marx21-Redaktion. Die AfD befindet sich im Aufschwung – in Umfragen wie auch auf der Straße. Sie dominiert die Proteste gegen Inflation und Energiekrise, aber das muss nicht so bleiben. Ein Brauner Herbst kann die Krise des Kapitalismus nicht lösen.

»Wir hingegen demonstrierten gegen den Krieg und dagegen, wie unsere politischen ›Eliten‹ uns völlig unnötig in fremde Konflikte hineinziehen. Wir demonstrierten für Völkerfreundschaft und eine konstruktive Zukunft in Europa. Wir demonstrierten dagegen, wie diese Regierung rechtschaffende [sic!] Bürger für fremde Interessen ausplündert und unsere Zukunft verspielt. Wir demonstrierten gegen Mangelwirtschaft und verordnete Armut. Wir demonstrierten für eine Politik, die wieder die Interessen des Volkes vertritt. Es ist wichtig, diese abgehobene Regierung wie 1989 daran zu erinnern: WIR sind das Volk!«

Mit diesen Worten feierte Björn Höcke seine AfD-»Montagsdemonstration« zum Tag der Deutschen Einheit in Gera, zu der laut Polizei 10.000 Menschen auf die Straße gingen. Landesweit waren nach Polizeiangaben an diesem 3. Oktober allein in Thüringen 36.000 Menschen an 39 Orten an den Protesten beteiligt.

Jede Woche gehen Zehntausende auf die Straße und demonstrieren gegen die Politik der Ampelkoalition. Jede Woche ist »Heißer Herbst«-Stimmung auf den Straßen Ostdeutschlands. Angeführt werden die Proteste nicht von Gewerkschaften und Linken, sondern von Rechten und Nazis, der AfD sowie Gruppierungen wie den »Freien Sachsen«.

Proteste im Osten

Gerade in Thüringen ist es eindeutig die Höcke-AfD, welche die Bewegung anführt. Der Freistaat ist jedoch nicht nur AfD- und Nazi-Hochburg, sondern auch ein trauriges Beispiel linken Scheiterns in der Regierung. Wöchentlich gibt es  in zahlreichen Städten und Gemeinden Proteste unter Führung der AfD und anderen Rechten und Nazis, während die Gegenproteste selten über mittlere zweistellige Teilnehmer:innenzahlen hinauskommen. Angriffe bis hin zur Zerstörung von linken Strukturen sind in vielen Teilen des Landes mittlerweile Alltag. Migrantische und antirassistische Strukturen sind mehr mit ihrem Selbstschutz als ihrer eigentlichen politischen Arbeit beschäftigt.

Während die AfD den wachsenden Unmut über steigende Preise und soziale Nöte sowie die Sorgen vor einer weiteren Eskalation des Kriegs um die Ukraine erfolgreich in rechte Bahnen kanalisiert, fällt DIE LINKE, die in Thüringen den Ministerpräsidenten der rot-rot-grüne Minderheitsregierung stellt, als Oppositionskraft gegen die herrschenden Verhältnisse aus. Das hat vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden sozialen Krise und den grassierenden Abstiegsängsten in großen Teilen der Bevölkerung fatale Folgen. Während DIE LINKE mit ihrem staatstragenden Kurs in den Wahlumfragen abstürzt, wird die Thüringer AfD unter Björn Höcke als einzig wahrnehmbare oppositionelle Kraft – nicht nur im Parlament, sondern gerade auch auf der Straße – mittlerweile als stärkste Kraft im Freistaat gehandelt.

Die Höcke-AfD formiert sich

Spätestens seit dem Austritt des ehemaligen Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen aus der Partei hat der faschistische Flügel um Björn Höcke endgültig die Führung in der AfD übernommen. Auch im Westen haben sich die Kräfteverhältnisse weiter zugunsten des Höcke-Flügels verschoben. Das bedeutet nicht, dass die Flügelkämpfe damit beendet wären, aber die Nazis in der Partei sind mittlerweile klar tonangebend. Mit ihrer jüngsten Häutung hat sich die AfD zu einer im Kern faschistischen Partei entwickelt.

Der Höcke-Flügel verfolgte von Beginn an das Ziel, die AfD als oppositionelle Bewegungspartei aufzubauen. Dazu setzt er auf den Aufbau von Protestbewegungen. Der Aufstieg von »Pegida« im Jahr 2015 legte den Grundstein für Höckes Aufstieg in der AfD. Schon damals war es, genau wie bei den rassistischen Aufmärschen in den Folgejahren oder den Protesten der Corona-Leugner:innen, jeweils eine Gratwanderung, wie offen der Schulterschluss mit klar als solche erkennbaren Nazis vollzogen wird. Das gilt auch heute in den Krisenprotesten.

