Nikolai Huke und Doreen Bormann. Rechtswidrige Praktiken gehören in vielen Betrieben zum Alltag. Sprachliche Schwierigkeiten, fehlende Kenntnisse über das deutsche Arbeitsrecht, prekäre Aufenthaltstitel, aber auch Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes erschweren es Geflüchteten in besonderem Maße, dagegen vorzugehen.

Rechtswidrige Praktiken, berichtet uns ein Mitarbeiter des DGB in Niedersachsen, gehören in vielen Betrieben zum Alltag: »Als der Zoll hier eine große Überprüfung im Gastronomie- und Nahrungsmittelgewerbe gemacht hat, sind sie überall fündig geworden, in jedem Betrieb.

Strafrechtlich relevant waren dann nur sechzig Prozent, den Rest haben sie im Ermessen als Bagatelle eingestuft. Aber in jedem Betrieb haben sie was gefunden. Es gibt also keine weißen oder schwarzen Schafe. Das ist systemisch angelegt. Das ist das Problem.« Von uns interviewte Beratungsstellen begleiteten unter anderem Fälle, in denen nach dem Ende der Beschäftigung Urlaubsansprüche nicht ausgezahlt, Überstunden nicht bezahlt, Praktika missbraucht oder Lohnzahlungen verweigert wurden. Der Inhaber einer Tankstelle, erzählt der Mitarbeiter des DGB in Niedersachsen, habe »gerne Flüchtlinge genommen, die dann seine Nachtschichten gemacht haben für ihn. Die konnten die Sprache nicht, sind als Praktikanten gelaufen, haben ab und zu mal ein Taschengeld gekriegt und mussten für Klobenutzung zahlen«.

In Leiharbeitsfirmen gebe es »häufiger Menschen, die Werkverträge unterschreiben, ohne zu wissen, was sie da unterschreiben. Sie sind dann plötzlich Subunternehmer, die sich nicht sozialversicherungspflichtig angemeldet haben, weil sie gar nicht wissen, dass sie das müssen. Sie denken ja, sie haben einen Arbeitsvertrag geschlossen. Sie werden auch behandelt wie Arbeitnehmer, haben aber einen Werkvertrag. Die haben Vorarbeiter und Weisungen, und hast Du nicht gesehen: Das ist überhaupt gar kein Werkvertrag. Solche Sachen werden häufig gemacht.« Leiharbeitsfirmen, berichtet die Mitarbeiterin einer Beratungsstelle aus Niedersachsen, kündigten zudem häufig fristlos, ohne Kündigungsfristen einzuhalten.

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Quelle: express-afp.info… vom 31. Mai 2019

Tags: Arbeitswelt, Deutschland, Flüchtlinge, Gewerkschaften, Politische Ökonomie, Rassismus, Repression