La Izquierda Diario Venezuela. In der Nacht vom 20. Mai 2020 versicherte Donald Trump, dass Venezuela einen «interessanten Moment» erlebe und dass das Land derzeit von den Vereinigten Staaten «umzingelt» sei. Er kündigte an, dass «etwas geschehen werde» und dass er versuche, die imperialistische Belagerung in Krise aufgrund der Coronavirus-Pandemie zu verstärken.

Während eines Telefongesprächs mit Mitgliedern der hispanischen Gemeinschaft in den Vereinigten Staaten vom vergangenen Mittwoch hat Trump vorausgesagt, dass in Venezuela «etwas passieren wird», «weil wir uns das nicht gefallen lassen werden»; dies ist im Rahmen der andauernden Einmischungspolitik der USA zu interpretieren.

«Wir haben sie auf einer Ebene umzingelt, die niemand kennt, doch sie wissen es», sagte der New Yorker Magnat, der die Regierung in Washington führt; er sagte auch, dass seine Regierung in der Frage der Sanktionen hart gegenüber der venezolanischen Regierung aufgetreten sei. Dabei nannte er keine Einzelheiten über die von ihm vorhergesagten Ereignisse im Zusammenhang mit seinen neuen Drohungen.

Trumps neue Erklärungen sind im Zusammenhang mit der Operation von Anfang April in der Karibik zu sehen, mit der Stationierung von Marinezerstörern, Kampfschiffen, Hubschraubern, Luftwaffeneinheiten bis hin zu dem, was er als «Überwachung und Patrouillen durch die Küstenwache, Verdoppelung unserer Fähigkeiten in der Region» unter dem Deckmantel des Drogenhandels bezeichnete. Dieser Einsatz gilt als eine der grössten US-Militäroperationen in der Region seit der Invasion Panamas im Jahr 1989.

Diese Äusserungen kommen auch mehr als 15 Tage nach den Versuchen einer bewaffneten Invasion an den venezolanischen Küsten, der so genannten «Operation Gideon», die in der aufgeheizten Einmischungspolitik der USA unter Mithilfe Kolumbiens angezettelt wurde. Ein Überfall, der sich aus «dissidentischen» Militärs und US-Söldnern ausgeführt wurde, der auch von Teilen der Opposition der kreolischen Rechten, insbesondere denen, die mit Juan Guaidó in Verbindung stehen, unterstützt wurde, endete mit einem durchschlagenden Misserfolg.

Vor allem aber fand er im Zusammenhang mit dem Eintreffen von fünf iranischen Öltankern (Fortune, Forest, Petunia, Faxon und Clavel) statt, die nach der brutalen Benzinverknappung in Venezuela mindestens 1,4 Millionen Barrel Benzin geladen hatten.

Erinnern wir uns daran, dass Venezuela aufgrund der Sanktionen nicht in der Lage ist, Benzin im Ausland zu kaufen. Wenn es für sein Öl keine Käufer findet, wird es für Venezuela sehr schwierig sein, jemanden zu finden, der ihm Benzin verkauft. Daher die Vereinbarungen mit dem Iran, einem weiteren von den Vereinigten Staaten sanktionierten Land. Zuvor war es Venezuela gelungen, sich den Auswirkungen dieser Sanktionen durch den Austausch mit Indien zu entziehen, aber auch dieser Weg wurde durch imperialistischen Druck abgeschnitten.

Angesichts der Ankunft der iranischen Tanker erklärte ein US-Beamter: «Wir sehen, welche Massnahmen ergriffen werden können. Sie sind nicht nur für die Vereinigten Staaten, sondern auch für die Region unwillkommen. Es ist zwar nicht klar, welche konkreten Schritte die US-Regierung unternehmen könnte und wo auf hoher See sie möglich wären. Im gleichen Sinne sagte der Chef des Südkommandos, Admiral Craig Faller, dass sie die Unterstützung des Iran für «das Maduro-Regime» beobachten und nach möglichen Massnahmen Ausschau halten würden.

Die Regierung Maduros erklärte über ihren Verteidigungsminister Padrino López, dass iranische Tanker, sobald sie in venezolanische Hoheitsgewässer einlaufen, von Flugzeugen der Luftwaffe und der Marine eskortiert werden, und zwar in Zusammenarbeit mit der iranischen Armee. Dies erhöht in hohem Masse das Risiko möglicher Spannungen von internationaler Ausstrahlung in der Karibik.

Daher könnten diese jüngsten Erklärungen von Trump am Mittwochabend nicht nur zu weiteren Putschversuchen in Venezuela ermutigen, wie bereits es in der Vergangenheit durch den Ausbau der Belagerung Venezuelas mehrfach geschah oder eine Art neues militärisches Abenteuer ähnlich dem von Anfang Mai provozieren, sondern auch einen größeren Konflikt in der Region in einem Ausmass eskalieren lassen, wie es im karibischen Raum bislang nicht zu beobachten gewesen wäre. Auch letzteres bleibt abzuwarten.

Aber es ist klar, dass die Belagerung Venezuelas zugenommen hat. Gerade während der Pandemie fallen die Folgen der Sanktionen auf die Werktätigen, die bereits unter dem großen Leid der vorangegangenen wirtschaftlichen und sozialen Katastrophe leiden. Mit der Erhöhung des Drucks soll ein grösserer Zusammenbruch der Wirtschaft provoziert werden. Die Trump-Regierung ging sogar so weit, den US-Multinational AT&T, Eigentümer von DIRECTV, unter Druck zu setzen, sich aus Venezuela zurückzuziehen; er tat dies im Wissen, dass dies einer der wenigen Zugänge zu Unterhaltung ist, die auch den populären Sektoren aufgrund der im Vergleich zu anderen Ländern niedrigen Zugangskosten offen ist, was in wichtigen Gegenden von Caracas sogar Protestaktionen mit Töpfen und Pfannen provoziert hat.

Heute ist es mehr denn je notwendig, diesen imperialistischen Bedrohungen ein Ende zu setzen und gleichzeitig die Aufhebung der Sanktionen gegen das Land zu fordern, eine Aufgabe, die nicht nur Interessen der Arbeiterklasse und dem Volk Venezuelas, sondern all jenen in der Region, aber vor allem den Arbeitern und Arbeiterinnen in den USA selbst entspricht. Waren diese imperialistischen Aktionen bereits vor dieser Notsituation abstossend, so sind sie heute in extremem Maße verwerflich. Angesichts der erzeugten humanitären Katastrophe ist es dringend notwendig, für eine Beendigung der Sanktionen zu kämpfen. Sanktionen, die das venezolanische Volk bestrafen, das infolge der sich seit mehr als fünf Jahren hinziehenden wirtschaftlichen und sozialen Katastrophe bereits eines der grössten Unglücke erleidet.

Quelle: laizquierdadiario.ve… vom 23. Mai 2020; Übersetzung durch Redaktion maulwuerfe.ch

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