Knut Mellenthin. Seit bald 15 Jahren führen die USA und ihre Verbündeten »Krieg gegen den Terror«. In dieser Zeit haben sie es geschafft, das Problem, das sie angeblich bekämpfen wollen, über große Teile der Welt zu verbreiten. Die Gegner, gegen die bis zu 200.000 NATO-Soldaten im Einsatz waren, sind um ein Vielfaches zahlreicher und stärker geworden. Bewaffnete islamistische Organisationen verfügen heute über schwer angreifbare Rückzugsgebiete im Irak, in Syrien, auf der ägyptischen Sinaihalbinsel, in Libyen und anderen Staaten der Region, im Jemen und in Nigeria einschließlich seiner Nachbarländer. Hunderte Anhänger des »Islamischen Staates« (IS) operieren auch in Somalia und Afghanistan.

Im Herbst 2001, als US-Präsident George W. Bush den »War on Terror« ausrief, besaß Al-Qaida, die damals als Nummer eins des internationalen Terrorismus galt, kein einziges Territorium dieser Art. Zwar begann die NATO ihre Militärintervention in Afghanistan mit der vorgeschobenen Begründung, der Organisation Bin Ladens einen »Safe haven« wegnehmen und eine Rückkehr verhindern zu wollen. Diese Ausrede wird selbst heute noch regelmäßig wiederholt, wenn es die Verewigung westlicher Militärpräsenz in Afghanistan öffentlich zu rechtfertigen gilt. Tatsache ist jedoch, dass die Taliban zu keinem Zeitpunkt versucht haben, ihre Ideologie mit Terrorakten oder durch die Unterstützung ausländischer Terrorgruppen in alle Welt zu exportieren.

Als Bush nach den Angriffen vom 11. September 2001 von der Regierung in Kabul ultimativ die Auslieferung Osama bin Ladens verlangte, lehnten die Taliban diese Forderung nicht etwa rundweg ab, sondern wollten lediglich Beweise für die US-amerikanischen Anschuldigungen gegen den Al-Qaida-Führer sehen. Bush war nicht bereit, darüber zu verhandeln oder auch nur zu sprechen. Das ist nicht weiter verwunderlich: Erstens waren die militärische Zerschlagung der Taliban-Herrschaft und eine langdauernde Besetzung Afghanistans von der US-Regierung und auf sie einwirkenden Thinktanks wie dem American Enterprise Institute (AEI) schon mehr als ein Jahr vor dem 11. September in allen Einzelheiten geplant worden. Zweitens konnte die US-Regierung ihre Behauptung, Al-Qaida habe bei der Organisierung der Angriffe irgendeine Rolle gespielt, nicht belegen. Gegen Bin Laden wurde im Zusammenhang mit dem 11. September niemals Anklage erhoben, es fand nie ein Prozess gegen ihn statt, seine Tötung durch ein US-Spezialkommando in Pakistan am 2. Mai 2011 war – sofern die ganze Geschichte überhaupt stimmt – ein von Präsident Barack Obama befohlener Mord.

Destabilisierung von Regionen

Eine wesentliche Voraussetzung für die Ausbreitung des IS und ähnlicher Organisationen über große Teile Asiens und Afrikas war und ist die nachhaltige Destabilisierung mehrerer vergleichsweise »laizistischer«, nicht von religiösem Extremismus geprägter Staaten durch die USA und ihre europäischen Verbündeten. Das war zunächst der Irak, der im März 2003 von US-amerikanischen und britischen Truppen überfallen wurde. Heute befindet sich das Land teilweise unter der Herrschaft des IS und im Übrigen in einem Zustand, der kaum noch eine Rückkehr in einen gemeinsamen Staatsverband von Schiiten, Sunniten und Kurden vorstellbar erscheinen lässt. Mehrere Millionen Menschen, darunter Akademiker mit gesellschaftlich wichtigen Berufen, haben den Irak verlassen. Die Lebensverhältnisse der meisten Frauen sind deutlich schlechter als vor der Beseitigung der Baath-Herrschaft durch die US-Streitkräfte.

