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Articles tagged with: Neue Rechte

Amnesty International enthüllt endlich ukrainische Kriegsverbrechen

9. August 2022 – 16:04 | Kommentare deaktiviert für Amnesty International enthüllt endlich ukrainische Kriegsverbrechen

Clara Weiss. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International veröffentlichte am Donnerstag einen Bericht, demzufolge „ukrainische Streitkräfte die Zivilbevölkerung in Gefahr gebracht haben, indem sie in besiedelten Wohngebieten, u.a. in Schulen und Krankenhäusern, Stützpunkte unterhalten und Waffensysteme eingesetzt …

Ukraine: Staat beschlagnahmt sämtliche Immobilien der Gewerkschaften

1. August 2022 – 15:37 | Kommentare deaktiviert für Ukraine: Staat beschlagnahmt sämtliche Immobilien der Gewerkschaften

Den ukrainischen Gewerkschaften werden ihre Gewerkschaftshäuser, Erholungsheime und Sportanlagen entzogen und skandalöse neue Arbeitsgesetze eingeführt.

Italien: Draghi scheitert, die extreme Rechte im Aufschwung

1. August 2022 – 11:19 | Kommentare deaktiviert für Italien: Draghi scheitert, die extreme Rechte im Aufschwung

Dave Stockton. Am 21. Juli trat der italienische Ministerpräsident Mario Draghi zum zweiten Mal innerhalb einer Woche zurück, nachdem wichtige Teile seiner Koalition der nationalen Einheit – die populistische Fünf-Sterne-Bewegung M5S, die rechtsextreme Lega von …

Ukraine: Gegen den US-inszenierten Krieg und faschistischen Putsch!

29. Juli 2022 – 12:28 | Kommentare deaktiviert für Ukraine: Gegen den US-inszenierten Krieg und faschistischen Putsch!

Jeff Mackler. Wir beginnen mit einigen harten Fakten und Zusammenhängen, die heute tragischerweise in den Einschätzungen großer Teile der Linken und der Antikriegsbewegung in den USA und weltweit fehlen.
2014 Maidan-Platz faschistische Scharfschützen auf den Dächern …

AfD & Co: Nach den Köpfen nun auch in Betriebe und Betriebsräte?!

28. Juli 2022 – 16:02 | Kommentare deaktiviert für AfD & Co: Nach den Köpfen nun auch in Betriebe und Betriebsräte?!

Dossier. Im Gegensatz zu gelben Gewerkschaften, wurde eine Neugründung von rechts lange ebenso wenig in den Blick genommen, wie der Betrieb als Austragungsort rechter Tendenzen (auch im LabourNet Germany gab es dazu bis 2017 nur …

150 Tage und wie weiter?

27. Juli 2022 – 17:20 | Kommentare deaktiviert für 150 Tage und wie weiter?

Gunnar Jeschke. Ukraine-Krieg Die militärischen Fronten bewegen sich derzeit nur mit der Geschwindigkeit von Gletschern. Der hybride Krieg aber ist nicht eingefroren.
Die militärische Lage und ihre Entwicklung

Die AfD – brandgefährlich oder neue Friedenspartei?

25. Juli 2022 – 17:05 | Kommentare deaktiviert für Die AfD – brandgefährlich oder neue Friedenspartei?

Johannes Schillo. „Schosshunde von Putin“ sind laut grünem Landeschef Kretschmann die Rechten von der AfD. Sie selber sehen sich als neue Friedenspartei, warnen vor „Kriegsrhetorik“ bei denen da oben und „Verelendung“ im Volk. Zum Buch …

„Unsere europäischen Werte“: 1,21 Euro Mindestlohn in der Ukraine

25. Juli 2022 – 9:58 | Kommentare deaktiviert für „Unsere europäischen Werte“: 1,21 Euro Mindestlohn in der Ukraine

Werner Rügemer. Die Ukraine ist korrupt – wissen wir, macht nichts, ist ja für die gute Sache. Aber die ärmste und kränkeste Bevölkerung, Land als Drehscheibe der europaweiten Niedrigstlöhnerei und des Zigarettenschmuggels, Weltspitze beim Handel …

Ukraine: Selenskyj entlässt Geheimdienstchef und Generalstaatsanwältin

21. Juli 2022 – 12:25 | Kommentare deaktiviert für Ukraine: Selenskyj entlässt Geheimdienstchef und Generalstaatsanwältin

Clara Weiss. Am Sonntag entließ der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Chef des ukrainischen Geheimdiensts SBU Iwan Bakanow und die Generalstaatsanwältin Irina Wenediktowa. Er beschuldigte beide, zugelassen zu haben, dass Beamte ihrer Behörden massenhaft an …

Regierungskrise in Italien

21. Juli 2022 – 11:56 | Kommentare deaktiviert für Regierungskrise in Italien

Peter Schwarz. Siebzehn Monate nach der Bildung einer Regierung der „nationalen Einheit“ unter dem ehemaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi steckt Italien erneut in einer tiefen Regierungskrise. Draghi erklärte am Donnerstag seinen Rücktritt, was Staatspräsident Sergio Mattarella …

Ukraine verbietet Import von russischen Büchern und Aufführungen russischer Musik

5. Juli 2022 – 10:17 | Kommentare deaktiviert für Ukraine verbietet Import von russischen Büchern und Aufführungen russischer Musik

Sandy English. Am 19. Juni verabschiedete das ukrainische Parlament (Werchowna Rada) mit großer Mehrheit zwei reaktionäre Gesetzentwürfe. Diese zensieren russische Literatur und Aufführungen russischer Musik und erhöhen den Anteil an ukrainisch-sprachiger Musik und Textbeiträgen im …

Die wirtschaftliche und geostrategische Bedeutung der Schwarzmeerregion

27. Juni 2022 – 9:58 | Kommentare deaktiviert für Die wirtschaftliche und geostrategische Bedeutung der Schwarzmeerregion

Clara Weiss. Der imperialistische Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine ist das Ergebnis jahrzehntelanger Bestrebungen der imperialistischen Mächte, die Gebiete der ehemaligen Sowjetunion unter ihre direkte Kontrolle zu bringen. Er stellt ein qualitativ neues Stadium …

Wer sind die Linken in der Ukraine?

25. Juni 2022 – 11:12 | Kommentare deaktiviert für Wer sind die Linken in der Ukraine?

Peter Nowak. Trotz des Verbots von elf Oppositionsparteien gibt es in der Ukraine noch legal operierende Linke, die kürzlich von Aktivisten aus Westeuropa besucht wurden.
Als Mitglied der Partei Die Linke für Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet …

Der Fall Assange: „Schwarzer Tag für die Pressefreiheit“

18. Juni 2022 – 9:15 | Kommentare deaktiviert für Der Fall Assange: „Schwarzer Tag für die Pressefreiheit“

Christian Kliver. Großbritanniens Innenministerin Priti Patel hat am Freitagnachmittag die Auslieferung des Wikileaks-Mitbegründers Julian Assange in die USA genehmigt. Die Enthüllungsplattform, Familie und Anwälte des Journalisten kündigten umgehend an, gegen die Entscheidung vor dem Obersten Gericht Berufung einzulegen.