So ist die AfD darauf bedacht, dass auf ihren Kundgebungen keine Reichskriegsflaggen oder andere offene Nazi- und Reichsbürger:innen-Symbolik zu sehen ist. Auf ihrer Großdemo am 8. Oktober in Berlin wurde auch den »Freien Sachsen« untersagt, ihre Fahnen zu zeigen. Die AfD weiß um ihre gute Position als führende Kraft einer Protestbewegung, die weit über das stramm rechtsradikale Milieu ausstrahlt. Dementsprechend bemüht ist sie, diese Teile der Bewegung nicht zu verprellen, sondern sie nach und nach weiter nach rechts zu ziehen, zu radikalisieren und an sich zu binden. Dass sie damit Erfolg hat – auch im Westen – zeigte sich zuletzt bei der Landtagswahl in Niedersachsen, wo sie ihr Ergebnis von 2017 fast verdoppelte.

Ohne Zweifel haben der Krieg um die Ukraine, die Energiekrise und die Preissteigerungen sowie die Krisenpolitik der Bundesregierung der AfD neuen Auftrieb gegeben. Die daraus entstandene Protestbewegung hat darüber hinaus den bewegungsorientierten, faschistischen Flügel innerhalb der Partei weiter gestärkt. Aber wie gelingt es der AfD, den Unmut und die Sorgen in großen Bevölkerungsteilen nach rechts zu kanalisieren?

Ihr erklärtes Ziel ist die Zerstörung der CDU/CSU als bürgerlich-konservative Mitte. So äußerte sich Höcke in einem Kommentar im Bundestagswahlkampf 2021, dass eine Zusammenarbeit mit der CDU/CSU für ihn nur dann in Frage käme, wenn die Konservativen auf dem Boden zerstört um Hilfe bettelten. (Lies hier den marx21-Artikel »Meuthens Austritt: Die dritte Häutung der AfD zur faschistischen Partei«.)

Um zu verstehen, wie Höcke tickt, muss man erstens verstehen, dass er ein Nazi im vollen Sinn des Begriffs ist, und man muss sich zweitens mit dem Aufstieg der NSDAP und ihrer Machtübernahme durch den Reichstagsputsch auseinandersetzen. Denn diesen Aufstieg haben Höcke und sein innerer Zirkel um Kubitschek studiert und daraus gelernt. Scheinbare Antworten auf die sogenannte »Soziale Frage« mit Rassismus und Nationalismus zu verbinden, wird trotz der neoliberalen Programmatik der AfD als richtungsweisend aufgegriffen. Der Zuspruch gibt dieser Strategie recht.

Demnach ist die erklärte Taktik von Friedrich Merz, die AfD um die Hälfte ihrer Wahlstimmen zu reduzieren, in Niedersachsen vollumfänglich gescheitert. Das Anbiedern an rechte und rassistische Narrative von Seiten der Konservativen wird der AfD nicht das Wasser abgraben, sondern im Gegenteil ihr im gesellschaftlichen Diskurs den roten Teppich an die Regierung ausbreiten.

Trotz des Siegs der Nazis in der AfD auf dem Parteitag in Riesa sind die Auseinandersetzung zwischen den Nationalkonservativen und den Neofaschist:innen in der Partei damit jedoch nicht zu Ende. (Lies hier den marx21-Artikel »Mit Höcke stramm nach rechts? – Die AfD nach dem Parteitag in Riesa«.) Zwar haben sich auch in den West-Landesverbänden der AfD im letzten Jahr die Gewichte zugunsten des Flügels beträchtlich verschoben. Doch noch haben die Nazis in der Partei nicht das alleinige Sagen.

Brauner Herbst im Westen

Den aktuellen Aufwind der AfD (wieder einmal) auf den Osten (begrenzt) zu schieben wird der Situation bei Weitem nicht gerecht und ist darüber hinaus auch noch gefährlich. Auch in den westlichen Bundesländern gewinnt die Hetze und der Rassismus der AfD an Boden. In Krisenzeiten ist zu beobachten, dass ein Erstarken von nationalistischen Tendenzen einsetzt. Davor ist auch der vermeintlich aufgeklärte und demokratische Westen nicht gefeit. Im Gegenteil zeigt die jüngste Landtagswahl in Niedersachsen, in der die AfD mit elf Prozent hinter den Grünen viertstärkste Kraft wurde. Der niedersächsische Landesverband hat sein Ergebnis damit beinahe verdoppelt.