Das gilt ähnlich auch für Libyen und Syrien, den nächsten Opfern der Interventionskoalition aus USA, EU, Saudi-Arabien und anderen Monarchien der arabischen Halbinsel. In Libyen führte das militärische Eingreifen der NATO, das im März 2011 begann, im Oktober zum Sturz und zur Ermordung des Staatsoberhaupts Muammar Al-Ghaddafi. Voraussehbare Folgen waren die bis heute wirkende Auflösung der Zentralmacht, ein chaotisches Neben- und Gegeneinander zahlreicher Milizen und die Überflutung Nordafrikas mit Waffen und islamistischen Kämpfern aus Libyen. Sowohl Waffen wie Kämpfer gelangten auch in großen Mengen nach Syrien.

Darüber hinaus erhielten der IS und ähnliche Organisationen in Syrien seit Frühjahr 2012 Waffenlieferungen, die hauptsächlich vom Saudi-Regime bezahlt und organisiert waren. Die Transporte, unter anderem aus Kroatien, wurden, Berichten der New York Times zufolge, nach der Präsidentenwahl in den USA Anfang November 2012 massiv gesteigert. An der »Luftbrücke« sollen saudische, jordanische und katarische Flugzeuge beteiligt gewesen sein. Die Türkei habe für einen Großteil der Waffen- und Munitionslieferungen sowie deren Verteilung das Management besorgt. Wahrscheinlich hat nur die Unterstützung der syrischen Streitkräfte durch unmittelbar an der Front operierende iranische Berater und seit einigen Monaten das militärische Eingreifen Russlands einen Zusammenbruch des syrischen Staatsapparats verhindert.

Man sollte in diesem Kontext nicht vergessen, dass ein weiterer Versuch der US-Administration, ein Land des Großraums Nahost-Nordafrika zu destabilisieren und zu zerstören, am Kräfteverhältnis in der betroffenen Bevölkerung scheiterte. Im Februar 2005 begannen im Libanon Massendemonstrationen, an denen sich Zehntausende Christen und sunnitische Muslime beteiligten. Die Führer dieser Bewegung, für die westliche Werbeagenturen den Namen »Zedernrevolution« erfanden, waren bewährte Partner der US-Regierung. Der von Washington offenbar angestrebte Bürgerkrieg scheiterte an einer Massenmobilisierung der schiitischen Hisbollah, die der Gegenseite demonstrierte, dass ein bewaffneter Konflikt allenfalls mit dem gemeinsamen Untergang enden könnte. Nach Schätzungen folgten am 8. März 2005 bis zu eine halbe Million Menschen dem Aufruf der Hisbollah zur Kundgebung in Beirut. Damit war die »Zedernrevolution« im Wesentlichen beendet.

Im Juli 2006 unternahm Israel mit offener Unterstützung der USA einen Versuch, die politische Niederlage doch noch in einen militärischen Sieg zu verwandeln. Ein Feldzug gegen Hisbollah, verbunden mit Luftangriffen auf Wohngebiete in Beirut und anderen Städten sollte zur Spaltung der libanesischen Bevölkerung und zur Isolierung der Schiitenmiliz führen. Der Krieg endete einen Monat später nach hohen Verlusten und weitgehend erfolglosen Operationen der israelischen Streitkräfte.

George W. Bushs Außenministerin Condoleezza Rice hatte Israels Angriff auf den Libanon zustimmend kommentiert: »Was wir hier sehen, ist gewissermaßen das Heranwachsen …, sind die Geburtswehen eines neuen Nahen Ostens. Bei allem, was wir tun, sollten wir darauf achten, dass wir zu einem neuen Nahen Osten vorwärtsdrängen und nicht zum alten zurückgehen.«

Es war die Zeit, da Bush und sein Team an möglichst vielen Plätzen der Welt künstliche »Revolutionen« in Gang bringen wollten und Massenbewegungen für weitgehend manipulierbar hielten. Es kam zu Regierungswechseln in Serbien (Oktober 2000), in Georgien (November 2003) und in der Ukraine (November 2004). Analoge Umsturzpläne scheiterten jedoch unter anderem in Venezuela, Usbekistan, Kirgistan und Belo Russland. Vielleicht setzte Obama aus diesem Grund 2011 in Libyen und Syrien von Anfang an in erster Linie auf die Unterstützung bewaffneter Gruppen.

