Venezuela – eine letzte Warnung
Jorge Martin. Der Bolivarischen Revolution drohen tödliche Gefahren. Alle Errungenschaften stehen auf dem Spiel. Gescheitert ist nicht der Sozialismus, sondern der Versuch einer Regulierung des Kapitalismus.
Frankreich: Eine Streikdynamik wie 1995
Juan Chingo. 1995 konnte die Arbeiter*innenklasse mit massiven Aktionen eine rechte Regierung zurückdrängen. Auch in der aktuellen Bewegung, die erste große gegen eine „linke“ Regierung, begibt sich die Arbeiter*innenklasse immer stärker in die Offensive.
Die französische Polizei und der Front National: Gemeinsam gegen Sozialproteste
„Beinahe hätte man also sagen können, dass die extreme Rechte in Frankreich sich zwar mit viel sozialer Demagogie als Alternative zum Bestehenden darzustellen versucht, aber im aktuellen Kontext zugespitzter klassenpolitischer Konflikte – rund um die …
Verständlichmachung und Zusammenführung der Kämpfe
Gemeinsamer Text zu den strategischen Lehren aus dem Widerstand gegen die Arbeitsmarktreform in Frankreich von Bernard Schmid und David Doell von ,BLockupy’ Deutschland vom 25. Mai 2016
Umkämpfte „Reform“ des französischen Arbeitsrechts – STAND: 25. Mai 2016
Bernard Schmid. Raffineriestreik beginnt Wirkung zu zeigen * 30 % der Tankstellen teilweise oder vollständig auf dem Trockenen * Bestreikt werden nun auch die Ölterminals in den Häfen von Le Havre und Marseille *
Frankreichs Arbeitsgesetz: Eine entscheidende Schlacht
Jerôme Metellus. Der Kampf gegen die Arbeitsgesetzreform ist in eine neue, entscheidende Phase eingetreten. Unbefristete Streikbewegungen und Blockaden verschiedener wichtiger Wirtschaftssektoren haben die Dynamik der Bewegung verändert und die Entwicklung beschleunigt.
Jagd auf Migranten in Afrika
Die EU finanziert den Grenzschutz afrikanischer Despoten, die deutsche Entwicklungshilfe-Agentur GIZ baut Lager im Sudan.
Umkämpfte „Reform“ des französischen Arbeitsrechts – STAND: 20. Mai 2016
Bernard Schmid. Streix!, Demonstrationen!, Blockaden!: die Protestbewegung nimmt (endlich) auch „auf ökonomischer Ebene“ an Fahrt auf * Beeindruckender Zwischenstand vor allem in den Raffinerien und Treibstoffdepots *
Venezolanische Rechte appelliert ans Militär
Bill Van Auken. Am Mittwoch appellierten führende rechte Politiker und der ehemalige Präsidentschaftskandidat Henrique Capriles offen an das Militär, sich dem Notstand zu widersetzen, den Präsident Nicalos Maduro Anfang der Woche ausgerufen hat.
BGE: Bedingungslose Subvention für die Unternehmer?
Die Schweizer Stimmbürger und Stimmbürgerinnen werden am 5. Juni 2016 über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) abstimmen. Sollte die Initiative wider Erwarten angenommen werden,
Umkämpfte „Reform“ des französischen Arbeitsrechts. STAND: 18. Mai 2016
Mancherorts zieht die französische Sozialprotestbewegung nun andere Saiten auf: Blockaden in der Normandie, in der Bretagne…, Fernfahrerstreik hat seit gestern begonnen * Die Regierung spielt in Rennes und Nantes Bürgerkrieg,
Griechenland: Noch mehr Austerität unter Syriza
Stefan Schneider. Die ehemalige „Anti-Austeritäts-Regierung“ von Alexis Tsipras brachte letzte Woche erneute Kürzungsmaßnahmen auf den Weg – dieses Mal trifft es die Renten. Außerdem wird die Mehrwertsteuer erhöht.
China vor 50 Jahren: Die sogenannte “Kulturrevolution”
Bruno Tesch. Legenden ranken sich um Geschehnisse und Inhalte der chinesischen Kulturrevolution, die vor 50 Jahren die Aufmerksamkeit der Welt erregte.
EU-Flüchtlingspolitik: Die Reichen müssen beschützt werden
Angela Klein. Grenzzäune, bewaffnete Patrouillen, Aufklärungsdrohnen, Konzentrationscamps, Kriegsschiffe: Die Militarisierung der Flüchtlingspolitik datiert nicht erst seit dem vergangenen Jahr. Sie geht zurück auf eine französisch-britische Initiative
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