Tabea Krug & Stefan Schneider. Ende Juni treffen sich Staats- und Regierungschef:innen von sieben imperialistischen Industriestaaten, um darüber zu beraten, wie sie ihre Großmachtinteressen durchsetzen können. Was steckt hinter dem Imperialismus der G7?

Klimawandel, Wirtschaftskrisen oder die kriegerischen Auseinandersetzungen, die unsere Welt erschüttern, sind kein Zufallsprodukt, sondern Symptome, der kapitalistischen Gesellschaft, in der wir leben. Doch warum gibt es immer noch Kriege? Welche Rolle spielen die G7 dabei? Und wie können wir uns gegen Ausbeutung, Krise und Krieg organisieren?

In den vergangenen Monaten hat der Krieg in der Ukraine viele über Jahre hinweg etablierte Ansichten erschüttert. Dazu gehört vor allem die Vorstellung, dass die kapitalistische „Globalisierung“ und ihre Koordination in Gremien wie den G7 die Überwindung der schärfsten Widersprüche zwischen den Großmächten ermöglicht habe. Und obwohl die Kriege im Irak, in Afghanistan und Syrien bereits gezeigt hatten, dass dies nicht der Realität entsprach, hat der Krieg in der Ukraine die Illusionen über die harmonische Entwicklung des Kapitalismus endgültig erschüttert.

Die “Gruppe der Sieben” wurde 1975 als ein informeller Zusammenschluss der damals mächtigsten imperialistischen Mächte gegründet: USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien, Kanada und Japan. Mit Ausnahme Japans sind all diese Staaten Mitglied im nordatlantischen Militärbündnis NATO. Gegründet wurde das Format, um Absprachen über globale wirtschaftspolitische Fragen zu treffen. Mit der Zeit kamen weitere Themenbereiche dazu wie Finanzen, Außenpolitik, Migration, Handel, Gesundheit, Bildung oder Klima. Gemeinsam diskutieren die G7 darüber, wie sie die Weltordnung gestalten wollen, das heißt letztlich, wie sie mittels Schulden, Spardiktaten, ihrer Währungs- und Handelspolitik und auch militärisch ihre Interessen durchsetzen.

Dabei geht es beim diesjährigen G7-Treffen unter deutscher Schirmherrschaft insbesondere auch um die Konfrontation mit Russland. Die russische Invasion der Ukraine wird dabei als Rechtfertigung genutzt, um weitere Ausweitung von Sanktionen und Waffenlieferungen zu veranlassen. Allgemein wird mittels einer strategischen Neuausrichtung versucht, die Vorherrschaft der NATO und der G7 abzusichern und die kapitalistische Konkurrenz mit Russland und China zu bekräftigen.

Nicht nur der Ukraine-Krieg, sondern auch die unzähligen NATO-Kriege der Vergangenheit und der Gegenwart wie in Afghanistan, Irak, Kurdistan oder Jemen zeigen: Bis heute sind Kriege nicht gebannt. Rohstoffe und Arbeitskräfte anderer Länder werden weiter wirtschaftlich ausgebeutet.  Um diese Weltordnung zu bekämpfen, die der großen Mehrheit der Weltbevölkerung nur Misere und Barbarei zu bieten hat, braucht es eine wissenschaftliche Analyse der ökonomischen und politischen Zusammenhänge, in denen Kriege entstehen und Ausbeutung stattfindet. In diesem Kontext fällt oft der Begriff Imperialismus. Damit ist nach marxistischer Begrifflichkeit nicht ein besonders expansiver Staat gemeint oder eine Politik des letzten Jahrhunderts, sondern das Stadium des Kapitalismus, in dem wir gerade leben. Doch was bedeutet das jetzt? In was für einer Welt leben wir eigentlich?

Ausbeutung liegt unserem System zugrunde

Kapitalismus bezeichnet ein System, in dem ein kleiner Teil an Menschen die Fabriken und Maschinen besitzt, also alles, was man zum Produzieren von Gütern benötigt. Entgegengesetzt dazu gibt es alle diejenigen, die diese Produktionsmittel nicht besitzen und deshalb gezwungen sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, um sich ihr Überleben finanzieren zu können. Egal ob Krankenpfleger:in, Lieferfahrer:in, Programmierer:in oder Stahlarbeiter:in – sie alle sind abhängig von ihrem Lohn, um sich lebenswichtige Dinge wie Miete, Essen und Energieversorgung leisten zu können. Die Bedingungen, unter denen sie arbeiten, können sehr unterschiedlich aussehen, doch sie haben alle die Gemeinsamkeit, dass sie mit ihrer Arbeit in den Fabriken oder Unternehmen die Profite für die Kapitalist:innen erzeugen. Unsere Gesellschaft wird grundlegend durch diesen Klassengegensatz bestimmt. Es gibt eine Kapitalist:innenklasse und eine Arbeiter:innenklasse.

