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Lobbyismus statt Klassenanalyse

Eingereicht on 11. Mai 2018 – 13:42

Unverkennbar in den vorliegenden Leitanträgen zum 21. Ordentlichen Bundeskongress des DGB ist die Illusion, mit der Großen Koalition werde alles besser für die arbeitenden Menschen. Praktizierte der Deutsche Gewerkschaftsbund in früheren Jahren schon die „konzertierte Aktion“, so setzt der Bundesvorstand heute auf einen „gesellschaftlichen Zukunftsdialog“, wie immer der aussehen mag. Auf die verschärfte Gangart des Kapitals und die dadurch immer stärkeren gesellschaftlichen Klassengegensätze in Deutschland und Europa antwortet der DGB unverändert mit Sozialpartnerschaft und Lobbyismus. Richtschnur bei den Zukunftsaufgaben der nächsten vier Jahre bleibt daher „eine funktionierende Sozialpartnerschaft mit den Arbeitgebern“. Aus Sicht des Dachverbandes und seiner Mitgliedsgewerkschaften „ist dies eine unverzichtbare Erfolgsbedingung für die Gestaltung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und für Demokratie in Deutschland und Europa“.

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