Jannika Ferner & Luis Linden. Am vergangenen Samstag fand in Berlin die größte palästinasolidarische Demonstration, die es jemals in Deutschland gegeben hat, statt. Wie kann es weitergehen?

Am vergangenen Samstag haben über 100 Tausend Menschen in der größten Palästinademonstration bis dato die Straßen Berlins gefüllt, um gegen den fortlaufenden Genozid in Gaza

zu demonstrieren. Palästinasolidarische Menschen sind aus allen Teilen Deutschlands angereist, um an der beipspiellosen Massendemonstrationen gegen den Völkermord teilzunehmen. Ein Zeichen internationaler Solidarität, das sich in die gigantischen weltweiten Mobilisierungen für ein freies Palästina, wie zuletzt der landesweite Streik in Italien, einreiht.

Beginnend am Neptunbrunnen verlief die Demonstration „Zusammen für Gaza“ bis zum Großen Stern, wo die Konzertkundgebung „All Eyes on Gaza“ mit prominenten Künstler:innen wie K.I.Z. und Pashanim anschloss. Der Protest richtete sich klar gegen die brutale israelische Offensive auf Gaza, gegen die Waffenlieferungen Deutschlands an Israel, gegen die Repression der Palästinasolidarität durch den deutschen Staat sowie gegen die Angriffe auf die Global Sumud Flotilla, deren Ziel es ist die völkerrechtswidrige israelische Seeblockade zu durchbrechen, um humanitäre Hilfsgüter in den Gazastreifen zu bringen.

Über fünfzig verschiedene politische Gruppen, NGOs, sowie Einzelpersonen aus Kunst und Wissenschaft hatten zu der Demonstration aufgerufen. Besonders hervorzuheben ist auch  die Teilnahme vieler solidarische Gewerkschafter:innen der GEW, IG Metall und anderer Gewerkschaften. Der Berliner Landesverband der GEW und die Berliner Krankenhaus Bewegung hatten zur Demonstration mobilisiert. Während sich zahlreiche Gewerkschaften international gegen den Genozid positionieren und die Palästinasolidarität auch in der Basis des DGB verbreitet ist, hatten sich die Spitzen der DGB-Gewerkschaften allerdings leider mehrheitlich enthalten.

Unter den Organisator:innen war erstmals auch die Führung der Partei DIE LINKE, was sicherlich zur Größe des Protests beigetragen hat. Ein Novum, nachdem die Parteispitze die für den Sommer geplante Großdemonstration für Palästina noch abgesagt hatte. Dass endlich auch Die Linke für Palästina mobilisiert ist begrüßenswert und die Konsequenz massiven Drucks der Basis der Linkspartei auf die Parteivorsitzenden, sich endlich zum Genozid zu äußern.

Währenddessen erlebte die parallel stattfindende Kundgebung „United for Liberation“ massive polizeiliche Repression und wurde vor dem Erreichen ihres Zielortes von der Polizei aufgelöst. Durch eine Blockierung der Demoroute durch die Polizist:innen wurden die Demoteilnehmer:innen eingekesselt und es kam, wie so oft im kontext palästinasolidarischer Proteste, zu massiver Polizeigewalt und zahlreichen Festnahmen. Als sie davon erfuhren, stimmten viele Demonstrant:innen der „Zusammen für Gaza“-Demo spontan „Ganz Berlin hasst die Polizei“ an. Es ist auch die Aufgabe der Partei Die Linke, diese Repression konsequent zu verurteilen und die gesamte palästinasolidarische Bewegung bedingungslos gegen Polizeigewalt und Kriminalisierung zu verteidigen.

Dass nach Massendemonstrationen in zahlreichen anderen Ländern nun auch in Deutschland Hunderttausend für Palästina auf die Straße gegangen sind, macht große Hoffnung und zeigt, wie wenig Rückhalt die pro-israelische Position der Bundesregierung noch hat. 

Nun kommt es darauf an, weitergehende Maßnahmen gegen den Genozid zu treffen, um das Momentum nicht verpuffen zu lassen. Wie wir in unserer Erklärung gemeinsam mit Palästina Spricht vorschlagen, geht es jetzt darum, dass die Organisationen der Studierenden und Arbeiter:innen, darunter insbesondere die Gewerkschaften und Organisationen wie die Partei Die Linke, alles in ihrer Macht stehende unternehmen, um Druck aufzubauen: Für die Sicherheit der Flotilla, das Ende des Genozids und gegen den erstarkenden Militarismus.

Global Sumud Flotilla verteidigen – Genozid stoppen

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Quelle: klassegegenklasse.org… vom 29. September 2025

Tags: Deutschland, Grossbritannien, Imperialismus, Palästina, Spanien, Widerstand, Zionismus