Der »Islamische Staat« ist im Kontext der Ausbreitung extrem-fundamentalistischer Kampforganisationen eine noch sehr junge, aber in kurzer Zeit erstaunlich erfolgreiche Erscheinung. Unter dem Namen »Islamischer Staat im Irak und Al-Scham« (ISIS) existiert sie erst seit April 2013, wobei der Name Al-Scham ungefähr das heutige Syrien bezeichnet. Seit dem 29. Juni 2014 nennt sich die Organisation mit dem Anspruch, ein weltweites Kalifat errichten zu wollen nur noch »Islamischer Staat«, IS. 19 Tage zuvor hatte sie die Herrschaft über die nordirakische Millionenstadt Mossul übernommen, aus der sie bis heute nicht vertrieben werden konnte.

Ausbreitung des IS

Auf die Proklamation des IS folgten zahlreiche Anschlusserklärungen von bestehenden Organisationen oder Abspaltungen von Individuen und Personengruppen. Der dahinterstehenden Theorie zufolge bilden sie alle zusammen einen Staat, der aus geographisch nicht miteinander verbundenen Territorien besteht. Größere Gruppen oder Organisationen werden als »Provinzen« des IS bezeichnet. Die gegenwärtig vermutlich wichtigsten Teile des IS befinden sich – abgesehen vom Kerngebiet Syrien-Irak – in Libyen, Ägypten, Nigeria, Afghanistan, Somalia und im Gazastreifen.

In Libyen beherrscht der IS-Ableger einen Küstenstreifen von etwa 200 bis 240 Kilometern, der östlich und westlich der Hafenstadt Sirte liegt. Der IS, anfangs hauptsächlich bestehend aus Libyern, die vom Kampf im Nahen Osten zurückgekehrt waren, hatte sich im Oktober oder November 2014 zunächst in der Stadt Derna festgesetzt, aus der er aber von lokalen Milizen vertrieben wurde. Im Februar und April 2015 provozierte die Gruppe internationale Aufmerksamkeit, indem sie bei zwei Massenhinrichtungen insgesamt rund 50 ägyptische und äthiopische Christen enthauptete und die Videos über das Internet verbreitete. Aufsehen hatten die Terroristen schon am 27. Januar 2015 mit einem Überfall auf das Luxushotel »Corinthia« in der Hauptstadt Tripolis erregt: Sie töteten neun Menschen, darunter mehrere Ausländer. Im Juni übernahmen sie die Herrschaft über Sirte und schlugen dort im August einen Aufstand mit großer Brutalität nieder.

Die Zahl der IS-Kämpfer in Sirte und Umgebung wird meist auf 2.000 bis 3.000 geschätzt. Angesichts der Tatsache, dass sie sich seit Monaten in ihrem Territorium halten, erscheint diese Zahl erstaunlich niedrig und geradezu unglaubwürdig. Seit Dezember 2015 wird berichtet, dass der IS in Sirte anscheinend planmäßig durch Kräfte verstärkt wird, die von der zentralen Leitung, deren Sitz in Syrien oder im Irak vermutet wird, aus diesen Ländern abgezogen werden. Ihre finanzielle Ausstattung dürften sie ebenfalls von daher empfangen. Eigene Ressourcen, etwa durch den Handel mit Erdöl, scheint er bisher kaum zu haben.

Wichtigster Gegner des libyschen IS sind örtliche Milizen, die die Gruppe in Schach halten und sie daran hindern, sich weiter auszubreiten. Zum Teil sind sie selbst islamistisch orientiert, allerdings ohne die extremen Praktiken des IS und ohne die Ambition, Terror in andere Länder zu bringen. Würden die Milizen entwaffnet und aufgelöst, wie von den USA und der EU gefordert und vorangetrieben wird, würde ein Vakuum zugunsten des IS drohen.

