Unvergleichbar! – So lässt sich die weltweite Unterstützung für palästinensische Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit im Jahr 2021 am besten beschreiben. Es war auch das Jahr, in dem renommierte Menschenrechtsorganisationen, Bewegungen für Rassengerechtigkeit, Gewerkschaften, Akademiker*innen, Künstler*innen, Kirchen sowie gewählte Vertreter*innen, insbesondere im globalen Süden, aufstanden und Israel als das bezeichneten, was es ist – ein Apartheidstaat.

Trotz der zunehmenden Brutalität des israelischen Apartheidsregimes gibt es auch einen Lichtblick am Horizont. Die Apartheid wurde im südlichen Afrika durch eine Volksbewegung beendet, die u. a. durch internationale Boykotte und schliesslich durch UN-Sanktionen unterstützt wurde. Es ist überfällig, dass Parlamente und Regierungen dem weltweiten Aufruf folgen und eine Untersuchung des Apartheidregimes durch die UNO fordern, um die systematische Unterdrückung des palästinensischen Volkes durch Israel zu beenden.

Während der Ruf immer lauter wird, wollen wir den Blick auf 13 wichtige BDS-Aktionen im vergangenen Jahr werfen, die uns dem Moment der Überwindung dieses Regimes nähergebracht haben:

1. Namibia und Südafrika, wo die Apartheid in der Vergangenheit besiegt wurde, sowie Malaysia haben im UN-System die Aufmerksamkeit auf Israels Apartheidregime im 21. Jahrhundert gelenkt.
2. Der britische Labour-Parteitag hat mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, die israelische Apartheid zu verurteilen und Sanktionen gegen sie zu fordern.
3. Der Kongress der Mitarbeitenden der City University of New York (CUNY), der 30 000 Universitätsangehörige vertritt, verurteilte Israel als einen Siedlerkolonial- und ApartheidstaatDas Centre International De Solidarité Ouvrière (CISO), ein grosser Zusammenschluss von mehr als 60 Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Gruppen aus Quebec, hat sich einstimmig für BDS ausgesprochen und die kanadische Regierung dazu aufgefordert, Israel als Apartheidstaat zu bezeichnen.
4. Das Centre International De Solidarité Ouvrière (CISO), ein grosser Zusammenschluss von mehr als 60 Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Gruppen aus Quebec, hat sich einstimmig für BDS ausgesprochen und die kanadische Regierung dazu aufgefordert, Israel als Apartheidstaat zu bezeichnen.
5. Auf der ganzen Welt wächst unter den Kirchen die Unterstützung des Kampfs gegen die israelische Apartheid: Die Episkopalkirche von Vermont verurteilte mit einer Mehrheit von 89 zu 25 Stimmen Israels von den USA unterstützte Unterdrückung der Palästinenser*innen und die Apartheidpolitik des Landes und die Kirche von Schweden rief ökumenische Organisationen auf, das staatliche System von Israels Apartheid zu untersuchen.
6. Die Universität von Brasilia und die Universität von Costa Rica verabschiedeten historische Resolutionen, in denen sie erklärten, dass sie keine Verbindungen zu Unternehmen unterhalten werden, die an Israels Regime der militärischen Besetzung, des Kolonialismus und der Apartheid beteiligt sind.
7. Die norwegische Norges Bank, die den grössten Pensionsfonds der Welt verwaltet, schloss drei Unternehmen aus, die am israelischen Kolonialsystem und der Apartheid beteiligt waren: Elco Ltd, Ashtrom Group Ltd und Electra Ltd. Die BDS-Partner in Norwegen, insbesondere die Gewerkschaften, waren führend im Aufbau des Drucks zugunsten dieses Ausschlusses.
8. Nach dem Aufruf zum Boykott der Dubai Expo zogen sich Künstler*innen und Dichter*innen von der Veranstaltung „World Poetry Tree“ im Rahmen der Expo zurück und verweigerten sich der Instrumentalisierung ihre literarische Produktion zur Beschönigung der Diktatur der Vereinigten Arabischen Emirate und der israelischen Apartheid.
9. Als Reaktion auf den Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft und der BDS-Bewegung lehnte es die irische Bestsellerautorin Sally Rooney ab, ihren neuesten Roman von einem israelischen Verlag übersetzen zu lassen. Sie schrieb: „Israels System der rassischen Dominanz und Segregation gegenüber den Palästinenser*innen entspricht der Definition von Apartheid nach internationalem Recht.“
10. Tausende von Künstler*innen und Kulturschaffenden – darunter Hollywood-Stars, führende Musiker*innen, visionäre zeitgenössische Künstler*innen, gefeierte Autor*innen und viele mehr – verurteilten das israelische Apartheidregime und haben sich für einen Rückzug aus Israels mitschuldigem Kultursektor ausgesprochen. Über 200 arabische Intellektuelle und Künstler*innen haben das Institut du Monde Arabe in Paris wegen seiner Tendenz zur Normalisierung der Apartheid kritisiert.
11. Der neuseeländische Superannuation Fund hat sich von fünf israelischen Banken getrennt, weil diese den Bau illegaler israelischer Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet finanzieren.
12. Kuwait verschärfte in Solidarität mit den palästinensischen Rechten die Sanktionen gegen Israel, indem es ein Einfahrtsverbot für Handelsschiffe mit Waren von und nach Israel erliess.
13. Ein panafrikanisches Solidaritätsnetzwerk wurde gegründet, das bekräftigt, dass Israels Apartheidregime in Afrika unerwünscht ist.

Diese Indikatoren für die Wirkung von BDS sind nur eine Momentaufnahme davon, wo unsere Bewegung heute steht. Die weltweite Unterstützung für unsere Bewegung ist so stark wie nie zuvor, und das ist das Verdienst von Unterstützer*innen wie euch! Unser Ziel, Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit, ist näher denn je!

Quelle: bds-info.ch… vom 20. Dezember 2021

Tags: Imperialismus, Palästina, Rassismus, Repression, Widerstand, Zionismus