EU.
Deutschland: Internationale Sozialistische Organisation gegründet
ISO. Die internationale sozialistische linke (isl) und der Revolutionär Sozialistische Bund (RSB) haben sich zusammengetan.
Das tödliche System: K. Loachs „I, Daniel Blake“
René Dupé. Daniel Blake ist ein älterer Mann, der nach einem Herzinfarkt nicht arbeiten darf. Sozialhilfe kriegt er allerdings auch nicht. Die gesichtslose Mitarbeiterin einer privaten Gesundheitsdienstleistungsfirma, die im Auftrag
Ohne Druck der USA kein Staatsstreich in der Ukraine
Vor drei Jahren begannen in Kiew die ersten Proteste, aus denen sich der sogenannte „Euromaidan“ und letztlich eine große geopolitische Ost-West-Krise entwickelte. Premierminister der damaligen Ukraine war Nikolai Asarow.
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