Im benachbarten Ägypten verfügt der IS über zahlreiche Schlupfwinkel im schwer zugänglichen Gelände der Sinaihalbinsel. Im Kern handelt es sich dort um eine ältere islamistische Organisation, die sich im November 2014 umbenannte und dem IS als »Provinz Sinai« anschloss. Die ägyptischen Streitkräfte führen dort einen schweren Kampf, in dem sie bisher keine nachhaltigen Erfolge zu verzeichnen hatten, aber angeblich schon mehr als 600 Soldaten durch Tod verloren haben. Der ägyptische IS ist auch außerhalb der Halbinsel zu Anschlägen wie der Ermordung des Oberstaatsanwaltes Hischam Barakat in Kairo im Juni 2015 fähig.

Dagegen ist der IS in Gaza anscheinend nur eine Belästigung und Gefahr für die Hamas. Die Zahl seiner Anhänger, überwiegend ehemalige Mitglieder der Hamas und anderer fundamentalistischer Organisationen, ist nicht bekannt. Im vergangenen Jahr haben sie ungefähr zwanzig nicht sehr bedeutende Anschläge durchgeführt, von denen die meisten sich gegen Einrichtungen der Hamas richteten. Die Gruppe ist der IS-Zentralorganisation nicht formal angeschlossen. Ihre politischen Hauptgegner sind Hamas und die palästinensische Nationalbewegung. Ziel des Dschihad sei nicht die Befreiung des Landes, sondern die Einführung der Scharia, formulierte die Gruppe in einem Propagandavideo gegen Hamas. Objektiv nutzen ihre Taten Israel. Im geeigneten Moment könnte die Gruppe der Regierung in Jerusalem durch den Abschuss einer Rakete einen Kriegsvorwand liefern.

Ähnlich ist die Konstellation in Afghanistan, wo die Existenz eines IS-Ablegers fast ausschließlich den Taliban schadet. Die Gruppe firmiert dort als »Provinz Khorasan« – ein historischer Name, der außer Afghanistan auch Teile Pakistans einschließt. Angeblich haben sich einige hundert frühere Mitglieder der sogenannten pakistanischen Taliban, die sich in den letzten zwei bis drei Jahren in zahlreiche Fraktionen aufgesplittert hatten, dem IS angeschlossen. Eigene Aktionen sind ihnen aber bisher nicht eindeutig zuzuweisen.

Auch aus Afghanistan wird von Zeit zu Zeit gemeldet, dass ein paar Dutzend oder einige hundert Aufständische dem IS Ergebenheit geschworen hätten. Unter ihnen sollen sich viele ausländische Kämpfer aus der Region befinden: Usbeken, Tadschiken, Pakistaner und Leute aus dem russischen Kaukasus. Schwerpunkt des afghanischen IS soll die Provinz Fariab im Norden des Landes sein, die früher zum Zuständigkeitsbereich der deutschen Bundeswehr gehörte. Während die Taliban im vergangenen Jahr militärisch sehr erfolgreich war, hörte man von Aktivitäten des IS nichts.

Konkurrenz der Terrorverbände

Im Jemen profitiert der IS – ähnlich wie Al-Qaida, aber in sehr viel geringerem Umfang – von dem Machtvakuum, das durch das militärische Eingreifen Saudi-Arabiens in den Bürgerkrieg seit Ende März 2015 entstanden ist. Al-Qaida verfügt über ein ausgedehntes Territorium im Südjemen mit der bedeutenden Hafenstadt Mukalla. Örtliche Gegner scheint die Organisation nicht zu haben, mit der starken Separatistenbewegung in diesem Gebiet arbeitet sie möglicherweise punktuell zusammen. Das »Reich« von Al-Qaida bleibt von Angriffen der saudischen Luftwaffe verschont, Mukalla ist von der ansonsten sehr wirkungsvollen Seeblockade der Saudis ausgenommen. In jüngster Zeit soll die Organisation Kämpfer aus dem Süden weiter nach Norden verlegt haben, um sich am Krieg der saudisch geführten Koalition gegen die Schiiten und die mit ihnen verbündeten Teile der regulären jemenitischen Streitkräfte zu beteiligen.

