Articles tagged with: Neue Rechte
Die geopolitische Dimension vom Staatszerfall Jugoslawiens 1990 – 1995
Günther Auth. Vor 30 Jahren wurde das Abkommen von Dayton geschlossen. Zuvor hatten Regierungen westlicher Staaten während der Kriege in Ex-Jugoslawien nicht nur ernsthafte Friedensbemühungen vermissen lassen, sondern konstruktive Lösungen immer wieder sabotiert. Sie nahmen …
Rechtsruck in Japan
Bruno Tesch. Sanae Takaichi, die am 21. Oktober gewählte neue Regierungschefin Japans, steht für Rechtsruck, Rassismus, Militarismus. Vorausgegangen ist ihrer Wahl eine politische Krise, die auch die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) erfasst hatte. Nachdem sie …
Palästinademo: Kampfeswille im Aufschwung, die Linke im Niedergang
RKP Schweiz. Eine geeinte Front von Medien, Politiker und Sicherheitsvorstehern hetzen gegen die Palästina-Demonstration vom Samstag, dem 11. Oktober. Von «Gewaltorgie» über «Die Schande von Bern» zu «Verbot der Antifaschisten», die Bürgerlichen kommen aus dem …
Sozialdemokraten und Liberale ebneten den Weg für die extreme Rechte
Vijay Prashad. Die Passivität – und Komplizenschaft – der Liberalen und Sozialdemokraten des Globalen Nordens hat den Weg für den weltweiten Aufstieg einer besonderen Art von extremer Rechter geebnet.
SPD und Union einigen sich auf Sozialabbau und Aufrüstung
Peter Schwarz. Zehn Tage nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz erklärt hat, Deutschland könne sich den Sozialstaat nicht mehr leisten, haben sich die Spitzen von Union und SPD auf einen massiven Abbau von Sozialleistungen geeinigt.
Nach dem Wahldebakel: Die Krise der MAS in Bolivien und was kommen wird
Aram Aharonian. Die Bewegung zum Sozialismus (MAS) ist mit ihrer größten Krise seit zwei Jahrzehnten konfrontiert, geprägt von internen Spaltungen und Korruptionsvorwürfen, die kurz vor den Präsidentschaftswahlen heftig an die Öffentlichkeit gelangten. Die MAS wurde …
US-EU-Tradedeal: eine weitere Stufe des eskalierenden Handelskriegs
Peter Schwarz. Der Tradedeal, den US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag vereinbart haben, kennzeichnet eine weitere Stufe eines eskalierenden Handelskriegs, der auf dem Rücken der Arbeiterklasse ausgetragen wird und die …
Regierung Merz: Großmachtambitionen auf dünnem Fundament
Merz macht den Trump: Offen überschreitet er internationales und nationales Recht. Als starker Mann einer schwachen Regierung will er Deutschland „kriegstüchtig“ machen. Doch noch gibt es eine entscheidende Grenze auf diesem Weg der Bonapartisierung.
Trumps unmögliche Rückkehr in die Vergangenheit
Atilio Borón. Angesichts der bevorstehenden Veränderungen seit Beginn des entmutigenden „neuen amerikanischen Jahrhunderts“ wurde dazu aufgerufen, nackte Macht ohne jegliche Standards oder Einhaltung der internationalen Legalität auszuüben.
In manchen Angelegenheiten ist das unmöglich, aber natürlich nicht …
Russische Waschmaschinenpanzer vor Berlin
Roberto De Lapuente. Dass man die Bevölkerung ganz offensichtlich anlügt, ist das eine. Dass man es so stümperhaft tut und sie für blöd hält: Das ist aber die größere Frechheit. Ein Kommentar.
Wissen Sie noch, wie …
Von Trump zu Trump
»Anderen etwas vormachen und sich dabei selbst etwas vormachen, das ist die parlamentarische Weisheit im Kern.« (Marx)
»Jedes Land des einstigen goldenen Westens … hat seine eigenen Wege von der Post- zur Antidemokratie.«
(Georg Seeßlen)
Netanjahus israelische „Antisemitismus“–Konferenz mit Rechtsextremisten
Jean Shaoul. Die Internationale Konferenz zur Bekämpfung des Antisemitismus, die für den 26. und 27. März in Jerusalem angekündigt wurde, besiegelt die Partnerschaft Israels mit den Politikern des Rechtsextremismus in Europa. Israel liebäugelt zwar schon …
Wie unsere „Super-Demokraten“ den Skandal von Rumänien verniedlichen
Tobias Riegel. Dem aussichtsreichsten Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl in Rumänien, Calin Georgescu, wurde die Teilnahme an der kommenden Wahl untersagt. Das ist die Fortsetzung einer antidemokratischen Farce , denn bereits der vorherige Wahlgang wurde „annulliert“. …
Österreich: Neue Regierung mit rechtem Programm
Markus Salzmann. Fünf Monate nach der Nationalratswahl wird in Österreich erstmals eine Dreierkoalition vereidigt, bestehend aus der konservativen ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos. Regierungschef wird Christian Stocker (ÖVP), den Posten des Vizekanzlers …
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