Die Unternehmen stehen in harter Konkurrenz zueinander. Um sich als Unternehmen auf dem Markt durchzusetzen und bestehen zu bleiben, muss möglichst viel Kapital angesammelt (akkumuliert) werden. Um Profite zu machen, versuchen die Kapitalist:innen Kosten zu sparen: bei den Löhnen oder beispielsweise durch ungenügende Schutzausrüstung für die Arbeit. In diesem Prozess konzentriert sich die Produktion: Einige Unternehmen setzen sich durch und wachsen zu großen Konzernen, andere können sich nicht am Markt halten, Unternehmen wie Amazon sind gerade aufgrund ihrer rigorosen Geschäftspraktiken Marktführer, nicht trotz dieser. Wenige Konzerne bestimmen, was produziert wird und was wir konsumieren. Es besteht eine Tendenz zur Monopolisierung der Produktion. So kontrollieren die beiden Konzerne Mars und Nestlé in Deutschland zusammengenommen über 50 Prozent der Lebensmittelbranche. Die gleiche Konzentration gilt auch im Bereich der Banken.

Mit der Anhäufung von Kapital kommt es auch zur Anhäufung von Macht. Die Banken und das Industriekapital spielen eine entscheidende Rolle innerhalb der Staaten. Sie haben den Einfluss auf die Investitionen und die Produktion und somit entscheidenden Einfluss auf die Politik. Doch Kapital muss nicht nur immer weiter angehäuft werden, sondern auch immer weiter investiert werden, um die Stellung des Unternehmens zu halten. Dafür muss es neue Absatzmärkte erschließen, im In- wie im Ausland.

Als Marxist:innen definieren wir den Imperialismus als das Stadium des Kapitalismus, in dem es keine freie Konkurrenz zwischen den Unternehmen mehr gibt, weil alle Märkte von großen Konzernen dominiert werden. Die Wirtschaft wird durch die Banken und die Monopole kontrolliert, die sich in der ganzen Welt ausbreiten und sich die Rohstoffe und Absatzmärkte untereinander aufteilen. Die imperialistischen Staaten vertreten weltweit die Interessen ihrer Großkonzerne. Für den Zugang zu Ressourcen und für Marktanteile nutzen sie ihre politischen, wirtschaftlichen und auch militärischen Druckmittel.

Die ewige Konkurrenz um Profite führte so zum Kolonialismus und den zwei Weltkriegen. Auch heute werden durch finanzielle Mittel weiterhin ausbeuterische Verhältnisse zwischen Ländern aufrechterhalten und somit von der Wirtschaft und Regierung eines Landes Kontrolle über ein anderes ausgeübt. Ein aktuelles Beispiel ist Argentinien, wo der Internationale Währungsfonds unter Führung der USA und EU dem Land weitreichend Sparmaßnahmen und Privatisierungen diktiert, als Bedingung für Kredite.

Mittlerweile ist fast jedes Land an den kapitalistischen Weltmarkt angeschlossen und dessen Spielregeln unterworfen. Die kapitalistischen Nationen haben die Welt unter sich aufgeteilt. Heute gibt es zwar nur noch einzelne Kolonien, wie etwa die französischen Überseegebiete. Doch auch wenn die allermeisten Staaten jetzt formal unabhängig sind, so werden sie doch durch ihre wirtschaftliche Abhängigkeit weiterhin von imperialistischen Ländern dominiert.

Die territoriale Aufteilung der Welt ist damit abgeschlossen, so verschärft sich der Kampf um Einflussgebiete, Ressourcen und Absatzmärkte. Insbesondere die Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Produktion verstärkt diesen Kampf. Die Aufteilung der Welt wird periodisch immer wieder infrage gestellt. Diese Widersprüche sind bis heute nicht aufgelöst und führen immer wieder zu Zusammenstößen zwischen den kapitalistischen Staaten, so wie wir es auch im Irak, in Afghanistan oder der Ukraine sehen konnten.