Dagegen ist die Zahl der IS-Angehörigen, überwiegend wohl frühere Al-Qaida-Leute, vorläufig gering. Ihre Haupttätigkeit sind Bombenanschläge auf schiitische Moscheen im Jemen selbst, aber auch in Saudi-Arabien. Der IS verfolgt dabei die gleiche Strategie, mit der er auch im Irak erfolgreich war: das Provozieren schiitischer Reaktionen mit den selben Mitteln und das Entfesseln eines »Religionskriegs« zwischen den Bevölkerungsgruppen.

Auf der anderen Seite des Golfs von Aden, in Somalia, besteht die islamistische Kampforganisation Al-Schabab. Von ihr spalten sich viele kleinere Gruppen von einigen hundert Mitgliedern ab. Die früheren Anhänger schließen sich oft dem IS an. Militärisch sind diese Abspaltungen bis jetzt bedeutungslos. Al-Schabab führt, abgesehen vom Nachbarstaat Kenia, keine Aktionen im Ausland durch und ermutigt sie nicht. Auch Kenia ist erst Angriffsziel, seit es im Oktober 2011 seine Streitkräfte nach Somalia schickte, um sich dort an der internationalen Militärintervention zu beteiligen und einen Marionettenstaat im Süden des Landes zu schaffen. Gegenwärtig befinden sich rund 22.000 Soldaten aus Kenia, Uganda, Burundi, Äthiopien und Dschibuti in Somalia. Sie verteidigen eine nicht legitimierte Regierung. Seit Beginn des Bürgerkriegs 1991 haben keine Wahlen mehr stattgefunden. Auch die für dieses Jahr versprochene Abstimmung wird, das steht bereits fest, wieder ausfallen. Die USA und die EU unterstützen den Kampf gegen Al-Schabab sowohl finanziell als auch durch Militärausbilder und Waffenhilfe. Mit welchem Recht und mit welcher langfristigen politischen Perspektive, ist unklar.

In Westafrika hat der IS Verbündete in Nigeria, dem bevölkerungsreichsten Land des Kontinents, gewonnen. Das gilt zumindest formal, seit die islamistische Organisation »Boko Haram« sich im März 2015 dem IS anschloss. Wesentliche Änderungen in der Kampfweise von »Boko Haram« scheinen sich daraus bisher nicht ergeben zu haben. Ähnlich wie in Somalia betreiben die USA und die EU die Internationalisierung des Konflikts durch Interventionstruppen aus ihren Partnerstaaten in der Region. Praktisch hat das hauptsächlich zur Ausweitung der militärischen Aktivitäten von »Boko Haram« auf Kamerun, Niger und den Tschad geführt. In Nigeria selbst soll die Organisation mindestens 6.000 Kämpfer haben. Sie hält sich in mehreren schwer zugänglichen Rückzugsgebieten im Norden des Landes auf, deren Gesamtfläche auf rund 20.000 Quadratkilometer – das Bundesland Sachsen ist nur wenig kleiner – geschätzt wird.

Andere islamistische Organisationen in der Region – so insbesondere in Mali und in Burkina Faso – stellen sich bisher nicht als Anhänger des IS, sondern als Teil des Al-Qaida-Netzwerks dar. Letztlich scheint dieser Unterschied aber kaum von Bedeutung. Der IS hat aufgrund seiner stringenteren Ideologie, seiner werbewirksam zur Schau gestellten Mordpraktiken und nicht zuletzt durch die enormen Finanzmittel, die ihm offenbar immer noch zur Verfügung stehen, die besseren Chancen, sich im Konkurrenzkampf der Terrorverbände durchzusetzen.

Quelle: Junge Welt vom 22. Januar 2016

 

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