Articles tagged with: Neue Rechte
Israels Nationalstaatsgesetz: der Zionismus am Ende der Sackgasse
Barry Grey. Das am Donnerstag letzter Woche in der Knesset verabschiedete „Nationalstaatsgesetz“, das die jüdische Hegemonie als Rechtsgrundlage des Staates Israel festschreibt, markiert
„Nationalstaatsgesetz“: Verschärfung des zionistischen Rassismus
Bill Van Auken. Das israelische Parlament, die Knesset, verabschiedete am Donnerstag ein so genanntes „Nationalstaatsgesetz“, das die faktische Diskriminierung und Segregation der palästinensischen Bürger
Seehofer, die Große Koalition und die MitmacherInnen
Tobi Hansen. Nun laufen also Massenabschiebungen nach Afghanistan – 69 vor zwei Wochen, 51 diese Woche. Der Innenminister feixt und freut sich, dass der Koalitionsvertrag endlich umgesetzt wird. Schließlich
Mord unter staatlicher Aufsicht: Von Solingen zum NSU
Rolf Gössner. Fünf Jahre nach seinem Beginn wurden soeben die Plädoyers im Prozess über die schlimmste rassistische Mordserie in der Geschichte der Bundesrepublik gehalten.
Hauptsache gegen links: So sieht der neue Polizeistaat aus!
Ob Proteste gegen den AFD-Parteitag unterbinden, oder das Geschäft der Daten-Dealer absichern, ob daran hindern, alternative Netzmöglichkeiten bereit zu stellen, oder bloße Nachbarschaft
Italien: Die dritte Welle
Cosimo Scarinzi. Anfang der 90er Jahre implodiert das italienische Parteiensystem. 1991 nannte sich die KPI um in »PDS« (Demokratische Partei der Linken). Bei den vorgezogenen Neuwahlen
Misere am italienischen Arbeitsmarkt – Studieren bis 50
Jenny Perelli. In Italien sind die Folgen der Wirtschaftskrise erheblicher, verhängnisvoller und langanhaltender als in anderen Ländern.
Rechte auf dem Vormarsch – Wir brauchen mehr Feminismus!
Cornelia Möhring. Mehr Feminismus ist nötig, und zwar europa- und weltweit: Ob Front National, FPÖ, Trump oder die AfD: Der Antifeminismus ist fester Bestandteil der Programmatik rechter Parteien
CDU/CSU-Vereinbarung: Rassismus und politische Mechanik
Martin Suchanek. Die Union bleibt ganz, wahrscheinlich auch die Bundesregierung. Die Geflüchteten, die es zukünftig trotz EU-Grenzschutz und Lagern lebend übers Mittelmeer oder gar nach
Zerbricht die Union an der Geflüchtetenfrage?
Bastian Schmidt. Der Asylstreit in der Union spitzt sich immer weiter zu. Gleichzeitig werden auch die transatlantischen Beziehungen zur USA von Trump immer stärker
Brasilien: Massenstreiks, die extreme Rechte und die Macht des Militärs
Brasilien steckt tief in der Krise, während Massenstreiks der Lkw-Fahrer das Land erschüttern. Doch die Streikbewegung ist alles andere als widerspruchsfrei und die extreme Rechte
Schweiz: Gegen die Internierung von Geflüchteten
BFS Zürich. Weltweit schreitet die Internierung von Geflüchteten voran. Die Flüchtlingslager werden grösser, die Lebensbedingungen in den Lagern schlechter. Geflüchteten werden die Grundrechte genommen.
Was Neoliberale und Faschisten eint
AfD-Think-Tank für kapitalistische Wirtschaftspolitik verleiht »Hayek-Preis« in Münster. Linke protestieren dagegen. Jan Greve im Gespräch mit Henning Schmitt von der
Das arbeiterfeindliche Programm der neuen italienischen Regierung
Marc Wells. Am 31. Mai kam in Italien die Bildung einer rechtsextremen Regierung zum Abschluss. Drei Monate lang hatte eine Pattsituation vorgeherrscht, die ihre Ursache in der angespannten
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