Die Verkürzung der Analyse weiter Teile des bürgerlichen Spektrums, dass Rechte und Neonazis nur ein ostdeutsches Phänomen und Problem seien wird der Realität in keinster Weise gerecht. Mit Blick auf den hessischen Verfassungsschutz und dem Umgang mit sowohl den NSU-Akten, der Anschlag in Hanau als auch dem Umgang mit rechten Netzwerken in der hessischen Polizei und Sicherheitsbehörden, zeichnet ein anderes Bild. Ja, die AfD ist im Westen Deutschlands noch nicht wie in Thüringen bei 26 Prozent, aber sie zu unterschätzen oder sie gar abzuschreiben ist die größte Unterstützung, die die AfD aus der bürgerlichen Mitte gerade erhält.

Corona-Proteste

Die Corona-Pandemie und die Preisteuerungen als Folge der Sanktionen gegen den  russischen Angriff auf die Ukraine sind genau jene Krisen, die der AfD massiv in die Hände spielen. Die Regierenden, sowohl die Große als auch die Ampel-Koalition, wollten in vergangenen und aktuellen Krisenzeiten an der Seite des Kapitals die Profite der Konzerne schützen, während die Bevölkerung der massivsten Verelendung seit Jahrzehnten ins Auge blickt. Es ist ein systemischen Phänomen des Kapitalismus, dass Profite über Menschenleben stehen – das weiß auch Höcke und seine AfD. Auch wenn die AfD das genaue Gegenteil einer sozialen Partei ist und Militarismus gegenüber einem handlungsfähigen Sozialstaat befürwortet, so nutzt sie dennoch den Unmut der Bevölkerung für ihre Sache, um Rassismus und Hass gegen geflüchtete Menschen und die Stellung der Rechten in der Gesellschaft zu verstärken. (Lies hier den marx21-Artikel »AfD: Partei der sozialen Ungleichheit«.)

Höckes Strategie, das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen zu schwächen, um sich gleichzeitig als Krisenmanager zu inszenieren, fällt in weiten Teilen der unteren Mittelschicht, die sich einem massiven Wohlstandsverlust gegenüber sieht, auf fruchtbaren Boden. (Lies hier den marx21-Artikel »Querdenken, Spaziergänger und die AfD: Eine Analyse der Corona-Proteste«.) Die Intransparenz bei den Maßnahmen der Pandemiebekämpfung sorgte für eine Infrastruktur zur Verbreitung von Verschwörungsmythen aber auch zur Mobilisierung von Protesten, etwa von Querdenken oder den Freien Sachsen, gegen die Regierung. Diese Strukturen werden von der Rechten, die die Maßnahmenproteste maßgeblich mitorganisiert hat, reaktiviert und genutzt um gegen die Teuerungen zu mobilisieren.

Die AfD, die sich seit Beginn an die Seite von Querdenken und Verschwörungserzählungen gestellt hat, weiß um das Potential, das in diesen protestwilligen Teilen der Bevölkerung liegt – und sie nutzt sie. Während die Linke zu Hause saß und die richtigerweise gegen das Virus sozial distanziert hat, konnten die Rechten auf den Straßen agitieren.

Anti-Kriegs-Rhetorik

Neben der Pandemie spielt der AfD noch ein weiterer Faktor in die Karten: Der russische Angriff auf die Ukraine und die westlichen Sanktionen, die damit einhergingen.

»Frieden schaffen ohne Waffen!« Diese bekannte Forderung der Anti-Kriegsbewegung und der LINKEN irritiert, wenn sie plötzlich von einer Partei geäußert wird, deren Mitglieder zu maßgeblichen Anteil aus Polizist:innen und Soldat:innen besteht. Dennoch warb Höcke mit diesem Slogan auf einer Kundgebung gegen Waffenlieferungen an die Ukraine im Krieg gegen die russische Invasion.

Dass mit dieser Forderung nicht ein baldiger Waffenstillstand oder gar ein Frieden verbunden ist, fällt nicht schwer zu erkennen. So sind die Verbindungen von sogar prominenten AfD-Politiker:innen nach Russland, zur russischen Rechten bis hin zu Zarist:innen mehrfach dokumentiert. Viel mehr verbirgt sich hinter dieser Forderung ein Eintreten für die russische Seite im Ukrainekrieg, aber auch ein heuchlerische Oppositionsposition, die leider den gewünschten Erfolg erzielt.

Der Wut in der Bevölkerung gegen die Inflation und die Preisteuerungen, sowie gegen die mangelhaften Entlastungspakete der Ampel-Regierung bieten einen immensen sozialen Sprengstoff – das weiß nicht nur die Linke, sondern auch die Rechte.