Die kapitalistische Konkurrenz sorgt auch dafür, dass die Welt immer mehr der Klimakatastrophe entgegensteuert. Der fossile Kapitalismus hat den Großkonzernen enorme Profite ermöglicht und zerstört weiterhin die langfristigen Lebensgrundlagen der großen Mehrheit der Lebewesen auf diesem Planeten. Obwohl längst wissenschaftlich bewiesen ist, wozu die Umweltzerstörung und die industrielle Erderwärmung führen und wie sehr sie das Überleben auf der Erde bedrohen, scheffeln die Erdöl-, Kohle- und Atomenergiekonzerne weiterhin Milliardenprofite. Die kapitalistischen Staaten und speziell die G7 reden auf ihren Gipfeln heuchlerisch über die Notwendigkeit eines Kampfes gegen die Klimakatastrophe. Doch sie werden die Interessen der Großkonzerne, denen sie dienen, nicht angreifen. Ihr Ziel ist ein grüner Kapitalismus, dessen Umwandlung durch weitere Jahrzehnte von Umweltzerstörung und durch Millionen von Menschenleben bezahlt werden sollen. Das verbindet sich auch mit der Kriegspolitik der kapitalistischen Staaten, deren Auswirkungen wir heute nicht nur in der Zerstörung in der Ukraine, sondern auch durch weltweite Preissteigerungen und Lebensmittelknappheit spüren, die Millionen Menschenleben aufs Spiel setzen. Währenddessen wird die Agenda der „grünen“ Regierung, den Kohleausstieg voranzutreiben, der Kriegslogik geopfert: Um die Sanktionen gegen Russland voranzutreiben, wird der Kohleausstieg verschoben, Gas aus Katar eingekauft und sogar über Fracking in Deutschland diskutiert.

Krisen, Kriege und Revolutionen

Um eine Lösung für diese kapitalistischen Widersprüche zu finden, ist es notwendig, eine klare Position der politischen Unabhängigkeit der Arbeiter:innenklasse vom Staat, den kapitalistischen Parteien und den Bürokratien, die mit ihnen vermitteln, zu verteidigen. Die “Fortschrittskoalition” aus SPD, FDP und Grünen nutzt den reaktionären Einmarsch Russlands in die Ukraine dafür, die breite gesellschaftliche Skepsis gegenüber der militärischen Intervention der Bundeswehr in andere Länder ein für alle Mal zu brechen und eine strategische Neuaufstellung der eigenen imperialistischen Armee vorzubereiten. Zugleich stellen sich die Bürokratien der Gewerkschaften und der Linkspartei, ebenso wie Teile der SPD selbst, zwar in Worten gegen die Aufrüstung der Bundeswehr, eine tatsächliche schlagkräftige Mobilisierung zur Verhinderung des geplanten 100-Milliarden-Euro-Bundeswehrsondervermögens organisieren sie jedoch nicht. Angesichts der größten Aufrüstung der Bundeswehr seit Jahrzehnten ist eine solch passive Haltung gleichbedeutend mit einer Zustimmung zur Politik der Regierung.

Am anderen Ende des Spektrums stehen Teile der Linkspartei und des Stalinismus, die die reaktionäre Rolle Russlands in der Ukraine relativieren. In ihrer Vorstellung ist das Putin-Regime eine “Friedensmacht”, die nur zurück an den Verhandlungstisch gebracht werden muss. Das ist nicht nur eine politische Kapitulation vor der reaktionären bonapartistischen Regierung des Kreml, die jegliche Opposition gegen den Krieg im Innern aufs Brutalste unterdrückt, sondern auch eine gefährliche Illusion über die Möglichkeit einer harmonischen diplomatischen Lösung. Im Gegensatz dazu sind wir der Meinung, dass weder die Unterwerfung unter Putin noch unter die NATO, die EU und die G7 einen progressiven Ausweg bieten kann – weder für die Massen in der kriegszerstörten Ukraine, noch für die Massen in Russland oder in den westlichen Ländern.

Denn die Konfrontation zwischen dem westlichen Militärbündnis NATO und Russland hat schon lange vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine begonnen. Eine Analyse der Lage in der Ukraine wäre unvollständig, wenn wir bei den aktuellsten militärischen Auseinandersetzungen in der Region stehen blieben. Seit Jahrzehnten streiten sich Russland und der Westen um Einfluss in dem Land.

Nach der Wahl des pro-russischen Viktor Janukowytsch zum Präsidenten 2004 kam es zur “Orangenen Revolution”, die im Folgejahr den pro-westlichen Wiktor Juschtschenko an die Macht brachte. 2012 wurde abermals Janukowytsch gewählt, was die Proteste des “Euromaidan” auslöste. Der Aufstand wurde brutal unterdrückt und zunehmend von reaktionären und rechtsextremen, prowestlichen Kräften angeführt. Nach dem Sturz von Janukowitsch übernahmen pro-russische bewaffnete Gruppen die Regierungen von Donezk und Lugansk sowie das Parlament der Krim, eine Region, die Russland schließlich annektierte.

Spätestens seit der sogenannten „Orangenen Revolution“ 2004 und noch mehr seit dem „Euro-Maidan“ 2014 haben sich deutsche und das europäische Kapital die Ukraine ökonomisch und politisch unterworfen. Die EU hat seit Ende 2014 ein umfassendes Freihandelsabkommen mit der Ukraine, um das Land stärker für westliches Kapital zu erschließen und den russischen Einfluss zurückzudrängen.