So hat der ehemalige Fraktionssprecher der AfD Christian Lüth in heimlich aufgenommenen Gesprächen im September 2020 neben dem »Erschießen« und »Vergasen« von geflüchteten Menschen auch geäußert, dass »(…) je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD (…). Wenn jetzt alles gut laufen würde (…), dann wäre die AfD bei drei Prozent. Wollen wir nicht. Deshalb müssen wir uns eine Taktik überlegen.«

Gegen den Westen

Die AfD war zu Beginn des russischen Angriffs sehr gespalten, wie sie sich verhalten sollte und tat dies auch nicht einheitlich. Erst mit dem Voranschreiten der Eskalation und dem damit verbundenen Preisanzug, positionierte sich die Höcke-AfD zunehmend prorussisch – mittlerweile offen. Sie tut dies in Verbindung mit einem antiwestlichen Narrativ, das in den Erinnerungen vieler Ostdeutscher Anklang findet. Alice Weidels Äußerungen eines »Wirtschaftskriegs gegen Deutschland« der von den USA gegen Russland initialisiert und von der Ampel-Regierung mitgetragen wird, sind hier die Vorlage für Chrupallas Slogan »Unser Land zuerst«.

Die Ressentiments vieler Ostdeutscher gegen den Westen durch die Annektion der DDR durch die Bundesrepublik nach dem Zerfall der Sowjetunion bieten ein fruchtbaren Boden für die Rhetorik der AfD. So erscheinen Forderungen »North Steam [zu] reparieren und wieder in Betrieb [zu] nehmen« für Viele nach einem sinnvollen Weg raus aus den stetigen Teuerungen von Lebensmittel- und Energiepreisen. Das Ausbleiben linker Alternativen zum rechts-nationalistischen Gebaren der AfD beschleunigt den Rechtsruck weiter.

Solidarischer Herbst muss die linke Antwort sein

DIE LINKE, die auf ihrem Bundesparteitag in Erfurt beschlossen hat, den Kampf gegen Teuerung, Hochrüstung und Klimawandel an der Seite der Beschäftigten und der sozialen Bewegungen anzugehen, muss dies mit dem Kampf gegen rechts und die AfD verbinden.

Aktuell sehen wir jedoch eine gegenteilige Entwicklung: Die Radikalisierung der AfD und ihrer Anhängerschaft greift weit aus, während die Mobilisierungsfähigkeit der LINKEN und der Gewerkschaften deutlich zu wünschen übrig lässt. Zu lokalen und bundesweiten solidarischen Herbst-Demonstrationen in den vergangenen Wochen hat die politische Linke nicht einmal 50.000 Menschen auf die Straße bringen können. Diese waren hauptsächlich von bereits organisierten und politisierten Menschen getragen, aber eben nicht von jenen, die wir für die sozialen Proteste gegen Inflation und Teuerungen agitieren und organisieren wollen.

Für DIE LINKE, die durch interne Konflikte Kräfte bindet, die beim Heißen Herbst dringend gebraucht werden, muss es heißen: Konsequente Opposition statt Spaltung! Dies bedeutet auch die Lehren aus den Regierungsfallen in Thüringen, Bremen und Berlin zu ziehen und sich in den nächsten Wahlkämpfen, wie etwa nächstes Jahr in Hessen, nicht in falsche Regierungsfantasien zu verlieren.

DIE LINKE hat einen guten Auftakt zu einem solidarischen und linken Heißen Herbst geleistet, aber auf diese kleinen Erfolge müssen größere folgen. Ebenfalls darf sie sich nicht in Details verlieren, sondern muss selbstbewusst und offen die Systemfrage stellen. Im vergangenen Jahr hat Deutschland über 100.000 Millionär:innen hinzubekommen. Wir haben in Deutschland die viert meisten Milliardäre der Welt. Dieses Vermögen gilt es umzuverteilen. Es muss uns darum gehen Energiekonzerne zu Vergesellschaften und Profite abzuschöpfen, um damit Menschen effektiv zu entlasten.

Die AfD wird keine dieser Asse im Ärmel der Linken spielen können. Sie wird auf keine der Fragen der aktuellen sozialen Verwerfungen, die quer durch die Gesellschaft gehen, eine soziale Antwort geben können. Im Gegenteil wird sie versuchen, die Spaltung der Gesellschaft weiter voranzutreiben und mit Nationalismus und Rassismus von eben jener Unfähigkeit für soziale Gerechtigkeit einzustehen abzulenken.

In den Tarifrunden muss DIE LINKE den Gewerkschaften Rückendeckung für ihre Arbeitskämpfe geben, die mit Blick auf die Forderungen beim TVöD ins Kreuzfeuer der Arbeitgeberverbände mit Schützenhilfe der bürgerlichen Presse geraten wird.

Dies müssen DIE LINKE und die Gewerkschaften sowohl nach innen als auch nach außen klar machen und ihre Arbeitskämpfe und Proteste gegen die Hetze der AfD ausrichten. Am Ende dürfen Lohnverhandlungen und Entlastungen aus der Politik zum Wohl von »deutschen« Beschäftigten nicht auf dem Rücken von migrantisierten und rassifizierten Menschen ausgetragen werden.

Quelle: marx21.de… vom 12. November 2022

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