Der Regimewechsel in der Ukraine ist Teil einer umfassenden Osterweiterung der EU und der NATO seit den 1990er Jahren, wodurch Osteuropa immer stärker zum „Hinterhof“ der westlichen imperialistischen Mächte und insbesondere Deutschlands wurde.

Die Militarisierung Osteuropas soll es Deutschland und anderen imperialistischen EU-Staaten erleichtern, dort ihre wirtschaftliche Hegemonie aufrechtzuerhalten. Diese Politik beinhaltet eine scharfe Privatisierungs- und Deindustrialisierungspolitik in den ehemaligen osteuropäischen Arbeiter:innenstaaten, Kapitalinvestitionen, die die dortige Produktion verdrängen und lahmlegen, und die Ausbeutung osteuropäischer Arbeitskräfte in Niedriglohnsektoren in den europäischen Zentren.

Gerade in der aktuellen Auseinandersetzung mit Russland zeigen sich die Auswirkungen der Entscheidungen von G7-Staaten. Sie verhängen Sanktionen, die den Krieg zwar nicht stoppen, dafür aber die Preise an Treibstoff und Lebensmitteln für die Bevölkerung stark steigen lassen. Besonders drastisch kann sich dies auf abhängige Länder auswirken, wo in den kommenden Monaten größere Hungersnöte drohen. Die letzten Aussagen und Taten der G7 zeigen auch, dass es ihnen nicht in erster Linie darum geht, den Krieg zu beenden. Vielmehr wollen sie durch Waffenlieferungen langfristig den Einfluss Russlands in der internationalen Politik brechen.

Beim Krieg in der Ukraine verteidigen die G7 nicht die Unabhängigkeit des Landes, sondern kämpfen mit Russland um Macht und Einflusszonen. Als linke Kräfte verurteilen wir den russischen Einmarsch konsequent, gleichzeitig stellen wir uns gegen jede Eskalation vonseiten der NATO und G7, sei es durch den Wirtschaftskrieg mittels Sanktionen, Aufrüstung oder durch Waffenlieferungen. Diese schüren nur weiter den Krieg, der sich in einen langwierigen Konflikt unter Beteiligung von Atommächten zu entwickeln droht.

Die Kriegsvorbereitungen der westlichen Staaten drücken sich auch in großen Programmen zur militärischen Aufrüstung aus. Wie erwähnt, plant Deutschland etwa, 100 Milliarden Euro Sondervermögen in die Bundeswehr zu stecken und den Verteidigungshaushalt dauerhaft auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu heben. Dadurch hätte Deutschland die drittgrößten Militärausgaben weltweit. Unsere Solidarität gehört nicht den Staatschefs in Berlin, Moskau oder Washington, sondern den Arbeiter:innen und linken Kräften, die mit Protesten, Streiks und Sabotagen versuchen, die Kriegslogistik zu stoppen.

Wenn sich der G7-NATO-Block angesichts der Konfrontation mit Russland aktuell geschlossen zeigt, ist auf lange Sicht klar: Mit dieser historischen Militarisierung will Deutschland strategisch militärisch unabhängiger von den USA werden und notfalls auch allein in den Krieg ziehen können.

Im aktuellen Krieg geht es nicht um eine unabhängige Ukraine, sondern sowohl die russischen als auch die westlichen Mächte, wollen ihre geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen durchsetzen. Beide Seiten bedeuten für die Ukraine Abhängigkeit und Ausbeutung. Das Land ist damit nur ein weiterer Schauplatz der Neuaufteilung der Welt.

Solange die kapitalistische Konkurrenz weiter besteht, werden Krisen und Kriege weiter ihr Unheil stiften und Millionen Menschen mit in den Tod ziehen. Doch unsere Epoche ist nicht nur eine, in der wir die Schrecken des Kapitalismus über uns ergehen lassen, sondern jeden Tag erheben sich die Arbeitenden und Unterdrückten. Die Epoche des Imperialismus ist nicht nur eine der Krisen und Kriege, sondern auch die der Revolutionen. Es liegt an uns, diese Welt zu verändern. In den letzten Jahren gab es zahlreiche Revolten: in Hongkong, Myanmar, Irak, Libanon, dem Sudan, in Chile, Ecuador und Kolumbien und sogar in den imperialistischen Zentren. In Frankreich lehnten sich die Gelbwesten gegen die steigenden Spritpreise auf, in den USA mit Black Lives Matter gegen den mörderischen Rassismus. Wir wollen, dass es nicht bei der Auflehnung gegen die Regierungen bleibt, sondern wir wollen die Macht der Banken und Konzerne brechen und das kapitalistische System durch eine sozialistische Wirtschaftsweise ersetzen, die den Interessen der großen Mehrheit des Planeten dient.

Quelle: klassegegenklasse.org… vom 15. Juni 2022

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